Ober-Monokulti Voigt wegen Volksverhetzung verurteilt!

[Stephan]

Prädikat: bedenklich

Der Gerichtstermin in Stralsund hätte für den NPD-Vorsitzenden Udo Voigt ein Wahlkampf-Highlight werden sollen. Stattdessen wurde er wegen Volksverhetzung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt

AUS STRALSUND ASTRID GEISLER

Der Parteivorsitzende rauscht in die Vorhalle des Stralsunder Landgerichts, als könne er es gar nicht abwarten. Er grinst breit unter seinem silbergrauen Schnauzer. Udo Voigt ist 14 Minuten zu früh und wird trotzdem schon erwartet. Sein Verteidiger springt von der Sitzbank auf, Fernsehleute knipsen die Scheinwerfer ihrer Kameras an, ein Tross Getreuer gruppiert sich um den NPD-Vorsitzenden. Keine Selbstverständlichkeit in diesen lausigen Zeiten, wo alle von der Linkspartei reden, aber kaum noch jemand von seiner rechtsextremen "Volksfront".

Der eigentliche Wahlkampfauftritt in Stralsund ist erst für den Abend angesetzt. Bis dahin aber könnte sich Kandidat Voigt schon mal ein paar hübsche Positivschlagzeilen sichern, Wahlwerbung gratis. Ein Berufungsverfahren wegen öffentlichen Aufrufs zu einer Straftat steht gegen ihn an. Die erste Instanz hat Voigt mit einem Freispruch für sich entschieden, nun gilt es, Runde zwei zu sichern - und damit einen neuen staatlichen Unbedenklichkeitsstempel.

Um kurz nach halb eins ruft Richter Frank Bechlin die "Sache Udo Voigt" auf. "Sind Sie Herr Voigt?" "Ja", sagt Voigt. Er trägt einen dunkelblauen Dreiteiler. Vor ihm liegen ein Aktenordner und eine NPD-Broschüre. "Vorname?" "Udo." "Beruf: Parteivorsitzender?" "Ja."

Den Zuschauern im Saal GE 17 müsste man das nicht erklären. Außer der Presse ist nur Voigts Fanclub da: NPD-Bundestagskandidaten aus der Region, Kameraden, Kameradinnen, der Kreisvorsitzende der Partei mit NPD-Nadel am schwarzen Schlips. Vorne rechts sitzt Thomas Wulff, einer der bekanntesten deutschen Neonazis und NPD-Wahlkampfleiter in Mecklenburg-Vorpommern.

Während der Richter die Vorgeschichte des Verfahrens herunterleiert, lehnt sich der Angeklagte zurück, verschränkt die Arme breit vor dem Bauch, wie ein Fußballfan zum "Sportschau"-Gucken. Ab und an grinst er gut gelaunt ins Publikum.

Die "Sache Udo Voigt" liegt inzwischen sieben Jahre zurück. Im Sommer 1998, es war Landtagswahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern, hielt Voigt in Greifswald vor jungen Aktivisten eine Rede. Zur Zeit des Kalten Krieges, rief der Parteichef den Kameraden zu, hätte er notfalls die Waffe in die Hand genommen, um Deutschland zu verteidigen: "Das erwarten wir von euch auch." Denn Deutschland sei in Gefahr, der Feind sei "in den Köpfen der etablierten Politiker".

Ein öffentlicher Aufruf zu einer Straftat, befand die Staatsanwaltschaft - nicht aber das Amtsgericht Greifswald. Nun muss das Landgericht über die Berufung der Anklagebehörde urteilen.

"Halten Sie die Passage immer noch für gelungen?", fragt Richter Bechlin. "Tja", sagt der NPD-Chef. Dann legt er los. Es ist eine Nummer, die er seit Jahren geübt hat: Voigt, der zu Unrecht verfolgte, der Missverstandene, das Opfer von Denkverboten. Natürlich stehe er zu seiner Äußerung. Aber er habe die Greifswalder Jugend nur für "den geistigen Kampf" gewinnen wollen: "Ich wusste", sagt Voigt, "dass das jugendliche Publikum aktionistisch war und gerne mal zugelangt hätte. Aber genau das wollte ich ja unterbinden." Der Richter blättert in den Akten, während der Angeklagte sich in Fahrt redet, übergangslos seine Paradethemen durchrattert, mal herzieht über den "american way of life", dann über das Dogma der "political correctness", über den "Ausländerdruck", über "Marokkaner, Schwarze, Gelbe und Türken", darüber, dass die Grünen den Sex mit Kindern hätten freigeben wollen. Die Schöffinnen blicken ernst. Niemand unterbricht Voigt.

"Sie sprechen immer von geistigen Waffen", sagt eine der Laienrichterinnen schließlich, als der Angeklagte fertig ist: "Warum lassen Sie das Wort Waffen nicht wenigstens weg?" Voigt blickt sie ungläubig an. "Ich werde das", sagt er artig, "natürlich als Empfehlung für die Zukunft aufnehmen." Dann holt er sich den Punkt: Spreche das Gericht nicht auch die ganze Zeit vom Wahlkampf? Schweigen auf der Richterbank.

Was muss Voigt nach diesem Kreuzverhör fürchten? Er selbst glaubt offenkundig: nichts. Noch vor dem Urteil vergibt der Angeklagte in seinem letzten Wort schon mal die B-Noten. Wenn der Staatsanwalt nicht inhaltlich so weit daneben gelegen hätte, lästert Voigt, dann hätte er einen solch brillanten Rhetoriker glatt als Parteiredner engagiert.

Es ist kurz vor drei als Richter Bechlin aus dem Nebenzimmer tritt, um das Urteil zu verkünden: "Der Angeklagte wird zu vier Monaten Haft auf Bewährung verurteilt." Die Kammer habe sich vom Plädoyer des Staatsanwalts überzeugen lassen: Voigt sei der Volksverhetzung schuldig. Er habe in seiner Rede 1998 aufgestachelt zum Hass gegen bestimmte Politiker.

Der NPD-Chef starrt auf Bechlin. Bis heute war er nicht vorbestraft. Sein Verteidiger fuchtelt mit den Händen, fällt dem Richter ins Wort: "Das habe ich ja noch nie erlebt!" In Reihe eins pumpt halblaut Neonazi Wulff: "Die Perversion der Rechtsprechung! Politische Justiz!" Um kurz nach drei ist die Verhandlung zur "Sache Udo Voigt" beendet. Der NPD-Vorsitzende hat sein Grinsen noch nicht wieder gefunden. "Natürlich" werde er Revision beantragen, sagt er in die Mikrofone der Reporter. Erst mal muss der Wahlkämpfer aber seine Rede am Stralsunder Ostkreuz halten. Regen steht am Himmel. Die Schlagzeilen hat Voigt schon sicher.

Quelle: taz Nr. 7753 vom 27.8.2005, Seite 18, 178 Zeilen (TAZ-Bericht), ASTRID GEISLER, http://www.taz.de/pt/2005/08/27/a0155.nf/textSchade, dass das Urteil nur auf Bewährung lautet!

