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Vollständige Version anzeigen : Aktionsbündnis kritisiert Vorgehen der Polizei bei Neonaziaufmarsch



Casus Belli
15.05.2012, 19:48
Das Bündnis "Cottbus Nazifrei!" zieht ein positives Fazit des Aktionstages anlässlich eines Neonaziaufmarschs in Cottbus, kritisiert aber das Vorgehen der Polizei als "unangemessen". "Trotz unschöner Szenen ziehen wir eine positive Bilanz.

Wir haben den Nazis die Straße nicht überlassen, diese konnten nur durch massiven Einsatz von Polizei demonstrieren", sagt Bündnissprecher Sascha Kahle.

Mit Protestaktionen und Sitzblockaden hatten am vergangenen Samstag rund 700 Demonstranten versucht, den Zug der NPD durch Cottbus aufzuhalten. Der Aufmarsch wurde mehrfach umgeleitet. Die Polizei löste Blockaden der Gegendemonstranten auf. Nach dreimaliger Aufforderung, den Weg freizumachen, haben Polizisten das Recht, sich widersetzende Blockierer zur Seite zu tragen.

"Die Lage in der Stadt war angespannt. Uns liegen Gedächtnisprotokolle von Augenzeugen vor, die beschreiben, wie sich Polizisten an einen jungen Mann heranschleichen und diesen hinterrücks brutal zu Boden zwingen", behauptet "Cottbus Nazifrei!". Eskaliert sei die Situation als die Neonazis über die Franz-Mehring-Straße in Richtung Sandow geleitet wurden und die Polizei in Höhe der Briesmannstraße eine Sitzblockade auflöste. Diese ist laut "Cottbus Nazifrei!" von der Polizei mit Tritten, Schmerzgriffen, Würgen und Fauststößen geräumt worden. Unter den Einsatzkräften seien auch Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten (BFE) gewesen.http://www.lr-online.de/regionen/cottbus/Aktionsbuendnis-kritisiert-Vorgehen-der-Polizei-bei-Neonaziaufmarsch;art1049,3796841

Achhaje, die Polizisten sind dazu verpflichtet die Sitzblockaden zu räumen und machten ihren Job. Wenn man sich mal vorstellt wie die Beamten meist beleidigt werden versteh ich recht gut das sie nicht mit Samthandschuhen arbeiten.

Naja was solls, herzlichen Dank an die Beamten die aus dem gesamten Bundesgebiet angereißt sind und sich mit so einem Unsinn den Samstag versauen mussten.

schastar
15.05.2012, 20:13
...Nach dreimaliger Aufforderung, den Weg freizumachen, haben Polizisten das Recht, sich widersetzende Blockierer zur Seite zu tragen....

Mehr Wasserwerfer für die Polizei. Da bleibt kein Auge trocken.



Naja, Rumburak ich hätte das Bild entfernt, geht aber nicht.

Rumburak
15.05.2012, 20:17
Mehr Wasserwerfer für die Polizei. Da bleibt kein Auge trocken.

26657

Dafür hättest du eigentlich Rot verdient.

Antisozialist
15.05.2012, 20:57
http://www.lr-online.de/regionen/cottbus/Aktionsbuendnis-kritisiert-Vorgehen-der-Polizei-bei-Neonaziaufmarsch;art1049,3796841

Achhaje, die Polizisten sind dazu verpflichtet die Sitzblockaden zu räumen und machten ihren Job. Wenn man sich mal vorstellt wie die Beamten meist beleidigt werden versteh ich recht gut das sie nicht mit Samthandschuhen arbeiten.

Naja was solls, herzlichen Dank an die Beamten die aus dem gesamten Bundesgebiet angereißt sind und sich mit so einem Unsinn den Samstag versauen mussten.

Auch Rechtsradikale haben das Recht zu demonstrieren und die linke SA genießt keinerlei Sonderrechte. Daher war die Einsatz der Polizei gegen die rote Sitzblockierer völlig berechtigt.

Casus Belli
15.05.2012, 21:00
Auch Rechtsradikale haben das Recht zu demonstrieren und die linke SA genießt keinerlei Sonderrechte. Daher war die Einsatz der Polizei gegen die rote Sitzblockierer völlig berechtigt.

Es ging nichtmal um die NPDler, mehr darum das die Polizei das Recht und die Pflicht hat nach dreimaliger Aufforderung die Sitzblockade zu räumen. Daran müssen sich eben alle halten, das es wieder mal so dargestellt wird als unterstützt die Polizei die NPD halte ich für die Taktik der Linken damit die Kritik auch sitzt.

Sathington Willoughby
15.05.2012, 21:00
Wer meint, Nötigung zu betreiben, muss von der Staatsgewalt eines Besseren belehrt werden.
Man kann doch an einem anderen Ort gegen die NPD demonstrieren, aber nein, man muss immer Gewalt anwenden und diese sogar noch gerecht finden.

