Vollständige Version anzeigen : Schuldenbremse für die meisten Länder nicht bewältigbar!
Feldmann
18.09.2012, 22:06
Laut aktueller Studie (http://www.welt.de/wirtschaft/article109312729/Diesen-Bundeslaendern-steht-das-Wasser-bis-zum-Hals.html) wird es den meisten Bundesländern nicht möglich sein ab 2020 keine neuen Kredite mehr aufzunehmen, wie es durch der "Schuldenbremse" gefordert wird.
Ich bin nicht davon überrascht, dass die Problemländer von heute (Berlin, Bremen, Saarland ...) auch die Problemländer von morgen sein werden.
Anscheinend reichen die Bemühungen der Problemländer nicht aus oder sind unwirksam. Das Problem ist ja nun auch schon seit Ewigkeiten bekannt.
Was denkt ihr darüber?
Wie könnte man das Problem lösen?
Dr Mittendrin
18.09.2012, 22:34
Laut aktueller Studie (http://www.welt.de/wirtschaft/article109312729/Diesen-Bundeslaendern-steht-das-Wasser-bis-zum-Hals.html) wird es den meisten Bundesländern nicht möglich sein ab 2020 keine neuen Kredite mehr aufzunehmen, wie es durch der "Schuldenbremse" gefordert wird.
Ich bin nicht davon überrascht, dass die Problemländer von heute (Berlin, Bremen, Saarland ...) auch die Problemländer von morgen sein werden.
Anscheinend reichen die Bemühungen der Problemländer nicht aus oder sind unwirksam. Das Problem ist ja nun auch schon seit Ewigkeiten bekannt.
Was denkt ihr darüber?
Wie könnte man das Problem lösen?
Die Sozialfälle nach Kurdistan senden.
Nachbar7133
Wichtig ist die Wiedereinführung der Tradition, daß keine natürliche bzw. juristische Person über soviel Vermögen verfügen darf, daß er für Gesellschaften zu einer Gefahr werden könnte (dazu gehört: die Fügigmachung der Lobby-Facharbeiter (Politiker)).
Im Zweifel wäre es zu zerschlagen, damit auch über dieser Schiene der Markt des Geldes sich als Geldmarkt behaupten kann und nicht als Oligopol á la Mineralölgesellschaften.
Die Phrasen, die ab und an von den Demosiographen getippt werden, outen sich am Ende als hohle Phrasen:
(Kartelamt geht gegen Ölkonzerne vor, klick (http://www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2012/04/41366/))
Feldmann
18.09.2012, 22:54
Die Sozialfälle nach Kurdistan senden.
Ob das alleine ausreicht ist doch zweifelhaft.
Wichtig ist die Wiedereinführung der Tradition, daß keine natürliche bzw. juristische Person über soviel Vermögen verfügen darf, daß er für Gesellschaften zu einer Gefahr werden könnte
Ein guter Vorschlag, aber wie hilft das den Bundesländern keine Kredite mehr aufzunehmen?
Nachbar7133
Wichtig ist die Wiedereinführung der Tradition, daß keine natürliche bzw. juristische Person über soviel Vermögen verfügen darf, daß er für Gesellschaften zu einer Gefahr werden könnte (dazu gehört: die Fügigmachung der Lobby-Facharbeiter (Politiker)).
Im Zweifel wäre es zu zerschlagen, damit auch über dieser Schiene der Markt des Geldes sich als Geldmarkt behaupten kann und nicht als Oligopol á la Mineralölgesellschaften.
Die Phrasen, die ab und an von den Demosiographen getippt werden, outen sich am Ende als hohle Phrasen:
(Kartelamt geht gegen Ölkonzerne vor, klick (http://www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2012/04/41366/))
Was für ein Schmarrn. Das Vermögen wird schneller weg sein als du laufen kannst.
Gottfried
18.09.2012, 23:51
Ob das alleine ausreicht ist doch zweifelhaft.
Ein guter Vorschlag, aber wie hilft das den Bundesländern keine Kredite mehr aufzunehmen?
Es gibt eigentlich nur zwei Möglichkeiten. Privatisierungen oder Steuererhöhungen.
Genausowenig, wie ich Griechenland unterstützen möchte, möchte ich z. B. Berlin finanziell unterstützen. Daher würde ich dafür plädieren, erst mal natürlich keine Schuldtitel der öffentlichen Hand zu kaufen und zweitens Privatisierungen durchzuführen.
