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Vollständige Version anzeigen : Bundestag verbietet kritische Reden.



direkt
06.04.2012, 17:05
Quelle: MM News 06.04.2012

Der Bundestag wird zur "DDR-Volkskammer". Änderung des Rederechts soll Außenseiter und Kritik zum Schweigen bringen. Künftig sollen Abgeordnete mit abweichender Meinung im Regelfall nur eine kurze schriftliche Erklärung abgeben dürfen. - Gauweiler will vor Verfassungsgericht.
Der Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler (CSU) will sich sein Rederecht im Parlament nicht einschränken lassen und droht mit einer Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht. Das kündigte er im Nachrichtenmagazin "Focus" an.
Anlass ist eine geplante Änderung des Rederechts im Bundestag, die der Geschäftsordnungsausschuss beantragt hat. Danach sollen die Rechte von Abgeordneten beschnitten werden, die nicht mit der Mehrheit ihrer Fraktion übereinstimmen.
http://www.mmnews.de/index.php/politik/9849-bundestag-verbietet-kritische-reden
Dass die Bundestagsabgeordneten nicht ihre freie Meinung äußern dürfen, ist für Politik interessierte nichts Neues.
Neu ist, dass es offiziell ist!
Auch das der Bundestag der DDR-Volkskammer immer ähnlicher wird, ist für das Ausland auch nichts Neues. Das haben übrigens die Chinesen schon erkannt und chinesische Politiker haben auch schon geäußert, dass wir unseren Anspruch selber nicht gerecht würden.
Was unsere Medien den Chinesen vorwerfen, also die Unterdrückung der Meinungsfreiheit in chinesischen Parlamenten, ist bei uns genau dasselbe, nur die Themen und Methoden variieren. Wobei ich das chinesische System, soweit ich es kenne, für ehrlicher halte.
Den Deutschen Politiker spreche ich persönlich das Recht ab, über andere Länder in Sachen Redefreiheit in den Parlamenten bösartige Kometare abzugeben, z. B. Russland, China, u.Ä. Die sollten erst mal den Dreck vor der eigenen Haustür wegkehren.

latrop
06.04.2012, 17:11
Quelle: MM News 06.04.2012

Dass die Bundestagsabgeordneten nicht ihre freie Meinung äußern dürfen, ist für Politik interessierte nichts Neues.
Neu ist, dass es offiziell ist!
Auch das der Bundestag der DDR-Volkskammer immer ähnlicher wird, ist für das Ausland auch nichts Neues. Das haben übrigens die Chinesen schon erkannt und chinesische Politiker haben auch schon geäußert, dass wir unseren Anspruch selber nicht gerecht würden.
Was unsere Medien den Chinesen vorwerfen, also die Unterdrückung der Meinungsfreiheit in chinesischen Parlamenten, ist bei uns genau dasselbe, nur die Themen und Methoden variieren. Wobei ich das chinesische System, soweit ich es kenne, für ehrlicher halte.
Den Deutschen Politiker spreche ich persönlich das Recht ab, über andere Länder in Sachen Redefreiheit in den Parlamenten bösartige Kometare abzugeben, z. B. Russland, China, u.Ä. Die sollten erst mal den Dreck vor der eigenen Haustür wegkehren.

Die Truppe in Berlin gehört doch sofort abgesetzt und in den Bau.

zeus1
06.04.2012, 17:12
Nichts überraschendes , wenn der Neomarxismus grasiert, geht die Freiheit zu grunde. Der normale Mensch wird unterdrückt, der Kriminelle hofiert....Purer Marxismus

derRevisor
06.04.2012, 17:14
Die Truppe in Berlin gehört doch sofort abgesetzt und in den Bau.

Das Fettgedruckte unterstütze ich. Zudem muss das auch für die Landespolitik gelten und das Urteil sollte vor dem Herrn im Himmel gesprochen werden.

latrop
06.04.2012, 17:17
Das Fettgedruckte unterstütze ich. Zudem muss das auch für die Landespolitik gelten und die Strafe sollte vom Herrn im Himmel gesprochen werden.

Da wirst du wohl umsonst Gott anrufen können.

direkt
06.04.2012, 17:21
Ich meinte eher, die Strafe sollte von und vor Gott verkündet werden. Dafür müsste man diese seiner Gerichtsbarkeit zuführen. :)

Das sieht so schon besser aus.

Wolfenzeitalter
06.04.2012, 17:21
Politiker,die sich tatsächlich für das deutsche Volk (fett deshalb,da hier nicht die Rede von Paßdeutschen oder ähnlichem ist) und dessen Interessen einsetzen, würden mit der hiesigen Clownstruppe ,die in Berlin tatsächlich meint Politik zu machen,auch nichts zu tun haben wollen.

Wolf Fenrir
06.04.2012, 17:42
Der Volkskammer Vergleich ist gut , aber die DDR ler konnten die nicht wirklich da rein Wählen , die BRD ler tun es alle 4 Jahre.

direkt
06.04.2012, 18:17
Der Volkskammer Vergleich ist gut , aber die DDR ler konnten die nicht wirklich da rein Wählen , die BRD ler tun es alle 4 Jahre.

Die BRD Bürger haben seit 1948 drei Parteien zur Auswahl, CDU/CSU, SPD, FDP später kam noch die Grünen hinzu, jetzt sieht es so aus CDU/CSU, SPD/Grüne, und FDP. Die seit 1948 etablierten Parteien haben nie ernsthaft Konkurrenz bekommen. Man kann auch sagen, es ist eine „dreierbande“.
Sie konnten das von den Alliierten vorgegebene Deutschland Vernichtungsprogramm ohne Wenn und Aber durchziehen.
Mitte der sechziger Jahre kam die NPD hinzu, aber die hat man mit allen unfairen Mitteln bekämpft. Den Republikanern erging es nicht anders. Den Parteiführern und Mitgliedern dieser Parteien wurde mit Arbeitsplatzverlust et cetera gedroht.
Die Banken wurden angehalten die Konten dieser Parteien zu sperren, und vieles andere mehr.
Man erkennt schon daran, dass es in der BRD keine echte Demokratie und Meinungsfreiheit gegeben hat.
Das Wahlvolk hat man mit verhältnismäßig hohen Lohnzuwächsen und dem daraus folgenden übermäßigen Konsum ruhiggestellt.
Das Resultat dieses überbordenden Konsums ist jetzt die hohe Staatsverschuldung der.
BRDDR!

