Vollständige Version anzeigen : Unsere Regierung belügt sogar den Bundestag, um Spanien-Hilfen durchzudrücken!
Ich glaube es ist endgültig an der Zeit das Demokratoren-Pack in Berlin loszuwerden! :cool:
"Schäffler bezieht sich in seinem Brief auf das vertrauliche EFSF-Dokument. Dieses sei dem Bundestag von der Regierung nicht vorgelegt worden, „obwohl es inhaltlich über die Angaben in den uns verfügbar gemachten Dokumenten hinausgeht“, kritisiert der FDP-Politiker. Das Dokument enthalte „die neue Information, dass – nach jetzigem Stand – der nicht mit der ersten Tranche ausgezahlte Teil der beantragten Mittel für eine direkte Rekapitalisierung der Banken genutzt werden soll“.
Schäffler sieht hier einen Widerspruch zu den bisherigen Angaben von Finanzminister Schäuble, der gegenüber dem Bundestag stets erklärt habe, dass ein Kredit über den EFSF oder den ESM an die spanische Regierung fließen und die Auszahlungen der Finanzhilfen an den spanischen Bankenrettungsfonds Frob als Bevollmächtigten der spanischen Regierung erfolgen solle. Schäffler schreibt dazu in seinem Brief an Lammert: „In den offiziellen und dem Bundestag vorgelegten Dokumenten ist nirgends die Rede davon, dass Banken aus dem ESM direkt rekapitalisiert werden sollen, obwohl das bereits geplant wird.“
Schäffler bemängelt überdies, dass in dem vertraulichen EFSF-Dokument die „implizite Information“ enthalten sei, dass der von der Bundesregierung genannte Finanzbedarf für Spaniens Banken von 52 bis 61 Milliarden Euro „der untere Bereich ist und eher davon auszugehen ist, dass der volle Betrag von 100 Milliarden Euro benötigt wird“."
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/fdp-abgeordneter-finanzbedarf-fuer-spaniens-banken-bei-100-milliarden-euro/6882948-2.html
Sehr schön auch die Kommentare zur Meldung! :D
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/fdp-abgeordneter-schaeuble-soll-brisante-spanien-details-verschwiegen-haben/v_detail_tab_comments/6882948.html
Sie, die volksvernichtenden Politbonzen, bedienen ungeniert die Gier der Welt - Finanz - Plünderungs - Mafia und den Hass auf das Deutsche Volk!
Merkel weiss anscheinend genau, wieviele korrumpierte Abgeordnete im BT sitzen!
"Am Donnerstag stimmt der Bundestag über Soforthilfen für spanische Banken ab. Merkel rechnet dabei offenbar mit Widerstand in den eigenen Reihen - und stapelt vorsorglich tief. Sie strebe die symbolisch wichtige Kanzlermehrheit bei dem Votum nicht an, weil diese nicht erforderlich sei. Sie fügte hinzu: "Wir bekommen immer die Mehrheit, die wir brauchen.""
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/sommer-interview-merkel-koppelt-bundestagswahl-an-votum-ueber-europa-a-844505.html
derRevisor
17.07.2012, 20:53
Hat nur begrenzten Informationswert. Ein Lügner belügt also Lügner....Da kannst du ebensogut schreiben, dass Zigeuner Zigeuner beklauen.
Hat nur begrenzten Informationswert. Ein Lügner belügt also Lügner....Da kannst du ebensogut schreiben, dass Zigeuner Zigeuner beklauen.
Umso schlimmer, die machen nicht mal vor ihrer eigenen Sippschaft halt! :D
Heiliger
18.07.2012, 06:31
Lügen, betrügen, ist doch Tagesgeschäft der Politik...!
fatalist
18.07.2012, 06:42
Solange "sie" damit durchkommen, machen "sie" weiter.
Die Masse der Abgeordneten ist doch jederzeit in der Lage, einen neuen BK zu wählen.