Nachbar7134
Was für ein Schmarrn. Das Vermögen wird schneller weg sein als du laufen kannst.
Kläre mich auf, worin mein Gedankenfehler besteht.
Nachbar7134
Kläre mich auf, worin mein Gedankenfehler besteht.
Wer würde noch Geldvermögen in Deutschland belassen, wenn er wüßte, daß es enteignet werden kann. Es sind diese bekannten Milchmädchenrechnungen aller Sozi, die meinen, Kapitalinhaber seien wie festgebundene Kühe, die man melken kann, bis Blut kommt.
Nicht mehr auszugeben als man einnimmt ist auch für die Problemländer möglich, wenn Wählergeschenke wieder eingesammelt werden und Subventionen beendet werden.
Nachbar7135
Wer würde noch Geldvermögen in Deutschland belassen, wenn er wüßte, daß es enteignet werden kann. Es sind diese bekannten Milchmädchenrechnungen aller Sozi, die meinen, Kapitalinhaber seien wie festgebundene Kühe, die man melken kann, bis Blut kommt.
Nun, Deinem Einwand stimme ich bei, aber ich schlage vor, du läsest meinen Post ein weiteres Mal, dieses Mal aber langsam, Wort für Wort, und versuchst meinen Inhalt zu erfassen.
Nachbar7135
Nun, Deinem Einwand stimme ich bei, aber ich schlage vor, du läsest meinen Post ein weiteres Mal, dieses Mal aber langsam, Wort für Wort, und versuchst meinen Inhalt zu erfassen.
Ich habe das schon gelesen. Du willst die Ansammlung von Kapital an einer Stelle begrenzen. Man nennt das Enteignung. Anders ist es nicht möglich.
Nachbar7136
Ich habe das schon gelesen. Du willst die Ansammlung von Kapital an einer Stelle begrenzen. Man nennt das Enteignung. Anders ist es nicht möglich.
Offensichtlich, daß mein Inhalt Dich nicht erreicht habe.
wie einst im oderbruch und havelluch ---- für ein fruchtbares anatolien! zurück zu den wurzeln!!
schastar
19.09.2012, 05:11
Laut aktueller Studie (http://www.welt.de/wirtschaft/article109312729/Diesen-Bundeslaendern-steht-das-Wasser-bis-zum-Hals.html) wird es den meisten Bundesländern nicht möglich sein ab 2020 keine neuen Kredite mehr aufzunehmen, wie es durch der "Schuldenbremse" gefordert wird.
Ich bin nicht davon überrascht, dass die Problemländer von heute (Berlin, Bremen, Saarland ...) auch die Problemländer von morgen sein werden.
Anscheinend reichen die Bemühungen der Problemländer nicht aus oder sind unwirksam. Das Problem ist ja nun auch schon seit Ewigkeiten bekannt.
Was denkt ihr darüber?
Wie könnte man das Problem lösen?
Keinerlei Haftungen für andere Länder übernehmen, keine staatlichen Hilfen für Banken, Einstellung aller sinnlosen Hilfsprogramme die staatlich finanziert werden, keine Subventionen oder Haftungen für Banken. Ausschaffung aller nutzlosen Ausländer, Arbeitspflicht für Sozialhilfeempfänger, gleiche Höchstgrenze für Renten und Pensionen (2000 Euro), Abbau des Beamtenapparates, Einstellung aller Zahlungen aus angeblichen Verpflichtungen aus WK1 und WK2, etc..
Kurz, sparen wo es nicht weh tut.
Dazu eine Wirtschaftspolitik die auch vor unkonventionellen Lösungen nicht zurück schreckt.
Die Schuldenbremse wäre machbar, wenn man die ganzen ausländischen Sozialschmarotzer, die sich in den sozialen Nutzen eingenistet haben wieder in ihre Heimatländer zurückbefördert. In berlin-Neukölln z.B. umfaßt der Sozialhaushalt über 60% des Gesamthaushaltes. Und welches Klientel hat sich dort bevorzugt angesiedelt?
Dr Mittendrin
19.09.2012, 06:55
Ob das alleine ausreicht ist doch zweifelhaft.
Nicht nur nach Kurdistan zurückschicken, wo sie halt herkamen. Integrationsleistungen komplett einstellen, z B auch Moscheebauten.
Mich freut nur eins, dass die ganzen Politdeppen ( auch honecker) per Moneten den Druck auf ihre Dekadenz erhalten und das System dadurch kippt.
