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Vollständige Version anzeigen : Ackermann fordert Endlich ein Ende der Nationalstaaten!



Elmo allein zu Hause
02.12.2011, 13:29
Generalabrechnung
Ackermann zerpflückt europäische Krisenpolitik

Von Stefan Kaiser

Falsch, spät, mutlos: In einer Grundsatzrede zu Europa rechnet Josef Ackermann mit dem Krisenmanagement der Euro-Staaten ab. Der Deutsche-Bank-Chef richtet einen dramatischen Appell an Bürger und Regierungen - sie müssten endlich den Ernst der Lage erkennen.

Hamburg - Als Josef Ackermann ans Rednerpult tritt, ist Angela Merkel schon seit 20 Minuten fertig. In ihrer Regierungserklärung hat sie mal wieder verkündet, was alles nicht geht in Europa: Euro-Bonds, Anleihenkäufe, Schuldenmachen. Nun, während sich die Kanzlerin in Berlin mit der Opposition beharken muss, hält der Deutsche-Bank-Chef rund 300 Kilometer weiter nordwestlich, in Hamburg, eine eigene Grundsatzrede zu Europa - es ist vielleicht die bessere, auf jeden Fall aber die entschlossenere.

Für seinen Vortrag zu Europa hat sich Ackermann ausgerechnet eine Kirche ausgesucht. Hoch über ihm hängt in weiß und gold die Decke von St. Michaelis, im Volksmund "Michel" genannt. Die Wochenzeitung "Die Zeit" hat hierher geladen. Doch es ist nicht allein das sakrale Ambiente, das Ackermanns Rede an die versammelte Prominenz aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft wie eine Predigt wirken lässt.

Es sei geboten, sich um Europa zu sorgen, sagt Ackermann. "Ich war gerade einige Tage in Korea, Singapur und im Mittleren Osten. Und ich kann Ihnen sagen: Das Vertrauen, dass Europa den richtigen Weg findet und die Führung hat, die es benötigt, um dieses Ziel zu erreichen, ist relativ gering."

Auch wenn Ackermann keine Namen nennt: Dieser Satz ist ein subtiler Angriff auf die Führer Europas, Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy, die auf diversen Krisengipfeln bisher keine Lösung gefunden haben. Stattdessen ist die Krise weiter eskaliert. Mittlerweile muss fast die Hälfte der Euro-Staaten darum bangen, dass die Investoren an den Finanzmärkten ihnen noch Anleihen zu erträglichen Zinsen abkaufen. Auch viele Banken sind weitgehend vom Kapitalmarkt abgeschnitten.

Der Chef des größten deutschen Geldhauses hat eine Erklärung dafür. Zwar hätten auch die Banken Fehler gemacht, doch "alles in allem waren es vor allem politische Entscheidungen, die zu dieser Eskalation der Lage geführt haben". Der Politik habe es lange "an dem nötigen Problembewusstsein" gemangelt.

"Was braucht es noch, um die Menschen endlich aufzurütteln?"

Ackermann wirft den Regierungen weitere Fehler vor: Die Entscheidung, private Gläubiger zu einem freiwilligen Forderungsverzicht gegenüber Griechenland zu bewegen, habe die Finanzmärkte verunsichert, kritisiert der Bankchef. Zudem hätten Deutschland und Frankreich gegenüber Griechenland das Signal ausgesendet, "dass das Ausscheiden eines Landes aus der Währungsunion nicht mehr undenkbar war". Dies habe das Finanzsystem fundamental verändert. "Seitdem müssen Besitzer von Staatsanleihen nicht mehr nur die Möglichkeit eines Schuldenschnitts sondern sogar eine Währungsreform einkalkulieren."

