Vollständige Version anzeigen : Schäuble will nationales HAushaltsrecht aushebeln !
Erik der Rote
16.10.2012, 19:13
Und Grüne ; SPD ; CDU und FDP finden es gut !
Wolfgang Schäuble setzt sich dafür ein, dass der EU-Währungskommissar künftig eine Art Vetorecht bei den Haushalten der Mitgliedsstaaten bekommt.
Wie wird die EU umgebaut? Die Bundesregierung macht jetzt Vorschläge. Finanzminister Wolfgang Schäuble will die Rechte des Währungskommissars stärken - er soll in der Lage sein, die Haushalte der Mitgliedsstaaten abzulehnen und ans Parlament zurückzuverweisen.
Wieso gibt es niemand der diesen Schäuble vor ein nationales Gericht bringt wegen Hochverrat !
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/europas-schuldenkrise/eu-reformen-bundesregierung-will-vetorecht-fuer-den-waehrungskommissar-11927489.html
Feldmann
16.10.2012, 19:26
Wieso gibt es niemand der diesen Schäuble vor ein nationales Gericht bringt wegen Hochverrat !
Was sollte das bringen? Technokraten sind ersetzbar.
Entscheidend ist nicht die Person, sondern die Ideologie, der er folgt.
Diesen Volksverrätern, meist die Blaren der Nazis, geht es nur um eines: Deutschland als Nationalstaat und das deutsche Volk zu vernichten.
Die sind allesamt ein Fall für ein Volkstribunal Nürnberg 2.0.
Schäubele halte ich übrigens für genauso gerissen, verschlagen, Menschen verachtend , größenwahnsinnig , kriminell und betrügerisch-verlogen, wie Goebbels.
Goebbels und Schäubele haben, was die Physis und die Psyche betrifft , viele Ähnlichkeiten.
Reichsverfassungsentwurf (1999), Artikel 3.III:
Die Souveränität des Deutschen Volkes ist unantastbar. Souveränitätsrechte dürfen nicht veräußert oder an internationale Einrichtungen übertragen werden.
:cool:
Kann mich nicht erinnern, dass mehr als ein paar Pipl versucht hätten, sowas durchzusetzen.
Pech für den Rest.
Demokratie ist, wenn das Volk für seine Untätigkeit bestraft wird, nicht?
Schäuble will die Fiskalunion, jetzt!
EU-Währungskommissar soll mehr Macht bekommen und Veto gegen nationale Haushalte einlegen können
Die Bundesregierung will mit einer Änderung der EU-Verträge eine weitgehende Fiskalunion durchdrücken. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) fordert, im Zuge einer Vertragsänderung vor allem die Rechte des EU-Währungskommissars zu stärken. "Wir müssen jetzt einen großen Schritt in Richtung Fiskalunion machen", sagte er am Dienstag. Anders als bisher soll der Währungskommissar künftig ohne Zustimmung aller anderen EU-Kommissare alle Stabilitätspakt-relevanten Dinge selbst entscheiden können.
Das heißt unter anderem: Setzt Schäuble sich damit in der EU durch, kann der Währungskommissar künftig den Haushalt einzelner EU-Mitgliedsländer an die nationalen Parlamente zurückweisen, wenn der nicht den Vorgaben des Stabilitätspakts entspricht. Viele EU-Staaten werden das als Eingriff in ihre nationale Souveränität empfinden.
Es ist kein Zufall, dass der Bundesfinanzminister seine Vorschläge ausgerechnet jetzt erneut ins Spiel bringt. Einerseits ärgert sich das Ministerium über Vorschläge der EU-Kommission, die im Zwischenbericht der vier Präsidenten - namentlich José Manuel Barroso (EU-Kommission), Herman van Rompuy (Europäischer Rat), Martin Schulz (Europäisches Parlament) und Mario Draghi (Europäische Zentralbank) - zur Reform der Euro-Zone festgehalten sind. In diesem in der vergangenen Woche vorgelegten Papier steht unter anderem, dass das neue, gerade erst angedachte Zentralbudget der Europäer sogar ein Recht zur Aufnahme von gemeinsamen Schulden vorsieht. In Berlin bezeichnet man das als eine Art kurzfristige Euro-Bonds.
Zugleich versucht Schäuble aber den Streit um die Auszahlung der zweiten Hilfstranche für Griechenland von 31,5 Milliarden Euro zu nutzen, um Druck auf die Euro-Partner zu machen, die wie Frankreich, Spanien und Italien eine Fiskalunion bislang mehr oder weniger öffentlich torpedieren.....
http://www.welt.de/print/welt_kompakt/print_wirtschaft/article109904847/Schaeuble-will-die-Fiskalunion-jetzt.html
Drehen die jetzt völlig durch?
Der Fiskalpakt, in dem die jährlichen Haushaltspläne vom Rat der Europäischen Union und der Europäischen Kommission überwacht werden, wurde doch erst neulich zusammen mit dem ESM-Vertrag ratifiziert!!
Ede Pazonka
17.10.2012, 13:12
Und der EU-Kommissar, der dann alles zu sagen hat, wird garantiert ein Ex-Goldmann-Sachs Mitarbeiter sein sein.
Wetten das!
