Vollständige Version anzeigen : Merkel -> Neu-Wahlen nach den Wahlen
KOALITIONSSUCHE
Union will notfalls nochmals Neuwahlen
Gibt es schon Pläne für Neuwahlen nach den Neuwahlen? Um eine Große Koalition oder eine Regierungsbeteiligung der Linkspartei zu verhindern, will die Union einem Zeitungsbericht zufolge notfalls den Weg zu erneuten Wahlen beschreiten.
REUTERS
Angela Merkel (bei einer Wahlkampfveranstaltung in Freiburg): "Klare Verhältnisse"
Berlin - Die "Leipziger Volkszeitung" berichtet in ihrer heutigen Ausgabe, das sei das Ergebnis von Beratungen mit Verfassungsjuristen. CDU-Chefin Angela Merkel solle sich in einer solchen Situation bis zum dritten Wahlgang um das Kanzleramt bewerben. Im dritten Durchgang genügt zur Wahl die relative Mehrheit. Der Bundespräsident hat dann die Möglichkeit, den gewählten Kandidaten innerhalb von sieben Tagen zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen.
Die SPD hat mehrfach erklärt, dass für sie ein Zusammengehen mit der Linkspartei auf Bundesebene nicht in Frage kommt. Nach den Meinungsumfragen besteht zwischen Union und FDP einerseits sowie SPD, Grünen und Linkspartei andererseits ein Patt.
Sollte Merkel erst einmal zur Kanzlerin gewählt sein, könnte sie den Weg "zu wirklich klaren Verhältnissen freimachen", zitierte die Zeitung einen namentlich nicht genannten stellvertretenden Unions-Fraktionsvorsitzenden. Bei der CDU war zunächst niemand für eine Stellungnahme zu erreichen.
Zuvor hatte Merkel einer Großen Koalition mit der SPD erneut eine klare Absage erteilt. Auch wenn viele dies für Automatismus hielten, "wird es das nicht geben", sagte Merkel den "Stuttgarter Nachrichten". Auch Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) sprach sich strikt gegen die Bildung einer Großen Koalition aus. Bundeskanzler Gerhard Schröder werde bei den Sozialdemokraten vom 18. September an "keine Rolle mehr spielen", sagte Wulff der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er betonte: "Wir wüssten also gar nicht, mit wem wir es bei der SPD zu tun hätten."
Der SPD-Spitzenpolitiker und ehemalige Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Peer Steinbrück, gab sich mit Blick auf ein mögliches schwarz-rotes Bündnis zurückhaltender. Auch wenn die SPD ausdrücklich eine rot-grüne Koalition anstrebe, entschieden über "Koalitionen nicht wir, sondern die Wähler", sagte Steinbrück gestern Abend in der ARD. "Wir müssen offen sein für die Mehrheiten, die die Bürger an der Wahlurne bestimmen." Als "einzige Ausnahme" bezeichnete Steinbrück ein Bündnis, an dem die Linkspartei beteiligt sei. kopiert aus spiegel.de
http://focus.msn.de/hps/fol/newsausgabe/newsausgabe.htm?id=19192
http://www.sueddeutsche.de/,tt1m2/deutschland/special/917/58859/index.html/deutschland/artikel/606/60546/article.html
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Es ist schon dreist, noch bevor die vor uns liegenden Wahlen über die Bühne sind, von erneuten Wahlen zu schwafeln. Abgesehen von den Kosten geht dies in Richtung Erpressung der Wähler in eine bestimmte Richtung zu wählen.
Es ist bereits für diese anstehende Wahl eine Erpressung des Wahlvolkes.
Merkel ist eine üble Pappnase. Sie hat wohl noch den Osten im Kopf: Wählen bis man siegt oder man muss einfach 98% haben.
Merkel wollte doch sparen, sie könnte sich derartige blödsinnige Vorschläge ersparen und damit möglicherweise viel Geld sparen !
