Vollständige Version anzeigen : Amnesty International kritisiert Bundeskanzler Schröder
Abbas Mirza
25.07.2005, 19:32
Bundeskanzler Schröder und seine Gutmenschen Partei SPD sind überall eifrig am heben des moralischen Zeigefingers, jedoch scheint der Kanzler eine merkwürdige definition von Menscnerechten zu haben wenn er von einer "Normalsierung in Tschetschenien spricht.
amnesty international: Bundeskanzler Schröder sollte nicht von "Normalisierung" in Tscheschenien reden
amnesty international zum Putin-Besuch auf der Hannover Messe
Bundeskanzler Gerhard Schröder darf vor dem Hintergrund der Menschenrechts- und Tschetschenienpolitik von Russlands Präsident Wladimir Putin nicht wieder die falschen Zeichen setzen. Davor hat amnesty international (ai) anlässlich des Besuchs des russischen Präsidenten Wladimir Putin auf der Hannover Messe am Sonntag gewarnt. "Die bisherigen öffentlichen Äußerungen des Bundeskanzlers über sein Vertrauen in eine rechtsstaatliche Entwicklung in Russland und einen Normalisierungsprozess in Tschetschenien haben wenig mit der Wirklichkeit zu tun. Vielmehr behindern Schröders Äußerungen die Arbeit derjenigen, die sich in Russland oder auch auf europäischer Ebene für die Menschenrechte einsetzen", sagte Peter Franck, Russland-Experte von ai.
ai wies ausdrücklich auf die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Februar 2005 hin. "Der Gerichtshof hat eindeutig festgestellt, dass die russischen Streitkräfte in dem 'anti-terroristische Operation' genannten zweiten Tschetschenienkrieg für Folterungen und Tötungen von flüchtenden Zivilisten verantwortlich sind", sagte der Russland-Experte von ai. Besonders schwerwiegend sei, dass der Gerichtshof auch das Unvermögen der russischen Justiz festgestellt habe, die Verantwortlichen zu ermitteln und zur Rechenschaft zu ziehen. "Die russische Menschenrechtsorganisation Memorial hat gerade Zahlen veröffentlicht, wonach allein in den vergangenen drei Jahren etwa 1.500 Menschen in Tschetschenien entführt wurden, die Hälfte davon ist seitdem 'verschwunden". Besonders besorgt äußerte sich ai wegen Meldungen, nach denen der tschetschenische Vizepremier Ramsan Kadyrow, Sohn des im Mai 2004 ermordeten moskautreuen Präsidenten Achmed Kadyrow, Putin auf seiner Reise nach Hannover begleitet. Die von Kadyrow geleitete bewaffnete Gruppe wird seit Jahren für Entführungen, Folter und Mord verantwortlich gemacht. "Die Verantwortlichen werden de facto nicht zur Rechenschaft gezogen. Die Zivilbevölkerung ist der Willkürherrschaft dieser Miliz hilflos ausgeliefert," sagte Franck. "Wir hoffen, dass der Bundeskanzler Wege findet, seine Distanz zu tschetschenischen Regierungsmitgliedern wie Kadyrow deutlich zu machen."
http://menschenrechte.blogg.de/eintrag.php?id=644
Abbas Mirza
25.07.2005, 19:52
Hier noch einige Bilder:
www.bundestag.de/bp/2000/bp0007/010.jpg
http://www.gfbv.it/3dossier/cecenia/224/grosny.jpg
http://www.gfbv.it/3dossier/cecenia/224/bedrohtefrau.jpg
http://www.gfbv.it/3dossier/cecenia/224/frauhaus.jpg
http://www.gfbv.it/3dossier/cecenia/224/fraumit.jpg
http://www.gfbv.it/3dossier/cecenia/224/rakete.jpg
Endlich merken ein paar Leute, dass Schröder geistig verwirrt ist, da er Demokratie mit Diktatur verwechselt, die Wahlen in Russland als demokratisch ansieht und nicht weiß, was das Wort Menschenrechte bedeutet.