Die arbeiten doch nur noch an den Feinheiten. Ansonsten ist Deutschland doch bereits durch den ESM restlos verkauft und das Urteil des BVerfG wurde dabei vollkommen ignoriert.
Das Ende ist nicht nah, das Ende ist da.
Aloisius
17.10.2012, 15:08
Was die Alliierten nicht geschafft haben, nämlich Deutschland von der Landkarte verschwinden zu lassen, das schaffen heute die Politiker mit einer Waffe, die mächtiger ist, als alle Waffen der beiden Weltkriege zusammen. Diese Waffe nennen die heute eben Schuldenkrise oder Euro. Der Effekt und das Kampfziel sind aber dierselben:
Vernichtung des deutschen Volkes, Eliminierung der deutschen Nation. Das sind dieselben Leute, die der DDR vorwerfen, sie wäre ein verbrecherischer Unrechtsstaat gewesen. Wer bitte, sind denn nun die größeren Verbrecher?
Wer sich noch Illusionen über die singuläre Verbrechermentalität der deomokratischen BRD-Staatsmafiabande macht, dem sei empfohlen, was Nigel Farage über Angela Merkel zu berichten weiß:
In dem Interview sprach Farage über ein Treffen zwischen ihm und der Kanzlerin, das vor einem Jahr stattgefunden haben soll. Damals hätten sich die beiden über die Euro-Krise unterhalten. In diesem Zusammenhang habe er Merkel darauf angesprochen, dass die deutschen Steuerzahler bereits zwanzig Jahre für die Reintegration Ostdeutschlands gezahlt hätten.
„Ich sagte zu ihr: Wäre es nicht ein freundliche Geste gegenüber den deutschen Steuerzahlern, wenn sie nicht mehr ständig Blankoschecks unterschreiben müssten? Und wäre es nicht eine Befreiung Griechenlands, den Euro zu verlassen, eine stark abgewertete Drachme wieder einzuführen und so das Land wirtschaftlich zu gesunden?“
Daraufhin habe Merkel geantwortet, für sie sei diese keine Option. Farage zitierte sie vor laufender Kamera mit den Worten: „Wenn Griechenland den Euro verlässt, werden andere Staaten folgen. Das wäre das Ende unseres europäischen Traumes.“
Doch dabei habe es Merkel nicht belassen, versichert der Brite, dessen Partei einen Ausstieg Großbritanniens aus der Eurozone anstrebt. Farage: „Sie sagte: Es ist uns völlig egal, ob die Jugendarbeitslosigkeit die 60-Prozent-Marke erreicht. Es ist uns völlig egal, ob 25 Prozent der Privatunternehmen zusammenbrechen. Es ist offen gesagt sogar egal, ob ganz Griechenland zusammenbricht, solange wir das europäische Projekt erhalten.“
http://derhonigmannsagt.wordpress.com/2012/10/17/merkel-nimmt-fur-europa-sogar-60-prozent-arbeitslose-in-kauf/
Von jetzt ab muß man davon ausgehen, daß alles, was Merkel und Schäuble nach außen hin vorgeben, an deutschen Interessen vertreten zu wollen, nichts als Lüge und Schmierentheater ist, und sie hintenrum ausschließlich die Interessen von internationalem Finanzjudentum und Globalismus vertreten, was den Verschwörungsdeppen und angeblichen Neonazis schon immer klar war.
Sagt man, was Merkel ist, eine J....h...', wird man sogar gesperrt.
http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=9LsQY1OxoEY#!
Pappenheimer
17.10.2012, 15:15
Schaeuble und Konsorten setzen das durch was bei den Bilderbergern beschlossen wurde: Die Vereinigten Staaten von Europa. Troepfchenweise bekommt der EU-Buerger das nun eingeimpft. Die gemeinsame Waehrung war nur der Anfang.
Und Grüne ; SPD ; CDU und FDP finden es gut !
Wolfgang Schäuble setzt sich dafür ein, dass der EU-Währungskommissar künftig eine Art Vetorecht bei den Haushalten der Mitgliedsstaaten bekommt.
Wie wird die EU umgebaut? Die Bundesregierung macht jetzt Vorschläge. Finanzminister Wolfgang Schäuble will die Rechte des Währungskommissars stärken - er soll in der Lage sein, die Haushalte der Mitgliedsstaaten abzulehnen und ans Parlament zurückzuverweisen.
Wieso gibt es niemand der diesen Schäuble vor ein nationales Gericht bringt wegen Hochverrat !
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/europas-schuldenkrise/eu-reformen-bundesregierung-will-vetorecht-fuer-den-waehrungskommissar-11927489.html
Wo bleibt der Lee Harvey Oswald für diesen debilen Krüppel?
Siddhartha
17.10.2012, 22:48
Wer sich noch Illusionen über die singuläre Verbrechermentalität der deomokratischen BRD-Staatsmafiabande macht, dem sei empfohlen, was Nigel Farage über Angela Merkel zu berichten weiß:
In dem Interview sprach Farage über ein Treffen zwischen ihm und der Kanzlerin, das vor einem Jahr stattgefunden haben soll. Damals hätten sich die beiden über die Euro-Krise unterhalten. In diesem Zusammenhang habe er Merkel darauf angesprochen, dass die deutschen Steuerzahler bereits zwanzig Jahre für die Reintegration Ostdeutschlands gezahlt hätten.