Wolf Fenrir
06.04.2012, 18:28
Die BRD Bürger haben seit 1948 drei Parteien zur Auswahl, CDU/CSU, SPD, FDP später kam noch die Grünen hinzu, jetzt sieht es so aus CDU/CSU, SPD/Grüne, und FDP. Die seit 1948 etablierten Parteien haben nie ernsthaft Konkurrenz bekommen. Man kann auch sagen, es ist eine „dreierbande“.
Sie konnten das von den Alliierten vorgegebene Deutschland Vernichtungsprogramm ohne Wenn und Aber durchziehen.
Mitte der sechziger Jahre kam die NPD hinzu, aber die hat man mit allen unfairen Mitteln bekämpft. Den Republikanern erging es nicht anders. Den Parteiführern und Mitgliedern dieser Parteien wurde mit Arbeitsplatzverlust et cetera gedroht.
Die Banken wurden angehalten die Konten dieser Parteien zu sperren, und vieles andere mehr.
Man erkennt schon daran, dass es in der BRD keine echte Demokratie und Meinungsfreiheit gegeben hat.
Das Wahlvolk hat man mit verhältnismäßig hohen Lohnzuwächsen und dem daraus folgenden übermäßigen Konsum ruhiggestellt.
Das Resultat dieses überbordenden Konsums ist jetzt die hohe Staatsverschuldung der.
BRDDR!

Du magst Recht haben mit den Rehpressionen gegen die NPD und Republikaner , aber auf den Wahllisten stehen sie !!!

Warum wählt der Pöbel wie er wählt ???

coldcase
06.04.2012, 18:39
Bezieht sich im Grunde doch auf diesen FAZ -Artikel
http://www.faz.net/aktuell/politik/debatten-im-bundestag-widerrede-erwuenscht-11704003.html (http://www.faz.net/aktuell/politik/debatten-im-bundestag-widerrede-erwuenscht-11704003.html)

Ist die GO vom BT einsehbar?

direkt
06.04.2012, 19:08
Du magst Recht haben mit den Rehpressionen gegen die NPD und Republikaner , aber auf den Wahllisten stehen sie !!!

Warum wählt der Pöbel wie er wählt ???

Das frage ich mich schon sehr lang.

konfutse
06.04.2012, 20:15
Konsequenterweise müsste dann das Parlament auf je einen Vertreter jeder gewählten Partei verkleinert werden, der Reden halten dürfte und bei Abstimmungen das Stimmgewicht seiner Fraktion hätte. Die anderen Abgeordneten könnten sich in ihr Parteihaus verziehen oder gleich zu Hause bleiben. Die Fraktionsräume könnte man als Eigentumswohnungen verkaufen und den Plenarsaal zum Tanzsaal umbauen.

Rikimer
06.04.2012, 20:24
Du magst Recht haben mit den Rehpressionen gegen die NPD und Republikaner , aber auf den Wahllisten stehen sie !!!

Warum wählt der Pöbel wie er wählt ???

Weil in einer Demokratie, aufgrund des Charakters der Mehrheit der Menschen, sich der Poebel seine Schlaechter selbst waehlt.

Im Grunde genommen koennen wir anfangen die Merkmale aufzuzaehlen, welche noch fehlen bis wir die totale Diktatur in Deutschland und in der EU haben. Sollte einfacher und schneller zu sein, als die Demokratriedefizite des Systems aufzulisten.

MfG

Rikimer

Grenzer
06.04.2012, 20:31
Konsequenterweise müsste dann das Parlament auf je einen Vertreter jeder gewählten Partei verkleinert werden, der Reden halten dürfte und bei Abstimmungen das Stimmgewicht seiner Fraktion hätte. Die anderen Abgeordneten könnten sich in ihr Parteihaus verziehen oder gleich zu Hause bleiben. Die Fraktionsräume könnte man als Eigentumswohnungen verkaufen und den Plenarsaal zum Tanzsaal umbauen.

Ich frage mich ,- warum die Politbonzen so lange herummachen !

Die sollen endlich den Bundestag auflösen und sich per Ermächtigungsgesetz das lästige Volk vom Halse schaffen ,-
wie man sowas macht ,- können sie im Geschichtsbuch nachlesen ,-
die Zeit drängt und Jene , denen sie dienen ,- machen sowieso bald richtig Druck.....

Swetlana
06.04.2012, 20:38
Du magst Recht haben mit den Rehpressionen gegen die NPD und Republikaner , aber auf den Wahllisten stehen sie !!!

Warum wählt der Pöbel wie er wählt ???


Warum sollte der "Pöbel" die NPD wählen, wenn er doch in Ihren Augen nur Pöbel ist ? Reicht es nicht das die Schafsnasen und Kruptos hier die belogenen, induziert Irre gemachten Deutschen ständig durch den Dreck ziehen.
Sie haben nur diese deutsche Volk, also überlegen Sie sich genau, wie Sie von Ihren Volksgenossen sprechen. Die angeborene Erbkrankheit der Deutschen zu verfluchen in Ordnung.
Wege aufzuzeigen auf ADL-Fallen und Strategie einzugehen nur zu ,aber nicht so.
Söhnchen , Sie sind entweder nicht echt oder selbst ein Umerziehungsopfer.

Für Ehre, Gott und Vaterland, Frohe Ostern !

Alfred Tetzlaff
06.04.2012, 21:08
Quelle: MM News 06.04.2012

Dass die Bundestagsabgeordneten nicht ihre freie Meinung äußern dürfen, ist für Politik interessierte nichts Neues.
Neu ist, dass es offiziell ist!
Auch das der Bundestag der DDR-Volkskammer immer ähnlicher wird, ist für das Ausland auch nichts Neues. Das haben übrigens die Chinesen schon erkannt und chinesische Politiker haben auch schon geäußert, dass wir unseren Anspruch selber nicht gerecht würden.
Was unsere Medien den Chinesen vorwerfen, also die Unterdrückung der Meinungsfreiheit in chinesischen Parlamenten, ist bei uns genau dasselbe, nur die Themen und Methoden variieren. Wobei ich das chinesische System, soweit ich es kenne, für ehrlicher halte.
Den Deutschen Politiker spreche ich persönlich das Recht ab, über andere Länder in Sachen Redefreiheit in den Parlamenten bösartige Kometare abzugeben, z. B. Russland, China, u.Ä. Die sollten erst mal den Dreck vor der eigenen Haustür wegkehren.

Was ist das denn für ein bekloppter Link? Warum steht davon nichts im Spiegel oder Focus? Wenn das stimmen würde, hätte es sogar die Bildzeitung auf ihrer ersten Seite. Mein lieber "direkt", im Verbreiten von Lügen bist du unschlagbar!

kotzfisch
06.04.2012, 21:10
Der Volkskammer Vergleich ist gut , aber die DDR ler konnten die nicht wirklich da rein Wählen , die BRD ler tun es alle 4 Jahre.