Jule
15.05.2012, 21:13
Wer meint, Nötigung zu betreiben, muss von der Staatsgewalt eines Besseren belehrt werden.
Man kann doch an einem anderen Ort gegen die NPD demonstrieren, aber nein, man muss immer Gewalt anwenden und diese sogar noch gerecht finden.

Ohja, diese Sitzblockaden sind verdammt gewalttätig! :rolleyes:

BRDDR_geschaedigter
15.05.2012, 21:16
Ohja, diese Sitzblockaden sind verdammt gewalttätig! :rolleyes:

Klar ist das ein Gewaltakt. Jemanden zu blockieren ist ein Eingriff in seine freiheitlichen Rechte.

Jule
15.05.2012, 21:19
Klar ist das ein Gewaltakt. Jemanden zu blockieren ist ein Eingriff in seine freiheitlichen Rechte.

Oha, jetzt greifst du aber gaaanz tief in die Trickkiste!

Gewalt ist für mich was anderes "Wasserwerfer marsch" bspw. ;)

Casus Belli
15.05.2012, 21:19
Ohja, diese Sitzblockaden sind verdammt gewalttätig! :rolleyes:

Naja eine Grauzone, sie zwingen zu Gewalt wenn nach dreimaliger Aufforderung nicht geräumt wird.

Jule
15.05.2012, 21:22
Naja eine Grauzone, sie zwingen zu Gewalt wenn nach dreimaliger Aufforderung nicht geräumt wird.

Achsooo :rolleyes:
Gasuhs, Polizeigewalt -unnötige- ist das letzte...und dass du sowas verteidigst, verstehe ich nicht!

BRDDR_geschaedigter
15.05.2012, 21:22
Oha, jetzt greifst du aber gaaanz tief in die Trickkiste!

Gewalt ist für mich was anderes "Wasserwerfer marsch" bspw. ;)

Mir ist schon klar, dass man bei euch Linksradikalen mit Gewalt sehr tolerant ist.

Sathington Willoughby
15.05.2012, 21:23
Ohja, diese Sitzblockaden sind verdammt gewalttätig! :rolleyes:

Es ist Nötigung, indirekte Gewalt.
Wenn ich dir die Tür verstelle und du außen nicht vorbeikommst, was machst du dann?

Jule
15.05.2012, 21:24
Es ist Nötigung, indirekte Gewalt.
Wenn ich dir die Tür verstelle und du außen nicht vorbeikommst, was machst du dann?

Ich gehe aus dem Hintereingang raus!

Shahirrim
15.05.2012, 21:25
Klar ist das ein Gewaltakt. Jemanden zu blockieren ist ein Eingriff in seine freiheitlichen Rechte.

Gewalt? Hmmm, nach dieser Definition ist Ghandis Widerstand auch nicht gewaltlos gewesen. Ich würde es als Nötigung bezeichnen!

BRDDR_geschaedigter
15.05.2012, 21:29
Gewalt? Hmmm, nach dieser Definition ist Ghandis Widerstand auch nicht gewaltlos gewesen. Ich würde es als Nötigung bezeichnen!

Ghandi wird überbewertet.

latrop
15.05.2012, 21:30
Wasserwerfer ?

Nix da - Planierraupeneinsatz .:yip::yip:

Casus Belli
15.05.2012, 21:34
Achsooo :rolleyes:
Gasuhs, Polizeigewalt -unnötige- ist das letzte...und dass du sowas verteidigst, verstehe ich nicht!

Das sind Beamte unterer Ränge die ihren Job machen. Welche Ideologie die Menschen haben die sie von der Straße tragen wird nicht direkt eine Rolle spielen.

Das Polizisten auch Menschen sind die natürlich auch Fehler machen können steht ausser Frage, aber größtenteils machen sie einfach nur ihren Job ohne dabei zu denken "Juhu heut darf ich Samstag arbeiten um der NPD den Weg frei zu machen" wie es oft dargestellt wird.

Casus Belli
15.05.2012, 21:35
Ich gehe aus dem Hintereingang raus!

Da steht Adanos dich nicht rauslässt. Und nun?

Sathington Willoughby
15.05.2012, 23:02
Ich gehe aus dem Hintereingang raus!

Nur gibt es den nicht.
Es werden von Antifanten Züge blockiert, Straßen dichtgemacht, Bomben geworfen und Steine, es werden tumbe Beleidigungen gegröhlt etc.

Also, was tust du, wenn di weder vor noch zurück kannst, weil dir ein paar Leute den Weg blockieren?
Ist das legal oder ist das illegal, also Nötigung?

