USA rügen die BRD in ihrem Menschenrechtsbericht

[Untergrundkämpfer]

Eingeschränkte Meinungsfreiheit (http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/eingeschraenkte-meinungsfreiheit.html)


Washington – In Deutschland ist die Meinungsfreiheit eingeschränkt. Zu diesem Ergebnis kommt der „Menschenrechtsbericht“ der US-Regierung. Am
31. Mai stellte die US-Außenministerin Hillary Clinton das Papier vor, in dem unter anderem vermerkt ist, dass die Partei „Pro Deutschland“ während des Berliner Wahlkampfes im Mai 2011 auch durch staatliche Maßnahmen daran gehindert worden war, in Berlin-Kreuzberg eine Wahlkampfveranstaltung durchzuführen. An den Verhinderungsmaßnahmen wirkte der Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne) maßgeblich mit. Das Auswärtige Amt unter Guido Westerwelle hat bislang zu den Vorwürfen geschwiegen. Schulz hatte erst auf juristischem Wege versucht, die Veranstaltung zu unterbinden, später hatten gewalttätige Linksextremisten mit einer Demonstration den Ablauf der Veranstaltung unterbunden. T.M.

Dazu die Stellungnahme von ProDeutschland:

http://www.pro-deutschland-online.de/index.php?option=com_content&view=article&id=484:menschenrechtsbericht-wird-totgeschwiegen&catid=14&Itemid=2


Der aktuelle Menschenrechtsbericht der
US-Außenministerin Hillary Clinton paßt nicht
ins Konzept der deutschen Massenmedien
und wird deshalb totgeschwiegen. / Foto: Calebrw



In der Bundesrepublik Deutschland werden international anerkannte Menschenrechts-Standards im Umgang mit der Bürgerbewegung pro Deutschland nicht eingehalten. Das geht aus dem aktuellen Menschenrechtsbericht der amerikanischen Regierung hervor, den die US-Außenministerin Hillary Clinton in Washington vorgestellt hat. Beanstandet wird dabei die Verhinderung einer Wahlversammlung der Bürgerbewegung pro Deutschland in Berlin-Kreuzberg im Mai 2011. Das Recht auf Durchführung der Veranstaltung mußte zunächst vor dem Verwaltungsgericht erstritten werden, wurde dann aber dennoch nicht gewährt. Während alle bundesdeutschen Massenmedien den US-Bericht bislang totschweigen, schreibt dazu die politische Wochenzeitung „Preußische Allgemeine“:



„An den Verhinderungsmaßnahmen wirkte der Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne) maßgeblich mit. Das Auswärtige Amt unter Guido Westerwelle hat bislang zu den Vorwürfen geschwiegen. Schulz hatte erst auf juristischem Wege versucht, die Veranstaltung zu unterbinden, später hatten gewalttätige Linksextremisten mit einer Demonstration den Ablauf der Veranstaltung unterbunden.“



Manfred Rouhs, Vorsitzender der Bürgerbewegung pro Deutschland, hat Außenminister Guido Westerwelle brieflich dazu aufgefordert, den US-Menschenrechtsbericht nicht länger zu ignorieren:



„Bitte nehmen Sie zu dem US-Bericht Stellung und fordern Sie öffentlich die Einhaltung demokratischer und rechtsstaatlicher Standards im Umgang mit der Bürgerbewegung pro Deutschland ein!



In diesem Zusammenhang ist bedeutend, daß der Berliner Landesverband unserer politischen Partei seit dem 31. Mai 2012 aus dem Giroverkehr ausgeschlossen und dadurch wirtschaftlich handlungsunfähig ist. Zwar hat das Verwaltungsgericht Berlin am 30. März 2012 die Berliner Sparkasse dazu verurteilt, für den Verband ein Girokonto zu eröffnen (VG 2 K 118/11). Dieses Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig, und das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg kam am 29. Mai 2012 zu dem Beschluß, die Einrichtung eines Kontos für unseren Landesverband bei der Berliner Sparkasse sei vor dem Abschluß des Verfahrens zur Hauptsache nicht nötig (OVG 3 S 42/12). Zuvor hatten mehr als 100 Banken eine Kontoeröffnung abgelehnt – offenbar aus Angst vor politischer Repression.



