CrispyBit
16.03.2012, 14:31
http://www.heise.de/tr/artikel/Im-Zweifel-gegen-den-Angeklagten-1467077.html
Ein Münchner Gericht hat eine alte Frau ohne eigenen Computer verurteilt, weil über ihren Internetanschluss ein raubkopierter Film verbreitet worden sein soll. Das Urteil zeigt, welche Schieflage in der Internet-Rechtsprechung herrscht.
Das Amtsgericht München hat Ende November eine pflegebedürftige alte Frau verurteilt, Abmahngebühren in Höhe von rund 650 Euro zu zahlen, weil über ihren Internetanschluss angeblich ein urheberrechtlich geschützter Hooligan-Film verbreitet worden war (Aktenzeichen 142 C 2564/11). Dabei besaß die Dame zwar noch einen auslaufenden Vertrag mit einem Provider, aber gar keinen Computer mehr – den hatte sie nachweislich schon längst verkauft.
Doch die aktuelle Rechtsprechung vermittelt eher den Eindruck, dass es reicht, wenn ein Abmahnanwalt mit einer Liste von Verbindungsdaten herumwedelt, und schon parieren die Gerichte.
Eigentlich ein alter Hut. 2008 habe ich auch eine Abmahnung bekommen und eine Modifizierte Unterlassungserklärung, in der ich nichts gestehe und nichts bezahlen werde, zurück gesendet, seit dem habe ich nie wieder was von denen gehört. Die Modifizierte Unterlassungserklärung findet man im Internet. Das Motto der Kanzleien lautet da: "Wer einmal zahlt, der zahlt wieder." Vor wenigen Jahren gab es nur 1-5 Anwaltskanzleien die paar Abmahnungen versendet haben. Heute sind es Hunderte Kanzleien die Millionen Abmahnungen versenden, an Leute mit oder ohne Internet. Viele Zahlen die 850€ Strafe um ruhe zu haben, doch wenn sie zahlen, dann werden noch viele andere Briefe folgen und die Beträge drauf werden auch höher ausfallen. Wer sie ignoriert, der kann mit einer einstweiligen Verfügung rechnen. Ein Betrug mit dem die Kanzleien Millionen verdienen.
Ein Münchner Gericht hat eine alte Frau ohne eigenen Computer verurteilt, weil über ihren Internetanschluss ein raubkopierter Film verbreitet worden sein soll. Das Urteil zeigt, welche Schieflage in der Internet-Rechtsprechung herrscht.
Das Amtsgericht München hat Ende November eine pflegebedürftige alte Frau verurteilt, Abmahngebühren in Höhe von rund 650 Euro zu zahlen, weil über ihren Internetanschluss angeblich ein urheberrechtlich geschützter Hooligan-Film verbreitet worden war (Aktenzeichen 142 C 2564/11). Dabei besaß die Dame zwar noch einen auslaufenden Vertrag mit einem Provider, aber gar keinen Computer mehr – den hatte sie nachweislich schon längst verkauft.
Doch die aktuelle Rechtsprechung vermittelt eher den Eindruck, dass es reicht, wenn ein Abmahnanwalt mit einer Liste von Verbindungsdaten herumwedelt, und schon parieren die Gerichte.
Eigentlich ein alter Hut. 2008 habe ich auch eine Abmahnung bekommen und eine Modifizierte Unterlassungserklärung, in der ich nichts gestehe und nichts bezahlen werde, zurück gesendet, seit dem habe ich nie wieder was von denen gehört. Die Modifizierte Unterlassungserklärung findet man im Internet. Das Motto der Kanzleien lautet da: "Wer einmal zahlt, der zahlt wieder." Vor wenigen Jahren gab es nur 1-5 Anwaltskanzleien die paar Abmahnungen versendet haben. Heute sind es Hunderte Kanzleien die Millionen Abmahnungen versenden, an Leute mit oder ohne Internet. Viele Zahlen die 850€ Strafe um ruhe zu haben, doch wenn sie zahlen, dann werden noch viele andere Briefe folgen und die Beträge drauf werden auch höher ausfallen. Wer sie ignoriert, der kann mit einer einstweiligen Verfügung rechnen. Ein Betrug mit dem die Kanzleien Millionen verdienen.