Quatsch- die Zusammensetzung der Wahlliste wählst Du nicht und die ersten 50 sind sicher drinnen, da wählst Du gar nichts.
Kein Unterscheid zur Volkskammer.

coldcase
06.04.2012, 21:12
Was ist das denn für ein bekloppter Link? Warum steht davon nichts im Spiegel oder Focus? Wenn das stimmen würde, hätte es sogar die Bildzeitung auf ihrer ersten Seite. Mein lieber "direkt", im Verbreiten von Lügen bist du unschlagbar!
Lesen ist nicht Deine Stärke?
http://www.focus.de/magazin/kurzfassungen/focus-15-2012-gauweiler-will-vor-verfassungsgericht_aid_733763.html

coldcase
06.04.2012, 21:16
Quatsch- die Zusammensetzung der Wahlliste wählst Du nicht und die ersten 50 sind sicher drinnen, da wählst Du gar nichts.
Kein Unterscheid zur Volkskammer.
Nicht richtig!
Bei der BT Wahl gibt man 2 Stimmen ab. Direktmandat und Bundes- bzw. Landesliste. Diese Listen können nicht durch den Wähler direkt beeinflusst werden.

Patriotistin
06.04.2012, 21:16
Was ist das denn für ein bekloppter Link? Warum steht davon nichts im Spiegel oder Focus? Wenn das stimmen würde, hätte es sogar die Bildzeitung auf ihrer ersten Seite. Mein lieber "direkt", im Verbreiten von Lügen bist du unschlagbar!

Also so bekloppt ist der Link wohl nicht..... mal bei goggel eingegben und siehe da
jedemenge drüber zu lesen:

http://www.google.de/#hl=de&output=search&sclient=psy-ab&q=Bundestag+verbietet+kritische+Reden+&oq=Bundestag+verbietet+kritische+Reden+&aq=f&aqi=&aql=&gs_l=hp.12...2061l2061l0l3090l1l1l0l0l0l0l147l147l 0j1l1l0.frgbld.&pbx=1&bav=on.2,or.r_gc.r_pw.r_qf.,cf.osb&fp=ae3d0a2a11f59d7e&biw=1280&bih=905

Houseworker
06.04.2012, 21:22
Was ist das denn für ein bekloppter Link? Warum steht davon nichts im Spiegel oder Focus? Wenn das stimmen würde, hätte es sogar die Bildzeitung auf ihrer ersten Seite. Mein lieber "direkt", im Verbreiten von Lügen bist du unschlagbar!

Da liegst Du aber total falsch!

FOCUS:
http://www.focus.de/magazin/kurzfassungen/focus-15-2012-gauweiler-will-vor-verfassungsgericht_aid_733763.html

NEWS25:
http://www.news25.de/news.php?id=50181&title=Gauweiler+will+vor+Verfassungsgericht&storyid=1333690065622

und viele andere mehr!

Alfred Tetzlaff
06.04.2012, 21:26
Hier liest es sich aber ganz anders:

"Fraktionen wollen Abweichlern einen Maulkorb verpassen"!!!

http://www.sueddeutsche.de/politik/rederecht-im-bundestag-fraktionen-wollen-abweichlern-einen-maulkorb-verpassen-1.1322136

Wer die eigene Partei schädigt muss halt mit Konsequenzen rechnen.

Tantalit
06.04.2012, 21:29
Hier liest es sich aber ganz anders:

"Fraktionen wollen Abweichlern einen Maulkorb verpassen"!!!

http://www.sueddeutsche.de/politik/rederecht-im-bundestag-fraktionen-wollen-abweichlern-einen-maulkorb-verpassen-1.1322136

Wer die eigene Partei schädigt muss halt mit Konsequenzen rechnen.

Jeder Abgeordnete ist nur seinem Gewissen verpflichtet, das sind doch noch keine Lemminge!

Alfred Tetzlaff
06.04.2012, 21:33
Jeder Abgeordnete Ist nur seinem Gewissen verpflichtet das sind doch noch keine Lemminge!

Im Prinzip ja. Wenn es aber um wichtige Dinge und den Bestand der Partei geht, herrscht Fraktionszwang. Das war schon immer so. Wenn dem Gauweiler, der als Querulant bekannt ist, das nicht passt, kann er ja die Partei wechseln.

Wolf Fenrir
06.04.2012, 21:45
Warum sollte der "Pöbel" die NPD wählen, wenn er doch in Ihren Augen nur Pöbel ist ? Reicht es nicht das die Schafsnasen und Kruptos hier die belogenen, induziert Irre gemachten Deutschen ständig durch den Dreck ziehen.
Sie haben nur diese deutsche Volk, also überlegen Sie sich genau, wie Sie von Ihren Volksgenossen sprechen. Die angeborene Erbkrankheit der Deutschen zu verfluchen in Ordnung.
Wege aufzuzeigen auf ADL-Fallen und Strategie einzugehen nur zu ,aber nicht so.
Söhnchen , Sie sind entweder nicht echt oder selbst ein Umerziehungsopfer.

Für Ehre, Gott und Vaterland, Frohe Ostern !

Frau Swetlana , in meinen Augen ist das " Volk " Pöbel ! nicht in den Augen der NPD !!! denn ich bin nicht die NPD !!!

Senator74
06.04.2012, 21:48
Im Prinzip ja. Wenn es aber um wichtige Dinge und den Bestand der Partei geht, herrscht Fraktionszwang. Das war schon immer so. Wenn dem Gauweiler, der als Querulant bekannt ist, das nicht passt, kann er ja die Partei wechseln.

Das reicht dann bis zur "namentlichen Abstimmung"!!

Houseworker
06.04.2012, 21:51
Wenn dem Gauweiler, der als Querulant bekannt ist,...

Wieso ist er ein Querulant? Er will nur seine Meinung äußern, und das ist sein gutes Recht.


.....das nicht passt, kann er ja die Partei wechseln.

Etwas ähnliches in der Art habe ich schon gehört, von einer Türkin! ...............wem es nicht paßt, kann ja auswandern!

Dein Nick ist übrigens völlig irreführend. Alfred Tetzlaff hätte sich so niemals geäußert..............sagte eben mein Dad, welcher Deinen Beitrag mitgelesen hat!

Swetlana
06.04.2012, 21:56
Frau Swetlana , in meinen Augen ist das " Volk " Pöbel ! nicht in den Augen der NPD !!! denn ich bin nicht die NPD !!!

Sie haben nur dieses Volk, wie kann er ein angeblich volkstreuer Deutscher sich so über seine Leidensgenossen äußern.