Paul Felz
15.05.2012, 23:13
Nur gibt es den nicht.
Es werden von Antifanten Züge blockiert, Straßen dichtgemacht, Bomben geworfen und Steine, es werden tumbe Beleidigungen gegröhlt etc.

Also, was tust du, wenn di weder vor noch zurück kannst, weil dir ein paar Leute den Weg blockieren?
Ist das legal oder ist das illegal, also Nötigung?

Beachte bitte, daß schon die - erlaubte! Lies es nach - Betätigung der Lichthupe als Ankündigung einer Überholabsicht als Nötigung angesehen wird.

Deutschmann
16.05.2012, 00:52
http://www.lr-online.de/regionen/cottbus/Aktionsbuendnis-kritisiert-Vorgehen-der-Polizei-bei-Neonaziaufmarsch;art1049,3796841

Achhaje, die Polizisten sind dazu verpflichtet die Sitzblockaden zu räumen und machten ihren Job. Wenn man sich mal vorstellt wie die Beamten meist beleidigt werden versteh ich recht gut das sie nicht mit Samthandschuhen arbeiten.

Naja was solls, herzlichen Dank an die Beamten die aus dem gesamten Bundesgebiet angereißt sind und sich mit so einem Unsinn den Samstag versauen mussten.

Ich wette, wären die Nazis nur halb so gefährlich wie von den "Bunten" herbei geschrieen, würde nicht einer von denen freiwillig seinen Namen hergeben um als "Bündnissprecher" aufzutreten. Oder die sind besonders mutig. Keine Ahnung.

Paul Felz
16.05.2012, 00:57
Ich wette, wären die Nazis nur halb so gefährlich wie von den "Bunten" herbei geschrieen, würde nicht einer von denen freiwillig seinen Namen hergeben um als "Bündnissprecher" aufzutreten. Oder die sind besonders mutig. Keine Ahnung.
Wären sie nur ein zehntel so gefährlich, und die Polizisten nur ein hundertstel so brutal, gäbe es gar keine Blockaden.

Feige Arschlöcher unter Muttis Rock trifft es am Besten.

CarlCarlsen
16.05.2012, 01:21
Ich gehe aus dem Hintereingang raus!

Du weichst der Frage aus. Auch die durch die bloße körperliche Anwesenheit vermittelte Blockadewirkung kann Gewalt sein. Sie ist es in jedem Fall, wenn die Türen dadurch versperrt werden. Wahlweise ist es auch noch Freiheitsberaubung.

Geronimo
16.05.2012, 01:25
Wären sie nur ein zehntel so gefährlich, und die Polizisten nur ein hundertstel so brutal, gäbe es gar keine Blockaden.

Feige Arschlöcher unter Muttis Rock trifft es am Besten.

Hast du heute Sabbelwasser getrunken? Das war ein DREI-Zeiler!:eek:

Registrierter
16.05.2012, 02:53
Oha, jetzt greifst du aber gaaanz tief in die Trickkiste!

Gewalt ist für mich was anderes "Wasserwerfer marsch" bspw. ;)

Das ist aber nicht die juristische Definition.
Dass Sitzblockaden eine Form der Gewalt darstellen können, wurde schon vor Jahrzehnten höchstinstanzlich bestätigt.
(80er Jahre Atomblockaden)

Erst 1995 wurde diese Definition dann etwas eingeschränkt
(BVerfG) im Jahr 1995 (AZ 1 BvR 718/89)

dennoch gilt:

Aufgrund der Bindungswirkung des BVerfG-Urteils musste sich der Bundesgerichtshof (BGH) dieser Sichtweise anschließen, so dass in Entscheidungen des BGH die reine Anwendung psychischer Gewalt grundsätzlich nicht mehr als ausreichend für den Straftatbestand der Nötigung angesehen wird. Diese Sichtweise gilt laut BGH jedoch nur für die Blockade des ersten Fahrzeuges (also in der Regel jenes Fahrzeugs, welches Ziel der Blockade ist, zum Beispiel Castor-Transport, Militärtransport, etc.), nicht aber für nachfolgende Fahrzeuge. Auf die Fahrer dieser Fahrzeuge wirkt insofern körperlicher Zwang, als dass sie das vor ihnen stehende Fahrzeug nicht passieren können. Wenn also im Rahmen einer Sitzblockade mehr als ein Fahrzeug blockiert wird, kann sich hieraus eine strafbare Nötigung ergeben.[1]

Eine Sitzblockade, verbunden mit Anketten, Einhaken oder aktivem Widerstand gegen das Wegtragen, wird auch vom Bundesverfassungsgericht im Regelfalle als Nötigung nach § 240 des Strafgesetzbuches (StGB) angesehen, vor allem wenn das darin enthaltene Tatbestandsmerkmal der Gewalt auf Blockadeaktionen angewandt werden kann, „bei denen die Teilnehmer über die durch ihre körperliche Anwesenheit verursachte psychische Einwirkung hinaus eine physische Barriere errichten“,[2] wenn die Blockade also tatsächlich unüberwindbar ist.
http://de.wikipedia.org/wiki/Sitzblockade#Juristische_Bewertung

