Kein Bundesparteitag fuer die NPD

[melamarcia75]

Wenn die NPD eine Veranstaltung abhalten will und sich Kommunen dagegen sperren, klagt sie sich durch die Instanzen. Meist ist sie damit erfolgreich, nicht so beim Bundesparteitag in diesem Jahr: Das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt hat eine politische Veranstaltung in der Sporthalle Dessau-Roßlau untersagt - nun beschwert sich NPD-Chef Voigt in einem Brief bei Bundestagspräsident Lammert.

Die rechtsextreme NPD findet einfach keinen Ort für ihren Bundesparteitag: Eigentlich sollte dieser schon am 15. Oktober in der Sporthalle im Dessau-Roßlau (Sachsen-Anhalt) stattfinden. Doch kurz zuvor fand sich auf der Seite der NPD eine "Eilmeldung": Der Parteitag müsse kurzfristig abgeblasen werden. Das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt hatte die Veranstaltung untersagt - und damit einer Beschwerde der Stadt Dessau-Roßlau stattgegeben.

(...)

Im aktuellen Fall hingegen hatte das Oberverwaltungsgericht von Sachsen-Anhalt mit Verweis auf die Sportstättensatzung der Gemeinde die diesjährigen Pläne der Partei verhindert. Diese Satzung schließe die Nutzung der Halle für politische Zwecke aus, entschied das Gericht in Magdeburg. Daran ändere auch die Tatsache nichts, dass die CDU im März 2011 eine Wahlkampfveranstaltung abgehalten habe. Der NPD-Anwalt versuchte, die Gleichbehandlung der Parteien geltend zu machen. Doch auch diese Argumentation wies das Gericht zurück: Die Durchführung eines Bundesparteitags sei mit der CDU-Wahlkampfveranstaltung nicht vergleichbar.

(...)

http://www.sueddeutsche.de/politik/wirbel-um-npd-parteitag-rechtsextreme-muessen-draussen-bleiben-1.1175444

Arme Nazis.... sie schaffen es nicht mal mehr ihren Bundesparteitag abzuhalten :)

[Rocko]

http://www.sueddeutsche.de/politik/wirbel-um-npd-parteitag-rechtsextreme-muessen-draussen-bleiben-1.1175444

Arme Nazis.... sie schaffen es nicht mal mehr ihren Bundesparteitag abzuhalten :)

Trotzdem ist das eine legale Partei, die dieselben Möglichkeiten haben sollte, wie alle anderen auch.

[lupus_maximus]

http://www.sueddeutsche.de/politik/wirbel-um-npd-parteitag-rechtsextreme-muessen-draussen-bleiben-1.1175444

Arme Nazis.... sie schaffen es nicht mal mehr ihren Bundesparteitag abzuhalten :)
Dabei sind deren Mitglieder fast alle vom Verfassungsschutz, also links, nicht rechts!
Die werden nur als Rechts bezeichnet, damit die anderen Linken eine glaubwürdige Aussage für ihre eigene Dummheit haben!

[Cinnamon]

Ein guter Anwalt wüsste, dass eine Satzung als materielles Recht verbindliche Grundlage ist und selbst wenn es mal eine gnädige Ausnahme davon gegeben hat der Grundsatz "Keine Gleichbehandlung im Unrecht" volle Gültigkeit.

[henriof9]

http://www.sueddeutsche.de/politik/wirbel-um-npd-parteitag-rechtsextreme-muessen-draussen-bleiben-1.1175444

Arme Nazis.... sie schaffen es nicht mal mehr ihren Bundesparteitag abzuhalten :)

Nun, auch wenn man nicht mit der NPD sympathisiert sollte auch sie die Möglichkeit haben ihren Parteitag durchzuführen und in diesem Zusammenhang mutet es schon nationalsozialistisch an wenn eine zugelassene Partei in ihren Rechten ausgehebelt wird bzw. beschränkt wird.

Diese Tatsache sollte eigentlich viel mehr zu denken geben denn heute mag es nur die NPD sein, aber welche Partei ist es morgen ?

[opppa]

Trotzdem ist das eine legale Partei, die dieselben Möglichkeiten haben sollte, wie alle anderen auch.

Du solltest Dich mal bei unseren etablierten Parteien darüber unterrichten lassen, was Demokratur ist!

Gegen diese Machtverteidiger sind sowohl der Vatikan, wie auch die die extremsten Islamisten, wenn es um den Kampf gegen die Konkurrenz geht, die reinsten Vorbilder der demokratischen Toleranz.

:]

[Brutus]

Arme Nazis.... sie schaffen es nicht mal mehr ihren Bundesparteitag abzuhalten :)

Äh, wie bitte? Seit wann können CDUCSUFDPSPDGRÜNELINKE keine Bundestparteitage abhalten?

[melamarcia75]

Nun, auch wenn man nicht mit der NPD sympathisiert sollte auch sie die Möglichkeit haben ihren Parteitag durchzuführen und in diesem Zusammenhang mutet es schon nationalsozialistisch an wenn eine zugelassene Partei in ihren Rechten ausgehebelt wird bzw. beschränkt wird.



Eine Partei die dem nationalsozialistischen Terrorregime nachtrauert... keine Toleranz fuer Intolerante!

[lupus_maximus]

Eine Partei die dem nationalsozialistischen Terrorregime nachtrauert... keine Toleranz fuer Intolerante!Dafür haben wir jetzt Internationalsozialistischen Terror, der Zusatz "inter" ist nur ein absprachlicher Zusatz, er hat keinerlei Auswirkungen auf die Gesinnung, die ist genau gleich!

[henriof9]

Eine Partei die dem nationalsozialistischen Terrorregime nachtrauert... keine Toleranz fuer Intolerante!

Und wer bestimmt das was sein darf und was nicht ?
Und was ist dann mit der SED-PDS-Limksnallerpartei die ihrem sozialistisch-totalitärem Regime nachtrauert ?

So lange eine Partei offiziell zugelassen ist muß ihr nun einmal sämtliche Rechte aller anderen Partei eingeräumt werden.
Genau das unterscheidet uns heute nämlich vom Nationalsozialismus und den sozialistisch/kommunistischen Systemen.

Unabhängig davon hat es ja auch Folgen; das was bestimmte Leute verhindern wollen wird durch solche " Hintertüraktionen " letztlich nur gefördert- das Interesse an einer Partei, welche es eigentlich nicht großartig wert ist sich dafür zu interessieren.

[Sathington Willoughby]

Trotzdem ist das eine legale Partei, die dieselben Möglichkeiten haben sollte, wie alle anderen auch.
Nicht nur die Möglichkeit. Ein BPT ist gesetzlich vorgeschrieben, die NPD MUSS diesen abhalten.
Daher sollte man die Beschwerde tunlichst ernst nehmen, es könnte ein schlechtes Licht auf die Bunzelrepublik fallen.

[Bruddler]

Nicht nur die Möglichkeit. Ein BPT ist gesetzlich vorgeschrieben, die NPD MUSS diesen abhalten.
Daher sollte man die Beschwerde tunlichst ernst nehmen, es könnte ein schlechtes Licht auf die Bunzelrepublik fallen.

