Vollständige Version anzeigen : Deutsches Reich statt BRD? Bundesverfassungsgericht - krass -
Ali Ria Ashley
30.08.2012, 17:24
BVerfGE 36, 1 (15)BVerfGE 36, 1 (16)
Urteil des Zweiten Senats vom 31. Juli 1973 auf die mündliche Verhandlung vom 19. Juni 1973
-- 2 BvF 1/73 --
in dem Verfahren zur verfassungsrechtlichen Prüfung des Gesetzes zum Vertrag vom 21. Dezember 1972 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Grundlagen der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. Juni 1973 (BGBl. II S. 421), Antragsteller: Die Bayerische Staatsregierung, vertreten durch den Ministerpräsidenten, München, Staatskanzlei, Bevollmächtigter: Professor Dr. Dieter Blumenwitz, 8011 Zorneding, Herzog-Albrecht-Straße 26, Beteiligter: Die Bundesregierung, vertreten durch den Bundesminister der Justiz, Bonn, Rosenburg, Bevollmächtigte: Professor Dr. Martin Kriele, Köln, Rechtsanwalt Dr. Bernhard Leverenz, Karlsruhe.
...
III.
Der Vertrag regelt die Grundlagen der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik. Seine Beurteilung macht erforderlich, sich mit den Aussagen des Grundgesetzes über den Rechtsstatus Deutschlands auseinanderzusetzen:
1. Das Grundgesetz - nicht nur eine These der Völkerrechtslehre und der Staatsrechtslehre! - geht davon aus, daß das Deusche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist; das ergibt sich aus der Präambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG. Das entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, an der der Senat festhält. Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE 2, 266 [277]; 3, 288 [319 f.]; 5, 85 [126]; 6, 309 [336, 363]), besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig. Im Grundgesetz ist auch die Auffassung vom gesamtdeutschen Staatsvolk und von der gesamtdeutschen Staatsgewalt "verankert" (BVerfGE 2, 266 [277]). Verantwortung für "Deutschland als Ganzes" tragen - auch - die vier Mächte (BVerfGE 1, 351 [362 f., 367]).
...
Ali Ria Ashley
30.08.2012, 17:25
geht davon aus, daß das Deusche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist; das ergibt sich aus der Präambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG. Das entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, an der der Senat festhält. Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE 2, 266 [277]; 3, 288 [319 f.]; 5, 85 [126]; 6, 309 [336, 363]),
bitte? Habe ich da etwas verpasst...
Dazu gibt es doch schon einen aktuellen Strang.
Gehirnnutzer
30.08.2012, 19:34
geht davon aus, daß das Deusche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist; das ergibt sich aus der Präambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG. Das entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, an der der Senat festhält. Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE 2, 266 [277]; 3, 288 [319 f.]; 5, 85 [126]; 6, 309 [336, 363]),
Du hast nichts verpasst, nur nicht das Urteil (http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv036001.html) vollständig gelesen, wie der lieber Herr Arthas wahrscheinlich auch.
Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert (vgl. Carlo Schmid in der 6. Sitzung des Parlamentarischen Rates - StenBer. S. 70). Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht "Rechtsnachfolger" des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat "Deutsches Reich", - in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings "teilidentisch", so daß insoweit die Identität keine Ausschließlichkeit beansprucht. Die Bundesrepublik umfaßt also, was ihr Staatsvolk und ihr Staatsgebiet anlangt, nicht das ganze Deutschland, unbeschadet dessen, daß sie ein einheitliches Staatsvolk des Völkerrechtssubjekts "Deutschland" (Deutsches Reich), zu dem die eigene Bevölkerung als untrennbarer Teil gehört, und ein einheitliches Staatsgebiet "Deutschland" (Deutsches Reich), zu dem ihr eigenes Staatsgebiet als ebenfalls nicht abtrennbarer Teil gehört, anerkennt. Sie beschränkt staatsrechtlich ihre Hoheitsgewalt auf den "Geltungsbereich des Grundgesetzes" (vgl. BVerfGE 3, 288 [319 f.]; 6, 309 [338, 363]), fühlt sich aber auch verantwortlich für das ganze Deutschland (vgl. Präambel des Grundgesetzes). BVerfGE 36, 1 (16)
bitte? Habe ich da etwas verpasst...
Ali Ria Ashley
30.08.2012, 19:47
Du hast nichts verpasst, nur nicht das Urteil (http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv036001.html) vollständig gelesen, wie der lieber Herr Arthas wahrscheinlich auch.
Gott im himmel... wie gut das wir dich hier haben... vielen herzlichen dank.
Demokrat
30.08.2012, 22:52
Dazu gibt es doch schon einen aktuellen Strang.
Sogar zwei aktuelle ;-)
Du hast nichts verpasst, nur nicht das Urteil (http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv036001.html) vollständig gelesen, wie der lieber Herr Arthas wahrscheinlich auch.
Das habe ich schon öfters gesagt, das Deutsche Reich ist nicht untergegangen sondern ist die heutige Bundesrepublik.
NationalDemokrat
30.08.2012, 23:16
Du hast nichts verpasst, nur nicht das Urteil (http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv036001.html) vollständig gelesen, wie der lieber Herr Arthas wahrscheinlich auch.
Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert (vgl. Carlo Schmid in der 6. Sitzung des Parlamentarischen Rates - StenBer. S. 70). Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht "Rechtsnachfolger" des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat "Deutsches Reich", - in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings "teilidentisch", so daß insoweit die Identität keine Ausschließlichkeit beansprucht. Die Bundesrepublik umfaßt also, was ihr Staatsvolk und ihr Staatsgebiet anlangt, nicht das ganze Deutschland, unbeschadet dessen, daß sie ein einheitliches Staatsvolk des Völkerrechtssubjekts "Deutschland" (Deutsches Reich), zu dem die eigene Bevölkerung als untrennbarer Teil gehört, und ein einheitliches Staatsgebiet "Deutschland" (Deutsches Reich), zu dem ihr eigenes Staatsgebiet als ebenfalls nicht abtrennbarer Teil gehört, anerkennt. Sie beschränkt staatsrechtlich ihre Hoheitsgewalt auf den "Geltungsbereich des Grundgesetzes" (vgl. BVerfGE 3, 288 [319 f.]; 6, 309 [338, 363]), fühlt sich aber auch verantwortlich für das ganze Deutschland (vgl. Präambel des Grundgesetzes). BVerfGE 36, 1 (16)
bitte? Habe ich da etwas verpasst...
Du hast so einiges verpasst, insbesondere deine eigens zitierten Sätze zu lesen:
Sie beschränkt staatsrechtlich ihre Hoheitsgewalt auf den "Geltungsbereich des Grundgesetzes"
fühlt sich aber auch verantwortlich für das ganze Deutschland (vgl. Präambel des Grundgesetzes). BVerfGE 36, 1 (16)
Dann schauen wir doch mal auf den Geltungsbereich des GG:
http://dejure.org/gesetze/GG/23.html
a) Sowas aber auch - wo gilt den das GG nun? und B) wo ist demzufolge die BRD geblieben? Tja, da stand mal etwas anderes, richtig - nämlich genau definiert WO das Grundgesetz gilt! Nicht genug damit, das man hier den Artikel 23 GG einfach überblendet hat, als hätte dort nie etwas anderes gestanden (sowas nenne ich arglistige Täuschung und ist auch ein rechtswidriger Akt!) nein, dass Bundesgrundgesetzgericht hatte auch ausdrücklich entschieden, dass ein Gesetz welches Zweifel aufkommen lässt wo es gilt und darüberhinaus auch für nicht Juristen verständlich sein muss UNGÜLTIG/NICHTIG ist.
b) Für was die BRD sich "verantwortlich" fühlt ist so ein lächerlicher juristischer Schwachsinn wie man ihn selten liest. Die Präambel ist zudem nichts anderes als ein Einleitungstext und hat überhaupt 0 Gesetzescharakter!
NationalDemokrat
30.08.2012, 23:17
Das habe ich schon öfters gesagt, das Deutsche Reich ist nicht untergegangen sondern ist die heutige Bundesrepublik.
Ja und ist und bleibt leider Unfug.
Deutschmann
30.08.2012, 23:20
Das habe ich schon öfters gesagt, das Deutsche Reich ist nicht untergegangen sondern ist die heutige Bundesrepublik.
Und weiterhin "okkupiert" ?
NationalDemokrat
30.08.2012, 23:31
Und weiterhin "okkupiert" ?
Die BRD ist und war zu keiner Zeit das Deutsche Reich! Wie oft denn noch? Die BRD wurde als VERWALTUNG des STAATES DEUTSCHES REICH NACH DEM WK 2 eingesetzt! DAS Grundgesetz FÜR die BRD diktiert, um die GRUNDordnung aufrecht zu erhalten!
Das die Deutschen irgendwann anfingen die Verwaltung als ihren Staat anzusehen und ein GRUNDgesetz als ihre "Verfassung", obwohl Sie eine hatten und eine neue angedacht war laut GRUNDgesetz Artikel 146, entspringt Hirnrindungen die vollkommen verblödet sind!
Und ja, die BRD ist weiterhin unter Fremdverwaltung mit deutschen Kollaborateuren an der Spitze.
Deutschmann
30.08.2012, 23:35
Die BRD ist und war zu keiner Zeit das Deutsche Reich! Wie oft denn noch? Die BRD wurde als VERWALTUNG des STAATES DEUTSCHES REICH NACH DEM WK 2 eingesetzt! DAS Grundgesetz FÜR die BRD diktiert um die GRUNDordnung aufrecht zu erhalten!
Das die Deutschen irgendwann anfingen die Verwaltung als ihren Staat anzusehen und ein GRUNDgesetz als ihre "Verfassung", obwohl Sie eine hatten und eine neue angedacht war laut GRUNDgesetz, entspringt Hirnrindungen die vollkommen verblödet sind!
Hast du mein Fragezeichen übersehen? :?
NationalDemokrat
30.08.2012, 23:41
Hast du mein Fragezeichen übersehen? :?
Nein, meine Antwort sollte nicht gegen deinen Text gerichtet sein - mehr ein "Statement".
Konrad Adenauer, alles andere als ein "Nazi" war es damals, der wenigstens noch so ehrlich war und sagte "Wir sind keine Mandanten des deutschen Volkes! Wir haben den Auftrag von den Allierten!"