Mir egal wenn man es Diktatur der Kapitals oder des Geldes nennt.
Selbst den Kleinstverdienern nimmt man schon zu viel ab.
cruncher
19.09.2012, 07:47
Mir egal wenn man es Diktatur der Kapitals oder des Geldes nennt.
Selbst den Kleinstverdienern nimmt man schon zu viel ab.
Richtig!
Die sollen noch 4 oder 5 Jahre Geld in dieses marode System pumpen.
Das tut meinen Aktien gut und dann hab ich wahrscheinlich ausgesorgt.
hopefully:)
Feldmann
19.09.2012, 08:39
Nicht mehr auszugeben als man einnimmt ist auch für die Problemländer möglich.
Offensichtlich geht das ja nicht. Welchen Luxus leistet man sich denn in Niedersachsen den es in Bayern nicht gibt?
In Berlin-Neukölln z.B. umfaßt der Sozialhaushalt über 60% des Gesamthaushaltes.
Das sicherlich das Hauptprobelm. Allerdings muss das Geld in Ländern wie Rheinland-Pfalz oder Hessen noch woanders versickern.
Die östlichen Länder schaffen es trotz ca. 10 % Hartz-4-Empfängern die Kriterien zu erfüllen, sogar Mecklenburg-Vorpommern.
Kurz, sparen wo es nicht weh tut.
Das gilt natürlich immer.
Dazu eine Wirtschaftspolitik die auch vor unkonventionellen Lösungen nicht zurück schreckt.
Was verstehst du unter "unkonventioneller Lösung"?
Zunächstmal und in allererster Linie wäre eine umfangreiche Diskussion darüber zu führen, was man sich öffentlich leisten muss und was man sich leisten will.
Ist das festgestellt, kann man sich daranmachen, zu schauen, woher die nötigen Finanzmittel kommen können und welche Höhe die Staatseinnahmen haben müssen.
Derzeit ist es ja wohl so, dass unsere Vorstellungen darüber, wieviel man einnehmen soll und wieviel man ausgeben soll, mekrlich auseinanderklaffen.
Uri Gellersan
19.09.2012, 11:31
Laut aktueller Studie (http://www.welt.de/wirtschaft/article109312729/Diesen-Bundeslaendern-steht-das-Wasser-bis-zum-Hals.html) wird es den meisten Bundesländern nicht möglich sein ab 2020 keine neuen Kredite mehr aufzunehmen, wie es durch der "Schuldenbremse" gefordert wird.
Ich bin nicht davon überrascht, dass die Problemländer von heute (Berlin, Bremen, Saarland ...) auch die Problemländer von morgen sein werden.
Anscheinend reichen die Bemühungen der Problemländer nicht aus oder sind unwirksam. Das Problem ist ja nun auch schon seit Ewigkeiten bekannt.
Was denkt ihr darüber?
Wie könnte man das Problem lösen?
Der Ausweg für die Politik wird ganz einfach sein.
Nein, nicht die Wirtschaftskraft und Lebensbedingungen in den genannten Bundesländern verbessern. Ach wo.
Wenn der Punkt des Verbots der Aufnahme neuer Schulden kommt wird es eine Reform der Bundesländer geben,
und schon zahlen die noch solventen Länder für die zahlungsunfähigen, alle sind glücklich und haben es ja schon immer so gewollt.
Das wäre den Staatsumkremplern von Amts wegen (auch Volkszertreter oder Hochverräter genannt) der willkommene Anlass, die Länder neu zu strukturieren.
Berlin nach Brandenburg,
Bremen nach Niedersachsen -
und das Saarland, wenn nicht zurück nach F, dann unter die Fuchtel RPs.
Den Nordstaat kann man dann auch gleich verwirklichen und die Hamburger für SH und MV zahlen lassen,
Bayern wird nach Ösiland verkauft, damit die Österreicher endlich den ESM finanzieren können und übrig bleibt eine handvoll preussischer Länder, die mit blutleeren Kassen und knurrendem Magen einen neuen Kaiser wählen. Den Kaiser Mammon natürlich, denn der verspricht viel - hält aber leider nichts.
So einfach ist das. :beten:
Da braucht man doch nicht die alternativlose Politik ändern. Ach wo.....