Alfred Tetzlaff
06.04.2012, 22:01
@Houseworker
Dann hast du die Rolle von Tetzlaff nicht verstanden. Er galt in der Serie als das Sinnbild des Deutschkonservativen.Der war niemals kommunistisch oder neonational. Das nur mal so nebenbei.

Eine Partei kann nur stark sein, wenn sie eine geschlossene Haltung zeigt. Abweichler werden dann logischerweise ausgegrenzt. Demokratie hat auch ihre Grenzen. Nur wie hier im Eingangsbeitrag dieser Sachverhalt missbraucht wurde ist Propaganda übelster Art.

Wolf Fenrir
06.04.2012, 22:12
Sie haben nur dieses Volk, wie kann er ein angeblich volkstreuer Deutscher sich so über seine Leidensgenossen äußern.

Dieser Pöbel müsste radikal umerzogen , endgehirngewaschen werden !!!

PS: Leidensgenossen ? der Pöbel leidet nicht !!! der Pöbel ist zu blöd um zu Leiden !!!

Houseworker
06.04.2012, 22:12
@Houseworker
Dann hast du die Rolle von Tetzlaff nicht verstanden. Er galt in der Serie als das Sinnbild des Deutschkonservativen.Der war niemals kommunistisch oder neonational. Das nur mal so nebenbei.

Eine Partei kann nur stark sein, wenn sie eine geschlossene Haltung zeigt. Abweichler werden dann logischerweise ausgegrenzt. Demokratie hat auch ihre Grenzen. Nur wie hier im Eingangsbeitrag dieser Sachverhalt missbraucht wurde ist Propaganda übelster Art.

Wie soll ich das wissen? Ich kenne den Typen garnicht. Mein Vater hat mir jetzt gerade ein bissel was darüber erzählt. :rolleyes:
Ekel Alfred wurde er genannt.

Insofern scheint der Nick doch wieder zu stimmen. ;)

Gawen
06.04.2012, 22:19
Was ist das denn für ein bekloppter Link? Warum steht davon nichts im Spiegel oder Focus? Wenn das stimmen würde, hätte es sogar die Bildzeitung auf ihrer ersten Seite. Mein lieber "direkt", im Verbreiten von Lügen bist du unschlagbar!

Hier, Verleumder! ;)

"geplante Änderung des Rederechts im Bundestag, die der Geschäftsordnungsausschuss beantragt hat. Danach sollen die Rechte von Abgeordneten beschnitten werden, die nicht mit der Mehrheit ihrer Fraktion übereinstimmen. Bisher durfte der Bundestagspräsident den sogenannten „Abweichlern“ Redezeit zuteilen, damit sie ihre Haltung begründen konnten. Nach der von der Mehrheit der Fraktionen gestützten und geplanten Neuregelung soll der Bundestagspräsident „weiteren Rednern“ das Wort nur nach Abstimmung mit den Fraktionen erteilen dürfen. Außerdem soll die Redezeit der Minderheitsvertreter auf drei Minuten beschränkt werden.
..."

FOCUS 15/2012: Gauweiler will vor Verfassungsgericht - weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/magazin/kurzfassungen/focus-15-2012-gauweiler-will-vor-verfassungsgericht_aid_733763.html

Senator74
06.04.2012, 22:19
Wie soll ich das wissen? Ich kenne den Typen garnicht. Mein Vater hat mir jetzt gerade ein bissel was darüber erzählt. :rolleyes:
Ekel Alfred wurde er genannt.

Insofern scheint der Nick doch wieder zu stimmen. ;)
Die Serie lebte von der Klischee-Variante, dass der "kleine Mann" seinen Zorn über die Politik in der Familie breittritt und auch betreffend Alltagsgeschehen alles "besser wisse"....wenigstens als seine blonde Gattin...das Schema durfte auch nicht fehlen!!

Alfred Tetzlaff
06.04.2012, 22:24
@Gawen,
"geplante Änderung"!!

Z.Zt. wird so viel geplant, vorgeschlagen und versprochen. Es kommt doch darauf an, was am Schluss bei heraus kommt. Immerhin hat der Wahlkampf schon begonnen. Da sollten wir nicht alles zu ernst nehmen.

Marx
06.04.2012, 22:32
Nichts überraschendes , wenn der Neomarxismus grasiert, geht die Freiheit zu grunde. Der normale Mensch wird unterdrückt, der Kriminelle hofiert....Purer Marxismus

Vom Marxismus keine Ahnung und groß labbern, so ein Scheiß habe ich schon lange nicht mehr gehört. Die BRD ist ein imperalistischer Staat auf dem Weg zum Faschismus.

zeus1
06.04.2012, 22:36
Vom Marxismus keine Ahnung und groß labbern, so ein Scheiß habe ich schon lange nicht mehr gehört. Die BRD ist ein imperalistischer Staat auf dem Weg zum Faschismus.
Auf dem Weg zum Islam- Faschismus

Houseworker
06.04.2012, 22:40
Die Serie lebte von der Klischee-Variante, dass der "kleine Mann" seinen Zorn über die Politik in der Familie breittritt und auch betreffend Alltagsgeschehen alles "besser wisse"....wenigstens als seine blonde Gattin...das Schema durfte auch nicht fehlen!!

So in etwa hat das auch mein Vater gesagt. :]

Marx
06.04.2012, 22:40
Auf dem Weg zum Islam- Faschismus

Der Islam und der Faschismus sind zwei ungleiche Schuhe, der Faschismus ist die mörderische Variante des Imperalismus wobei sich da der deutsche Faschismus - der Nazismus - besonders aggressiv und mörderisch hervortat.

Rumburak
06.04.2012, 22:40
@Gawen,
"geplante Änderung"!!

Z.Zt. wird so viel geplant, vorgeschlagen und versprochen. Es kommt doch darauf an, was am Schluss bei heraus kommt. Immerhin hat der Wahlkampf schon begonnen. Da sollten wir nicht alles zu ernst nehmen.

Hast ja recht. Wir sollten gar Nichts ernst nehmen und weiter schlafen, so wie du. Alles wird gut.:rolleyes:

Götz
06.04.2012, 22:48
Die Serie lebte von der Klischee-Variante, dass der "kleine Mann" seinen Zorn über die Politik in der Familie breittritt und auch betreffend Alltagsgeschehen alles "besser wisse"....wenigstens als seine blonde Gattin...das Schema durfte auch nicht fehlen!!

Eine Figur die von einem Briten erdacht wurde, wohl auch um britische Klischees über die Deutschen zu verbreiten und zu festigen, nicht zuletzt in der Bundesrepublik selbst.

zeus1
06.04.2012, 22:49
Der Islam und der Faschismus sind zwei ungleiche Schuhe, der Faschismus ist die mörderische Variante des Imperalismus wobei sich da der deutsche Faschismus - der Nazismus - besonders aggressiv und mörderisch hervortat.
Der Islam ist auch eine Art Imperalismus , der von Anfang an , (also immanent zugehörig), bei seiner Ausbreitung auf Mord und Todschlag gesetzt hat.