Die Bundesrepublik Deutschland mißachtet mit der hier geübten Rechtspraxis internationale Verträge, insbesondere den Artikel 12 des ‚Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union’ vom 1. Dezember 2009 (Lissabon-Vertrag), der die Vereinigungsfreiheit vorsieht.



Deutsche Politiker verlieren an Glaubwürdigkeit, wenn sie demokratische Defizite in anderen Ländern anprangern, solange rechtsstaatswidrige ‚kalte Parteiverbote’ im eigenen Land unbeanstandet bleiben.“

Wie zu erwarten wurde dieser Bericht in den Massenmedien der BRD nicht oder nur extrem spärlich thematisiert. Kaum verwunderlich, wenn man bedenkt, wenn man bedenkt das es sich um eine Partei handelt die als große Konkurrenz für den etablierten Parteienblock gesehen wird.

[Tantalit]

Deutschland ist ja auch das inländerfeindlichste Land der Welt, sozusagen linksgrüne Psychopathen mit der Lizenz zum Terror gegen die Vernunft.

[Xarrion]

Wenn den Yankees tatsächlich an der Meinungsfreiheit gelegen wäre, würden sie die unverzügliche Abschaffung des §130 StGB fordern.

[fatalist]

Wenn den Yankees tatsächlich an der Meinungsfreiheit gelegen wäre, würden sie die unverzügliche Abschaffung des §130 StGB fordern.

Jepp :ja:

[Brutus]

USA und Hilary Clinton rügen die Meinungsfreiheit in der BRD. Nicht, daß das falsch wäre, aber es betätigen sich wieder einmal die Brandstifter als Feuerwehrleute. Seit dem insbesondere von den USA betriebenen IMT trägt die Meinungsfreiheit einen Strick um den Hals, der nur noch zugezogen werden muß, was seit den entsprechenden französischen und deutschen Gesetzen der Fall ist.

Robert Badinter darf man dankbar sein, daß er frank und frei zugegeben hat, daß das Fabius-Gayssot-Gesetz, die Lex Faurisson, nur dazu dient, die Urteile des IMT zu schützen.

[Sterntaler]

die USA und Menschenrechte, die Drecksäcke sollten sich erst mal vor der eigenen Haustür kehren, besonders um den Terror , den die weltweit mit Mord und Totschlag betreiben.

[dZUG]

Aber immerhin kommt das Deutsche THW wenn New Orleans ab säuft.
Da wird es dann einfach auf steigende Anzahl von Hurrikans geschoben.

[Hans Huckebein]

Auch wenn ich kein besonderer freund der USA bin: in dem falle haben sie recht!
Alles was wählerstimmen kosten könnte, wird niedergemacht...und besonders wenn es um deutsche interessen geht;

Wir sollen hier nur die angeblich "etablierten" wählen..mehr nicht.

[Pappenheimer]

Man sieht hier sehr deutlich dass sich die Medienlandschaft in Richtung Einheitsmedien wie in der DDR entwickelt. Berichtet wird nur ueber Jubelmeldungen, kritische Meldungen werden ignoriert. Mittlerweile hat man ja schon berufliche Nachteile zu erwarten wenn man in der falschen Partei ist und das trotz Art 3 (3) Grundgesetz:

Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.

[latrop]

PRO DEUTSCHLAND hat man sogar soweit unterdrückt, dass ihnen alle Banken kein Girokonto eröffnen durften.

Diktatorischer Terrorstaat BRD.

[Götz]

Ausnahmsweise griffen sie mal auf der richtigen Seite ein und spannten sich nicht vor den Karren von "verfolgten, tyrannisierten , von einem neuen Holocaust bedrohten" Muslimen und deren Steigbügelhalter, dies ist wirklich etwas Neues.

[Hans Huckebein]

Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.

Das sehen in dem fall unsere systemgesteuerten medien ganz anders, da kommt vor wahlen ein knaller nach dem nächsten..bei nichtgewünschten parteien..!

[Landogar]

Die USA sollten beim Thema Menschenrechte mal schön die Schnauze halten, auch wenn ihre Kritik an anderen Staaten oft berechtigt ist:

http://www.heise.de/tp/artikel/37/37071/1.html

[...]


