100 Fragen an die BRD

[Felix Krull]

1. Warum gibt es statt einer Verfassung nur ein Grundgesetz?

2. Warum wird der Präsident der BRD nicht direkt Volk vom gewählt?

3. Warum ist die Meinungsfreiheit eingeschränkt?

[....]

Legt los!

[Bodenheim]

1. Warum gibt es statt einer Verfassung nur ein Grundgesetz?

2. Warum wird der Präsident der BRD nicht direkt Volk vom gewählt?

3. Warum ist die Meinungsfreiheit eingeschränkt?

[....]

Legt los!

Willst du auch Antworten darauf?
Zu 1.: Nur aus historischen Gründen. Das GG sollte bis zur Vollendung der deutschen Einheit gelten. Erst mit der deutschen Einheit wollte man sich eine neue Verfassung geben. Die deutsche Einheit ließ aber 40 Jahre auf sich warten.
Aus Gründen der Tradition behielt man 1990 den Namen Grundgesetz bei.
Man hätte das GG auch in Verfassung umbenennen können. Aber was macht das für einen Unterschied?

Zu 2: Keine Ahnung ! Meiner Meinung nach könnte der BPräs ruhig direkt vom Volk gewählt werden.

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Nun meine Frage an die BRD:

4. Warum hat die BRD die niedrigste Geburtenrate der Welt?

[Nationalix]

...

4. Warum hat die BRD die niedrigste Geburtenrate der Welt?

Das stimmt so nicht ganz. Gemäß CIA World Fact Book haben mehrere SU-Nachfolger sowie Syrien noch niedrigere Geburtenraten.
https://www.cia.gov/library/publications/the-world-factbook/fields/2002.html#xx

[Nationalix]

5. Warum ist Israel Staatsraison?

[Nationalix]

...
Zu 2: Keine Ahnung ! Meiner Meinung nach könnte der BPräs ruhig direkt vom Volk gewählt werden.

...

Weil die GG-Autoren vermeiden wollten, dass ein Präsident à la Hindenburg vom Volk ins Amt gewählt wird.

[Nationalix]

Willst du auch Antworten darauf?
Zu 1.: Nur aus historischen Gründen. Das GG sollte bis zur Vollendung der deutschen Einheit gelten. Erst mit der deutschen Einheit wollte man sich eine neue Verfassung geben. Die deutsche Einheit ließ aber 40 Jahre auf sich warten.
Aus Gründen der Tradition behielt man 1990 den Namen Grundgesetz bei.
Man hätte das GG auch in Verfassung umbenennen können. Aber was macht das für einen Unterschied?

...

Rein formal ist Artikel 146 GG immer noch in Kraft.


Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Eine Verfassung kann also immer noch gegeben werden. Allerdings fürchte ich, dass dabei auch nichts Gutes herauskommen würde.
Die Beteiligung bei einem solchen Volksentscheid schätze ich auf unter 50% mit dem Ergebnis, dass der Vorschlag der Grünen und Linkspartei angenommen wurde.

[Arthas]

Weil die GG-Autoren vermeiden wollten, dass ein Präsident à la Hindenburg vom Volk ins Amt gewählt wird.

Richtig. Vor 60 Jahren bestand diese Gefahr noch für das Regime. Heute wäre eine Direktwahl für die BRD allerdings kein Problem mehr. So einer wie Gauck wäre vom medienverblödeten Wahlvieh auch direkt gewählt worden.

[Bodenheim]

Das stimmt so nicht ganz. Gemäß CIA World Fact Book haben mehrere SU-Nachfolger sowie Syrien noch niedrigere Geburtenraten.
https://www.cia.gov/library/publications/the-world-factbook/fields/2002.html#xx

Also irgendjemand hat einmal den Begriff "non-country" benutzt. Syrien ist ein "non-country".

Von den wesentlichen Staaten auf dieser Erde hat Deutschland im Moment (2012) die niedrigste Geburtenrate.