Es ist ein düsteres Bild, das Ackermann zeichnet - nicht nur der ökonomischen, sondern auch der politischen und gesellschaftlichen Lage Europas. Es stelle sich die Frage, "ob es noch eine gemeinsame tragfähige Vision der europäischen Völker und Regierungen für die Vollendung der Einheit Europas gibt", ruft er seinen Zuhörern zu. "Was braucht es noch, um die Menschen auf diesem Kontinent endlich aufzurütteln?"

Europas Gewicht in der Welt schwinde, warnt der Banker. US-Präsident Barack Obama etwa sehe "die Zukunft der Vereinigten Staaten offenbar nicht mehr als atlantische sondern als pazifische Nation" - und sei damit nicht allein. Wenn Europa es nicht schaffe, seine Einheit zu vollenden, liefen die europäischen Nationen Gefahr, nicht mehr selbst über ihr Schicksal bestimmen zu können. Es drohe letztlich der Verlust der Freiheit.

Um dies zu verhindern, müssten die europäischen Staaten nationale Souveränitätsrechte an die europäische Ebene abgeben, mahnt Ackermann. Auch eine "solidarische Hilfe zur Selbsthilfe der starken für derzeit schwache Mitgliedstaaten" sei nötig. Anders als viele deutsche Politiker es gerne darstellen, ist diese Hilfe in Ackermanns Augen kein Opfer, sondern "im ureigenen nationalen Interesse geradezu geboten". Die Kosten der Destruktion seien höher als die der Konstruktion, mahnt der Banker.

Ackermann schwebt ein neues Europa vor, mit einer wesentlich stärkeren Koordinierung der Wirtschafts- und Finanzpolitik - und mit deutlich weniger nationalen Befugnissen. "Die Vorstellung, in einer Währungsunion könne die Handlungskompetenz national bleiben und bedürfe allenfalls einer losen Koordination auf Gemeinschaftsebene, ist als Fiktion entlarvt worden", sagt der Banker. Europa werde "nicht darum herumkommen, die Machtbalance zwischen den Nationalstaaten und der europäischen Gemeinschaftsebene zu Gunsten Letzterer zu verschieben und in die Verfassung der Mitgliedstaaten einzugreifen".

Es ist ein leidenschaftliches Plädoyer für ein geeintes Europa - so klar und dringlich, wie es die deutsche Kanzlerin bisher nicht hinbekommen hat. "Jenseits von Europa gibt es gerade für Deutschland keine erfolgreiche Zukunft", sagt Ackermann. Man mag es ihm glauben.

URL:

* http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,801329,00.html

Brutus
02.12.2011, 13:41
Ackermann bestätigt, was die Verschwörungsdeppen schon immer gesagt haben: Anglozionismus und Hochfinanz sind die treibenden Kräfte hinter der Zerstörung aller Nationalstaaten und autochthonen Völker. Was ich diesem Subjekt wünsche, schreibe ich lieber nicht und hoffe stattdessen, daß Ackermann und sein Hurentrupp eines Tages Gelegenheit bekommen, sich vor dem Volkstribunal zu erklären.

Um Ackermann richtig einzuordnen, muß man wissen, daß Hochfinanz und Zionismus genau deshalb zwei Weltkriege angezettelt sowie einen Adolf Hitler zum Reichskanzler gemacht haben.

FranzKonz
02.12.2011, 13:41
Generalabrechnung
...

Insgesamt gesehen hat Ackermann gar nicht so unrecht. In einem Punkte allerdings irrt er. Er sagt "Seitdem müssen Besitzer von Staatsanleihen nicht mehr nur die Möglichkeit eines Schuldenschnitts sondern sogar eine Währungsreform einkalkulieren."

Das ist eindeutig falsch. Auch Staatsanleihen können per Definition keine 100% Sicherheit bieten, und das hat sich in der Vergangenheit mehrfach gezeigt. Das müsste ein Bankier eigentlich wissen, und dieses Wissen eben auch in die Risikobewertung beim Ankauf von Staatsanleihen einfließen lassen.

Nicht Sicher
02.12.2011, 13:44
Ein Bankster!