MfG
Stephan

[Leif]

Warum fällt hass gegen bestimmte Politiker unter Volksverhetzung. ?(

[Matrose_Sascha]

Warum fällt hass gegen bestimmte Politiker unter Volksverhetzung. ?(

Weil er zum bewaffneten Kampf gegen diese aufgerufen hat.
Zwar nicht wörtlich, aber wer nicht total naiv ist versteht ganz genau was er meinte.

[Leif]

Weil er zum bewaffneten Kampf gegen diese aufgerufen hat.
Zwar nicht wörtlich, aber wer nicht total naiv ist versteht ganz genau was er meinte.

Ich soll naiv sein? In deinen träumen vielleicht.

[Matrose_Sascha]

Ich soll naiv sein? In deinen träumen vielleicht.
du warst damit nicht gemeint. Ich hab allgemein darauf himgewiesen.

[Leif]

du warst damit nicht gemeint. Ich hab allgemein darauf himgewiesen.

Sicher? :rolleyes:

[Würfelqualle]

http://www.directupload.net/images/050827/temp/ApyIMEal.jpg (http://www.directupload.net/show/d/437/ApyIMEal.jpg)


Sieht so ein Volksverhetzer aus ? Nein !

Ich finde Udo Voigt sympatisch und das kurze persönliche Gespräch mit ihm war sehr interessant.


Erst und Zweitstimme für die NPD



Gruss von der Würfelqualle





http://www.directupload.net/images/050827/temp/LdzT36wv.jpg (http://www.directupload.net/show/d/437/LdzT36wv.jpg)

[Matrose_Sascha]

Sicher? :rolleyes:

Ich werd doch wohl noch wissen was ich schreibe und damit meine :rolleyes:

[Matrose_Sascha]

http://www.directupload.net/images/050827/temp/ApyIMEal.jpg (http://www.directupload.net/show/d/437/ApyIMEal.jpg)


Sieht so ein Volksverhetzer aus ! Nein !

Erst und Zweitstimme für die NPD



Gruss von der Würfelqualle





http://www.directupload.net/images/050827/temp/LdzT36wv.jpg (http://www.directupload.net/show/d/437/LdzT36wv.jpg)

Er sieht auf dem Foto irgendwie sehr verwirrt aus :))

[malnachdenken]

jede stimme an die npd ist realistisch gesehen eine vergeudete stimme, da sie eh nicht in den bundestag kommen...

und mit DIESEM programm schon ganricht, weil die forderungen darin weltfremdt und absoluter blödsinn sind.

[Würfelqualle]

Er sieht auf dem Foto irgendwie sehr verwirrt aus :))



Das liegt im Auge des Betrachters.







Gruss von der Würfelqualle

[Nichtraucher]

http://www.directupload.net/images/050827/temp/ApyIMEal.jpg (http://www.directupload.net/show/d/437/ApyIMEal.jpg)


Sieht so ein Volksverhetzer aus ?


Ja, so sieht ein Volksverhetzer aus. Er sollte übrigens nur im Radio auftreten, nicht aber im TV. ;)

[Leif]

Ja, so sieht ein Volksverhetzer aus. Er sollte übrigens nur im Radio auftreten, nicht aber im TV. ;)

Tzz ... immer dieser vergleich mit der N.S.D.A.P :))

[Würfelqualle]

Was ist bitte weltfremd daran, unsere ärgsten Probleme, wie die Überfremdung unserer Heimat, massive Ausländerkriminalität, Missbrauch des Sozialsystemes durch Ausländer zu bekämpfen ?


Gruss von der Würfelqualle





http://www.directupload.net/images/050827/temp/aMpHrFU2.png (http://www.directupload.net/show/d/437/aMpHrFU2.png)

[malnachdenken]

Was ist bitte weltfremd daran, unsere ärgsten Probleme, wie die Überfremdung unserer Heimat, massive Ausländerkriminalität, Missbrauch des Sozialsystemes durch Ausländer zu bekämpfen ?


Gruss von der Würfelqualle




das motiv ist nicht unbedingt weltfremd (wenn es alles in dem maße sein würde, wie es die npd propagiert...), jedoch die methoden, die sie anwenden wollen ist weltfremd und auch garnicht durchsetzbar.

[Würfelqualle]

Welche Methoden ?

Ist es weltfremd Sozialschmarotzer, die unser Sozialsystem ausnutzen, wieder nach Hause zu schicken ? Durch diese Maßnahmen würde unser Sozialsystem wieder gesunden. Weiterhin wären die deutschen Gefängnisse entlastet, was Steuergelder spart.


Was ist daran weltfremd ?



Gruss von der Würfelqualle

[Red_Prussian]

Es ist schon bezeichnend für den "Rechtsstaat" BRD, wenn er gegen Politiker für 1998, also vor sieben Jahren, getätigte Äußerungen mehrfach prozessieren kann bis das Urteil stimmt. Anders hat man es bei Mahler oder Latussek auch nicht gemacht.

Wo waren solche aktiven Staatsanwälte, als sich Bimbes-Kohl (bis heute!) beharrlich weigerte, die Spendernamen zu nennen?

Alle sind gleich, nur einige sind gleicher.

[Gärtner]

http://www.directupload.net/images/050827/temp/ApyIMEal.jpg (http://www.directupload.net/show/d/437/ApyIMEal.jpg)


Sieht so ein Volksverhetzer aus ? Nein !

Ich finde Udo Voigt sympatisch und das kurze persönliche Gespräch mit ihm war sehr interessant.


Erst und Zweitstimme für die NPD
Du vergibst deine Wahlstimmen nach dem Aussehen eines Parteivorsitzenden? 8o

Nicht, daß ich jetzt sonderlich verwundert wäre... :D

[Nichtraucher]

Tzz ... immer dieser vergleich mit der N.S.D.A.P :))

Wie kommst du darauf, ich hätte ihn mit der NSDAP verglichen?

[Leif]

Wie kommst du darauf, ich hätte ihn mit der NSDAP verglichen?

Hitler hielt nur Reden im Radio. :))

[Biskra]

http://www.directupload.net/images/050827/temp/ApyIMEal.jpg (http://www.directupload.net/show/d/437/ApyIMEal.jpg)


Sieht so ein Volksverhetzer aus ?

Offenbar schon. Warum guckt der denn so grimmig? Hat er grade ein türkisches Baby gefrühstückt?

[malnachdenken]

Welche Methoden ?

Ist es weltfremd Sozialschmarotzer, die unser Sozialsystem ausnutzen, wieder nach Hause zu schicken ? Durch diese Maßnahmen würde unser Sozialsystem wieder gesunden. Weiterhin wären die deutschen Gefängnisse entlastet, was Steuergelder spart.


Was ist daran weltfremd ?



Gruss von der Würfelqualle


dann scheinst du nicht das komplette programm zu kennen.
was sagst du denn zu den weltfremden vorsätzen aus der NATO, UN und EU auszutreten? oder die deutsche armee zu vergrößern, um den frieden in europa zu sichern (jedoch aus friedenssichernden bündnissen abzukoppeln).
das sind unlogische weltfremde forderungen. mehr kann man dazu nicht sagen.