Vergleichbar mit einer Betriebsversammlung, auch ein solcher muss ab einer bestimmten Mitarbeiterzahl 2x im Jahr abgehalten werden.....

[melamarcia75]

So lange eine Partei offiziell zugelassen ist muß ihr nun einmal sämtliche Rechte aller anderen Partei eingeräumt werden.
Genau das unterscheidet uns heute nämlich vom Nationalsozialismus und den sozialistisch/kommunistischen Systemen.

Doch.... die Demokratie in der wir leben hat das Recht oder besser gesagt die Pflicht sich gegen Leute die einen Totalitarismus anstreben zur wehr zu setzen, egal ob Rechts- oder Linksextrem


Unabhängig davon hat es ja auch Folgen; das was bestimmte Leute verhindern wollen wird durch solche " Hintertüraktionen " letztlich nur gefördert- das Interesse an einer Partei, welche es eigentlich nicht großartig wert ist sich dafür zu interessieren.

Da koennte was dran sein... aber die NPD ist derart verrufen (man denke nur an die ganzen Asozialen der "Autonomen Nationalisten" die in der Partei eine politische Heimat gefunden haben) dass auch eine "Diskriminierung" gegen sie ihr wohl kaum Zulauf bescheren wuerde

[Deutschmann]

Ein guter Anwalt wüsste, dass eine Satzung als materielles Recht verbindliche Grundlage ist und selbst wenn es mal eine gnädige Ausnahme davon gegeben hat der Grundsatz "Keine Gleichbehandlung im Unrecht" volle Gültigkeit.

Hab ich auch nach 5x lesen nicht verstanden.

[LOL]

Doch.... die Demokratie in der wir leben hat das Recht oder besser gesagt die Pflicht sich gegen Leute die einen Totalitarismus anstreben zur wehr zu setzen, egal ob Rechts- oder Linksextrem
...oder Islamisten.

Richtig!
Eine Demokratie welche ihre erklärten Mörder toleriert, wird enden wie Weimar.

[melamarcia75]

...oder Islamisten.

selbstverstaendlich


Richtig!
Eine Demokratie welche ihre erklärten Mörder toleriert, wird enden wie Weimar.

Immer wieder lustig ist dass jene die, wenn sie nur die Gelegenheit dazu haetten, die Vernichtungsmaschine der Nazis wieder in Gang setzen wuerden, sich ueber Demokratiedefizite beschweren....

[Ausonius]

Und wer bestimmt das was sein darf und was nicht ?
Und was ist dann mit der SED-PDS-Limksnallerpartei die ihrem sozialistisch-totalitärem Regime nachtrauert ?

So lange eine Partei offiziell zugelassen ist muß ihr nun einmal sämtliche Rechte aller anderen Partei eingeräumt werden.
Genau das unterscheidet uns heute nämlich vom Nationalsozialismus und den sozialistisch/kommunistischen Systemen.

Unabhängig davon hat es ja auch Folgen; das was bestimmte Leute verhindern wollen wird durch solche " Hintertüraktionen " letztlich nur gefördert- das Interesse an einer Partei, welche es eigentlich nicht großartig wert ist sich dafür zu interessieren.

Der NPD wird ja nicht verboten, ihren Bundesparteitag abzuhalten. Sie kriegen nur die Halle in Dessau-Rosslau nicht.

[melamarcia75]

Nicht nur die Möglichkeit. Ein BPT ist gesetzlich vorgeschrieben, die NPD MUSS diesen abhalten.

Und wenn nicht... Pech gehabt :]

[Kanute]

Die NPD ist eh nur eine TarnOrgnanisation des Verfassungsschutzes.

[ochmensch]

Der NPD wird ja nicht verboten, ihren Bundesparteitag abzuhalten. Sie kriegen nur die Halle in Dessau-Rosslau nicht.

Genau, an der Halle liegt´s.:rolleyes:

[melamarcia75]

Genau, an der Halle liegt´s.:rolleyes:

Du bezeichnest die Truppe doch selbst als Nazikostuemverein, es kann dir doch egal sein ob diese Idioten ihren Parteitag abhalten oder nicht.

Wenn bspw. die Reps einen Parteitag abhalten wollen stossen sie ja nicht auf derartigen Widerstand

[antagonist]

Hier geht es ja nur um die Halle in Dessau, insofern ist die Überschrift auch etwas verwirrend. Wie bereits erwähnt, bewirkt eine vorhergehende Veranstaltung doch keinesfalls die Hinfälligkeit dieser Satzung!
Ansonsten, wenn keiner sie haben will, muss sie sich eben eine eigene Holzhütte zimmern, die liebe NPD. Reden lassen sollte man sie schließlich, sie ist immer noch eine anerkannte politische Kraft, wenn auch meist ohne eigenen Balken... je mehr sich diese Menschen äußern, desto mehr wird auch die Illusion verschwinden, dass ihre Gedanken mit der Freiheitlich demokratischen Grundordnung vereinbar, geschweige denn von einem vernünftigen Menschen unterstützbar sind.

[ochmensch]

Du bezeichnest die Truppe doch selbst als Nazikostuemverein, es kann dir doch egal sein ob diese Idioten ihren Parteitag abhalten oder nicht.

Wenn bspw. die Reps einen Parteitag abhalten wollen stossen sie ja nicht auf derartigen Widerstand
Deren Parteitag ist mir wurscht, aber wie schon geschrieben wurde, morgen kann das jeden anderen treffen. Die Reps nimmt keiner mehr wahr, aber z.B. bei der Freiheit wird auch massiv versucht, denen Räumlichkeiten vorzuenthalten, in dem man schon vorher Hotels, Wirte etc. bedroht und unter Druck setzt. Also diese Unsitte wird mit Sicherheit nicht auf die NPD beschränkt bleiben.

[Pegasus]

Immer wieder lustig ist dass jene die, wenn sie nur die Gelegenheit dazu haetten, die Vernichtungsmaschine der Nazis wieder in Gang setzen wuerden, sich ueber Demokratiedefizite beschweren....

Quelle?

[berty]

Nicht jedermanns Liebling, aber der Liebling aller wahren Demokraten. Das ist die NPD. Sie selbst darf Personen und Gesinnungen verteufeln, ihr Bleiberecht bestreiten und außer Landes schaffen wollen, sogar briefliche Aufforderungen dazu verschicken, juckt keinen dieser Demokraten. Aber wehe sie erfährt die Abneigung seitens Demonstranten oder Eigentümer von Hallen und Sälen. Dann ist was los und mindestens Rechtsstaat und Demokratie in Gefahr.

[Nikolaus]

Zitat von Cinnamon
Ein guter Anwalt wüsste, dass eine Satzung als materielles Recht verbindliche Grundlage ist und selbst wenn es mal eine gnädige Ausnahme davon gegeben hat der Grundsatz "Keine Gleichbehandlung im Unrecht" volle Gültigkeit.