„Ich sagte zu ihr: Wäre es nicht ein freundliche Geste gegenüber den deutschen Steuerzahlern, wenn sie nicht mehr ständig Blankoschecks unterschreiben müssten? Und wäre es nicht eine Befreiung Griechenlands, den Euro zu verlassen, eine stark abgewertete Drachme wieder einzuführen und so das Land wirtschaftlich zu gesunden?“
Daraufhin habe Merkel geantwortet, für sie sei diese keine Option. Farage zitierte sie vor laufender Kamera mit den Worten: „Wenn Griechenland den Euro verlässt, werden andere Staaten folgen. Das wäre das Ende unseres europäischen Traumes.“
Doch dabei habe es Merkel nicht belassen, versichert der Brite, dessen Partei einen Ausstieg Großbritanniens aus der Eurozone anstrebt. Farage: „Sie sagte: Es ist uns völlig egal, ob die Jugendarbeitslosigkeit die 60-Prozent-Marke erreicht. Es ist uns völlig egal, ob 25 Prozent der Privatunternehmen zusammenbrechen. Es ist offen gesagt sogar egal, ob ganz Griechenland zusammenbricht, solange wir das europäische Projekt erhalten.“
http://derhonigmannsagt.wordpress.co...slose-in-kauf/ (http://derhonigmannsagt.wordpress.com/2012/10/17/merkel-nimmt-fur-europa-sogar-60-prozent-arbeitslose-in-kauf/)
Von jetzt ab muß man davon ausgehen, daß alles, was Merkel und Schäuble nach außen hin vorgeben, an deutschen Interessen vertreten zu wollen, nichts als Lüge und Schmierentheater ist, und sie hintenrum ausschließlich die Interessen von internationalem Finanzjudentum und Globalismus vertreten, was den Verschwörungsdeppen und angeblichen Neonazis schon immer klar war.
Sagt man, was Merkel ist, eine J....h...', wird man sogar gesperrt.
http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=9LsQY1OxoEY#!
Schlimm, wie wir verarscht werden in dieser Scheindemokratie oder:
Sind wir gefragt worden zum Soli?
Sind wir gefragt worden zu einer Verfassung (§146 GG)
Sind wir gefragt worden zur Abschaffung der D-Mark?
Sind wir gefragt worden zum ESM?
Sind wir gefragt worden daß Beamte und Politiker Rente bekommen ohne einzuzahlen?
Sind wir gefragt worden zur Bildung einer Eurodiktatur mit Gouverneursrat und Goldman&Sachs Marionetten?
Sind wir gefragt worden zum EEG?
Sind wir gefragt worden, ob wir 50 Cent/KW für chinesischen Solarplattenstrom zahlen wollen?
...
SPD, Grüne, SED/Linke, CDU/CSU, FDP, alle diese Parteien sind nicht mehr wählbar.
Schlimm, wie wir verarscht werden in dieser Scheindemokratie oder:
Sind wir gefragt worden zum Soli?
Sind wir gefragt worden zu einer Verfassung (§146 GG)
Sind wir gefragt worden zur Abschaffung der D-Mark?
Sind wir gefragt worden zum ESM?
Sind wir gefragt worden daß Beamte und Politiker Rente bekommen ohne einzuzahlen?
Sind wir gefragt worden zur Bildung einer Eurodiktatur mit Gouverneursrat und Goldman&Sachs Marionetten?
Sind wir gefragt worden zum EEG?
Sind wir gefragt worden, ob wir 50 Cent/KW für chinesischen Solarplattenstrom zahlen wollen?
...
SPD, Grüne, SED/Linke, CDU/CSU, FDP, alle diese Parteien sind nicht mehr wählbar.
Gerade folgende sehr schöne Bemerkung von Daniel Estulin gelesen:
*Demokratie ist im günstigen Fall eine Täuschung, im schlechten die Vorstufe zu einer Diktatur mit Namen Neue Weltordnung.*
Auf die Täuschungen der sog. Demokratie bin ich jahrzehntelang hereingefallen. Umso größer ist jetzt mein Haß, wo ich nach und nach den gigantischen Betrug zu erkennen beginne.
Und der EU-Kommissar, der dann alles zu sagen hat, wird garantiert ein Ex-Goldmann-Sachs Mitarbeiter sein sein.
Genauer gesagt: Ein Jude!
... Ansonsten ist Deutschland doch bereits durch den ESM restlos verkauft und das Urteil des BVerfG wurde dabei vollkommen ignoriert.
Das Ende ist nicht nah, das Ende ist da.
Nicht zu vergessen, dass die EZB nun unbegrenzt Schrottanleihen aufkauft und damit die Inflation anheizt.
Und ganz neu eine neue Version der Euro-Bonds, s.o.:
"In diesem in der vergangenen Woche vorgelegten Papier steht unter anderem, dass das neue, gerade erst angedachte Zentralbudget der Europäer sogar ein Recht zur Aufnahme von gemeinsamen Schulden vorsieht. In Berlin bezeichnet man das als eine Art kurzfristige Euro-Bonds.....
http://www.welt.de/print/welt_kompak...ion-jetzt.html
Schaeuble und Konsorten setzen das durch was bei den Bilderbergern beschlossen wurde: Die Vereinigten Staaten von Europa. Troepfchenweise bekommt der EU-Buerger das nun eingeimpft. Die gemeinsame Waehrung war nur der Anfang.
