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Vollständige Version anzeigen : Widerstand gegen Meldegesetz formiert sich - Adressauskunft: Widerspruchsrecht abgeschafft



Patriotistin
05.07.2012, 08:38
Bislang von der Presse erstaunlich wenig kommentiert hat die Bundesregierung am vergangenen Freitag eine Änderung des sogenannten Melderechtsrahmengesetzes (MRRG) beschlossen, die einen faustdicken Datenskandal mit sich bringt: Künftig dürfen Meldeämter Ihre persönlichen Daten verkaufen, ohne dass Sie dagegen widersprechen können.

Das MRRG regelt, wie die Einwohnermeldeämter mit den erfassten Daten der Bürger umgehen dürfen beziehungsweise müssen. Die aktuelle Fassung des Melderechtsrahmengesetzes stammt von 1980 und wurde 2002 nur leicht überarbeitet, weshalb viele Bestimmungen nicht mehr dem aktuellen technologischen Stand gerecht werden. Eine Reform des MRRG ist daher unausweichlich.

Die am 29. Juni vom Bundestag verabschiedete Änderung des MRRG dehnt das Gesetz von bislang 27 auf künftig 55 Paragraphen aus, was noch einmal die Notwendigkeit einer Novellierung demonstriert. Doch die Masse an neuen Paragraphen bietet der Bundesregierung offenbar auch die Möglichkeit, beinahe unbemerkt eine Bestimmung einzustreuen, die jedem Datenschützer die Haare zu Berge stehen lassen muss.

Weiterzulesen unter :http://www.chip.de/news/Adressauskunft-Widerspruchsrecht-abgeschafft_56540821.html

opppa
05.07.2012, 09:11
Vielleicht können die städtischen Einwohnermeldeämter jetzt so hohe Einnahmen erzielen, daß das Defizit der Städte gedeckt werden kann?

(Digitalisierung zahlt sich eben aus!)

fatalist
05.07.2012, 09:19
Das ist nur zu unser aller Sicherheit.

Der war gut, ne?

Leute, die haben auch vorher schon alle Daten weitergegeben, an die GEZ, an sonstwen, nur jetzt eben dann gegen Cash.
Der Staat sind wir doch alle, und wir brauchen Geld :)

Gärtner
05.07.2012, 09:48
Bislang von der Presse erstaunlich wenig kommentiert hat die Bundesregierung am vergangenen Freitag eine Änderung des sogenannten Melderechtsrahmengesetzes (MRRG) beschlossen, die einen faustdicken Datenskandal mit sich bringt: Künftig dürfen Meldeämter Ihre persönlichen Daten verkaufen, ohne dass Sie dagegen widersprechen können.

Das MRRG regelt, wie die Einwohnermeldeämter mit den erfassten Daten der Bürger umgehen dürfen beziehungsweise müssen. Die aktuelle Fassung des Melderechtsrahmengesetzes stammt von 1980 und wurde 2002 nur leicht überarbeitet, weshalb viele Bestimmungen nicht mehr dem aktuellen technologischen Stand gerecht werden. Eine Reform des MRRG ist daher unausweichlich.

Die am 29. Juni vom Bundestag verabschiedete Änderung des MRRG dehnt das Gesetz von bislang 27 auf künftig 55 Paragraphen aus, was noch einmal die Notwendigkeit einer Novellierung demonstriert. Doch die Masse an neuen Paragraphen bietet der Bundesregierung offenbar auch die Möglichkeit, beinahe unbemerkt eine Bestimmung einzustreuen, die jedem Datenschützer die Haare zu Berge stehen lassen muss.

Weiterzulesen unter :http://www.chip.de/news/Adressauskunft-Widerspruchsrecht-abgeschafft_56540821.html

Das ist wirklich unfaßbar. Und es scheint buchstäblich keine Sau zu interessieren. Aber was kann man im Zeitalter des Facebook- und Foursquare-Exhibitionismus auch erwarten...

Pillefiz
07.07.2012, 11:54
jetzt geht wohl los

http://www.welt.de/wirtschaft/article108073774/Staedte-duerfen-die-Daten-ihrer-Buerger-verkaufen.html


Das neue Meldegesetz ermöglicht den privaten Handel mit den zwangsweise vom Staat erhobenen Daten. Datenschützer nennen den vorgesehenen Zugriff durch die Privatwirtschaft "gesetzlicher Wahnsinn".