Alfred Tetzlaff
06.04.2012, 22:51
Hast ja recht. Wir sollten gar Nichts ernst nehmen und weiter schlafen, so wie du. Alles wird gut.:rolleyes:

Ich bin hellwach mein Junge. Nur, bin ich in der Lage genau zu differenzieren.

Rumburak
06.04.2012, 22:52
Ich bin hellwach mein Junge. Nur, bin ich in der Lage genau zu differenzieren.

Wo differenzierst du denn? Kann man das bei der Regierung überhaupt, die uns ausverkauft und abschafft?

Marx
06.04.2012, 22:55
Der Islam ist auch eine Art Imperalismus , der von Anfang an , (also immanent zugehörig), bei seiner Ausbreitung auf Mord und Todschlag gesetzt hat.

Der Islam ist genauso ein Form des Glaubens an einen Gott wie das Christentum. Der Glaube an einen Gott ist ein wichtiger Bestandteil der Ausbeutergesellschaften.
Der Islam, wie das Christentum sind wichtige Stützen des Imperalismus, keine Art des Imperalismus.

Alfred Tetzlaff
06.04.2012, 22:56
Wo differenzierst du denn? Kann man das bei der Regierung überhaupt, die uns ausverkauft und abschafft?

Wenn ich mich recht erinnere, geht es bei dem Strang doch um Solidarität innerhalb einer Franktion. Was glaubst du wohl, was die NPD mit Abweichlern macht?

BRDDR_geschaedigter
06.04.2012, 22:58
Was ist das denn für ein bekloppter Link? Warum steht davon nichts im Spiegel oder Focus? Wenn das stimmen würde, hätte es sogar die Bildzeitung auf ihrer ersten Seite. Mein lieber "direkt", im Verbreiten von Lügen bist du unschlagbar!

Achso, wenns die Mainstreammedien nicht bringen dann existiert es auch nicht? :))

Was bist du für ein Irrer?

Apollyon
06.04.2012, 23:00
Der Islam ist genauso ein Form des Glaubens an einen Gott wie das Christentum. Der Glaube an einen Gott ist ein wichtiger Bestandteil der Ausbeutergesellschaften.
Der Islam, wie das Christentum sind wichtige Stützen des Imperalismus, keine Art des Imperalismus.

Der Imperialismus braucht immer eine Ideologie um betrieben zu werden , der amerikanische Imperialismus hat z.b wenig mit Religion zutun, er hat ehr mit der Kultur ansich zu tun, selbst wenn man Waffengewalt einsetzen muss um Ziele zu erreichen.

Im Islam hat viel vom alten Christentum überlebt, da diese Lehre aus dem Christentum hervorging, jedoch hat sich der Islam wenig geändert was im Christentum der Fall ist. Während in Europa durch auflammen des Nationalismus die Menschenrechte hervorgingen musste sich das Christentum anpassen, im Islam war das nicht der Fall.

Rumburak
06.04.2012, 23:01
Wenn ich mich recht erinnere, geht es bei dem Strang doch um Solidarität innerhalb einer Franktion. Was glaubst du wohl, was die NPD mit Abweichlern macht?

Sag du mir doch, was sie mit denen macht.
Ich halte sowas für unhaltbar. Warum soll es überhaupt noch eine ganze Partei, bezw. Fraktion geben, wenn alle der gleichen Meinung sein müßen?
Wenn daß so kommt, brauchen wir keinen Bundestag mehr, sondern dann genügt ein Rat von 4, 5 Abgeordneten, die über das Land entscheiden.
Warum sollen da hunderte Parteisoldaten sitzen, die eh das Gleiche entscheiden? Warum sollen die sinnlos entlohnt werden?

BRDDR_geschaedigter
06.04.2012, 23:02
Der Imperialismus braucht immer eine Ideologie um betrieben zu werden , der amerikanische Imperialismus hat z.b wenig mit Religion zutun, er hat ehr mit der Kultur ansich zu tun, selbst wenn man Waffengewalt einsetzen muss um Ziele zu erreichen.

Im Islam hat viel vom alten Christentum überlebt, da diese Lehre aus dem Christentum hervorging, jedoch hat sich der Islam wenig geändert was im Christentum der Fall ist. Während in Europa durch auflammen des Nationalismus die Menschenrechte hervorgingen musste sich das Christentum anpassen, im Islam war das nicht der Fall.

Weder Christentum noch Islam sind angepasst oder wurden angepasst. Die Schriften sind immer noch die Gleichen und der Nationalismus kommt aus dem Christentum, da jedes VOlk einen Staat haben soll.

Sprecher
06.04.2012, 23:03
Was ist das denn für ein bekloppter Link? Warum steht davon nichts im Spiegel oder Focus? Wenn das stimmen würde, hätte es sogar die Bildzeitung auf ihrer ersten Seite. Mein lieber "direkt", im Verbreiten von Lügen bist du unschlagbar!

Hier stehts auch im Focus, natürlich nur unter ferner liefen:

http://www.focus.de/magazin/kurzfassungen/focus-15-2012-gauweiler-will-vor-verfassungsgericht_aid_733763.html

Du kleiner Systemling solltest dich hier mal ganz schnell entschuldigen wenn du hier andere Forenteilnehmer der Lüge bezichtigst!

Alfred Tetzlaff
06.04.2012, 23:04
Sag du mir doch, was sie mit denen macht.
Ich halte sowas für unhaltbar. Warum soll es überhaupt noch eine ganze Partei, bezw. Fraktion geben, wenn alle der gleichen Meinung sein müßen?
Wenn daß so kommt, brauchen wir keinen Bundestag mehr, sondern dann genügt ein Rat von 4, 5 Abgeordneten, die über das Land entscheiden.
Warum sollen da hunderte Parteisoldaten sitzen, die eh das Gleiche entscheiden? Warum sollen die sinnlos entlohnt werden?

Genau mein Lieber, mit einem Führer bräuchten wir keine Parlamentarier.

Sprecher
06.04.2012, 23:05
@Houseworker
Dann hast du die Rolle von Tetzlaff nicht verstanden. Er galt in der Serie als das Sinnbild des Deutschkonservativen.Der war niemals kommunistisch oder neonational. Das nur mal so nebenbei.
.

Jedenfalls hat er immer die 1. Strophe des Deutschlandliedes gesungen und mochte keine Juden.

