Europ. Gerichtshof verurteilt Italien wegen Abschiebungen

[Caput Mundi]

Italien muss abgeschobene Flüchtlinge entschädigen

Die italienische Küstenwache griff Bootsflüchtlinge vor der Insel Lampedusa auf, verschiffte sie nach Libyen. Nun muss Rom 330.000 Euro Entschädigung zahlen - die Uno spricht von einem "Wendepunkt" in der Frage der staatlichen Haftung für Abschiebungen.
Info

Straßburg - Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat am Donnerstag....
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,817220,00.html

Nunja, wen ueberrascht es noch das diese Kulturmoerder in Strassbourg ihren irren Plan zur vermuselung Europas ungestoert fortsetzen. Dieser Gerichtshof ist wie ein Krebsgeschwuer fuer die Nationen Europas. Italien und alle anderen Staaten Europas sollten schleunigst alle Zahlungen einstellen und aus diesem Irrenhaus austreten.

[Dolomitengeist]

Eurabia-Italien:Der Europäische Scharia Gerichtshof verurteilt Rom wegen Abschiebungen.
Wieder einmal haben die EU-Mafia"Freisler-Richter" zugeschlagen.
Das Urteil bedeutet nichts anderes, daß bald Jeder Musel der Abgeschoben wurde, klagen kann!
Die Koranbarbaren bekommen also die Schleuserkosten großzügig zurückerstattet.
http://dolomitengeistblog.wordpress.com/2012/02/23/eurabia-italiender-europaische-scharia-gerichtshof-verurteilt-rom-wegen-abschiebungen/

[Raczek]

Ich würde solche Urteile halt einfach ignorieren. Mit den Kreuzen hat es doch auch geklappt.

Dieser EGMR gehört im Übrigen zum Europarat und nicht zur EU.

[Libero]

Deshalb bin ich prinzipiell gegen Abschiebungen. Einfach weiterreichen über die Alpen.

[Bettmaen]

Einfach ignorieren! Nichts zahlen!

p.s. Raczek - zwei Kluge, ein Gedanke:))

[Caput Mundi]

Einfach ignorieren! Nichts zahlen!

p.s. Raczek - zwei Kluge, ein Gedanke:))

Solange ein Staat ein internationales Abkommen mit solchen Institutionen hat, kann man es nicht einfach ignorieren.

[Fiji Mermaid]

Straßburg - Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat am Donnerstag....

Uninteressant, was diese Irren in ihrem Wahn wollen. Wer von diesen degenerierten "Arsch-breit-Hockern" (sorry) interessiert sich eigentlich für die Menschenrechte der italienischen autochthonen Bevölkerung?

[Landogar]

Nunja, wen ueberrascht es noch das diese Kulturmoerder in Strassbourg ihren irren Plan zur vermuselung Europas ungestoert fortsetzen. Dieser Gerichtshof ist wie ein Krebsgeschwuer fuer die Nationen Europas. Italien und alle anderen Staaten Europas sollten schleunigst alle Zahlungen einstellen und aus diesem Irrenhaus austreten.

Welches Irrenhaus meinst du?

[Bettmaen]

Solange ein Staat ein internationales Abkommen mit solchen Institutionen hat, kann man es nicht einfach ignorieren.
Spätestens jetzt müßte jedem klar sein, wie destruktiv solche Institutionen sind. Die Völker Europas müßten solange Druck machen, bis ihre Staaten aus solchen Institutionen austreten.

In der Bundeswehr gilt: unsittliche Befehle müssen nicht befolgt werden. Das kann man auch auf andere Bereiche übertragen. Alle Macht kommt vom Volk. Wenn Institutionen die Existenz der "Ureinwohner" gefährden, haben sie jegliche Legitimität verwirkt.

Europa, steh auf!

[Caput Mundi]

Welches Irrenhaus meinst du?
Das der europ. Menschenrechtskonvention und des Europarats, welche dieser Instititution die Macht gab zu urteilen und diese auch finanziell unterstuetzt. Ein wahrer Boomerang fuer Europa. Das alles gehoert ueberdacht und neustrukturiert.

[Raczek]

In der Bundeswehr gilt: unsittliche Befehle müssen nicht befolgt werden. Das kann man auch auf andere Bereiche übertragen. Alle Macht kommt vom Volk. Wenn Institutionen die Existenz der "Ureinwohner" gefährden, haben sie jegliche Legitimität verwirkt.