Das noch vor der Sommerpause von der Bundesregierung verabschiedete neue Meldegesetz ermöglicht es Adresshändlern, Inkassofirmen oder der Werbewirtschaft, umfassend Daten aus den amtlichen Registern abzugreifen - nicht nur Namen und Titel, sondern auch Anschriften und selbst Geburtstage und frühere Namen sollen nicht tabu sein.

und das klammheimlich während der EM durchgewunken

Skaramanga
07.07.2012, 12:03
Da haben die Volkszertreter ja mal wieder einen schönen großen Haufen aufs Volk geschissen ...

ksero
07.07.2012, 12:04
Für sowas wurde die EM udn WM überhaupt erfunden.
Im Fußballrausche lassen sich die besten Dinge durchbringen.
Aber im ernst: So eine ähnliche Taktik gibt es in der Geschäftswelt.
Bei Besprechungen, die Studen dauern sind die unpopulärsten Punkte immer für das Ende der Besprechung angesetzt.
Jeder ist zermürbt und will keine Diskussionen mehr, dann kann man Dinge viel leichter durchbringen.

BRDDR_geschaedigter
07.07.2012, 12:05
Und die gleichen Politiker heulen dann gegen Facebook und das böse Internet. Ich bin natürlich kein Facebookfreund, aber da muss man wenigstens freiwillig beitreten.

Stadtknecht
07.07.2012, 12:13
Ich glaube nicht, daß das rechtlich haltbar ist.

Das sage ich, der täglich mit dem Datenschutzfetischismus in Behörden zu tun hat.

Cinnamon
07.07.2012, 12:34
Das ist rechtlich nur dann haltbar, wenn der Bürger auf eine Widerspruchsmöglichkeit aufmerksam gemacht wird. Ich habe jederzeit das Recht, über meine Daten zu bestimmen und auch darüber, wer sie kriegt und wer nicht. Zumal das Melderegister auch noch eine Zwangsmaßnahme ist. Sie gehört abgeschafft. Es gibt im 21. Jahrhundert keinen vernünftigen Grund mehr, so ein Register zu führen und Großbritannien oder die USA haben auch keines und sind nicht zusammengebrochen.

Zeitgeist1
07.07.2012, 19:17
Es ist unglaublich, was diese DDR-Tusse uns hier alles zumutet!!!

Man sollte sie sofort aus dem Amt jagen!

Senator74
07.07.2012, 19:22
Es ist unglaublich, was diese DDR-Tusse uns hier alles zumutet!!!

Man sollte sie sofort aus dem Amt jagen!

Schwere Frage: Was kommt nach???
Nix Besseres zumeist...

Senator74
07.07.2012, 19:29
Da haben die Volkszertreter ja mal wieder einen schönen großen Haufen aufs Volk geschissen ...

Wie im richtigen Leben...
lol

Rumburak
07.07.2012, 19:31
Es ist unglaublich, was diese DDR-Tusse uns hier alles zumutet!!!

Man sollte sie sofort aus dem Amt jagen!

Ja, die Merkel steckt dahinter und denkt sich den ganzen Tag solche Sachen aus.

Xarrion
07.07.2012, 19:34
Schwere Frage: Was kommt nach???
Nix Besseres zumeist...

Sehr witzig. :crazy:

Du begreifst offensichtlich überhaupt nicht, welche Tragweite dieser Vorgang hat.

Rockatansky
07.07.2012, 19:35
Juchu! Jetzt bekomme ich "bestimmt" bald eine Anstellung als wutbürgerlicher Stadtf*****st in einem politisch unkorrekten Betrieb, Zeitung wie die JF, oder so!

:tanzen: :freu: :wink:

:)

Hans Huckebein
07.07.2012, 19:37
Ja, die Merkel steckt dahinter und denkt sich den ganzen Tag solche Sachen aus.

Na so ganz weltfremd ist das ja nicht, so haben die klammen städte auch noch eine einnahmequelle und hängen nicht an ihrem säkkel!

Senator74
07.07.2012, 19:38
Sehr witzig. :crazy:

Du begreifst offensichtlich überhaupt nicht, welche Tragweite dieser Vorgang hat.