Dazu brauchen sie nicht einmal das Volk.
Es ist also evident, dass es weder freie Abgeordnete gibt, noch dass es "überhaupt ein Problem gibt", geschweige denn eine andere Politik gewünscht wird.
Erkenntnis daraus: Das System ist von Innen heraus nicht reformierbar.
Es muss also anders beseitigt werden, sollten Änderungen wirklich gewünscht sein.
Konsequenz: Keine, niemand da, also wird es weitergehen wie bisher.
Conger71
18.07.2012, 09:11
Erkenntnis daraus: Das System ist von Innen heraus nicht reformierbar.
Es muss also anders beseitigt werden, sollten Änderungen wirklich gewünscht sein.
Kürzlich wurden einige weniger bekannte Abgeordnete von einem Fernsehteam zum ESM befragt, wie dieser funzt. Ebenso wurde gefragt, was in den den Abgeordneten mitgeteilten, über 700 seitigen "Erklärungspaketen" bzgl. ESM eigentlich drinsteht. Die Antwort hat mich nicht gewundert: keiner wusste es! Ihre Finger heben sie dennoch alle zur Abstimmung, wie wir immer wieder erleben müssen. Und zwar stets 'pro ESM'. Der Fraktionszwang funktioniert besser denn je, vielleicht ordnet man sich aber auch nur unter, um nicht lesen zu müssen? Zudem ist es nicht zu verstehen, dass Schäuble in der Wählergunst so hoch steht. Das wahlmüde Volk glaubt dem Lügenbaron alles und frißt ihm aus der Hand.
Konsequenz: Keine, niemand da, also wird es weitergehen wie bisher.
So ist es, leider!
Wolfger von Leginfeld
18.07.2012, 09:33
Sie, die volksvernichtenden Politbonzen, bedienen ungeniert die Gier der Welt - Finanz - Plünderungs - Mafia und den Hass auf das Deutsche Volk!
Andere sind nicht ganz so dumm, wie die deutsche Regierung...
http://derstandard.at/1342139379013/Spanien-sichert-40-Prozent-der-finnischen-Gelder
Kürzlich wurden einige weniger bekannte Abgeordnete von einem Fernsehteam zum ESM befragt, wie dieser funzt. Ebenso wurde gefragt, was in den den Abgeordneten mitgeteilten, über 700 seitigen "Erklärungspaketen" bzgl. ESM eigentlich drinsteht. Die Antwort hat mich nicht gewundert: keiner wusste es! Ihre Finger heben sie dennoch alle zur Abstimmung, wie wir immer wieder erleben müssen. Und zwar stets 'pro ESM'. Der Fraktionszwang funktioniert besser denn je, vielleicht ordnet man sich aber auch nur unter, um nicht lesen zu müssen? Zudem ist es nicht zu verstehen, dass Schäuble in der Wählergunst so hoch steht. Das wahlmüde Volk glaubt dem Lügenbaron alles und frißt ihm aus der Hand.
Das verwundert grundsätzlich nicht .
Die Details zum ESM werden die Abgeordneten ansehen , welche im Finanz-Ausschuß sitzen - und die wenigen , die es wirklich selber wissen wollen....
Allerdings sollte man erwarten , dass diese kundigen Abgeordneten und ihre Mitarbeiter eine Handreichung / Übersicht für die Fraktionen anfertigen -
und diese sollte jeder Abgeordnete kennen !
Im übrigen ersaufen die sowieso im Papier ......ein gedruckter Haushaltsplan soll 30 kg wiegen ....das kann keiner insgesamt lesen ....
Keinerlei Verständnis dafür , daß sie das Wichtigste nicht kennen !
Abmahnung ......:haha:
dietbert
18.07.2012, 13:41
Wen wundert das denn noch ?
