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Vollständige Version anzeigen : Volker Beck darf nicht als „Nazi“ bezeichnet werden



Rockatansky
12.09.2012, 13:34
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5d647b1ea75.0.html


KÖLN. Das Landgericht Köln hat einen Politiker der Bürgerbewegung Pro Köln zu einer Geldstrafe von 2.500 Euro verurteilt, weil er den Grünen-Bundestagsabgeordneten Volker Beck als „Nazi“ bezeichnet hatte. Damit bestätigte das Landgericht ein gleichlautendes Urteil des Amtsgerichtes.

Die Richterin argumentierte, es sei völlig absurd und nicht nachvollziehbar, wenn ausgerechnet ein Grünen-Politiker als „Nazi“ bezeichnet werde. Die Aussagen seien eine unerlaubte Schmähkritik und kämen einer „Mißachtung eines demokratisch gewählten Bundestagsabgeordneten“ gleich.

Volker Beck hatte sich im November 2011 an einem linksextremen Aufmarsch in Köln beteiligt, mit dem eine genehmigte Demonstration von Pro Köln blockiert werden sollte. Gegenüber dem Portal „Mut gegen Rechte Gewalt“ beschimpfte der Grünen-Politiker die Mitglieder der Pro-Bewegung als „rechtsextreme Idioten“. Darin sahen die Gerichte allerdings keine Beleidigung. (ho)


Wer Nazi ist, bestimme ich! :Nazi:

Gottfried
12.09.2012, 13:38
Ausgerechnet das antisemitische Landgericht Köln...

Sondermeldung
12.09.2012, 14:57
Eine grobe Beleidigung für jeden Nazi, wenn man Beck so nennt.

Also hat das Gericht BEINAHE den Kern der Sache richtig getroffen.

Apollyon
12.09.2012, 15:01
http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/2/2d/Volker-beck-rosa-funken.JPG/516px-Volker-beck-rosa-funken.JPG

Er ist aber militant Uniformiert da kann es schon dazu kommen das er als Nazi bezeichnet wird.

fatalist
12.09.2012, 15:05
Die extremlinken Spinner nennen sich Antifaschisten. Sie sind die neuen Faschisten.
Siehe Signatur, passt genau.

Der Hinterlader und möchtergern-Pädophile Volker Beck ist ein Faschist.
Ihn als Nazi zu bezeichnen ist dumm.

Ausonius
12.09.2012, 15:07
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5d647b1ea75.0.html



Wer Nazi ist, bestimme ich! :Nazi:

Zu geil....

cajadeahorros
12.09.2012, 15:29
Viel interessanter finde ich die Frage, in welchem Gesetz die classa politica den Tatbestand "Mißachtung eines demokratisch gewählten Bundestagsabgeordneten" gefunden hat...

edit: Oh, ich muß mich korrigieren - NAZI war dann wohl eine "verfassungsfeindliche Verunglimpfung eines Mitglieds eines Gesetzgebungsorgans." gem. §90b StGB

Hätt er besser "dummer Wichser" gesagt...

Deutscher Patriot
12.09.2012, 15:41
Der hat mal wieder ein paar Schläge in seine hässliche Visage verdient...

Gottfried
12.09.2012, 15:44
Viel interessanter finde ich die Frage, in welchem Gesetz die classa politica den Tatbestand "Mißachtung eines demokratisch gewählten Bundestagsabgeordneten" gefunden hat...

edit: Oh, ich muß mich korrigieren - NAZI war dann wohl eine "verfassungsfeindliche Verunglimpfung eines Mitglieds eines Gesetzgebungsorgans." gem. §90b StGB

Hätt er besser "dummer Wichser" gesagt...

Leute, wie Volker Beck können sich nur vor Gericht wehren oder sich hinter einer Hundertschaft Polizisten verstecken.

Im Straßenkampf Mann gegen Mann würde der gnadenlos untergehen. Hat man ja in Russland gesehen. Eine echte Schwuchtel.

Sheldon
12.09.2012, 15:46
Jemanden einen Nazi zu nennen ist also eine Beleidigung. Nennt man einen einen rechtsextremen Idioten, ist das keine Beleidigung. Der Logik nach hätte Beck also straffrei einen Linksextremen Idioten nennen können...