Sicher...da laufen bei uns ähnliche Sachen ab...aber die Besserung von anderen Politikern versprochen, sind auch NICHTS wert...

Skaramanga
07.07.2012, 19:42
Na so ganz weltfremd ist das ja nicht, so haben die klammen städte auch noch eine einnahmequelle und hängen nicht an ihrem säkkel!

Wie wärs wenn die Stadtverordneten/Innen auf den Strich gehen und/oder ihre Töchter dorthin schicken? Da kommt auch Geld rein.

Rumburak
07.07.2012, 19:44
Na so ganz weltfremd ist das ja nicht, so haben die klammen städte auch noch eine einnahmequelle und hängen nicht an ihrem säkkel!

Und die Merkel denkt sich das Alles aus?

Zeitgeist1
07.07.2012, 19:48
Leute, stellt euch doch nicht dümmer, als ihr seid. Seit diese Tusse BK ist, sind solche Versuche, Beschlüsse durch die Hintertür einzuführen und uns vor vollendete Tatsachen zu stellen, doch fast das normale Regierungsgeschäft geworden.


Die Regierungsfraktionen hatten das Meldegesetz Ende Juni ohne Aussprache im Bundestag beschlossen.

http://www.swr.de/nachrichten/rp/-/id=1682/nid=1682/did=10007056/zekznx/index.html

latrop
07.07.2012, 19:48
Wenn ich mir so überlege, was tagtäglich bei mir an''Post'' ankommt und davon 99,9 % Werbung ist, frage ich mich, was die noch an Adressen verkaufen wollen ?
Und die dauernden Anrufe von Leuten, die mir geschäftlich was verkaufen wollen und dann ganz enttäuscht sind, wenn ich denen sage, was für uralt Adressen sie haben. die 10 Jahre überholt sind.
Mein Altpapieraufkommen ist enorm, was ich so alle 14 Tage abfahren muss.

Skaramanga
07.07.2012, 19:50
Wenn ich mir so überlege, was tagtäglich bei mir an''Post'' ankommt und davon 99,9 % Werbung ist, frage ich mich, was die noch an Adressen verkaufen wollen ?
...


An rumänische Serieneinbrecher.

Hört sich wie ein Witz an. Ist es aber nicht.

Bruddler
07.07.2012, 19:50
Städte dürfen die Daten ihrer Bürger verkaufen.

Noch vor ein paar Monaten hätte man so etwas als "Verschwörungstheorie" bezeichnet..... :hmm:

Hans Huckebein
07.07.2012, 19:51
Und die Merkel denkt sich das Alles aus?

Sicherlich hat sie gute berater in der wirtschaft= wie kommt man an mehr daten über die bürger?
Der traue ich fast alles zu....opportun ist sie auf jeden fall nicht, dem normalen steuerzahler gegenüber;

jack000
07.07.2012, 19:53
Wenn ich mir so überlege, was tagtäglich bei mir an''Post'' ankommt und davon 99,9 % Werbung ist, frage ich mich, was die noch an Adressen verkaufen wollen ?
Und die dauernden Anrufe von Leuten, die mir geschäftlich was verkaufen wollen und dann ganz enttäuscht sind, wenn ich denen sage, was für uralt Adressen sie haben. die 10 Jahre überholt sind.
Mein Altpapieraufkommen ist enorm, was ich so alle 14 Tage abfahren muss.
Bei mir kommt quasi nie Werbung und auch keine Anrufe (Ausser von Umfrageunternehmen, da habe ich aber meine Zustimmung gegeben).
Du musst besser aufpassen, wo du überall deine Adresse, bzw. Telefonnummer hinterlässt.

Xarrion
07.07.2012, 19:54
Sicher...da laufen bei uns ähnliche Sachen ab...aber die Besserung von anderen Politikern versprochen, sind auch NICHTS wert...

Das stimmt selbstverständlich, aber es ändert nichts am Sachverhalt.
Was dort abläuft, ist ein Skandal.

Rumburak
07.07.2012, 19:56
Sicherlich hat sie gute berater in der wirtschaft= wie kommt man an mehr daten über die bürger?
Der traue ich fast alles zu....opportun ist sie auf jeden fall nicht, dem normalen steuerzahler gegenüber;

Sie ist eine Marionette und hat in solchen Dingen gar Nichts zu sagen. Warum sollte sie auch?