So ist es. Auch die Judikative ist dem eigenen Volk -in diesem Fall den Völkern- verpflichtet und Niemanden sonst. Recht das sich gegen den Souverän richtet, ist illegitim. Richter die ein solches Recht sprechen sind nichts weiter als Kriminelle in Richterroben.

[Gehirnnutzer]

Caput Mundi lass diese hirnlose Gelabber, denn wenn man sich das Urteil (http://cmiskp.echr.coe.int/tkp197/view.asp?item=3&portal=hbkm&action=html&highlight=Libya&sessionid=87084805&skin=hudoc-en) durchliest, erfährt man die waren Gründe.

Es zeigt sich auf, das Italienische Behörden einfach zu blöd sind simple Verfahrensformen bei der Abschiebung einzuhalten. Noch interessanter ist, das die Grundlage des Ganzen zum größten Teil von italienischen Rechtswissenschaftler beigetragen wurde.

[Caput Mundi]

Europa, steh auf!
Ein Slogan, welches ich mir schon vor ueber 10 Jahren zu eigen gemacht habe. Nur ist schon seit geraumer Zeit das exakte Gegenteil eingetreten. Europa steuert schnurstraks der eigenen Vernichtung entgegen. Und das in fast jeglicher Hinsicht.
Ich hoffe das der Tag kommen wird an dem unsere Herren "Rappraesentanten" mit brachialer Gewalt zur Rechenschaft gezogen werden. Anders wird man ihnen wohl nicht zuvorkommen koennen. Sie muessen die Erniedrungungen und die, von ihnen provozierte Wut der Veolker auf eigenem Leibe zu spueren bekommen.

[Libero]

Caput Mundi lass diese hirnlose Gelabber, denn wenn man sich das Urteil (http://cmiskp.echr.coe.int/tkp197/view.asp?item=3&portal=hbkm&action=html&highlight=Libya&sessionid=87084805&skin=hudoc-en) durchliest, erfährt man die waren Gründe.

Es zeigt sich auf, das Italienische Behörden einfach zu blöd sind simple Verfahrensformen bei der Abschiebung einzuhalten. Noch interessanter ist, das die Grundlage des Ganzen zum größten Teil von italienischen Rechtswissenschaftler beigetragen wurde.

Deutsche Behörden sind da natürlich klüger, da dauert ein Asylverfahren Jahrzehnte und auch bei Ablehnung steht einem dauerhaftem Aufenthalt + Hartz4 + gerichtliche De-Facto-Immunität nichts im Wege.
Dafür erspart ihr euch die Strafzahlungen, ganz schön raffiniert.

[Caput Mundi]

Caput Mundi lass diese hirnlose Gelabber, denn wenn man sich das Urteil (http://cmiskp.echr.coe.int/tkp197/view.asp?item=3&portal=hbkm&action=html&highlight=Libya&sessionid=87084805&skin=hudoc-en) durchliest, erfährt man die waren Gründe.

Es zeigt sich auf, das Italienische Behörden einfach zu blöd sind simple Verfahrensformen bei der Abschiebung einzuhalten. Noch interessanter ist, das die Grundlage des Ganzen zum größten Teil von italienischen Rechtswissenschaftler beigetragen wurde.
Du weisst doch ueberhaupt nicht wovon du da vor dir her blubberst. Die Fluechtlinge wurden in internationalen Gewaessern aufgefischt und wieder in aller Sicherheit an ihrem Abfahrtsort in Lybien zurueckbegleitet. Es wurden also de facto Menschenleben gerettet. Ausserdem ist doch sonderbar das in dem Urteilsspruch kein Wort darueber verloren wird das Lybien zu dem Zeitpunkt die Praesidentschaft der Menschenrechtskommission der UNO inne hatte und die UNHCR vor Ort operieren konnte.
Spanien, Fr und vor allen Dingen Malta gingen unzaehlige Male weitaus radikaler vor, und das ist bis ins kleinste Detail dokumentiert, doch hierzu hat sich dieser S****haufen in Strassbourg nie gekuemmert und stets ignoriert. So what?

[Bettmaen]

Deutsche Behörden sind da natürlich klüger, da dauert ein Asylverfahren Jahrzehnte und auch bei Ablehnung steht einem dauerhaftem Aufenthalt + Hartz4 + Gerichtliche De-Facto-Immunität nichts im Wege.
Dafür erspart ihr euch die Strafzahlungen, ganz schön raffiniert.
Genau, aus der Ablehnung wird die Duldung, aus der Duldung ein Aufentaltsrecht und daraus irgendwann die Einbürgerung. Bis dahin verdienen sich Anwälte eine goldene Nase und die Sozialkassen werden immer leerer.

