Vollständige Version anzeigen : Grüne: Hartz-IV-Satz auch für Asylbewerber
Grüne: Hartz-IV-Satz auch für AsylbewerberMünchen - Asylbewerber sollen nach dem Willen der Grünen genauso viel Geld bekommen wie Hartz-IV-Bezieher. “Aus unserer Sicht muss das Existenzminimum nicht nur für Deutsche gelten, sondern für alle Menschen in Deutschland.“
http://www.merkur-online.de/bilder/2012/07/14/2394803/1241896760-beck.9.jpg© dpa
“Aus unserer Sicht muss das Existenzminimum nicht nur für Deutsche gelten, sondern für alle Menschen in Deutschland“, schreibt der menschenrechtspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Volker Beck, in der Wochenendausgabe der “tageszeitung“ (taz).
Das schreibt der menschenrechtspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Volker Beck, in der Wochenendausgabe der “tageszeitung“ (taz). Am kommenden Mittwoch wird das Bundesverfassungsgericht entscheiden, ob die Sätze für Asylbewerber an die von deutschen Erwerbslosen angepasst werden.
Die Grünen-Schwuchtel Volker Beck geht grosszügig mit dem Geld der Steuerzahler um. :kotz:
Die massgeblichen Verfassungsartikel [1, Menschenwürde; 20, Sozialstaat; 28, sozialer Rechtsstaat] beziehen sich nicht speziell auf Deutsche, dies im Gegensatz zu anderen [z.B. 8, Versammlungsfreiheit; 11, Freizügigkeit], die explizit Deutschenrechte nennen.
Antisozialist
14.07.2012, 21:07
Die Grünen-Schwuchtel Volker Beck geht grosszügig mit dem Geld der Steuerzahler um. :kotz:
Asylbewerber sollten keinen Cent Bargeld bekommen, sondern nur einen Platz in einem geschlossenem Heim. Nur für die paar anerkannten Flüchtlinge sollte es eine finanzielle Gleichstellung mit Langzeitarbeitslosen geben. Zudem sollte Erwerbsarbeit erlaubt und gefordert werden.
Asylbewerber sollten keinen Cent Bargeld bekommen, sondern nur einen Platz in einem geschlossenem Heim. Nur für die paar anerkannten Flüchtlinge sollte es eine finanzielle Gleichstellung mit Langzeitarbeitslosen geben. Zudem sollte Erwerbsarbeit erlaubt und gefordert werden.
Während des Asylverfahren dürfen die Kandidaten nicht arbeiten. Allerdings dauern mir die Verfahren viel zu lange und die Einspruchsmöglichkeiten sind auch viel zu zahlreich. Meiner M.n. müßte ein Asylverfahren innerhalb von max. 3 Monaten abgeschlossen sein und bei Ablehnung ist die Abschiebung zügig durchzuführen und darf sich nicht über etliche Jahre hinziehen.
Ansonsten wünsche ich dem Päderastenfreund Beck mal wieder eine russissche Begegnung.
Antisozialist
15.07.2012, 10:16
Während des Asylverfahren dürfen die Kandidaten nicht arbeiten. Allerdings dauern mir die Verfahren viel zu lange und die Einspruchsmöglichkeiten sind auch viel zu zahlreich. Meiner M.n. müßte ein Asylverfahren innerhalb von max. 3 Monaten abgeschlossen sein und bei Ablehnung ist die Abschiebung zügig durchzuführen und darf sich nicht über etliche Jahre hinziehen.
Ansonsten wünsche ich dem Päderastenfreund Beck mal wieder eine russissche Begegnung.
Der Staat reagiert auf Asylanträge in der Regel mit einem Ablehnungsbescheid innerhalb von 3 Monaten. Gegen diesen wird auch selten Widerspruch eingelegt, weil die Gerichtskostenhilfe keine erfolglosen Widersprüche und Klagen finanziert. Da viele Asylbewerber ihre Papiere von Anfang an versteckt halten, dauert es aber oft mehrere Jahre, ein aufnahmebereites Land zu finden.
Ich finde, der Hartz-IV-Satz sollte auch bei grünen Bonzen Anwendung finden.
Sobieski Vengeance
15.07.2012, 11:14
Sollen die Grünen Spinatwachteln doch die Asylbewerber von ihrer eigenen Portokasse durchfüttern.
