Vollständige Version anzeigen : Mit PDS/WASG werden die Zuwanderungstore nach D ganz weit aufgestossen
Man sollte eigentlich glauben, dass in Sachen Multikulti und Einwanderungsfanatismus niemand den Grünen das Wasser reichen kann - weit gefehlt, die WASG setzt nun noch eins drauf:
WASG will Sprachrohr von Migranten sein
Linke Wahlalternative macht sich Forderungen von Flüchtlingsgruppen zu Eigen / Abgrenzung von Lafontaine
Mit einem Bekenntnis zu einer "aktiven Zuwanderungspolitik"grenzt sich die linke Wahlalternative jetzt von Äußerungen ihres Spitzenkandidaten Oskar Lafontaine ab. Darin reklamiert die WASG, offener für Migration zu sein als andere Parteien.
VON VERA GASEROW
Berlin • 20. Juli • Vier Seiten lang ist das Positionspapier
zur "Beteiligungsorientierten Migrations- und Integrationspolitik", das der Bundesvorstand der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) einstimmig verabschiedet hat. Einer der Kernsätze des Beschlusses: "Die WASG verabscheut populistische Kampagnen gegen die Einwanderer".
Das Papier, so beteuert WASG-Sprecher Murat Cakir, sei "keine Abgrenzung gegen irgendwen", nur "eine Klarstellung". Doch der Adressat der "Klarstellung" dürfte unschwer zu identifizieren sein: der eigene Spitzenkandidat Oskar Lafontaine. Der hatte seine neuen linken Mitstreiter in arge Verdrückung gebracht mit seiner als rechtspopulistisch gescholtenen Tirade gegen "Fremdarbeiter", die "Familienvätern und Frauen zu Billiglöhnen die Arbeitsplätze wegnehmen".
Lafontaine hatte gesagt, der Staat sei verpflichtet, Arbeitslose vor der Job-Konkurrenz durch Zuwanderer zu schützen. Die Parteispitze der WASG schlägt in ihrem Positionspapier ganz andere Töne an: "Was wir brauchen, das ist eine staatlich initiierte (...) und aktiv voran getriebene Integrations-, Zuwanderungs- und Minderheitenpolitik." Zeitpunkt und Umfang der Einwanderung dürften sich dabei "nicht nur nach den Bedürfnissen der kapitalistischen Metropolen" richten.
Das geltende neue Zuwanderungsgesetz kritisiert die Wahlalternative als zu restriktiv. Es sei vor allem ein "Begrenzungs- und Sicherheitsgesetz". Auch illegal in Deutschland lebenden Einwanderern will die Partei über den Weg einer Amnestieregelung einen sicheren Aufenthalt in Deutschland sichern. 8o Auch etliche andere Punkte in dem Papier der WASG lesen sich wie aus dem Forderungskatalog von Migranten- und Flüchtlingsgruppen abgeschrieben: Abschaffung der Kettenduldungen und Bleiberecht für Flüchtlinge, Hinnahme des doppelten Staatsbürgerschaft, gleiche Sozialleistungen für Einheimische und Einwanderer, Verabschiedung eines Nichtdiskriminierungsgesetzes und bessere Bildungschancen für Ausländerkinder.
"Wir wollen die Sorgen und Probleme der Migrantenbevölkerung als einen wesentlichen Bestandteil unserer Politik ins Parlament hineintragen", verspricht die Partei weiter und legt ein ausdrückliches Bekenntnis zu "kultureller Vielfalt" und gegen "Migrantenfeindlichkeit" ab. Deutschland sei ein multiethnischer Staat mit einer pluralistischen Kultur.
Mit dem Wahlprogramm des ostdeutschen Bündnispartners, der frisch umgetauften Linkspartei PDS, sind diese Positionen weitgehend deckungsgleich. Nur sind sie auch kompatibel mit denen des Frontmanns aus dem Saarland? " Wir gehen davon aus, dass Lafontaine diese Position teilt", heißt es bei der WASG dazu knapp.