[Würfelqualle]

Zitat :

dann scheinst du nicht das komplette programm zu kennen.
was sagst du denn zu den weltfremden vorsätzen aus der NATO, UN und EU auszutreten? oder die deutsche armee zu vergrößern, um den frieden in europa zu sichern (jedoch aus friedenssichernden bündnissen abzukoppeln).
das sind unlogische weltfremde forderungen. mehr kann man dazu nicht sagen.






Gutes Recht eines jeden selbstständigen Staates.




Gruss von der Würfelqualle

[Würfelqualle]

@ Biskra

Verfälsch nicht meine Beiträge durch weglassen von Wörtern.




Gruss von der Würfelqualle

[LuckyLuke]

Unlogische und weltfremde Forderungen ???!!!

[malnachdenken]

Zitat :

dann scheinst du nicht das komplette programm zu kennen.
was sagst du denn zu den weltfremden vorsätzen aus der NATO, UN und EU auszutreten? oder die deutsche armee zu vergrößern, um den frieden in europa zu sichern (jedoch aus friedenssichernden bündnissen abzukoppeln).
das sind unlogische weltfremde forderungen. mehr kann man dazu nicht sagen.






Gutes Recht eines jeden selbstständigen Staates.




Gruss von der Würfelqualle


was? seine friedensichernden bündnisse zu lösen? klar ist es sein recht, aber es ist verantwortungslos gegenüber seiner bevölkerung.

[Würfelqualle]

Zitat :


was? seine friedensichernden bündnisse zu lösen? klar ist es sein recht, aber es ist verantwortungslos gegenüber seiner bevölkerung.





Quatsch mit Soße. Ist das deutsche Volk je gefragt worden, ob es in die EU oder in die NATO wollte ?







Gruss von der Würfelqualle

[malnachdenken]

Zitat :


was? seine friedensichernden bündnisse zu lösen? klar ist es sein recht, aber es ist verantwortungslos gegenüber seiner bevölkerung.





Quatsch mit Soße. Ist das deutsche Volk je gefragt worden, ob es in die EU oder in die NATO wollte ?




was hat das damit zu tun?
EU und NATO sind friedenssichernde Bündnisse für die jeweiligen Mitglieder. warum sollte D. dann ein interesse haben auszutreten?

[WALDSCHRAT]

was hat das damit zu tun?
EU und NATO sind friedenssichernde Bündnisse für die jeweiligen Mitglieder. warum sollte D. dann ein interesse haben auszutreten?

Überlege Dir doch mal, was wir in die EU einzahlen und was wir von der EU bekommen.

Wenn die Zahlen noch aktuell sind gibts für jeden 100 Euroschein, der von uns nach Brüssel fließt, zwischen 66 und 69 Euro zurück.

Die Differenz wird garantiert größer, wenn Rumänien und Bulgarien zukünftig auch dabei sind.

---

Außerdem muß sich die Nationale Gesetzgebung von der Europäischen - auf der Nase herumtanzen lassen (EU-Richtlinien, die in einer bestimmten Frist in Nationales Recht umgesetzt werden MÜSSEN)).

So, und nun bist Du dran, die Vorteile zu schildern.

:)

Gruß

Henning

[malnachdenken]

Überlege Dir doch mal, was wir in die EU einzahlen und was wir von der EU bekommen.

Wenn die Zahlen noch aktuell sind gibts für jeden 100 Euroschein, der von uns nach Brüssel fließt, zwischen 66 und 69 Euro zurück.

Die Differenz wird garantiert größer, wenn Rumänien und Bulgarien zukünftig auch dabei sind.


weswegen zahlen wir denn ein? weißt das überhaupt?
und wo ist da der widerspruch, dass es ein friedenssicherndes bündnis ist?
und wir zahlen verhältnismäßig wenig in die EU kasse.



Außerdem muß sich die Nationale Gesetzgebung von der Europäischen - auf der Nase herumtanzen lassen (EU-Richtlinien).


zum Beipiel? die EU-richtlinien sind doch nichts schlimmes.

[WALDSCHRAT]

weswegen zahlen wir denn ein? weißt das überhaupt?
und wo ist da der widerspruch, dass es ein friedenssicherndes bündnis ist?
und wir zahlen verhältnismäßig wenig in die EU kasse.



zum Beipiel? die EU-richtlinien sind doch nichts schlimmes.

Soweit ich weiß, sind wir Nr. 1 beim Einzahlen. Top im Kassieren sind -noch ohne die "Neuen" Griechenland, Portugal und Irland.

Als Kaufmann finde ich eine Rechnung (dauerhaft), bei der man jeweils 33 Euronen pro 100 Euro in den Wind bläst, unverantwortlich.

:)

Nimm z.B. das Antidiskriminierungsgesetz, das als EU Vorgabe jetzt über uns hereinbricht.

Ich weiß zwar nicht, welchen Frieden die EU z. Zt. sichert, aber Du kannst ja antworten.

Gruß

Henning

[Manfred_g]

jede stimme an die npd ist realistisch gesehen eine vergeudete stimme, da sie eh nicht in den bundestag kommen...

Darüber solltest du noch malnachdenken. :) Da erliegst du einem Paradoxon der Stochastik.


und mit DIESEM programm schon ganricht, weil die forderungen darin weltfremdt und absoluter blödsinn sind.
Da gebe ich dir Recht.

[malnachdenken]

Soweit ich weiß, sind wir Nr. 1 beim Einzahlen. Top im Kassieren sind -noch ohne die "Neuen" Griechenland, Portugal und Irland.

Als Kaufmann finde ich eine Rechnung (dauerhaft), bei der man jeweils 33 Euronen pro 100 Euro in den Wind bläst, unverantwortlich.

:)

Nimm z.B. das Antidiskriminierungsgesetz, das als EU Vorgabe jetzt über uns hereinbricht.

Ich weiß zwar nicht, welchen Frieden die EU z. Zt. sichert, aber Du kannst ja antworten.

Gruß

Henning


bezogen auf die bewohner (und das ist der wichtige faktor!)
bewegt sich D. beim einzahlen irgendwo im unteren drittel. irland ist (wenn mich mein gedächtnis nicht täuscht) die nummer 1.

die EU sichert den frieden im übrigen innerhalb europas, d.h. die probleme und zielsetzungen, die es vor der union gab und auch zu sehr starken konflikten geführt haben (gebietseroberungen, innenpolische eskalationen in bestimmte richtungen) sind nun nicht mehr relevant.

[WALDSCHRAT]

bezogen auf die bewohner (und das ist der wichtige faktor!)
bewegt sich D. beim einzahlen irgendwo im unteren drittel. irland ist (wenn mich mein gedächtnis nicht täuscht) die nummer 1.

die EU sichert den frieden im übrigen innerhalb europas, d.h. die probleme und zielsetzungen, die es vor der union gab und auch zu sehr starken konflikten geführt haben (gebietseroberungen, innenpolische eskalationen in bestimmte richtungen) sind nun nicht mehr relevant.