Gehirnnutzer
31.08.2012, 00:00
Du hast so einiges verpasst, insbesondere deine eigens zitierten Sätze zu lesen:
Sie beschränkt staatsrechtlich ihre Hoheitsgewalt auf den "Geltungsbereich des Grundgesetzes"
fühlt sich aber auch verantwortlich für das ganze Deutschland (vgl. Präambel des Grundgesetzes). BVerfGE 36, 1 (16)
Dann schauen wir doch mal auf den Geltungsbereich des GG:
http://dejure.org/gesetze/GG/23.html
a) Sowas aber auch - wo gilt den das GG nun? und B) wo ist demzufolge die BRD geblieben? Tja, da stand mal etwas anderes, richtig - nämlich genau definiert WO das Grundgesetz gilt! Nicht genug damit, das man hier den Artikel 23 GG einfach überblendet hat, als hätte dort nie etwas anderes gestanden (sowas nenne ich arglistige Täuschung und ist auch ein rechtswidriger Akt!) nein, dass Bundesgrundgesetzgericht hatte auch ausdrücklich entschieden, dass ein Gesetz welches Zweifel aufkommen lässt wo es gilt und darüberhinaus auch für nicht Juristen verständlich sein muss UNGÜLTIG/NICHTIG ist.
b) Für was die BRD sich "verantwortlich" fühlt ist so ein lächerlicher juristischer Schwachsinn wie man ihn selten liest. Die Präambel ist zudem nichts anderes als ein Einleitungstext und hat überhaupt 0 Gesetzescharakter!
Mein lieber Nationaldemokrat, der Geltungsbereich eine Gesetzesnorm, dazu gehören auch Verfassungen, kann auf verschiedene Weise definiert werden nämlich:
a) durch den Text der Norm, wie z.B. der ursprüngliche Artikel 23 GG
b) durch eine übergeordnete Rechtsnorm, das ist z.B. der Fall bei Verordnungen, die auf Gesetzen gründen.
c) durch Anerkennung, z.B. durch Ratifizierung
Es ist nicht festgeschrieben, das der Geltungsbereich durch eine bestimmte dieser Möglichkeiten definiert werden muss. Auch können mehrere der Möglichkeiten oder alle Möglichkeiten der Definition gleichzeitig greifen.
Im Falle des GG griffen mit dem ursprünglichen Artikel 23 GG, die Ratifikationen durch die Bundesländer und die Beitrittserklärung der DDR die Möglichkeiten der Definition durch die Norm selber und die Definition durch Anerkennung. Mit dem Wegfall des ursprünglichen Artikel 23 GG, ist zwar die Definition durch die Norm selber auch weggefallen, aber die durch Anerkennung bleibt weiterhin bestehen.
Damit du dir dein nächstes Posting sparen kannst, gehe ich auf das oft erwähnte Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes BVerwG, 28.11.1963, BVerwG I C 74.61 ein. Ich gehe mal davon aus, weil es die Regel in solchen Fällen ist, das du das Urteil nie selber gelesen hast, sondern nur das wiederholen würdest, was man dir vorgeplappert hat. Hier (https://www.jurion.de/de/document/show/0:3571565,0/) kannst du es vollständig lesen.
Ich mach es jetzt kurz, eine Landschaftsschutzverordnung ist keine Verfassung und sowohl das Grundgesetz und seine Ratifizierungen wurden für jeden nachvollziehbar öffenlich verkündet.
Rumburak
31.08.2012, 00:45
Du hast nichts verpasst, nur nicht das Urteil (http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv036001.html) vollständig gelesen, wie der lieber Herr Arthas wahrscheinlich auch.
Also ist das Urteil vollkommener Humbug, denn die BRD kann nicht mit dem Reich identisch sein, da um ein Drittel kleiner.
Also ist das Urteil vollkommener Humbug, denn die BRD kann nicht mit dem Reich identisch sein, da um ein Drittel kleiner.
wenn es nur um die Gebiete geht, da war das deutsche Reich immer sehr unterschiedlich. was bedeutet das es schon vor 1945 kein Deutsches Reich mehr gegeben hat....
Rumburak
31.08.2012, 01:01
wenn es nur um die Gebiete geht, da war das deutsche Reich immer sehr unterschiedlich. was bedeutet das es schon vor 1945 kein Deutsches Reich mehr gegeben hat....
Dir sagt das Wort identisch etwas? Scheinbar nicht.
Dir sagt das Wort identisch etwas? Scheinbar nicht.
Die Frage ist was ist den das Gebietstechnische Identisch mit dem Deutschen reich. Das erste Reich also das HRRDN war nicht einheitlich in seiner Machtsphären und Gebieten da dazu zählten. Das zweite Deutsche Reiche, also das zweite Kaiserrreich existierte in Sachen Gebiete nur bis zum ende des 1. Weltkrieg fort. Also die reine Beschränkung auf das "ursprünglich" Gebiet halte ich für recht weit hergeholt. Von daher macht es sinn das die BRD das Deutsche Reich ist und somit ist das Deutsche Reich auch nicht untergegangen, Es existiert fort als Bundesrepublik....
Was wichtig ist, ist Ehrlichkeit und Wahrhaftigkeit. Wer will schon für verdammte Lügen von Pyschopathen leben und sterben. Unsere deutsche Geschichte ist das Ergebnis von psychologischer Kriegsführung und nicht Wahrheit. Wir als Mensch haben aber das Recht und ja auch die Pflicht für uns selber Ehrlichkeit, Menschlichkeit und Wahrheit zu leben.
Ich selber empfinde Politik und Geschichte als die größte Heuchelei die die Menschheit jemals hervorgebracht hat. Recht hat der der für sich was Wahrhaftiges entdecken kann, etwas was nicht so viel Leid und Krieg hervorbringt.
Selbst wenn das Deutsche Reich legitim ist, die Angst vor dem deutschen Fleiß ist so stark, dass man dem Menschen alles anhängen wird um sie unter zu kriegen. Der Deutsche war nie so mörderisch wie geschichtlich beschrieben sondern eher produktiv und erfinderisch und das soll ausgemerzt werden.
Die psychologische Kriegsführung bestimmter Gruppen hat es geschafft die gesamte Welt für immer gegen Deutsche aufzubringen. Deshalb, egal ob das Deutsche Reich legitim ist oder nicht, die Deutschen haben Angst vor einem weiteren Dresden und die anderen haben Angst vor dem bösen Deutschen, weil sie nicht erkennen wer Geschichte (und Nachrichten) hier noch ehrlich schreiben kann.
Nur ohne die Deutschen, wird die Welt auch nicht besser, denn bestimmte Gruppierungen, die Deutschland zerstören wollen wollen vielleicht sogar auch die Welt zerstören, wenn sie die Macht nicht haben - und das alles nur wegen Geld, Kontrolle und Dogma. Dahinter steckt ein Plan der so lauten könnten: Wenn wir nicht Boss sind dann soll keiner leben. PUNKT.
Deutsches Reich hin oder her, was gebraucht wird ist historische Wahrheit von aufrichtigen Menschen die das Wohle aller Wesen auf der Erde im Herzen tragen auch derjenigen die giermachtgeilkrank sind, dass sie wegen ihrem Größenwahnsinn, eigentlich in die Geschlossene gehören. Die Thinktanks haben ja die Macht und nicht die BRD oder die USA oder sonst wer.
Die Deutschen wollten niemals Sklave von bestimmten größenwahnsinnigen Banksterspinnerfamilien sein. Das sollte dich jeden klar sein, dass durch diese Spinner die Welt zum Untergang verurteilt ist. Eines Tages wird die Welt verstehen was damals mit Deutschland vor sich ging. Wir wollten uns nicht von unmoralischen und unethischen Blutsaugern auf ewig aussaugen lassen und das gleiche will die gesamte Menschheit auch heute noch nicht.
Deutsches Reich hin oder her - die Wahrheit kommt vorher... nach dem Sturz der Banken können alle ihre Kultur wieder leben, siehe Island.
Wir haben nur eine Welt: aber unsere Länder, Sprachen und Kulturen gilt es zu schützen, Deutsche Kultur wird wieder auferstehen. Dazu aber brauchen wir als erstes Aufklärung und freie ungezwungene Entfaltung in der Untersuchung der Geschichte. Deutsches Reich, oder was Neues, wird dann aufwachen, wenn die Deutschen herausfinden, dass sie auch nur ausgenutzt wurden durch diese heuchlerische Weltpolitker und größenwahnsinnigen Bankenspinnerfamilien, die noch mehr über Leichen gehen als Deutsche dies jemals konnten.
Aufklärung ist weiterhin angesagt. Wir brauchen einen ehrlichen Geschichtsumgang. Deutsches Reich wird in dem heutigen Klima so nie erlaubt werden, und es wird eher so getan als ob sie alle nur Sektierer sind - als ob die dogmatischen Sektierer nicht noch ganz woanders sich festgesetzt haben um die Menschheit zu zerstören, auszubeuten und zu hassen (...ja, leider scheint es so, und ich hoffe ich liege da falsch).
:cool:
Konrad Adenauer, alles andere als ein "Nazi" war es damals, der wenigstens noch so ehrlich war und sagte "Wir sind keine Mandanten des deutschen Volkes! Wir haben den Auftrag von den Allierten!"
Wärst du so nett, mir dafür eine Quelle zu nennen? Ich habe bei ausgewiesenen Adenauer-Spezialisten in Berlin und Rhöndorf recherchiert, aber die konnten das nicht finden. Bis zum Vorliegen eines beweiskräftigen Belegs muss dieses angebliche Zitat als zweifelhaft, vermutlich untergeschoben, gelten.
Geronimo
31.08.2012, 07:10
Wärst du so nett, mir dafür eine Quelle zu nennen? Ich habe bei ausgewiesenen Adenauer-Spezialisten in Berlin und Rhöndorf recherchiert, aber die konnten das nicht finden. Bis zum Vorliegen eines beweiskräftigen Belegs muss dieses angebliche Zitat als zweifelhaft, vermutlich untergeschoben, gelten.
So wie das über "....die Macht der Juden in den USA"? Das wurde auch andauernd angezweifelt. Bis endlich jemand das Video von der TV-Sendung mit Adenauer aufgetan hat.
Also ist das Urteil vollkommener Humbug, denn die BRD kann nicht mit dem Reich identisch sein, da um ein Drittel kleiner.
Auch die Weimarer Republik war territorial nicht identisch mit dem Bismarck-Reich, und dieses nicht mit dem Norddeutschen Bund. Es geht um die Eigenschaft, der deutsche Nationalstaat zu sein.
Schau dir mal an, wie sich das Gebiet Frankreichs allein seit der Revolution von 1789 verändert hat, vom Herrschaftssystem mal ganz abgesehen. Dennoch akzeptiert jeder die Identität des französischen Staates.
Geronimo
31.08.2012, 07:15
Auch die Weimarer Republik war territorial nicht identisch mit dem Bismarck-Reich, und dieses nicht mit dem Norddeutschen Bund. Es geht um die Eigenschaft, der deutsche Nationalstaat zu sein.
Schau dir mal an, wie sich das Gebiet Frankreichs allein seit der Revolution von 1789 verändert hat, vom Herrschaftssystem mal ganz abgesehen. Dennoch akzeptiert jeder die Identität des französischen Staates.