Aber nee...lieber den Blödmichel gängeln, der so dämlich ist, diese Partei auch noch zu wählen!
Patriotistin
15.07.2012, 11:22
Ja ist klar, schieb denen noch mehr in den A***h
damit die dann in Schwärmen hier endgültig einfallen, das
ist genau das was die grünen Deutschhasser wollen....
Heuschreckenimigranten.....den sollte echt der
Lebensberechtigungsschein entzogen werden D.:krieger:
svizzera
15.07.2012, 11:25
Erhalten Asylanten in Deutschland nur Nothilfe? Dann braucht man sich ja nicht zu wundern, wenn sie kriminell werden. Somit fände ich Sozialhilfe für Asylsuchende durchaus legitim. Weniger Verbrechen und weniger volle Gefängnisse wären doch wünschenswert.
Der Staat reagiert auf Asylanträge in der Regel mit einem Ablehnungsbescheid innerhalb von 3 Monaten. Gegen diesen wird auch selten Widerspruch eingelegt, weil die Gerichtskostenhilfe keine erfolglosen Widersprüche und Klagen finanziert. Da viele Asylbewerber ihre Papiere von Anfang an versteckt halten, dauert es aber oft mehrere Jahre, ein aufnahmebereites Land zu finden.
Fettung durch mich!
Wir müssen also dafür zahlen, daß ein Asylbewerber uns (mutwillig) die Hucke vollügt!
Wo sind wir denn?
Falsche Angaben - wir beim angeführten Beispiel "Verlust" des Passes - muß (nicht soll) zur sofortigen Abschiebung in das vom Asylanten angegebene Herkunftsland führen. Dort hat man viel mehr Erfahrung mit dem Umgang von solchen Wirtschaftsflüchtlingen.
:germane:
Ich finde, der Hartz-IV-Satz sollte auch bei grünen Bonzen Anwendung finden.
Dieser Satz sollte dann aber auch für jedes Mal, wo der Volksvertreter von der Lobby beköstigt wird, um einen "angemessenen" Betrag gekürzt werden!
:ja:
Antisozialist
15.07.2012, 18:21
Fettung durch mich!
Wir müssen also dafür zahlen, daß ein Asylbewerber uns (mutwillig) die Hucke vollügt!
Wo sind wir denn?
Falsche Angaben - wir beim angeführten Beispiel "Verlust" des Passes - muß (nicht soll) zur sofortigen Abschiebung in das vom Asylanten angegebene Herkunftsland führen. Dort hat man viel mehr Erfahrung mit dem Umgang von solchen Wirtschaftsflüchtlingen.
:germane:
Aber das angebliche Herkunftsland verweigert ohne Papiere die Aufnahme von abgelehnten Asylbewerber aus Deutschland.
Ist der Asylbewerber nicht in irgendeinem Durchgangsland offiziell erfasst worden, bekommen wir ihn vorläufig nicht los.
(Dann muß erst einmal genug Bakschisch an einen Beamten oder Entwicklungshilfe an die Regierung gezahlt werden.)
Wir können ihn dann nach gegenwärtiger Rechtslage allerhöchstens in einer zentralen Anlaufstelle unterbringen und ihm das Taschengeld streichen.
Ich finde, der Hartz-IV-Satz sollte auch bei grünen Bonzen Anwendung finden.
Richtig, Du hast es auf den Punkt gebracht ! Nur, das sollte auf alle angewendet werden, die uns ständig gängeln und bevormunden !
Erhalten Asylanten in Deutschland nur Nothilfe? Dann braucht man sich ja nicht zu wundern, wenn sie kriminell werden. Somit fände ich Sozialhilfe für Asylsuchende durchaus legitim. Weniger Verbrechen und weniger volle Gefängnisse wären doch wünschenswert.
Hab doch irgendwas von Negern gelesen, die die Schweiz rausschmeißen will, gebt ihnen doch das, was Du von uns einfordern möchtest und lasst sie doch weiterhin in der ach so schönen Schweiz leben !