Wolf Fenrir
06.04.2012, 23:05
Das müste einen Aufschrei der Empörung bei den " Demokraten " in der BRD Gesellschaft auslösen .

Ich warte !

Rumburak
06.04.2012, 23:06
Genau mein Lieber, mit einem Führer bräuchten wir keine Parlamentarier.

Du bist ja für die Gleichschaltung, also einen Führer. Aber wenn ich nicht mehr weiter weiß, dann komm ich mit dem Nazischeiß....

Alexandermerow
06.04.2012, 23:07
Dass die Bundestagsabgeordneten nicht ihre freie Meinung äußern dürfen, ist für Politik interessierte nichts Neues.
Neu ist, dass es offiziell ist!

Allerdings! Damit zeigt "unsere" BRD-Demokratie ihr wahres Gesicht. Vielleicht kommt der eine oder andere ja doch irgendwann mal ins Nachdenken. Schön wäre es jedenfalls.

zeus1
06.04.2012, 23:07
Der Islam ist genauso ein Form des Glaubens an einen Gott wie das Christentum. Der Glaube an einen Gott ist ein wichtiger Bestandteil der Ausbeutergesellschaften.
Der Islam, wie das Christentum sind wichtige Stützen des Imperalismus, keine Art des Imperalismus.
Wird die Ausbreitung der Religion durch Mord und Todschlag im Christentum( In den Schriften des Neuen Testamentes) legitimiert ?

Alfred Tetzlaff
06.04.2012, 23:10
Hier stehts auch im Focus, natürlich nur unter ferner liefen:

http://www.focus.de/magazin/kurzfassungen/focus-15-2012-gauweiler-will-vor-verfassungsgericht_aid_733763.html

Du kleiner Systemling solltest dich hier mal ganz schnell entschuldigen wenn du hier andere Forenteilnehmer der Lüge bezichtigst!

Mache ich garantiert nicht. Der Eingangsschreiber hatte bewusst verfälscht. Der Beschluss die Redefreiheit einzelner Abweichler einzuschränken kam von der CSU-Fraktion und nicht von der Regierung oder dem Bundestagspräsidenten. Lese mal genau nach.

Houseworker
06.04.2012, 23:10
Nur keine Aufregung. Bald ist eh nur noch Brüssel als Oberguru für uns zuständig. :lach:
Die Bundestagspflaumen sind nur noch Wachsfiguren in einem abgeschlafften Kabinett.

Apollyon
06.04.2012, 23:11
Weder Christentum noch Islam sind angepasst oder wurden angepasst. Die Schriften sind immer noch die Gleichen und der Nationalismus kommt aus dem Christentum, da jedes VOlk einen Staat haben soll.

Es gab eine Spaltung des Christentum, es gibt das Alte & das neue Testament und es gibt die Apokryphen. In der Kirche hat sich viel getan sonst würde man immernoch im finstersten Mittelalter leben. Wie kann etwas was regional beschränkt ist aus etwas überregionales wie dem Christentum entstehen ? Vorallen wenn es keine Anpassungen gab ?

Alfred Tetzlaff
06.04.2012, 23:11
Du bist ja für die Gleichschaltung, also einen Führer. Aber wenn ich nicht mehr weiter weiß, dann komm ich mit dem Nazischeiß....

Nee, keine Lust mehr, habe genug geführt.

BRDDR_geschaedigter
06.04.2012, 23:16
Es gab eine Spaltung des Christentum, es gibt das Alte & das neue Testament und es gibt die Apokryphen. In der Kirche hat sich viel getan sonst würde man immernoch im finstersten Mittelalter leben. Wie kann etwas was regional beschränkt ist aus etwas überregionales wie dem Christentum entstehen ? Vorallen wenn es keine Anpassungen gab ?

Was hat das CHristentum mit dem MIttelalter zu tun und dem Papsttum? AT und NT ergeben zusammen Sinn, wenn man Ahnung hat und es versteht. Was die Kirchen tun, juckt dem Christentum nicht.

direkt
07.04.2012, 06:32
Was ist das denn für ein bekloppter Link? Warum steht davon nichts im Spiegel oder Focus? Wenn das stimmen würde, hätte es sogar die Bildzeitung auf ihrer ersten Seite. Mein lieber "direkt", im Verbreiten von Lügen bist du unschlagbar!

Meine Beiträge sind mit Zitaten gekennzeichnet und mit Links unterlegt, von daher lüge ich nicht!
Mich als Lügner hinzustelle ist unverschämt und ein persönlicher Angriff auf meine Person!

Swetlana
07.04.2012, 10:49
Vom Marxismus keine Ahnung und groß labbern, so ein Scheiß habe ich schon lange nicht mehr gehört. Die BRD ist ein imperalistischer Staat auf dem Weg zum Faschismus.

na, wenn Sie das sagen.... als Rotfaschist sind Sie ja Faschismusexperte

Alfred Tetzlaff
07.04.2012, 11:26
Meine Beiträge sind mit Zitaten gekennzeichnet und mit Links unterlegt, von daher lüge ich nicht!
Mich als Lügner hinzustelle ist unverschämt und ein persönlicher Angriff auf meine Person!

Wirst dich wohl erinnern, was du mir an den Kopf geworfen hast. Außerdem hattest du die Tatsachen absichtlich verdreht.

direkt
07.04.2012, 11:38
Wirst dich wohl erinnern, was du mir an den Kopf geworfen hast. Außerdem hattest du die Tatsachen absichtlich verdreht.

Bin nie persönlich geworden, außerdem ist das Schnee von gestern.
Für mich ist die Angelegenheit vergessen.

Friedrich.
07.04.2012, 12:22
Du magst Recht haben mit den Rehpressionen gegen die NPD und Republikaner , aber auf den Wahllisten stehen sie !!!

Warum wählt der Pöbel wie er wählt ???

Das ist eine sehr gute Frage, die ich dir größtenteils beantworten kann!

Tatsächlich folt die Masse bestimmten psychologischen Mustern, die man einigermaßen einschätzen kann. Diese naturwissenschaftlich bedingte Tatsache ist die Grundlage dafür, dass unsere Scheindemokratie überhaupt so gut funktioniert!
Die paar Systemknechte in diesem Forum wollten diesen Punkt bisher niemals anerkennen und beschimpften mich als Dummschwätzer. Nur konnten sie nicht erklären, warum in der Vergangenheit immer nur die etablierten Parteien in den Bundestag kamen und es noch nie vorkam, dass eine neue Partei wie ein Shootingstar an die Macht kam!