Der Vergleich mit den USA hinkt etwas.
In den USA haben die einzelnen Staaten noch einen eigenen Haushalt - das wird in der Eurozone durch mehrere Maßnahmen gerade abgeschafft!
...Sind wir gefragt worden zum ESM?...
...SPD, Grüne, SED/Linke, CDU/CSU, FDP, alle diese Parteien sind nicht mehr wählbar.
Es gibt keine Partei SED/Linke.
Die Linke hat gegen den ESM gestimmt!
Ede Pazonka
17.10.2012, 23:05
Wir können nur hoffen, dass der ganze großen Knall sehr schnell und unversehens über uns aller hereinbricht, noch bevor alles verlorengeht.
Mein Hass auf dieser Betrügerbanden wird auch immer flammender!
Dummerweise ist dieser Übeltäter schon ein Greis und wird die Katastrophe, die er herbeiführt, kaum mehr aktiv miterleben. Mit Anfang 20 darf man auf unnötigste Weise in eine zweifelhafte Zukunft blicken. Zum Kotzen.
Siddhartha
17.10.2012, 23:11
Gerade folgende sehr schöne Bemerkung von Daniel Estulin gelesen:
*Demokratie ist im günstigen Fall eine Täuschung, im schlechten die Vorstufe zu einer Diktatur mit Namen Neue Weltordnung.*
Auf die Täuschungen der sog. Demokratie bin ich jahrzehntelang hereingefallen. Umso größer ist jetzt mein Haß, wo ich nach und nach den gigantischen Betrug zu erkennen beginne.
Dann sind wir beide wohl zu sehr Demokraten, um uns einer Demokratur unterzuordnen. Um was zu ändern müssen wir uns per Schwarmorganisation (http://www.michaelwinkler.de/Pranger/040412.html)ins System schleusen.
[*=1]Treten wir in also in Parteien ein, egal welche (so wie Blockmerkel es bei der CDU getan hat)!
[*=1]Übernehmen wir Ehrenämter!
[*=1]Engagieren wir uns in Bürgerinitiativen!
[*=1]Posten wir in Foren, insbesondere auch politischen Mainstreamforen!
[*=1]Nehmen wir an Demos teil!
[*=1]Verteilen wir Flugblätter!
[*=1]...
Geronimo
17.10.2012, 23:15
Der Vergleich mit den USA hinkt etwas.
In den USA haben die einzelnen Staaten noch einen eigenen Haushalt - das wird in der Eurozone durch mehrere Maßnahmen gerade abgeschafft!
Zur Ergänzung.Ganze 6%!!!!!! der US-Steuern gehen an die Union. Sprich Washington. Der Rest bleibt in den Staaten, Counties, Burroughs.
Schäubles neuester beschäuerter Plan:
Deutschland will Sperrkonto für Hilfszahlungen an Athen
"...Das ARD-Hauptstadtstudio und "Spiegel Online" berichteten, die Bundesregierung erwäge die Einrichtung eines Sperrkontos für die weiteren Hilfszahlungen an Athen.
So könne Griechenland Kredite an internationale Geldgeber zurückzahlen,
ohne dass die Hilfsgelder in den griechischen Staatshaushalt fließen,
hieß es in den Berichten. Frankreich unterstützt laut "Spiegel Online" diese Idee..........."
http://de.nachrichten.yahoo.com/deutschland-fordert-offenbar-sperrkonto-f%C3%BCr-athen-173336617.html
Es sollen also Jene gerettet und belohnt werden,
die gierig auf die hohen Zinsen die GR-Staatsanleihen gekauft haben!
Das Geld geht also nicht in Investitionen in GR:
Die wahnsinnig hohe Arbeitslosigkeit* und Rezession** werden somit weiter steigen anstatt zu sinken!
*Nach den neuesten Daten der griechischen Statistikbehörde schnellte die Arbeitslosenquote erstmals seit dem Beginn der Krise über die 25-Prozent-Marke.
Dramatisch ist die Lage vor allem für junge Menschen:
In der Altersgruppe der 15- bis 24-Jährigen suchen zurzeit etwa 55 Prozent nach Arbeit.
http://www.zeit.de/wirtschaft/2012-09/griechenland-arbeitslosigkeit-rekordniveau
** Das Land steht vor dem sechsten Rezessionsjahr in Folge.
Siddhartha
17.10.2012, 23:17
Es gibt keine Partei SED/Linke.
Linke = SED
dr-esperanto
18.10.2012, 02:15
Es wird wohl darauf hinauslaufen, dass Schäuble und Merkel nach Brüssel gehen und dort Kaiser und Königin von Europa werden (und viel viel besser verdienen als bisher), während der Peer die deutsche Provinz verwalten darf. Gleichzeitig wird der europäische Superstaat Realität werden, den ich mir so in etwa wie ein China light vorstelle.
Pappenheimer
18.10.2012, 02:21
Es wird wohl darauf hinauslaufen, dass Schäuble und Merkel nach Brüssel gehen und dort Kaiser und Königin von Europa werden (und viel viel besser verdienen als bisher), während der Peer die deutsche Provinz verwalten darf.