Nachdenklicher
28.07.2005, 10:08
Ja, der Ueberfall auf Dagestan hat den Tsch-n vieles gekostet. Jetzt aber schmeisst Putin jaehrlich fast 4 Mrd EUR fuer den Wiederaufbau - wer kann es erklaeren wozu? Wer wird so was einschaetzen? Die Fotos aus dem Jahr 2000 wuerden fuer immer das Material fuer die westlichen Media zum Thema "Tschetschenien".
@Cthulhu
Und was war falsch mit den Wahlen? Wer sollte siegen?
Abbas Mirza
29.07.2005, 00:38
Ja, der Ueberfall auf Dagestan hat den Tsch-n vieles gekostet.
Klar der damalige freigewählte tschetschenische Präsident hatte die reguläre tschetschenische Armee dahin geschickt, nicht etwa der allein opperierende Terrorist Basajew hatte überfälle gestartet... :rolleyes:
Diese Logik ist einfach typsich russisch, einfach alles vereinfachen, alles flüssig ist Wodka :))
Also was können die Tschetschenen dafür was eine handvoll Tschetschenen im Ausland machen?
Mit dengleichen Argument könnten die Europäer in Moskau einfallen, und behaupten das die russische Mafia Schandtaten in ihren Länder begeht?
Ihre Logik verdient ihren Namen nicht!
Jetzt aber schmeisst Putin jaehrlich fast 4 Mrd EUR fuer den Wiederaufbau - wer kann es erklaeren wozu? Wer wird so was einschaetzen?
Russen beuten Tschetschenien seit Jahrhunderten aus, und das einzige was Putin macht, ist den Tschetschenen einen Teil ihres eigenen Geldes zu überlassen, und das kommt in die Taschen einiger brutaler Putin Vasallen.
Vielen Dank Putin! X(
Die Fotos aus dem Jahr 2000 wuerden fuer immer das Material fuer die westlichen Media zum Thema "Tschetschenien". Klar jetzt sieht Tschetschenien aus wie Sant Tropez :rolleyes:
PS: Nicht alle Fotos sind von 2000
@Cthulhu
Und was war falsch mit den Wahlen? Wer sollte siegen?
Hier erkennen wir das sie von Putins Propagandaminesterium so sehr indoktriniert wurden das sie selbst die Wahlen in Tschetschenien als frei und rechtmässig sehen. Ihre sichtweise schränkt sie selbst sehr ein, das tud mir leid für sie!
Nachdem am Donnerstag, 27.3.2003, die offiziellen Schlussergebnisse des Verfassungsreferendums in Tschetschenien bekannt gegeben worden waren, appellierte die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) an die Außenministerien der OSZE - Staaten dieses Ergebnis nicht anzuerkennen. "Die Anerkennung des durch massive Manipulation entstandenen Ergebnisses wäre ein weiterer Schlag ins Gesicht der Opfer," (96% Ja-Stimmen, 80% Wahlbeteiligung) warnt die Menschenrechtsorganisation.
"Die Mitgliedsstaaten der OSZE müssen ihrer Verantwortung gerecht werden, einen tatsächlichen Friedensprozess in Tschetschenien zu initiieren. Nach einem Waffenstillstand muss sich die verbrecherische russische Armee aus Tschetschenien zurückziehen, die tschetschenischen Kämpfer müssen entwaffnet werden und in Friedensverhandlungen mit den rechtmäßig gewählten tschetschenischen Führern muss eine friedliche Nachkriegsordnung diskutiert werden" schreibt die GfbV an die OSZE.
Inhalt der vorgeschlagenen Verfassung
Für viele, die sich eine politische Lösung für Tschetschenien wünschen, mag es sich hoffnungsvoll anhören, dass Russland bestrebt scheint, einen politischen Prozess anzustossen. Der Verfassungstext wurde jedoch ohne die Mitarbeit der gewählten Vertreter Tschetscheniens unter ihrem Präsidenten Aslan Maschadow ausgearbeitet. Bis heute fand keine- von russischer Seite zuvor angekündigte- Debatte über den Text der Verfassung statt. Vertreter der Regierung Maschadow machten darauf aufmerksam, dass Tschetschenien ja eine Verfassung habe, die 1996 unter Vermittlung der baltischen Staaten geschrieben und durch Wahlen anerkannt wurde. Das Referendum, welches die russische Regierung nun initiiert, entbehre jeglicher völkerrechtlichen Grundlage, so die tschetschenische Seite.