Für das "untere Drittel" stellst Du nun mal Belege ein. Links würden mir reichen!

Deine

Zitat:


"

... (gebietseroberungen, innenpolische eskalationen in bestimmte richtungen)...

"

Zitatende

möchte ich auch gerne an Beispielen belegt wissen!

Dank vorab!

Henning

[Gehirnnutzer]

Nehmen wir doch einmal hypothetisch an, das die NPD als stärkste Partei aus einer Bundestagswahl hervorgehen würde und in der Regierungsverantwortung stehen würde. Ist zwar ein Horrorszenario, aber es ist ja eine rein hypotherische Betrachtungsweise.
Es dürfte eher unwahrscheinlich sein, das die NPD alleine eine Regierungsmehrheit erreichen könnte, ergibt sich die Frage wer mit ihr koallieren würde?
Lassen wir das mal beiseite, nehmen wir an sie erreicht die einfache Mehrheit.
Um ihre "Politik" durchzusetzen müsste die NPD den Staat umstrukturieren und dafür sind, wenn dies im Rahmen unser demokratischen Grundordnung und verfassungskonform geschehen soll, etliche 2/3 Mehrheiten erforderlich. Nun werden einige Anhänger der NPD mit dem "vorläufigen" Status der Grundgesetzes kommen und einer vom gesamten deutschen Volk verabschiedeten Verfassung kommen, dummerweise führt der Weg dazu, was euch sicherlich nicht bekannt ist und euch NPDlern Missfallen wird, dummerweise auch über 2/3 Mehrheiten. Es wird von einer Kommission ein Verfassungsvorschlag entworfen. Dieser Vorschlag muß in beiden Häusern mit einer 2/3 Mehrheit abgesegnet werden und braucht dann noch die mehrheitliche Zustimmung des deutschen Volkes.
Mal abgesehen von dem Umstand, das es unwahrscheinlich ist das die NPD jemals eine Regierungsmehrheit erreichen würde, ist es unmöglich für euch NPDler unter den demokratischen und rechtstaatlichen Regeln unter denen ihr auch zur Wahl antretet, eure Politik durchzusetzen. Ihr scheitert an den 2/3 Mehrheiten, die ihr für die für eure Politik notwendigen Umstrukturierungen braucht. Einen anderen Weg gibt es nicht, weil dieser absolut beweisen würde, das die NPD verfassungsfeindlich ist. Ach ja, der pseudodemokratische Weg über den Verabschiedung eines Ermächtigungsgesetzes dürfte auch scheitern, wie wissen ja wie Hitler damals zu Zustimmung zu diesem Gesetz erreicht hat.
Man braucht nicht darauf verweisen oder darüber diskutieren wie weltfremd die politischen Forderungen der NPD sind, sie scheitert schon allein an der demokratischen Grundordnung.

[Nichtraucher]

Hitler hielt nur Reden im Radio. :))


Mag sein, ich bezog es bei Voigt mehr auf sein Erscheinungsbild.

[Würfelqualle]

Mag sein, ich bezog es bei Voigt mehr auf sein Erscheinungsbild.


Dummchen. ;)


Gruss von der Würfelqualle

[Nichtraucher]

Dummchen. ;)


Gruss von der Würfelqualle

Ist man dumm, wenn man Leute wie Voigt nicht gerade als attraktiv einstufen würde? :))

[Mauser98K]

jede stimme an die npd ist realistisch gesehen eine vergeudete stimme, da sie eh nicht in den bundestag kommen...

und mit DIESEM programm schon ganricht, weil die forderungen darin weltfremdt und absoluter blödsinn sind.


Das mit der vergeudeten Stimme sehe ich genauso.

Als völligen Blödsinn würde ich das Parteiprogramm der NPD nicht bezeichnen, eher als sehr schwer zu verwirklichen.

[Praetorianer]

Schade, dass das Urteil nur auf Bewährung lautet!

MfG
Stephan

Haben Sie generell etwas gegen die Aussetzung von Freiheitsstrafen unter zwei Jahren auf Bewährung oder hätten Sie lieber ein politisches Strafrecht wie in der DDR?

Ich persönlich wähle keine Partei deren Ehrenvorsitzender nicht vorbestraft ist, deswegen FDP :top:

[Kaiser]

Schade, dass das Urteil nur auf Bewährung lautet!

MfG
Stephan

Keine Sorge Stephan, nach der erneuten Berufung lautet es Freispruch.

[Kaiser]

dann scheinst du nicht das komplette programm zu kennen.
was sagst du denn zu den weltfremden vorsätzen aus der NATO, UN und EU auszutreten? oder die deutsche armee zu vergrößern, um den frieden in europa zu sichern (jedoch aus friedenssichernden bündnissen abzukoppeln).
das sind unlogische weltfremde forderungen. mehr kann man dazu nicht sagen.

Was ist daran weltfremd?

Friedenssichernd? Die UNO kann erwiesenermaßen keinen Frieden mehr sichern. Die Nato führt nach Ermessen der USA völkerrechtswidrige Kriege. Die EU schadet uns dagegen wirtschaftlich mehr als sie uns nutzt. Friedenssicherung war, ist und kann keine Aufgabe der EU sein, weil ihr dazu die Mittel fehlen.

[Reichsadler]

Man braucht nicht darauf verweisen oder darüber diskutieren wie weltfremd die politischen Forderungen der NPD sind, sie scheitert schon allein an der demokratischen Grundordnung.

Das seh ich leider genauso, es sei denn das deutsche Volk erwacht nach und nach. Wenn nicht, muss es halt über einen anderen Weg funktionieren.

[Pluto]

Nehmen wir doch einmal hypothetisch an, das die NPD als stärkste Partei aus einer Bundestagswahl hervorgehen würde und in der Regierungsverantwortung stehen würde. Ist zwar ein Horrorszenario, aber es ist ja eine rein hypotherische Betrachtungsweise.
Es dürfte eher unwahrscheinlich sein, das die NPD alleine eine Regierungsmehrheit erreichen könnte, ergibt sich die Frage wer mit ihr koallieren würde?
[...]
Man braucht nicht darauf verweisen oder darüber diskutieren wie weltfremd die politischen Forderungen der NPD sind, sie scheitert schon allein an der demokratischen Grundordnung.
Was redest du da von 2/3-Mehrheiten? Du skizzierst hier dieses Horrorszenario, wenn ich mich mal eben deines sicherlich mit Bedacht gewählten Begriffes bedienen darf, erklärst, wie die NPD die Mehrheit erlangt und schlussendlich scheitert der ganze Plan an der 2/3-Mehrheit? Wenn wir annehmen, dass die NPD auf wundersame Weise von über 50% der deutschen Bevölkerung gewählt wird, dann können wir in diesem Gedankengang auch davon ausgehen, dass besagte Mehrheit erreicht wird. Ich verstehe überhaupt nicht, was du mit deinem Beitrag sagen willst ?(

[WALDSCHRAT]

@ Stephan

Wieso "Schade, daß das Urteil nur auf Bewährung lautet" ?