Wie belastbar diese Aussage ist, könnte sich demnächst zeigen,wenn die Wahlalternative ihre prominentesten Wahlkämpfer zu einer Klausur lädt. Da will sie auch Lafontaine inhaltlich "fit" machen.
http://www.f-r.de/ressorts/nachrichten_und_politik/nachrichten/?&cnt=702024
pschulze
27.07.2005, 17:19
Tja, wo er Recht hat, hat er Recht.
Die PDS geht in Berlin so weit, das in einer öffentlichen Badeanstallt getrenntes Baden von Jungen und Mädchen ermöglicht wird. Dieses Haltung, das eher einer Migration Deutschlands in die Kultur der Zuwanderer entspricht, erschrickt nicht nur Rechte, sondern auch viele moderne türkische Zuwanderer, und man höre und Staune selbst mich! Dies Verhalten der PDS ist eine Verballhornung des Begriffs der Migration. Migration ist die Integration in bestehende Systeme. Nicht Anpassung der Systeme an Migranten. Daher sage ich:
Zuwanderer die unser System benötigt : Ja
Mit kultureller Offenheit: Ja
Sprachkenntnisse als Migrationsvoraussetzung: Ja
Kenntnistest in Politik und Kultur für Migranten: Ja
Änderung unseres Systems in Richtung Mittelalter: Nein
Hallo Lao-tse,
mit schwant da fürchterliches- u. ich kann nur hoffen, dass diese Partei jenseits von Gut u. Böse bleibt.
Chiara
@pschulze
Die Förderung dieser Parallelgesellschaften wird langfristig in die Katastrophe führen, vor Allem wg. dem demographischen Faktor. Bereits heute herrschen doch in vielen Stadtteilen und Kommunen Ausnahmezustände, leider wird aus pc-Gründen noch immer der Deckmantel des Schweigens darüber gelegt.
Aber das wird ohnehin alles in anderen Threads bereits diskutiert, ich wollte mit dem Thread nur viele sog. Protestwähler darauf aufmerksam machen, was sie da wählen, denn gerade diese Klientel wird es interessieren, was wirklich hinter PDS/WASG steckt, gerade im Bezug auf eine offenbar gewollte SEHR liberale Einwanderungspolitik.
In diesem Zusammenhang finde ich auch das noch sehr interessant:
PDS sucht türkische Migranten
Hakki Keskin ist Chef der Türkischen Gemeinde und will auf die Liste der Linkspartei
BERLIN taz PDS-Chef Lothar Bisky verhandelt mit Hakki Keskin, dem Vorsitzenden der Türkischen Gemeinde in Deutschland. Er soll auf der offenen Liste der PDS bei den Bundestagswahlen kandidieren. Keskin, der vor wenigen Tagen aus der SPD austrat, ist nicht abgeneigt. "Das kommt nur zustande, wenn sich eine neue Linkspartei herausbildet. Aber das scheint sicher zu sein", sagt er und nennt seine Bedingungen: "Im Programm muss die Mehrstaatlichkeit für Migranten zumindest toleriert werden. Außerdem gehören ein Ernst zu nehmendes Antidiskriminierungsgesetz, das Erlernen der Muttersprache und die Pflege der eigenen Kultur hinein. Die Unterstützung des EU-Beitrittswunsches der Türkei ist unerlässlich." Ob er in PDS oder WASG eintreten wolle, sagte er nicht.
Keskin will nur auf einem sicheren Listenplatz kandidieren. Und er hat ein Druckmittel: "Als Türkische Gemeinde Deutschlands werden wir auch eine Wahlempfehlung herausgeben." Es geht um bis zu 470.000 Stimmen. CEM SEY
taz Nr. 7705 vom 2.7.2005, Seite 6, 65 Zeilen (TAZ-Bericht), CEM SEY
Die würden vermutlich noch BIN LADEN einladen und hätscheln. ?(
Liegnitz
27.07.2005, 20:09
Die würden vermutlich noch BIN LADEN einladen und hätscheln. ?(
Diese verlogene Bande zeigt ihre wahres Gesicht.
Lafontaine wird darüber sicher wenige erfreut sein, nach seiner Fremdarbeiterkritik mit der er ja schon bei der PDS aneckte.
pschulze
27.07.2005, 20:10
Diese verlogene Bande zeigt ihre wahres Gesicht.
