VOLKSABSTIMMUNG Bleiberecht Ausländer

[Uncle Marc]

Auslaender in Deutschland:
Manche sind dafuer, manche dagegen, und niemand weiss, wie die
'Mehrheit eigentlich darueber denkt.

Die Polit-Mafia (egal, ob bestehend aus CDU oder SPD)
tut hier schon seit 30 Jahren und laenger ueber unsere Koepfe hinweg
Entscheiden, ohne dass man ueberhaupt weiss, was das Volk, der waehler, der Buerger, eigentlich will! Deswegen diese Volksabstimmung, um das mal herauszufinden, und danach muesste dann auch in einer wahren und echten Demokratie gehandelt werden!
FRAGE: WARUM HABEN UNSERE DEMOKROETEN IN BERLIN BISLANG KEINE VOLKSABSTIMMUNG DURCHGEFUEHRT ???

WER VON EUCH WAERE FUER EINE VOLKSABSTIMMUNG?

Die Volksabstimmung sollte die folgende Fragestellung beinhalten:

Sollten die ueberfluessigen Auslaender ausgewiesen werden, die
keine Arbeit haben, somit also auf Staatskosten von Sozialleistungen leben?
Sollten soviele Auslaender ausgewiesen werden, bis dass jeder Deutsche wieder eine Arbeit hat, und sollten nur Auslaender hierbleiben duerfen,
die Arbeit haben?

Gruesse... :) :)

[Grüner Simon]

Ja klar, wir begehen Fehler in der Einwanderungspolitik und wollen dann alles mit einem riesen Rausschmieß auf den Schultern anderer lösen, klasse idee. Würden wir einen Volksentscheid zulassen, und Deutschalnd wäre dafür dann wäre ich zum erstenmal gegen ein Instrument der direkten Demokraie

[Uncle Marc]

definiere erstmal ausländer, sonst stehen die die dafür sind als plumpe "ausländer raus" spaten da :cool:

hatte ich bereits getan!

Darueber hinaus sollten auch kriminelle Auslaender nach Verbuessung der Strafe ausgewiesen werden!

Siehe auch meine Meinungen darüber (http://1.myfreebulletinboard.com/freiespolitikfo-forum-38.html)

Gruesse... :) :)

[Grüner Simon]

hatte ich bereits getan!

Darueber hinaus sollten auch kriminelle Auslaender nach Verbuessung der Strafe ausgewiesen werden!

Siehe auch meine Meinungen darüber (http://1.myfreebulletinboard.com/freiespolitikfo-forum-38.html)

Gruesse... :) :)

Was ist das für ein Blödsinn, erst sich zuständig im verhängen von Strafen fühlen wollen und dann aber abschieben. Entweder das eine oder das andere

[Uncle Marc]

Ja klar, wir begehen Fehler in der Einwanderungspolitik und wollen dann alles mit einem riesen Rausschmieß auf den Schultern anderer lösen, klasse idee. Würden wir einen Volksentscheid zulassen, und Deutschalnd wäre dafür dann wäre ich zum erstenmal gegen ein Instrument der direkten Demokraie

bist Du noch nicht gruen hinter den Ohren?

wer redet denn von rausschmiss???
der Thread heisst VOLKSABSTIMMUNG und das ist das Thema!

Wie kann ein Volksentscheid ein Instrument gegen die Demokratie sein,
erklaere das mal?

wie definierst Du eigentlich Demokratie, oder hast Du den Sinn von Demokratie missverstanden ???
scheint mir jedenfalls so!

Gruesse... :) :)

[Uncle Marc]

@uncle hast editiert, muss ich erstmal verdauen :cool:

Nicht editiert, sondern dazugeschrieben!

[Grüner Simon]

bist Du noch nicht gruen hinter den Ohren?

wer redet denn von rausschmiss???
der Thread heisst VOLKSABSTIMMUNG und das ist das Thema!

Wie kann ein Volksentscheid ein Instrument gegen die Demokratie sein,
erklaere das mal?

wie definierst Du eigentlich Demokratie, oder hast Du den Sinn von Demokratie missverstanden ???
scheint mir jedenfalls so!