Ach ja? Wie hat sich denn das Gebiet Frankreichs seit 1789 verändert? Trotz der verlorenen verbrecherischen Kriege eines Napoleon? Na los, ich höre, du Dummschwätzer!
Agesilaos Megas
31.08.2012, 07:20
Ach ja? Wie hat sich denn das Gebiet Frankreichs seit 1789 verändert? Trotz der verlorenen verbrecherischen Kriege eines Napoleon? Na los, ich höre, du Dummschwätzer!
:D
Naja, die haben so'n Kaff in den Alpen gekriegt. Dann haben die sich aus ihrem "Mutterland" Afrika irgendwann einmal zurückgezogen, die Neger im Handgepäck. Tja, man kann eben das in den Weltkriegen jämmerlich-siegreiche Frankreich nicht mit dem durch eben diese Kriege zerstückelte Deutschland vergleichen. Watt für'n Schwätzer, in der Tat.
Corpus Delicti
31.08.2012, 08:01
Also ist das Urteil vollkommener Humbug, denn die BRD kann nicht mit dem Reich identisch sein, da um ein Drittel kleiner.
Das ist ja der Punkt,wenn die BRD das Deutsche Reich ist,warum sind die Gebiete im Osten dann nicht teil dieser BRD ?
Demokrat
31.08.2012, 08:40
Also ist das Urteil vollkommener Humbug, denn die BRD kann nicht mit dem Reich identisch sein, da um ein Drittel kleiner.
Die Bundesrepublik war das Gebiet betreffend bis 1990 teilidentisch mit dem Deutschen Reich. Seit den 2+4-Verträgen und dem deutsch-polnischen Einigungsvertrag ist sie auch hier identisch - das Deutsche Reich ist vollständig in der Bundesrepublik, die eine Neuorganisation des Deutschen Reichs darstellt, aufgegangen.
Wenn ich 'ne Geschlechtsumwandlung bekäm, würde dann mein Mietvertrag nichtig?
Immerhin wäre ich nicht mehr Jan-Matthis Weng, so wie's darin steht...
Merkt wer was?
Brathering
31.08.2012, 08:47
Die Bundesrepublik war das Gebiet betreffend bis 1990 teilidentisch mit dem Deutschen Reich. Seit den 2+4-Verträgen und dem deutsch-polnischen Einigungsvertrag ist sie auch hier identisch - das Deutsche Reich ist vollständig in der Bundesrepublik, die eine Neuorganisation des Deutschen Reichs darstellt, aufgegangen.
Shit happpens, du hast Recht ;)
Eines der Marionettengebilde hat sich selbstständig gemacht und das handlungsunfähige/zerschlagene/wehrlose Reich annektiert.
Machen wir das beste daraus und formen diesen jungen Staat um und führen ihn zur endgültigen Unabhängigkeit. Im Geiste sind wir immer noch eine tief gezeichnete Marionette der Westallierten, die nur auf den Ehekrach zwischen seinen Eltern wartet um sich selbstständig zu machen.
Demokrat
31.08.2012, 08:48
Das ist ja der Punkt,wenn die BRD das Deutsche Reich ist,warum sind die Gebiete im Osten dann nicht teil dieser BRD ?
Weil Deutschland mit dem deutsch-polnischen Einigungsvertrag endgültig auf diese Gebiete verzichtet hat, die seitdem fester Bestandteil des polnischen Staates sind.
Brathering
31.08.2012, 08:51
Das ist ja der Punkt,wenn die BRD das Deutsche Reich ist,warum sind die Gebiete im Osten dann nicht teil dieser BRD ?
Die BRD hat das Reich beerbt um auf seine Ansprüche verzichten zu können.
Es verzichtet auf sie um etwas mehr Unabhängigkeit (2+4 Vertrag) zu erhalten.
So wird es verständlich.
Auf Gesetze und Recht sollte man sich nicht stützen, denn die UN ist eine von Allierten gegründete Organisation mit eigenen Spielregeln, die während des Krieges extra ersonnen wurden um Deutschland zu fesseln.
Wie ich schon im anderen Strang dazu schrieb, existiert das Deutsche Reich weder fort, noch ist es gar mit der BRD identisch. Mit der BRD kann es schon deshalb nicht identisch sein, weil sie nur einen neuen auf einem Teil des ehermaligen Reiches instalierten Staat darstellt. Da nützen auch keine amtlichen "Feststellungen". Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde das Deutsche Reich zerschlagen und in vier (aus deutscher Sich fünf) eigenständige Staaten aufgeteilt. Hier bedarf es keiner juristischen Klärungen, die Faktenlage, daß das Deutsche Reich damit gar nicht mehr existieren konnte, ist eindeutig. Die BRD war nur einer dieser vier, bzw. fünf neuen Staaten.
Wichtig ist lediglich zu klären, wann es genau aufhörte zu existieren:
-Am 08.05.1945 mit der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht, womit das Deutsche Reich als politische Macht de facto endete.
-Am 23.05.1945 mit der Verhaftung und somit Auflösung der letzten offiziellen deutschen Reichsregierung, womit das Deutsche Reich auch de jure als politische Macht verschwand.
-Oder am 23.05.1949/07.10.1949 mit den Gründungen der BRD und DDR, womit das Besatzungsgebiet, welches man durchaus noch als Deutsches Reich, wenn auch ohne jegliche politische Eigenständigkeit, so doch als territoriale Einheit, ansehen könnte, durch neue Staaten ersetzt wurde.
Was als politischer Begriff nach 1945 aber auf jeden Fall noch weiterexistierte war "Deutschland als Ganzes", oft auch als Deutsches Reich bezeichnet. Der Begriff ist aber nicht als Fortbestehen des Reiches anzusehen, sondern lediglich als juristischer Begriff der Alliierten um den Status Deutschlands nach dem Krieg besser in ihrem Sinne handhaben zu können. Dieses "Deutschland als Ganzes" kann auch deswegen nicht als Deutsches Reich angesehen werden, weil die international anerkannten Grenzen nicht die von 1937, sondern die von 1939 bzw. 1941 waren.
Corpus Delicti
31.08.2012, 09:47
Weil Deutschland mit dem deutsch-polnischen Einigungsvertrag endgültig auf diese Gebiete verzichtet hat, die seitdem fester Bestandteil des polnischen Staates sind.
Wann soll denn das gewesen sein ?
Demokrat
31.08.2012, 10:00
Wann soll denn das gewesen sein ?
Der deutsch-polnische Grenzvertrag wurde am 14. November 1990 geschlossen. Ihm vorweg gingen der Warschauer Vertrag und das Görlitzer Abkommen, die jeweils die Oder-Neiße-Linie als Grenze zwischen Deutschland und Polen festlegten.
Corpus Delicti
31.08.2012, 10:03
Der deutsch-polnische Grenzvertrag wurde am 14. November 1990 geschlossen.
Gibts auch eine Quelle ?
Und warum hießen diese Gebiete vor der Vereinigung dann nicht BRD ?
Der deutsch-polnische Grenzvertrag wurde am 14. November 1990 geschlossen.
Ich darf korrigieren: Der BRD-polnische Grenzvertrag wurde am 14. November 1990 geschlossen. So viel Zeit muss sein.
Weil Deutschland mit dem deutsch-polnischen Einigungsvertrag endgültig auf diese Gebiete verzichtet hat, die seitdem fester Bestandteil des polnischen Staates sind.
Die BRD hat verzichtet, aber die BRD ist nicht das Deutsche Reich und kann folglich nicht über Dinge entscheiden, die das ausschließliche Vorrecht des Reichs sind.
Alle Verträge der BRD sind für den Arsch, weil nämlich die BRD nicht der Staat der Deutschen ist, sondern ein unter Besatzerherrschaft stehendes Protektorat USraels.
Demokrat
31.08.2012, 10:10
Gibts auch eine Quelle ?
Und warum hießen diese Gebiete vor der Vereinigung dann nicht BRD ?
Quellen findest du überall im Netz, z.B. bei Wikipedia. Die Gebiete standen zuvor unter polnischer Verwaltung und waren Teil des den Sowjets nach dem Zweiten Weltkrieg zugestandenen Gebiets.
Demokrat
31.08.2012, 10:11
Die BRD hat verzichtet, aber die BRD ist nicht das Deutsche Reich und kann folglich nicht über Dinge entscheiden, die das ausschließliche Vorrecht des Reichs sind.
Alle Verträge der BRD sind für den Arsch, weil nämlich die BRD nicht der Staat der Deutschen ist, sondern ein unter Besatzerherrschaft stehendes Protektorat USraels.
Es hat natürlich jeder die Möglichkeit, sich seine eigene Rechtsauffassung zusammenzuschustern.
Corpus Delicti
31.08.2012, 10:14
Quellen findest du überall im Netz, z.B. bei Wikipedia. Die Gebiete standen zuvor unter polnischer Verwaltung und waren Teil des den Sowjets nach dem Zweiten Weltkrieg zugestandenen Gebiets.
Erstens du willst mir doch beweisen,also musst du die Quelle angeben bitte.
Aha und da liegt auch schon der Hund.Die Gebiete standen unter polnischer Verwaltung.Warum standen die unter polnischer Verwaltung ? Wenn es doch Gebiete der BRD sind und die BRD seit 1949 ein souveräner Staat ist ?
Es hat natürlich jeder die Möglichkeit, sich seine eigene Rechtsauffassung zusammenzuschustern.
Das mache ich doch gerne und sage Dir, daß auch der 2+4-Vertrag für'n Arsch ist, weil nämlich die Siegermächte mit sich selbst einen Vertrag geschlossen haben, denn die BRD ist nicht etwa ein autonomer Vertragspartner, sondern besetzter Teil des usraelischen Imperiums.
Zusammengefaßt läßt sich sagen: So lange nicht das Deutsche Reich in den Grenzen von 1914 oder 1938 (Münchner Abkommen) wiederhergestellt ist, und sämtliche Besatzer abgezogen sind, sind alle internationalen Verträge der OMF-BRD rechtlich gesehen nicht mehr wert als gebrauchtes Klopapier.
Das mache ich doch gerne und sage Dir, daß auch der 2+4-Vertrag für'n Arsch ist, weil nämlich die Siegermächte mit sich selbst einen Vertrag geschlossen haben, denn die BRD ist nicht etwa ein autonomer Vertragspartner, sondern besetzter Teil des usraelischen Imperiums.
Beispiel aus dem privaten Sektor: Heinrich Müller, 70 Jahre, steht wegen fortgeschrittener Alzheimererkrankung unter gerichtlicher Vormundschaft, er ist, wie man so sagt entmündigt. Heinrich Müllers gerichtlich bestellter Vormund heißt Herbert Maier.
Irgendwann taucht ein Vertrag auf, in dem Heinrich Müller zulasten seiner leiblichen Kinder den Vormund Herbert Maier als Alleinerben einsetzt.
Welche Chancen hätte dieser Vertrag, einer Anfechtungsklage standzuhalten?