Die Obama-Administration hat zudem den 1917 erlassenen "Espionage Act" - eine Gesetzgebung, die die Weitergabe von Staatsgeheimnissen an fremde Mächte unter Strafe stellt - dazu benutzt, um Whistleblower anzuklagen, die Informationen über US-Kriegsverbrechen an die Presse weitergeleitet haben.

Während der Regierungszeit Obamas wurde dieses Gesetz sechsmal gegen Informanten eingesetzt - zwischen 1917 und dem Amtsantritt Obamas kam es nur dreimal gegen Whistleblower zur Anwendung, die brisante Informationen an Zeitungen weiterleiteten. Wenn es einer dieser Fälle bis zum Obersten Gerichtshof schafft, und wenn dieser solch eine Rechtspraxis für verfassungsgemäß erklärt, dann bleibt der Presse nichts anderes übrig, als nur noch die offizielle Regierungslinie zu verlautbaren. Wenn dann jemand innerhalb des Regierungsapparates Information hat, die dieser offiziellen Regierungsdarstellung widersprechen, unter diese an die Presse weiterleitet, dann kann er im Gefängnis landen.

[...]

[Sprecher]

Offenbar wird PRO Deutschland von den USA gesteuert. Für die Meinungsfreiheit der NPD haben sich die Amis noch nie eingesetzt.
"Pro Deutschland" fordert übrigens ein NPD-Verbot.

[Sprecher]

Ausnahmsweise griffen sie mal auf der richtigen Seite ein und spannten sich nicht vor den Karren von "verfolgten, tyrannisierten , von einem neuen Holocaust bedrohten" Muslimen und deren Steigbügelhalter, dies ist wirklich etwas Neues.

Und gerade das ist verdächtig. Die Amis tun nichts ohne Hintergedanken.

[hephland]

Wenn den Yankees tatsächlich an der Meinungsfreiheit gelegen wäre, würden sie die unverzügliche Abschaffung des §130 StGB fordern.

und wenn denen an menschrechten gelegen wäre, würde sie die todesstrafe und die folter abschaffen.

[Stopblitz]

und wenn denen an menschrechten gelegen wäre, würde sie die todesstrafe und die folter abschaffen.

Vollkommen richtig nur ändert dass nichts an der Tatsache, dass wir hier mehr und mehr in die Diktatur abgleiten wenn gewisse Meinungen hier bereits aktiv durch den Staat unterdrückt werden.

[hephland]

Vollkommen richtig nur ändert dass nichts an der Tatsache, dass wir hier mehr und mehr in die Diktatur abgleiten wenn gewisse Meinungen hier bereits aktiv durch den Staat unterdrückt werden.

mag sein, ich würde niemanden verbieten wollen, den holocaust zu leugnen. jeder sollte das recht haben, sich öffentlich lächerlich zu machen. ich glaube nicht, daß ich meinungsfreiheit hätte, wenn rechtsextrem zu sagen hätte.

[Stopblitz]

mag sein, ich würde niemanden verbieten wollen, den holocaust zu leugnen. jeder sollte das recht haben, sich öffentlich lächerlich zu machen. ich glaube nicht, daß ich meinungsfreiheit hätte, wenn rechtsextrem zu sagen hätte.

Was du tun würdest ist irrelevant. Es kann nicht sein, dass dieser Staat einerseits an den betreffenden Feiertagen seine Betroffenheit über Gestapo und Stasi heuchelt und sich gleichzeitig derer Methoden bedient wenn es darum geht unliebsame Pateien unter der Decke zu halten.

[hephland]

Was du tun würdest ist irrelevant. Es kann nicht sein, dass dieser Staat einerseits an den betreffenden Feiertagen seine Betroffenheit über Gestapo und Stasi heuchelt und sich gleichzeitig derer Methoden bedient wenn es darum geht unliebsame Pateien unter der Decke zu halten.

du überteibst allerdings. von gestapo- oder stasimethoden sind wir weit entfernt. das immerhin zum glück.

[Stopblitz]

du überteibst allerdings. von gestapo- oder stasimethoden sind wir weit entfernt. das immerhin zum glück.

Ich übertreibe keineswegs. Die Drohungen an Banken mit Repressalien für den Fall dass sie der Pro-Bewegung ein Girokonto einrichten hat schon etwas totalitäres. Dafür, dass die Pro-Bewegung angeblich so lächerlich ist scheint der Staat aber trotzdem eine Menge Angst vor ihr zu haben. Warum ein solches?