Leila
02.12.2011, 13:45
Europa eine Diktatur.

Brutus
02.12.2011, 13:46
Europa eine Diktatur.

Ein Protektorat USraels, regiert von dessen Brüssler Stellvertretern!

Kanute
02.12.2011, 13:59
Ackermann bestätigt, was die Verschwörungsdeppen schon immer gesagt haben: Anglozionismus und Hochfinanz sind die treibenden Kräfte hinter der Zerstörung aller Nationalstaaten und autochthonen Völker. Was ich diesem Subjekt wünsche, schreibe ich lieber nicht und hoffe stattdessen, daß Ackermann und sein Hurentrupp eines Tages Gelegenheit bekommen, sich vor dem Volkstribunal zu erklären.

Um Ackermann richtig einzuordnen, muß man wissen, daß Hochfinanz und Zionismus genau deshalb zwei Weltkriege angezettelt sowie einen Adolf Hitler zum Reichskanzler gemacht haben.

Da muss ich dir ausnahmweise mal Recht geben, .... Ein Sozialstaat darf es eben nur für eigene Landsleute und nicht für zugewanderte geben, wer keinen Job hat muss zurück ins Heimatland, aber hier wird noch im grössen Styl gearbeitet - mein Gott wie ich diese Judenbande hasse.

Brutus
02.12.2011, 14:04
Da muss ich dir ausnahmweise mal Recht geben, ....

Danke. Aber in Wahrheit brauchst Du mir nicht recht zu geben, nur warten und unvoreingenommen, ohne Scheuklappen prüfen ob sich die Dinge so entwickeln wie von mir und vielen anderen Verschwörungsdeppen geschrieben.

Bulldog
02.12.2011, 14:14
Ackermann ist ein Verbrecher der Hochfinanz.
Keine Lobby hat so viel Einfluss auf die Politik wie die Bankenlobby.
Von daher haben die Banken mit ihrer Fiskalpolitik die Krise erst ermöglicht.
Das die europäischen Staaten sich bis über beide Ohren verschuldet haben, kommt noch obendrauf.

Elmo allein zu Hause
02.12.2011, 14:20
Da muss ich dir ausnahmweise mal Recht geben, .... Ein Sozialstaat darf es eben nur für eigene Landsleute und nicht für zugewanderte geben, wer keinen Job hat muss zurück ins Heimatland, aber hier wird noch im grössen Styl gearbeitet - mein Gott wie ich diese Judenbande hasse.

Welche Juden Bande?! Und welche Verschwörung?
Als Kapitalist lernt man doch welche Interessen sich Auszahlen...

@FranzKonz
Er hat aus seiner Sicht nur recht wenn er seinen Kapitalistischen Interessen dient, aber mir geht es auch um die Menschen ich könnte mir auch Blümchen an die Jacke Heften und den ganzen Tag von Grüne Ideen Träumen ginge es mir aber dadurch besser Nein weil es den Menschen dadurch nicht besser geht...

Heute mal nach Belgien und Frankreich geschaut da bereitet man die Bevölkerung auch schon auf harte Zeiten vor es ist nur noch eine Frage der Zeit wann unsere Kommunen unter den Sprudelden einnahmen zusammen brechen.(Ironie Aus).

Leila
02.12.2011, 14:23
Ackermann ist ein Verbrecher der Hochfinanz.
Keine Lobby hat so viel Einfluss auf die Politik wie die Bankenlobby.
Von daher haben die Banken mit ihrer Fiskalpolitik die Krise erst ermöglicht.
Das die europäischen Staaten sich bis über beide Ohren verschuldet haben, kommt noch obendrauf.

Hallo Bulldog!

Man frage die Leute, wer wem was schuldet, und stellt gleich fest, wie wenige mündige Bürger es noch gibt.

Elmo allein zu Hause
02.12.2011, 16:05
Merkle legt Heute nach...