... Aber die BRD-Richter urteilen schon lange nicht mehr nach der Logik.

cajadeahorros
12.09.2012, 19:32
Wobei man natürlich sagen muß, daß "Nazi" natürlich falsch ist. "Faschist" wäre schon treffender gewesen, denken wir nur an den schwulen Kirchenknecht und NATO-Verbündeten Franco, der auch gewissenlos auf muslimische Mörderbanden zurückgriff um jede Opposition, vor allem natürlich echte Linke zu vernichten. "Grüner" hätte unter denkenden Menschen aber als Beleidigung genügt.

latinroad
13.09.2012, 07:15
Das sich das Gericht überhaupt damit befasst hat. Unglaublich ! Ein schwuler Grüner als Nazi zu bezeichnen, ist ja auch daneben.

fatalist
13.09.2012, 07:36
NAZI-Betitelungen sind also strafbar.
Sehe interessante Zeiten auf das HPF zukommen ;)

Frank
13.09.2012, 07:40
NAZI-Betitelungen sind also strafbar.
Sehe interessante Zeiten auf das HPF zukommen ;)

Ich werde bei Gelegenheit den Wortfilter erweitern. Alle Begriffe, die als Beleidigung, Verherrlichung ... gewertet werden könnten, baue ich ein. Sprachlich wird das natürlich sehr arm, aber immerhin politisch korrekt. Und es geht doch nichts über politische Korrektheit, oder?

herberger
13.09.2012, 07:42
Die Grünen bedienen sich bolschewistischer Methoden,hetzen,verunglimpfen,mobben.Ähnlich wie die damaligen bolschewistischen Staaten werden diese Sachen moralisch verpackt.

Parker
13.09.2012, 07:44
Leute, wie Volker Beck können sich nur vor Gericht wehren oder sich hinter einer Hundertschaft Polizisten verstecken.

Im Straßenkampf Mann gegen Mann würde der gnadenlos untergehen. Hat man ja in Russland gesehen. Eine echte Schwuchtel.

Ganz im Gegensatz zu uns wackeren Helden. Wir würden ein Rudel russischer Schläger einfach platthauen, wenn die uns krumm kämen.

fatalist
13.09.2012, 07:45
Ich werde bei Gelegenheit den Wortfilter erweitern. Alle Begriffe, die als Beleidigung, Verherrlichung ... gewertet werden könnten, baue ich ein. Sprachlich wird das natürlich sehr arm, aber immerhin politisch korrekt. Und es geht doch nichts über politische Korrektheit, oder?

Ich hasse Wortfilter :germane:

herberger
13.09.2012, 07:46
In Russland hat man der Schwuchtel Beck,die Farben der Schwulenfahne auf den Arsch gekloppt.

Apollyon
13.09.2012, 08:05
http://img6.imagebanana.com/img/fhht860f/Unbenannt1.jpg

Für Leute die das Symbol nicht erkennen das ist der Pedobear. Dieses Bild ist als Ausdruck meiner künstlerischen Freiheit zuverstehen.

berty
13.09.2012, 09:07
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5d647b1ea75.0.html



Wer Nazi ist, bestimme ich! :Nazi:

Interessantes Gerichtsurteil. Es läßt allerdings die Frage offen, ob nur Beck Mitglieder der Pro-Bewegung als „rechtsextreme Idioten“ bezeichnen darf oder ob eine derartige Beurteilung Allgemeingut ist.

-jmw-
13.09.2012, 11:54
:appl:


http://img6.imagebanana.com/img/fhht860f/Unbenannt1.jpg

Für Leute die das Symbol nicht erkennen das ist der Pedobear. Dieses Bild ist als Ausdruck meiner künstlerischen Freiheit zuverstehen.

latrop
13.09.2012, 17:29
Interessantes Gerichtsurteil. Es läßt allerdings die Frage offen, ob nur Beck Mitglieder der Pro-Bewegung als „rechtsextreme Idioten“ bezeichnen darf oder ob eine derartige Beurteilung Allgemeingut ist.