Wenn wir - hoffentlich nur noch z. Zt. - einen Mann als Bundesaußenminister und Vizekanzler gewählt haben *, der nachweislich einen Polizisten als "Putzgruppenmeister" fast totgeschlagen hat, der seine Steinwürfe bei der Demo gegen die Startbahn West in Ffm als "senkrecht in die Luft geworfen" bezeichnet und in der Visaaffaire alles andere als einen Beitrag zur Aufklärung geliefert hat, dann muß ich Dir ganz ehrlich sagen, halte ich es eher mit dem "Verbrecher" Voigt als mit dem "Verbrecher" Fischer!!!

*mir ist schon klar, daß wir unsere Minister NICHT direkt wählen. Sondern indirekt. Es soll aber Kein Rotgrünwähler sagen dürfen, er hätte nicht gewußt, was Einem da droht.

Henning

[Nichtraucher]

Das seh ich leider genauso, es sei denn das deutsche Volk erwacht nach und nach. Wenn nicht, muss es halt über einen anderen Weg funktionieren.


Wo ist denn dein Problem? Wir Deutschen sind längst erwacht und deshalb haben Extremisten - seien sie rechts, links oder religiös - keine Chance. Und das ist auch gut so. :)

[Reichsadler]

Wo ist denn dein Problem? Wir Deutschen sind längst erwacht und deshalb haben Extremisten - seien sie rechts, links oder religiös - keine Chance. Und das ist auch gut so. :)

Das Volk wird von den Etablierten verdummt weil sie sich an ihren Stuhl krallen und nicht einsehen wollen, dass ihre Zeit abgelaufen ist. Kein anständiger Deutscher kann das hinnehmen.

[Nichtraucher]

Das Volk wird von den Etablierten verdummt weil sie sich an ihren Stuhl krallen und nicht einsehen wollen, dass ihre Zeit abgelaufen ist.

Das sagt ihr Nazis doch schon seit Jahrzehnten. Und warum? Weil ihr neidisch seid, da ihr euch einfach nicht etabliert wie manch andere Partei (die Grünen haben auch als kleine Protestpartei angefangen).



Kein anständiger Deutscher kann das hinnehmen.

Kein anständiger Deutscher wählt irgendwelche extremistischen Splitterparteien.

[Kaiser]

Das sagt ihr Nazis doch schon seit Jahrzehnten. Und warum? Weil ihr neidisch seid, da ihr euch einfach nicht etabliert wie manch andere Partei (die Grünen haben auch als kleine Protestpartei angefangen).


Ich weiß nicht was irgendwelche "Nazis" seit Jahrzehnten sagen. Mir ist es egal.

Was ich aber weiß ist, dass unser Renten- und Sozialsystem in spätestens einem Jahrzehnt am Ende ist. Was ich aber weiß ist, dass die Etablierten die Arbeitslosigkeit nicht besiegen können und sie im Laufe der Jahre steigen wird. Was ich aber weiß ist, dass wir uns systematisch auf den Staatsbankrott zubewegen.

Das IST dann das Ende der Etablierten.

[Reichsadler]

Das sagt ihr Nazis doch schon seit Jahrzehnten. Und warum? Weil ihr neidisch seid, da ihr euch einfach nicht etabliert wie manch andere Partei (die Grünen haben auch als kleine Protestpartei angefangen).

Neid??? Darauf unser Land kaputtzuwirtschaften? Die Grünen hatten ganz andere polit. Ziele, die sie heutzutage natürlich auch verraten haben. Es ist ein Unterschied ob man sich hauptsächlich für die Umwelt stark macht, was eigentlich jeder befürwortet oder aber eine radikale Systemänderung anstrebt, welche durch und durch schlecht geredet und mit Hitlerdeutschland in Verbindung gebracht wird.


Kein anständiger Deutscher wählt irgendwelche extremistischen Splitterparteien.

Blablabla... :rolleyes:

[Praetorianer]

Was ich aber weiß ist, dass unser Renten- und Sozialsystem in spätestens einem Jahrzehnt am Ende ist.

In seiner heutigen Form vielleicht, aber was hat das mit dem Ende der Etablierten denn zu tun?


Was ich aber weiß ist, dass die Etablierten die Arbeitslosigkeit nicht besiegen können und sie im Laufe der Jahre steigen wird.

Woher weißt du das denn?

[Warschau]

Blablabla...

ahja.. das ist die Aussage eines Rechten, mehr kann man ja auch nicht erwarten, gelle :D

[Stephan]

Das Volk wird von den Etablierten verdummt...Das finde ich auch immer so niedlich beim dreckigen Neonazi-Pack!

Das Volk wird verdummt, sagen sie...aber als Wähler will der braune Abschaum dieses "verdummte Volk" dann doch haben!

Für mich als unentschlossener Wähler würde die Entscheidung ziemlich klar ausfallen, wenn eine Verbrechertruppe wie die NPD und ihre geisteskranken Anhänger mich als "verdummt" beschimpfen würde!

MfG
Stephan

[Reichsadler]

ahja.. das ist die Aussage eines Rechten, mehr kann man ja auch nicht erwarten, gelle :D

Was soll ich auch bitte auf so einen Unsinn antworten?

[Gehirnnutzer]

Was redest du da von 2/3-Mehrheiten? Du skizzierst hier dieses Horrorszenario, wenn ich mich mal eben deines sicherlich mit Bedacht gewählten Begriffes bedienen darf, erklärst, wie die NPD die Mehrheit erlangt und schlussendlich scheitert der ganze Plan an der 2/3-Mehrheit? Wenn wir annehmen, dass die NPD auf wundersame Weise von über 50% der deutschen Bevölkerung gewählt wird, dann können wir in diesem Gedankengang auch davon ausgehen, dass besagte Mehrheit erreicht wird. Ich verstehe überhaupt nicht, was du mit deinem Beitrag sagen willst ?(

Nein, weil das wichtigste Faktum die Parlamentszusammensetzung ist. Aufgrund der bisherigen Erfahrungen, wissentschaftlichen Beobachtungen und statistischen Betrachtungen, kann man fast 100%iger Sicherheit davon ausgehen, das in Demokratien mit einem Mehrparteiensystem wie unsere, es durchaus möglich ist für eine einzelne Partei in einer Wahl eine Regierungsmehrheit also 51% der Sitze in einem Parlament durch die Stimmen aus der Bevölkerung zu erreichen (siehe die CSU in Bayern). Faktisch unmöglich ist es aber, das eine Partei 2/3 der Sitze im Parlament durch freie demokratische Wahlen erreicht.
Ausgehend vom Parteiprogramm der NPD sind jeder Menge Verfassungsänderungen bzw. eine komplett neue Verfassung notwendig für die Politik der NPD. Wie schon aufgeführt sind dazu 2/3 Mehrheiten im Bundesrat und im Bundestag notwendig. Da aber eine 2/3 Mehrheit für die NPD alleine im Bundestag faktisch unmöglich ist, bedeutet das, selbst wenn die NPD die Regierung stellen würde, wäre es für sie unmöglich die Politik, die sie propagiert, durchzusetzen. Wenn aber eine Partei aber ihre Politik nicht innerhalb unser freiheitlichen und rechtstaatlichen Grundordnung nicht durchführen kann, bedeutet dies nur, das diese Partei entweder ihre Existenzberechtigung fehlt bzw. von vornherein darauf setzt die Grundordnung auf verfassungsfeindlichen Wege zu zerstören.