Gruesse... :) :)

Entschuldige meine eher schlecht ausformulierte und überstürtzte Antwort. Eine Volksabstimmung ist natürlich ein Instrument der Demokratie und sogar eines, das anzustreben ist. Doch gewisse Fragen sollte man nicht die Allgemeinheit beantworten lassen, schon gar nicht bei einem Volk, dass sich immer mehr von der Politik entfernt und den radikaleren Stimmen das Feld überlässt.

[Lord Solar Plexus]

Die Polit-Mafia (egal, ob bestehend aus CDU oder SPD)
tut hier schon seit 30 Jahren und laenger ueber unsere Koepfe hinweg
Entscheiden, ohne dass man ueberhaupt weiss, was das Volk, der waehler, der Buerger, eigentlich will!


Sehen wir doch mal, was sie so entscheiden:

Bürokratieabbau:
Statt bisher fünf gibt es nur noch zwei Aufenthaltstitel. Für Unionsbürger besteht nur noch eine Meldepflicht bei den Behörden. Die aufenthaltsrechtliche Stellung von Inhabern des „kleinen Asyls“ und die von Asylberechtigten werden aneinander angeglichen.

Ob das der Bürger will? Hmm.

Wirtschaft:
Hochqualifizierte können auf Dauer bleiben, Selbständige dürfen zuwandern.

Die Arbeitsmigration wird mit dem Zuwanderungsgesetz und der Verordnung über die Zulassung von neueinreisenden Ausländern zur Ausübung einer Beschäftigung (BeschV) geregelt. Im Aufenthaltsgesetz ist der Grundsatz festgelegt, dass die Zulassung ausländischer Beschäftigter und Selbständiger sich an den Erfordernissen des Wirtschaftsstandortes Deutschland orientiert. Hierbei müssen die Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt und das Erfordernis, die Arbeitslosigkeit wirksam zu bekämpfen, berücksichtigt werden.

Internationale Verträge erfüllen:
Die EU-Richtlinien zum Schengener Abkommen werden umgesetzt.

Mehr Sicherheit:
Ausländer können zukünftig aufgrund einer tatsachengestützten Gefahrenprognose abgeschoben werden.

Ich weiß, was die Bevölkerung dazu denkt und bin erstaunt, dass du dir das nicht denken kannst.



FRAGE: WARUM HABEN UNSERE DEMOKROETEN IN BERLIN BISLANG KEINE VOLKSABSTIMMUNG DURCHGEFUEHRT ???


Weil das in einer parlamentarischen Demokratie nicht vorgesehen ist.

[Mohammed]

Nix da das Volk ist dumm, man darf ihn in einer Demokratie nicht zuviel Macht geben

[Würfelqualle]

Die Macht bekommen wir Ottonormalverbraucher eh nie, die führen lieber Politik ohne Volk. könnte ja ein unbequehmes Ergebnis rauskommen.

:rolleyes:

Also vergebliche Liebesmüh.




Gruss von der Würfelqualle

[politi_m]

Ausländer, die Straftaten begehen müssen sofort raus. Außerdem müssen Ausländer, die dauerhaft in Deutschland bleiben wollen, gut Deutsch sprechen, ein Studium oder eine Ausbildung gemacht haben und einen Job hier in Deutschland sicher haben. Nach vielleicht so 20 Jahren sollte man Deutscher werden.

Wenn das Inhalt einer Volksbefragung wäre, dann wäre ich dafür.

[Lord Solar Plexus]

Ausländer, die Straftaten begehen müssen sofort raus. Außerdem müssen Ausländer, die dauerhaft in Deutschland bleiben wollen, gut Deutsch sprechen, ein Studium oder eine Ausbildung gemacht haben und einen Job hier in Deutschland sicher haben. Nach vielleicht so 20 Jahren sollte man Deutscher werden.

Aber der Großteil dieser Forderungen ist doch längst erfüllt. Warum interessiert ihr euch nicht mal für konkrete Politik? Zuviel Arbeit?