Ist ein solcher Vorschlag: Neu-Wahlen nach den Wahlen akzeptabel ? :(
Ist ein solcher Vorschlag: Neu-Wahlen nach den Wahlen akzeptabel ? :
Hm....also bevor ich noch mal nen Grünen in Regierungsverantwortung sehen muss, würde ich sogar 10x wählen.... ;)
Hm....also bevor ich noch mal nen Grünen in Regierungsverantwortung sehen muss, würde ich sogar 10x wählen.... ;)
Die GRÜNEN kommen schon nicht mehr dran. So blöde kann Deutschland wirklich nicht sein. Merkel fürchtet die GK, sie wird kommen. Da wäre der FDP-Leichtmatrose oder besser gesagt "Schiffsjunge" leichter rumzuschubsen. :D
Fischer und Schröder sind Vergangenheit !
Sollte Merkel tatsächlich erneute Neuwahlen vom Zaum brechen, denke ich mir, dass ihr das nicht zum Vorteil gereichen wird, dann könnte es sogar Rot-Grün noch mal schaffen.
So sehr sich auch einige dagegen sträuben, eine große Koalition wird der einzig gangbare Weg sein, falls es für Schwarz-Gelb nicht reicht - IMHO
Sollte Merkel tatsächlich erneute Neuwahlen vom Zaum brechen, denke ich mir, dass ihr das nicht zum Vorteil gereichen wird, dann könnte es sogar Rot-Grün noch mal schaffen.
So sehr sich auch einige dagegen sträuben, eine große Koalition wird der einzig gangbare Weg sein, falls es für Schwarz-Gelb nicht reicht - IMHO
Ab sofort gehe ich regelmässig in die Kirche.
Nochmal Rot-Grüne Pest ist schlimmer als Pest, Pocken, Ebola und Malaria zusammen.
Gott erhöre mich und verdamme die "Grünen" in die Bio-Tonne. ?(
Jodlerkönig
15.09.2005, 08:53
Sollte Merkel tatsächlich erneute Neuwahlen vom Zaum brechen, denke ich mir, dass ihr das nicht zum Vorteil gereichen wird, dann könnte es sogar Rot-Grün noch mal schaffen.
So sehr sich auch einige dagegen sträuben, eine große Koalition wird der einzig gangbare Weg sein, falls es für Schwarz-Gelb nicht reicht - IMHO
was bleibt den anderes über? wenn ich kanzlerkanditat wäre, und dann kanzler in einer großen koalition, wäre ich ein sehr schwacher kanzler und damit einher ginge, daß ich meine vorstellungen nicht oder nur schwammig durchsetzen kann. die rechnung würde ich dann bezahlen....nenenene so geht das nicht!
ob rot ob grün, die jungs hatten 7 jahre die möglichkeit aus ihrer politik eine erfolgreiche zu machen. gescheitert sind die auf der ganzen linie (meine signatur sagts)
entweder will das volk einen richtigen wechsel oder einen weiter wie bisher blos bischen anders....neenee
dann soll das wahlvolk bluten! nach den umfragen ist es ja dumm genug !
dann soll das wahlvolk bluten! nach den umfragen ist es ja dumm genug !
:top: :top: :top:
Ziemlich dreist. Lassen wir halt so lange wählen, bis ein Ergebnis kommt, das uns paßt. Vorsicht Frau Merkel! Das könnte nach hinten losgehen und sie öffnen damit Tür und Tor für neue Demagogen in Deutschland. Wenn das Volk noch weniger Vertrauen in die demokratischen Parteien hat, dann Gnade uns Gott, Allah, Budda, Jehova (der von den gleichnamigen Zeugen), Jachwe usw, usw...
matty-nyc
15.09.2005, 09:13
Hm....also bevor ich noch mal nen Grünen in Regierungsverantwortung sehen muss, würde ich sogar 10x wählen.... ;)
Ich gehe sogar 100 Mal wählen, besser als wenn der Rot Grüne Mob wieder die Macht übernimmt.
Jodlerkönig
15.09.2005, 09:16
Ziemlich dreist. Lassen wir halt so lange wählen, bis ein Ergebnis kommt, das uns paßt. Vorsicht Frau Merkel! Das könnte nach hinten losgehen und sie öffnen damit Tür und Tor für neue Demagogen in Deutschland. Wenn das Volk noch weniger Vertrauen in die demokratischen Parteien hat, dann Gnade uns Gott, Allah, Budda, Jehova (der von den gleichnamigen Zeugen), Jachwe usw, usw...
weist du was wirklich dreist ist? schröders getürktes misstrauensvotum um neuwahlen herbeizuführen!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! er biegt sich das grundgesetz so wie er es benötigt! er bringt den bundespräsidenten in eine entscheidungszwangslage, er beschmutzt das ansehen der ganzen politik !
und jetzt als wie wenn nix gewesen wäre, kämpft er wie ein löwe um eine neue amtszeit als kanzler obwohl vor paar wochen er angeblich ja kein vertrauen mehr hatte von seiner eigenen partei....
