Vollständige Version anzeigen : Verstoß gegen Meinungsfreiheit: Verfassungsrat stoppt Frankreichs Genozid-Gesetz.
Quelle: Focus.de 28.02.2012
Der französische Verfassungsrat hat das umstrittene Genozid-Gesetz gestoppt. Die Türkei dürfte die Entscheidung freuen. Frankreichs Präsident Sarkozy trifft die Entscheidung allerdings nicht unvorbereitet.
Das umstrittene Gesetz sollte die Leugnung des „Völkermords“ an den Armeniern unter Strafe stellen. Das Gesetz verstoße aber gegen die Meinungsfreiheit, urteilte das höchste Verfassungsgremium am Dienstag in Paris. Damit kann das Gesetz, gegen das die Türkei massiv protestiert hatte, nicht in Kraft treten
http://www.focus.de/politik/ausland/verstoss-gegen-meinungsfreiheit-voelkermord-gesetz-in-frankreich-gekippt_aid_718776.html
Der kleine Gnom Sarkozy aus Frankreich wollte den Türken einen Maulkorb umhängen und das Leugnen des Völkermordes gegen die Armenier verbieten, um im Superwahljahr bei den Armeniern zu punkten. Neben den Präsidentschaftswahlen am 22. April und einem möglichen zweiten Wahlgang am 6. Mai 2012 stehen am 10. und 17. Juni 2012 auch die Wahlen zur Assemblée nationale an. Der französische Verfassungsrat hatte dem Louis de Funès Verschnitt jetzt einen Strich durch die Rechnung gemacht.
In Frankreich herrscht also Meinungsfreiheit, und wie sieht es hier in der BRD-AG aus?
Hier sperrt man den über 70 jährigen Horst Mahler für etliche Jahre ins Gefängnis, weil er angeblich den Holocaust angezweifelt hat.
Ich muss gestehen, ich weiß bis heute noch nicht, was dieser alte Mann Schlimmes gemacht hat, dass er so lange im Gefängnis schmoren muss.
Sprecher
28.02.2012, 20:06
In Frankreich herrscht also Meinungsfreiheit
.
Nein. Bei heiligen St. Holokaust gelten in Frankreich nämlich andere Maßstäbe, dessen "Leugnung" ist dort auch weiterhin strafbar.
Manche sind nämlich gleicher oder besser gesagt auserwählter als andere.
JensVandeBeek
28.02.2012, 21:07
Das neue Genozidgesetz in Frankreich schränkt laut dem französischen Verfassungsrat die Meinungsfreiheit ein und ist damit ungültig
http://www.nachrichten.de/politik/Leugnung-Frankreich-Verfassungsrat-Meinungsfreiheit-Tuerkei-cid_8886981/
Frankreich: Gericht verwirft Verbot von Genozid-Leugnung
28.02.12
Das französische Verfassungsgericht hat ein Gesetz verworfen, das die Leugnung des Völkermordes an den Armeniern unter Strafe gestellt hätte. Damit entschärfte das Gericht einen bitteren Streit mit der Türkei.
Das vom Parlament am 23. Januar beschlossene Verbot sei nicht mit dem Recht auf Meinungsfreiheit vereinbar, urteilte das Verfassungsgerichtin Paris. Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu begrüßte in einer ersten Reaktion das Urteil. Das Kabinett in Ankara werde nun eine Wiederherstellung der wirtschaftlichen, politischen und militärischen Beziehungen zu Frankreich erwägen.
http://www.rtl.de/cms/news/rtl-aktuell/frankreich-gericht-verwirft-verbot-von-genozid-leugnung-aaac-5f19-11-1042189.html?nav=ticker
Französischer Verfassungsrat stoppt Genozid-Gesetz
Das französische Gesetz, das die Leugnung von Völkermorden verbietet, ist verfassungswidrig. Das von Nationalversammlung und Senat verabschiedete Gesetz verstoße gegen die Meinungsfreiheit, urteilte der Verfassungsrat. Besonders umstritten war, dass die Leugnung des Völkermords an den Armeniern unter Strafe gestellt wurde. Die Türkei begrüßte das Urteil.
http://meta.tagesschau.de/id/58546/franzoesischer-verfassungsrat-stoppt-genozid-gesetz
Brathering
28.02.2012, 21:15
Sehr schön!
Die Türkei sollte sich jetzt für die Überreaktion entschuldigen :p
JensVandeBeek
28.02.2012, 21:21
Sehr schön!