[hephland]

Ich übertreibe keineswegs. Die Drohungen an Banken mit Repressalien für den Fall dass sie der Pro-Bewegung ein Girokonto einrichten hat schon etwas totalitäres. Dafür, dass die Pro-Bewegung angeblich so lächerlich ist scheint der Staat aber trotzdem eine Menge Angst vor ihr zu haben. Warum ein solches?

wer hat den banken gedroht? bitte einen beleg dafür.

[Deutscher Patriot]

mag sein, ich würde niemanden verbieten wollen, den holocaust zu leugnen. jeder sollte das recht haben, sich öffentlich lächerlich zu machen. ich glaube nicht, daß ich meinungsfreiheit hätte, wenn rechtsextrem zu sagen hätte.
Du lenkst ab, es geht hier nicht um irgendwelche Holocaust Fritzen, sondern darum, dass eine demokratische Partei extremst benachteiligt und niedergemacht wird. Das Vorgehen der "großen" Parteien gegen kleine rechtsgerichtete Parteien ist schon lange nicht mehr demokratisch, nimmt aber langsam faschistoide Züge an, damit übertreibt Stopblitz garnicht so sehr.

[hephland]

Du lenkst ab, es geht ihr nicht um irgendwelche Holocaust Fritzen, sonder darum, dass eine demokratische Partei extremst benachteiligt und niedergemacht wird. Das Vorgehen der "großen" Parteien gegen kleine rechtsgerichtete Parteien ist schin lange nicht mehr demokratisch, nimmt aber langsam faschistoide Züge an, damit übertreibt Stopblitz garnicht so sehr.

dafür kann ich keinen beleg finden. die npd kriegt sogar staatsknete, obwohl sie sicher keine demokratische partei ist.

[Stopblitz]

wer hat den banken gedroht? bitte einen beleg dafür.

Das kannst du alles hier nachlesen: http://quotenqueen.wordpress.com/2012/06/09/us-regierung-kritisiert-umgang-mit-pro/#more-18111

[DSol]

Wenn den Yankees tatsächlich an der Meinungsfreiheit gelegen wäre, würden sie die unverzügliche Abschaffung des §130 StGB fordern.

Wieso sollten sie? Du wärst doch bei den ersten die sich darüber beklagen würden, dass die USA nichts zu fordern hätten usw. usf.

[Jonny]

du überteibst allerdings. von gestapo- oder stasimethoden sind wir weit entfernt. das immerhin zum glück.

Oh nein,die BRD entickelt sich langsam zur DDR.
Ich habe vor wenigen Tagen etwas darüber im Fernseher gesehen.Es war ein Bericht über unbemannte Drohnen,die jeden Winkel Deutschlands überwachen können.Da sei einfach auch Ampeln gesetzt werden können.
Mit Gesichtserkennung usw.
http://www.stern.de/news2/aktuell/hunderte-drohneneinsaetze-zur-ueberwachung-in-deutschland-1837140.html

[Shahirrim]

USA und Hilary Clinton rügen die Meinungsfreiheit in der BRD. Nicht, daß das falsch wäre, aber es betätigen sich wieder einmal die Brandstifter als Feuerwehrleute. Seit dem insbesondere von den USA betriebenen IMT trägt die Meinungsfreiheit einen Strick um den Hals, der nur noch zugezogen werden muß, was seit den entsprechenden französischen und deutschen Gesetzen der Fall ist.

Robert Badinter darf man dankbar sein, daß er frank und frei zugegeben hat, daß das Fabius-Gayssot-Gesetz, die Lex Faurisson, nur dazu dient, die Urteile des IMT zu schützen.

Vielleicht steckt auch Gerald Celentes Ankündigung der Vertreibung der Muslime aus Europa dahinter, dass die USA sich für eine antiislamische Partei stark machen.

[Jonny]

Vielleicht steckt auch Gerald Celentes Ankündigung der Vertreibung der Muslime aus Europa dahinter, dass die USA sich für eine antiislamische Partei stark machen.

In den USA hat jeder was gegen Moslems :compr:

[Stopblitz]

dafür kann ich keinen beleg finden. die npd kriegt sogar staatsknete, obwohl sie sicher keine demokratische partei ist.