Ich frage mich, wie sich ein Staatssystem allen Ernstes erfolgreich nennen kann, welches die niedrigste Geburtenrate der Welt hervorbringt? Offensichtlich haben die Deutschen gar keine Lust mehr, in der BRD zu leben.
Deutschland hatte im 17., 18. und 19.Jhd. stets einen Bevölkerungsüberschuss gehabt, und war Auswanderungsland.

Dieses Land wird in 50 Jahren nicht wiederzuerkennen sein. Daher übrigens mein Tipp, die Auswanderer von damals wieder zurückzuholen.

Meine Frage an die BRD jedenfalls:
4. Warum erzeugt dieses Staatssystem eine derart niedrige Geburtenrate?

[kotzfisch]

Warum verstößt die vereidigte Bundeskanzlerin aktiv gegen den Lissabon Vertrag §4,NO BAILOUT?

Wegen Goldmann an Main?

[Don]

Warum verstößt die vereidigte Bundeskanzlerin aktiv gegen den Lissabon Vertrag §4,NO BAILOUT?

Wegen Goldmann an Main?

Einen internationalen Vertrag teils oder in Gänze aufzukündigen oder zu mißachten würde ich ihr grundsätzlich mal gar nicht verübeln.
Das fällt unter Souveränität.
Das Schlimme ist die Mißachtung der eigenen Verfassung und die Veruntreuung des ihr verliehenen Mandats sowie des Eigentums der Deutschen.
Diese Handlungsweise ist besonders schändlich da sie nicht im Sinne der Deutschen ist sondern das bißchen Recht das uns dort zugestanden wird auch noch sehenden Auges verschleudert.
Das kann man nicht mal den Verbrechern die uns im vergangenen Jahrhundert dilettantisch in Katastrophen führten wirklich vorwerfen.

[Leila]

Aus der Wikipedia (http://de.wikipedia.org/wiki/Grundgesetz): „Im Auftrag der drei westlichen Besatzungsmächte erarbeitet, wurde das Grundgesetz vom Parlamentarischen Rat und den Landtagen (Ausnahme zunächst: Bayern) angenommen; eine Volksabstimmung gab es nicht.“

[fatalist]

Das Problem ist doch nicht die fehlende Volksabstimmung anno dunnemal bei einem Verfassungsersatz, sondern dessen Inhalt.
Letztlich geht es um die fehlende Souveränität der BRD, die käme auch nicht mit einer neuen Verfassung samt Volksabstimmung.
Unsere eigenen Eliten sind das Problem, also Politik, Medien etc.

Selbst bei einer Demokratie aka Schweiz mit direkten Abstimmungen über Sachfragen würden diese Eliten uns manipulieren, das Problem ist also in erster Linie eines der deutschen Mentalität: Desinteresse paart sich mit Obrigkeitshörigkeit, dem Glauben an Vater Staat, der für jeden Furz Regeln braucht, die uns dann die Freiheit nehmen. Langsam aber sicher.

[Bruddler]

Einen internationalen Vertrag teils oder in Gänze aufzukündigen oder zu mißachten würde ich ihr grundsätzlich mal gar nicht verübeln.
Das fällt unter Souveränität.
Das Schlimme ist die Mißachtung der eigenen Verfassung und die Veruntreuung des ihr verliehenen Mandats sowie des Eigentums der Deutschen.
Diese Handlungsweise ist besonders schändlich da sie nicht im Sinne der Deutschen ist sondern das bißchen Recht das uns dort zugestanden wird auch noch sehenden Auges verschleudert.
Das kann man nicht mal den Verbrechern die uns im vergangenen Jahrhundert dilettantisch in Katastrophen führten wirklich vorwerfen.

Es gibt sicherlich "Umfragen", die bestätigen, dass die Mehrheit der Bundesbürger mit den Machenschaften von Mutti einverstanden sind.....

[König]

5. Du bist unfrei geboren und vegetierst immer noch unfrei vor Dich hin. Wann nimmst Du Dir endlich die Freiheit, Dein Grab zu besteigen?