[Neutraler]

Nix da das Volk ist dumm, man darf ihn in einer Demokratie nicht zuviel Macht geben
Eine Demokratie ohne ein Volk, das Einfluss in Form von Volksabstimmungen nehmen kann, ist keine Demokratie. An diesem Thread und dem bisherigen Abstimmungsergebnis ist nur einmal wieder der Fanatismus der Multikulti-Spinner zu erkennen. Diese potentiellen PDS-Wähler zeigen einmal mehr ihr Gesicht, indem sie sogar ihre demokratischen Rechte aufgeben würden nur um ihre realitätsfernen und krankhaften Wahnvorstellungen am Leben erhalten zu können, die beispielsweise durch eine Volksabstimmung ernsthaft bedroht wären. Viele Deutschen haben die Schnauze voll von Überfremden und Masseneinwanderung!

[Mohammed]

Eine Demokratie ohne ein Volk, das Einfluss in Form von Volksabstimmungen nehmen kann, ist keine Demokratie. An diesem Thread und dem bisherigen Abstimmungsergebnis ist nur einmal wieder der Fanatismus der Multikulti-Spinner zu erkennen. Diese potentiellen PDS-Wähler zeigen einmal mehr ihr Gesicht, indem sie sogar ihre demokratischen Rechte aufgeben würden nur um ihre realitätsfernen und krankhaften Wahnvorstellungen am Leben erhalten zu können, die beispielsweise durch eine Volksabstimmung ernsthaft bedroht wären. Viele Deutschen haben die Schnauze voll von Überfremden und Masseneinwanderung!

Aus deiner Seele spricht soviel Hass, all das bestättigt nur weiter meine Meinung. Kein Centimeter für rechte Rattenfänger !

[Mohammed]

[ergänzung]

die mit dummen Stammtischparolen Politik machen und in Kriesenzeiten mit populistischen Wahnvorstellungen Boden zu gewinnen suchen !

[Fabicold]

Es wäre nur fair wenn man das gesamte Volk abstimmen lassen würde da so die Meinung eines jeden herauskommt. Wäre doch mal interessant was man da abstimmen würde. Und das was die Mehrheit entscheidet wird gemacht :)

[Mohammed]

Es wäre nur fair wenn man das gesamte Volk abstimmen lassen würde da so die Meinung eines jeden herauskommt. Wäre doch mal interessant was man da abstimmen würde. Und das was die Mehrheit entscheidet wird gemacht :)

Yeah Daniel Kübelböck wird Kanzler

Gratis Yamba klingeltöne für alle

Ausweisung von Ausländern

Ein Flug zum Mars

[Mohammed]

Zu ergänzen sei noch der Genozid an den US Amerikanern

[Leyla]

hatte ich bereits getan!Nein, hast Du nicht - Du hast nicht definiert, wer alles Ausländer ist.

Du hast was von "überflüssig", "keine Arbeit haben" und "Sozialhilfe" geschrieben. Das sagt aber nichts darüber aus, wie lange die Betroffenen schon hier leben und ob sie nicht sogar hier geboren sind.

Ich schätze, mit einer NPD-Definition von "Ausländer" würde sich die Mehrheit bei einer Volksabstimmung für das Bleiberecht entscheiden, weil fast jeder solche "Ausländer" in seinem Freundeskreis hat.

[Heinrich_Kraemer]

Grüß Gott,

freilich gehört hier eine Volksabstimmung her, aber nicht nur zu diesem zentralen Problem. Absurdistan ist ja schließlich eine Demokratie, die die Mehrheitsinteressen des deutschen Volks durchzusetzen hat. Haben unsere Politversager eigentlich etwas zu befürchten, oder wieso werden wir Deutsche hier so bevormundet, vgl. z.B. EU-Verfassungsklatsche?!

Viele Grüße

[Neutraler]

Aus deiner Seele spricht soviel Hass, all das bestättigt nur weiter meine Meinung.
Wie aus diesem Beitrag "Hass" erkennen kann, ist fragwürdig. Aber wieso wundere ich mich eigentlich? Diese "Feststellung" stammt auch von dem Forumsspammer und Internetschreck ohne Verstand und Kompetenz "Grünkreuz"...