Während sich ein Deutscher, der immer gehorsam eingezahlt hat, finanztechnisch "nackt" ausziehen muß, um überhaupt erstmal einen Antrag stellen zu dürfen, kriegen es die zugelaufenen Sozialschmarotzer förmlich hinterher geschmissen. Und der Michel kuscht weiter. http://smilie-land.de/t/a-d/auge/auge0057.gif
Weniger Verbrechen und weniger volle Gefängnisse wären doch wünschenswert.
Sehe ich auch so. Deshalb Lager, ohne Freigang versteht sich!
Zeitgeistablehner
16.07.2012, 15:14
Laßt Politiker die diese "armen Menschen" zu uns kommen lassen, eine Patenschaft für diese übernehmen.Wie schnell würde der Zustrom beendet.
Wassiliboyd
19.07.2012, 08:53
Die Grünen-Schwuchtel Volker Beck geht grosszügig mit dem Geld der Steuerzahler um. :kotz:
Mit dem Geld anderer Leute sind die Linken schon immer großzügig umgegangen, bis zur gigantischen Verschwendung; siehe hierzu "Nürburgring"-Pleite des Kurt Beck, der mal eben 330 Mio Euro in den Sand gesetzt hat!
Die massgeblichen Verfassungsartikel [1, Menschenwürde; 20, Sozialstaat; 28, sozialer Rechtsstaat] beziehen sich nicht speziell auf Deutsche, dies im Gegensatz zu anderen [z.B. 8, Versammlungsfreiheit; 11, Freizügigkeit], die explizit Deutschenrechte nennen.
Umstritten ist,
ob die Mütter und Väter des Grundgesetzes mit den beiden Artikenl "Religionsfreiheit" und "Verfolgte genießen Asyl" das gemeint haben, was heute dabei rausgekommen ist.
Zum einenkonnten sie sich damals mit Blick auf das völlig zerstörte Deutschland nicht vorstellen, daß uns aus allen Weltecken "Asyl"suchende die Bude einrennen.
Mit Religionsfreiheit haben sie seinerzeit gewiß nicht an den Islam gedacht, der heute in schamloser Weise die Religionsfreiheit für seine Zwecke ausnutzt.
Man kann sicher sein, daß die meisten Islam-Funktionäre überzeugt sind, genau wie der Herr Erdogan aus der Türkei, daß die grundgesetzlich garantierte Religionsfreiheit ALLEIN für den Islam gilt!
Nach 19.II GG darf ein Grundrecht nicht in seinem Wesensgehalt eingeschränkt werden.
Dies ist zwar eine Beschränkung, eröffnet zugleich jedoch vielfältige Möglichkeiten, die Grundrechte lebensnah auszulegen.
Beim Asyl z.B. über die Drittstaatenregelung oder den Ausschluss von Wirtschaftsflüchtlingen;
bei der Religionsfreiheit schwieriger, aber wohl auch machbar, wenn man denn wollte und sich Mühe gäbe.
Umstritten ist,
ob die Mütter und Väter des Grundgesetzes mit den beiden Artikenl "Religionsfreiheit" und "Verfolgte genießen Asyl" das gemeint haben, was heute dabei rausgekommen ist.
Zum einenkonnten sie sich damals mit Blick auf das völlig zerstörte Deutschland nicht vorstellen, daß uns aus allen Weltecken "Asyl"suchende die Bude einrennen.
Mit Religionsfreiheit haben sie seinerzeit gewiß nicht an den Islam gedacht, der heute in schamloser Weise die Religionsfreiheit für seine Zwecke ausnutzt.
Man kann sicher sein, daß die meisten Islam-Funktionäre überzeugt sind, genau wie der Herr Erdogan aus der Türkei, daß die grundgesetzlich garantierte Religionsfreiheit ALLEIN für den Islam gilt!
Während sich ein Deutscher, der immer gehorsam eingezahlt hat, finanztechnisch "nackt" ausziehen muß, um überhaupt erstmal einen Antrag stellen zu dürfen, kriegen es die zugelaufenen Sozialschmarotzer förmlich hinterher geschmissen. Und der Michel kuscht weiter. http://smilie-land.de/t/a-d/auge/auge0057.gif
So ist die Realität.
Und die Grüne Pest macht sich so stark wie sie kann für diese Aylantenschmarotzer -Scheinasylanten.
Wie lange hälte die Grüne Seuche noch an?