Die Türkei sollte sich jetzt für die Überreaktion entschuldigen :p
Gab es ein Überreaktion ?
Brathering
28.02.2012, 21:25
Gab es ein Überreaktion ?
Und ob, die Diplomatie und den Handel einzuschränken war eine richtige Überreaktion
JensVandeBeek
28.02.2012, 21:26
Und ob, die Diplomatie und den Handel einzuschränken war eine richtige Überreaktion
Reaktion auf so was auf Staatsebene ist völlig normal ! Kein Boykottruf, kein Importverbot gar nichts...
Merkwürdig etwas zu leugnen wenn es wissenschaftlich und geschichtlich gesehen einfach wahr ist. Leider bestimmt die Politik, und die Religion oft was wahr sein darf/soll und was nicht. Diese Art von historischen Tatsachen sollten außerhalb der Politik, Religion und ohne ideologische Motivationen frei untersucht und hinterfragt werden dürfen, jederzeit - und jede Genration neu.
Tatsachen sind nun mal Tatsachen.
Wolf Fenrir
28.02.2012, 21:32
Sehr gut , der Franzose macht es richtig.
Dem Franzosen ist die Meinungsfreiheit was Wert , nicht wie in D Land wo so was bestraft wird :-<
Das ist eine gute Entscheidung (für die Meinungsfreiheit)!
Quo vadis
28.02.2012, 21:38
Was in Frankreich verfassungswidrig, zerstört in Deutschland reihenweise Existenzen.
Quo vadis
28.02.2012, 21:39
Sehr gut , der Franzose macht es richtig.
Dem Franzosen ist die Meinungsfreiheit was Wert , nicht wie in D Land wo so was bestraft wird :-<
Die Vorlage war ja da, im Grunde fehlt zu der Sache ein EuGH Urteil.
JensVandeBeek
28.02.2012, 21:45
Die Vorlage war ja da, im Grunde fehlt zu der Sache ein EuGH Urteil.
Die beschäftigen sich auch damit. Ein Fall aus der Schweiz (Perincek ./. Schweiz) ist zurzeit dort in Bearbeitung.
Wolf Fenrir
28.02.2012, 21:50
Die Vorlage war ja da, im Grunde fehlt zu der Sache ein EuGH Urteil.
Das wäre spannend , ein EuGH Urteil zu diesem Thema mit dem Ausgang.
Was die BRD Priester wohl machen würden:cool2::D
Der französische Verfassungsrat sagt also, die Bestrafung für die Leugnung des Armeniergenozids ist verfassungswidrig, weil es die Meinungsfreiheit einschränkt.
Bis dahin vollkommen korrekt.
Aber der französische Verfassungsrat hat nichts gegen die Einschränkung der Meinungsfreiheit einzuwenden, wenn die Leugnung des Holocaust in Frankreich bestraft wird. Der französische Verfassungsrat ist in dieser Sache einseitig.
Sehr gut , der Franzose macht es richtig.
Dem Franzosen ist die Meinungsfreiheit was Wert , nicht wie in D Land wo so was bestraft wird :-<
Das sehe ich nicht so, weil die Leugnung des Holocaust in Frankreich weiterhin bestraft wird.
Wolf Fenrir
28.02.2012, 22:33
Das sehe ich nicht so, weil die Leugnung des Holocaust in Frankreich weiterhin bestraft wird.
Ach so ? wenn das so ist ziehe ich mein Lob für den Franzosen zurück!!!
JensVandeBeek
28.02.2012, 22:36
Das sehe ich nicht so, weil die Leugnung des Holocaust in Frankreich weiterhin bestraft wird.
Wenn man Copyright hat, wird man auch anders behandelt ;)
Ach so ? wenn das so ist ziehe ich mein Lob für den Franzosen zurück!!!
Das ist wirklich so.
Siehe hier :
http://www.welt.de/politik/article711853/Wo_Holocaust_Leugnung_strafbar_ist_und_wo_nicht.ht ml
Wolf Fenrir
28.02.2012, 22:52
Das ist wirklich so.
Siehe hier :
http://www.welt.de/politik/article711853/Wo_Holocaust_Leugnung_strafbar_ist_und_wo_nicht.ht ml
Scheiße !
Hiermit erkläre ich meinen Beitrag vom 28.02.12 22 Uhr 32 als Null und nichtig!!!
dr-esperanto
28.02.2012, 23:57
Der französische Verfassungsrat sagt also, die Bestrafung für die Leugnung des Armeniergenozids ist verfassungswidrig, weil es die Meinungsfreiheit einschränkt.