Kein Centimeter für rechte Rattenfänger !
Es heißt immer noch "Zentimeter" :))


die mit dummen Stammtischparolen Politik machen
Welche Stammtischparole war in meinem letzten Beitrag? Demokratie ohne Volksabstimmung ist keine Demokratie? Komischerweise fordern das viele Politiker aus fast allen Parteien. Oder war meine Behauptung, dass die Multikultispinner eher die augenblickliche Machtlosigkeit des Volkes unterstützen, anstatt einem Volksentscheid zuzustimmen, um beispielsweise über das Bleiberecht von Ausländern zu entscheiden? Offensichtlich(angesichts des Abstimmungsergebnis) hat eine kleine Clique verbrecherischer und antideutscher Multikultispinner eine sehr große Angst vor diesen Volksabstimmung bezüglich dieser Frage, sonst würden sie nicht dagegen stimmen. Da kommt die ganze Lügenpropaganda und Heuchelei wieder ans Tageslicht: Offensichtlich schätzen die Vertreter dieser Wahnvorstellung das deutsche Volk völlig richtig ein und wollen daher nicht, dass es mit einer Volksabstimmung dem multikulturellen Spuk ein abruptes Ende bereite. Mit der Behauptung, die Mehrheit der Deutschen würde für Multikulti sein, sollte man doch Schluss machen :))


und in Kriesenzeiten mit populistischen Wahnvorstellungen Boden zu gewinnen suchen !
Die Krisenzeiten stehen uns noch bevor. Wenn erst die multikulturelle Gesellschaft anwächst wird eine Krisenzeit bisher unbekannten Ausmaßes beginnen, falls sie noch nicht längst begonnne hat.
Zum Schluss: Definiere doch mal " populistischen Wahnvorstellungen" und was du damit meinst. Ich glaube kaum, dass du dazu fähig bist. :))

[Mohammed]

...Hass... Forumsspammer und Internetschreck ohne Verstand und Kompetenz......Stammtischparole ... Komischerweise ... Multikultispinner ...eine kleine Clique verbrecherischer
[Zitat Adolf Hitler"Eine ganz kleine Clique ...verbrecherischer]
... antideutscher Multikultispinner... Angst .... Lügenpropaganda ...Heuchelei ... Wahnvorstellung....multikulturellen Spuk ...abruptes Ende .. Multikulti ...
Krisenzeiten... multikulturelle...populistischen Wahnvorstellungen...

11833 - Da werden sie geholfen (http://de.wikipedia.org/wiki/Neurose)

[Uncle Marc]

Nein, hast Du nicht - Du hast nicht definiert, wer alles Ausländer ist.
Ach, verehrte Leyla,
hast Du es immer noch nicht begriffen???
also, noch einmal gaaaanz laaaangsam zum Mitmeisseln fuer Dich:
Niemand verlangt die Ausweisung aller Auslaender, sondern nur die Auslaender, die auf Staatskosten leben, also nicht arbeiten.
Darueber hinaus sollte jeder Deutsche Arbeit haben, bzw. die Deutschen zuerst Arbeit erhalten und somit bevorzugt werden.
schliesslich ist Deutschland das land er Deutschen,
und die tuerkei das Land der Tuerken usw.
NUR DARUEBER SOLL EINE VOLKSENTSCHEDIUNG GEMACHT WERDEN, OB DIE MEHRHEIT DER DEUTSCHEN DEM ZUSTIMMT, ODER NICHT



Du hast was von "überflüssig", "keine Arbeit haben" und "Sozialhilfe" geschrieben. Das sagt aber nichts darüber aus, wie lange die Betroffenen schon hier leben und ob sie nicht sogar hier geboren sind.

wenn ich morgen in die Tuerkei gehe, dort sagen wir mal 5 oder 10 jahre lang arbeite, und nun ploetzlich dort arbeitslos werde, dann will ich mal sehen, ob ich dort auch sozialleistungen und arbeitslosengeld erhalte, und ob ich auch dort bleiben darf, selbst wenn ich will.