Der tatsächliche Text der Verfassung löst in einigen Punkten Kontroversen aus. So erlaubt der Artikel 72 dem russischen Präsidenten den tschetschenischen Präsidenten abzusetzen. Artikel 95 sieht vor, dass in der Folge solch einer Entmachtung auch das gesamte Kabinett aufgelöst werden soll. Artikel 91 bestimmt, dass das tschetschenische vom russischen Parlament aufgelöst werden kann. In Artikel 103 wird festgelegt, dass Tschetschenien der russischen Staatsanwaltschaft untersteht. Auch nach Ansicht russischer Politiker scheinen weitere Artikel des Referendums geradezu illusorisch, so schreibt der Menschenrechtler und Duma-Abgeordnete Sergej Kowaljow in der Novye Izvestia am 7. Februar: "Sehen sie sich zum Beispiel den Artikel über die freie politische Debatte, über Presse- und Medienfreiheit, die Freiheit, Parteien zu gründen, an. Welche politischen Parteien werden gemeint? In Tschetschenien ist ein Guerilla Krieg, Parteien können nicht agieren." Ein weiteres Beispiel ist der Artikel 22 über die Unverletzbarkeit des Eigentums, des Hauses. Im Moment finden täglich so genannte Säuberungen statt, während derer russische Armeeangehörige in die Häuser und Wohnungen der Zivilbevölkerung eindringen, plündern und zerstören.
Siehe auch Dokumentation: "Hintergrundpapier zum bevorstehenden Verfassungsreferendum in Tschetschenien am 23. März 2003"
http://www.gfbv.it/2c-stampa/03-1/030328de.html
96% Ja Stimmen... :rolleyes:
Wissen sie was mir dazu einfällt?
Damals als Stalin seine Reden gehalten hatte, hatte er seine Geheimpolizei angewiesen die Zuschauer zu beobachten, wer zuerst aufhörte zu klatschen wurde hingerichtet, so kamm es später dazu das die die Zuschauer noch klatschen als Stalin schon längst zu Hause war :)) :)) :))
Russen= zu 96% ( ;) ) totalitär denkende Subjekte
Wir lieben alle den grossen und klugen Führer Putin :rolleyes:
Abbas Mirza
29.07.2005, 00:42
Dieses Bild ist z.B. von 2005 http://www.gfbv.it/2c-stampa/2005/050309cec.jpg
96% Ja Stimmen... :rolleyes:Kannst du das Gegenteil beweisen?
Nachdenklicher
29.07.2005, 06:57
Klar der damalige freigewählte tschetschenische Präsident hatte die reguläre tschetschenische Armee dahin geschickt, nicht etwa der allein opperierende Terrorist Basajew hatte überfälle gestartet...
Diese Logik ist einfach typsich russisch, einfach alles vereinfachen, alles flüssig ist Wodka
Ein feines Detail : die Stellung von Bassaew zum Moment des "Drangs nach Dagestan" hiess nicht "der boese Terrorist", sondern der Vize-Premier der Republik Itschkeria. Waehrend der Wahlen von 1996 in Tschetschenien (nach dem Ueberfall auf das Krankenhaus in Budjonowsk) hat er den 2.Platz nach Mashadow eingenommen.
Hat Mashadow ihn als - weiss ich nicht- einen Verbrecher erklaert? von der Stellung entlassen? auch irgendwie geprangert?
Nein! sondern - sieh unten :
http://www.ljplus.ru/img2/z/a/zadumcivy/BasMas.jpg
Russen beuten Tschetschenien seit Jahrhunderten aus, und das einzige was Putin macht, ist den Tschetschenen einen Teil ihres eigenen Geldes zu überlassen, und das kommt in die Taschen einiger brutaler Putin Vasallen.
Mein Gott, welche wertvollsten Produkte entnehmen wir den armen? Denn Erdoel gibt es im Lande fast keines (weit unter 1% der Erdoelproduktion Russlands). Edelmetalle, sonstige Metalle - keine.
Hier erkennen wir das sie von Putins Propagandaminesterium so sehr indoktriniert wurden das sie selbst die Wahlen in Tschetschenien als frei und rechtmässig sehen.