Euro-Krise
Merkel verschärft Tempo im Rettungs-Marathon

Die Kanzlerin erhöht den Druck auf die Euro-Partner. Gemeinsam mit Nicolas Sarkozy will Angela Merkel Europa zur Fiskalunion ausbauen und dafür die EU-Verträge ändern. Im Bundestag vergleicht sie die Krise mit einem Marathonlauf und macht klar: Wer sich ihrer Taktik nicht fügt, bleibt auf der Strecke.


Berlin - Wir sind also ungefähr bei Kilometer 35. Sagt die Kanzlerin. Und von da an, das hat Angela Merkel gehört, wird es beim Marathon so richtig anstrengend. Aber sie hat auch gehört, dass die ganze Strecke zu schaffen ist, wenn man sie nur richtig angeht. "Nicht der, der am schnellsten beginnt, ist zwangsläufig der Erfolgreichste, sondern der, der weiß, was für die ganze Strecke zu beachten ist."

So ist das also mit der Euro-Krise. Sie ist ein Marathonlauf. Die Zielgerade ist noch nicht in Sicht, der schwerste Teil liegt womöglich sogar noch vor uns, aber immerhin, ein gutes Stück ist schon bewältigt. Und keine Sorge: Den Rest schaffen wir auch noch, die Kanzlerin hat sich die Kräfte gut eingeteilt. Sagt sie.

Die Abgeordneten auf den Oppositionsbänken werden zwar ziemlich unruhig, als Merkel im Bundestag ihre Läuferqualitäten preist. Kopfschütteln bei der SPD, Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin ätzt später, Merkels Marathon habe doch noch gar nicht begonnen. Merkel überlege trotz der dramatischen Lage gerade erst ,"ob sie irgendwann einmal die Turnschuhe aus dem Schrank holt". Gregor Gysi, der Fraktionschef der Linken, meint, er habe zwar viel Phantasie, aber sich Frau Merkel beim Marathonlauf vorzustellen, "das fällt mir sehr schwer". Da muss auch die Kanzlerin schmunzeln. Aber sie lässt sich nicht beirren.

Im Krisenmarathon will Merkel im entscheidenden Streckenabschnitt Tempo machen, gemeinsam mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy. Am Montag legt das Duo in Paris seine Pläne für die angestrebten Änderungen der Europäischen Verträge vor, um die Wirtschafts- und Währungsunion zu stärken. Die Pläne sollen wenige Tage später beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Brüssel besprochen werden.

Merkels Fiskalunion

Wirklich konkret wird Merkel am Freitag im Bundestag nicht. Doch ihre Grundziele, um das Vertrauen der Finanzmärkte in die Euro-Zone wiederherzustellen, sind klar. Die Kanzlerin will Europa zu einer Fiskal- und Stabilitätsunion ausbauen. Dazu gehören:

* unumstößliche Stabilitätskriterien, eine "neue europäische Schuldenbremse". Merkel will "rechtsverbindliche Grenzwerte" ohne jeden "politischen Spielraum".
* strenge Kontrolle der Haushaltsdisziplin durch die EU-Kommission
* automatische Sanktionen und Durchgriffsrechte für die Kommission auf die nationalen Haushalte im Falle von Verstößen gegen die Stabilitätskriterien
* Klagerecht gegen Defizitsünder vor dem Europäischen Gerichtshof

Einmal mehr erteilt Merkel im Bundestag den umstrittenen Euro-Bonds und einem stärkeren Engagement der Europäischen Zentralbank (EZB) eine Absage. Doch die Hintertür bleibt offen - für beide Instrumente.