Um von einer wirklich breiten Masse gewählt zu werden, benötigt eine Partei Folgendes:

- Einen sehr hohen Bekanntheitsgrad
- Einen seriösen Ruf
- professionelles Auftreten
- den Anschein von großer gesellschaftlicher Macht

All das bekommt man aber nicht über Nacht, sondern nur in jahrzehntelanger harter Arbeit. Diese Arbeit beinhaltet aber wenig ehrliche Substanz, sondern überwiegend Bauernfängerei, Mauschelei mit den richtigen Finanziers, nicht nachprüfbares Dampfgeplaudere und ganz viel Ausdauer. Es ist somit leider ein darwinsches Gesetz, dass sich die besten Lügner, Tuschler, Trickser und Ränkeschmiede an die Spitze der erfolgreichen Parteien setzen. Politische Ideale, Gewissen und Moral sind dabei eher hinderlich. Moral dient nur dazu, das Volk für die eigenen Ziele gefügig zu machen. Erinnere dich zum Beispiel an die Guttenberg-Affäre: Die SPD hat sich moralisch entrüstet, wie G. nur so etwas tun könne, während die "Konservativen" von CDU und CSU ihn verteidigt haben. Wäre es der Spitzenminister der SPD gewesen, der durch massiven Betrug in seiner Doktorarbeit aufgefallen wäre, wären die Rollen genau einmal vertauscht gewesen:
Die CDU und CSU hätten sich zutiefst moralisch entrüstet, wie man so etwas tün könne und wie so ein Mensch Minister sein könne, während die SPD alles beschwichtigt und schöngeredet hätte.

Deshalb ist es auch egal, welche Partei man wählt, es bleibt der gleiche verdorbene Menschentyp, der einen hinterher regiert.
Da es, wie gesagt, Jahrzehnte braucht, bis eine neue Partei zu einer Konkurrenz wird - die meisten neuen Parteien schaffen das natürlich überhaupt nie - bietet das den wirklichen Machthabern - nämlich den Leuten, die das meiste Geld haben bzw. in den USA das Militär kontrollieren (kein Kopfzerbrechen, das sind dort zufälligerweise genau die gleichen Leute ;) ) genügend Zeit, die Spitzen der neuen Parteien ebenso in die eigene Tasche zu stecken, wie es bei den bereits etablierten getan wurde. Da die Spitzen wie ehrwähnt eh kein Rückgrat haben, sind das dankbare Kandidaten.

Da es verschiedene Machtkreise gibt, die mal mehr und mal weniger vom Kuchen abbekommen, wäre das politisch Bedeutsamste, was durch eine neue Partei passieren könnte, dass deren Spitzen zu einem bestimmten Thema von einer Konkurrenzlobby eingekauft wurden. Dann ziehen einem anstelle der Atomkonzerne in Zukunft halt die Wind- und Solarkonzerne das Geld aus der Tasche. Aber mich würde es wundern, wenn die Atomlobby es nicht schafft, den Ausstieg wieder rückgängig zu machen. Von daher bleibt in dem Fall viel eher alles beim Alten!

Die NPD wird deshalb nicht gewählt, weil sie keinen seriösen Ruf hat, da die Medien immerzu gegen sie hetzen. Also können deren Abgeordnete zu manchen Themen ruhig mal Tacheles reden, sie haben nix zu verlieren. Die Mächtigen lassen sie ja so oder so nicht an den Futtertrog. Dennoch ist vieles, was die NPD so absondert, auch jetzt schon nicht mehr als dumme ausländerfeindliche und sonstwie volksverblödende Hetze! Von Preußischer Vernunft ist das meilenweit entfernt! Erbärmlich!
Und würden die Medien anfangen, die NPD zu unterstützen - was nicht passieren wird - würde sich diese Partei innerhalb von Jahren den Etablierten anpassen und de Facto keinerlei Alternative mehr darstellen, wie es auch bei den Grünen geschehen ist!

Das Volk hat von dem hochkomplexen Korruptionssystem, dass sich bei uns Parteienlandschaft schimpft, offensichtlich kein wirkliches Verständnis, darf aber alle 4 Jahre bestimmen, welche Parteien wie viele Sitze bekommen. Genauso könnte man einen Affen alle 4 Jahre auf einer Schreibmaschine schreiben lassen.
Da muss man auch nicht fürchten, dass irgendwann Shakespeares Hamlet herauskommt - obwohl es theoretisch möglich wäre :2faces:

Ich hoffe, diese politische Analyse war hilfreich ;)

Friedrich.
07.04.2012, 12:27
Was ist das denn für ein bekloppter Link? Warum steht davon nichts im Spiegel oder Focus? Wenn das stimmen würde, hätte es sogar die Bildzeitung auf ihrer ersten Seite. Mein lieber "direkt", im Verbreiten von Lügen bist du unschlagbar!

Wenn man nichtmal eine der besten unabhängigen Nachrichtenplattformen dieses Landes kennt und stattdessen nach gleichgeschalteten Propagandamedien schreit, tut es mir echt Leid.

Hierbei geht es übrigens um offizielle Vorgänge im Bundestag, nicht um eine geheime Verschwörung. Also wenn du behauptest, MMnews würde lügen, kannst du das ja ganz einfach belegen :)

Nationalix
07.04.2012, 12:28
Die Truppe in Berlin gehört doch sofort abgesetzt und in den Bau.

Aber nein. Inhaftierungen sind aus Kostengründen zu vermeiden!

Mr.Smith
07.04.2012, 12:32
...Dass die Bundestagsabgeordneten nicht ihre freie Meinung äußern dürfen, ist für Politik interessierte nichts Neues.
Neu ist, dass es offiziell ist!
Auch das der Bundestag der DDR-Volkskammer immer ähnlicher wird, ist für das Ausland auch nichts Neues. Das haben übrigens die Chinesen schon erkannt und chinesische Politiker haben auch schon geäußert, dass wir unseren Anspruch selber nicht gerecht würden.....

Das sollte man mal denen unter die Nase reiben, die Deutschland immer noch für eine Demokratie halten und brav zu allem nicken, was die Volks- und Demokratieverräter so anrichten, aber wer sich nur aus den verlogenen Systemmedien informiert, erfährt so etwas natürlich nicht.