Es hat natürlich jeder die Möglichkeit, sich seine eigene Rechtsauffassung zusammenzuschustern.
A ist Eigentümer eines Hauses. B erschlägt A und gibt eine Wohnung aus dem Haus an C zur Verwaltung. In die restlichen Wohnungen setzt B einen eigenen Stellvertreter D ein. B schließt sodann mit D einen Vertrag, nach dem C die von ihm verwaltete Wohnung nunmehr als Eigentum zugesprochen bekommt.
Ist dies rechtens?
Zu kompliziert? Dann frag mal einen Jurastudenten im 1. Semester.
fatalist
31.08.2012, 12:21
Es geht nicht um Recht, es geht um Macht.
Die "Westverschiebung Polens" war unrecht, ist sie auch heute noch, aber die Macht fehlt(e), um das Recht durchzusetzen.
So einfach ist das.
1990 ist der Zug abgefahren.
Es geht nicht um Recht, es geht um Macht.
Die "Westverschiebung Polens" war unrecht, ist sie auch heute noch, aber die Macht fehlt(e), um das Recht durchzusetzen.
So einfach ist das. 1990 ist der Zug abgefahren.
Genau! Es geht nur um Macht, nicht um Recht! So lange sich die Machtverhältnisse nicht ändern, sei es friedlich, sei es durch die Totalvernichtung USraels, werden wir immer die Gearschten sein.
fatalist
31.08.2012, 12:35
Genau! Es geht nur um Macht, nicht um Recht! So lange sich die Machtverhältnisse nicht ändern, sei es friedlich, sei es durch die Totalvernichtung USraels, werden wir immer die Gearschten sein.
Totalvernichtung ist mir viel zu martialisch, ein Rückstutzen auf ein erträgliches, normales Mass wäre vollkommen ausreichend.
Totalvernichtung ist mir viel zu martialisch, ein Rückstutzen auf ein erträgliches, normales Mass wäre vollkommen ausreichend.
Mir im Grunde auch. Ich glaube nur nicht, daß man sich mit dieser Weltbestie, dieser Hydra arrangieren kann.
Ach ja? Wie hat sich denn das Gebiet Frankreichs seit 1789 verändert? Trotz der verlorenen verbrecherischen Kriege eines Napoleon? Na los, ich höre, du Dummschwätzer!
Ein Blick in einen historischen Atlas tut dir sicher gut.
fatalist
31.08.2012, 13:01
Mir im Grunde auch. Ich glaube nur nicht, daß man sich mit dieser Weltbestie, dieser Hydra arrangieren kann.
Eine Allianz Russland-China oder gar BRIC könnte das ganz schnell durchsetzen.
Beide erhöhen ihre Militäretats drastisch, plaudern aber nicht über ihre Ziele.
Das 21. Jahrhundert wird kein USraelisches werden.
Darum sind die Zionisten ja auch so nervös: Sie wissen um ihre Schwächung und dass die total sein wird.
Auf Gesetze und Recht sollte man sich nicht stützen, denn die UN ist eine von Allierten gegründete Organisation mit eigenen Spielregeln, die während des Krieges extra ersonnen wurden um Deutschland zu fesseln.
Das ist zwar Blödsinn, aber irrelevant, denn es geht ja längst nicht jegliches Völkerrecht von den UN aus. Oder was hatten die UN mit Deutschland zu tun, vom Potsdamer Abkommen bis zum 2+4-Vertrag? Überhaupt nichts.
Das mache ich doch gerne und sage Dir, daß auch der 2+4-Vertrag für'n Arsch ist, weil nämlich die Siegermächte mit sich selbst einen Vertrag geschlossen haben, denn die BRD ist nicht etwa ein autonomer Vertragspartner, sondern besetzter Teil des usraelischen Imperiums.
Dann ist ja alles in Ordnung, denn wenn nach deiner Logik Deutschland gar keinen handlungsfähigen Bevollmächtigten hat, können die Siegermächte ja nur Verträge unter sich schließen; rechtskräftig ist so ein Vertrag deswegen nicht minder.
Mit den Tatsachen hat das alles natürlich nicht viel zu tun, aber ist ja auch alles nur Jura.
Frankenberger_Funker
31.08.2012, 13:09
Das ist zwar Blödsinn, aber irrelevant, denn es geht ja längst nicht jegliches Völkerrecht von den UN aus. Oder was hatten die UN mit Deutschland zu tun, vom Potsdamer Abkommen bis zum 2+4-Vertrag? Überhaupt nichts.
Die UN haben so einiges mit Deutschland zu tun. Es gilt immer noch die sog. Feindstaatenklausel der UN in Bezug auf Deutschland. Sie wird zwar als "obsolet" bezeichnet (in dem Sinne, dass sie derzeit nicht angewendet wird), ist aber immer noch offiziell gültig.
Dann ist ja alles in Ordnung, denn wenn nach deiner Logik Deutschland gar keinen handlungsfähigen Bevollmächtigten hat, können die Siegermächte ja nur Verträge unter sich schließen; rechtskräftig ist so ein Vertrag deswegen nicht minder.
*Rechts*kräftig vielleicht für die Siegermächte, aber sicher nicht für Deutschland. Ich habe neulich mit mir einen Vertrag geschlossen, daß ich in Zukunft weniger Kaffee trinken werde. Für mich ist der Vertrag natürlich rechtskräftig, aber sonst für niemanden auf der Welt.
NationalDemokrat
31.08.2012, 15:44
Wärst du so nett, mir dafür eine Quelle zu nennen? Ich habe bei ausgewiesenen Adenauer-Spezialisten in Berlin und Rhöndorf recherchiert, aber die konnten das nicht finden. Bis zum Vorliegen eines beweiskräftigen Belegs muss dieses angebliche Zitat als zweifelhaft, vermutlich untergeschoben, gelten.
Wird jeder Satz den ein Politiker jemals sagte archiviert? Ich muss passen, weil ich dieses "Zitat" sehr oft aus dem Munde meines Großvaters hörte, wenn er sich über Geschehnisse der aktuellen Politik aufregte, da bin ich ehrlich.
Nach dem Text des 2 BverG 1/72
Das Deutsche Reich existiert fort, besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig. ist das DR also nicht handlungsfähig. Daher KANN es mit der BRD nicht identisch sein. Ich habe das in einem anderen Faden schon mal geschrieben.
Die BRD ist nach Carlo Schmid die Organisationsform der Modalität einer Fremdherrschaft. Daran hat auch die sogenannte Widervereinigung;) nichts geändert. Hieß es nicht 4+2 Gespräche? Warum nicht 4+1? Egal. Die BRD ist das Verwaltungskonstrukt Restdeutschlands. Und wird es, bis die Hölle zufriert, bleiben.
Weiterhin fehlt der BRD ihr Staatsvolk, denn es gibt die bundesrepublikanische Staatsangehörigkeit nicht. Und das in den "Personal"papieren auftauchende Merkmal "deutsch" gibt es als Staat nicht. Nach wie vor sind alle Deutschen nach dem RuStAG von 1913 Deutsche. Mit den Änderungen der BRD, die es gar nicht hätte ändern dürfen, es aber getan hat. Die Macht des Faktischen eben!
Lange Rede, kurzer Sinn: Die rechtliche Lage ist total klar, nur wird es nie wieder einen freien deutschen Staat auf deutschem Boden geben, da die Marionettenspieler das nicht wollen!
Übrigens wollte Gorbatchov die Ostgebiete jenseits Oder/Neiße zurückgeben. Allerdings haben Kohl und Genscher dankend abgenickt, diese Vollkriminellen. Fluch über Ihre Häupter. Mögen sie schreiend sterben und nie mehr reinkarnieren. Also kein neues Fleischkostüm für die beiden:rofl:.
.., können die Siegermächte ja nur Verträge unter sich schließen; rechtskräftig ist so ein Vertrag deswegen nicht minder.Das würde stimmen, falls es nicht um das deutsche Volk ginge, was keine Stimme bei diesen "Verträgen" hatte, die die Helfershelfer (Kollaborateure) Kohl, Genscher und Konsorten auf Seiten der Alliierten abgeschlossen haben, wobei das deutsche Volk gar nicht gefragt wurde (s. Art 146 GG z.B.).
NationalDemokrat
31.08.2012, 16:23
der Geltungsbereich eine Gesetzesnorm,
der Geltungsbereich ist keine Gesetzesnorm sondern schlicht ein Gesetz!
dazu gehören auch Verfassungen,
Eine Verfassung ist kein "Gesetz" sondern ein zentrales Rechtsdokument in dem Gesetze festgehalten werden, auf denen alle weiteren Gesetze beruhen.
kann auf verschiedene Weise definiert werden nämlich:
a) durch den Text der Norm, wie z.B. der ursprüngliche Artikel 23 GG
b) durch eine übergeordnete Rechtsnorm, das ist z.B. der Fall bei Verordnungen, die auf Gesetzen gründen.
c) durch Anerkennung, z.B. durch Ratifizierung
Nach Abänderung des Artikels 23 GG wäre hier die Norm einzuhalten gewesen, die neue Fassung beispielsweise unter Artikel 23.1 oder Artikel 23 a zu fassen.
Es ist nicht festgeschrieben, das der Geltungsbereich durch eine bestimmte dieser Möglichkeiten definiert werden muss..............
Bis 1990 hatte das Grundgesetz einen Geltungsbereich: den Artikel 23. Der wurde dann aber bereits vor “dem Beitritt des Gebietes des DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes” – denn genau so wird die “Wiedervereinigung” juristisch definiert – gestrichen. Diese Streichung wurde am 23. September 1990 im Bundesgesetzblatt als rechtswirksam vollzogen verkündet. Also auf jeden Fall VOR dem 3. Oktober 1990!
Die Bundesrepublik Deutschland hat außer ihren eigenen räumlichen Geltungsbereich keinen weiteren öffentlich räumlichen und privatrechtlich räumlichen und auch keinen personenbezogenen räumlichen Geltungsbereich mehr, sondern nur einen internen für sich geltenden räumlichen Geltungsbereich. Genauer hat die BRD nur innerhalb der eigenen vier Wände und nicht auf das gesamte Deutschland in den Reichsgrenzen vom 31.12.1937 – definierte Territorialität Deutschland durch die Alliierten und bestätigt durch Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 31.07.1973, wie sie im SHAEF-Gesetz Nr. 52 (Artikel VII Nr. 9, Abschnitte in Verbindung mit dem 1. Londoner Protokoll vom 12.9.1944) festgelegt wurden. Der räumliche Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland bezieht sich auf innerhalb der eigenen Gebäude und Grundstücke der Bundesrepublik Deutschland – Hausrecht.
Dies bedeutet jedoch nicht, wenn man außerhalb eines Zuständigkeitsbereiches eines Gesetzgebers (hier die BRD) ist, das man dann die Gesetzgebung dieses Gesetzgebers nicht in Anspruch nehmen kann, bzw. ihrer Ordnung unterworfen ist – vorausgesetzt der Gesetzgerber verbietet es in der Gesetzgebung ausdrücklich.