Die Umfragen der wirklich unabhaegigen Organisationen zeigen es, dass die Tschetschenen sind wirklich muede vom Krieg. Von 20 auf 40% ist die Zahl der Leute gewachsen, die die Angst vor den "Freiheitskaempfer" haben.
Wir brauchen nicht ihre Liebe zu RUS, sondern die gegenseitige Ruhe. Die Unabhaegigkeit passt dafuer nicht mehr, die Erfahrungen aus den Jahren 1996-1999 sagen das.
Wir lieben alle den grossen und klugen Führer Putin
Nochmals : nicht alle, nicht fuer alles, und nicht bedingungslos.
Wir lieben alle den grossen und klugen Führer Putin :rolleyes:
Nein, nein
Wir haben diese süßen Männer mit ihren kuscheligen Bärten ja sooo lieb.
http://www.aeronautics.ru/img001/chechnya41.jpg
...."Die russische Menschenrechtsorganisation Memorial hat gerade Zahlen veröffentlicht, wonach allein in den vergangenen drei Jahren etwa 1.500 Menschen in Tschetschenien entführt wurden, die Hälfte davon ist seitdem 'verschwunden". ...Ist richtig.
Extremisten in Tschetschenien täuschen Kidnapping vor
18:49 | 29/ 07/ 2005
KISLOWODSK, 29. Juli (RIA Nowosti). Die bewaffneten Extremistengruppen in Tschetschenien täuschen Kidnapping vor, um neue Mitglieder in ihre Reihen aufzunehmen. Dies teilte Russlands stellvertretender Innenminister, Generaloberst Arkadi Jedelew, auf der internationalen Pressekonferenz "Verstärkung der Rolle der Rechtsschutzorgane beim Schutz der Menschenrechte in der Tschetschenischen Republik" mit, die im südrussischen Kislowodsk stattfindet.
Im Jahre 2004 tauchten 67 Personen, die als vermisst galten, in den Reihen der Extremisten auf. Dabei stellen die Extremisten die Entführungen so hin, als ob dahinter Behörden stecken, (und Abbas Mirza fällt immer darauf rein!) sagte der General.
90 Prozent der Verfahren wegen Kidnapping seien in Tschetschenien erst nach dem Einmarsch der föderalen Kräfte im Jahre 2000 eingeleitet worden.
Abbas Mirza
31.07.2005, 17:55
Kannst du das Gegenteil beweisen?
Kannst du mir beweisen dass der grosse, kluge , schöne, und sehr mutige Führer unser Genosse Stalin nicht kämpfend (in einer Hand eine Kalashinkow in der anderen die rote Fahne) höchstpersönlich den Reichstag errobert und anschließend die rote Fahne gehisst hat, um dann aus lauter bescheidenheit den einfachen Sodlaten den Vortritt für den Rum zu lassen? :rolleyes:
Bundeskanzler Schröder und seine Gutmenschen Partei SPD sind überall eifrig am heben des moralischen Zeigefingers, jedoch scheint der Kanzler eine merkwürdige definition von Menscnerechten zu haben wenn er von einer "Normalsierung in Tschetschenien spricht.
http://menschenrechte.blogg.de/eintrag.php?id=644
................ hat er auch durch ein Hühnerauge erkannt. Auf dem anderen Höhneraugse ist er sozialblind ! Wegwählen den Typen.
Abbas Mirza
31.07.2005, 19:49
Ein feines Detail : die Stellung von Bassaew zum Moment des "Drangs nach Dagestan" hiess nicht "der boese Terrorist", sondern der Vize-Premier der Republik Itschkeria.
Bevor ich hier auf die Autobiographie von Bassajew eingehe beantworten sie mir eine ganz einfache Frage:
Hat der ehemalige freigewählte (laut OSCE) Präsident Tschetscheniens die militärischen Befreiungsaktionen in Dagestan bewilligt oder nicht? Wie stand Aslan Maskhadov zu diesen Aktionen? Ist es nicht so das Maskhadov sich nach diesen Aktionen deutlich von Basajew distanzierte und ihn aus seinem Amt entließ?
Und wer hat in Dagestan gekämpft? die reguläre Tschetschenische Armee oder irgendwelche dubiose Gestalten?