[Kaiser]

In seiner heutigen Form vielleicht, aber was hat das mit dem Ende der Etablierten denn zu tun?


Weil die Zustimmung der Mehrheit des Volkes zu den Etablierten nicht aus ideologischer Überzeugung, sondern auf dem wirtschaftlichen Wohlstand und sozialer Sicherung basiert.



Woher weißt du das denn?

Weil arbeitintensive Tätigkeiten aus Kostengründen im Zuge der Globalisierung aus Deutschland wegverlagert werden. Solange die Etablierten Deutschland den freien Wettbewerb auf dem Weltmarkt ausliefern, ist es unmöglich in Deutschland die Massenarbeitslosigkeit zu besiegen. Sie können die Lohnnebenkosten und die Sozialhilfe drücken wie sie wollen, damit können sie gegen Billiglohnländer nicht bestehen. Unsere Stärken sind dagegen kapitalintensive bzw. High-Tech-Branchen, d.h. Branchen in denen man keine Millionen Arbeitslose unterbringen kann.

[Kaiser]

Das Volk wird verdummt, sagen sie...aber als Wähler will der braune Abschaum dieses "verdummte Volk" dann doch haben!


Ich weiß, es ist schwierig zu begreifen wo denn der Unterschied ist zwischen dumm verkaufen und dumm sein.



Für mich als unentschlossener Wähler würde die Entscheidung ziemlich klar ausfallen, wenn eine Verbrechertruppe wie die NPD und ihre geisteskranken Anhänger mich als "verdummt" beschimpfen würde!


Du ein unentschlossener Wähler? Ha ha, du bist gut.

:)) :)) :))

Aber es kann ja nicht jeder wissen, dass du ein SPD-Mitglied bist. Aber deine Dummheit stellst du selbst treffend zur Schau. Da brauchst du die NPD nicht.

[Praetorianer]

Weil die Zustimmung der Mehrheit des Volkes zu den Etablierten nicht aus ideologischer Überzeugung, sondern auf dem wirtschaftlichen Wohlstand und sozialer Sicherung basiert.

Das ist wohl letztlich das Kriterium, an dem sich jede Regierung messen lassen muß!


Weil arbeitintensive Tätigkeiten aus Kostengründen im Zuge der Globalisierung aus Deutschland wegverlagert werden.

Diese Tendenz wird sich wohl mi sehr hoher Wahrscheinlichkeit fortsetzen, das stimmt wohl!


Solange die Etablierten Deutschland den freien Wettbewerb auf dem Weltmarkt ausliefern, ist es unmöglich in Deutschland die Massenarbeitslosigkeit zu besiegen. Sie können die Lohnnebenkosten und die Sozialhilfe drücken wie sie wollen, damit können sie gegen Billiglohnländer nicht bestehen. Unsere Stärken sind dagegen kapitalintensive bzw. High-Tech-Branchen, d.h. Branchen in denen man keine Millionen Arbeitslose unterbringen kann.

Mit dem Druck des freien Marktes haben auch andere Länder fertig zu werden, sowohl einige ausgeprägte Sozialstaaten wie Schweden oder Australien, als auch Staaten die eher einem - wie heißt es so schön - "neoliberalem" Weg folgen wie die USA oder England.

Weiterhin gilt es zu bedenken,
1.dass die Attraktivität des eigenen Absatzmarktes eine Rolle spielt, denn wenn sich die Kaufkraft der Deutschen (oder sagen wir der Europäer) massiv entlüde, wären die Folgekosten durch ständigen Transport etc. höher

2. dass die Produktivität eines Arbeiters hier im Schnitt höher liegt, als in China

3. dass es andere Standortbedingungen außer der Lohnkosten gibt (Infrastrktur z.B.)

Die Wirtschaftsprobleme sehe ich im Moment noch als vorrübergehend an, die wirklichen Probleme der Etablierten zeigen sch m.E. im Begriff "Familie" aus deiner Signatur.

Dieses Problem halte ich für existenzbedrohend!

Niedrige Geburtenrate, legalisierter Kindsmord (umbenannt in Abtreibung), moralische Verlotterung und Werteverlust!

Ich sehe dennoch wenig Alternativen zu den Eablierten!

[Kaiser]

Das ist wohl letztlich das Kriterium, an dem sich jede Regierung messen lassen muß!


Ein Kriterium an dem die Etablierten schlußendlich zerbrechen werden.



Diese Tendenz wird sich wohl mi sehr hoher Wahrscheinlichkeit fortsetzen, das stimmt wohl!


Doch mir scheint, du hast nicht wirklich über die mittelfristigen politischen Folgen nachgedacht. Vor allem wenn die Massenarbeitslosigkeit mit dem Zusammenbruch der sozialen Sicherungssysteme kombiniert wird.



Mit dem Druck des freien Marktes haben auch andere Länder fertig zu werden, sowohl einige ausgeprägte Sozialstaaten wie Schweden oder Australien, als auch Staaten die eher einem - wie heißt es so schön - "neoliberalem" Weg folgen wie die USA oder England.


Das tröstet wohl keinen Dauerhartzer noch stimmt ihn das Milde.



Weiterhin gilt es zu bedenken,
1.dass die Attraktivität des eigenen Absatzmarktes eine Rolle spielt, denn wenn sich die Kaufkraft der Deutschen (oder sagen wir der Europäer) massiv entlüde, wären die Folgekosten durch ständigen Transport etc. höher


Das ist irrelevant, denn die höheren Transportkosten werden durch höhere Einnahmen und Gewinne kompensiert.



2. dass die Produktivität eines Arbeiters hier im Schnitt höher liegt, als in China


Das nützt dem deutschen Dauerhartzer nichts.



3. dass es andere Standortbedingungen außer der Lohnkosten gibt (Infrastrktur z.B.)


Das ist für die Bereiche, die die Massenarbeitslosigkeit durch Abwanderung verursachen ein zu vernachlässigender Punkt. Eine akzeptable Infrastruktur für arbeitsintensive Branchen läßt sich recht schnell aufbauen. Schwellenländer in Osteuropa und Ostasien besitzen sie sogar weitgehend schon.



Die Wirtschaftsprobleme sehe ich im Moment noch als vorrübergehend an, die wirklichen Probleme der Etablierten zeigen sch m.E. im Begriff "Familie" aus deiner Signatur.


Diese Entwicklung verschärft sich seit 30 Jahren immer weiter und wird auch nicht einfach so verschwinden.



Dieses Problem halte ich für existenzbedrohend!

Niedrige Geburtenrate, legalisierter Kindsmord (umbenannt in Abtreibung), moralische Verlotterung und Werteverlust!