Laut aktueller Studie (http://www.welt.de/wirtschaft/article109312729/Diesen-Bundeslaendern-steht-das-Wasser-bis-zum-Hals.html) wird es den meisten Bundesländern nicht möglich sein ab 2020 keine neuen Kredite mehr aufzunehmen, wie es durch der "Schuldenbremse" gefordert wird.
Ich bin nicht davon überrascht, dass die Problemländer von heute (Berlin, Bremen, Saarland ...) auch die Problemländer von morgen sein werden.
Anscheinend reichen die Bemühungen der Problemländer nicht aus oder sind unwirksam. Das Problem ist ja nun auch schon seit Ewigkeiten bekannt.
Was denkt ihr darüber?
Wie könnte man das Problem lösen?
Man könnte dafür doch auch einen europäischen Rettungsschirm bilden, damit diese Länder auch weiterhin auf Kosten der anderen weitere Schulden machen können.
Es wird wohl (leider) nicht möglich sein, Länder wie Berlin aus der Bundesrepublik rauszuschmeißen.
Wenn ich mich auch nur annähernd so verschulde, wie unsere lieben ReGIERungen in Deutschland, macht mir der Gerichtsvollzieher unmißverständlich klar, daß das Ende der Fahnenstange erreicht - bzw. überschritten ist!
Irgendwo habe ich heute im Videotext gelesen, daß geplant sein soll, Politiker, die ihr Land zu sehr überschulden, strafrechtlich zur Rechenschaft zu ziehen. Ich kann leider nicht wirklich daran glauben, weil dann wohl demnächst alle unser ReGIERungen und Parlamente die Sitzungen in irgendeinem Knast abhalten könnten.
Ein guter Vorschlag, aber wie hilft das den Bundesländern keine Kredite mehr aufzunehmen?
Eine kräftige Drehung am Kredithahn könnte da hilfreich sein!
Wenn dann die Leute, die die laufenden Defizite zu verantworten haben, von den bis jetzt noch alternativlos gesponserten Menschen ein bisschen gelyncht würden, würde ich das damit "entschuldigen", daß dann die selbstgenehmigte Immunität von Parlamentariern nicht mehr greift, und daß dann das Berufsrisiko mal echt gelebt wird.
:D
Richtig!
Die sollen noch 4 oder 5 Jahre Geld in dieses marode System pumpen.
Das tut meinen Aktien gut und dann hab ich wahrscheinlich ausgesorgt.
hopefully:)
Klasse!
Dann kannste Deine Aktien gegen die Euros verkaufen, die dann nichts mehr wert sind!
:fizeig:
Zunächstmal und in allererster Linie wäre eine umfangreiche Diskussion darüber zu führen, was man sich öffentlich leisten muss und was man sich leisten will.
Ist das festgestellt, kann man sich daranmachen, zu schauen, woher die nötigen Finanzmittel kommen können und welche Höhe die Staatseinnahmen haben müssen.
Derzeit ist es ja wohl so, dass unsere Vorstellungen darüber, wieviel man einnehmen soll und wieviel man ausgeben soll, mekrlich auseinanderklaffen.
Es geht inzwischen nicht mehr darum was man sich leisten muß oder leisten will, sondern einzig und allein darum was man sich leisten kann!
:wut:
Der Ausweg für die Politik wird ganz einfach sein.
Nein, nicht die Wirtschaftskraft und Lebensbedingungen in den genannten Bundesländern verbessern. Ach wo.
Wenn der Punkt des Verbots der Aufnahme neuer Schulden kommt wird es eine Reform der Bundesländer geben,
und schon zahlen die noch solventen Länder für die zahlungsunfähigen, alle sind glücklich und haben es ja schon immer so gewollt.
Das wäre den Staatsumkremplern von Amts wegen (auch Volkszertreter oder Hochverräter genannt) der willkommene Anlass, die Länder neu zu strukturieren.
Berlin nach Brandenburg,
Bremen nach Niedersachsen -
und das Saarland, wenn nicht zurück nach F, dann unter die Fuchtel RPs.
Den Nordstaat kann man dann auch gleich verwirklichen und die Hamburger für SH und MV zahlen lassen,
Bayern wird nach Ösiland verkauft, damit die Österreicher endlich den ESM finanzieren können und übrig bleibt eine handvoll preussischer Länder, die mit blutleeren Kassen und knurrendem Magen einen neuen Kaiser wählen. Den Kaiser Mammon natürlich, denn der verspricht viel - hält aber leider nichts.