Bis dahin vollkommen korrekt.
Aber der französische Verfassungsrat hat nichts gegen die Einschränkung der Meinungsfreiheit einzuwenden, wenn die Leugnung des Holocaust in Frankreich bestraft wird. Der französische Verfassungsrat ist in dieser Sache einseitig.
Und warum ist das so? Weil in Frankreich die Juden regieren! Für sich wollen sie alles, aber den Armeniern wollen sie nichts von ihrem "Leidkonto" abgeben.
Das ist wirklich so.
Siehe hier :
http://www.welt.de/politik/article711853/Wo_Holocaust_Leugnung_strafbar_ist_und_wo_nicht.ht ml
In usa scheint die "Holocaust" - Leugnung nicht unter Strafe zu stehen:
Donnerstag, 01 März 2012 11:02
US-Republikaner: Holocaust ist die schwärzeste Lüge der Geschichte (http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/203331-us-republikaner-holocaust-ist-die-schwaerzeste-luege-der-geschichte)
Washington (Press TV) – Ein republikanischer Kongressabgeordneter sagte, dass der "Holocaust nie passiert ist."
Wie es einem Press TV-Bericht vom heutigen Donnerstag zufolge heißt, hat Arthur Jones am Mittwoch in einem Interview mit der Huffington Post gesagt, dass der Holocaust nie passiert und die Behauptung über ein solches Ereignis die schwärzeste Lüge des Jahrhunderts ist. Er sagte weiter, dass die Tötung von Millionen Juden und Anderen durch die Nazis im Zweiten Weltkrieg "nichts anderes ist als eine internationale Erpressung durch die Juden." Die Juden hätten Millionen Dollar investiert, damit darüber Bücher und Theaterstücke geschrieben und Filme gedreht werden.
...
Außerdem sagte er, dass der iranische Präsident Ahmadinedschad zu verschiedenen Gelegenheiten eine Untersuchung des Holocaust gefordert hätte, man ihn aber lediglich als Holocaust-Leugner abgestempelt habe.
Ich bin zutiefst empört, weil ich darauf trainiert wurde und verstört, weil man so etwas doch gar nicht sagen darf!
:O
In usa scheint die "Holocaust" - Leugnung nicht unter Strafe zu stehen: Ich bin zutiefst empört, weil ich darauf trainiert wurde und verstört, weil man so etwas doch gar nicht sagen darf! :O
Oh Gott, ein Ami hat Norman Finkelstein gelesen und beim Wort genommen.
Oh Gott, ein Ami hat Norman Finkelstein gelesen und beim Wort genommen.
Ich kann gar nichts mehr sagen!
Ich bin zutiefst in meinen Grundfesten erschüttert!
Ich sehe alles verschwommen und mein Weltbild wankt!
:O
Ich kann gar nichts mehr sagen!
Ich bin zutiefst in meinen Grundfesten erschüttert!
Ich sehe alles verschwommen und mein Weltbild wankt!
:O
Ich hab' was, um Dein Weltbild wieder gerade zu richten. Die bekannten Dreckschleudern sind schon am Werk, Arthur Jones mit Zionistenjauche einzudecken, ohne auch nur mit einem Wort auf die Sache Bezug zu nehmen. Menachem Rosensaft, wie ihm sämtliche Schließmuskeln erschlaffen.
http://www.huffingtonpost.com/menachem-rosensaft/arthur-jones-holocaust_b_1312530.html
Auch hierzuforum kennt man die zionistischen Auftragsschmieranten und ihre Shabbes-Gojim nicht anders. Verständlich, daß man persönlich werden muß, wenn man in der Sachfrage keine Einwände vorbringen kann.
Ich sehe mich in meiner Auffassung bestätigt, daß man die Repräsentanten des usraelischen Verbrechersystems nur zu einer revisionistischen Diskussion zwingen muß, dann haben sie auch schon verloren, oder blamieren sich unsterblich vor den Augen der Welt.
Die Mittel, mit denen man die revisionistische Debatte in Gang setzt, halte ich für sekundär. Warum denn nicht auch mit einer Zeugenaussage über 900.000 Dresdner Bombentote?
So lange die Systemhuren das nicht widerlegen, steht diese Zahl neben einigen anderen Zahlen wie etwa denen der Hofhistorikerkommission (25.000-50.000 Tote) absolut gleichberechtigt im Raum.