Houseworker
19.07.2012, 14:58
Erhalten Asylanten in Deutschland nur Nothilfe? Dann braucht man sich ja nicht zu wundern, wenn sie kriminell werden. Somit fände ich Sozialhilfe für Asylsuchende durchaus legitim. Weniger Verbrechen und weniger volle Gefängnisse wären doch wünschenswert.
Du hast es aber nötig über Deutschland zu hetzen! Informiere Dich erstmal über Dein eigenes Land, die humane Schweiz!!! :haha:
Schweiz - Nothilfe für immer
Der Staat unterstützt abgelehnte Asylbewerber jahrelang mit Nothilfe.
Auf Geheiss des Bundesgerichts. Dagegen regt sich Widerstand in den Kantonen.
Von Florian Schwab
Für Wirbel in den weitläufigen Amtsstuben des Asylwesens sorgte diese Woche eine Titelgeschichte des Tages-Anzeigers. Laut dem Blatt drängen die Kantone auf eine Aussetzung der Nothilfe für unkooperative Langzeitbezüger. Deren Zahl sei in den letzten Jahren massiv angestiegen. 2010 bezogen in der Schweiz bereits 8382 abgewiesene Asylbewerber, die das Land eigentlich verlassen müssten, Nothilfe. Das sind fast viermal so viele wie zwei Jahre zuvor. Die kantonalen Migrationsexperten wollen das Thema jetzt mit dem Bundesamt für Justiz und der Flüchtlingshilfe im Rahmen des Fachausschusses ...
http://www.weltwoche.ch/weiche/hinweisgesperrt.html?hidID=542860
http://www.humanrights.ch/de/Schweiz/Inneres/Asyl/Nothilfe/index.html
http://www.freiplatzaktion.ch/aktuell/
Und jetzt halte Deine verdammte Goschn! Du Hetzer!
svizzera
19.07.2012, 17:35
Du hast es aber nötig über Deutschland zu hetzen! Informiere Dich erstmal über Dein eigenes Land, die humane Schweiz!!! :haha:
Darf man denn gar nichts kritisches mehr schreiben weil man sonst als Deutschlandhasser oder Hetzer dasteht? Ich weiss sehr wohl, dass unser Parlament vor kurzem die Nothilfe für alle eingeführt hat und Sozialhilfe für Asylsuchende abgeschafft hat. In diesem Punkt "hetze" ich auch gern gegen mein Land ;-) Und ausgerechnet diejenigen Politiker waren dafür, die am lautesten schreien, wenn Asylanten klauen gehen. Ich bin sicher, dass sich die Nothilfe als Boomerang erweisen wird, weil sie ein Verfassungskonformes Leben verunmöglicht.
Houseworker
19.07.2012, 17:38
Darf man denn gar nichts kritisches mehr schreiben weil man sonst als Deutschlandhasser oder Hetzer dasteht? Ich weiss sehr wohl, dass unser Parlament vor kurzem die Nothilfe für alle eingeführt hat und Sozialhilfe für Asylsuchende abgeschafft hat. In diesem Punkt "hetze" ich auch gern gegen mein Land ;-) Und ausgerechnet diejenigen Politiker waren dafür, die am lautesten schreien, wenn Asylanten klauen gehen. Ich bin sicher, dass sich die Nothilfe als Boomerang erweisen wird, weil sie ein Verfassungskonformes Leben verunmöglicht.
Das tönt schon viel besser! :happy:
Die Grünen-Schwuchtel Volker Beck geht grosszügig mit dem Geld der Steuerzahler um. :kotz:
Na wollen wir hoffen, dass unter den Asylbewerber viele schwulenhasser sind.
Für mich ist Volker Beck ein Nazi Homo, so wie Ernst Röhm in etwa..
Rockatansky
19.07.2012, 20:36
Die rothe Claudia ist eine umgekehrte braune Eva.
Sie hat das Ziel den Holocaust an weißen Nichtmuslimen durchzuführen.
Die rothe Claudia ist eine umgekehrte braune Eva.
Sie hat das Ziel den Holocaust an weißen Nichtmuslimen durchzuführen.
ich versteh garnicht wie so ein dreckiger Müll überhaupt in einem Parlament sitzen kann.. Es ist mir unbegreiflich,..es geht nicht mit normalen Dingen (Wahlmanipulation?) zu
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