Ich glaube es ist endgültig an der Zeit das Demokratoren-Pack in Berlin loszuwerden! :cool:
"Schäffler bezieht sich in seinem Brief auf das vertrauliche EFSF-Dokument. Dieses sei dem Bundestag von der Regierung nicht vorgelegt worden, „obwohl es inhaltlich über die Angaben in den uns verfügbar gemachten Dokumenten hinausgeht“, kritisiert der FDP-Politiker. Das Dokument enthalte „die neue Information, dass – nach jetzigem Stand – der nicht mit der ersten Tranche ausgezahlte Teil der beantragten Mittel für eine direkte Rekapitalisierung der Banken genutzt werden soll“.
Schäffler sieht hier einen Widerspruch zu den bisherigen Angaben von Finanzminister Schäuble, der gegenüber dem Bundestag stets erklärt habe, dass ein Kredit über den EFSF oder den ESM an die spanische Regierung fließen und die Auszahlungen der Finanzhilfen an den spanischen Bankenrettungsfonds Frob als Bevollmächtigten der spanischen Regierung erfolgen solle. Schäffler schreibt dazu in seinem Brief an Lammert: „In den offiziellen und dem Bundestag vorgelegten Dokumenten ist nirgends die Rede davon, dass Banken aus dem ESM direkt rekapitalisiert werden sollen, obwohl das bereits geplant wird.“*
Schäffler bemängelt überdies, dass in dem vertraulichen EFSF-Dokument die „implizite Information“ enthalten sei, dass der von der Bundesregierung genannte Finanzbedarf für Spaniens Banken von 52 bis 61 Milliarden Euro „der untere Bereich ist und eher davon auszugehen ist, dass der volle Betrag von 100 Milliarden Euro benötigt wird“."
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/fdp-abgeordneter-finanzbedarf-fuer-spaniens-banken-bei-100-milliarden-euro/6882948-2.html
Sehr schön auch die Kommentare zur Meldung! :D
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/fdp-abgeordneter-schaeuble-soll-brisante-spanien-details-verschwiegen-haben/v_detail_tab_comments/6882948.html
*Da es nicht im ESM-Vertragstext steht (der sieht nur Hilfen für Staaten vor), ist es Vertragsbruch, bzw. der ESM-Vertrag, noch garnicht inkraft, ist bereits Makulatur!
Außerdem gibt es keine Bedingungen für diese direkte Bankenrettung, es ist also de facto eine neue bedingungslose Kapitulation durch Merkel und die sonstigen Volkszertreter!
Vollzitat
Dass das Parlament belogen und betrogen wird ist in der Tat neu.
So tolldreist hat es bisher noch keine Regierung gehandhabt.
Und die "sogenannte" Opposition hält geflissentlich das Maul, anstatt auf die Barrikaden zu gehen! <== Auch das ist neu!
Dass das dumme Wahlvolk betrogen wird ist dagegen schon ein alter Hut.
BRDDR_geschaedigter
18.07.2012, 18:29
Dass das Parlament belogen und betrogen wird ist in der Tat neu.
So tolldreist hat es bisher noch keine Regierung gehandhabt.
Und die "sogenannte" Opposition hält geflissentlich das Maul, anstatt auf die Barrikaden zu gehen! <== Auch das ist neu!
Dass das dumme Wahlvolk betrogen wird ist dagegen schon ein alter Hut.
Hätten sie nicht einmal machen brauchen.
Die Idioten im BUndestag winken doch sowieso alles durch. Da reicht die Aussage: Der ESM rettet den EURO und den deutschen Wohlstand.
Wenn dann Bürger bei abgeordnetenwatch dagegen argumentieren, erdreisten die sich sogar auch noch dagegen zu argumentieren, als hätten sie dann auf einmal Ahnung.
ABSCHAUM PUR!
Solange "sie" damit durchkommen, machen "sie" weiter.
Die Masse der Abgeordneten ist doch jederzeit in der Lage, einen neuen BK zu wählen.
Dazu brauchen sie nicht einmal das Volk.