Für dich gehirnlosen - ja.

Bulldog
13.09.2012, 17:49
Die extremlinken Spinner nennen sich Antifaschisten. Sie sind die neuen Faschisten.
Siehe Signatur, passt genau.

Der Hinterlader und möchtergern-Pädophile Volker Beck ist ein Faschist.
Ihn als Nazi zu bezeichnen ist dumm.

Stimmt!!!
Die Bezeichnungen Faschist oder rotgrüner 68er-Bolschewist passen besser.

Bulldog
13.09.2012, 17:53
Die Grünen bedienen sich bolschewistischer Methoden,hetzen,verunglimpfen,mobben.Ähnlich wie die damaligen bolschewistischen Staaten werden diese Sachen moralisch verpackt.

Endlich jemand , der meine Meinung teilt.
Die Grüne Ideologie ist für mich eine lupenrein bolschewistische Ideologie.
Das Einzige wovon die 68er-Bolschewisten abgerückt sind, ist die Vergesellschaftung des Privatvermögens.
Hierin sind sie Liberal.
Ansonsten sind sie auf allen politisch-gesellschaftlichen Bereichen bolschewistisch.

berty
13.09.2012, 17:57
Für dich gehirnlosen - ja.

Es gibt hier keine Gehirnlose. Das gilt selbst für dich Gehirnlooser. Wobei ich extra für dich das Wort falsch schreibe.

Bienenstich
13.09.2012, 17:58
Er hätte ihn einen Faschisten nennen sollen. Dann wäre alles korrekt gewesen...

latrop
14.09.2012, 09:12
Es gibt hier keine Gehirnlose. Das gilt selbst für dich Gehirnlooser. Wobei ich extra für dich das Wort falsch schreibe.

Gut, dass du dich angesprochen gefühlt hast.

Alexandermerow
14.09.2012, 09:14
Beck ist einfach ein alberner Vollspacken - genau wie der Rest der Clique...

Affenpriester
14.09.2012, 09:32
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5d647b1ea75.0.html



Wer Nazi ist, bestimme ich! :Nazi:

Man hätte ihn "Faschist" oder sowas nennen sollen. Nationalsozialist ist tatsächlich nicht zutreffend. Der Typ ist weder national, noch Sozialist.
Der ist schwul und das wars auch schon. Außerdem beteiligt er sich aktiv am Meinungsfaschismus, daher wäre "Faschist" tatsächlich besser. Besser als Schwarzhemd wäre noch Grünhemd, aber die Farbe ist egal letzten Endes.
Er beteiligt sich doch am Bund gegen Andersdenkende, speziell die aus einer bestimmten Richtung, der Faschist der heutigen Zeit.

MANFREDM
14.09.2012, 09:32
Interessantes Gerichtsurteil. Es läßt allerdings die Frage offen, ob nur Beck Mitglieder der Pro-Bewegung als „rechtsextreme Idioten“ bezeichnen darf oder ob eine derartige Beurteilung Allgemeingut ist.

Als Bundestagsabgeordneter darf gegen Beck nur dann ein Strafverfahren eröffnet werden, wenn seine Immunität als Abgeordneter aufgehoben wurde.

Gottfried
14.09.2012, 09:39
Man hätte ihn "Faschist" oder sowas nennen sollen. Nationalsozialist ist tatsächlich nicht zutreffend. Der Typ ist weder national, noch Sozialist.
Der ist schwul und das wars auch schon. Außerdem beteiligt er sich aktiv am Meinungsfaschismus, daher wäre "Faschist" tatsächlich besser. Besser als Schwarzhemd wäre noch Grünhemd, aber die Farbe ist egal letzten Endes.