Die machen das nicht fuer Geld, die haben schon lange vorgesorgt. Die beiden sind groessenwahnsinnig, wollen sich in den Geschichtsbuechern als die grossen Gruender eines vereinten Europas feiern lassen und gehen dafuer auch ueber Leichen.
Und Grüne ; SPD ; CDU und FDP finden es gut !
Wolfgang Schäuble setzt sich dafür ein, dass der EU-Währungskommissar künftig eine Art Vetorecht bei den Haushalten der Mitgliedsstaaten bekommt.
Wie wird die EU umgebaut? Die Bundesregierung macht jetzt Vorschläge. Finanzminister Wolfgang Schäuble will die Rechte des Währungskommissars stärken - er soll in der Lage sein, die Haushalte der Mitgliedsstaaten abzulehnen und ans Parlament zurückzuverweisen.
Wieso gibt es niemand der diesen Schäuble vor ein nationales Gericht bringt wegen Hochverrat !
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/europas-schuldenkrise/eu-reformen-bundesregierung-will-vetorecht-fuer-den-waehrungskommissar-11927489.html
Scheck mal hier fuer Hochverrat...
Sein Vorschlag mutet sich gut an, denn wie sonst werden sich die Wirtschaftspolitiker anstrengen und ein tragbares Budget entwerfen und der Eu vorlegen? WAS schlaegst DU vor?
Ansonsten finde ich den Schaeuble graeuslich!:basta:
Zur Ergänzung.Ganze 6%!!!!!! der US-Steuern gehen an die Union. Sprich Washington. Der Rest bleibt in den Staaten, Counties, Burroughs.
Nur 6%?? Kein Wunder, dass die FED tag und nacht Dollarscheine druckt!
schastar
18.10.2012, 05:15
Was sollte das bringen? Technokraten sind ersetzbar.
Entscheidend ist nicht die Person, sondern die Ideologie, der er folgt.
Deshalb müssen auch die Personen weg welche versuchen die anderen mit ihrer Ideologie zu knechten. Wer gegen ein System kämpfen möchte muß immer gegen die Personen kämpfen welche die Grundlage des Systems schaffen. Kein System schafft sich selbst, es sind immer Personen welche direkt bekämpft werden können. So wie diese nicht zurückschrecken ihre Ideologien mit Gewalt, notfalls mit Mord, durchzusetzen, ohne Rücksicht auf die Familien ihrer Opfer, so muß, wenn es jemanden wirklich notwendig erscheint, dieser auch zurückschlagen.
Wer dies nicht erkennt lässt sich auch von Banken oder Versicherungen mit dem Hinweis abwatschen es würde so im Computer stehen. Alles was da drinnen steht, steht da weil es andere so wollen. Dann muß man eben an diese anderen herantreten. Sind die nicht ausfindig zu machen gibt es immer einen „Chef“ der zu finden ist.
Geht es um Gesetze, sind es die Politiker, denn diese stellen die Legislative.
Wie gesagt, wirklich gegen ein System kämpfen kann nur jemand der gegen die dafür verantwortlichen Personen kämpft. Wer Mülltonnen anzündet, Schaufenster einschlägt oder mit Steinen auf Polizisten wirft ist ein dem System dienender Idiot. Wer Schwarzarbeitet und sich freut das System ausgetrickst zu haben der hat vielleicht ein gutes Gefühl, ändern tut sich aber deshalb auch nichts. Und wer wie ich im Augenblick noch gut mitschwimmt und eigentlich mehr Vorteile als Nachteile für sich sieht, der bekommt seinen Arsch schon gar nicht hoch.
Es wird wohl darauf hinauslaufen, dass Schäuble und Merkel nach Brüssel gehen und dort Kaiser und Königin von Europa werden ....
Nee, Kaiser wird ein französischer Jude, das Merkel bekommt höchstens einen Posten als Hofschranze.
"Zu typischen Verhaltensweisen gegenüber dem Gunstgeber zählen beispielsweise Gefallsucht, Schmeichelei und Heuchelei; gegenüber Konkurrenten Intrigantentum, Demütigungen, Verleumdung, üble Nachrede. Übertragen wird das Wort auch für Personen im nicht-höfischen Umfeld einer hochgestellten oder einflussreichen Persönlichkeit gebraucht. Eine Variante aus neuerer Zeit ist Politschranze"
Und Grüne ; SPD ; CDU und FDP finden es gut !
Wolfgang Schäuble setzt sich dafür ein, dass der EU-Währungskommissar künftig eine Art Vetorecht bei den Haushalten der Mitgliedsstaaten bekommt.
Wie wird die EU umgebaut? Die Bundesregierung macht jetzt Vorschläge. Finanzminister Wolfgang Schäuble will die Rechte des Währungskommissars stärken - er soll in der Lage sein, die Haushalte der Mitgliedsstaaten abzulehnen und ans Parlament zurückzuverweisen.
Wieso gibt es niemand der diesen Schäuble vor ein nationales Gericht bringt wegen Hochverrat !
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/europas-schuldenkrise/eu-reformen-bundesregierung-will-vetorecht-fuer-den-waehrungskommissar-11927489.html
Ein Klageverfahren wegen Hochverrat läuft bereits gegen ihn und weitere Volkszertreter, ich habe mich da auch beteiligt.