Da hast du Recht, aber das ist leider kein Faktor der zum Politikwechsel führen wird. Kinderreichtum oder Armut ist für die Lebensverhältnisse eines Wählers nicht entscheidend. Das Vorhandensein von Arbeitsplätzen bzw. einer sozialen Absicherung dagegen schon.



Ich sehe dennoch wenig Alternativen zu den Eablierten!

Die Etablierten hatten Jahrzehnte Zeit sowohl die wirtschaftlichen als auch die demographischen Probleme zu lösen. Sie haben nicht nur bewiesen, dass sie es nicht können und z.T sogar nicht wollen, sondern auch das sie selbst ein Problem darstellen.

Wer auf die Etablierten setzt, kann Deutschland abschreiben.

[Praetorianer]

Ein Kriterium an dem die Etablierten schlußendlich zerbrechen werden.


Das ist letztlich Spekulation!


Doch mir scheint, du hast nicht wirklich über die mittelfristigen politischen Folgen nachgedacht. Vor allem wenn die Massenarbeitslosigkeit mit dem Zusammenbruch der sozialen Sicherungssysteme kombiniert wird.


Die sozialen Sicherungssysteme sind das Problem!
Hätte man deinen Lieblings-Vorzeige-Dauer-Hartzer nicht zuvor Jahrzehnte gezwungen, in ein System einzuzahlen, von dem er jetzt einen feuchten Dreck zurückbekommt, wäre dein Vorzeige-Dauer-Hartzer auch nicht so schlecht gelaunt!

Der Sozialstaat legt das Verhalten an den Tag, das man bei Individuen kriminell nennen könnte!


Das ist irrelevant, ...

Nein, ansonsten gäbe es in Österreich, den USA, Großbritannien oder Schweden keinen Arbeitsplatz in der Produktion mehr!
Das verursacht Kosten!


Das nützt dem deutschen Dauerhartzer nichts.


Nein, es ging auch lediglich darum, dass man das Lohnniveau nicht 1:1 vergleichen kann!



Das ist für die Bereiche, die die Massenarbeitslosigkeit durch Abwanderung verursachen ein zu vernachlässigender Punkt.

Wohl kaum, es sei denn man verkauft das Produkt direkt vor dem Werk!


Eine akzeptable Infrastruktur für arbeitsintensive Branchen läßt sich recht schnell aufbauen. Schwellenländer in Osteuropa und Ostasien besitzen sie sogar weitgehend schon.


Ja, auch dort gibt es teils schon asphaltierte Straßen, aber vergleichbar mit denjenigen Infrastrukturen (worunter man im weiteren Sinne ja auch Ärzte, Schulen und sonstiges fassen könnte), sind sie selten!


Diese Entwicklung verschärft sich seit 30 Jahren immer weiter und wird auch nicht einfach so verschwinden.


In dieser Zeit wurde die Arbeitslosigkeit auch zwischenzeitlich wieder erheblich reduziert, allerdings sollte wohl nur den Zeitraum ab 1990 betrachten, seit dem nimmt das Problem nur noch zu!


Da hast du Recht, aber das ist leider kein Faktor der zum Politikwechsel führen wird. Kinderreichtum oder Armut ist für die Lebensverhältnisse eines Wählers nicht entscheidend. Das Vorhandensein von Arbeitsplätzen bzw. einer sozialen Absicherung dagegen schon.

Es ist eine tickende Zeitbombe, man kann sie halt eine zeitlang ignorieren, allerdings, sobald ein kritischer Punkt überschritten ist, wird sie einen wirtschaftlichen, sozialen und existentiellen Niedergang bewirken, vor dem unsere heutigen Probleme wohl recht niedlich aussehen dürften.

Dieser Niedergang wäre dann für mindestens 30 Jahre unumkehrbar und unwiderruflich!


Die Etablierten hatten Jahrzehnte Zeit sowohl die wirtschaftlichen als auch die demographischen Probleme zu lösen.

Sie haben sie allerdings bis in die 60er gut gelöst!


Sie haben nicht nur bewiesen, dass sie es nicht können und z.T sogar nicht wollen, sondern auch das sie selbst ein Problem darstellen.

Bestimmte sich wiederholende Vorgänge in der deutschen Politik stimmen hier allerdings bedenklich. Soweit würde ich allerdings noch nicht gehen!


Wer auf die Etablierten setzt, kann Deutschland abschreiben.

Nein, ich setze weniger auf die Etablierten, als auf den mündigen Bürger!

[malnachdenken]

Für das "untere Drittel" stellst Du nun mal Belege ein. Links würden mir reichen!


also schau mal bei wikipedia, da stehen die beiträge der mitgliedsstaaten.




Deine

Zitat:


"

... (gebietseroberungen, innenpolische eskalationen in bestimmte richtungen)...

"

Zitatende

möchte ich auch gerne an Beispielen belegt wissen!

Dank vorab!



gebietseroberungen, wie vor über 60 jahren geschehen, sind in mitteleuropa ja wohl überhaupt kein thema mehr. und was für ein aufsehen (auch politisch) eine regierung macht, wenn sie demokratieentfernt ist, bzw. die teilnehmenden parteien eher zwielichtig sind, beweisen österreich und italien.

[malnachdenken]

Was ist daran weltfremd?

Friedenssichernd? Die UNO kann erwiesenermaßen keinen Frieden mehr sichern. Die Nato führt nach Ermessen der USA völkerrechtswidrige Kriege. Die EU schadet uns dagegen wirtschaftlich mehr als sie uns nutzt. Friedenssicherung war, ist und kann keine Aufgabe der EU sein, weil ihr dazu die Mittel fehlen.



ah ja.... wir stehen RICHTIG im krieg hier in europa, hm?



Das seh ich leider genauso, es sei denn das deutsche Volk erwacht nach und nach. Wenn nicht, muss es halt über einen anderen Weg funktionieren.

und wie sieht dieser weg genau aus?



Das Volk wird von den Etablierten verdummt weil sie sich an ihren Stuhl krallen und nicht einsehen wollen, dass ihre Zeit abgelaufen ist. Kein anständiger Deutscher kann das hinnehmen.

...schön, dass ausgerechnet DU bestimmst, was einen "anständigen Deutschen" ausmacht....


Ich weiß nicht was irgendwelche "Nazis" seit Jahrzehnten sagen. Mir ist es egal.

Was ich aber weiß ist, dass unser Renten- und Sozialsystem in spätestens einem Jahrzehnt am Ende ist. Was ich aber weiß ist, dass die Etablierten die Arbeitslosigkeit nicht besiegen können und sie im Laufe der Jahre steigen wird. Was ich aber weiß ist, dass wir uns systematisch auf den Staatsbankrott zubewegen.

Das IST dann das Ende der Etablierten.

das verschaffen von arbeitsplätzen ist immer noch aufgabe der wirtschaft, nicht di eder politik. die zeiten sind vorbei, wo ein führer oder generalsekretär beschließen konnte, dass es mehr arbeitsplätze gibt.