[Nationalix]

Also irgendjemand hat einmal den Begriff "non-country" benutzt. Syrien ist ein "non-country".

Von den wesentlichen Staaten auf dieser Erde hat Deutschland im Moment (2012) die niedrigste Geburtenrate.

Ich frage mich, wie sich ein Staatssystem allen Ernstes erfolgreich nennen kann, welches die niedrigste Geburtenrate der Welt hervorbringt? Offensichtlich haben die Deutschen gar keine Lust mehr, in der BRD zu leben.
Deutschland hatte im 17., 18. und 19.Jhd. stets einen Bevölkerungsüberschuss gehabt, und war Auswanderungsland.

Dieses Land wird in 50 Jahren nicht wiederzuerkennen sein. Daher übrigens mein Tipp, die Auswanderer von damals wieder zurückzuholen.

Meine Frage an die BRD jedenfalls:
4. Warum erzeugt dieses Staatssystem eine derart niedrige Geburtenrate?

Wer hat den Begriff "non-country" benutzt?
Und Syrien gibt es bereits seit der Antike.

[Gryphus]

6. Wenn ein Deutschtürke in die Türkei auswandert, ist er dann ein Deutschtürkentürke?

7. Wäre Adolf Hitler ein "Deutscher im Sinne des Grundgesetzes" gewesen?

[König]

8. Warum bekämpfen Deine Diener Deine Feinde mit der Hilfe Deiner anderen Feinde?
9. Warum rotten sich nicht alle Deine Feinde zusammen und bekämpfen Dich gemeinsam?
10. Warum kann ich nicht anders, als Dir Suggestivfragen zu stellen?

[Bettmaen]

Warum zum Teufel werden arbeitsscheue und aggressive Ausländer ins Land gelassen?
Warum werden Ausländer, die kriminell werden, nicht sofort abgeschoben?

[Shahirrim]

Stimmt es, dass die Staatsangehörigkeit "deutsch" die es erst seit 1934 gibt, der Weiterführung des 2. Weltkrieges dient?

[Gehirnnutzer]

Warum verstößt die vereidigte Bundeskanzlerin aktiv gegen den Lissabon Vertrag §4,NO BAILOUT?

Wegen Goldmann an Main?

Mein lieber kotzfisch, sie kann nicht gegen den Vertrag von Lissabon (http://eur-lex.europa.eu/JOHtml.do?uri=OJ:C:2007:306:SOM:DE:HTML) verstoßen, denn der Inhalt des Vertrages sind Änderungen der EU-Verträge.

Was du meinst ist Artikel 125 AUEV (http://dejure.org/gesetze/AEUV/125.html).


Artikel 125
(ex-Artikel 103 EGV)

(1) Die Union haftet nicht für die Verbindlichkeiten der Zentralregierungen, der regionalen oder lokalen Gebietskörperschaften oder anderen öffentlich-rechtlichen Körperschaften, sonstiger Einrichtungen des öffentlichen Rechts oder öffentlicher Unternehmen von Mitgliedstaaten und tritt nicht für derartige Verbindlichkeiten ein; dies gilt unbeschadet der gegenseitigen finanziellen Garantien für die gemeinsame Durchführung eines bestimmten Vorhabens. Ein Mitgliedstaat haftet nicht für die Verbindlichkeiten der Zentralregierungen, der regionalen oder lokalen Gebietskörperschaften oder anderen öffentlich-rechtlichen Körperschaften, sonstiger Einrichtungen des öffentlichen Rechts oder öffentlicher Unternehmen eines anderen Mitgliedstaats und tritt nicht für derartige Verbindlichkeiten ein; dies gilt unbeschadet der gegenseitigen finanziellen Garantien für die gemeinsame Durchführung eines bestimmten Vorhabens.