Schnell zunehmende Verwirrung:
"...Die Kanzlerin gab eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel in Brüssel ab, der am Nachmittag in Brüssel beginnt.
Bei dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Länder stehen Pläne der EU-Spitze um Ratspräsident Herman Van Rompuy zum grundlegenden Umbau der Wirtschafts- und Währungsunion im Mittelpunkt.
Ein Vorschlag ist eine "Fiskalkapazität" für die Länder die Eurozone.
Merkel plädierte für einen Fonds, "aus dem zeitlich befristet und projektbezogen Gelder in Anspruch genommen werden können", um Reformen zu unterstützen. Nötig seien "Solidarität und Angleichung"....
http://de.nachrichten.yahoo.com/merkel-gibt-regierungserkl%C3%A4rung-eu-gipfel-ab-051218731.html
Derzeit: EFSF
Kürzlich: ESM ratifiziert
Kürzlich: Fiskalpakt ratifiziert
Kürzlich: EZB kauft ab sofort unbegrenzt Schrottpapiere
Gestern: Fiskalunion
Heute: Fiskalkapazität
Heute: Fonds statt €-Bonds
Die Verwirrung ist höchstwahrscheinlich beabsichtigt.
Und Grüne ; SPD ; CDU und FDP finden es gut !
Wolfgang Schäuble setzt sich dafür ein, dass der EU-Währungskommissar künftig eine Art Vetorecht bei den Haushalten der Mitgliedsstaaten bekommt.
Wie wird die EU umgebaut? Die Bundesregierung macht jetzt Vorschläge. Finanzminister Wolfgang Schäuble will die Rechte des Währungskommissars stärken - er soll in der Lage sein, die Haushalte der Mitgliedsstaaten abzulehnen und ans Parlament zurückzuverweisen.
Wieso gibt es niemand der diesen Schäuble vor ein nationales Gericht bringt wegen Hochverrat !
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/europas-schuldenkrise/eu-reformen-bundesregierung-will-vetorecht-fuer-den-waehrungskommissar-11927489.html
Barroso, van Rompuy & Co. wollen in Europa die Demokratien abschaffen und dabei gehen sie in Stufen vor.
Laut Nigel Farage soll Merkel bei der "Eurorettung" ( Bankenrettung ) zu allem bereit sein.
Farage zitiert Kanzlerin Merkel mit folgenden Worten. Er hatte mit ihr persoenlich gesprochen:
...
Farage: „Sie sagte: Es ist uns völlig egal, ob die Jugendarbeitslosigkeit die 60-Prozent-Marke erreicht. Es ist uns völlig egal, ob 25 Prozent der Privatunternehmen zusammenbrechen. Es ist offen gesagt sogar egal, ob ganz Griechenland zusammenbricht, solange wir das europäische Projekt erhalten.“
...
Quelle:
http://www.geolitico.de/2012/10/13/merkel-nimmt-fur-europa-sogar-60-prozent-arbeitslose-in-kauf/
http://www.youtube.com/watch?v=9LsQY1OxoEY&feature=player_embedded
Hintergrund:
http://de.ibtimes.com/articles/26063/20120924/vaclav-klaus-zerst-rung-der-europ-ischen-demokratie-ist-in-seiner-letzten-phase.htm
http://de.ibtimes.com/articles/25929/20120813/nigel-farage-ber-einen-massiven-banken-zusammenbruch-und-der-versklavung-der-v-lker-europas.htm
http://www.zerohedge.com/contributed/2012-09-12/power-grab-noose-tightens-national-sovereignty-europe
http://www.wirtschaftsfacts.de/?p=24204
http://de.ibtimes.com/articles/26020/20120910/nigel-farage-ganz-europa-muss-befreit-werden-von-aufkommender-tyrannei.htm
http://de.ibtimes.com/articles/26031/20120913/prof-dr-karl-albrecht-schachtschneider-zum-thema-fiskalpakt-esm-eurorettung-staatspleiten.htm
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/09/21/ezb-will-nationale-souveraenitaet-bei-staats-haushalten-beschneiden/
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/10/10/studie-gerichte-in-europa-verstossen-immer-haeufiger-gegen-menschenrechte/
Und der EU-Kommissar, der dann alles zu sagen hat, wird garantiert ein Ex-Goldmann-Sachs Mitarbeiter sein sein.
Wetten das!
Die arbeiten doch nur noch an den Feinheiten. Ansonsten ist Deutschland doch bereits durch den ESM restlos verkauft und das Urteil des BVerfG wurde dabei vollkommen ignoriert.
Das Ende ist nicht nah, das Ende ist da.
Vor allem der Target 2 Mechanismus wird Deutschland kaputt machen. Hier wird das Target 2 sehr gut erklaert:
http://www.target-2.de/up/datei/target_2_kurzfassung____pluenderung_der_bundesbank _22.02.2012_stand_09.03.2012.pdf
http://www.target-2.de/up/datei/der_target_mechanismus_.pdf
Mich hat es immer verwundert, dass in den deutschen Medien kaum ein Wort ueber das Target 2 verloren wird. Als ob es da einen Maulkorberlass gaebe bzw. eine Direktive aus dem Politbuero von Merkel, dass darueber oeffentlichkeitswirksam nicht gesprochen werden darf ?