Ich schätze, mit einer NPD-Definition von "Ausländer" würde sich die Mehrheit bei einer Volksabstimmung für das Bleiberecht entscheiden, weil fast jeder solche "Ausländer" in seinem Freundeskreis hat.
wir koennen die auch "Nichtdeutsche" nennen, wenn dir das besser gefaellt!
von mir aus auch "Nicht-Inlaender" ,
oder aus "anderen Kulturkreisen eingereiste",
oder "Aliens" (so werden die in den USA genannt).,
wir koennen uns auch auf "Sozialschmarotzer" einigen oder
"Arbeitsplatzwegenehmer" oder "Wirtschaftsfluechtlinge", oder auch "Kameltreiber", "Kanacken".
welchen anderen namen als "Auslaender" schlaegst Du denn vor???
mache doch mal einen Vorschlag!

Gruesse... :) :)

P.S.: wie wir die nun nennen, ist doch eigentlich egal.
Ein Kuehlschrank ist und bleibt ein Kuehlschrank, und selbst wenn der Americaner den eine Refrigerator nennt, und vor ca. 50 Jahren diesen
ganz einfach "Fridge" nannte, und vor ca. 80 Jahren "Ice-Box"
namen aendern sich vielleicht, die Dinge bleiben aber trotzdem gleich,
oder muss eine Raumpflegerin etwa nicht mehr putzen ???

[SAMURAI]

Ich verlange ein Zuwanderungsgesetz wie die urdemokratische Schweiz.

[Lord Solar Plexus]

Eine Demokratie ohne ein Volk, das Einfluss in Form von Volksabstimmungen nehmen kann, ist keine Demokratie.


Unsinn. Eine Demokratie ist, wenn das Volk der Souverän ist. Wie sich das konkret ausformt ist letztlich egal. Ob Zweikammersystem, Zentralstaat oder repräsentative Demokratie ist eine Frage des Geschmacks und der historischen Erfahrungswerte.



Viele Deutschen haben die Schnauze voll von Überfremden und Masseneinwanderung!

Wie kann das sein, wenn diese Dinge gar nicht existieren?


Es wäre nur fair wenn man das gesamte Volk abstimmen lassen würde da so die Meinung eines jeden herauskommt.


Tatsächlich? Dann würde sich also niemand auf den Schlips getreten fühlen oder protestieren?



Wäre doch mal interessant was man da abstimmen würde. Und das was die Mehrheit entscheidet wird gemacht :)

Allerdings. Es wundert mich nur, dass du Grüne Forderungen unterstützt.

[Lord Solar Plexus]

Ach, verehrte Leyla,
hast Du es immer noch nicht begriffen???
also, noch einmal gaaaanz laaaangsam zum Mitmeisseln fuer Dich:
Niemand verlangt die Ausweisung aller Auslaender, sondern nur die Auslaender, die auf Staatskosten leben, also nicht arbeiten.


Ach, soll das eine Definition von 'Ausländer' sein?



Darueber hinaus sollte jeder Deutsche Arbeit haben, bzw. die Deutschen zuerst Arbeit erhalten und somit bevorzugt werden.


Gott, wie unfähig bist du eigetnlich? Das ist seit Jahren so geregelt.



wenn ich morgen in die Tuerkei gehe, dort sagen wir mal 5 oder 10 jahre lang arbeite, und nun ploetzlich dort arbeitslos werde, dann will ich mal sehen, ob ich dort auch sozialleistungen und arbeitslosengeld erhalte, und ob ich auch dort bleiben darf, selbst wenn ich will.


Achso. Wir sollen uns am niedrigstmöglichen Standard orientieren?



welchen anderen namen als "Auslaender" schlaegst Du denn vor???


Ein Name ist keine Definition, Dummerchen.



P.S.: wie wir die nun nennen, ist doch eigentlich egal.


Stimmt nicht ganz, weil manche Bezeichnungen abwertend, falsch oder vulgär sind. Aber was nicht egal ist, ist die Definition.



Ein Kuehlschrank ist und bleibt ein Kuehlschrank, und selbst wenn der Americaner den eine Refrigerator nennt, und vor ca. 50 Jahren diesen
ganz einfach "Fridge" nannte, und vor ca. 80 Jahren "Ice-Box"
namen aendern sich vielleicht, die Dinge bleiben aber trotzdem gleich,


Mit dem Namen hast du noch lange keine Defintion von Kühlschrank gegeben. Die könnte etwa lauten, 'Ein elektrisch betriebenes Gerät zur Haltbarmachung oder Verlängerung der Haltbarkeit von Lebensmitteln durch Kühlung. Verdunstungs-Kreislaufsystem mit Kühlmittel, umgekehrte Wärmepumpe' oder wie auch immer das genau funktioniert.