Es ist also evident, dass es weder freie Abgeordnete gibt, noch dass es "überhaupt ein Problem gibt", geschweige denn eine andere Politik gewünscht wird.Erkenntnis daraus: Das System ist von Innen heraus nicht reformierbar.
Es muss also anders beseitigt werden, sollten Änderungen wirklich gewünscht sein.
Konsequenz: Keine, niemand da, also wird es weitergehen wie bisher.
Gab es das schon mal, freie Abgeordnete ? Du meinst doch nicht etwa die Volkskammer der DDR im schönsten Kongressgebäudes Europas, dem Palast der Republik ?
Kürzlich wurden einige weniger bekannte Abgeordnete von einem Fernsehteam zum ESM befragt, wie dieser funzt. Ebenso wurde gefragt, was in den den Abgeordneten mitgeteilten, über 700 seitigen "Erklärungspaketen" bzgl. ESM eigentlich drinsteht. Die Antwort hat mich nicht gewundert: keiner wusste es! Ihre Finger heben sie dennoch alle zur Abstimmung, wie wir immer wieder erleben müssen. Und zwar stets 'pro ESM'. Der Fraktionszwang funktioniert besser denn je, vielleicht ordnet man sich aber auch nur unter, um nicht lesen zu müssen? Zudem ist es nicht zu verstehen, dass Schäuble in der Wählergunst so hoch steht. Das wahlmüde Volk glaubt dem Lügenbaron alles und frißt ihm aus der Hand.
So ist es, leider!
Wurde der nicht einst Rollstuhl Mielke genannt ?
Vollzitat
Wer sich bei "abgeordnetenwatch" diesbezüglich äußert, wird automatisch als "Staatsfeind" kategorisiert!
Was das bedeutet können Dir die ehemaligen Ex-DDR-User sicherlich besser erläutern als ich es kann.
Felix Krull
18.07.2012, 18:48
Die Abgeordneten sind allein ihrem Gewissen gegenüber verantwortlich.
Allein der Dreck unter dem Fingernagel eines Stauffenberg hatte also mehr Rückgrat und Mut, als der versammelte "deutsche" Bundestag im Jahr 2012.
Dass das Parlament belogen und betrogen wird ist in der Tat neu.
So tolldreist hat es bisher noch keine Regierung gehandhabt.
Und die "sogenannte" Opposition hält geflissentlich das Maul, anstatt auf die Barrikaden zu gehen! <== Auch das ist neu!
Dass das dumme Wahlvolk betrogen wird ist dagegen schon ein alter Hut.
Ich bin es gewohnt von den Berliner Bozen beschissen zu werden, aber dass sie sogar das Parlament bescheissen, dem das Verfassungsgericht ausdrücklich das Recht und die Pflicht zugewiesen hat in Sachen "Rettungszahlungen" mitzuwirken, das hätte ich so auch erst mal nicht für möglich gehalten.
Wie sollen die Abgeordneten eine Gewissensentscheidung treffen, wenn ihnen nicht mal offen gesagt wird worüber?
Ich bin es gewohnt von den Berliner Bozen beschissen zu werden, aber dass sie sogar das Parlament bescheissen, dem das Verfassungsgericht ausdrücklich das Recht und die Pflicht zugewiesen hat in Sachen "Rettungszahlungen" mitzuwirken, das hätte ich so auch erst mal nicht für möglich gehalten.
Serienverbrechern traue ich grundsätzlich alles zu und sehe mich in meiner Einschätzung der BRD-Demokraten wieder mal glänzend bestätigt; leider.
Du mußt nur davon ausgehen, daß wir von dem mit weitem Abstand kriminellsten Geschmeiß regiert werden, das in Deutschland je an die Macht gelangte, dann klappt's auch wieder mit der politischen Einschätzung und den Vorhersagen.
Die werden noch ganz andere Dinge veranstalten, als nur das Parlament zu bescheißen. Die werden uns ohne auch nur eine Sekunde zu zögern entrechten, enteignen und umbringen. Entrechten und enteignen laufen bereits auf vollen Touren, Mord und Völkermord befinden sich im Anfangsstadium.