Hab ich auch nach 5x lesen nicht verstanden.
-Die Satzung verbietet die Nutzung der Halle für politische Zwecke.

-Das ist rechtsverbindlich.

-Falls im Falle einer anderen Partei schon einmal gegen diese Satzung verstoßen wurde, ergibt sich daraus nicht, daß die NPD für sich ebenfalls einen Rechtsverstoß einfordern kann.

So verstehe ich es.

[El Lute]

Dafür, daß nach Meinung vieler hier im Forum die Massen in Deutschland nur darauf warten endlich vom "Nationalen Widerstand" befreit zu werden, hat die NPD aber ganz schön viele Leute gegen sich.

[Nikolaus]

Dafür, daß nach Meinung vieler hier im Forum die Massen in Deutschland nur darauf warten endlich vom "Nationalen Widerstand" befreit zu werden, hat die NPD aber ganz schön viele Leute gegen sich.
Nicht mal einer will ihnen seinen Partykeller vermieten für ihren Parteitag.

[elas]

http://www.sueddeutsche.de/politik/wirbel-um-npd-parteitag-rechtsextreme-muessen-draussen-bleiben-1.1175444

Arme Nazis.... sie schaffen es nicht mal mehr ihren Bundesparteitag abzuhalten :)

das ist unsere Demokratie und Meinungsfreiheit!!!!:D

[Bruddler]

Nicht mal einer will ihnen seinen Partykeller vermieten für ihren Parteitag.

Von nicht wollen kann keine Rede sein. Die Besitzer solcher Hallen ("Partykeller") haben lediglich Angst davor, im Anschluss daran von irgendwelchen gewaltbereiten Linksknallern behelligt zu werden....

[Chronos]

Du bezeichnest die Truppe doch selbst als Nazikostuemverein, es kann dir doch egal sein ob diese Idioten ihren Parteitag abhalten oder nicht.
Darum geht es doch gar nicht.

Es geht um das rechtstaatliche Prinzip, dass jedweder Organisation, die sich im Rahmen des vom Bundesverfassungsgericht für zulässig (oder nicht untersagten) Freiraumes bewegt, nicht ohne sachlich-technische Gründe ein Raum verweigert werden darf.

Wenn in diesem Land schon islamische Beträume in Schulen mit Bezug auf das Antidiskriminierungsgesetz erklagt werden können, einer nicht verbotenen politischen Gruppierung aber Räume verweigert werden, stinkt es ganz gewaltig.

[Nikolaus]

Also ich könnte ihnen eventuell eine Gartenterasse anbieten.
Klobenutzung aber nur unter Vorbehalt.
Und Biertischgarnituren müßten sie sich selbst organisieren.

Es gibt ja durchaus noch sonnige Tage im November.

[Strandwanderer]

Vollzitat

Du bist ja ein richtiger "Superdemokrat", der sich über die Behinderungen einer zugelassenen Partei amüsiert.

Kümmere dich um die Zustände in deinem eigenen Land.

[Geronimo]

Du bist ja ein richtiger "Superdemokrat", der sich über die Behinderungen einer zugelassenen Partei amüsiert.

Kümmere dich um die Zustände in deinem eigenen Land.

Angeblich kifft er nicht mehr. Das sind die Entzugserscheinungen.:]

[melamarcia75]

Die Reps nimmt keiner mehr wahr, aber z.B. bei der Freiheit wird auch massiv versucht, denen Räumlichkeiten vorzuenthalten, in dem man schon vorher Hotels, Wirte etc. bedroht und unter Druck setzt.

Ich empfinde es als undemokratisch wenn eine Partei die der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verpflichtet ist diskriminiert wird, da gebe ich dir Recht. Bei den Neonazis ist das aber definitiv nicht der Fall.

[hephland]

in ihren besten zeiten haben sie ihre parteitage ja stets open air veranstalten. in nürnberg. im rahmen der traditionspflege könnten sie ja daran wieder anknüpfen.

[melamarcia75]

Es geht um das rechtstaatliche Prinzip, dass jedweder Organisation, die sich im Rahmen des vom Bundesverfassungsgericht für zulässig (oder nicht untersagten) Freiraumes bewegt, nicht ohne sachlich-technische Gründe ein Raum verweigert werden darf.

Diese Partei ist nur deswegen legal, weil sie aufgrund massiver Infiltrierung durch V-Leute nicht verboten werden konnte und nicht weil es sich um eine demokratische Gruppierung handelt.

[Chronos]

Diese Partei ist nur deswegen legal, weil sie aufgrund massiver Infiltrierung durch V-Leute nicht verboten werden konnte und nicht weil es sich um eine demokratische Gruppierung handelt.
Das ist doch in diesem Zusammenhang völlig irrelevant.

Fakt ist, dass die Partei bisher nicht vom BVerfG verboten wurde und ihr demzufolge auch alle Grundrechte zustehen, wie jeder anderen Gruppierung auch. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um einen Kegelclub, um einen Kleintierzüchterverein, um eine Bürgerinitiative oder um eine Partei handelt.

Was manche Leute dabei für richtig oder falsch erachten, ist unerheblich. Zunächst gilt erstmal - bis zum Beweis des Gegenteils - die Unschuldsvermutung. Alles andere ist Rechtsbeugung.

[Nikolaus]

Du bist ja ein richtiger "Superdemokrat", der sich über die Behinderungen einer zugelassenen Partei amüsiert.

Über Behinderungen sollte man sich wirklich nicht lustig machen. Auch nicht über geistige.

[Houseworker]

Nun, auch wenn man nicht mit der NPD sympathisiert sollte auch sie die Möglichkeit haben ihren Parteitag durchzuführen und in diesem Zusammenhang mutet es schon nationalsozialistisch an wenn eine zugelassene Partei in ihren Rechten ausgehebelt wird bzw. beschränkt wird.

Diese Tatsache sollte eigentlich viel mehr zu denken geben denn heute mag es nur die NPD sein, aber welche Partei ist es morgen ?

Eine wirklich gute Frage!!!
Dafür kriegste nen GRüNEN! :top:

[Xarrion]

Und wenn nicht... Pech gehabt :]

Du bist eine wahre Zierde für den "demokratischen Rechtsstaat".:rolleyes:

[Houseworker]

Wenn die NPD eine Veranstaltung abhalten will und sich Kommunen dagegen sperren, klagt sie sich durch die Instanzen. Meist ist sie damit erfolgreich, nicht so beim Bundesparteitag in diesem Jahr: Das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt hat eine politische Veranstaltung in der Sporthalle Dessau-Roßlau untersagt - nun beschwert sich NPD-Chef Voigt in einem Brief bei Bundestagspräsident Lammert.


Na und? Wenn die Asylanten abgeschoben werden sollen, klagen die sich doch auch durch alle Instanzen!
Das ist Dir wohl entgangen? :))
Du bist ganz schön scheinheilig.