[John Donne]

Ausländer, die Straftaten begehen müssen sofort raus.

Das ist rechtlich m.E. durchaus zufriedenstellend geregelt, es hapert oftmals an der Umsetzung, u.a. der mangelnden Rücknahmewilligkeit der Herkunftsländer.



Außerdem müssen Ausländer, die dauerhaft in Deutschland bleiben wollen, gut Deutsch sprechen, ein Studium oder eine Ausbildung gemacht haben und einen Job hier in Deutschland sicher haben. Nach vielleicht so 20 Jahren sollte man Deutscher werden.

Sehe ich ähnlich. Derartiges zu regeln ist Aufgabe eines vernünftigen Zuwanderungsgesetzes. Hier liegt in der Tat einiges im Argen. Die in diesem Strang von einigen - nicht Dir - geäußerten "Ausländer raus"-Parolen sind blanker Unsinn. Aber da es durchaus nicht unwichtig ist, wer kommt, ist ein vernüftiges Zuwanderungsgesetz so wichtig.

Als ich Bekannten erzählte, was ich z.B. für die NZ Immigration ausfüllen mußte (wobei ich hier nur ein Postgraduiertenstudium mache), haben einige mit dem Kopf geschüttelt. Ich dagegen find's ok und würde es in Deutschland auch so machen.

Grüße
John

[Lord Solar Plexus]

Original geschrieben von politi_m
Außerdem müssen Ausländer, die dauerhaft in Deutschland bleiben wollen, gut Deutsch sprechen, ein Studium oder eine Ausbildung gemacht haben und einen Job hier in Deutschland sicher haben. Nach vielleicht so 20 Jahren sollte man Deutscher werden.


Das ist ziemlich genau so durch das Zuwanderungsgesetz und begleitende Gesetzesänderungen geregelt:

- Für Hochqualifizierte wird die Gewährung eines Daueraufenthalts von
Anfang an vorgesehen, sie können sofort eine Niederlassungserlaubnis
erhalten (§ 19 AufenthG). Mit- oder nachziehende Familienangehörige
sind zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit berechtigt (§ 29 AufenthG).

- Förderung der Ansiedlung Selbständiger. Selbständige erhalten im Regelfall eine Aufenthaltserlaubnis bei einer Investition von mindestens 1
Mio. Euro und der Schaffung von mindestens 10 Arbeitsplätzen (§ 21 AufenthG).

- Möglichkeit für Studenten nach erfolgreichem Studienabschluss zur Arbeitsplatzsuche für bis zu einem Jahr in Deutschland zu bleiben (§ 16 Abs. 4 AufenthG).

- Beibehaltung des Anwerbestopps für Nicht- und Geringqualifizierte
(§ 39 Abs. 4 AufenthG).

- Beibehaltung des Anwerbestopps auch für Qualifizierte mit Ausnahmeregelung: Erteilung einer Arbeitserlaubnis im begründeten Einzelfall, wenn öffentliches Interesse an Beschäftigung besteht (§ 18 Abs. 4 AufenthG).

- Für Staatsangehörige der Beitrittsstaaten Zugang zum Arbeitsmarkt bei qualifizierten Beschäftigungen (unter Beachtung des Vorrangprinzips, also nur soweit kein Deutscher oder Gleichberechtigte zur Verfügung stehen)



Sehe ich ähnlich. Derartiges zu regeln ist Aufgabe eines vernünftigen Zuwanderungsgesetzes.


Welche Punkte des bestehenden Gesetzes (das ja gerade erst in Kraft getreten ist) würdest Du ändern oder hinzufügen wollen?



Aber da es durchaus nicht unwichtig ist, wer kommt, ist ein vernüftiges Zuwanderungsgesetz so wichtig.