DAS IST DREIST !!!!!
weist du was wirklich dreist ist? schröders getürktes misstrauensvotum um neuwahlen herbeizuführen!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! er biegt sich das grundgesetz so wie er es benötigt! er bringt den bundespräsidenten in eine entscheidungszwangslage, er beschmutzt das ansehen der ganzen politik !
und jetzt als wie wenn nix gewesen wäre, kämpft er wie ein löwe um eine neue amtszeit als kanzler obwohl vor paar wochen er angeblich ja kein vertrauen mehr hatte von seiner eigenen partei....
DAS IST DREIST !!!!!
Zustimmung !
Das war sehr, sehr, dreist !
Die Folge ist jetzt offenbar: Man kann den Bundespräsidenten wieder mal und noch dreister in eine Zwangslage bringen.
Gleich welche kommende Regierung. Zwei Gesetze sollten auf den Weg gebracht werden.
1) Auflösung des Bundestages.
2) Bei Tod eines Kandidaten, automatisches Nachrücken eines Zweitkandidaten.
Unsere Wahlgesetze sind wohl in Obervolta entstanden !!
Sollte Merkel tatsächlich erneute Neuwahlen vom Zaum brechen, denke ich mir, dass ihr das nicht zum Vorteil gereichen wird, dann könnte es sogar Rot-Grün noch mal schaffen.
So sehr sich auch einige dagegen sträuben, eine große Koalition wird der einzig gangbare Weg sein, falls es für Schwarz-Gelb nicht reicht - IMHOKann man wohl unterschreiben.
Sollte es tatsächlich so kommen, wird die CDU untergehen und keine 35% mehr schaffen, es würde ein glorreicher rot-grüner Sieg werden.
Gar nicht auszudenken...
Man kann nur auf die Vernunft der Menschen hoffe, daß es nicht soweit komm!
Man kann nur auf die Intelligenz der Deutschen hoffen, daß die CDU nicht gewählt wird.
Glaubt ihr wirklich mit "Angie" wirds besser ??? Mitnichten. Im Gegenteil.
Ach, ich bin ein Rufer in dunkler Nacht.
Was soll sich denn ändern, wenn rot-grün bleibt oder gar rot-dunkelrot-grün kommt?
Mit den Verhältnissen im Bundesrat können die doch gar nichts gravierendes beschließen!
Daran erkennst du schon das Blokadespiel, was die CDU im Bundesrat betreibt.
Schröder muß Kanzler bleiben. :]
Und was soll sich dann ändern?
Die Blockade gab es übrigens auch schon von der SPD 1998... ;)
Pest bleibt Pest !
Manchmal stirbt man daran, manche überleben !
TC Stahl
15.09.2005, 15:27
Dabei wäre eine Minderheitsregierung durchaus eine Chance für die Demokratie: http://www.tiuz.de/ftopic57.html
Aber ich habe mir soetwas schon fast gedacht. Die Politiker sind erst zufrieden, wenn der Wähler richtig gewählt hat - was für ein Paradoxon der Demokratie.
Gehirnnutzer
15.09.2005, 16:48
Ab sofort gehe ich regelmässig in die Kirche.
Nochmal Rot-Grüne Pest ist schlimmer als Pest, Pocken, Ebola und Malaria zusammen.
Gott erhöre mich und verdamme die "Grünen" in die Bio-Tonne. ?(
was bleibt den anderes über? wenn ich kanzlerkanditat wäre, und dann kanzler in einer großen koalition, wäre ich ein sehr schwacher kanzler und damit einher ginge, daß ich meine vorstellungen nicht oder nur schwammig durchsetzen kann. die rechnung würde ich dann bezahlen....nenenene so geht das nicht!
ob rot ob grün, die jungs hatten 7 jahre die möglichkeit aus ihrer politik eine erfolgreiche zu machen. gescheitert sind die auf der ganzen linie (meine signatur sagts)
entweder will das volk einen richtigen wechsel oder einen weiter wie bisher blos bischen anders....neenee
dann soll das wahlvolk bluten! nach den umfragen ist es ja dumm genug !