Sobald die Parteigänger des Lügensystems versuchen, die 900.000 zu widerlegen, müssen sie sich, ob sie wollen oder nicht, auf eine revisionistische Diskussion einlassen, bei der eines völlig sicher ist: die totale Niederlage der BRD-Historiker.
Menachem Z. Rosensaft is general counsel of the World Jewish Congress and vice president of the American Gathering of Jewish Holocaust Survivors and Their Descendants. He teaches about the law of genocide and World War II war crimes trials at the law schools of Columbia, Cornell and Syracuse. http://www.huffingtonpost.com/menachem-rosensaft/arthur-jones-holocaust_b_1312530.html
Stefan Scheil weist nach, daß der World Jewish Congress maßgebliche Schuld daran trägt, Großbritannien in den Krieg zu hetzen und zu diesem Zweck gemeinsam mit dem Netzwerk Focus einen Churchill gekauft und an die Macht gehievt hat, (Scheil, Churchill). Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch: zwei Weltkriege, bolschewistische Revolution, Versailler Diktat und Morgenthauplan mit locker mal 150 Millionen Toten, die auf das Konto des Anglozionismus gehen.
Doppelagent
02.03.2012, 12:36
Was in Frankreich verfassungswidrig, zerstört in Deutschland reihenweise Existenzen.
aussagen zum völkermord an den armeniern zerstören in deutschland existenzen? sonst aber noch alles gesund bei ihnen? *g*
Ich hab' was, um Dein Weltbild wieder gerade zu richten. Die bekannten Dreckschleudern sind schon am Werk, Arthur Jones mit Zionistenjauche einzudecken, ohne auch nur mit einem Wort auf die Sache Bezug zu nehmen. Menachem Rosensaft, wie ihm sämtliche Schließmuskeln erschlaffen.
http://www.huffingtonpost.com/menachem-rosensaft/arthur-jones-holocaust_b_1312530.html
Auch hierzuforum kennt man die zionistischen Auftragsschmieranten und ihre Shabbes-Gojim nicht anders. Verständlich, daß man persönlich werden muß, wenn man in der Sachfrage keine Einwände vorbringen kann.
Ich sehe mich in meiner Auffassung bestätigt, daß man die Repräsentanten des usraelischen Verbrechersystems nur zu einer revisionistischen Diskussion zwingen muß, dann haben sie auch schon verloren, oder blamieren sich unsterblich vor den Augen der Welt.
Die Mittel, mit denen man die revisionistische Debatte in Gang setzt, halte ich für sekundär. Warum denn nicht auch mit einer Zeugenaussage über 900.000 Dresdner Bombentote?
So lange die Systemhuren das nicht widerlegen, steht diese Zahl neben einigen anderen Zahlen wie etwa denen der Hofhistorikerkommission (25.000-50.000 Tote) absolut gleichberechtigt im Raum.
Sobald die Parteigänger des Lügensystems versuchen, die 900.000 zu widerlegen, müssen sie sich, ob sie wollen oder nicht, auf eine revisionistische Diskussion einlassen, bei der eines völlig sicher ist: die totale Niederlage der BRD-Historiker.
Immer wenn die Glocken des heiligen St. Holocaust Alarm läuten, kannst Du davon ausgehen, daß nicht Inhalte thematisiert werden, sondern Menschen, die Boten von Nachrichten, thematisiert und so ihrer Existenz vernichtet werden sollen!
:O
Immer wenn die Glocken des heiligen St. Holocaust Alarm läuten, kannst Du davon ausgehen, daß nicht Inhalte thematisiert werden, sondern Menschen, die Boten von Nachrichten, thematisiert und so ihrer Existenz vernichtet werden sollen! :O
Bin gespannt, wie lange sie damit noch durchkommen?
Solange die Masse, aufgrund von gesellschaftlicher und geistiger Verfettung, nicht begreift, daß das Gegenstück zum Hitlerismus in seiner Falschheit und Perfidität wesentlich verlogener ist!
:O
In usa scheint die "Holocaust" - Leugnung nicht unter Strafe zu stehen:
Noch ist es in den USA legal.
Man kann die USA für vieles kritisieren, aber was die Meinungsfreiheit angeht, ist die USA, verglichen mit Deutschland oder Frankreich, ein Platz der Freiheit.
vBulletin v4.2.5 Alpha 3, Copyright ©2000-2024, Jelsoft Enterprises Ltd.