Lafontaine wird darüber sicher wenige erfreut sein, nach seiner Fremdarbeiterkritik mit der er ja schon bei der PDS aneckte.
Das ist dem Scheißegal. Es wird alles an Wählern aufgesammelt was am Wegesrand liegt. Wer keine politische Gesinnung hat, dem ist es Scheißegal wer ihn wählt!
Volk & Heimat
27.07.2005, 20:12
Keskin will nur auf einem sicheren Listenplatz kandidieren. Und er hat ein Druckmittel: "Als Türkische Gemeinde Deutschlands werden wir auch eine Wahlempfehlung herausgeben." Es geht um bis zu 470.000 Stimmen. CEM SEY
Bald werden Fremde die Geschicke unseres Landes leiten.
Ganz nach Regieanweisung!
Da die deutsche Bevölkerung von Haus aus schrumpft (wegen Abwanderung und Geburtendefizite), aber trotzdem Millionen von Ausländern durch die "Einfallstore" nach Deutschland strömen, werden die Restdeutschen in einem Aufwisch verschwinden.
Kriegsziel erreicht, seit ihr jetzt zufrieden?
Das alliierte Kriegsziel Nummer eins lautet: "Abschaffung völkischer Ex-klusivität ... Noch deutlicher hat es der amerikanische Anthro-pologie-Professor der Harvard-Universität, Earnest A. Hooton, ausgesprochen, als er am 4. Januar 1943 in der New Yorker Zeitung PM unter dem Titel 'Sollen wir die Deutschen töten?' folgendes vorschlug: 'Während der Besatzungszeit soll die Einwanderung und Ansiedlung von Nicht-Deutschen, insbesondere von Männern, in den deutschen Staaten gefördert werden'." (Dr. O. Mueller in der FAZ vom 14.2.1992)
WASG-Sprecher Murat Cakir
Bravo. Jetzt kündigen hier schon Türken ganz offen anti-deutsche Politik an. Dieses Land ist ein Witz! :lach:
Liegnitz
27.07.2005, 20:25
Bald werden Fremde die Geschicke unseres Landes leiten.
Ganz nach Regieanweisung!
Da die deutsche Bevölkerung von Haus aus schrumpft (wegen Abwanderung und Geburtendefizite), aber trotzdem Millionen von Ausländern durch die "Einfallstore" nach Deutschland strömen, werden die Restdeutschen in einem Aufwisch verschwinden.
Kriegsziel erreicht, seit ihr jetzt zufrieden?
Das alliierte Kriegsziel Nummer eins lautet: "Abschaffung völkischer Ex-klusivität ... Noch deutlicher hat es der amerikanische Anthro-pologie-Professor der Harvard-Universität, Earnest A. Hooton, ausgesprochen, als er am 4. Januar 1943 in der New Yorker Zeitung PM unter dem Titel 'Sollen wir die Deutschen töten?' folgendes vorschlug: 'Während der Besatzungszeit soll die Einwanderung und Ansiedlung von Nicht-Deutschen, insbesondere von Männern, in den deutschen Staaten gefördert werden'." (Dr. O. Mueller in der FAZ vom 14.2.1992)
Und das Traurige , viele eigene Deutsche machen sich zu deren Handlanger und sägen sich den eigenen Ast ab.
Eisenkreuz
27.07.2005, 21:21
Was soll man dazu noch sagen? Ich habe keine Lust mehr diese charakterlosen und schwachen Ego-Politikern an der Spitze unseres Landes zu sehen. Dieses ganze Dummgeschwätz, dass zu 200% der Realität wiederspricht - auch in der Masse der Medien, dass alle wichtigen Tatsachen einfach totgeschwiegen werden. Diese scheiss Deeskalationspolitik dieser schwachmaten, dabei findet der Krieg doch schon längst statt. Für mich sind das die eigentlich veranwortlichen dieses Hasses, der sich überall aufbaut gegen soviel hirnlosigkeit. Es ist eine Zeitbombe, keine Frage. Und genau diese Politiker mit ihrer scheiss-egal mentalität, tragen die Verantwortung für den bevorstehenden Bürgerkrieg.