Ich gehe sogar 100 Mal wählen, besser als wenn der Rot Grüne Mob wieder die Macht übernimmt.
Kann man wohl unterschreiben.
Sollte es tatsächlich so kommen, wird die CDU untergehen und keine 35% mehr schaffen, es würde ein glorreicher rot-grüner Sieg werden.
Gar nicht auszudenken...
Man kann nur auf die Vernunft der Menschen hoffe, daß es nicht soweit komm!
Typisch, nur "nie wieder Rot/Grün"-Gelabbere und die Sprüche von dummen Wählern.
Ehrlich gesagt ungeachtet eurer politischen Ausrichtung scheint es mir so, das Demokratie und Wählerentscheidungen für euch nur gequirlte Scheiße ist. Wenn ihr euch nicht mit demokratischen Entscheidungen abfinden könnt, wandert aus, in einem Winkel dieser Welt wird sich schon eine Diktatur finden, die euren Wunschvorstellungen entspricht.
Einerseits kritisiert ihr Schröder und den Bundespräsidenten für die Art und Weise wie der Weg für die Neuwahlen frei gemacht haben, aber andererseits ist für euch die Mißachtung des Wählerwillens und der Wählerentscheidung, die ein solchen Handeln von Merkel bedeuten würde scheißegal.
Die eigene Unfähigkeit Menschen vom politischen Programm der eigen Partei zu überzeugen mit einem Verfahrenstrick der zu erneuten Neuwahlen führt zu verdecken, wird nur eins bringen, mehr Politikverdrossenheit, aber keine klaren Entscheidungen.
Betrachtet euch die Entwicklung der letzten 15 Jahre, dann dürftet ihr eigentlich erkennen, das man gar keine klaren Schuldzuweisungen hinsichtlich falscher Politik mehr machen kann. Der Bundesrat hat sich von seine ursprünglich gedachten Vertretung der Länderintressen zur einem reinen Blockadeinstrument entwickelt, das CDU und SPD gleicherweise nutzten und nutzen.
Bevor eine Regierung wieder wirklich klar ihre Politik an der sie gemessen werden kann durchführen kann, ist eine Reform des Bundesrates notwendig, die verhindert das er zur anderem als der Vertretung der Länderintressen genutzt wird.
Erst dann wird es auch wieder klare Wahlentscheidungen geben, weil der Wähler wirklich erkennt, das die Politik einer Regierung aufgrund ihres Inhaltes gescheitert ist und nicht aufgrund von Blockadepolitik gar nicht richtig durchgeführt wurde. Es gebe einfach nicht mehr die fadenscheinige Entschuldigung hinsichtlich des Bundesrates.
Jodlerkönig
15.09.2005, 17:40
Typisch, nur "nie wieder Rot/Grün"-Gelabbere und die Sprüche von dummen Wählern.
Ehrlich gesagt ungeachtet eurer politischen Ausrichtung scheint es mir so, das Demokratie und Wählerentscheidungen für euch nur gequirlte Scheiße ist. Wenn ihr euch nicht mit demokratischen Entscheidungen abfinden könnt, wandert aus, in einem Winkel dieser Welt wird sich schon eine Diktatur finden, die euren Wunschvorstellungen entspricht.
Einerseits kritisiert ihr Schröder und den Bundespräsidenten für die Art und Weise wie der Weg für die Neuwahlen frei gemacht haben, .......................................
Bis dahin habe ich gelesen...danach wars mir ehrlich gesagt zu ....^^ eine frage hätte ich noch, wo und wer hat den bundespräsidenten kritisiert????
Bis dahin habe ich gelesen...danach wars mir ehrlich gesagt zu ....^^ eine frage hätte ich noch, wo und wer hat den bundespräsidenten kritisiert????
Für mich war es eine Erpressung der Verfassungsorgane durch Schröder. Das kann natürlich auch anderst sehen.
Allerdings gehören ordentliche Gesetze her um zukünftig aus diesem Dilemma zu kommen. :]
3x darf es Merkel versuchen - dann hat sie die Wahl nach der Wahl - natürlich ohne sie selbst ! Und das ist gut so ! :D
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