[melamarcia75]

Du bist eine wahre Zierde für den "demokratischen Rechtsstaat".:rolleyes:

weil ich es lustig fine dass Typen, die den Rechtsstaat abschaffen und ein Terrorregime einfuehren wollen, keinen parteitag abhalten koennen? :-)

Wirklich undemokratisch

[Chronos]

weil ich es lustig fine dass Typen, die den Rechtsstaat abschaffen und ein Terrorregime einfuehren wollen, keinen parteitag abhalten koennen? :-)

Wirklich undemokratisch
Sag mal, bist du wirklich so begriffsstutzig oder tatsächlich so beknackt?

Es geht nicht um die Ziele dieser Partei (die vermutlich in deiner Darstellung vermutlich sowieso nicht richtig sind), sondern um um einen staatsrechtlichen Vorgang bzw. um ein Grundrecht in Deutschland.

Weshalb müsst ihr Italiener (zumindest diejenigen, die hier im Forum herumplärren) eigentlich immer so einen Scheissdreck daherlabern? Haltet doch besser die Finger still, ehe ihr solchen Müll absondert.

[Freikorps]

weil ich es lustig fine dass Typen, die den Rechtsstaat abschaffen und ein Terrorregime einfuehren wollen, keinen parteitag abhalten koennen? :-)

Wirklich undemokratisch

Solange zumindest offiziell Meinungs- und Versammlungsfreiheit besteht, muß man auch der NPD die Möglichkeit geben einen ordentlichen Parteitag abzuhalten. Die NPD ist nicht verboten und hat damit das gleiche Recht auf Versammlungen aller Art wie die anderen Parteien auch. Jeder mündige Bürger kann sich dann j aein eigenes Bild machen vondem was auf diesem Parteitag beschlossen und besprochen wird.

[Gehirnnutzer]

Solange zumindest offiziell Meinungs- und Versammlungsfreiheit besteht, muß man auch der NPD die Möglichkeit geben einen ordentlichen Parteitag abzuhalten. Die NPD ist nicht verboten und hat damit das gleiche Recht auf Versammlungen aller Art wie die anderen Parteien auch. Jeder mündige Bürger kann sich dann j aein eigenes Bild machen vondem was auf diesem Parteitag beschlossen und besprochen wird.

Falsch mein lieber Freikorps, man muss das nicht, sondern es gilt einzig und allein, mietet die NPD einen Raum für ihren Parteitag, also ein Prozeß der Vertragsfreiheit und gibt es keine gesetzlichen Einschränkungen, wie z.B. besagte Satzung, dann hat man das ganze zu zulassen. Eine Verpflichtung, dafür zu sorgen, das die NPD einen Parteitag abhalten kann gibt es nicht.

[Cinnamon]

Hab ich auch nach 5x lesen nicht verstanden.

Wenn die Sportstättensatzung besagt, dass in der Halle keine politischen Veranstaltungen zugelassen sind, ist das verbindlich. Wenn der CDU mal für eine Wahlkampfverstaltung eine Ausnahme davon gewährt wurde, bewirkt das keinen Anspruch anderer Parteien auf ähnliche Behandlung, da diese Ausnahme von der Satzung offensichtlich nicht gedeckt ist und ihr sogar eigentlich zuwiderläuft. Da "Keine Gleichheit im Unrecht" gilt, heißt dass, dass die NPD keinen Anspruch auf das gleiche satzungsverletzende Verhalten der Stadt hat.

[Cinnamon]

-Die Satzung verbietet die Nutzung der Halle für politische Zwecke.

-Das ist rechtsverbindlich.

-Falls im Falle einer anderen Partei schon einmal gegen diese Satzung verstoßen wurde, ergibt sich daraus nicht, daß die NPD für sich ebenfalls einen Rechtsverstoß einfordern kann.

So verstehe ich es.

Du hast das ganz richtig verstanden.

[henriof9]

Doch.... die Demokratie in der wir leben hat das Recht oder besser gesagt die Pflicht sich gegen Leute die einen Totalitarismus anstreben zur wehr zu setzen, egal ob Rechts- oder Linksextrem.

Das kann man ja tun, nur eben nicht in Form dessen, daß man jemanden oder eben einer Partei die ihm/ihr zustehenden Rechte entzieht.
Keiner hat etwas dagegen wenn sich irgendwelche Menschen aufschwingen und eine Demo gegen rechts, links oder kariert organisieren und durchführen und es ist auch völlig legitim die Argumente der Rechten zu widerlegen oder es zu verurteilen wenn sie gegen das Gesetz agieren- das sind alles legitime Mittel sich dagegen zur Wehr zu setzen.


Da koennte was dran sein... aber die NPD ist derart verrufen (man denke nur an die ganzen Asozialen der "Autonomen Nationalisten" die in der Partei eine politische Heimat gefunden haben) dass auch eine "Diskriminierung" gegen sie ihr wohl kaum Zulauf bescheren wuerde

Nun, umso unzufriedener die Menschen werden, umso mehr sie sehen, daß sich die anderen Parteien nicht mehr voneinander unterscheiden umso höher sind eben die Chancen für andere oder neue Parteien- und das sollte man nicht unterschätzen, immerhin ist auch Hitler seinerzeit an die Macht gelangt weil die Unzufriedenheit und Arbeitslosigkeit enorm gewesen ist.

Unabhängig davon, gerade das " Verbotene " führt häufig dazu es erst recht zu tun.
Bietet man also der NPD nicht die Möglichkeit ihre Ideen genauso öffentlich zu verkünden wie allen anderen Parteien führt die eher dazu, daß die Menschen noch unzufriedener werden und der Zweifel am Rechtsstaat wird immer größer.

[melamarcia75]

Sag mal, bist du wirklich so begriffsstutzig oder tatsächlich so beknackt?

Es geht nicht um die Ziele dieser Partei (die vermutlich in deiner Darstellung vermutlich sowieso nicht richtig sind), sondern um um einen staatsrechtlichen Vorgang bzw. um ein Grundrecht in Deutschland.

Natuerlich weiss ich was du meinst.... aber eine Partei wie die NPD darf sich eben nicht wundern dass es einen sehr starken gesellschaftlichen Widerstand gegen sie gibt.... dass sie dann keine Hallen fuer ihre Parteitage findet ist halt eine Folge davon.

[henriof9]

Der NPD wird ja nicht verboten, ihren Bundesparteitag abzuhalten. Sie kriegen nur die Halle in Dessau-Rosslau nicht.

Du weißt doch selber das gerade, oder zufälligerweise ausgerechnet, die NPD immer wieder Schwierigkeiten hat Räumlichkeiten zu finden.
Und mein Demokratieverständnis sagt mir, daß man sich selbst keinen Gefallen damit tut mit zweierlei Maß zu messen wie es z.B. bei dieser Halle geschehen ist- und das auch noch richterlich abgesegnet.

[henriof9]

Falsch mein lieber Freikorps, man muss das nicht, sondern es gilt einzig und allein, mietet die NPD einen Raum für ihren Parteitag, also ein Prozeß der Vertragsfreiheit und gibt es keine gesetzlichen Einschränkungen, wie z.B. besagte Satzung, dann hat man das ganze zu zulassen. Eine Verpflichtung, dafür zu sorgen, das die NPD einen Parteitag abhalten kann gibt es nicht.