[Atheist]

Was mit dem einem Iman der erst vor einigen Monaten hier zum Tod gegen Ungläubige ausgerufen hat? Der Musel wird nicht abgeschoben geschweige denn bekommt er eine Anzeige,m es wird DA nur von religiöser Toleranz gesprochen: "Mein Gott das is Halt seine Kultur Ungläubige abzuschlachten , das muß man respektieren":rolleyes: :rolleyes: :rolleyes:

[KrascherHistory]

Was mit dem einem Iman der erst vor einigen Monaten hier zum Tod gegen Ungläubige ausgerufen hat? Der Musel wird nicht abgeschoben geschweige denn bekommt er eine Anzeige,m es wird DA nur von religiöser Toleranz gesprochen: "Mein Gott das is Halt seine Kultur Ungläubige abzuschlachten , das muß man respektieren":rolleyes: :rolleyes: :rolleyes:

Soll der Iman nach § 130 StGB angeklagt werden ?

[Atheist]

Ich kenn das Gesetzbuch nich auswendig, was passiert mit dem Musel nach Paragraph 130 StGB`?

[KrascherHistory]

Ich kenn das Gesetzbuch nich auswendig, was passiert mit dem Musel nach Paragraph 130 StGB`?

ein paar Jahre Knast.

Das ist der §, nachdem du eine eigene geschichtl. Meinung hinsichtlich best. Ereignisse zwischen 1933 und 1945 N I C H T haben darfst !

[Valdyn]

Mal eine wahrscheinlich sehr dumme aber doch ernstgemeinte Frage. Wenn man sich das Forum hier anschaut, dann den Volksverhetzungsparagraphen und dann die diversen Urteile...müßte dann nicht eigentlich 3/4 der Forumsteilnehmer auf die Anklagebank?

Und wenn hier Aussagen getroffen werden, die eigentlich Volksverhetzung sind - wenn man ehrlich ist, besteht da ja in vielen Fällen keine Zweifel - wer ist dann zu belangen? Der Betreiber oder die Verfasser? Und machte man sich eigentlich die Mühe gegen einen Verfasser in einem solchen Forum vorzugehen, wenn es nicht der Betreiber selber ist?

[mara]

Ich sehe es so, daß der Betreiber letztendlich verantwortlich ist, wenn er von fragwürdigen Inhalten erfährt und diese nicht prüft.
Ob das so richtig ist und wie es hier gehandhabt wird, weiß ich nicht.

Ich sehe aber auch, daß sehr oft zu viel und bewußt einseitig verstanden werden will.
Wo der Eine eine "Hetze" liest, liest der Andere eine Meinung.

Gelegentlich sollte man, wenn derartige Fragen in den Raum gestellt werden, auch darüber nachdenken, was letztendlich gefordert wird!
Man wehrt sich gegen eine vermeintliche "Diktatur"(als Beispiel), indem man die Mittel einer Diktatur anwendet und sie einseitig als rechtmäßig erklärt?


Ich persönlich sehe es nicht als "Volksverhetzung" wenn man zu mir sagt: "Nazi" oder "Nazis raus"!
Ich stehe dazu, denn ich bin hier geboren und weiß, daß in Deutschland der "Nationalsozialismus" Weltanschauung war, wie jeder der in dieses Land kommt.

[Liegnitz]

Die ganze Regierung sollte wegen Volksverhetzung vor ein Tribunal.

[Haloperidol]

Die ganze Regierung sollte wegen Volksverhetzung vor ein Tribunal.

Wo verhetzt die Regierung das Volk?

[Würfelqualle]

Wo verhetzt die Regierung das Volk?

Verhetzen nun gerade nicht aber, aber dann sollen sie wegen Volkszersetzung angeklagt werden. Frage jetzt aber bitte nicht dumm, warum. Dann schaue dir den multikulturellen Saustall BRD an.


Gruss vonne Würfelqualle

[Quo vadis]

Wo verhetzt die Regierung das Volk?


-Multikulti ist prima
-eure Großväter waren Sche**e
-U Boote und Milliardenzahlungen für Israel geschieht uns Recht
-für fremde Interessen einzutreten ist viel besser, als für deutsche Interessen
-Weg mit dem Nationalstaat--laßt Brüssel für euch entscheiden !
-DM war Müll, der Euro ist der Retter in der Not
-glaube keiner Arbeitslosenstatistik, die du nicht selber gefälscht hast
-mit 66 Jahren, da fängt die Rente erst in einem Jahr an
-deutsches Geld für rumänische und polnische Äcker !
-Islam heißt Frieden
-Atomstrom ist böse, laßt Windräder sprechen und die Vögel halbieren, GAU in Schweden und Tschechien?--sucht Schutz unter den Sonnenkollektoren !....

Die Liste läßt sich weiter fortsetzen.Die deutschen Etabliertenpolitiker sind nur ihrem Gewissen verpflichtet--praktisch, wenn man keins hat.

[Atheist]

-Multikulti ist prima
-eure Großväter waren Sche**e
-U Boote und Milliardenzahlungen für Israel geschieht uns Recht
-für fremde Interessen einzutreten ist viel besser, als für deutsche Interessen
-Weg mit dem Nationalstaat--laßt Brüssel für euch entscheiden !
-DM war Müll, der Euro ist der Retter in der Not
-glaube keiner Arbeitslosenstatistik, die du nicht selber gefälscht hast
-mit 66 Jahren, da fängt die Rente erst in einem Jahr an
-deutsches Geld für rumänische und polnische Äcker !
-Islam heißt Frieden
-Atomstrom ist böse, laßt Windräder sprechen und die Vögel halbieren, GAU in Schweden und Tschechien?--sucht Schutz unter den Sonnenkollektoren !....

Die Liste läßt sich weiter fortsetzen.Die deutschen Etabliertenpolitiker sind nur ihrem Gewissen verpflichtet--praktisch, wenn man keins hat.

der ganze Schwachsinn den du hier aufzählst ist nicht wirklich dein Ernst!?:rolleyes:

[Quo vadis]

der ganze Schwachsinn den du hier aufzählst ist nicht wirklich dein Ernst!?:rolleyes:


Dieser Schwachsinn ist Punkt für Punkt Regierungspolitik und zu 100% politisch korrekt.
Mach den Test und wenn du mehr als 2 Aussagen davon ablehnst, bist du "Rechtsradikaler".

[Atheist]

Dieser Schwachsinn ist Punkt für Punkt Regierungspolitik und zu 100% politisch korrekt.
Mach den Test und wenn du mehr als 2 Aussagen davon ablehnst, bist du "Rechtsradikaler".

ich lehn alles ab bin ich nun der neue Adolf oder was?:rolleyes: :rolleyes: := :=
die BRD muß verrecken, je früher desto besser

[KrascherHistory]

ich lehn alles ab bin ich nun der neue Adolf oder was?:rolleyes: :rolleyes: := :=
die BRD muß verrecken, je früher desto besser

Dummerweise saugt das Besatzungskonstrukt seit übr 50 Jahren am Völkerrechstsubjekt Deutsches Reich !