Die Antworten auf diese Fragen sind klare Fakten! Und das wissen sie!
Und komischer weise Kämpfte Bassajew früher für russische Interessen auch nach dem Zusammebruch der UDSSR! Wieso verteidigte er Jelzin 1991 im Bürgerkrieg als er sich mit Truppen vor dem weißen Haus verschanzte? Wieso kämpfte er gegen die Republik Goergien die sich von Moskau lasu löste? Würde ein Tschetschene der ebbenfalls Freiheit für sien Volk will nicht dieses begrüssen?
Ist das alles nicht sehr komisch?
Ich hoffe sie wissen was ich damit sagen will!
Mir geht es nur darum zu erfahren, ob si ejemand sind der die Dinge weiß und bewusst Propaganda agitiert, oder ob sie ein naives Propagandaopfer sind!
Waehrend der Wahlen von 1996 in Tschetschenien (nach dem Ueberfall auf das Krankenhaus in Budjonowsk) hat er den 2.Platz nach Mashadow eingenommen.
Hat Mashadow ihn als - weiss ich nicht- einen Verbrecher erklaert? von der Stellung entlassen? auch irgendwie geprangert?
Von was oder wem sprechens ie hier? Aslan MAskhadov wurde 1999 vom Tschetschenischen Volk als Präsident gewählt, diese wahlen hatte die OSZE abgesegnet, Maskhadov hat sich stets von den Aktionen BAssajews distanziert und ableht, in Dagestan kämpfte nicht die Tschetschenische Armee sondern nur Bassajews dubiose gestalten.
Nein! sondern - sieh unten :
http://www.ljplus.ru/img2/z/a/zadumcivy/BasMas.jpg
Ja und? Was sagt uns das? Das Bassajew und Maskhadov igrendwann mal nebneinander saßen?
Hier kennen sie die beiden Personen?
http://images.theglobeandmail.com/archives/RTGAM/images/20030314/ufran0314/0314saddam.jpg
Das sind Chirac und Hüssein. Soll man nun Chirac genauso wie Maskhadov liquideren? :rolleyes:
Was war Maskhadovs Verbrechen? Das er mal neben jemanden saß der gegen Gesetze Verstoßen hatte?
Ist das die russische Logik?
Kennen sie Ramzan Kadirow? Denn Sohn des Ex-Moskau Vasallemn Achmed Kadirow?
Kennen sie seine Verbrechen und besonders seines berühmt berüchtigten "Sicherheitsdienst" in Tschetschenien?
Sagen sie kennen sie seine Talente? Wo soll ich anfangen, Zuhälterei, Drogenhandel oder doch eher Waffenhandel? Ich glaube aber seine Sepzialität sind Entführungen.
Hier fürs Familiealbum´unser Freund Kadirow mit dem netten Onkel
http://www.br-online.de/imperia/md/images/politik/ausland/kompass/jahr/1625.jpg
:rolleyes:
Mein Gott, welche wertvollsten Produkte entnehmen wir den armen? Denn Erdoel gibt es im Lande fast keines (weit unter 1% der Erdoelproduktion Russlands). Edelmetalle, sonstige Metalle - keine.
Für die Taschen Putins sind da alle mal genug Rohstoffe! Ausserdem geht es dem Phantasten Putin um viel mehr, er sieht wohl in Tschetschenien eine Möglichkeit zur erneuten Weltmacht Russlands, da Tschetschenien an wichtige Regionen grenzt. Tschetschenien gehört den Tschetschenen diese haben bei freien von der OSZE ausgfeührten Wahlöen sich fü+r die Unabhänguigkeit entschieden! Ich frage sie nun, was haben russische Truppen in Tschetschenien zu suchen?
Laut selbsbestimmunsgrecht haben die Tschetschenien ein Recht auf Freieheit und Demokratie!
Achmed Kadirow der Putin Vassal war kein frei gewählter Präsident genauso wie es der jetztige Vasalle Alchanow nicht ist!
Die Umfragen der wirklich unabhaegigen Organisationen zeigen es, dass die Tschetschenen sind wirklich muede vom Krieg. Von 20 auf 40%
Ganz genau, und deswegen sollten die russischen Truppen umgehend aus Tschetschenien abziehen, und den Krieg beenden.