Die Gemeinsamkeiten zwischen Grünen und historischen Nationalsozialisten ist allerdings frappierend

Schon die Nazis wollten eine EU

http://infokrieg.tv/wordpress/2011/07/22/nazi-grosen-planten-4-reich-das-der-struktur-der-eu-entspricht/

Auch die Nazis waren für Umweltschutz

http://infowars.wordpress.com/2009/06/23/die-grunen-nazis-umweltschutz-im-dritten-reich/

Und für Tierschutz

http://de.wikipedia.org/wiki/Tierschutz_im_Nationalsozialismus

Bulldog
14.09.2012, 09:42
Man hätte ihn "Faschist" oder sowas nennen sollen. Nationalsozialist ist tatsächlich nicht zutreffend. Der Typ ist weder national, noch Sozialist.
Der ist schwul und das wars auch schon. Außerdem beteiligt er sich aktiv am Meinungsfaschismus, daher wäre "Faschist" tatsächlich besser. Besser als Schwarzhemd wäre noch Grünhemd, aber die Farbe ist egal letzten Endes.
Er beteiligt sich doch am Bund gegen Andersdenkende, speziell die aus einer bestimmten Richtung, der Faschist der heutigen Zeit.

Da täuscht du dich.
Das Männlein ist Anhänger der linksgrünen 68er-Ideologie, die ein lupenreiner Sozialismus ist.
Der Charakter dieser Ideologie ist eindeutig sozialistisch und die Zele dieser Ideologie sind auch eindeutig sozialistisch.
Auch die Methoden, die die 68er-Sozialisten anwenden, um ihre politischen Ziele zu erreichen, sind eindeutig sozialistisch.
Der einzige Unterschied zum klassischen roten Sozialismus, ist die Wirtschaftspolitik, die eindeutig liberal ist.
Aber selbst in die Wirtschaft wollen die linksgrünen 68er-Sozialisten immer wieder eingreifen, siehe Energiepolitik.

Affenpriester
14.09.2012, 09:45
Die Gemeinsamkeiten zwischen Grünen und historischen Nationalsozialisten ist allerdings frappierend

Schon die Nazis wollten eine EU

http://infokrieg.tv/wordpress/2011/07/22/nazi-grosen-planten-4-reich-das-der-struktur-der-eu-entspricht/

Auch die Nazis waren für Umweltschutz

http://infowars.wordpress.com/2009/06/23/die-grunen-nazis-umweltschutz-im-dritten-reich/

Und für Tierschutz

http://de.wikipedia.org/wiki/Tierschutz_im_Nationalsozialismus

Diese Gemeinsamkeiten finden sich aber auch bei anderen. Die Nazis waren gegen Multi Kulti, sie waren keine Gutmenschen und sie hatten Prinzipien. Man kann ja über die Prinzipien streiten, aber sie hatten welche.
Beck hat keine. Ein typischer Ausfall unserer heutigen Gesellschaft, anders sein ist cool, schwul ist cool, Behinderte sind besser zu stellen als Nichtbehinderte, Ausländer bereichern jede Gesellschaft, deutsch sein ist schlecht, bla bla.
Der Typ ist soweit entfernt von der Ideologie des Nationalsozialismus, wie es nur irgend geht. Ein typischer Gutmensch voll falscher Toleranz.
War doch klar dass ein Gericht so entscheiden würde, mal davon abgesehen dass "Nazi" allgemein als Beleidigung zählt und direkt verbunden wird mit Judenmord, was genauso schwachsinnig ist.

Affenpriester
14.09.2012, 09:48
Da täuscht du dich.
Das Männlein ist Anhänger der linksgrünen 68er-Ideologie, die ein lupenreiner Sozialismus ist.
Der Charakter dieser Ideologie ist eindeutig sozialistisch und die Zele dieser Ideologie sind auch eindeutig sozialistisch.
Auch die Methoden, die die 68er-Sozialisten anwenden, um ihre politischen Ziele zu erreichen, sind eindeutig sozialistisch.
Der einzige Unterschied zum klassischen roten Sozialismus, ist die Wirtschaftspolitik, die eindeutig liberal ist.
Aber selbst in die Wirtschaft wollen die linksgrünen 68er-Sozialisten immer wieder eingreifen, siehe Energiepolitik.

Kommt immer darauf an wie man Sozialismus definiert. Für mich sind die wirklichen Sozialisten nie für Multi Kulti gewesen. Weder die nationalen, noch die in der DDR.
Es ist möglicherweise eine Art neuer Sozialismus, dem würde er dann angehören, okay. Vielleicht ist er sowas wie ein Sozialist, aber auf keinen Fall ein nationaler Sozialist.
Seine Partei hat auf jeden Fall sozialistische Züge, das ist wohl wahr.

