Untergrundkämpfer
10.02.2012, 15:51
Großer Ärger für die kleinen Riesen aus Wildetaube (http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Grosser-Aerger-fuer-die-kleinen-Riesen-aus-Wildetaube-1004961413)
Wildetaube. Ein Namensstreit zwischen dem Kindergarten "Die wilden Tauben" und einem Ehepaar aus Esslingen bahnt sich an.
Grund ist eine Kita-Gruppe in Wildetaube, die sich "Die kleinen Riesen" nennt. Es ist noch keinen Monat her, da konnte die sich über eine 250-Euro-Spende freuen. Damals ahnte keiner, welchen Ärger der Bericht über die Kleinen, der natürlich auch im Internet zu finden war, der Einrichtung bescherte.
Matthias Lindig, Vorsitzender der Verwaltungsgemeinschaft Leubatal, der Wildetaube angehört, flatterte diese Woche eine Abmahnung ins Haus. Rechtsantwalt Dr. Christoph Ulmschneider legte darin dar, dass seine Mandanten das Ehepaar aus Esslingen Inhaber der deutschen Marke "Kleine Riesen" sind.
Die Marke sei unter anderem für Dienstleistungen wie "Betrieb von Kindergärten und Kindertagesstätten (Erziehung); Organisation und Durchführung von Informationsveranstaltungen, Kongressen und Seminaren auf dem Gebiet der frühkindlichen Bildung; Verpflegung und Beherbergung von Kindern; Betrieb von Kinderkrippen" eingetragen. Eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung war dem Schreiben beigelegt, die die Kita "Die wilden Tauben" unterzeichnen soll. Darin verpflichte sie sich, es zu unterlassen, "das Zeichen Kleine Riesen" in Zusammenhang mit Dienstleistungen betreffend Erziehung, Ausbildung, Betrieb von Kindergärten und Kindertagesstätten etc. auf Geschäftspapieren oder in der Werbung, "insbesondere im Internet", zu verwenden. Bei Zuwiderhandlung drohe Vertragsstrafe von 5001 Euro. "Das unterschreibe ich nicht. Wo leben wir denn eigentlich", schimpft Matthias Lindig. Er sieht keinen Grund, die Gruppe umzubenennen. "Eine Kindergartengruppe stellt doch keine Marke nach dem Markengesetz dar", meint er und formulierte auch gleich einen Widerspruch.
Anwalt Christoph Ulmschneider sieht eine Markenrechtsverletzung sehr wohl, wie er auf Nachfrage sagt. "Meine Mandanten betreiben unter diesem Namen verschiedene Kitas", erklärt er. Deshalb fordern sie von den Wildetaubern sofortige Unterlassung der Nutzung des Namens "Kleine Riesen". Viel mehr war von Ulmschneider jedoch nicht zu erfahren, denn man wolle die Sache "nicht groß publik machen".
Matthias Lindig ist da anderer Meinung. Er versteht die Welt nicht mehr. "Wie kann ein Beamter sich damit beschäftigen, eine Wortkombination unter Schutz zu stellen", fragt er ungläubig. "Das darf doch wohl nicht wahr sein", ist Lindig empört. Er wartet nun erst einmal die Reaktion auf seinen Widerspruch ab.
Na wenn sich die Kläger da mal nicht ins eigene Bein schießen... Als Anbieter für Dienstleistungen im Bereich der Kitas gegen einen anderen Kindergarten rechtlich vorzugehen zeugt nicht unbedingt von Freundlichkeit. Das lässt die besagte Firma bzw. die Mandanten in keinem guten Licht erscheinen. Hier überwiegen meines Erachtens moralische Aspekte vor rechtlichen.
Wildetaube. Ein Namensstreit zwischen dem Kindergarten "Die wilden Tauben" und einem Ehepaar aus Esslingen bahnt sich an.
Grund ist eine Kita-Gruppe in Wildetaube, die sich "Die kleinen Riesen" nennt. Es ist noch keinen Monat her, da konnte die sich über eine 250-Euro-Spende freuen. Damals ahnte keiner, welchen Ärger der Bericht über die Kleinen, der natürlich auch im Internet zu finden war, der Einrichtung bescherte.
Matthias Lindig, Vorsitzender der Verwaltungsgemeinschaft Leubatal, der Wildetaube angehört, flatterte diese Woche eine Abmahnung ins Haus. Rechtsantwalt Dr. Christoph Ulmschneider legte darin dar, dass seine Mandanten das Ehepaar aus Esslingen Inhaber der deutschen Marke "Kleine Riesen" sind.
Die Marke sei unter anderem für Dienstleistungen wie "Betrieb von Kindergärten und Kindertagesstätten (Erziehung); Organisation und Durchführung von Informationsveranstaltungen, Kongressen und Seminaren auf dem Gebiet der frühkindlichen Bildung; Verpflegung und Beherbergung von Kindern; Betrieb von Kinderkrippen" eingetragen. Eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung war dem Schreiben beigelegt, die die Kita "Die wilden Tauben" unterzeichnen soll. Darin verpflichte sie sich, es zu unterlassen, "das Zeichen Kleine Riesen" in Zusammenhang mit Dienstleistungen betreffend Erziehung, Ausbildung, Betrieb von Kindergärten und Kindertagesstätten etc. auf Geschäftspapieren oder in der Werbung, "insbesondere im Internet", zu verwenden. Bei Zuwiderhandlung drohe Vertragsstrafe von 5001 Euro. "Das unterschreibe ich nicht. Wo leben wir denn eigentlich", schimpft Matthias Lindig. Er sieht keinen Grund, die Gruppe umzubenennen. "Eine Kindergartengruppe stellt doch keine Marke nach dem Markengesetz dar", meint er und formulierte auch gleich einen Widerspruch.
Anwalt Christoph Ulmschneider sieht eine Markenrechtsverletzung sehr wohl, wie er auf Nachfrage sagt. "Meine Mandanten betreiben unter diesem Namen verschiedene Kitas", erklärt er. Deshalb fordern sie von den Wildetaubern sofortige Unterlassung der Nutzung des Namens "Kleine Riesen". Viel mehr war von Ulmschneider jedoch nicht zu erfahren, denn man wolle die Sache "nicht groß publik machen".
Matthias Lindig ist da anderer Meinung. Er versteht die Welt nicht mehr. "Wie kann ein Beamter sich damit beschäftigen, eine Wortkombination unter Schutz zu stellen", fragt er ungläubig. "Das darf doch wohl nicht wahr sein", ist Lindig empört. Er wartet nun erst einmal die Reaktion auf seinen Widerspruch ab.
Na wenn sich die Kläger da mal nicht ins eigene Bein schießen... Als Anbieter für Dienstleistungen im Bereich der Kitas gegen einen anderen Kindergarten rechtlich vorzugehen zeugt nicht unbedingt von Freundlichkeit. Das lässt die besagte Firma bzw. die Mandanten in keinem guten Licht erscheinen. Hier überwiegen meines Erachtens moralische Aspekte vor rechtlichen.