Oder was erwartet Ihr von einer immer grösser werdenden Masse von Islamisten, die sich immer mehr abkapselt und aufgrund Ihrer wachsenden Zahl zwangsläufig immer mehr unter sich lebt!?
Tja und in vier Jahren müssen wir uns richtig anstrengen um dann noch von der Politik erhört zu werden oder eben anpassen...
Hochmeister
27.07.2005, 22:04
Bravo. Jetzt kündigen hier schon Türken ganz offen anti-deutsche Politik an. Dieses Land ist ein Witz! :lach:
Das Land ansich ist kein Witz. Die BRD allerdings schon, da geb ich dir recht
GERMANIA1000
27.07.2005, 22:35
der feind macht sich seit 60 jahren in unserem land breit. es ist nun an der zeit,den feind wieder hinauszujagen.
...schmieden wir unsere schwerter,es wird ein schwerer kampf,aber am ende wird wieder unser reich stehen.
Finde ich gut! Sollen nur so weiter machen. Je schneller den Leuten dies bewußt wird um so schneller wird sich hier hoffentlich was ändern!
Es muss erst der Tiefpunkt erreicht sein, bevor es aufwärts geht.
der feind macht sich seit 60 jahren in unserem land breit. es ist nun an der zeit,den feind wieder hinauszujagen.
...schmieden wir unsere schwerter,es wird ein schwerer kampf,aber am ende wird wieder unser reich stehen.
*kicher*
"Schwerter"...
Schon wieder unser Rollenspieler? :))
*kicher*
"Schwerter"...
Schon wieder unser Rollenspieler? :))
*kicher*
"Braunbatzen, Nazis, Braune Hundekacke"...
Schon wieder unsere profilneurotische Witzfigur mit braunem Verfolgungswahn? :))
Das Wichtigste ist einfach, dass die Menschen endlich die Wahrheit über die PDS/WASG und ihre Zuwanderungsambitionen erfahren. Und dazu kann jeder beitragen, indem er die (auch hier) vorhandenen Informationen weiter trägt, in jedes Forum in dem er aktiv ist, in seinem Bekanntenkreis usw.
Denn viele, ich würde sogar sagen die Meisten, die jetzt plötzlich Lafontaine wählen würden, sind meist arbeitslose, gefrustete und arme Menschen, die von den Dingen, die in diesem Land ablaufen, hochgradig frustriert sind. Und dazu zähle ich bsp. auch Multikulti. Dass diesen Menschen nun von Oskar erzählt wird, es könne nicht sein, dass Fremdarbeiter ins Land kommen, aber gleichzeitig bereitet die WASG / PDS die schlimmste Ausländerpolitik in der Geschichte der BRD vor, damit dürfen sie nicht durchkommen. Ich bin eigentlich kein politisch engagierter Mensch, aber diese Dreistigkeit geht selbst mir zu weit.
Deshalb meine Bitte: Niemand muss etwas dazu erfinden oder propangadistisch aufbauschen, erzählt einfach in jedem Forum in dem ihr Euch rumtreibt die Wahrheit über diese Bande. Das reicht völlig aus.
hat denn dieses groteske linksbündnis mal ihre roten kollegen in schwerin und berlin gefragt, wie es so mit der finanzierung all ihrer versprechen läuft? :2faces:
pschulze
28.07.2005, 09:51
Hier in Hamburg betrachtet man die Populistenfrage etwas gelassener. Wir haben unseren Populisten hinter uns. Ein Spuk der nur wenige Jahre dauerte, und von der CDU genutzt wurde um an die Fresströge der Macht zu kommen. Auch die braunen Spinner in den südöstlichen Landesteilen werden sich, wie es auch mit den braunen Spinnern in westlichen Landesteilen passierte, wieder in ihre Kellerlöcher zurückziehen müssen. Die roten Spinner und Populisten haben nur eine Weile im Ostalgiewahn Konjuktur, aber wenn sie sich ihre Pensionen in den Parlamenten gesichert haben, und dem Land mit aller Kraft Schaden zugefügt haben, dann werden auch diese in Ihren Kellerlöchern oder in Ihrem Schloß verschwinden. Deutschland im Lemmingwahn.