(2) Der Rat kann erforderlichenfalls auf Vorschlag der Kommission und nach Anhörung des Europäischen Parlaments die Definitionen für die Anwendung der in den Artikeln 123 und 124 sowie in diesem Artikel vorgesehenen Verbote näher bestimmen.

kotzfisch, schau auf meine roten Makierungen, dann weißt du warum Merkel verstoßen kann ohne zu verstoßen.

[kotzfisch]

Nun, nur damit ich das verstehe- ich bin kein Experte -warum ist das NO BAILOUT Gebot bei einem Bailout nicht verletzt?
Sind es die Klauseln, sind es die Windungen und Verrenkungen, die Du rot hervorgehoben hast.
Ich bin nun wegen der Maßregelgeschichten mit juridischen Texten ein bißchen vertraut, erhoffe mir aber etwas Nachhilfe...?

Ein vollmundig formulierter § der Liss. Verträge hat solche Hintertüren?
Ich bin noch mehr im Schock.

[Corpus Delicti]

14. Warum ist die BRD keine Atommacht ?

[Gehirnnutzer]

Nun, nur damit ich das verstehe- ich bin kein Experte -warum ist das NO BAILOUT Gebot bei einem Bailout nicht verletzt?
Sind es die Klauseln, sind es die Windungen und Verrenkungen, die Du rot hervorgehoben hast.
Ich bin nun wegen der Maßregelgeschichten mit juridischen Texten ein bißchen vertraut, erhoffe mir aber etwas Nachhilfe...?

Ein vollmundig formulierter § der Liss. Verträge hat solche Hintertüren?
Ich bin noch mehr im Schock.

Nun der Artikel bietet mehrere Hintertürchen um das Verbot zu umgehen. Zum einen kann man vieles über die sogenannten gemeinsamen Vorhaben verschleiern zum anderen, es dürfte dir nicht entgangen sein, wer die Definitionshoheit über die Anwendung des Artikels hat, ohne das direkt darauf Einfluss genommen werden kann. Anhörung des EU-Parlamentes, heißt nichts anderes, wir sagen euch, was wir machen, nun debattiert schön darüber und stört uns nicht weiter.

Zwar könnte ein zuständiges Gericht der Rechtsauslegung und die Definitionshoheit entgegenwirken und einen Verstoß zu dem erklären was er ist. Kann die vor dem Gericht klagende Partei aber keinen vorläufigen Rechtsschutz (einstweilige Verfügung) erwirken, läuft dieser Weg darauf hinaus, das zwar das Gericht den Verstoß feststellt, die Rechtswidrigkeit auf Grund der Abwägung der Rechtsgüter Dritter, den Unterschieden von Außen- und Innenverhältnis, geduldet werden muss. Ein erneuter Verstoß ist zwar nicht mehr möglich, aber die Rechtsfolgen des getätigten Verstoßes bleiben bestehen.

Das heißt, der ESM behält seine Wirkung für alle Staaten, die ihn bis zur der Entscheidung in Anspruch genommen haben, sie können ihn trotz seiner festgestellten Rechtswidrigkeit immer wieder in Anspruch nehmen.

[Gehirnnutzer]

14. Warum ist die BRD keine Atommacht ?

Weil Deutschland den Atomwaffensperrvertrag unterschrieben hat und schon in den Pariser Verträgen auf die Produktion von Atomwaffen verzichtet hat.

[kotzfisch]

So ähnlich dachte ich es mir, ohne es sagen zu können.Danke Dir- es ist ungeheuerlich.

[Wolf Fenrir]

Nur ein freies unbesetztes souveränes Land kann sich eine Verfassung geben .

Da die BRD das alles nicht ist haben sich alle 100 Fragen erledigt...

[Sprecher]

3. Warum ist die Meinungsfreiheit eingeschränkt?


Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen :hzu:
Keine Toleranz der Intoleranz :hzu:

[Schaschlik]

15. Trägst Du Socken im Bett?
16. Ich weiß, Du bist schon besetzt. Aber wärst Du einem Seitensprung abgeneigt?
17. Hast Du Verdauungsprobleme? Momentan sind die braunen Ergüsse besonders dünn.