Das Target 2 ist eigentlich Sprengstoff fuer die demokratiefeindliche Patin Merkel. Da kann jeder deutsche Buerger und Steuerzahler erkennen, wie die CDU zusammen mit der FDP die Deutschen an die Bankster ausgeliefert hat.
http://www.n-tv.de/mediathek/videos/wirtschaft/Der-Euro-ist-kaputt-article7458066.html
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/10/12/bund-der-steuerzahler-das-billionengrab/
Schnell zunehmende Verwirrung:
"...Die Kanzlerin gab eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel in Brüssel ab, der am Nachmittag in Brüssel beginnt.
Bei dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Länder stehen Pläne der EU-Spitze um Ratspräsident Herman Van Rompuy zum grundlegenden Umbau der Wirtschafts- und Währungsunion im Mittelpunkt.
Ein Vorschlag ist eine "Fiskalkapazität" für die Länder die Eurozone.
Merkel plädierte für einen Fonds, "aus dem zeitlich befristet und projektbezogen Gelder in Anspruch genommen werden können", um Reformen zu unterstützen. Nötig seien "Solidarität und Angleichung"....
http://de.nachrichten.yahoo.com/merkel-gibt-regierungserkl%C3%A4rung-eu-gipfel-ab-051218731.html
Derzeit: EFSF
Kürzlich: ESM ratifiziert
Kürzlich: Fiskalpakt ratifiziert
Kürzlich: EZB kauft ab sofort unbegrenzt Schrottpapiere
Gestern: Fiskalunion
Heute: Fiskalkapazität
Heute: Fonds statt €-Bonds
Die Verwirrung ist höchstwahrscheinlich beabsichtigt.
Halt, ich vergaß:
"Bankenaufsicht" - Deutschland soll Frankreichs Banken retten!
Hollande will, dass jetzt beim Gipfel sofort eine "Bankenaufsicht" beschlossen wird,
die kann zwar die Schulden der Zocker-Banken nicht reduzieren,
aber als Folge sollen dann Banken direkt durch Rettungsschirme (Hauptzahler: Deutschland) gerettet werden können!
Hintergrund: Französische Banken halten noch besonders viele Pleitestaaten-Schrottanleihen!
Merkel und Schäuble wollen zwar eigentlich über einen Super-Währungskommissars mit Veto-Recht zu nationalen Haushalten reden,
werden sich aber wie üblich von Frankreich über den Tisch ziehen lassen.
Schäuble will ja auch, dass die nächsten Milliarden für GR lediglich den Zocker-Banken zugute kommen dürfen....
Frankreich setzt sich wie erwartet durch
Über den von den Deutschen gewünschten Super-Währungskommissars mit Veto-Recht zu nationalen Haushalten wurde beim Gipfel garnicht erst gesprochen. :haha:
Dagegen wurde die von Frankreich gewünschte Bankenaufsicht beschlossen.
Der Rechtsrahmen für die bei der Europäischen Zentralbank (EZB) angesiedelte Aufsicht in der Eurozone soll bis zum Jahresende stehen.
Sie kann dann im Verlauf des Jahres 2013 "wahrscheinlich tatsächlich einsatzfähig" werden.
Frankreich und weitere Länder hatten zunächst einen Start bereits zum 1. Januar kommenden Jahres gefordert,
da hat das Merkel wenigstens eine Verzögerung erreicht.
Die Machtfülle der EZB wird also unheimlich:
- Sie kann bereits unbegrenzt Schrottanleihen kaufen.
- Sie wird 6000 Banken in der €-Zone kontrollieren.
- Banken, die ihr Wohlwollen bekommen, können vom Euro-Rettungsfonds ESM direkt Finanzhilfe erhalten, also ohne Auflagen an den Staat.
Bisher (wie im Fall Spaniens) geht die Hilfe zunächst an den Staat, wodurch die Staatsverschuldung steigt und Sparauflagen an den Staat verhängt werden können
siehe http://de.nachrichten.yahoo.com/merkel-setzt-sp%C3%A4teren-start-bankenaufsicht-052119995.html
dr-esperanto
20.10.2012, 02:38
http://www.bueso.de/node/6095
"Helga Zepp-LaRouche, Vorsitzende der Bürgerrechtsbewegung Solidarität, gab am 17. Oktober ein halbstündiges Interview in der wöchentlichen spanischsprachigen Sendung Daniel Estulins im russischen Fernsehsender Russia Today, die von rund 6 Millionen Zuschauern in Iberoamerika, im Südwesten der Vereinigten Staaten, Spanien und anderswo mitverfolgt wird.