Man sollte eigentlich glauben, dass in Sachen Multikulti und Einwanderungsfanatismus niemand den Grünen das Wasser reichen kann - weit gefehlt, die WASG setzt nun noch eins drauf:
http://www.f-r.de/ressorts/nachrichten_und_politik/nachrichten/?&cnt=702024
Nun, ich war auf einer Versnataltung der WASG dazu wurde folgendes verlautet:
"ich bin gegen diese Zuwanderung oder auch die Türkei-EU-Beitrittsgeschichte aus felgendem Grund: Das damit einhergehende Lohndumping in Deutschland"
So gesehen wird die WASG wohl Zuwanderung zulassen aber nur von Menschen, die im Verkauf ihrer Arbeitskraft, das deutsche Lohniviea kennen und bestenfalls überbieten! Also 35,00 € die Stunde-Jobber (Abrechngsempfehlung der Bau Innung).
Da hab ich jetzt mal keine Bedenken!
pschulze
28.07.2005, 10:12
Nun, ich war auf einer Versnataltung der WASG dazu wurde folgendes verlautet:
"ich bin gegen diese Zuwanderung oder auch die Türkei-EU-Beitrittsgeschichte aus felgendem Grund: Das damit einhergehende Lohndumping in Deutschland"
So gesehen wird die WASG wohl Zuwanderung zulassen aber nur von Menschen, die im Verkauf ihrer Arbeitskraft, das deutsche Lohniviea kennen und bestenfalls überbieten! Also 35,00 € die Stunde-Jobber (Abrechngsempfehlung der Bau Innung).
Da hab ich jetzt mal keine Bedenken!
Das Problem aber ist, das die Anzahl Zungen mit denen die WASG/PDS redet nocht nicht ermittelt ist. Das einzige was nach meiner Kenntnis alle in der WASG gleicher maßen propagieren ist, das Gysi nur eine Gallionsfigur ist die nach der Wahl keine Rolle spielt. Aber auf die Frage, ob die PDS dieses genauso sieht gab es keine Antwort. Ich denke das die PDS das Gleiche über Lafontaine verbreitet, würde mich aber über Antworten freuen von jenen die PDS Mitglieder über die Rolle von Lafontaine befragt haben.
hat denn dieses groteske linksbündnis mal ihre roten kollegen in schwerin und berlin gefragt, wie es so mit der finanzierung all ihrer versprechen läuft? :2faces:
Sie müssen nur ihren Spitzenmann Gysi befragen. Der hat auch gleich vorgemacht, wie man sich verhält, wenn die Wirklichkeit sich hart ins rote Traumkuschelkissen drückt: Man verfügt sich seitwärts in die Büsche.
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Das Problem aber ist, das die Anzahl Zungen mit denen die WASG/PDS redet nocht nicht ermittelt ist. Das einzige was nach meiner Kenntnis alle in der WASG gleicher maßen propagieren ist, das Gysi nur eine Gallionsfigur ist die nach der Wahl keine Rolle spielt. Aber auf die Frage, ob die PDS dieses genauso sieht gab es keine Antwort. Ich denke das die PDS das Gleiche über Lafontaine verbreitet, würde mich aber über Antworten freuen von jenen die PDS Mitglieder über die Rolle von Lafontaine befragt haben.
Die WASG kann viel propagieren, verkennt aber die Mehrheitsverhältnisse. Mit ihren paar Hanseln werden sie schwerlich der PDS vorschreiben können, wie diese ihre Personalpolitik handzuhaben hat, das wird genau umgekehrt laufen bzw. das läuft schon so (-> Listenbesetzungen).