Verzeih, aber mir scheint, das ist Anliegen des kürzlich in Kraft getretenen Zuwanderungsgesetzes. Inwieweit ist es nicht vernünftig?

[John Donne]

Das ist ziemlich genau so durch das Zuwanderungsgesetz und begleitende Gesetzesänderungen geregelt:

- Für Hochqualifizierte wird die Gewährung eines Daueraufenthalts von
Anfang an vorgesehen, sie können sofort eine Niederlassungserlaubnis
erhalten (§ 19 AufenthG). Mit- oder nachziehende Familienangehörige
sind zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit berechtigt (§ 29 AufenthG).

- Förderung der Ansiedlung Selbständiger. Selbständige erhalten im Regelfall eine Aufenthaltserlaubnis bei einer Investition von mindestens 1
Mio. Euro und der Schaffung von mindestens 10 Arbeitsplätzen (§ 21 AufenthG).

- Möglichkeit für Studenten nach erfolgreichem Studienabschluss zur Arbeitsplatzsuche für bis zu einem Jahr in Deutschland zu bleiben (§ 16 Abs. 4 AufenthG).

- Beibehaltung des Anwerbestopps für Nicht- und Geringqualifizierte
(§ 39 Abs. 4 AufenthG).

- Beibehaltung des Anwerbestopps auch für Qualifizierte mit Ausnahmeregelung: Erteilung einer Arbeitserlaubnis im begründeten Einzelfall, wenn öffentliches Interesse an Beschäftigung besteht (§ 18 Abs. 4 AufenthG).

- Für Staatsangehörige der Beitrittsstaaten Zugang zum Arbeitsmarkt bei qualifizierten Beschäftigungen (unter Beachtung des Vorrangprinzips, also nur soweit kein Deutscher oder Gleichberechtigte zur Verfügung stehen)


Alle diese Punkte sind sinnvoll und richtig. Ich gestehe offen, gar nicht wirklich mitbekommen zu haben, daß seit Jahresanfang das Zuwanderungsgesetz tatsächlich in Kraft ist. Zu meiner Entschuldigung kann ich nur anführen, quasi seit Jahresanfang nicht mehr in Deutschland zu weilen. Der jahrelange Hickhack darum war wirklich unerträglich und mir völlig unveständlich, warum es ein Gesetz, daß Ein-und Zuwanderung regelt, nicht wirklich gab. Nachdem ich mir im Netz gerade einige wichtige Punkte durchgelesen habe, kann ich sagen, es macht durchaus einen vernünftigen Eindruck.

Ein Punkt an dem Zuwanderungsgesetz mißfällt mir allerdings sehr: Sein Name, hinter dem möglicherweise Programm steht, unterscheidet man doch im Kontext der Migrationzwischen Einwanderung (die auf Dauer angelegt ist) und Zuwanderung. Aus den in den 60er und 70er Jahren gemachten Erfahrungen müßten wir wissen, daß es vor allem darum geht, Einwanderung zu regeln, denn aus anfänglicher Zuwanderung kann leicht Einwanderung werden.

Ebenso war die rechtliche Praxis jahrelang teilweise recht absurd - ob sich das geändert hat, vermag ich überhaupt nicht zu beurteilen -, mußte - überspitzt formuliert - gegen Ausweisungs- oder Nichtanerkennungsbescheide doch schlicht nur lange genug geklagt werden, bis genügend Zeit für einen Rechtsanspruch auf Duldung vergangen war .

Grüße
John

[Lord Solar Plexus]

Der jahrelange Hickhack darum war wirklich unerträglich und mir völlig unveständlich, warum es ein Gesetz, daß Ein-und Zuwanderung regelt, nicht wirklich gab.


Ich glaube, das weiß heute keiner mehr so genau...



Ein Punkt an dem Zuwanderungsgesetz mißfällt mir allerdings sehr: Sein Name, hinter dem möglicherweise Programm steht, unterscheidet man doch im Kontext der Migrationzwischen Einwanderung (die auf Dauer angelegt ist) und Zuwanderung.


Hmm. Das ist mir zu akademisch. Ein Gesetz, das Zuwanderung regelt - wie auch immer - kann meinetwegen ruhig so heißen. Und ob man nun Zu- und Einwanderung unterscheidet oder wirtschaftliche und humanitäre Zuwanderung läuft aufs gleiche hinaus.