Zu dem sollte gesagt sein dass:
Die UDSSR den kalten Krieg verloren hat, und Russland nun keine Weltmacht mehr ist, und das Putins aleberne versuche dem russischen Volk irgendwas indiese Richtung vorzugaukeln nur dem Weltfrieden und somit der Weltwirtschaft schaden.
Russland hat andere Probleme, z.B. endlich die freie Marktwirschaft einzuführen, und schluß mit Kommunismus-light a la Putin zu machen!
Nochmals : nicht alle,
Nein nur 96% :rolleyes:
nicht fuer alles,
Nein nur wenn es nach Putins ermessen gegen die "Feinde des Volkes" geht :rolleyes:
und nicht bedingungslos.
Im Prinzip Nein, man verpachtet nur seinen Geist und seine Seele an das Kollektiv dessen Generalsekreätr unser grosser Führer Putin ist :rolleyes:
Kannst du mir beweisen dass der grosse, kluge , schöne, und sehr mutige Führer unser Genosse Stalin nicht kämpfend (in einer Hand eine Kalashinkow in der anderen die rote Fahne) höchstpersönlich den Reichstag errobert und anschließend die rote Fahne gehisst hat, um dann aus lauter bescheidenheit den einfachen Sodlaten den Vortritt für den Rum zu lassen? :rolleyes:Danke für deine Kommentare, aber ich will nur eine Antwort auf meine Frage hören.
Die UDSSR den kalten Krieg verloren hat, und Russland nun keine Weltmacht mehr ist, und das Putins aleberne versuche dem russischen Volk irgendwas indiese Richtung vorzugaukeln nur dem Weltfrieden und somit der Weltwirtschaft schaden.Schaut her. Der grösste Teil der Russen ist (im bezug zu Putin) dummer als Abbas Mirza. Toll.
Abbas Mirza
31.07.2005, 23:26
Danke für deine Kommentare, aber ich will nur eine Antwort auf meine Frage hören.
Zweimal auf dieselbe leere einfallslose Art und Weise antworten? Ist das nicht ein wenig schwach?
PS: Kleiner Tipp, wenn du die Antwort suchen willst wirst du sie in meinem Beitrag finden ;)
Zweimal auf dieselbe leere einfallslose Art und Weise antworten? Ist das nicht ein wenig schwach?
PS: Kleiner Tipp, wenn du die Antwort suchen willst wirst du sie in meinem Beitrag finden ;)Wo? (Bitte die Stellen fett markieren.)
Abbas Mirza
31.07.2005, 23:41
Wo?
Wie ich schon schrieb bist du leider nicht in der Lage rhetorische Fragen zu interpretieren, das disqualifziert dich leider.
Und bevor wir hier wegen subjektiven Dingen ablenken, möchte ich dich bitte aufs Thread Thema zurück zu kommen
(Bitte die Stellen fett markieren.) Ja, das Leben eines Russen kann so einfach sein.... :rolleyes:
Die dinge sind alle so logisch. Den Sinn des Beitrages welches ihre Antwortt enthält muss man entweder sehen, anfassen, fühlen oder wenigstens schmecken und essen können.... :rolleyes: :2faces:
Diese Roboter Logik macht sie Russen zwar zu Perfekten Arbeiter-Soldaten (russische Bürger) die alle den seklben Haarschnitt haben und alle zur selbem Zeit aufstehen, um brav alle zusammen kollektiv zur Arbeit (Rabota) zu fahren, aber bei der kleinsten ungereimtheit seit ihr hilflos.
Und auch die künstlischen versuche (durch Wodka) euch Menschlicher zu machen sind erfolgslos. Leider!
Wie ich schon schrieb bist du leider nicht in der Lage rhetorische Fragen zu interpretieren, das disqualifziert dich leider.Ich weiss, dass du es nicht beweisen kannst. Ich stelle mich nur dumm.
Und bevor wir hier wegen subjektiven Dingen ablenken, möchte ich dich bitte aufs Thread Thema zurück zu kommenNaja, Amnesty International versucht sich durch destruktive Kritik wichtig zu machen. Z.B. Memorial ist da schon viel viel besser.