Nötigung
Das meist diskutierte Tatbestandsmerkmal des § 240 StGB ist das Tatbestandsmerkmal „Gewalt“. Hier wird die Abgrenzung zwischen straflosem und strafbarem Verhalten häufig diskutiert.Vor allem bei den Sitzblockaden, Ankettungsaktionen beispielsweise von Kernkraftgegnern oder auch den Kurdendemonstrationen, bei denen die Demonstranten Autobahnen absperrten, um den Verkehr zum Erliegen zu bringen, ist die Diskussion auch ins öffentliche Bewusstsein gelangt.

Als Gewalt wird sowohl vis absoluta (überwältigende Gewalt, die vor allem körperlich hervorgerufen wird) als auch vis compulsiva (beugende Gewalt, die in die Richtung eines psychischen Zwanges geht) verstanden. Der Begriff der Gewalt, wie er sich in der Rechtsprechung der Strafgerichte entwickelt hat, war mehrfach auch Gegenstand von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts. Ausschlaggebend war die strafrechtliche Verfolgung von Sitzblockaden und die Frage, ob das bloße passive Versperren von Straßen, Schienen und Einfahrten bereits Gewalt gegenüber denen darstellt, die diese Wege benutzen wollen.
...
Die Frage der Auslegung des Gewaltbegriffs ist jedoch immer noch nicht abschließend geklärt, da liberale Vertreter der Strafrechtswissenschaft und des Verfassungsrechts die Tatbestandsmäßigkeit nach § 240 StGB verneinen. Dennoch verbleibt häufig neben dieser Strafbarkeit noch die Freiheitsberaubung nach § 239 StGB, der gefährliche Eingriff in den Bahn-, Schiffs- und Luftverkehr nach § 315 StGB, der gefährliche Eingriff in den Straßenverkehr nach § 315b StGB und die Gefährdung des Straßenverkehrs nach § 315c StGB.
http://de.wikipedia.org/wiki/Nötigung

Mr.Smith
16.05.2012, 08:32
Heute und in den nächsten Tagen will der Mob der linken Nazis unter dem Deckmäntelchen der Demonstrationsfreiheit durch Frankfurt marschieren. Straftaten wurden in den einschlägig bekannten Internet-Foren bereits angekündigt.
Hoffentlich geht die Polizei mit der notwendigen Härte gegen dieses kriminelle Dreckspack vor.

1933 hat es genau so angefangen (nur ohne Internet). Das darf sich in diesem Land niemals wiederholen.

Adunaphel
16.05.2012, 16:40
Ohja, diese Sitzblockaden sind verdammt gewalttätig! :rolleyes:

Die NPD-Demo war angemeldet und genehmigt. Die, die den Aufmarsch verhindern wollten, waren Störer. Also konnten sie von den Polizisten weggetragen werden.

Ruepel
16.05.2012, 16:43
Die sind ja sowas von Blöd die Blockierer,hätten einfach ein paar Kanister Oel mitnehmen sollen,sich selbst und die Straße volloelen.
Das wär ein Heidenspaß geworden.

Sprecher
16.05.2012, 16:48
Dafür hättest du eigentlich Rot verdient.

Warum, der blöde 68er-Opa hätte sich ja nicht in den Strahl stellen müssen.

Jule
16.05.2012, 16:49
Die NPD-Demo war angemeldet und genehmigt. Die, die den Aufmarsch verhindern wollten, waren Störer. Also konnten sie von den Polizisten weggetragen werden.

Du wirst staunen, aber ich gebe dir recht! :]

Jedoch: Sie wurden nicht weggetragen-sie wurden massiv angegriffen...Polizeigewalt ist alltäglich!

Adunaphel
16.05.2012, 16:56
Du wirst staunen, aber ich gebe dir recht! :]

Jedoch: Sie wurden nicht weggetragen-sie wurden massiv angegriffen...Polizeigewalt ist alltäglich!

Danke.

Sorry, aber die Demonstranten sind dumm. Jeder Fussballfan weiss doch, dass die Jungs und Mädelz in Grün das Sagen haben. Also wenn ein grüner "Aufstehen" sagt, wird aufgestanden oder es gibt Dickes. Habe genügend Leute gesehen, die sich nicht an die Ansagen gehalten haben und dann mehr oder minder intakt weggeführt wurden. Von daher hab ich kein Mitleid.