Wirklich raffiniert.

[Caput Mundi]

Dieser Gerichtshof ist jedenfalls die reinste Farce und gehoert von daher umgehend eliminiert. Die Unsummen die man dort jaehrlich ueberweist sollten vernuenftigerweise den unzaehligen autochnen Beduerftigen zukommen, welche besonders im Zuge der weltweiten Finanzkrise immer aermer werden und es nur schwerlich ueber die Runden schaffen.

[romeo1]

Deutsche Behörden sind da natürlich klüger, da dauert ein Asylverfahren Jahrzehnte und auch bei Ablehnung steht einem dauerhaftem Aufenthalt + Hartz4 + gerichtliche De-Facto-Immunität nichts im Wege.
Dafür erspart ihr euch die Strafzahlungen, ganz schön raffiniert.

Im Gegensatz zu Dir weist eine Küchenschabe deutlich mehr Intelligenz auf.

Auch wenn die italien. Behörden evtl. nicht ganz nach dem Gesetz gearbeitet haben, der zügige Rauswurf der Muselhorden verdient Respekt.

[Fluchtachterl]

Ein Slogan, welches ich mir schon vor ueber 10 Jahren zu eigen gemacht habe. Nur ist schon seit geraumer Zeit das exakte Gegenteil eingetreten. Europa steuert schnurstraks der eigenen Vernichtung entgegen. Und das in fast jeglicher Hinsicht.
Ich hoffe das der Tag kommen wird an dem unsere Herren "Rappraesentanten" mit brachialer Gewalt zur Rechenschaft gezogen werden. Anders wird man ihnen wohl nicht zuvorkommen koennen. Sie muessen die Erniedrungungen und die, von ihnen provozierte Wut der Veolker auf eigenem Leibe zu spueren bekommen.

Das Problem ist, daß die Nationen dieses Erdteils keine Demokratien mehr sind und noch keine Diktaturen. Ich behelfe mich mit den Begriffen „Nomenklaturen“ und „Regime“. Ich habe ähnliche Empfindungen bezüglich der sich an der Macht Befindenden und deren Handlanger. Vieles treibt mir die Zornesröte ins Gesicht und ich hege in diesen Momenten auch solche Gedanken. Mit ein wenig Abstand ist der Wunsch nach der „gewaltsamen“ Lösung allerdings verschwunden, weil es keinen Sinn ergibt, es wäre Rache, die aber keinen Frieden beschert, schon gar keinen inneren Frieden. Mich beschäftigen die Fragen, erstens wie man das Abrutschen in Diktaturen verhindern kann und zweitens die Frage nach dem Warum. Warum handeln diese Nomenklatuen/Regime in dieser Art und Weise?