Ja, das Leben eines Russen kann so einfach sein.... :rolleyes:
Die dinge sind alle so logisch. Den Sinn des Beitrages welches ihre Antwortt enthält muss man entweder sehen, anfassen, fühlen oder wenigstens schmecken und essen können.... :rolleyes: :2faces:
Diese Roboter Logik macht sie Russen zwar zu Perfekten Arbeiter-Soldaten (russische Bürger) die alle den seklben Haarschnitt haben und alle zur selbem Zeit aufstehen, um brav alle zusammen kollektiv zur Arbeit (Rabota) zu fahren, aber bei der kleinsten ungereimtheit seit ihr hilflos.
Und auch die künstlischen versuche (durch Wodka) euch Menschlicher zu machen sind erfolgslos. Leider!Ah, du bist ja bloss neidisch.
Naja, Amnesty International versucht sich durch destruktive Kritik wichtig zu machen. Z.B. Memorial ist da schon viel viel besser.Und noch was. Du stellst Putin oft als einen blutrünstigen Diktator dar, der Tschetschenische Volk vernichten will. Das hat mit Wirklichkeit nichts zu tun.
Ein bisschen was zum lesen:
Zum Thema: "Putin ist ein Diktator."
"Jelena HOFFMANN, Deutschland, SOC (26/01/2004)
Sehr geehrter Herr Präsident,
Zuerst möchte ich die Möglichkeit wahrnehmen, Ihnen ganz herzlich zu Ihrer Wahl zu gratulieren. Ich bin sehr froh, dass Sie mit Ihrer sehr korrekten Arbeit und mit Ihrem Engagement weiterhin unserer Versammlung zur Verfügung stehen.
Nun zu den Wahlen. Am 7. Dezember vergangenen Jahres war ich schon zum dritten Mal als Wahlbeobachterin in Russland, genauer gesagt in Moskau, dieses Mal nicht als Mitglied der Wahlbeobachtergruppe des Europarates, sondern als Mitglied eines OSZE-Teams. Nach dem dritten Mal kann man schon Vergleiche ziehen. Dieses Mal ist mir besonders das Bestreben der Menschen aufgefallen, alles dem Gesetz entsprechend durchzuführen – gleich, ob es Wähler, Mitarbeiter in den Wahllokalen oder die einheimischen Wahlbeobachter waren. Ich finde, es ist eine sehr gute Entwicklung in Russland, nicht nach dem Gefühl zu handeln oder nach dem, was der Chef gesagt hat. Wir wissen, dass Russen sehr oft Schwierigkeiten haben, die Gesetze richtig umzusetzen. Ich möchte dies hier nochmals unterstreichen, denn dieser Punkt ist mir diesmal wirklich aufgefallen.
Allerdings passiert natürlich noch einiges, was unserem europäischen Verständnis nicht entspricht. Zum Beispiel waren ab und zu einige Familienangehörige in einer Wahlkabine, so dass man sich manchmal um den Ehefrieden Sorgen machen musste. Auch waren in fast allen Wahllokalen Sicherheitskräfte anwesend. Wenn man jedoch die Menschen darauf angesprochen hat, waren sie eigentlich froh, die Wahlen in einer so sicheren Atmosphäre durchführen zu können. Sie haben dies nicht als störend oder bedrohlich empfunden. Die Sicherheitskräfte der Miliz, der russischen Polizei oder des Katastrophenschutzes waren in fast allen Wahllokalen anwesend, in denen ich die Wahlen beobachtet habe. Die von mir genannten Abweichungen vom Wahlgesetz in Russland sind nicht gravierend. Wir haben meistens mit der Mentalität des russischen Volkes zu tun. Wir müssen natürlich immer wieder darauf hinweisen, dass die Situation noch nicht so ist, wie wir uns das in Europa vorstellen. Ich glaube jedoch nicht, dass die Wahlen selbst aus diesen Gründen in irgendeiner Weise beanstandet werden sollten.