Pegasus
16.05.2012, 17:21
Du wirst staunen, aber ich gebe dir recht! :]

Jedoch: Sie wurden nicht weggetragen-sie wurden massiv angegriffen...Polizeigewalt ist alltäglich!

Rede doch keinen Stuß, Julchen! Wollten die noch ne Sänfte oder was?

Wieviele Polizisten wurden von Steine- und Molliwerfern schon verletzt. Und Du erwartest, daß man das provozierende Geschmeiß im Gegenzug mit Samthandschuhen anfaßt? :no_no:

Xarrion
16.05.2012, 17:36
Ohja, diese Sitzblockaden sind verdammt gewalttätig! :rolleyes:

Deshalb wurden sie ja auch zuvor 3 Mal zur Beendigung ihrer Sitzblockade aufgefordert. Leider erfolglos.
Dann dürfen diese "gewaltlosen" Blockierer sich auch nicht wundern, wenn die Polizei handfest einschreitet.

Xarrion
16.05.2012, 17:38
Die NPD-Demo war angemeldet und genehmigt. Die, die den Aufmarsch verhindern wollten, waren Störer. Also konnten sie von den Polizisten weggetragen werden.

Leider wurden diese linken Störer von der Polizei nur weggetragen.
Ich hätte sie mit dem Wasserwerfer von der Straße gespült.

Untergrundkämpfer
16.05.2012, 17:41
Oha, jetzt greifst du aber gaaanz tief in die Trickkiste!

Gewalt ist für mich was anderes "Wasserwerfer marsch" bspw. ;)

Du solltest noch einmal über die rechtliche Definition des Begriffes "Gewalt" nachlesen. :) Du weißt doch "tun, dulden und unterlassen" usw. ;)

Untergrundkämpfer
16.05.2012, 17:43
Du wirst staunen, aber ich gebe dir recht! :]

Jedoch: Sie wurden nicht weggetragen-sie wurden massiv angegriffen...Polizeigewalt ist alltäglich! Das soll auch so sein, denn die Polizei ist als Exekutive schließlich ein Teil der Staatsgewalt. Jedes handeln der Exekutive, also der ausführenden Hand des Staates ist eine Art Staatsgewalt.

Jule
16.05.2012, 17:49
Das soll auch so sein, denn die Polizei ist als Exekutive schließlich ein Teil der Staatsgewalt. Jedes handeln der Exekutive, also der ausführenden Hand des Staates ist eine Art Staatsgewalt.



Deshalb wurden sie ja auch zuvor 3 Mal zur Beendigung ihrer Sitzblockade aufgefordert. Leider erfolglos.
Dann dürfen diese "gewaltlosen" Blockierer sich auch nicht wundern, wenn die Polizei handfest einschreitet.


Rede doch keinen Stuß, Julchen! Wollten die noch ne Sänfte oder was?

Wieviele Polizisten wurden von Steine- und Molliwerfern schon verletzt. Und Du erwartest, daß man das provozierende Geschmeiß im Gegenzug mit Samthandschuhen anfaßt? :no_no:

Ich erwarte, dass
-die Gewalt kein Ausmaß nehmen darf
-keine Polizeigewalt eingesetzt wird -dazu gehören auch Wasserwerfer- wenn es nicht unbedingt nötig ist (wenn ein Demonstrant einen Polizisten angreift -beispielsweise mit einem Pflasterstein- dann hat der Polizist selbstverständlich das Recht, ihn zu überwältigen, ihn abzuführen etc. pp.! Darüber brauchen wir nicht zu diskutieren! Das ist vollkommen verständlich! Jedoch war das hier nicht der Fall!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Es war eine Sitzblockade-muss man dann mit Knüppeln auf die los gehen? Das ist doch total unnötig!)

Gruß Julia

PS: Polizeigewalt ist in anderen Ländern natürlich viel heftiger! Jedoch würde ich es begrüßen, wenn es in der BRD gar keine Polizeigewalt (unnötige) mehr gäbe!
Jedoch ist dies eine Illusion: Es war schon immer so (Bsp: Benno Ohnesorg) und wird auch immer so sein!

Untergrundkämpfer
16.05.2012, 18:16
Ich erwarte, dass
-die Gewalt kein Ausmaß nehmen darf
-keine Polizeigewalt eingesetzt wird -dazu gehören auch Wasserwerfer- wenn es nicht unbedingt nötig ist (wenn ein Demonstrant einen Polizisten angreift -beispielsweise mit einem Pflasterstein- dann hat der Polizist selbstverständlich das Recht, ihn zu überwältigen, ihn abzuführen etc. pp.! Darüber brauchen wir nicht zu diskutieren! Das ist vollkommen verständlich! Jedoch war das hier nicht der Fall!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Es war eine Sitzblockade-muss man dann mit Knüppeln auf die los gehen? Das ist doch total unnötig!)