Estulin leitete das Interview folgendermaßen ein: „Alle Nationen Europas und alle ihre Bürger stehen heute vor einer doppelten, existentiellen Krise. Das Eurosystem und das gesamte transatlantische Finanzsystem befinden sich in einem Prozeß der völligen Auflösung der Wirtschaft. Dies ist keine Krise, und auch keine Rezession, nicht einmal eine Depression. Es ist vielmehr eine Desintegration. Die Frage ist, wie können wir das stoppen?“
Estulin fragte Zepp-LaRouche, warum die Finanzinstitute scheinbar mächtiger sind als Nationalstaaten. Sie antwortete: „Wenn man in die dreißiger und vierziger Jahre in Frankreich zurückgeht, dann gab es dort ein Phänomen, das man als Synarchie bezeichnete. Und es gibt sogar eine Charta der Synarchie, in der es heißt, daß die Finanzinstitute sicherstellen würden, daß kein Politiker jemals in ein hohes öffentliches Amt gelangt, wenn er nicht den Bankeninteressen dient, insbesondere in einem Moment der Krise, und man absolut sicher ist, daß er nicht für das Gemeinwohl eintritt.“
Estulin erläuterte dann seinen Hörern: „Die synarchistische Bewegung wurde als Gegenangriff der Oligarchie gegen die Amerikanische Revolution und die Prinzipien des neuen souveränen Staates gegründet. Tatsächlich entstand sie in der Zeit der Französischen Revolution, und die Konsequenz des Jakobinerterrors war das Aufkommen der ersten modernen faschistischen Bewegung, der von Napoleon Bonaparte... Die Synarchie versucht heute, die Macht des Nationalstaates an sich zu reißen und zu einer Weltaristokratie zurückzukehren.“
Auf die Frage, wie die europäischen Nationen aus dem Euro herauskommen und zur Souveränität zurückkehren können, erklärte Helga Zepp-LaRouche: „Alles, was man tun muß, ist, daß man aus Gründen der nationalen Existenz und des nationalen Interesses jedes an der Eurozone beteiligten Landes die Verträge von Maastricht bis Lissabon kündigt. Dann kehrt man zur Souveränität über die eigene Währung und Wirtschaft zurück. Man erklärt einen Bankfeiertag, wie es Roosevelt tat, man stellt fest, welche Werte zu diesem Zeitpunkt in den Büchern der Banken vorhanden sind. Man markiert die Währungen mit einer Art magnetischen Tinte und verhängt für eine kurze Übergangszeit Devisenkontrollen. Und dann geht man zu einer neuen Währung über. Auf diese Weise könnte man die Realwirtschaft wieder in Gang setzen. Das muß jedoch verbunden sein mit der Einführung fester Wechselkurse und eines Kreditsystems.“
Dann erläuterte sie die Politik des Trennbankensystems und ihr Programm für die Entwicklung Südeuropas, und die Bedeutung der Landung von Curiosity auf dem Mars. Sie betonte, daß die jetzigen Gefahren für die Menschheit, einschließlich eines Dritten Weltkrieges nur durch einen völligen Paradigmenwandel beseitigt werden können.
Estulin beendete seinen inspirierten Gedankenaustausch mit Helga Zepp-LaRouche mit dem Aufruf an seine Hörer:
„Die Wahrheit steht in der Ordnung der Dinge an oberster Stelle. Eine souveräne Wahrheit findet man nicht in der öffentlichen Meinung, sondern nur in den schöpferischen Prozessen des individuellen menschlichen Geistes. Es gibt eine Lösung. Aber diese Lösung ist völlig unmöglich innerhalb unseres derzeitigen Systems. Das Weltfinanzsystem ist hoffnungslos bankrott, und die derzeitige spekulative Kasinowirtschaft muß durch ein Kreditsystem ersetzt werden, das sich ausschließlich an zukünftigen Investitionen in die reale Wirtschaft orientiert..."
http://actualidad.rt.com/programas/desde_la_sombra/19225-sombra-e-union-europea-anos-oscuros
Affenpriester
20.10.2012, 03:59
Wo bleibt der Lee Harvey Oswald für diesen debilen Krüppel?
Der hat es schon einmal versaut...
Schäuble will nationales HAushaltsrecht aushebeln !
Einst hieß es, das BiRiLiG vom 19.12.1985 sei der Start für weitere Entwicklungen in eine gesamteuropäische Zukunft.
Heute schreiben wir Oktober 2012, und es hat sich nicht viel geändert in dieser Richtung, außer das kleinere Ökonomien von größeren geschluckt wurden und die nationale Politik der großen und wirtschaftsstarken eur. Länder ihre nationale Wirtschaft in jeder nur erdenklich-konspirativen Weise zu schützen und stützen gedenkt.
So arbeitet die deutsche Bevölkerung seit 15 Jahren weit unter Preis und bildet das Schlußlich der EU-Länder beim Thema der Lohnsteigerung, sogar mit realen Lohnverlust.
Zeitgleich ist der deutsche Malocher glücklich, daß es seinen Miliionären und Milliardären (gut geht kann man nicht sagen, es ging ihnen schon immer gut), also daß diese Gruppe ihren Reichtum deutlich vergrößern konnte.
Statistisch frißt der deutsche Malocher nun auch täglich Kaviar und schlürft Champagner, obwohl neben der Statistik das reale Leben einem sagen, daß die Kinderarmut in Deutschland erschreckende Ausmaße angenommen hat.
Vielleicht wird es Zeit, daß der deutsche Malocher die rosarote Brille selber absetzt, die andere ihm aufgesetzt haben.
Vielleicht ist die Zeit also gereift, daß man den Blick auf die gemeinsame EU-Zukunft richtet;
wenn wir es nicht machen, so werden die anderen dafür sorgen, daß wir uns am Ende nach deren Tonleiter auszurichten haben.
Nachbar7708
vBulletin v4.2.5 Alpha 3, Copyright ©2000-2024, Jelsoft Enterprises Ltd.