So einfach ist das. :beten:
Da braucht man doch nicht die alternativlose Politik ändern. Ach wo.....
Vielleicht könnte es auch möglich sein, Berlin - natürlich mit allen seinen Schulden - an Ankara abzutreten!
:fizeig:
Uri Gellersan
19.09.2012, 13:04
Vielleicht könnte es auch möglich sein, Berlin - natürlich mit allen seinen Schulden - an Ankara abzutreten!
:fizeig:
:appl:
Gute Idee. Dann aber nicht nur inkl. der Schulden, sondern auch der dortigen Schuldenmacher.
Bonn steht ja noch. :D
cruncher
19.09.2012, 13:05
Klasse!
Dann kannste Deine Aktien gegen die Euros verkaufen, die dann nichts mehr wert sind!
:fizeig:
Das würde wahrscheinlich ein Blödmichel machen
schastar
19.09.2012, 16:22
.....
Was verstehst du unter "unkonventioneller Lösung"?
Würde man den von mir für richtig gehaltenen Weg gehen würde es unweigerlich zu Erpressungsversuchen durch anderen Staaten kommen, bis hin zum Handelsboykott (man denke nur daran wie es den Österreichern erging). Um dann entstehende Handelsdefizite auszugleichen wären umgehend neue Handelspartner zu suchen. In Frage kämen da vor allem Öl-Länder wie der Iran wobei dann natürlich alles zu Liefern wäre was dieses Land begehrt und bezahlen kann.
Das wäre unkonventionell, konventionell wäre es sich erpressen zu lassen und dann klein beigeben.
schastar
19.09.2012, 16:32
Klasse!
Dann kannste Deine Aktien gegen die Euros verkaufen, die dann nichts mehr wert sind!
:fizeig:
Vereinfacht sind Aktien Anteilscheine, man erwirbt mit dem Kauf einen gewissen Prozentsatz der Firma, ob diese mal in Euro, Rubel oder Kröten ausbezahlt werden ist egal, die Aktie ist immer so viel wert wie die Firma.
Habe ich Aktien einer Firma deren Wert sich hauptsächlich aufgrund ihrer Sachanlagen (Gebäude, Maschinen, Grund) und wirtschaflicht Leistung ergibt wird diese auch nach einem Zusammenbruch etwas wert sein, da auch danach die Gesellschaft nicht auf z.B. Strom verzichten kann.
Stadtknecht
19.09.2012, 16:41
Laut aktueller Studie (http://www.welt.de/wirtschaft/article109312729/Diesen-Bundeslaendern-steht-das-Wasser-bis-zum-Hals.html) wird es den meisten Bundesländern nicht möglich sein ab 2020 keine neuen Kredite mehr aufzunehmen, wie es durch der "Schuldenbremse" gefordert wird.
Ich bin nicht davon überrascht, dass die Problemländer von heute (Berlin, Bremen, Saarland ...) auch die Problemländer von morgen sein werden.
Anscheinend reichen die Bemühungen der Problemländer nicht aus oder sind unwirksam. Das Problem ist ja nun auch schon seit Ewigkeiten bekannt.
Was denkt ihr darüber?
Wie könnte man das Problem lösen?
Keine Sozialleistungen mehr für Ausländer, keine Finanzhilfen mehr für das Ausland.
Es geht inzwischen nicht mehr darum was man sich leisten muß oder leisten will, sondern einzig und allein darum was man sich leisten kann!
:wut:
Können tut man viel, vergleiche mal die Schweiz und Nordkorea, was man staatlicherseits so alles kann! :)
MANFREDM
20.09.2012, 06:20
Ich bin nicht davon überrascht, dass die Problemländer von heute (Berlin, Bremen, Saarland ...) auch die Problemländer von morgen sein werden.
Es existiert in Bremen diesbezüglich kein Problembewusstsein. Das Geld wird mit vollen Händen für unsinnige Projekte herausgeworfen:
http://www.weser-kurier.de/bremen/wirtschaft2_artikel,-Suche-nach-Investor-gescheitert-_arid,378489.html
Nur eins von vielen Beispielen. Die SPD und die Grünen sind mit 2/3-Mehrheit gewählt.