Gruß Julia

PS: Polizeigewalt ist in anderen Ländern natürlich viel heftiger! Jedoch würde ich es begrüßen, wenn es in der BRD gar keine Polizeigewalt (unnötige) mehr gäbe!
Jedoch ist dies eine Illusion: Es war schon immer so (Bsp: Benno Ohnesorg) und wird auch immer so sein!

Grundsätzlich gebe ich Dir recht. Aber ich habe trotz dessen ein paar Einwände.

Bezüglich Benno Ohnesorg -> Es ist seit der Enttarung von Kurras nicht auszuschließen das die tötlichen Schüsse durch das MfS befohlen wurden.


Es war eine Sitzblockade-muss man dann mit Knüppeln auf die los gehen? Das ist doch total unnötig! Es ist in einigen Fällen eben doch nötig! Das kommt aber immer auf den genauen Sachverhalt an. Denn wie schon gesagt ist auch eine Sitzblokade eine Form der Gewalt. Da hierdurch nämlich Personen an ihrer freien Entfaltung gehindert werden. Hier das Demonstrationsrecht.

Jule
16.05.2012, 18:21
Grundsätzlich gebe ich Dir recht. Aber ich habe trotz dessen ein paar Einwände.

Bezüglich Benno Ohnesorg -> Es ist seit der Enttarung von Kurras nicht auszuschließen das die tötlichen Schüsse durch das MfS befohlen wurden.

Es ist in einigen Fällen eben doch nötig! Das kommt aber immer auf den genauen Sachverhalt an. Denn wie schon gesagt ist auch eine Sitzblokade eine Form der Gewalt. Da hierdurch nämlich Personen an ihrer freien Entfaltung gehindert werden. Hier das Demonstrationsrecht.

Zu Benno Ohnesorg: Erst letzten Monat habe ich einen interessanten Artikel in der Zeitschrift "Konkret" gelesen!
Es gibt neue Beweise!
Und dass was du da geschrieben hast ist ausgeschlossen!
gerne sende ich dir den Artikel per Email oder per PN zu!
LG julia

Untergrundkämpfer
16.05.2012, 18:22
Zu Benno Ohnesorg: Erst letzten Monat habe ich einen interessanten Artikel in der Zeitschrift "Konkret" gelesen!
Es gibt neue Beweise!
Und dass was du da geschrieben hast ist ausgeschlossen!
gerne sende ich dir den Artikel per Email oder per PN zu!
LG julia

Ja, bitte. Ich bin an dem Fall sehr interessiert. Danke schonmal :)

Jule
16.05.2012, 18:25
Ja, bitte. Ich bin an dem Fall sehr interessiert. Danke schonmal :)

Ja gerne! Ich kann dir das aber erst am Sonntag schicken, weil ich die momentan nicht hier habe!

Gruß Julia

Untergrundkämpfer
16.05.2012, 18:28
Ja gerne! Ich kann dir das aber erst am Sonntag schicken, weil ich die momentan nicht hier habe!

Gruß Julia

Kein Problem! Danke!

----------------------

Zum Thema:

Es ist aber immer wieder belustigend wenn man sieht das die gleichen Leute die jetzt über die Polizei wegen angeblich zu viel Gewalt meckern die Polizei kritisieren wenn sie gegen angeblich Rechte zu lasch vorgegangen ist obwohl sie die gelichen Mittel einsetzte.

Pegasus
16.05.2012, 18:29
Ich erwarte, dass
-die Gewalt kein Ausmaß nehmen darf
-keine Polizeigewalt eingesetzt wird -dazu gehören auch Wasserwerfer- wenn es nicht unbedingt nötig ist (wenn ein Demonstrant einen Polizisten angreift -beispielsweise mit einem Pflasterstein- dann hat der Polizist selbstverständlich das Recht, ihn zu überwältigen, ihn abzuführen etc. pp.! Darüber brauchen wir nicht zu diskutieren! Das ist vollkommen verständlich! Jedoch war das hier nicht der Fall!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Es war eine Sitzblockade-muss man dann mit Knüppeln auf die los gehen? Das ist doch total unnötig!)

Gruß Julia
Der Aufforderung der Polizei die Blockade zu unterlassen sind die nicht nachgekommen. Wie hätten die Einsatzkräfte noch agieren sollen? Stühlchen für nen Therapiekreis? Die selbsternannten Nazijäger glauben jenseits des Art.3 GG stehen zu können, welchen sie jedoch für sich selbst und ihre 'Bunt-statt-Braun'-Idiotie nur zu gern in Anspruch nehmen.

PS: Polizeigewalt ist in anderen Ländern natürlich viel heftiger! Jedoch würde ich es begrüßen, wenn es in der BRD gar keine Polizeigewalt (unnötige) mehr gäbe!
Sach das diesen 'Blockierern' und Mukufetischisten, den Castorgegnern und Autoabfacklern, den Fußballhooligans und Messertalenten, ...