Die NPD ist mit ihrem strunzdämlichen "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus"-Gegrunze aber lange nicht so gefährlich wie die Pro-Bewegung, die klar benennt, welche Ausländergruppe in Deutschland die Probleme macht und darauf hinweist, welche Gefahren von ihr ausgehen. Sie halten dem Staat und mit ihm den etablierten Parteien ihre Versäumnisse vor. Versäumnisse, die eine Menge Probleme bedeuten wenn man beginnt sie aufzuholen.

[hephland]

Die NPD ist mit ihrem strunzdämlichen "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus"-Gegrunze aber lange nicht so gefährlich wie die Pro-Bewegung, die klar benennt, welche Ausländergruppe in Deutschland die Probleme macht und darauf hinweist, welche Gefahren von ihr ausgehen. Sie halten dem Staat und mit ihm den etablierten Parteien ihre Versäumnisse vor. Versäumnisse, die eine Menge Probleme bedeuten wenn man beginnt sie aufzuholen.

das magst du so sehen. aber wo wird diese partei denn behindert? sie ist zugelassen, kann an wahlen teilnehmen, wahlspots im rundfunk mplatzieren. also ich kann keine staatliche diskriminierung erkennen.

[Stopblitz]

das magst du so sehen. aber wo wird diese partei denn behindert? sie ist zugelassen, kann an wahlen teilnehmen, wahlspots im rundfunk mplatzieren. also ich kann keine staatliche diskriminierung erkennen.

Klingt ein wenig wie "Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten" was du hier absonderst. Wie soll diese Partei ohne Girokonto z.B. für Spenden werben? Bei den Etablierten Parteien geht das mit dem Geldkoffer oder über ein Medienimperium von dem ein gewisser Joseph G. aus Rheydt nur geträumt hat. Kleinere Parteien müssen das über Banken machen. Mit dem Klingelbeutel um die Häuser ziehen können sie auch nicht weil dann der nächste Grüne ihnen die Antifa-SA auf den Hals hetzt.

Dieser heuchlerische Staat versucht hier ganz offen den Verein abzuwürgen, damit er nicht gezwungen wird in der Zuwanderungspolitik Änderungen vornehmen zu müssen, die von der betroffenen Zuwanderergruppe nur unter schärfsten Protesten bishin zur massiven Gewalt hingenommen werden.

Davon mal abgesehen werden hier Menschen, die eine auch für dich unpopuläre Meinung vertreten an der Ausübung einfachster Grundrechte gehindert und das vom Staat direkt. Mir suggeriert das, dass wir schon längst da sind wo wir eigentlich gar nicht hin wollten. Nun wird mir aber auch klar weshalb der Kanzlerimmitator Schröder in Putin einen lupenreinen Demokraten sieht. Wir sollten alle froh darüber sein, dass der Asoziale aus Mossenberg nicht die Möglichkeit hatte sein eigenes Volk zusammenknüppeln zu lassen. Das selbe gilt für FDJ-Tipse Angie. Mir war es schon lange klar, aber nun findet es seinen Weg an die Öffentlichkeit: Wir werden von Verbrechern regiert.

[Apollyon]

http://img6.imagebanana.com/img/aq7scvjk/MerkelKlo.jpg

Merkel gibt eine gute Klodrohne ab, ich habe kreative Phasen :hmm:

Die BRD fällt nicht nur in diesem Sektor schlecht auf, Erpressung, Nötigung, Betrug und Verleumdung das sind die Facetten des freisten deutschen Staates.

[Götz]

Und gerade das ist verdächtig. Die Amis tun nichts ohne Hintergedanken.

Vielleicht treibt Saudi Arabien seine Missionierungsarbeit in Europa nach Ansicht der US Administration etwas zu intensiv voran und man will eine Gegenkraft etablieren ,die man optionell gegen aufmüpfig werdende Muslime ins Spiel bringen kann, ohne daß sich die USA selbst damit direkt in den Hassfokus der Ölprinzen manövrieren, den schwarzen Peter soll Deutschland bzw diese Pro Partei ziehen, während die USA auch weiterhin bei beiden Seiten den guten Freund spielen, de Facto aber ethnisch-religiöse Konflikte schürend, beide Seiten für ihre Machtspiele gegeneinander auszuspielen versuchen.