Meiner Meinung nach sollten nicht die Durchführungen der Wahlen intensiv diskutiert werden, sondern die Wahlergebnisse. Diese werfen mehr Fragen auf, und wir können weniger Antworten darauf geben. Die erste Frage, die sich mir stellt, bezieht sich auf die Ursachen der Wahlergebnisse, zum Beispiel im Hinblick auf die Rolle der Medien vor den Wahlen. Mit Bedauern muss man feststellen, dass der Kreml eine strikte Kontrolle der Medien im Wahlkampf ausgeübt hat. Für Oppositionsparteien und kleinere Parteien war es kaum möglich, ihre Kandidaten und Programme in den Medien zu präsentieren, wobei es die meisten Schwierigkeiten mit den überregionalen Sendern gab, die von der Administration kontrolliert werden. Herrn Khodorkovskys Verhaftung fällt auch in die Zeit des Wahlkampfes, und die Vermutung liegt nahe, dass der Termin der Verhaftung nicht zufällig gewählt wurde. Es steht mir nicht zu, über die Gründe der Verhaftung zu urteilen. Deren Art und Weise und die Berichterstattung in den Medien jedoch sprechen Bände. Am Rande möchte ich anmerken, dass einige von Herrn Khodorkovsky Anwälten die Nichteinhaltung der russischen Prozessordnung beklagen. Es wird berichtet, dass sich sein Gesundheitszustand verschlechtert, da keine ausreichende medizinische Versorgung erfolgt. Ich würde gerne nach Moskau fahren, um mit eigenen Augen Herrn Khodorkovskys Haftbedingungen zu sehen.
Die nächste Frage, auf die ich Antworten suche, ist folgende. Was bedeutet diese Verteilung der Stimmen für die Zukunft Russlands? Einerseits wächst die Gefahr, dass die demokratische Entwicklung gebremst wird und sich die gelenkte Demokratie zu einem zu autoritären Regime entwickelt. Russland hat keine parlamentarische, sondern eine vom Präsidenten dominierte Demokratie. Andererseits besteht die Chance, eine zwar autoritäre, aber reformistische Politik durchzuführen. Putin kann sich nicht mehr hinter der Zerrissenheit und Reformunwilligkeit des Parlamentes verstecken, da alle Entscheidungen des Parlaments ohne seine Zustimmung undenkbar sind.
Ich glaube, wir müssen uns alle diese Fragen stellen. Wir müssen uns fragen, in welche Richtung die Demokratie(und nichts anderes) sich in Russland entwickeln wird. Das ist eine große Herausforderung für uns Europäer. Wir haben die Aufgabe, unseren Kolleginnen und Kollegen in Russland zu helfen, die Demokratisierung ihres Landes voranzutreiben.
Vielen Dank."
Quelle: http://assembly.coe.int/Sessions/German/2004/01/0401261500D.htm
Zum Thema: "Putin ist ein blutrünstigen Diktator"
Ausschnitt aus dem Russland-Bericht des Menschrechtskommissars des Europarats Alvaro Gil-Robles (20/04/2005)
"b. The Grozny Conference
344. To this end, I sought to take advantage of my visit to Chechnya to organise a conference in Grozny to discuss the main features and operation of the institution of the regional Ombudsman in Chechnya. The Conference took place in Grozny on 24 September 2004. It was jointly organised by my Office and the State Council of the Chechen Republic. It was attended by more than 70 participants, including:
- senior Chechen officials, including the President of the State Council, Mr Tauz Djabrailov;
- members of the Chechen government;
- representatives of Chechen local and municipal authorities, including the mayors of the main towns and heads of most of the districts;
- representatives of the federal authorities, including those of the Plenipotentiary Representative of the Russian President in the Southern Federal District, Mr Vladimir Lukin, the federal Ombudsman and Ms Ella Pamfilova, Chair of the Presidential Human Rights Commission;
- representatives of the main federal NGOs, such as Memorial, International Helsinki Federation, Civic Aid; these included Ms Alexeeva, President of the International Helsinki Federation, Mr Orlov, President of Memorial and Ms Gannushkina, President of Civic Aid;
- Representatives of the main Chechen NGOs, such as Chechen Memorial, Echo of the War and Mothers of Chechnya.
345. It should be noted that a number of NGOs that attended are reputed to share the views of those expressing their hostility towards the current Chechen political regime and claim to subscribe to ideas close to those of the separatists. The Chechen authorities, aware of their views and political preferences, did not object to their presence."
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