Dazu auch ein wie immer lesenswerter Beitrag von Richard Herzinger aus der Zürcher "Weltwoche":
Alte Schule
"Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben", erklärte Walter Ulbricht seinen Genossen von der "Gruppe Ulbricht", als die im Sommer 1945 aus dem Moskauer Exil nach Berlin geschickt wurde, um dort weltanschaulich geeignete Verwaltungsstrukturen aufzubauen. (...) Jetzt wiederholt sich die Geschichte, und zwar, wie seit Marxens berühmten Diktum üblich, als Farce. Manch wackerem Alt-Sozi aus der SPD-Abspaltung WASG wird nun schlagartig klar, dass die Kommunisten in den vergangenen Jahren vielleicht ein bisschen zahmer daherzureden gelernt, organisationstechnisch aber gar nichts verlernt haben.
Da steht's (http://weltwoche.typepad.com/herzinger/2005/07/es_muss_de.html).
Nun, ich war auf einer Versnataltung der WASG dazu wurde folgendes verlautet:
"ich bin gegen diese Zuwanderung oder auch die Türkei-EU-Beitrittsgeschichte aus felgendem Grund: Das damit einhergehende Lohndumping in Deutschland"
So gesehen wird die WASG wohl Zuwanderung zulassen aber nur von Menschen, die im Verkauf ihrer Arbeitskraft, das deutsche Lohniviea kennen und bestenfalls überbieten! Also 35,00 € die Stunde-Jobber (Abrechngsempfehlung der Bau Innung).
Da hab ich jetzt mal keine Bedenken!
Zwischen dem, was die PDS (...WASG, oder wie immer sich dieser Verein heute oder in Zukunft nennen wird) sagt, und dem, was die PDS dann tatsächlich tut wenn sie in Regierungsverantwortung steht (wie in MVP oder Berlin), liegen Welten!
Nur um mal ein Beispiel für deren verlogene Wendehals-Politik zu zeigen: In Berlin beschloß der rot-rote Senat im Januar 2002 eine Arbeitszeitverlängerung für die Beamten von 40 auf 42 Wochenstunden und den Austritt aus dem öffentlichen Arbeitgeberverband, um die damit verbundenen Flächentarifverträge zu unterlaufen und Kürzungen und Lohnsenkungen zu fordern.
Man kann durchaus über die Sinnhaftigkeit einer solchen Maßnahme kontrovers diskutieren, es gibt Pros und Cons, was ein eigenes Thema wäre, aber über einen Aspekt kann man definitiv nicht diskutieren: dass das sozial oder gar sozialistisch sei!
Interessant auch, wie sich die Berliner SPD/PDS bei der Fast-Pleite der Berliner Bankgesellschaft verhalten hat. Dank großzügiger Senatszuschüsse (u.a. eine Kapitalspritze in Höhe von 1,7 Milliarden Euro) konnte die Insolvenz abgewendet werden. Im Gegenzug - und um diese Subvention gegenfinanzieren zu können - hat Rot-Rot einen Kahlschlag im Kultur- und im Sozialbereich begonnen, u.a. bei Kultur und Wissenschaft, bei der Behindertenhilfe und den Kindertagesstätten.
In gewissen Zügen erinnert mich die PDS/WASG an die NSDAP der frühen 1920er Jahre. Damals - noch vor Hitler - hat die NSDAP mit sozialistischen Sprüchen ahnungslose Wähler gefangen. Einige Jahre später hat Hitler, der in der NSDAP mittlerweile das faschistische Führerprinzip durchgesetzt hatte, die Partei von allen sozialistischen Ideen gesäubert.
Lafo's Fremdarbeiter-Entgleisungen lassen erste Tendenzen in eine ähnliche Richtung erkennen.
MfG
Stephan
die WASG wird eh nicht in regierungsverantwortung kommen, da bin ich mir 100% sicher! deswegen müssen sie auch keine echte zuwanderungspolitik betreiben, soweit diese in deutschland überhaupt existiert.
einen guten ansatz finde ich, dass sie sich um wähler türkischer abstammung bemüht. damit sollten auch andere parteien anfangen, ich denke v.a. für die cdu ist da einiges zu hohlen.
genauso wie es bush mit den latinos machte.
TanjaKrienen
28.07.2005, 14:36
Was es mit Gysi auf sich hat, kann man doch zusammengefasst sehr gut nachlesen –
http://www.campodecriptana.de/blog/2005/07/25/253.html
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