Natürlich sehen die einen (Grüne, Wirtschaft) das positiver, die anderen (CDU, Gewerkschaften) negativer. Aber das ist völlig normal. Hauptsache, man hat erstmal ein halbwegs solides Gesetz und handelt danach.



Ebenso war die rechtliche Praxis jahrelang teilweise recht absurd - ob sich das geändert hat, vermag ich überhaupt nicht zu beurteilen -, mußte - überspitzt formuliert - gegen Ausweisungs- oder Nichtanerkennungsbescheide doch schlicht nur lange genug geklagt werden, bis genügend Zeit für einen Rechtsanspruch auf Duldung vergangen war.


Äh, ich gestehe, von der Praxis wenig Ahnung zu haben (geschweige denn belastbares Wissen). Duldung gibt es noch, zur 'Feinsteuerung'. Was auch immer das sein mag. Aber nach bisheriger Lektüre geht das nicht mehr so wie von Dir beschrieben. Statt des Gerichtsweges können die Länder Härtefallkommissionen einrichten.

[John Donne]

Hmm. Das ist mir zu akademisch. Ein Gesetz, das Zuwanderung regelt - wie auch immer - kann meinetwegen ruhig so heißen. Und ob man nun Zu- und Einwanderung unterscheidet oder wirtschaftliche und humanitäre Zuwanderung läuft aufs gleiche hinaus.

Naja, für mich das eine Bewußtseinsfrage. Ein Fehler, welcher der Politik der 60er und 70er Jahre ja zurecht vorgeworfen wird, ist der, daß man damals zuunrecht davon ausging, die angeworbenen Arbeitskräfte aus dem Ausland würden nach einigen Jahren alle wieder gehen.
Ich bin der Meinung, deshalb sollte man im Hinterkopf behalten, daß Immigration in vielen Fällen direkt auf Einwanderung, also auf dauerhaftes Bleiben, gerichtet ist. Möglicherweise ist der Name aber auch schlicht ein Zugeständnis an jene, die nicht offen zugeben wollen, daß Deutschland de facto ein Einwanderungsland ist. Letztere Einstellung ist für mich aber einfach ein Leugnen von faktischen Realitäten, an denen ich nichts Schlimmes sehe, solange es geregelt abläuft und insbesondere die Interessen der deutschen Staatsbürger gewahrt werden, was mir nach Überfliegen der Punkte durchaus der Fall zu sein scheint.


Aber das ist völlig normal. Hauptsache, man hat erstmal ein halbwegs solides Gesetz und handelt danach.

Genau so sehe ich das auch. Daß entsprechende gesetzliche Regelungen ersteinmal da sind, ist das wichtigste. Wenn man sieht, daß die Praxis nicht zufriedenstellend läuft, kann man immer noch nachbessern. Dazu muß man einer getroffenen Regelung aber auch erstmal eine Chance geben. Jedes einigermaßen vernünftige Zuwanderungsgesetz ist besser als gar keine entsprechende Regelung.

Grüße
John

[Neutraler]

Zitat
Zitat von Neutraler
...Hass... Forumsspammer und Internetschreck ohne Verstand und Kompetenz......Stammtischparole ... Komischerweise ... Multikultispinner ...eine kleine Clique verbrecherischer
[Zitat Adolf Hitler"Eine ganz kleine Clique ...verbrecherischer]
... antideutscher Multikultispinner... Angst .... Lügenpropaganda ...Heuchelei ... Wahnvorstellung....multikulturellen Spuk ...abruptes Ende .. Multikulti ...
Krisenzeiten... multikulturelle...populistischen Wahnvorstellungen...



11833 - Da werden sie geholfen
Was für eine vor Kompetenz und Überzeugungskraft geradezu überquellende Antwort. :rolleyes:
Du bist und bleibst ein widerwärtiger Spammer ohne Verstand und wirst niemals zu einer vernünftigen Diskussion fähig sein!

[Sklave]

Sklaven sollten nicht an Abstimmungen teilnehmen dürfen!