Gärtner
07.04.2012, 12:58
Quelle: MM News 06.04.2012

Dass die Bundestagsabgeordneten nicht ihre freie Meinung äußern dürfen, ist für Politik interessierte nichts Neues.
Neu ist, dass es offiziell ist!
Auch das der Bundestag der DDR-Volkskammer immer ähnlicher wird, ist für das Ausland auch nichts Neues. Das haben übrigens die Chinesen schon erkannt und chinesische Politiker haben auch schon geäußert, dass wir unseren Anspruch selber nicht gerecht würden.
Was unsere Medien den Chinesen vorwerfen, also die Unterdrückung der Meinungsfreiheit in chinesischen Parlamenten, ist bei uns genau dasselbe, nur die Themen und Methoden variieren. Wobei ich das chinesische System, soweit ich es kenne, für ehrlicher halte.
Den Deutschen Politiker spreche ich persönlich das Recht ab, über andere Länder in Sachen Redefreiheit in den Parlamenten bösartige Kometare abzugeben, z. B. Russland, China, u.Ä. Die sollten erst mal den Dreck vor der eigenen Haustür wegkehren.
Das ist inzischen völlig unerheblich, wer was sagt, weil die meisten eben nichts mehr sagen. Denn die Arbeitsabläufe des Bundestages entsprechen ohnehin immer weniger den Geboten des Grundgesetzes und produzieren damit verfassungswidrige Gesetze am laufenden Meter.

Artikel 42 Grundgesetz besagt "Der Bundestag verhandelt öffentlich". Tatsächlich wird diese Regel gleich durch einen doppelten Mißbrauch ausgehebelt: zum einen ist da die unselige Sitte, Parlamentsreden nicht mehr vor dem Plenum zu halten, sondern lediglich in Schriftform "zu Protokoll" zu geben und die eigentliche Arbeit sodann in die - nichtöffentlichen! - Ausschüsse zu verlagern. Deren Arbeit ist allerdings jeder öffentlichen Kontrolle entzogen. Honi soit qui mal y pense. Sodann noch die vielfältige Verschränkung mit Verbands- und Lobbyinteressen, dank derer private Verbandsleute in Ministerien sitzen und Gesetzentwürfe zum Wohle ihrer eigentlichen Herren mitstricken. Dazu kommt schlußendlich noch die bekannte Regelung "das Nähere regelt eine Durchführungsverordnung". Die aber wird von der Verwaltung produziert und unterliegt überhaupt keiner parlamentarischen Kontrolle mehr.

Zu gut Deutsch: unser demokratisches System ist in Wirklichkeit zu einem ausgehöhlten, potemkinschen Dorf verkommen.

Alfred Tetzlaff
07.04.2012, 13:11
Wenn man nichtmal eine der besten unabhängigen Nachrichtenplattformen dieses Landes kennt und stattdessen nach gleichgeschalteten Propagandamedien schreit, tut es mir echt Leid.

Hierbei geht es übrigens um offizielle Vorgänge im Bundestag, nicht um eine geheime Verschwörung. Also wenn du behauptest, MMnews würde lügen, kannst du das ja ganz einfach belegen :)

Ich hatte lediglich richtig gestellt, dass das Redeverbot nicht vom Parlamentspräsidenten bzw. der Regierung beschlossen wurde sondern nur fraktionsintern. Das liest sich ganz anders als die Auslegung im Eingangsbeitrag. Ob hier absichtlich die offizielle Pressemitteilung propagandistisch in ein anderes Licht gestellt wurde oder nicht bleibt dahingestellt.
Den Bundestag mit der DDR-Volkskammer zu vergleichen ist schon ein starkes Stück.

Friedrich.
07.04.2012, 13:49
Ich hatte lediglich richtig gestellt, dass das Redeverbot nicht vom Parlamentspräsidenten bzw. der Regierung beschlossen wurde sondern nur fraktionsintern. Das liest sich ganz anders als die Auslegung im Eingangsbeitrag. Ob hier absichtlich die offizielle Pressemitteilung propagandistisch in ein anderes Licht gestellt wurde oder nicht bleibt dahingestellt.
Den Bundestag mit der DDR-Volkskammer zu vergleichen ist schon ein starkes Stück.

Stimmt, das hat die arme DDR-Volkskammer nicht verdient :))

Ansonsten zitiere ich:

Anlass ist eine geplante Änderung des Rederechts im Bundestag, die der Geschäftsordnungsausschuss beantragt hat. Danach sollen die Rechte von Abgeordneten beschnitten werden, die nicht mit der Mehrheit ihrer Fraktion übereinstimmen.

Bisher durfte der Bundestagspräsident den sogenannten "Abweichlern" Redezeit zuteilen, damit sie ihre Haltung begründen konnten. Nach der von der Mehrheit der Fraktionen gestützten und geplanten Neuregelung soll der Bundestagspräsident "weiteren Rednern" das Wort nur nach Abstimmung mit den Fraktionen erteilen dürfen.

Außerdem soll die Redezeit der Minderheitsvertreter auf drei Minuten beschränkt werden. Auch die bisher erlaubten persönlichen Erklärungen nach Schluss einer Aussprache sollen dem Antrag des Ausschusses zufolge reduziert werden.


Quelle: http://www.mmnews.de/index.php/politik/9849-bundestag-verbietet-kritische-reden

Nüchtern und sachlich dargestellt bei MMnews! Wenn im offiziellen Text irgendetwas anderes stehen sollte, zitiere du es doch einfach!

Friedrich.
07.04.2012, 13:55
Das ist inzischen völlig unerheblich, wer was sagt, weil die meisten eben nichts mehr sagen. Denn die Arbeitsabläufe des Bundestages entsprechen ohnehin immer weniger den Geboten des Grundgesetzes und produzieren damit verfassungswidrige Gesetze am laufenden Meter.

Artikel 42 Grundgesetz besagt "Der Bundestag verhandelt öffentlich". Tatsächlich wird diese Regel gleich durch einen doppelten Mißbrauch ausgehebelt: zum einen ist da die unselige Sitte, Parlamentsreden nicht mehr vor dem Plenum zu halten, sondern lediglich in Schriftform "zu Protokoll" zu geben und die eigentliche Arbeit sodann in die - nichtöffentlichen! - Ausschüsse zu verlagern. Deren Arbeit ist allerdings jeder öffentlichen Kontrolle entzogen. Honi soit qui mal y pense. Sodann noch die vielfältige Verschränkung mit Verbands- und Lobbyinteressen, dank derer private Verbandsleute in Ministerien sitzen und Gesetzentwürfe zum Wohle ihrer eigentlichen Herren mitstricken. Dazu kommt schlußendlich noch die bekannte Regelung "das Nähere regelt eine Durchführungsverordnung". Die aber wird von der Verwaltung produziert und unterliegt überhaupt keiner parlamentarischen Kontrolle mehr.

Zu gut Deutsch: unser demokratisches System ist in Wirklichkeit zu einem ausgehöhlten, potemkinschen Dorf verkommen.

Wer hätte gedacht, dass der Gelehrte mal den Balken vor seinen Augen entfernt und anfängt, kritisch zu denken! Ich bin beeindruckt!

Und keine Panik, es bleiben bestimmt noch genügend Themen übrig, anlässlich derer wir unsere gewohnten Beleidigungen austauschen können :)