Apollyon
14.09.2012, 09:53
Vielleicht vom Neoliberalismus geprägter Sozialismus.

Bulldog
14.09.2012, 09:57
Kommt immer darauf an wie man Sozialismus definiert. Für mich sind die wirklichen Sozialisten nie für Multi Kulti gewesen. Weder die nationalen, noch die in der DDR.
Es ist möglicherweise eine Art neuer Sozialismus, dem würde er dann angehören, okay. Vielleicht ist er sowas wie ein Sozialist, aber auf keinen Fall ein nationaler Sozialist.
Seine Partei hat auf jeden Fall sozialistische Züge, das ist wohl wahr.

Dutschke und seine Kameraden haben doch 67/68 offen den propagiert, auf deutschem Boden den einzig wahren Sozialismus zu installieren.

Den einzig wahren Sozialismus, ... ich glaube, Pol Pot hatte die gleiche Absicht.

Man muss schon erkennnen, das der 68er-Sozialismus eine anderer Sozialismus ist, als der in der DDR.

Er ist aber trotzdem ein Sozialismus.

Dem 68er-Sozialismus liegt der Weltrettungswahn und ein bis in den Wahnsinn verzerrte Humanismusidee zugrunde.

Wenn man das weiß, weiß man auch warum die 68er so handeln, wie sie handeln.

Amar
14.09.2012, 09:58
Dem 68er-Sozialismus liegt der Weltrettungswahn und ein bis in den Wahnsinn verzerrte Humanismusidee zugrunde.

Ist das so?

Bulldog
14.09.2012, 10:02
Vielleicht vom Neoliberalismus geprägter Sozialismus.

Geprägt ist dieser Sozialismus von Rudi Dutschke und die Frankfurter Schule um Ardorno und Marcuse.

Im Laufe der Zeit sind die 68er dann von ihrem Vorhaben, dass Privatvermögen zu vergesellschaften abgerückt.
Die meisten grünen Sozialisten sind heute in Bezug auf die Ökonomie selbst neoliberal eingestellt.

Entspricht auch der Herkunft dieser Mittelstands- und Wohlstandskinder.

Aber die gesamte andere Politik der Linksgrünen ist für mich sozialistisch.

Der linksgrüne 68er-Sozialismus ist eine spezielle Form des roten Sozialismus.

Bulldog
14.09.2012, 10:02
Ist das so?

Ja, das ist so.

Affenpriester
14.09.2012, 10:06
Ja, das ist so.

Das liegt daran, dass sie sich für moralischer halten. Und solche Leute sind gefährlich, das waren sie schon immer. Die Nazis waren in diesem Sinne genauso, oder die Kommunisten.
Sie hielten sich für menschlicher und besser. Daher mutierte ihre Ideologie zum Wahnsinn. Die Kirche war auch so, das führt immer ins Extrem.
Und momentan sind es diese Grünen und die militanten Weltverbesserer die diesen Weg entlangschreiten.

Bulldog
14.09.2012, 10:14
Das liegt daran, dass sie sich für moralischer halten. Und solche Leute sind gefährlich, das waren sie schon immer. Die Nazis waren in diesem Sinne genauso, oder die Kommunisten.
Sie hielten sich für menschlicher und besser. Daher mutierte ihre Ideologie zum Wahnsinn. Die Kirche war auch so, das führt immer ins Extrem.
Und momentan sind es diese Grünen und die militanten Weltverbesserer die diesen Weg entlangschreiten.

Das liegt daran, dass sie sich für bessere Menschen halten, daraus folgt dann die Übermensch-Untermensch-Idee. Scheint typisch für Sozialisten aller Art zu sein.

Dann muss man gleich die Frage stellen, welcher Typ Mensch hat es nötig sich für einen besseren Menschen zu halten???

Affenpriester
14.09.2012, 10:24
Das liegt daran, dass sie sich für bessere Menschen halten, daraus folgt dann die Übermensch-Untermensch-Idee. Scheint typisch für Sozialisten aller Art zu sein.