Jule
16.05.2012, 18:33
Der Aufforderung der Polizei die Blockade zu unterlassen sind die nicht nachgekommen. Wie hätten die Einsatzkräfte noch agieren sollen? Stühlchen für nen Therapiekreis? Die selbsternannten Nazijäger glauben jenseits des Art.3 GG stehen zu können, welchen sie jedoch für sich selbst und ihre 'Bunt-statt-Braun'-Idiotie nur zu gern in Anspruch nehmen.


Sach das diesen 'Blockierern' und Mukufetischisten, den Castorgegnern und Autoabfacklern, den Fußballhooligans und Messertalenten, ...


Kein Problem! Zum Thema:

Es ist aber immer wieder belustigend wenn man sieht das die gleichen Leute die jetzt über die Polizei wegen angeblich zu viel Gewalt meckern die Polizei kritisieren wenn sie gegen angeblich Rechte zu lasch vorgegangen ist obwohl sie die gelichen Mittel einsetzte.

Damit kein Missverständnis entsteht: Ich bin gegen jegliche Gewalt! Egal von wem sie ausgeht...gegen wen sie gerichtet ist!
Ich befürworte weder eine Gegendemonstration beim "Kampf gegen rechts" noch das Anzünden von Autos, das schmeißen von Pflastersteinen etc. pp.

Untergrundkämpfer
16.05.2012, 18:47
Damit kein Missverständnis entsteht: Ich bin gegen jegliche Gewalt! Egal von wem sie ausgeht...gegen wen sie gerichtet ist!
Ich befürworte weder eine Gegendemonstration beim "Kampf gegen rechts" noch das Anzünden von Autos, das schmeißen von Pflastersteinen etc. pp.

Das ist sehr Ehrenhaft von Dir und das fordert Respekt ab, aber allein das würde für reichen Antifa, Grüne, Linkspartei, SPD usw. reichen Dich alle als Rechtsextremistin zu brandmarken. Und das würde machen von denen wörtwörtlich und buchstäblich machen.

Xarrion
16.05.2012, 18:48
Ich erwarte, dass
-die Gewalt kein Ausmaß nehmen darf
-keine Polizeigewalt eingesetzt wird -dazu gehören auch Wasserwerfer- wenn es nicht unbedingt nötig ist (wenn ein Demonstrant einen Polizisten angreift -beispielsweise mit einem Pflasterstein- dann hat der Polizist selbstverständlich das Recht, ihn zu überwältigen, ihn abzuführen etc. pp.! Darüber brauchen wir nicht zu diskutieren! Das ist vollkommen verständlich! Jedoch war das hier nicht der Fall!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Es war eine Sitzblockade-muss man dann mit Knüppeln auf die los gehen? Das ist doch total unnötig!)

Gruß Julia

PS: Polizeigewalt ist in anderen Ländern natürlich viel heftiger! Jedoch würde ich es begrüßen, wenn es in der BRD gar keine Polizeigewalt (unnötige) mehr gäbe!
Jedoch ist dies eine Illusion: Es war schon immer so (Bsp: Benno Ohnesorg) und wird auch immer so sein!

Worüber beschwerst Du Dich denn?
Diese Typen wurden 3 (!!!) Mal aufgefordert, den Platz zu räumen.
Wenn sie sich den polizeilichen Anweisungen nicht fügen, müssen sie eben mit entsprechenden Maßnahmen rechnen. Zumal sie eine angemeldete und genehmigte Demonstration vereiteln wollten, was einen klaren Rechtsbruch darstellt.

Ich kenne Mittel- und Südamerika recht gut. Dort hätten diese "gewaltfreien Blockierer" bei gleichem Verhalten einen Polizeieinsatz vermutlich nicht überlebt. Wenn überhaupt, dann schwerverletzt. Und das wäre dort noch nicht einmal ein Fall von "Polizeigewalt", sondern vollkommen normal.

Filofax
17.05.2012, 11:49
Ich erwarte, dass
-die Gewalt kein Ausmaß nehmen darf

Richtig.
Blockierer sind Gewalttäter.
Sie sind Feinde der FDGO und des Rechtsstaates. Die Gewalt dieser Leute muss sofort im Keime erstickt werden. Leider wird das nicht gemacht und deswegen trauen sich erst solche feigen Gewalttäter wie ein Thierse zu diesen "Blockaden". Würden die Gewalttaten dieser Leute ernsthaft sanktioniert werden (was die Pflicht einer rechtsstaatlichen Justiz wäre) hätten wir keine ernsthaften Blockaden und Krawalle in diesem Land. Aber das ist nicht im Interesse dieses Staates. Teils aus Feigheit, teils aus Boshaftigkeit.