Pappenheimer
18.07.2012, 23:02
Was will man denn von Schäuble anderes erwarten. Immerhin vergisst dieser inkompetente Maulheld auch hin und wieder von wem er 6-stellige Beträge bekam...
Siegfriedphirit
30.07.2012, 09:50
..hilft alles nix wir brauchen eine neue Gesellschaftsordnung - zumindest müsste das alte System total überdacht und überarbeitet werden. Das jetzige System hat seine Grenzen erreicht. Die kap. Produktionsweise steht sich selber auf den Füßen. Produktion und Konsumtion laufen immer mehr auseinander. Es wird bedeutend mehr produziert als konsumiert werden kann. Man will aus Gründen des Wettbewerbs immer billiger und effizienter produzieren -vorallem durch Lohnkostensenkung- und anschließend muss das Produzierte verkauft werden. Ja und hier beginnt das Problem: Lohnkosten lassen sich nur durch Billigjobs oder Entlassungen realisieren. Die Geringverdiener und Arbeitslosen haben aber zu wenig Kaufkraft, um das Produzierte zu konsumieren-Ergebnis: Übverproduktion - Firmenpleiten und weitere Entlassungen. Eine Spirale , die immer weiter in die Krise führt. In den 90zigern hatte man versucht den Kaufkraftschwund durch billige Kredite zu kompensieren-heute geht das auch nicht mehr, weil ,wie in Deutschland, nur noch 20% der Bevälkerung einen Arbeitsvertrag haben, mit dem man Bonität hat. Der Rest der arbeitenden Bevölkerung und alle Arbeitslosen verfügen über keine ausreichende Bonität, um einen Kredit zu erhalten. Das, was die Industrie an Lohnkosten spart, sei es durch Entlassungen oder Lohnkürzung ( Zeitarbeit, Fremdfirmen) fehlt letztlich bei der Konsumtion (kein Wirtschaftskreislauf mehr gegeben) und liegt dem Staatshaushalt auf der Tasche. Einfach gesagt: Man hat die Kuh geschlachtet , die man melken wollte. An dieser Stelle ist das Wirtschaftssystem an seinem Ende angekommen. Der Staat kann nicht für die Lohnkosteneinsparungen der Industrie aufkommen und zusätzlich noch Programme zu Wortschaftshilfe für die Industrie auflegen, damit der Wirtschaftskreislauf zwischen Produktion und Konsumtion halbwegs erhalten bleibt. Der Staat muss sich bei einer solchen Politik immer mehr verschulden. Auf der Strecke bleibt der Steuerzahler , weil dem sämtliche Schulden aufgebrummt werden. Die Regierung jetzt hat nur noch ein Ziel: Das Geld der tatsächlichen Machtinhaber und Kapitaleliten zu retten. Unsere Regierung hat nur das auszuführen, was milliardenschwere Herrschaften im Hintergrund festlegen. Und das ist bestimmt nicht im Interesse der Steuerzahler und Normalverbraucher. 50% der Schulden hat man doch schon an den Steuerzahler abgewälzt-jetzt gehts es darum dem Volk die restlichen 50% zuzuschieben, damit die Macht-und Kapitaleliten ohne Schaden aus der Krise kommen.
Wenn die Superreichen und tatsächlichen Machtinhaber nicht bereit sind ihr System durch enorme Kapitaleinbuse zu retten-wird das System untergehen! Der Steuerzahler kann diese Lasten niemals tragen. Die Reichen könnten es leicht-aber die schon krankhafte Gier macht den Kapitaleinsatz fast unmöglich.
Ich kann für diese Welt nur hoffen, das die Kapitaleliten doch noch zur Vernunft kommen und den verschuldeten Staaten , die Schulden erlassen-ansonsten wird Chaos - ja womöglich Krieg diese Welt erfassen.
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