Dann muss man gleich die Frage stellen, welcher Typ Mensch hat es nötig sich für einen besseren Menschen zu halten???

Ich denke, das steckt in jedem Menschen. Problematisch wird es, wenn man anfängt, alles andere als alternativlos zu bezeichnen, als unmoralisch, minderwertig oder sonstwas. Daraus folgt dass man dagegen vorgeht.
Wo ist dann der Unterschied zum Faschismus?
Nehmen wir mal den Punkt "Meinungsfreiheit". Die die am lautesten danach rufen, also diese linken Öko-Figuren der Grünen, wären doch die ersten die Maulkörbe für Nationalisten befürworten würden.
Und genau das begründen sie von ihrem hohen Ross der moralischen Überlegenheit. "Da die gegen moralische Überlegungen unsererseits sind, haben sie auch keine moralische Behandlung unsererseits verdient".
Moral ist etwas höchst Individuelles, sie kann also niemals Wahrheit oder Tugend sein. Meinungsfreiheit gilt entweder ganz oder gar nicht.

Bulldog
14.09.2012, 10:36
Ich denke, das steckt in jedem Menschen. Problematisch wird es, wenn man anfängt, alles andere als alternativlos zu bezeichnen, als unmoralisch, minderwertig oder sonstwas. Daraus folgt dass man dagegen vorgeht.
Wo ist dann der Unterschied zum Faschismus?
Nehmen wir mal den Punkt "Meinungsfreiheit". Die die am lautesten danach rufen, also diese linken Öko-Figuren der Grünen, wären doch die ersten die Maulkörbe für Nationalisten befürworten würden.
Und genau das begründen sie von ihrem hohen Ross der moralischen Überlegenheit. "Da die gegen moralische Überlegungen unsererseits sind, haben sie auch keine moralische Behandlung unsererseits verdient".
Moral ist etwas höchst Individuelles, sie kann also niemals Wahrheit oder Tugend sein. Meinungsfreiheit gilt entweder ganz oder gar nicht.

Ich bin immer noch der Meinung, dass in jedem Sozialisten auch ein Faschist steckt.

Sich von anderen Menschen abheben wollen und etwas Besonderes sein zu wollen, scheint mir doch eher eine Neigung von Menschen mit Minderwertigkeitsgefühlen zu sein.

Natürlich kann man , was die Auswirkungen des eigenen Denkens und Handels für die Mitmenschen betrifft, ein besserer Mensch sein als viele andere Menschen. Aber dadurch wird man noch lange nicht zu einem Übermenschen und andere zu Untermenschen.

Menschen, die auf einem moralisch hohen Ross sitzen, sind meistens sowieso nur bigotte Schweinepriester, die ihr Handeln von moralischen Werten ableiten, die sie selbst nicht einhalten.

Dein Hinweis auf das bigotte Verhalten der linksgrünen Sozialisten bezüglich der Meinungsfreiheit bestätigt meine Meinung nur.

Shahirrim
14.09.2012, 17:06
Hat er ein deutschen Personalausweis? Dann ist er nachweisbar ein Nationalsozialist!

berty
15.09.2012, 12:16
Kaum hat Uckermann das Verfahren wegen der Beleidigung Becks überstanden, muss er erneut vor Gericht. Vor Gericht muss er sich wegen Betrugs, Urkundenfälschung, Geldwäsche und Begünstigung einer Straftat verantworten. „Das ist sicherlich die entscheidende Schlacht“, räumte der Parteichef (Beisicht) auf Anfrage ein. Iss aber auch eine Schweinerei, dass sich so ein lauterer Charakterkopf permanent der Verfolgung durch die Justiz ausgesetzt sieht. Aber natürlich ist er unschuldig, zumindest bis zur Urteilsverkündung.






http://www.ksta.de/koeln/joerg-uckermann-rechter-ratsherr-soll-ein-betrueger-sein,15187530,17238500.html

NDPDler
15.09.2012, 12:18
Volker Beck ist ein Niemand, nicht einmal ein Nazi.