Der Steuerzahlerbund listet jedes Jahr Fälle auf: http://www.weser-kurier.de/region/niedersachsen_artikel,-Geldverschwendung-am-Pranger-_arid,378230.html
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/schwarzbuch-des-steuerzahlerbunds-wo-der-staat-geld-verschwendet-a-856756.html
Die Sozialfälle nach Kurdistan senden.Kurdistan wird aber kaum ein paar mio. Sozialfälle rein lassen: Links-Knaller oder Fließband-Hengste und Erwerbs-Schlunzen, die für ihre paar Griffe an PC oder Maschine Riesen-Löhne wollen, sind auch in Kurdistan nicht gefragt, egal ob sie aus ihren Kirchen ausgetreten sind.
Feldmann
20.09.2012, 11:23
Das Geld wird mit vollen Händen für unsinnige Projekte herausgeworfen
Die SPD und die Grünen sind mit 2/3-Mehrheit gewählt.
Ein interessanter Zusammenhang.
Schließlich sind ja auch bei anderen misslungenen Großprojekten wie dem Berliner Flughafen und dem Nürburgring SPD geführte Regierungen beteiligt.
Ob das Zufall ist?
Also bei der Elbphilarmonie war ja die CDU an der Regierung.
Es existiert in Bremen diesbezüglich kein Problembewusstsein.
Woran liegt das?
fatalist
20.09.2012, 12:21
Gibt es eine Schuldenbremse?
Was Professor Hans-Werner Sinn vor wenigen Tagen auf der ifo-Jahresversammlung präsentierte (http://mediathek.cesifo-group.de/iptv/player/macros/cesifo/mediathek?content=1776013&idx=1) , macht wenig Hoffnung für die Zukunft Deutschlands. Von 2009 auf 2010 lag die Defizitquote hierzulande bei 4,5 Prozent, gleichzeitig stieg die Schuldenquote aber um 8,6 Prozentpunkte. Wie kann das sein? Sinns Antwort: Die Kosten der Bad-Bank flossen nicht in die Defizitquote ein.Diese Nicht-Berücksichtigung hat System: Einmalige Zuwächse an Schulden werden nämlich aus der Defizitquote herausgerechnet. So werden etwa auch die Kosten der europäischen Schuldenkrise, wie beispielsweise für den “Rettungsschirm” ESM (http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ischer_Stabilit%C3%A4tsmechanismus) , nicht in die Defizitquote einfließen (die tatsächlichen Schulden aber werden steigen).
Da nun aber die Defizitquote das Kriterium für die in Deutschland vereinbarte Schuldenbremse (http://de.wikipedia.org/wiki/Schuldenbremse_(Deutschland)) ist, gibt es, so Sinn, de facto gar keine wirksame Schuldenbremse. Zumindest wird die Vergemeinschaftung der europäischen Schulden nicht durch die deutsche Schuldenbremse aufgehalten werden. http://pixeloekonom.de/2012/07/04/sinn-deutschland-hat-gar-keine-schuldenbremse/
Gibt dazu auch ein Video bei YT.
Wie immer alles nur Beschiss.
fatalist
20.09.2012, 12:24
http://www.youtube.com/watch?v=Ui0NOk_lSbU
tommy3333
24.09.2012, 09:11
Laut aktueller Studie (http://www.welt.de/wirtschaft/article109312729/Diesen-Bundeslaendern-steht-das-Wasser-bis-zum-Hals.html) wird es den meisten Bundesländern nicht möglich sein ab 2020 keine neuen Kredite mehr aufzunehmen, wie es durch der "Schuldenbremse" gefordert wird.
Ich bin nicht davon überrascht, dass die Problemländer von heute (Berlin, Bremen, Saarland ...) auch die Problemländer von morgen sein werden.
Anscheinend reichen die Bemühungen der Problemländer nicht aus oder sind unwirksam. Das Problem ist ja nun auch schon seit Ewigkeiten bekannt.
Was denkt ihr darüber?
Wie könnte man das Problem lösen?
Ich glaube nicht, dass die Schuldenbemse das Papier wert ist, auf dem sie steht. Ich vermmute eher, sobald die Schuldenbremse in Kraft treten soll, werden die Regierungen die beschlüsse wieder aufweichen, so wie die Sozen mit Eichel schon mal die Maastricht Kriterien aufgeweicht hatten, als D sie ein paar Jahre nacheinander nicht erfüllte. Damit die Schuldenländer dann weiter wursteln können. Es würde auch nicht wundern, wenn es dann sogar wieder Sozen sein werden, aber einer sozialdemokratisierten Union traue ich das genauso zu. Dann heißt es wieder "alternativlos" oder so ähnlich.
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