Das mag zwar so sein, es mutet aber schon als Einschränkung an wenn alles getan wird um die Anmietung von Räumlichkeiten zu verwehren oder extrem zu erschweren.

http://www.mbr-berlin.de/rcms_repos/attach/09-09-01_mbr_Handlungs-Raeume_FINAL.pdf

http://neubrandenblog.blog.de/2011/08/18/spd-kritik-mieterbund-neubrandenburg-verschafft-npd-plattform-11687158/

und das sind nur einige Beispiele

Da mutet es schon fast grotesk an, daß seinerzeit nach der WV keiner auf die Idee gekommen ist das Gleiche mit der SED-PDS so durchzuziehen- immerhin ist deren menschenverachtenden Ära nicht solange her wie es mittlerweile die Hitler- Ära ist.

[Bienenstich]

Ich empfinde es als undemokratisch wenn eine Partei die der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verpflichtet ist diskriminiert wird, da gebe ich dir Recht. Bei den Neonazis ist das aber definitiv nicht der Fall.

Darum geht´s aber gerade nicht. Fakt ist: die NPD - Knaller wurden gewählt und haben damit das Recht in einer Demokratie, unbehelligt ihren Parteitag abhalten zu dürfen. Daß sich kein Lokal findet, wäre in Ordnung, würden sich die Wirte aus eigener Überzeugung gegen die Vermietung der Räumlichkeit entscheiden. Leider muß davon ausgegangen werden, daß die Wirte oder Betreiber von vermietbaren Räumen diese eher aus dem Grunde nicht zur Verfügung stellen, daß Repressalien von Links-Spinnern zu erwarten sind, sollte es publik werden. DAS ist die wahre Problematik, denn von wahrer Demokratie kann hier nicht die Rede sein. Da kann man die NPD (oder SchnickSchnackSchnuck-Partei oder was auch immer) so kaka finden wie auch immer: In einer wahren Demokratie hat jeder das Recht sich zu versammeln. Auch Nazis, so schlimm das jetzt sein mag. Genau wie unsere Islamfaschistischen Bereicherer oder die Currywurstfreunde vom Sachsenring das Recht haben. JEDER hat das Recht, sich im Sinne von Meinungsaustausch zu versammeln, solange diese Gruppe nicht verfassungsrechtlich verboten ist. Und nur weil linke oder ökologische Faschisten salonfähiger sind als Nazi´s und ausserdem alles, was nicht links oder öko denkt, sofort als rechtspopulistisch oder Umweltzerstörer gebrandmarkt wird, heißt das nicht, daß von diesen Gruppen die bessere Demokratie ausgeht. Im Gegenteil: Die faschistoiden Züge der Linken haben zur Zeit wohl ziemlich prägnante Ähnlichkeit mit denen der Nationalsozialisten....

[Brutus]

Wie bezeichnend für die BRD, daß aus Steuergeldern mehrere tausend Moscheen gebaut werden, aber die NPD nicht einmal auf eigene Kosten eine große Halle mieten kann.

[Gehirnnutzer]

Das mag zwar so sein, es mutet aber schon als Einschränkung an wenn alles getan wird um die Anmietung von Räumlichkeiten zu verwehren oder extrem zu erschweren.

http://www.mbr-berlin.de/rcms_repos/attach/09-09-01_mbr_Handlungs-Raeume_FINAL.pdf

http://neubrandenblog.blog.de/2011/08/18/spd-kritik-mieterbund-neubrandenburg-verschafft-npd-plattform-11687158/

und das sind nur einige Beispiele

Da mutet es schon fast grotesk an, daß seinerzeit nach der WV keiner auf die Idee gekommen ist das Gleiche mit der SED-PDS so durchzuziehen- immerhin ist deren menschenverachtenden Ära nicht solange her wie es mittlerweile die Hitler- Ära ist.


Du weißt doch selber das gerade, oder zufälligerweise ausgerechnet, die NPD immer wieder Schwierigkeiten hat Räumlichkeiten zu finden.
Und mein Demokratieverständnis sagt mir, daß man sich selbst keinen Gefallen damit tut mit zweierlei Maß zu messen wie es z.B. bei dieser Halle geschehen ist- und das auch noch richterlich abgesegnet.

Wenn die öffentliche Hand mit zweierlei Maß misst, dann ist es sicherlich bedenklich, wenn nicht sogar mehr, da kann ich deine Kritik verstehen.

Geht es aber um eine "Privatperson" ob nun natürlicher oder juristischer Art, so halte ich eine solche Kritik für eine Einmischung in seine Entscheidungsfreiheit.

Wenn mir eine Gebäude gehört, das ich für Veranstaltungen vermiete, ist es meine persönliche Entscheidung ob ich an die NPD vermiete oder nicht, ganz egal ob ich an andere Parteien vermiete. Solange es als Privatperson bzw. Bürger mein Recht ist, solche Entscheidungen zu treffen, solange haben andere diese Entscheidungen zu akzeptieren.

Wenn irgendeine Organisation eine Empfehlung ausgibt, ist es immer noch meine Entscheidung, ob ich dieser Empfehlung folge leiste oder nicht.

[Xarrion]

Wenn die öffentliche Hand mit zweierlei Maß misst, dann ist es sicherlich bedenklich, wenn nicht sogar mehr, da kann ich deine Kritik verstehen.

Geht es aber um eine "Privatperson" ob nun natürlicher oder juristischer Art, so halte ich eine solche Kritik für eine Einmischung in seine Entscheidungsfreiheit.

Wenn mir eine Gebäude gehört, das ich für Veranstaltungen vermiete, ist es meine persönliche Entscheidung ob ich an die NPD vermiete oder nicht, ganz egal ob ich an andere Parteien vermiete. Solange es als Privatperson bzw. Bürger mein Recht ist, solche Entscheidungen zu treffen, solange haben andere diese Entscheidungen zu akzeptieren.

Wenn irgendeine Organisation eine Empfehlung ausgibt, ist es immer noch meine Entscheidung, ob ich dieser Empfehlung folge leiste oder nicht.

Wie steht es eigentlich um die Entscheidungsfreiheit des Wirtes, wenn er bei einer "falschen" Entscheidung den Besuch der Antifa befürchten muß?

[Bruddler]

Wie steht es eigentlich um die Entscheidungsfreiheit des Wirtes, wenn er bei einer "falschen" Entscheidung den Besuch der Antifa befürchten muß?

Das mein Gutster, ist die alles entscheidende Frage.....
(Die Entscheidungsfreiheit ist den Wirten schon lange abhanden gekommen)

[melamarcia75]

Darum geht´s aber gerade nicht. Fakt ist: die NPD - Knaller wurden gewählt und haben damit das Recht in einer Demokratie, unbehelligt ihren Parteitag abhalten zu dürfen. Daß sich kein Lokal findet, wäre in Ordnung, würden sich die Wirte aus eigener Überzeugung gegen die Vermietung der Räumlichkeit entscheiden. Leider muß davon ausgegangen werden, daß die Wirte oder Betreiber von vermietbaren Räumen diese eher aus dem Grunde nicht zur Verfügung stellen, daß Repressalien von Links-Spinnern zu erwarten sind, sollte es publik werden. DAS ist die wahre Problematik, denn von wahrer Demokratie kann hier nicht die Rede sein.