So betont die Kanzlerin zwar einmal mehr die politische Unabhängigkeit der EZB sowie ihre Aufgabe, die Geldwertstabilität zu sichern. Doch das bedeutet nicht, dass sie den weiteren Ankauf von Staatsanleihen krisengeschüttelter Euro-Länder nicht akzeptieren würde, sollte die zugespitzte Lage dies kurzfristig erfordern. Es darf nur nicht so aussehen, als erfolge die Entscheidung zum Kauf der Krisen-Anleihen auf politischen Druck. Den allerdings übt die französische Seite hinter den Kulissen in Sachen EZB weiter aus. Das französische Blatt "Le Canard Enchainé" zitiert Sarkozy mit den Worten: "Das Tauschgeschäft ist eher einfach. Das Ende des EZB-Dogmas gegen absolute Einhaltung der Haushaltsdisziplin."

Auch in der Frage gemeinsamer europäischer Staatsanleihen könnten die Euro-Partner versuchen, Deutschland Zugeständnisse als Gegenleistung für Vertragsänderungen abzuringen. Die Kanzlerin hat vor den Abgeordneten der Unionsfraktion zwar beteuert, sich auf einen solchen Deal nicht einzulassen. Sie schloss aber auch nicht aus, dass Euro-Bonds mittel- oder langfristig doch kommen werden. "Für Euro-Bonds bräuchten wir hieb- und stichfeste Defizitverfahren", heißt es in CDU-Kreisen. "Wenn alle unsere Forderungen zur Haushaltsdisziplin und -kontrolle wirklich vertraglich implementiert sind, dann können wir darüber reden."

Hartes Ringen um Vertragsänderungen

Merkel hätte allerdings mit scharfen Widerstand in ihrer Koalition in ihrer Koalitionzu rechnen. Die FDP ist kategorisch gegen Euro-Bonds, und auch CSU-Chef Horst Seehofer stellt am Freitag noch einmal klar: "Eine Vergemeinschaftung von Schulden kommt nicht auf den Tisch." Ganz sicher ist sich der bayerische Ministerpräsident jedoch nicht. Im kleinen Kreis hat Seehofer bereits die Sorge geäußert, dass Merkel im Kampf gegen die Krise Kompromisse eingehen muss, die CSU-Positionen widersprechen. Für diesen Fall könnten die Christsozialen gezwungen sein, einen Sonderparteitag einzuberufen, heißt es aus München. So weit ist es noch nicht. Schon beim Gipfel in der kommenden Woche einzuknicken und Euro-Bonds ihren Segen zu geben, kann sich Merkel kaum erlauben.

Der Kampf um die Vertragsänderungen wird jedoch hart werden. Nicht nur das Prozedere ist umstritten. Gibt es einen großen Konvent? Oder doch ein Express-Verfahren, wie es der Bundesregierung vorschwebt? Ohnehin wachsen in Europa die Vorbehalte gegen eine zu starke deutsche Führungsrolle. Merkel versucht am Freitag, Vorbehalte zu zerstreuen: Die Vorwürfe einer deutschen Dominanz seien "abwegig". Allerdings macht sie auch klar, dass sie nicht vorhat, auf alle endlos Rücksicht zu nehmen. Sollte der Widerstand gegen die Änderungen der EU-Verträge zu groß sein, würden eben neue Verträge innerhalb der Euro-Gruppe geschaffen, bei denen auch Nicht Euro-Staaten wie etwa Polen mitmachen könnten. Eine Koalition der Willigen sozusagen.

Und so könnte es sein, dass bei Merkels Marathon noch einige auf der Strecke bleiben, während sich andere mit der Kanzlerin und dem französischen Präsidenten ins Ziel schleppen. Ob das die Spaltung Europas bedeuten würde? Merkel sagt, jeder sei eingeladen mitzumachen, eine Spaltung wolle sie natürlich vermeiden.

Aber wie war das noch mit der Legende vom ersten Marathonlauf? "Wir haben gesiegt", soll der griechische Bote einst in der Antike ausgerufen haben, nachdem er den langen Weg nach Athen gerannt war, um dort den Sieg in der Schlacht von Marathon zu verkünden. Dann soll er tot zusammen gebrochen sein.