Möchte aber der Gesetzgeber (wie die BRD, die eigendlich nur auf ihre Räumlichkeiten.. begrenzt ist) dass jemand außerhalb seines Zuständigkeitsbereiches unter seiner Gesetzeskraft fällt oder fallen soll, dann muss dieser Gesetzgeber um Erlaubnis bitten – eine stillschweigende gibt es rechtlich nicht. Dies macht die BRD mithilfe ihres PERSONALausweises.
Nochmal..
Damit ein Gesetz (hier im speziellen das Grundgesetz) rechtskräftig wird, muss festgehalten sein, wo es überhaupt Geltung erlangt, das ist wichtig, weil hierauf alle weiteren Gesetze beruhen! Das ist jedoch nicht mehr der Fall! Die Bundesrepublik Deutschland hat außer ihren eigenen räumlichen Geltungsbereich keinen weiteren öffentlich räumlichen und privatrechtlich räumlichen und auch keinen personenbezogenen räumlichen Geltungsbereich mehr, sondern nur einen internen für sich geltenden räumlichen Geltungsbereich (das ist Eigentum der BRD - wie etwa Gebäude und Grundstücke der BRD - Hausrecht)
Dies geschah zwei mal -1. Bei Streichung des Artikels 23. GG und dann bei Überblendung des Artikels 23 GG in der Form wie Sie heute dort steht. Und heute steht dieser Geltungsbereich in einer undefinierten Form - so das nicht ersichtlich ist, wo das Grundgesetz und damit alle weiteren auf dieses beruhende Grundgesetz Geltung erlangen.
Damit nun die BRD aus ihrem inneren Geltungsbereich mit Grundgesetz, wieder Zugriff auf den äußeren Geltungsbereich erlangen kann, muss Sie um Erlaubnis fragen - das macht Sie auch in Form des Personalausweises, damit wird natürlich wieder Rechtssicherheit, keine Frage, das habe ich auch nie bestritten. Aber hier endet der "Rechtsstaat" auch schon. Darum schreibe ich auch oft, dass die BRD schlicht nur auf der Grundlage, der "Duldung" der Deutschen existiert. Die BRD mag einen Staats -ähnlichen Aufbau haben, ist aber kein Staat wie beispielsweise Italien.
........
siehe oben in Fettdruck
Ali Ria Ashley
31.08.2012, 18:05
Also ist das Urteil vollkommener Humbug, denn die BRD kann nicht mit dem Reich identisch sein, da um ein Drittel kleiner.
Habe da ein seltsames Gefühl. Kann es sein, dass ehemaligen DDR Bürgern, es nicht passt nun von der BRD regiert zu werden? Kann es sein, dass der "Krampf" den einige leben, daher rührt? Selbstverständlich ist die BRD auch das Deutsche reich und umgekehrt. Es ist nämlich das gleiche.
Und wenn jemand da sagt: "Die BRD sei eine lüge oder ähnliches, dann kann man da nur milde lächeln." Denn dagegen spricht aber, dass wir ein Grundgesetz haben, Völkerrechtlich anerkannt werden, in der EU sind, in der NATO und der UNO sind, dass wir selbstständige Entscheidungen treffen und die Alliierten keine Rechte mehr im Falle eines Notstandes haben.
Haben die, die behaupten, es gäbe keine BRD in Geschichte gepennt oder gibt’s korrekte Argumente dafür, dass es keine BRD gibt? Ich meine echte Argumente und keine substanzlosen Behauptungen ohne quellen oder belege.
Nur weil das DR nicht kapituliert hat, heißt es ja nicht, dass es nicht aufgelöst werden kann. Eine Revolution muss ja nicht einhergehen mit einer Kapitulation.
Die UN haben so einiges mit Deutschland zu tun. Es gilt immer noch die sog. Feindstaatenklausel der UN in Bezug auf Deutschland. Sie wird zwar als "obsolet" bezeichnet (in dem Sinne, dass sie derzeit nicht angewendet wird), ist aber immer noch offiziell gültig.
Dann lies sie doch mal nach, es schadet dir nichts. Diese Klauseln würden es heute sogar Deutschland (oder Japan) erlauben, ihre ehemaligen Kriegsgegner als Feindstaaten im Sinne der UN-Charta zu behandeln. Los, wir erobern mal schnell Amerika. Lass mir San Francisco, den Rest kannst du haben.
*Rechts*kräftig vielleicht für die Siegermächte, aber sicher nicht für Deutschland. Ich habe neulich mit mir einen Vertrag geschlossen, daß ich in Zukunft weniger Kaffee trinken werde. Für mich ist der Vertrag natürlich rechtskräftig, aber sonst für niemanden auf der Welt.
Macht ja auch nichts, denn du und du, ihr seid ja die beiden einzigen Vertragsparteien. Hauptsache, ihr seid euch über die Auslegung einig. (Wie viel weniger? Bis wann?)
Wird jeder Satz den ein Politiker jemals sagte archiviert?
Das kommt natürlich auf den Politiker an. Gerade bei jemandem wie Adenauer schon. Du würdest dich wundern, wie dicke Bücher mit Zitaten, Reden, Aufsätzen usw. von ihm und erst recht über ihn es gibt. Und so ein Satz wäre doch wohl nicht in Vergessenheit geraten.
Ich muss passen, weil ich dieses "Zitat" sehr oft aus dem Munde meines Großvaters hörte, wenn er sich über Geschehnisse der aktuellen Politik aufregte, da bin ich ehrlich.
Das kenne ich, meine Großmutter war auch so.
Übrigens wollte Gorbatchov die Ostgebiete jenseits Oder/Neiße zurückgeben. Allerdings haben Kohl und Genscher dankend abgenickt, ...
Gibt es für diese Geschichte eine seriöse Quelle? Ich suche schon lange danach und bin für sachdienliche Hinweise dankbar.
Affenpriester
31.08.2012, 18:36
Wenn ich 'ne Geschlechtsumwandlung bekäm, würde dann mein Mietvertrag nichtig?
Immerhin wäre ich nicht mehr Jan-Matthis Weng, so wie's darin steht...
Merkt wer was?
Schöner Vergleich, gefällt mir gut...
Affenpriester
31.08.2012, 18:39
Gibt es für diese Geschichte eine seriöse Quelle? Ich suche schon lange danach und bin für sachdienliche Hinweise dankbar.
Das stimmt tatsächlich. Ich bin mir jetzt nicht ganz genau sicher welche Gebiete es genau waren, aber es ist wahr.
Harry Krischner
31.08.2012, 18:46
Gibt es für diese Geschichte eine seriöse Quelle? Ich suche schon lange danach und bin für sachdienliche Hinweise dankbar.
http://www.youtube.com/watch?v=VJP8DraYSts&feature=related
http://www.youtube.com/watch?v=sSJiTEgqSAE&feature=related
Nachhaltig
31.08.2012, 19:18
Die BRD hat verzichtet, aber die BRD ist nicht das Deutsche Reich und kann folglich nicht über Dinge entscheiden, die das ausschließliche Vorrecht des Reichs sind.
Alle Verträge der BRD sind für den Arsch, weil nämlich die BRD nicht der Staat der Deutschen ist, sondern ein unter Besatzerherrschaft stehendes Protektorat USraels.
genau das ist der entscheidende Punkt.
Gibt es für diese Geschichte eine seriöse Quelle? Ich suche schon lange danach und bin für sachdienliche Hinweise dankbar.Irgendwann vor etwa 5, 6 Jahren war Gorbatchov bei Maischberger, bin ich der Meinung. Ein Freund behauptet, es sei bei Christiansen gewesen. Aber egal, ich habe es selbst gesehen. Eingeladen waren auch Kohl und Genscher. Und dann fragte Maischberger irgendwas über die Oder/Neiße Geschichte und Gorbi sagte, sie solle Kohl und Genscher fragen, die hätten abgelehnt, als er ihn die Ostgebiete wiedergeben wollte (Er sagte, daß die von Rußland okkupierten ehemaligen po9lnischen Gebiete auch zurückgegeben werden sollen.) Das habe ich selbst gesehen. Kohl und Genscher waren total ruhig und haben keine Antwort darauf gegeben. Danach war die Sendung vorbei. Das ist kein Schaiss, habe es elbst gesehen. Diese Sendung war bis vor ein paar Jahren unter YouTube zu sehen. Jetzt isse wech! Wahrscheinlich rein zufällig.
Ich habe in der Schule gelernt (Gymnasium 8.Klasse, 1964), daß bei einer Wiedervereinigung natürlich GANZ D-Land vereinigt würde. In diesem Zusammenhang sollte man sich mal die Wahlplakate der CDU und SPD von 1949 ansehen:
http://www.laurentianum.de/rap2k/wpl1949.jpg
Ich gehe davon aus, daß man die Deutschen, wie die Bayern sagen, ausgeschmiert hat!
NationalDemokrat
31.08.2012, 19:54
Selbstverständlich ist die BRD auch das Deutsche reich und umgekehrt. Es ist nämlich das gleiche.
Definitiv NEIN!
Und wenn jemand da sagt: "Die BRD sei eine lüge oder ähnliches, dann kann man da nur milde lächeln."
Die BRD ist auch keine Lüge, Sie ist Realität (ev. auf ein paar Lügen aufgebaut) - jedoch kein Staat nach allgemeiner Staatslehre.
Denn dagegen spricht aber, dass wir ein Grundgesetz haben
Das Grundgesetz ist erloschen - besitzt jedoch nach wie vor Rechtskraft weil wir die Gesetzgebung der BRD alle 5 Jahre neu unterschreiben.
, Völkerrechtlich anerkannt werden,
die BRD als NGO...
in der EU sind, in der NATO und der UNO sind
das kann und ist auch eine NGO wie die BRD - das hat mit Staat oder nicht Staat überhaupt nichts zu tun und ist auch keine Voraussetzung um dort Mitglied zu werden, soweit ich weiß.
, dass wir selbstständige Entscheidungen treffen und die Alliierten keine Rechte mehr im Falle eines Notstandes haben.
Leider ist dem nicht ganz so.
Haben die, die behaupten, es gäbe keine BRD in Geschichte gepennt
Wer behauptet den es gäbe keine BRD?
oder gibt’s korrekte Argumente dafür
Es gibt konkrete Argumente dafür, der BRD zu entsagen und den eigentlichen Staat wieder in Handlungsgewalt zu besetzen.
Nur weil das DR nicht kapituliert hat, heißt es ja nicht, dass es nicht aufgelöst werden kann.
Da merkt man das Du null Plan hast, Entschuldigung.
Eine Revolution muss ja nicht einhergehen mit einer Kapitulation.
Es hat weder eine Revolution noch eine Kapitulation eines deutschen Staates gegeben, nach dem WK2.