Ich persoenlich wuerde ein Lokal, dass der NPD seine Raeumlichkeiten zu Verfuegung stellt, niemals betreten.... und wahrscheinlich gibt es viele Menschen die aehnlich denken. Es geht also nicht ausschliesslich um den Druck dem die Wirte ausgesetzt sind, sondern auch um den guten Ruf des jeweiligen Lokals.

[Xarrion]

Ich persoenlich wuerde ein Lokal, dass der NPD seine Raeumlichkeiten zu Verfuegung stellt, niemals betreten.... und wahrscheinlich gibt es viele Menschen die aehnlich denken. Es geht also nicht ausschliesslich um den Druck dem die Wirte ausgesetzt sind, sondern auch um den guten Ruf des jeweiligen Lokals.

Nun, das wird der Wirt, wenn auch unter Tränen, sicherlich aushalten können.:]

[Bruddler]

Ich persoenlich wuerde ein Lokal, dass der NPD seine Raeumlichkeiten zu Verfuegung stellt, niemals betreten.... und wahrscheinlich gibt es viele Menschen die aehnlich denken. Es geht also nicht ausschliesslich um den Druck dem die Wirte ausgesetzt sind, sondern auch um den guten Ruf des jeweiligen Lokals.

Ich finde, diese Entscheidung sollte man jedem einzelnen Wirt selbst überlassen...

[Pegasus]

Ich persoenlich wuerde ein Lokal, dass der NPD seine Raeumlichkeiten zu Verfuegung stellt, niemals betreten.... und wahrscheinlich gibt es viele Menschen die aehnlich denken. Es geht also nicht ausschliesslich um den Druck dem die Wirte ausgesetzt sind, sondern auch um den guten Ruf des jeweiligen Lokals.

Nicht die NPD begeht diese Rufschädigung, sondern Leute mit Deinem begrenzten Horizont.

[melamarcia75]

Nun, das wird der Wirt, wenn auch unter Tränen, sicherlich aushalten können.:]

ich nehme mal an dass die grosse Mehrheit der Leute nicht gerne in einem Lokal dass Nazis beherbergt verkehren wuerde ;)

[Kuchenhuber]

ich nehme mal an dass die grosse Mehrheit der Leute nicht gerne in einem Lokal dass Nazis beherbergt verkehren wuerde ;)

Definiere NAZIS!

[Bienenstich]

Ich persoenlich wuerde ein Lokal, dass der NPD seine Raeumlichkeiten zu Verfuegung stellt, niemals betreten.... und wahrscheinlich gibt es viele Menschen die aehnlich denken. Es geht also nicht ausschliesslich um den Druck dem die Wirte ausgesetzt sind, sondern auch um den guten Ruf des jeweiligen Lokals.

Das ist dann deine Entscheidung. Solange Du Dich nicht mit 200 Gleichgesinnten vor das Lokal stellst und lautstark propagierst, daß alle anderen bitte auch draussen zu bleiben haben...Feuer frei! Aber laß doch bitte jedem die Entscheidungsfreiheit, die Du für Dich hier beanspruchst, ja?

[Bienenstich]

ich nehme mal an dass die grosse Mehrheit der Leute nicht gerne in einem Lokal dass Nazis beherbergt verkehren wuerde ;)

Definiere den Begriff Nazis bitte genauer. Menschen, die nicht so denken wie Du? Menschen, die eine andere Denkweise haben als der Mainstream?
Ich möchte hier nicht mit der NPD sympathisieren, doch dieser inflationäre Begriff "Nazis" wo immer jemand mit anderer Meinung diffamiert werden soll, nervt langsam. Genau wie Parteien wie "die Freiheit" lockerflockig als rechtspopulistisch bezeichnet werden, ohne sich Parteiprogramm oder Ähnlichem auseinander zu setzen. Also bittebitte kurze Definierung von "Nazi".

[Xarrion]

ich nehme mal an dass die grosse Mehrheit der Leute nicht gerne in einem Lokal dass Nazis beherbergt verkehren wuerde ;)

Warum denn nicht?
Ein Gast, der sich vernünftig benimmt, hat ganz sicher in keiner Gaststätte etwas zu befürchten. Dafür sorgt schon der Wirt.
Langhaarige Kiffer, die zudem noch bei jeder Gelegenheit den Gutmenschen hervorkehren, könnten möglicherweise jedoch Probleme mit dem Wirt bekommen. Solche Vögel sind nirgendwo willkommen.

[Bienenstich]

ich nehme mal an dass die grosse Mehrheit der Leute nicht gerne in einem Lokal dass Nazis beherbergt verkehren wuerde ;)

Was ist einem Wirt wohl wichtig?
1. Der bewirtete Gast zahlt seine Rechnung.
2. Der Gast verzehrt viel.
3. Der Gast fühlt sich wohl und benimmt sich.
4. Der Gast pöbelt nicht rum und belästigt nicht die anderen Gäste.
5. Der Gast hält sich an die im Lokal herrschenden Regeln.
6. Der Gast kommt wieder, weil es ihm geschmeckt/gefallen hat.

Warum also NPD-Mitglieder ausschliessen? Sind das automatisch Zechpreller, die andere Gäste anpöbeln und die Einrichtung zertümmern, während sie sich mit anderen Gästen prügeln? Wenn ich in einem Lokal ein Bier trinke, ist mir doch die Gesinnung des Nebentisches egal.
Welch ein Aufschrei entsprünge Deiner Brust, würde ein Gastwirt einer Gruppe islamischer Männer die Räumlichkeit verweigern!
Dein demokratisches Verständnis ist für mich nicht ganz verständlich...

[Rocko]

Was ist einem Wirt wohl wichtig?
1. Der bewirtete Gast zahlt seine Rechnung.
2. Der Gast verzehrt viel.
3. Der Gast fühlt sich wohl und benimmt sich.
4. Der Gast pöbelt nicht rum und belästigt nicht die anderen Gäste.
5. Der Gast hält sich an die im Lokal herrschenden Regeln.
6. Der Gast kommt wieder, weil es ihm geschmeckt/gefallen hat.

Warum also NPD-Mitglieder ausschliessen? Sind das automatisch Zechpreller, die andere Gäste anpöbeln und die Einrichtung zertümmern, wöhrend sie sich mit anderen Gästen prügeln?
Dein demokratisches Verständnis ist für mich nicht ganz verständlich...

Unsere Demokratie ist, was Meinung am rechtskonservativen Rand angeht eben ungefähr so demokratisch wie die Deutsche Demokratische Republik.

[Bienenstich]

Unsere Demokratie ist, was Meinung am rechtskonservativen Rand angeht eben ungefähr so demokratisch wie die Deutsche Demokratische Republik.