-keine Polizeigewalt eingesetzt wird -dazu gehören auch Wasserwerfer- wenn es nicht unbedingt nötig ist (wenn ein Demonstrant einen Polizisten angreift -beispielsweise mit einem Pflasterstein- dann hat der Polizist selbstverständlich das Recht, ihn zu überwältigen, ihn abzuführen etc. pp.! Darüber brauchen wir nicht zu diskutieren! Das ist vollkommen verständlich! Jedoch war das hier nicht der Fall!

Sobald Aufforderungen der Polizei bewusst missachtet werden muss alles getan werden, diese durchzusetzen!
Das MUSS Prinzip eines Rechtsstaates sein. Alles andere endet in Chaos und Anarchie. Was ist wenn ein kleiner Ladendieb sich von der Polizei losreisst und abhaut? Sollte ihn die Polizei dann einfach laufen lassen? Was passiert wohl wenn Du bei einer Verkehrskontrolle einfach aufs Gas drückst?


Es war eine Sitzblockade-muss man dann mit Knüppeln auf die los gehen? Das ist doch total unnötig!)

Ja, das muss gemacht werden wenn den mündlichen Anweisungen nicht Folge geleistet wird. Leider gibt es bei linken Zecken, Ausländerbanden und deren "Unterstützern im Nadelstreifen" (Gewerkschaften, Kirchen, Bundestagspräsidenten) immer einen "Sonderbonus" (weil man sich nicht dem Verdacht aussetzen will neonazifreundlich bzw. ausländerfeindlich zu sein). Das wissen diese Gruppen und feuern damit die Gewaltspirale weiter an.


PS: Polizeigewalt ist in anderen Ländern natürlich viel heftiger! Jedoch würde ich es begrüßen, wenn es in der BRD gar keine Polizeigewalt (unnötige) mehr gäbe!
Jedoch ist dies eine Illusion: Es war schon immer so (Bsp: Benno Ohnesorg) und wird auch immer so sein!

Diejenigen, die ständig über "Polizeigewalt" schwadronieren, sind doch genau die, die beim politischen Gegner als erstes herumplärren, wenn die Polizei mal wieder "weggeschaut" hat.
Vor Jahren wurden mal einige "Neonazis" aus dem Fussballstadion von Werder Bremen gewaltsam von der Polizei herausgezerrt, nachdem sie zuvor von anderen Fans geschlagen worden. Ihr "Verbrechen" war es ein Plakat herauszuholen, welches keinerlei verbotene Zeichen, Aussagen enthielt, nicht einmal eine direkte politische Aussage (nationale Front Weser oder so ähnlich stand drauf). Für die äusserst rabiate Aktion der Polizei gab es keinerlei rechtliche Grundlage, trotzdem überschlugen sich die Reporter der "Sportschau", welche diese Bilder zeigten, mit Lobeshymnen über das "konsequente Eingreifen" der Polizei und die "Zivilcourage der anständigen Fans".

Es geht leider in diesem Staate immer weniger darum WAS man tut, sondern immer öfter darum WER es tut. Eine beängstigende Entwicklung.

P.S.
Ich bin absolut dagegen den Sport für politische Zwecke zu missbrauchen. Aber genau das wird ja mit Fleiss betrieben und zwar von den obersten Stellen ("Integrations - Spots des DFB").

Casus Belli
17.05.2012, 23:38
Der Aufforderung der Polizei die Blockade zu unterlassen sind die nicht nachgekommen. Wie hätten die Einsatzkräfte noch agieren sollen? Stühlchen für nen Therapiekreis? Die selbsternannten Nazijäger glauben jenseits des Art.3 GG stehen zu können, welchen sie jedoch für sich selbst und ihre 'Bunt-statt-Braun'-Idiotie nur zu gern in Anspruch nehmen.

Sach das diesen 'Blockierern' und Mukufetischisten, den Castorgegnern und Autoabfacklern, den Fußballhooligans und Messertalenten, ...


Im Grunde hatten wir das alles geklärt, nach dreimaliger Aufforgerung wurde der Räumung der Sitzblockade keine Folge geleistet. Daher haben die Polizisten, ob sie wollen oder nicht das Recht und die Pflicht die Blockade zu räumen mit den Mitteln die nach geltendem Recht verfügbar sind. Das taten sie und Punkt.:]

Nun schreit aber eine "Cottbus Nazifrei" getarnte "Alt-MfS" nach "Ungerechtigkeit". Weißt du wie mich das anhebt. :O


Diese Deppen lassen sich aufhetzen von Altkommunistischen Schwerverbrechern und die Mainstreampolitik begrüßt das weil so keiner mitbekommt das die nur Bockmist bauen.