URL:

* http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,801272,00.html

-jmw-
02.12.2011, 17:09
liefen die europäischen Nationen Gefahr, nicht mehr selbst über ihr Schicksal bestimmen zu können. Es drohe letztlich der Verlust der Freiheit.

Um dies zu verhindern, müssten die europäischen Staaten nationale Souveränitätsrechte an die europäische Ebene abgeben, mahnt Ackermann.
Wer findet den Fehler?

henriof9
02.12.2011, 17:16
Wer findet den Fehler?

:D

Ich weiß zwar was Du meinst und teile dies nicht unbedingt, allerdings hat hier Ackermann unrecht.

Diese unermüdliche Gleichmacherei ist eine Katastrophe und was er fordert ist genau der Weg hin zu Souveränitätsverlust und fehlende Selbstbestimmung.

-jmw-
02.12.2011, 17:36
:D

Ich weiß zwar was Du meinst und teile dies nicht unbedingt, allerdings hat hier Ackermann unrecht.

Diese unermüdliche Gleichmacherei ist eine Katastrophe und was er fordert ist genau der Weg hin zu Souveränitätsverlust und fehlende Selbstbestimmung.
Eben.
Zumal man sich damit folgendes Problem aufhalst: Ab einem bestimmten Grade und Umfange des Abtritts von Souveränität verliert man die Fähigkeit, sie zurückzufordern, wenn's nicht so klappt, wie man sich's vorstellt.

mick31
02.12.2011, 18:18
Jawoll der Verbrecher Ackermann hat recht, weg mit den Nationalstaaten am besten das ganze Einkommen der Leute gleich an Goldman Sachs oder Rothschild überweisen die werden uns schon genug lassen damit wir uns was zum Fressen kaufen können.

Brutus
02.12.2011, 18:22
Jawoll der Verbrecher Ackermann hat recht, weg mit den Nationalstaaten am besten das ganze Einkommen der Leute gleich an Goldman Sachs oder Rothschild überweisen die werden uns schon genug lassen damit wir uns was zum Fressen kaufen können.

Leserkommentar von www.hartgeld.com:


17:45] ... zu Ackermanns nachdrücklicher Forderung nach Abtretung nationaler Befugnisse an die EU:

für Leute wie ihn wäre das natürlich das Paradies auf Erden, denn man hätte nicht soviel Kleinarbeit in einzelnen Nationen zu leisten, sondern es wäre ausreichend ein einziges zentrales schlagkräftiges Bankenlobby Büro einzurichten oder zwei drei Goldmänner an den richtigen politischen Stellen zu positionieren und voila.... das Banksterleben ist ist wieder einen Schritt leichter und ertragreicher geworden.

Ich würde 3 Politiker (Ausnahme unsere Regierungsriege) begnadigen, wenn man dafür wenigstens einen dieser Acker-Gold und sonstigen "Männer" dorthin befördern könnte, wo sie hin gehören....


Wohin, nach Ansicht des Schreibers (nicht nur) Josef Ackermann gehört, können wir leicht erraten. Laterne, Laterne ...

Don
02.12.2011, 18:25
Eben.
Zumal man sich damit folgendes Problem aufhalst: Ab einem bestimmten Grade und Umfange des Abtritts von Souveränität verliert man die Fähigkeit, sie zurückzufordern, wenn's nicht so klappt, wie man sich's vorstellt.

In Jugoslawien klappte das ganz gut. Allerdings etwas unkommod.

-jmw-
03.12.2011, 11:48
In Jugoslawien klappte das ganz gut. Allerdings etwas unkommod.
Na, selbst nach 20 Jahren hat sich der Schlamassel noch nicht erledigt dort unten - siehe Bosnien und Herzegowina, siehe Kosovo, siehe Mazedonien.
Ich hielte es für ungemein sinnvoll, ein Entstehen derartiger Zustände für Mitteleuropa zu vermeiden.