Antwort siehe Fettdruck
http://www.youtube.com/watch?v=VJP8DraYSts&feature=related
http://www.youtube.com/watch?v=sSJiTEgqSAE&feature=related
Die Geschichte, in der Gorbatschow Kohl später widersprochen hat, war eine ganz andere. Eine Rückgabe der ehemaligen Ostgebiete stand nie zur Diskussion. Oder doch? Danke für eine seriöse Quelle.
Irgendwann vor etwa 5, 6 Jahren war Gorbatchov bei Maischberger, bin ich der Meinung. Ein Freund behauptet, es sei bei Christiansen gewesen. Aber egal, ich habe es selbst gesehen. ... Das ist kein Schaiss, habe es elbst gesehen. Diese Sendung war bis vor ein paar Jahren unter YouTube zu sehen. Jetzt isse wech! Wahrscheinlich rein zufällig.
Seriös bitte, wie schon gesagt. Was im Fernsehen gelaufen ist, kriegt man aus dem Archiv.
Harry Krischner
31.08.2012, 20:03
Die Geschichte, in der Gorbatschow Kohl später widersprochen hat, war eine ganz andere. Eine Rückgabe der ehemaligen Ostgebiete stand nie zur Diskussion. Oder doch? Danke für eine seriöse Quelle.
Gorbartschow spricht nur von Restitution, ohne das Gebiet konkret zu nennen; ich denke das hat er bewußt gemacht. Sicher scheint mir jedoch, daß"unsere" Politiker die Ostgebiete zwanglos weggeben haben.
Irgendwann vor etwa 5, 6 Jahren war Gorbatchov bei Maischberger, bin ich der Meinung. Ein Freund behauptet, es sei bei Christiansen gewesen. Aber egal, ich habe es selbst gesehen. Eingeladen waren auch Kohl und Genscher. Und dann fragte Maischberger irgendwas über die Oder/Neiße Geschichte und Gorbi sagte, sie solle Kohl und Genscher fragen, die hätten abgelehnt, als er ihn die Ostgebiete wiedergeben wollte (Er sagte, daß die von Rußland okkupierten ehemaligen po9lnischen Gebiete auch zurückgegeben werden sollen.) Das habe ich selbst gesehen. Kohl und Genscher waren total ruhig und haben keine Antwort darauf gegeben. Danach war die Sendung vorbei. Das ist kein Schaiss, habe es elbst gesehen. Diese Sendung war bis vor ein paar Jahren unter YouTube zu sehen. Jetzt isse wech! Wahrscheinlich rein zufällig.
Ich habe in der Schule gelernt (Gymnasium 8.Klasse, 1964), daß bei einer Wiedervereinigung natürlich GANZ D-Land vereinigt würde. In diesem Zusammenhang sollte man sich mal die Wahlplakate der CDU und SPD von 1949 ansehen:
http://www.laurentianum.de/rap2k/wpl1949.jpg
Ich gehe davon aus, daß man die Deutschen, wie die Bayern sagen, ausgeschmiert hat!
Stimmt ,- ich habe diese Sendung damals gesehen,-
und ich kann bezeugen , daß Gorbatschow behauptet ! hat ,- man habe Deutschland die Rückgabe Ostpreussens angeboten .
Was da allerdings an Bedingungen von seiten Russlands dranhing ,- darauf ging niemand konkret ein ,-
und mich beschleicht manchmal der traurige Verdacht ,-
das viele Deutsche ,- wenn Ostpreussen´s Rückgabe so richtig viel Geld gekostet hätte,-
von Herzen gern sowieso drauf verzichten würden.
ich denke da an das Gezeter im Zusammenhang mit der Wiedervereinigung der ehem. DDR ,- wo so mancher seitdem ständig auf die Kosten hinweist ,-
daß man denken könnte ,- die Freude über ein gemeinsames Deutschland hält sich arg in Grenzen ( wenns was kostet ),-
und eine vollständige Wiedervereinigung mit den seit Kriegsende unter Fremdherrschaft stehenden Ostgebieten würde ein sauteures Unternehmen werden.
Nachhaltig
31.08.2012, 20:06
Das hier scheint seriös zu sein:
http://www.youtube.com/watch?v=VJP8DraYSts&feature=related
Ali Ria Ashley
31.08.2012, 20:22
Antwort siehe Fettdruck
danke für die Antwort...
Seriös bitte, wie schon gesagt. Was im Fernsehen gelaufen ist, kriegt man aus dem Archiv.Ich habe es mehrfach versucht, aber nichts gefunden. Aber Praktiker hat es auch gesehen. Sind wir also schon zu zweit.:D
Stimmt ,- ich habe diese Sendung damals gesehen,-
und ich kann bezeugen , daß Gorbatschow behauptet ! hat ,- man habe Deutschland die Rückgabe Ostpreussens angeboten.Ich meine mich zuerinnern, daß er auch Schlesien gesagt hat, da meine Familie väterlicherseits daher kommt. nd es würde eigentlich keinen Sinn machen, einen Teil auszuklammern. Sinn macht es allerdings, eine 40 Jahre alte Grenze einfach zu übernehmen.
Letztendlich ist das deutsche Volk angeschissen worden. Wie schon einmal! Und zu verdanken haben wir es Herrn Hitler und seinen zionistischen Geldgebern! Möge er in der Hölle schmoren (auf Sparflamme:D).
Das hier scheint seriös zu sein:Ich denke, daß Kohl und Genscher auf der gleichen Linie, wie Hitler und Adenauer sind. Feinde Deutschlands!!
Letztendlich ist das deutsche Volk angeschissen worden. Wie schon einmal! Und zu verdanken haben wir es Herrn Hitler und seinen zionistischen Geldgebern! Möge er in der Hölle schmoren (auf Sparflamme:D).
Ich denke, daß Kohl und Genscher auf der gleichen Linie, wie Hitler und Adenauer sind. Feinde Deutschlands!!
Darauf einen Hennesy XO .....!:D so ist es letzlich gelaufen .....
Schöner Vergleich, gefällt mir gut...
Darfst ihn gerne verwenden.
Ersetze dann aber bitte meinen Namen durch einen anderen. ;)
Darauf einen Hennesy XO .....!:D so ist es letzlich gelaufen .....Okay. Ich stehe nicht auf französsische Brandies (Cognacs), sondern auf spanische und hier den 103 Etiqueta negra
http://www.vinos-online.de/imageResizer/200x350/brandy-103-etiqueta-negra.jpg
Also salud y amor y dinero (mucho)
Dir sagt das Wort identisch etwas? Scheinbar nicht.
"Identisch" - im staats-/völkerrechtlichen Sinne sind Deutsches Reich und Bundesrepublik Deutschland identisch. Geographisch gesehen besteht das Deutsche Reich aus dem heutigen Staatsgebiet, nicht mehr aus dem Staatsgebiet von vor 1945 – dafür haben die Nazis gründlich gesorgt.
Es hat natürlich jeder die Möglichkeit, sich seine eigene Rechtsauffassung zusammenzuschustern.
Lass ihn doch. Er lebt als Autist in seiner eigenen Welt. Er kann - und will auch - nichts lernen.
Nach dem Text des 2 BverG 1/72 ist das DR also nicht handlungsfähig. Daher KANN es mit der BRD nicht identisch sein. Ich habe das in einem anderen Faden schon mal geschrieben.
Die BRD ist nach Carlo Schmid die Organisationsform der Modalität einer Fremdherrschaft. Daran hat auch die sogenannte Widervereinigung;) nichts geändert. Hieß es nicht 4+2 Gespräche? Warum nicht 4+1? Egal. Die BRD ist das Verwaltungskonstrukt Restdeutschlands. Und wird es, bis die Hölle zufriert, bleiben.
Weiterhin fehlt der BRD ihr Staatsvolk, denn es gibt die bundesrepublikanische Staatsangehörigkeit nicht. Und das in den "Personal"papieren auftauchende Merkmal "deutsch" gibt es als Staat nicht. Nach wie vor sind alle Deutschen nach dem RuStAG von 1913 Deutsche. Mit den Änderungen der BRD, die es gar nicht hätte ändern dürfen, es aber getan hat. Die Macht des Faktischen eben!
Lange Rede, kurzer Sinn: Die rechtliche Lage ist total klar, nur wird es nie wieder einen freien deutschen Staat auf deutschem Boden geben, da die Marionettenspieler das nicht wollen!
Übrigens wollte Gorbatchov die Ostgebiete jenseits Oder/Neiße zurückgeben. Allerdings haben Kohl und Genscher dankend abgenickt, diese Vollkriminellen. Fluch über Ihre Häupter. Mögen sie schreiend sterben und nie mehr reinkarnieren. Also kein neues Fleischkostüm für die beiden:rofl:.
Das würde stimmen, falls es nicht um das deutsche Volk ginge, was keine Stimme bei diesen "Verträgen" hatte, die die Helfershelfer (Kollaborateure) Kohl, Genscher und Konsorten auf Seiten der Alliierten abgeschlossen haben, wobei das deutsche Volk gar nicht gefragt wurde (s. Art 146 GG z.B.).
Ich verweise noch einmal ausdrücklich auf die ausgezeichneten Beiträge von Gehirnnutzer, der in diesem Beitrag (http://www.politikforen.net/showthread.php?130152-Deutsches-Reich-statt-BRD-Bundesverfassungsgericht-krass&p=5640725&viewfull=1#post5640725) die entscheidende Ausführung zitiert hat. Ich wiederhole sie hier noch einma, weil sie nicht beachtet wirdl: "Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht "Rechtsnachfolger" des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat "Deutsches Reich.""
Nach dem Text des 2 BverG 1/72 ist das DR also nicht handlungsfähig. Daher KANN es mit der BRD nicht identisch sein. Ich habe das in einem anderen Faden schon mal geschrieben.
Die BRD ist nach Carlo Schmid die Organisationsform der Modalität einer Fremdherrschaft. Daran hat auch die sogenannte Widervereinigung;) nichts geändert. Hieß es nicht 4+2 Gespräche? Warum nicht 4+1? Egal. Die BRD ist das Verwaltungskonstrukt Restdeutschlands. Und wird es, bis die Hölle zufriert, bleiben.
Weiterhin fehlt der BRD ihr Staatsvolk, denn es gibt die bundesrepublikanische Staatsangehörigkeit nicht. Und das in den "Personal"papieren auftauchende Merkmal "deutsch" gibt es als Staat nicht. Nach wie vor sind alle Deutschen nach dem RuStAG von 1913 Deutsche. Mit den Änderungen der BRD, die es gar nicht hätte ändern dürfen, es aber getan hat. Die Macht des Faktischen eben!
Lange Rede, kurzer Sinn: Die rechtliche Lage ist total klar, nur wird es nie wieder einen freien deutschen Staat auf deutschem Boden geben, da die Marionettenspieler das nicht wollen!