Ist leider wirklich so...

[hephland]

Was ist einem Wirt wohl wichtig?
1. Der bewirtete Gast zahlt seine Rechnung.
2. Der Gast verzehrt viel.
3. Der Gast fühlt sich wohl und benimmt sich.
4. Der Gast pöbelt nicht rum und belästigt nicht die anderen Gäste.
5. Der Gast hält sich an die im Lokal herrschenden Regeln.
6. Der Gast kommt wieder, weil es ihm geschmeckt/gefallen hat.
...
Warum also NPD-Mitglieder ausschliessen? Sind das automatisch Zechpreller, die andere Gäste anpöbeln und die Einrichtung


7. der gast schadet nicht dem ruf des hauses.

deine unter 3., 4., 5. genannten ansprüche dürfte der naziverein übrigens nicht erfüllen können.

[Bienenstich]

7. der gast schadet nicht dem ruf des hauses.

deine unter 3., 4., 5. genannten ansprüche dürfte der naziverein übrigens nicht erfüllen können.

Woher weißt Du das? Dabei gewesen?

Leute versteht mich nicht falsch. Es geht hier um die Diffamierung von Menschen aufgrund ihrer Gesinnung. Ob mir diese Gesinnung nun paßt oder nicht, steht hier auf einem ganz anderen Blatt. Zu behaupten, Punkt 3, 4 + 5 würde von "Nazis" nicht erfüllt werden, kommt ungefähr der Behauptung nahe, alle Roma würden stehlen und alle Türken würden sich immer prügeln. Was sofort mit Riesengeschrei beantwortet werden würde. Nur bei "Nazis" darf man das. Genau wie man das in den 30ger Jahren mit Menschen jüdischen Glaubens durfte.
Also besinnt Euch doch einfach auf den demokratischen Wert der Aussage.Dann wird klar, was ich meine...

[Rocko]

7. der gast schadet nicht dem ruf des hauses.

deine unter 3., 4., 5. genannten ansprüche dürfte der naziverein übrigens nicht erfüllen können.

Was soll denn bitte daran anrüchiges sein, der NPD Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen?
Ich kann doch auch der SED Räumlichkeiten zur Verfügung stellen ohne dafür blöde angemacht zu werden!

Entweder die NPD ist eine normale Partei, dann hat diese bitteschön auch all das zu dürfen, was die anderen Parteien auch für sich beanspruchen können, oder sie wird durch irgendwen verboten, dann sieht die Sache anders aus.

Da es aber kein Verbot gibt ist deine Argumentation hirnrissig, denn wie soll denn bitte eine nicht verbotene Organisation irgendwessen Ansehen schädigen können?

[Pegasus]

7. der gast schadet nicht dem ruf des hauses.

deine unter 3., 4., 5. genannten ansprüche dürfte der naziverein übrigens nicht erfüllen können.

Und nochmal: Rufschädigend sind Deinesgleichen Parolenschwinger , wie auch Deine Unterstellungen zeigen.

[Grenzer]

Ich persoenlich wuerde ein Lokal, dass der NPD seine Raeumlichkeiten zu Verfuegung stellt, niemals betreten.... und wahrscheinlich gibt es viele Menschen die aehnlich denken. Es geht also nicht ausschliesslich um den Druck dem die Wirte ausgesetzt sind, sondern auch um den guten Ruf des jeweiligen Lokals.

Na ,- das ist aber jetzt sehr blauäugig von Dir rübergebracht worden.

Was weisst Du denn ,- wer schon alles in den Lokalen, wo Du bisher warst,- vorher getagt hat ??

Du weisst es nicht und es juckt Dich auch nicht.

Und die Schnitzel schmecken auch in einem Lokal gut ,-
wo vorher die Vegetarier getagt haben ! :)

[mick31]

Da haben es die Linksfaschisten mit ihrer Meinungsdemokratur wieder mal geschafft der Opposition ihre Rechte zu verweigern.
Bravo BRD Abschaum

[melamarcia75]

Definiere den Begriff Nazis bitte genauer. Menschen, die nicht so denken wie Du? Menschen, die eine andere Denkweise haben als der Mainstream?
Ich möchte hier nicht mit der NPD sympathisieren, doch dieser inflationäre Begriff "Nazis" wo immer jemand mit anderer Meinung diffamiert werden soll, nervt langsam. Genau wie Parteien wie "die Freiheit" lockerflockig als rechtspopulistisch bezeichnet werden, ohne sich Parteiprogramm oder Ähnlichem auseinander zu setzen. Also bittebitte kurze Definierung von "Nazi".

Also bitte.... ich finde es auch nicht ok dass in Deutschland alles was rechts der CDU ist als extremistisch angesehen wird, keine Frage..... solange eine Partei der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verpflichtet ist ("die Freiheit" in D, Vlaams Belang in Flandern, FPOE in Oesterreich usw.) waere es in der tat undemokratisch sie zu diskriminieren... aber fuer eine Partei, dessen neonazistischer Charakter schon im Erscheinungsbild erkennbar ist, trifft dies nicht zu

[Grenzer]

aber fuer eine Partei, dessen neonazistischer Charakter schon im Erscheinungsbild erkennbar ist, trifft dies nicht zu

Nachdem man uns lange und intensiv genug eingeredet hat ,-
daß die NPD eine furchbar nazistische Partei ist ,-
scheint die Propoganda gut gewirkt zu haben.
Obwohl ich kein Anhänger der NPD bin, verteidige ich die NPD , weil sie eine verfassungsrechtlich zugelassene Partei ist,-
und die ganze Kampagne gegen diese Partei hat nur einen Zweck:

Abzulenken von den Schweinereien,-
welch uns von den etablierten Parteien täglich angetan werden !

[melamarcia75]

Nachdem man uns lange und intensiv genug eingeredet hat ,-
daß die NPD eine furchbar nazistische Partei ist ,-
scheint die Propoganda gut gewirkt zu haben.
Obwohl ich kein Anhänger der NPD bin, verteidige ich die NPD , weil sie eine verfassungsrechtlich zugelassene Partei ist,-
und die ganze Kampagne gegen diese Partei hat nur einen Zweck:

Abzulenken von den Schweinereien,-
welch uns von den etablierten Parteien täglich angetan werden !

Sie IST neonazistisch.... dir ist klar wer die "Autonomen Nationalisten" sind und welche Ideologie sie vertreten... Wieso wollen alle rechts-konservativen Parteien in Europa (daenische Volkspartei, FPOE, Vlaams Belang, SVP usw.) nichts mit der Truppe zu tun haben?

[Chronos]

....Abzulenken von den Schweinereien,-
welch uns von den etablierten Parteien täglich angetan werden !
Der Hauptgrund für die Verteufelung der NPD ist die Verächtlichmachung und Diskreditierung jedweder national-konservativ-patriotischer Gesinnung.

Es könnte sonst passieren, dass das Volk durch die von solchen Menschen verkündeten Wahrheiten aufwacht und misstrauisch wird.