Sicher, eines steht fest in jeder Nation dieses Erdteils: wir müßten diese Herrscher und den Völkerkerker loswerden, um uns zu retten. Ob das auf „nette Art“ gehen kann, oder ob es derzeit gar möglich ist sei dahingestellt. Es kommt nämlich darauf an, ob die diversen Regime des cisatlantischen Abendlandes bereits von innen morsch sind, oder ob sie noch fest in ihren Satteln sitzen. Das wissen wir nicht, da uns die nötigen Informationen verschwiegen werden. Ich befürchte nämlich wir haben einen sehr schmerzhaften Weg in äußerst unangenehme Formen des Regiertwerdens vor uns, die Diktaturen in Reinform. Dort sind wir noch nicht angelangt, wiewohl unsere Länder keine Demokratien mehr sind. In Gesprächen mit tschechischen Bekannten erfahre ich immer wieder, daß eine fest an der Macht befindliche Diktatur nicht zu beseitigen ist. Sie flohen noch in den Achtzigern nach Österreich aus ihrer damals kommunistischen Heimat. „Innere Emigration“ war ein weit verbreitetes Phänomen, oder eben bei bestmöglicher Gelegenheit Flucht, bzw. man wird eingesperrt wegen "politischer Unzuverlässigkeit". Und auf diesem Weg dorthin sind wir gerade . Wenn es so weit gekommen ist, dann besteht keine Möglichkeit mehr, daran etwas zu ändern. Der Weg in die Diktatur geht oft schleichend, wird von den meisten kaum bemerkt. Er läßt sich sicher nicht durch den Urnengang verhindern, da man im Grunde immer dieselbe Einheitspartei absegenen kann, die halt verschiedene Farben hat, aber „Opposition“ nichts mehr als eine Farce ist. Pressefreiheit gibt es auch kaum, weil die Journaille die Schere im Kopf schwingt und halt schreibt, was den Dogmen entspricht. Wer will schon die Arbeit verlieren... Der Druck der Straße, vielleicht, aber in Griechenland bringen sie mit diesem auch nicht ihre Herrscher von den Thronen. Ich hoffe, es ist die einzige Hoffnung, die ich habe, daß die Regime und der Völkerkerker schon innen gefault und morsch sind und sie implodieren. Man darf auch nicht außer acht lassen, daß der Kommunismus ein Gegenmodell hatte: den Westen. Dieses haben wir nicht. Der Völkerkerker und seine Nomenklaturen in den einzelnen Nationen sind ein Novum in der Geschichte und haben keine Gegenstimme, weil wir alle wie ein Kaninchen vor der Schlange zittern und nicht wissen, wie uns geschieht. Die herrschen über uns durch Angstmache. Die größte Bevölkerungsgruppe in den Ländern dieses Erdteils ist die Mittelschicht und die hat viel zu verlieren. Einerseits gelingt es ihnen, uns durch Existenzangst klein zu halten, andererseits fürchten sie uns, denn die Mittelschicht hat Bildung, Einkommen und Besitz. Dieses Ruhigbleiben kann auch ins Gegenteil umschlagen, denn Verlustängste sind eine starke Triebkraft. Sie wollen die Mittelschicht vernichten, und dadurch ihre Herrschaft festigen. Wer um sein tägliches Überleben kämpft denkt nicht viel nach. Nur: cui bono? Herrschaft um der Herrschaft willen, und um ein Dogma, eine politische Wahnvostellung im gesamten Erdteil durchzusetzen? Erbärmlich! Armselig!

Was die Nomeklaturen betrifft:

Zur Rechenschaft ziehen unbedingt, aber in der Form, daß die jetzigen Nomenklaturen und deren Handlanger Auskunft darüber geben müssen, was genau sie hinter verschlossenen Türen ausgeheckt haben, in allen Details, es müssen all die Machenschaften ans Tageslicht kommen, von denen wir nichts erfahren und zweitens die Frage nach den Beweggründen für ihr Handeln beantworten, eben dieses Warum. Danach ist es ausreichend, wenn ihnen jegliche politische Betätigung und öffentliche Äußerung verboten wird. Das ist „Vergeltung“ genug, so man es auf eine solche anlegt, denn sie werden unter uns leben als jene, die ihrem Volk wissentlich, willentlich mit hinterhältiger Absicht geschadet haben. Man darf sich in seinem Zorn nicht hinreißen lassen, die Zivilisation gänzlich außer Kraft zu setzen.

Die genauen Gründe dafür zu erfahren, warum die Völker dieses Erdteils als Experiment für die Wahnideen einiger weniger herhalten müssen ist viel wichtiger. Das gehört genaustens dokumentiert und der Nachwelt überliefert.

Derzeit ist das noch Zukunftsmusik.

[Bettmaen]

[...]
Die genauen Gründe dafür zu erfahren, warum die Völker dieses Erdteils als Experiment für die Wahnideen einiger weniger herhalten müssen ist viel wichtiger. Das gehört genaustens dokumentiert und der Nachwelt überliefert.
@Fluchtachterl :top:

Sie setzen um, was der geistige Vater der Europäischen Union, Coudenhove-Kalergi, ausgeheckt hat - eine eurasisch-afrikanische Mischrasse.

Sie wissen, dass das diese gigantische Umvolkung nicht ohne tagtägliches Blutvergießen möglich ist (ein Blick in die Kriminalitätsstatistik genügt), aber sie lassen sich nicht von ihrem Endziel abbringen, am wenigsten durch die Stimme des Volkes, das sie verachten.

[Dolomitengeist]

Italien:Mafia-Linke -Migrantenausbeutung
Fanta verzichtet auf Orangen aus Kalabrien wegen Migranten-Ausbeutung
http://dolomitengeistblog.wordpress.com/2012/02/28/italienmafia-linke-migrantenausbeutung/