Übrigens wollte Gorbatchov die Ostgebiete jenseits Oder/Neiße zurückgeben. Allerdings haben Kohl und Genscher dankend abgenickt, diese Vollkriminellen. Fluch über Ihre Häupter. Mögen sie schreiend sterben und nie mehr reinkarnieren. Also kein neues Fleischkostüm für die beiden:rofl:.
Das würde stimmen, falls es nicht um das deutsche Volk ginge, was keine Stimme bei diesen "Verträgen" hatte, die die Helfershelfer (Kollaborateure) Kohl, Genscher und Konsorten auf Seiten der Alliierten abgeschlossen haben, wobei das deutsche Volk gar nicht gefragt wurde (s. Art 146 GG z.B.).
Ich verweise noch einmal ausdrücklich auf die ausgezeichneten Beiträge von Gehirnnutzer, der in diesem Beitrag (http://www.politikforen.net/showthread.php?130152-Deutsches-Reich-statt-BRD-Bundesverfassungsgericht-krass&p=5640725&viewfull=1#post5640725) die entscheidende Ausführung zitiert hat. Ich wiederhole sie hier noch einmal, weil sie nicht beachtet wird: "Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht "Rechtsnachfolger" des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat "Deutsches Reich.""
Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht "Rechtsnachfolger" des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat "Deutsches Reich.
Irgendwie kann ich mich des Einfdrucks nicht erwehren, Ihr (die Systemlinge der BRD) könnt nicht sinnentnehmend lesen:
Nach dem Text des 2 BverG 1/72 ist das DR also nicht handlungsfähig. Daher KANN es mit der BRD nicht identisch sein)*. Ich habe das in einem anderen Faden schon mal geschrieben.
Die BRD ist nach Carlo Schmid die Organisationsform der Modalität einer Fremdherrschaft. Daran hat auch die sogenannte Widervereinigung nichts geändert. Hieß es nicht 4+2 Gespräche? Warum nicht 4+1? Egal. Die BRD ist das Verwaltungskonstrukt Restdeutschlands. Und wird es, bis die Hölle zufriert, bleiben.)* Die ist handlungsfähig, offenkundig! Schon mal nach dem Wort identisch gegugelt. Solltest Du!
Was mich beschämt, ist, daß Du offenbar ein Deutscher bist. Widerlich!! Und was Gehirnnutzer angeht: Falls er es dann tatsächlich benutzen würde!
Antwort siehe Fettdruck
Deutsches Reich und Bundesrepublik Deutschland sind völker-/staatsrechlich identisch.
Die Bundesrepublik ist ein souveräner Staat.
Das Grundgesetz ist die in der Bundesrepublik gegenwärtig gültige Verfassung.
Dass die Bundesrepublik angeblich eine "NGO" sei, ist eine staatsfeindliche Propagandalüge gewisser Gruppierungen vom rechten Rande der deutschen Gesellschaft.
Seit der deutschen Wiedervereinigung sind alle Rechte der Alliierten aus dem WK II in Bezug auf Deutschland erloschen!
Die Bundesrepublik als freiheitliche und soziale Demokratie ist das fortschrittlichste und beste Staatswesen der bisherigen deutschen Geschichte. Es gibt keine vernünftigen Gründe, sich in eine weitaus weniger gute Vergangenheit zurückzuwünschen!
Nach dem von den Nazis vom Zaun gebrochenen und verlorenen Weltkrieg haben zunächst die Siegermächte die Regierungsgewalt des Deutschen Reiches übernommen. Wenige Jahre später gab die Mehrheit der westlichen Allierten die Regierungsgewalt wieder in die Hände der Deutschen zurück, die sich mit dem Grundgesetz eine liberale Verfassung gaben. Die Sovjetunion verhinderte die Mitwirkung der Deutschen ihrer Zone, was erst 1990 korrigiert werden konnte. Das Deutsche Reich lebte mit neuer Verfassung und neuer Bezeichnung 1949 als "Bundesrepublik Deutschland" wieder als deutsch regiertes Staatswesen auf.
Nachhaltig
31.08.2012, 22:22
Nö. Alles Lug und Betrug. Gibt es keinerlei Belege für.
Das alles Einzeln zu widerlegen, erspare ich mir allerdings. Da kannst du lange drauf warten. Das ist nämlich so einfach nachprüfbar, diese Arbeit nehme ich keinem ab.
Affenpriester
31.08.2012, 22:49
Deutsches Reich und Bundesrepublik Deutschland sind völker-/staatsrechlich identisch.
Die Bundesrepublik ist ein souveräner Staat.
Das Grundgesetz ist die in der Bundesrepublik gegenwärtig gültige Verfassung.
Dass die Bundesrepublik angeblich eine "NGO" sei, ist eine staatsfeindliche Propagandalüge gewisser Gruppierungen vom rechten Rande der deutschen Gesellschaft.
Seit der deutschen Wiedervereinigung sind alle Rechte der Alliierten aus dem WK II in Bezug auf Deutschland erloschen!
Die Bundesrepublik als freiheitliche und soziale Demokratie ist das fortschrittlichste und beste Staatswesen der bisherigen deutschen Geschichte. Es gibt keine vernünftigen Gründe, sich in eine weitaus weniger gute Vergangenheit zurückzuwünschen!
Nach dem von den Nazis vom Zaun gebrochenen und verlorenen Weltkrieg haben zunächst die Siegermächte die Regierungsgewalt des Deutschen Reiches übernommen. Wenige Jahre später gab die Mehrheit der westlichen Allierten die Regierungsgewalt wieder in die Hände der Deutschen zurück, die sich mit dem Grundgesetz eine liberale Verfassung gaben. Die Sovjetunion verhinderte die Mitwirkung der Deutschen ihrer Zone, was erst 1990 korrigiert werden konnte. Das Deutsche Reich lebte mit neuer Verfassung und neuer Bezeichnung 1949 als "Bundesrepublik Deutschland" wieder als deutsch regiertes Staatswesen auf.
Das ist im Grunde richtig, nur Punkte fünf und sieben sind so nicht ganz korrekt. Punkt sechs ist Ansichtssache, kann man aber u.U. so stehen lassen. Aber jeder weiß ja mittlerweile wie der andere denkt.
Ich glaube hier wurden die Positionen schon hundertmal niedergeschrieben.
Brathering
01.09.2012, 09:07
Das ist zwar Blödsinn, aber irrelevant, denn es geht ja längst nicht jegliches Völkerrecht von den UN aus. Oder was hatten die UN mit Deutschland zu tun, vom Potsdamer Abkommen bis zum 2+4-Vertrag? Überhaupt nichts.
Sie stellt den rechtlichen Rahmen und wurde von den Siegermächten gegründet, daher gab es kurz vor Kriegsende so viele Kriegserklärungen an die Achse, nur so konnte man zum Gründungsmitglied der UN werden.
Und sie wurde explizit dazu gegründet "so etwas zu verhindern", Neusprech: >Menschenrechte, internationale Kooperation, Frieden<
Vorher gab es natürlich Völkerrecht, doch es war nicht bindend genug und hatte "versagt".
Identisch???
Warum ist es so schwierig für BRDler, Deutsch sinnentnehmend zu lesen?
Demokrat
01.09.2012, 12:16
Das ist im Grunde richtig, nur Punkte fünf und sieben sind so nicht ganz korrekt.
Punkt fünf nicht korrekt, wieso? Im 2+4-Vertrag heißt es sinngemäß: Die Viermächte-Verantwortung in Bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes wird beendet. Das vereinigte Deutschland erhält die Teile der staatlichen Souveränität zurück, die nicht bereits auf die Europäische Gemeinschaft übertragen worden sind. Welche Rechte der Aliierten siehst du diesbezüglich als noch gültig an?
Gorbartschow spricht nur von Restitution, ohne das Gebiet konkret zu nennen; ich denke das hat er bewußt gemacht. Sicher scheint mir jedoch, daß"unsere" Politiker die Ostgebiete zwanglos weggeben haben.
Es ging um überhaupt kein Gebiet, dann würde man auch nicht von "Restitution" sprechen. Es ging um Vermögenswerte, nämlich um die Enteignungen, die die sowjetische Besatzungsmacht zwischen 1945 und der Gründung der DDR in ihrer Zone vorgenommen hat. Hier sagte Kohl, Gorbatschow hätte gesagt, die seien unantastbar, und Gorbatschow hat das später bestritten. Wer nun lügt oder ob es einfach ein Problem der Kommunikation war, werden wir wohl nicht herausbekommen.
Zu diesem Thema gibt es übrigens auch Urteile des BVerfG. Von den ehemaligen Ostgebieten steht da natürlich nichts drin.
Sie stellt den rechtlichen Rahmen und wurde von den Siegermächten gegründet, daher gab es kurz vor Kriegsende so viele Kriegserklärungen an die Achse, nur so konnte man zum Gründungsmitglied der UN werden.
Und sie wurde explizit dazu gegründet "so etwas zu verhindern", Neusprech: >Menschenrechte, internationale Kooperation, Frieden<
Vorher gab es natürlich Völkerrecht, doch es war nicht bindend genug und hatte "versagt".
Der Rahmen wurde aber nie gefüllt, denn der Kalte Krieg verhinderte bis 1990 eine konstruktive Beschäftigung mit der deutschen Frage in den UN. Gelöst wurde sie mit den Mitteln des klassischen Völkerrechts.
Dass Deutschland und Japan 1945 nicht als Gründer einer solchen Organisation auftreten konnten, ist in meinen Augen nachvollziehbar.
Ich habe es mehrfach versucht, aber nichts gefunden. Aber Praktiker hat es auch gesehen. Sind wir also schon zu zweit.
Wendet euch doch mal an den Sender. Normalweise kriegt man das.
Ich meine mich zuerinnern, daß er auch Schlesien gesagt hat, da meine Familie väterlicherseits daher kommt. nd es würde eigentlich keinen Sinn machen, einen Teil auszuklammern. Sinn macht es allerdings, eine 40 Jahre alte Grenze einfach zu übernehmen.
Ihr scheint von zwei verschiedenen Dingen zu reden. Dass es sowjetische Ideen gab, das nördliche Ostpreußen (also den sowjetischen Teil) an Deutschland zu verkaufen, davon hat man gehört, auch wenn unwahrscheinlich ist, dass sie von Gorbatschow stammten. Wenn der das wirklich gesagt haben sollte, wäre es höchst interessant, daher meine Frage nach dem Original. Aber Ostpreußen war ja nur ein Teil der Ostgebiete, und noch nicht mal der größte. Also ging es nicht um eine Rückgabe der Ostgebiete allgemein. Über die polnischen Teile derselben konnte ja Gorbatschow nicht verfügen. Die Zeiten, in denen Moskau kommandierte und Warschau parierte, waren 1990 lange vorbei.
