kotzfisch
01.08.2012, 21:58
Liebe Mitzahlungsunwillige,
Die Zwangsabgabe (Haushaltsabgabe) für die Bereitstellung sinnloser sogenannter öffentl.rechtlicher Sender
rückt näher.Dankenswerterweise hat mein Freund Don die Frage jetzt aufgeworfen, da offenbar Ankündigungsschreiben
zum Zwangseinzug von Gebühren für nicht nachgefragte Inhalte nunmehr verschickt werden.
Dieser Unsinn wird uns ab 01.01.2013 aufgezwungen und man sollte sich jetzt zu einer Klageinitiative zusammenfinden,
die das Bundesverfgericht anruft, um die verfassungswidrigkeit dieser Geschichte festzustellen.
Ab heute und jetzt kann man sich als Mitstreiter unter : haushaltsabgabe@yahoo.de mit Namen und Adresse
eintragen.Der/die damit befasste Rechtsanwältin/anwalt, der/die hier auch Mitforist/in ist, hat das Passwort
zu diesem Emailaccount und wird zunächst die Beschwerdeführer sammeln und die Klage selbst oder mit Kollegenhilfe
formulieren.
haushaltsabgabe@yahoo.de
Es verpflichtet zunächst selbstverständlich zu nichts.
(lediglich Name und Anschrift)
Wir wollen die von uns als nicht rechtsstaatlich empfundene Zwangserhebung von Gebühren zu Fall bringen und erreichen, dass
der Zwangscharakter dieser Gebühr oder die Beweislastumkehr oder was auch immer als verfassungswidrig erkannt wird und dieser
Zugriff auf unsere Geldbörsen verhindert wird.
Kotzfisch.
Die Zwangsabgabe (Haushaltsabgabe) für die Bereitstellung sinnloser sogenannter öffentl.rechtlicher Sender
rückt näher.Dankenswerterweise hat mein Freund Don die Frage jetzt aufgeworfen, da offenbar Ankündigungsschreiben
zum Zwangseinzug von Gebühren für nicht nachgefragte Inhalte nunmehr verschickt werden.
Dieser Unsinn wird uns ab 01.01.2013 aufgezwungen und man sollte sich jetzt zu einer Klageinitiative zusammenfinden,
die das Bundesverfgericht anruft, um die verfassungswidrigkeit dieser Geschichte festzustellen.
Ab heute und jetzt kann man sich als Mitstreiter unter : haushaltsabgabe@yahoo.de mit Namen und Adresse
eintragen.Der/die damit befasste Rechtsanwältin/anwalt, der/die hier auch Mitforist/in ist, hat das Passwort
zu diesem Emailaccount und wird zunächst die Beschwerdeführer sammeln und die Klage selbst oder mit Kollegenhilfe
formulieren.
haushaltsabgabe@yahoo.de
Es verpflichtet zunächst selbstverständlich zu nichts.
(lediglich Name und Anschrift)
Wir wollen die von uns als nicht rechtsstaatlich empfundene Zwangserhebung von Gebühren zu Fall bringen und erreichen, dass
der Zwangscharakter dieser Gebühr oder die Beweislastumkehr oder was auch immer als verfassungswidrig erkannt wird und dieser
Zugriff auf unsere Geldbörsen verhindert wird.
Kotzfisch.