Senator74
07.07.2012, 19:57
Das stimmt selbstverständlich, aber es ändert nichts am Sachverhalt.
Was dort abläuft, ist ein Skandal.

Das kann ich mir lebhaft vorstellen...Man verzweifelt fast !!

latrop
07.07.2012, 20:00
Bei mir kommt quasi nie Werbung und auch keine Anrufe (Ausser von Umfrageunternehmen, da habe ich aber meine Zustimmung gegeben).
Du musst besser aufpassen, wo du überall deine Adresse, bzw. Telefonnummer hinterlässt.

Auf diese Antwort habe ich gewartet.
Ich war selbständig und stand im Telefonbuch.
Heute auch noch, aber ohne Firmenbezeichnung. Aber das juckt die nicht.

jack000
07.07.2012, 20:04
Auf diese Antwort habe ich gewartet.
Ich war selbständig und stand im Telefonbuch.
Heute auch noch, aber ohne Firmenbezeichnung. Aber das juckt die nicht.

Ich bin nicht selbstständig und stehe auch im Telefonbuch. Nicht nur dort, sondern (meinen Klarnamen gegoolgeld) noch bei anderen "Dienstleistern" mit Telefonnummer und Adresse.

Die Nerver rufen ja nicht an, nur weil man eine Telefonnummer hat, sondern weil man Interesse für eine bestimmte Sache/Thema geäussert hat.

Hans Huckebein
07.07.2012, 20:07
Sie ist eine Marionette und hat in solchen Dingen gar Nichts zu sagen. Warum sollte sie auch?

Der schwur: zum wohle des deutschen volkes, ist in ihrem falle nur makulatur!

Bruddler
07.07.2012, 20:07
Gibt es eigentlich die "Robinsonliste" noch ?

Steiner
07.07.2012, 20:08
jetzt geht wohl los

http://www.welt.de/wirtschaft/article108073774/Staedte-duerfen-die-Daten-ihrer-Buerger-verkaufen.html



und das klammheimlich während der EM durchgewunken

Die BRD; der größte und gefährlichste Feind des deutschen Volkes. Mögen diese Politiker und Staatsknechte eines Tages ihre gerechte Strafe erhalten. Viva la Revolution!!!

Rumburak
07.07.2012, 20:08
Der schwur: zum wohle des deutschen volkes, ist in ihrem falle nur makulatur!

Nenn mir einen Kanzler davor, bei dem es nicht so war. Ehrhard?

Zeitgeist1
07.07.2012, 20:09
Gibt es eigentlich die "Robinsonliste" noch ?

Aber klar doch:

http://www.robinsonliste.de/

Hans Huckebein
07.07.2012, 20:26
Nenn mir einen Kanzler davor, bei dem es nicht so war. Ehrhard?

Ehrhard?...Diplomatische beziehungen zum staate israel?..ob das mal in aller interesse war?..die folgen dieser "guten freundschaft" spüren wir ja noch heute!

Ich mochte aber auch diesen strang nicht zerfleddern, lassen wir es dabei!

Verrari
07.07.2012, 20:26
Ich bin nicht selbstständig und stehe auch im Telefonbuch. Nicht nur dort, sondern (meinen Klarnamen gegoolgeld) noch bei anderen "Dienstleistern" mit Telefonnummer und Adresse.

Die Nerver rufen ja nicht an, nur weil man eine Telefonnummer hat, sondern weil man Interesse für eine bestimmte Sache/Thema geäussert hat.
Ich hatte einst ca. 8 bis 10 Anrufe pro Jahr von diversen Meinungsforschungsinstituten, Buch-Clubs, etc. wobei meine Telefon-Nr. nach Aussage der Anrufer (rein zufällig) ausgewählt wurde. Wer's glaubt!!
Ich habe vor ein paar Jahren meinen Provider gewechselt.
Meine alte Telefon-Nr. konnte ich übernehmen, habe ich aber nie gemacht!
Meine neue Telefon-Nr. steht in keinem Telefonbuch und auch sonst nirgendwo.
Allen unseren Freunden, Bekannten und Verwandten, sowie auch einer ausgewählten Anzahl von Kollegen und meinem Arbeitgeber, habe ich die neue Telefon-Nr. mitgeteilt - und damit basta!
Fazit: Seit etwa drei Jahren werde ich nur hin und wieder von Leuten angerufen, die ich kenne!
Anrufe von Unbekannten kenne ich seither gar nicht mehr.