Wendet euch doch mal an den Sender. Normalweise kriegt man das.Ich denke, die ARD wird kein Video 'rausgeben, auf dem Kohl und Genscher einer Straftat überführt werden. Und ganz im Ernst? Ich habe eigentlich keine Lust mehr, mich mit einem verlorenen Land auseinanderzusetzen. Vielleicht hat Praktiker ja Lust dazu.
Über die polnischen Teile derselben konnte ja Gorbatschow nicht verfügen. Die Zeiten, in denen Moskau kommandierte und Warschau parierte, waren 1990 lange vorbei.Es ging darum, die von der Udssr den Polen abgenommenen Giebiet auch zurückzugeben. Sozusagen im Tausch. Das erinnere icvh 100%ig! Und wer war Polen 1990 gegen Rußland? Ein Furz!
Es ging darum, die von der Udssr den Polen abgenommenen Giebiet auch zurückzugeben. Sozusagen im Tausch. Das erinnere icvh 100%ig!
Ich erlaube mir, dies zu bezweifeln. Niemand wollte 1990 irgend eine Grenze in Europa ändern, außer der zwischen Deutschland. Keiner wollte dieses Fass aufmachen. Aber bring doch die Sendung an, dann sehen wir mal.
Corpus Delicti
02.09.2012, 10:33
Quellen findest du überall im Netz, z.B. bei Wikipedia. Die Gebiete standen zuvor unter polnischer Verwaltung und waren Teil des den Sowjets nach dem Zweiten Weltkrieg zugestandenen Gebiets.
Hast du auch eine Antwort für mich ?
Aha und da liegt auch schon der Hund.Die Gebiete standen unter polnischer Verwaltung.Warum standen die unter polnischer Verwaltung ? Wenn es doch Gebiete der BRD sind und die BRD seit 1949 ein souveräner Staat ist ?
Ich erlaube mir, dies zu bezweifeln.Ja, mach' das!
Niemand wollte 1990 irgend eine Grenze in Europa ändern, ..Das ist znächst einfach mal eine Behauptung von Dir allein. Meine Behauptung hat zumindest 1 Befürworter (Praktiker) :D
Aber bring doch die Sendung an, dann sehen wir mal.Wende Dich an Praktiker. Für mich ist das Thema DR vorbei. Die heutigen Deutschen lassen sich nicht überzeugen. Okay für mich. Dann geht das Land eben den Weg, den Morgenthau, Hooton und Kaufmann sich ausgedacht haben. Übrigens schon lange vor dem 2 WK! Ich erinnere an Chruchill's "Germany MUST perish!" (Nicht Hitler, nicht die NaZis, sondern Deutschland!
Hast du auch eine Antwort für mich ?Höre auf, mit Gehirngewaschenen zu diskutieren. Es bringt nichts und Du könntest Dich womöglich noch ärgern. Wie mein Vater mir mit 16 sagte, "Kämpfe nicht gegen Dummheit (Voreingenommenheit, Gehirnwäsche, Unwissen), denn dagegen kämpfen selbst Götter vergebens und Du bist keiner!". Und das stimmt!:D
Das ist znächst einfach mal eine Behauptung von Dir allein. Meine Behauptung hat zumindest 1 Befürworter (Praktiker)
Na, dann gebe ich mich geschlagen.
Na, dann gebe ich mich geschlagen.Ach Quatsch! Hier geht es nicht ums Gewinnen. Hier geht es letztendlich um uns alle. Das Problem dabei ist, daß alles, was wir als Kinder lernen, wir als Erwachsenen als die Wahrheit anerkennen. Falls man uns also im Kindesalter dummes Zeug erzählt hätte, nähme man das als Erwachsener als die absolute Wahrheit an.
1943 vertrat der Vorsitzende von IBM die Ansicht, es gäbe einen Weltmarkt für vielleicht fünf Computer. 1948 sagte Radiopionier Mary Somerville: "Das Fernsehen hat keine Zukunft. Es ist nur ein Strohfeuer". Schon immer gab es derartige Irrtümer und manchmal dauert es nur kurze Zeit, bis große Irrtümer aufgedeckt sind.
Und dazu kommen die Irrtümer die wissentlich in die Öffentlichkeit gebracht werden. Menschen sind eben sehr anfällig für Dinge, die in Zeitungen stehen oder im Fernsehen gesendet werden.
Corpus Delicti
03.09.2012, 09:46
Quellen findest du überall im Netz, z.B. bei Wikipedia. Die Gebiete standen zuvor unter polnischer Verwaltung und waren Teil des den Sowjets nach dem Zweiten Weltkrieg zugestandenen Gebiets.
Die Gebiete standen unter polnischer Verwaltung.Warum standen die unter polnischer Verwaltung ? Wenn es doch Gebiete der BRD sind und die BRD seit 1949 ein souveräner Staat ist ?
Das würde bedeuten,das die Gebiete von 1949 bis 1990 unter polnischer Besetzung standen.
Demokrat
03.09.2012, 10:07
Die Gebiete standen unter polnischer Verwaltung.Warum standen die unter polnischer Verwaltung ? Wenn es doch Gebiete der BRD sind und die BRD seit 1949 ein souveräner Staat ist ?
Das würde bedeuten,das die Gebiete von 1949 bis 1990 unter polnischer Besetzung standen.
Genau, das bedeutet es auch, die Gebiete standen über 40 Jahre unter polnischer Verwaltung und sind seit 1990 polnisches Staatsgebiet. Sie standen unter polnischer Verwaltung, weil die Sowjets auf die ihnen nach dem Geheimen Zusatzprotokoll des Hitler-Stalin-Pakts zugestandenen polnischen Gebiete bestanden, und das polnische Staatsgebiet sich somit empfindlich verkleinert hatte. Die deutschen Ostgebiete waren somit ein Ausgleich für die verlorenen polnischen Ostgebiete - Polen wurde quasi nach Westen verschoben. Die unter polnischer Verwaltung stehenden Gebiete waren zwar Teil Deutschlands, aber nicht Teil der Bundesrepublik. Denn die Bundesrepublik war nur eine teilweise Neuorganisation des Dritten Reichs. Seit 1990 ist diese Diskrepanz allerdings geklärt, und das Deutsche Reich ist endgültig in der Bundesrepublik aufgegangen.
Apollyon
03.09.2012, 10:10
Es gibt nicht nur einen oder zwei ähnliche Beiträge , auch ich hatte mal ein Artikel 146 des GG - Thema eingestellt, aber ehr um Dinge in erfahrung zu bringen.
Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Wirtschaftsverwalter mit Wirtschaftsgebiet, ein Staat nach dem Völkerrecht ist es nicht, dazu müsste es ein Staatsvolk, ein Staatsgebiet und Staatsrecht besitzen.
In den Verträgen die geschlossen wurden, wurden Vollmachten auf die Bundesrepublik übertragen. Es ist in den Erklärungen zu den Verträgen immer von einen Völkerrechtlichen- Charakter die rede, aber nicht von echtes "Völkerrecht".
Die BRD ist eine billige Fassade die auf das Gebäude deutsches Reich augetragen wurde, mehr nicht. Ich bin dafür das gesammte Gebäude abzureißen und ein neues zu errichten.
Warum kann sich die Deutsche Bahn auf ein Hoheitsrecht berufen, weil die BRD nicht die Befügnisse hat das zu entscheiden.
Warum kann sich die Katholische Kirche auf das Reichskonkordat (http://de.wikipedia.org/wiki/Reichskonkordat) berufen, weil die BRD auch hier nicht die Befugnisse hat dies zu ändern.
Corpus Delicti
03.09.2012, 13:11
Genau, das bedeutet es auch, die Gebiete standen über 40 Jahre unter polnischer Verwaltung und sind seit 1990 polnisches Staatsgebiet. Sie standen unter polnischer Verwaltung, weil die Sowjets auf die ihnen nach dem Geheimen Zusatzprotokoll des Hitler-Stalin-Pakts zugestandenen polnischen Gebiete bestanden, und das polnische Staatsgebiet sich somit empfindlich verkleinert hatte. Die deutschen Ostgebiete waren somit ein Ausgleich für die verlorenen polnischen Ostgebiete - Polen wurde quasi nach Westen verschoben. Die unter polnischer Verwaltung stehenden Gebiete waren zwar Teil Deutschlands, aber nicht Teil der Bundesrepublik. Denn die Bundesrepublik war nur eine teilweise Neuorganisation des Dritten Reichs. Seit 1990 ist diese Diskrepanz allerdings geklärt, und das Deutsche Reich ist endgültig in der Bundesrepublik aufgegangen.
Das ist doch alles blödsinn.
Die deutschen Ostgebiete waren somit ein Ausgleich für die verlorenen polnischen Ostgebiete
Welche verlorenen polnischen Ostgebiete ?
Die unter polnischer Verwaltung stehenden Gebiete waren zwar Teil Deutschlands, aber nicht Teil der Bundesrepublik.
Damit bestätigst du doch schon,das die BRD und Deutschland nicht das selbe sind.
Denn die Bundesrepublik war nur eine teilweise Neuorganisation des Dritten Reichs.
Und wer hat diese Neuorganisation veranlasst ?
Seit 1990 ist diese Diskrepanz allerdings geklärt, und das Deutsche Reich ist endgültig in der Bundesrepublik aufgegangen.
Einen schwachsinnigeren Satz habe ich noch nicht gehört.Stammt dieser Satz von dir ?
Wie kann das Deutsche Reich in etwas aufgehen,was viel kleiner ist als das Deutsche Reich.Das Deutsche Reich besteht nur dann,wenn es in seiner gesammten Grenze umfasst wird.
Wie kann das Deutsche Reich in etwas aufgehen,was viel kleiner ist als das Deutsche Reich.Das Deutsche Reich besteht nur dann,wenn es in seiner gesammten Grenze umfasst wird.
Würde ich beide Beine verlieren, wäre ich auch nicht mehr biologisch identisch mit vorher, wohl aber u.a. rechtlich.
Es geht hier eben nicht um eine geographische, sondern um eine völkerrechtliche Subjektidentität.
Affenpriester
03.09.2012, 19:07
Würde ich beide Beine verlieren, wäre ich auch nicht mehr biologisch identisch mit vorher, wohl aber u.a. rechtlich.
Es geht hier eben nicht um eine geographische, sondern um eine völkerrechtliche Subjektidentität.
Zumal die Grenzen des Reichs sich ja immer geändert haben. Welches geografische Reich ist also gemeint und warum gerade das?
Die Grenzen von 1914 sind doch andere als die von 1933 oder 1939, die Grenzen von 1942 sind auch wieder andere oder die von 1871.
Welches Deutsche Reich ist denn dann gemeint wenn es geografisch bestimmt sein muss? Es müsste ja zig Deutsche Reiche geben, die alle nicht aufgelöst wurden.
Eine absurde Diskussion. Das Deutsche Reich findet sich in der BRD wieder, ob einem das passt oder nicht. Es sind andere Grenzen in einem anderen System des gleichen Landes.
Das Land war und ist Deutschland.
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