Rumburak
07.07.2012, 20:27
Ehrhard?...Diplomatische beziehungen zum staate israel?..ob das mal in aller interesse war?..die folgen dieser "guten freundschaft" spüren wir ja noch heute!

Ich mochte aber auch diesen strang nicht zerfleddern, lassen wir es dabei!

Darum ja meine Frage.

Grenzer
07.07.2012, 20:52
Gibt es eigentlich die "Robinsonliste" noch ?

Ja ,- diese scheinheilige Liste gibts noch,-
das schert aber die geldgierigen Melde-Ämter einen Dreck.... :)

Senator74
07.07.2012, 22:40
Ich bin nicht selbstständig und stehe auch im Telefonbuch. Nicht nur dort, sondern (meinen Klarnamen gegoolgeld) noch bei anderen "Dienstleistern" mit Telefonnummer und Adresse.

Die Nerver rufen ja nicht an, nur weil man eine Telefonnummer hat, sondern weil man Interesse für eine bestimmte Sache/Thema geäussert hat.

Das Festnetz Telefon abmelden nimmt schon vielen lästigen Anrufern die Chance ...aber bei dsen Handyanbietern gibt es auch undichte Stellen, dass man staunt, woher im Ausland jemandes Nummer und Namen hat...

Gottfried
08.07.2012, 09:16
Ich hatte einst ca. 8 bis 10 Anrufe pro Jahr von diversen Meinungsforschungsinstituten, Buch-Clubs, etc. wobei meine Telefon-Nr. nach Aussage der Anrufer (rein zufällig) ausgewählt wurde. Wer's glaubt!!
Ich habe vor ein paar Jahren meinen Provider gewechselt.
Meine alte Telefon-Nr. konnte ich übernehmen, habe ich aber nie gemacht!
Meine neue Telefon-Nr. steht in keinem Telefonbuch und auch sonst nirgendwo.
Allen unseren Freunden, Bekannten und Verwandten, sowie auch einer ausgewählten Anzahl von Kollegen und meinem Arbeitgeber, habe ich die neue Telefon-Nr. mitgeteilt - und damit basta!
Fazit: Seit etwa drei Jahren werde ich nur hin und wieder von Leuten angerufen, die ich kenne!
Anrufe von Unbekannten kenne ich seither gar nicht mehr.

Ein Anrufbeantworter wirkt Wunder. Ich nehme nur noch ab, wenn ich weiß, wer dran ist.

Gottfried
08.07.2012, 09:16
Das Festnetz Telefon abmelden nimmt schon vielen lästigen Anrufern die Chance ...aber bei dsen Handyanbietern gibt es auch undichte Stellen, dass man staunt, woher im Ausland jemandes Nummer und Namen hat...

Das kommt wohl durch die vielen Apps auf Deinem Smartphone.

Senator74
08.07.2012, 09:21
Das kommt wohl durch die vielen Apps auf Deinem Smartphone.

Nein, nein...aber wenn am Handy meiner Frau sich ein Anrufer aus Deutschland meldet und vorgibt, er sei von der Süddeutschen Klassenlotterie, dann fragt man sich schon, woher er Nummer und Namen hat...??
Missbrauchsbeispiele gibt es leider genug...

offenesgeheimnis
08.07.2012, 09:27
Ist das Gesetz eigentlich schon durch?

Oder musste das nicht noch durch den Bundesrat?

GnomInc
08.07.2012, 09:41
Ist das Gesetz eigentlich schon durch?
Oder musste das nicht noch durch den Bundesrat?

Ja. Der Bundesrat solls anhalten ...weil, die Sozis haben erst nach ihrer Zustimmung im Bundestag gemerkt , was da neuerdings gemacht werden kann.

Soviel zur sorgfältigen Oppositionsarbeit im Parlament ......:dg:

offenesgeheimnis
08.07.2012, 10:10
Dann ist der Kampf um die Daten also noch nicht ganz verloren.

Bodenheim
22.07.2012, 14:08
Bundes-Muppetshow ist ab jetzt der passendere Ausdruck.


http://www.youtube.com/watch?v=WvxMj7PJuRc&feature=related