So aber haftet jeder rechten (im doppelten Sinn) Meinung automatisch der Gout der Schmuddelecke an und wird iiiiibuhpfuibääääh.

Fast könnte man annehmen, dass die NPD eine Erfindung oder Unterorganisation linksextremer Kreise wäre...

[Bienenstich]

Also bitte.... ich finde es auch nicht ok dass in Deutschland alles was rechts der CDU ist als extremistisch angesehen wird, keine Frage..... solange eine Partei der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verpflichtet ist ("die Freiheit" in D, Vlaams Belang in Flandern, FPOE in Oesterreich usw.) waere es in der tat undemokratisch sie zu diskriminieren... aber fuer eine Partei, dessen neonazistischer Charakter schon im Erscheinungsbild erkennbar ist, trifft dies nicht zu
Mir fehlt immer noch die Definition des Begriffes "Nazi".

[henriof9]

Wenn die öffentliche Hand mit zweierlei Maß misst, dann ist es sicherlich bedenklich, wenn nicht sogar mehr, da kann ich deine Kritik verstehen.

Geht es aber um eine "Privatperson" ob nun natürlicher oder juristischer Art, so halte ich eine solche Kritik für eine Einmischung in seine Entscheidungsfreiheit.

Wenn mir eine Gebäude gehört, das ich für Veranstaltungen vermiete, ist es meine persönliche Entscheidung ob ich an die NPD vermiete oder nicht, ganz egal ob ich an andere Parteien vermiete. Solange es als Privatperson bzw. Bürger mein Recht ist, solche Entscheidungen zu treffen, solange haben andere diese Entscheidungen zu akzeptieren.

Wenn irgendeine Organisation eine Empfehlung ausgibt, ist es immer noch meine Entscheidung, ob ich dieser Empfehlung folge leiste oder nicht.

Das wäre selbstverständlich und auch richtig, wenn es denn wirklich die freie Entscheidung dieser Privatpersonen wäre.
Leider ist unsere Demokratie diesbezüglich ja schon so verkommen, als das genau diese Privatpersonen mit Repressalien zu rechnen haben- Stichwort Immobilienverkäufe an NPD- Mitglieder.

Bestes Beispiel dafür ist u.a. auch die Klamottenmarke Thor Steinar,

http://www.bz-berlin.de/bezirk/weissensee/thor-steinar-laden-stoe-szlig-t-auf-proteste-article1305192.html


Nach den Worten der Grünen-Politikerin im Abgeordnetenhaus, Clara Herrmann, werden mit der Marke „mehr oder weniger versteckt rechte Symbole in die Mitte der Gesellschaft getragen“.
Sie rief private Vermieter von Immobilien zur genauen Prüfung künftiger Mieter auf. Die mobile Beratung gegen Rechtsextremismus habe Klauseln für Mietverträge entworfen, mit denen auch nachträglich Geschäfte wie die „Tønsberg“-Läden verhindert werden könnten, betonte Herrmann.


und wenn sich auch dabei schon die Politik in die wirtschaftliche Grundlage eines Unternehmens quasi einmischt nur weil sie mit Elemente der nordischen Mythologie nichts anzufangen weiß, es aber als ihre Pflicht ansieht auf private Vermieter einzuwirken geht das, zumindest für mein Demokratieverständnis, erheblich zu weit.

Unabhängig mal davon, jeder Unternehmer und jeder Privatmensch der auch nur in irgendeiner Weise geschäftliche Verbindungen zu Vater Staat unterhält bzw. unterhalten möchte weiß sehr genau wie er sich in einem solchen Fall zu verhalten hat.
Soviel nur zur freien Entscheidungsfindung.

[henriof9]

ich nehme mal an dass die grosse Mehrheit der Leute nicht gerne in einem Lokal dass Nazis beherbergt verkehren wuerde ;)

Ach Quatsch, und jetzt doch mal ernsthaft.
Jeder der in einer Stadt X ein Hotel bucht, macht das nicht unter der Prämisse ob dort jemals eine Veranstaltung der NPD durchgeführt wurde und wenn jemand in ein Restaurant gehen will tut er dies normalerweise weil es wegen des Essens empfohlen wurde und nicht weil dort mal eine Parteienveranstaltung abgehalten wurde.
Und eben genau DAS weiß auch die Politik sonst hätte sie es nicht nötig großartig Alarm zu blasen damit auch jeder Dummdödel davon erfährt.

[D-Moll]

Wenn die Partei verboten wäre , dann könnte man das ja verstehen.
Aber so ist es eine Ungleichbehandlung einer demokratisch gewählten Partei. Und nur weil den Systemlingen die Gesinnung der NPD nicht in den Kram passt , verbieten sei sogar einen Bundesparteitag bzw sperren die Räumlichkeiten.

Diktatur pur . Kann man dazu nur sagen. Untergrundkampf wäre wohl effektiver.

[Dr Mittendrin]

ich nehme mal an dass die grosse Mehrheit der Leute nicht gerne in einem Lokal dass Nazis beherbergt verkehren wuerde ;)

Ich bin mit dieser Partei auch nicht ganz konform. Sie scheint mir eine NAchfolgepartei der NSDAP zu sein.

Eine FPÖ wäre mir da etwas lieber.
Und erst recht die Freiheit.
Nur politische Grundrechte müssen sein.

[DenkMal]

Arme Nazis.... sie schaffen es nicht mal mehr ihren Bundesparteitag abzuhalten :)

Das wäre ja noch schöner, wenn dieser kriminelle Abschaum auch noch aus seinen Löchern kriechen darf und "Parteitage" abhalten kann.
Sollte es doch gelingen, so steht die Antifa schon bereit.

[Kuchenhuber]

Das wäre ja noch schöner, wenn dieser kriminelle Abschaum auch noch aus seinen Löchern kriechen darf und "Parteitage" abhalten kann.
Sollte es doch gelingen, so steht die Antifa schon bereit.

Ihr solltet euch da mal lieber an die eigene Nase fassen! Wer hier kriminell ist das fragt sich noch.

[melamarcia75]

Mir fehlt immer noch die Definition des Begriffes "Nazi".

Hier ein Beispiel (NPD-Landesverband Hamburg):


(...)

Der Landesvorsitzende Torben Klebe, selbständiger Handwerker mit dem Betrieb „Ökozeit“ in Bramfeld, kommt ursprünglich aus der verbotenen Kameradschaft „Hamburger Sturm“ und dem ebenfalls verbotenen Nazimusik-Netzwerk „blood & honour“. Als „blood & honour“ im Jahre 2000 verboten wurde, bekam Klebe die Verbotsverfügung persönlich zugestellt. In den folgenden Jahren organisierte er mehrmals Nazikonzerte in Hamburg. Bis 2008 betrieb Klebe außerdem einen Naziladen in Rostock. Klebe ist wegen des Vertriebes von indizierten Nazi-CD´s verurteilt worden.

Sein neuer Stellvertreter Thomas Wulff, der sich nach einem Waffen-SS-Führer „Steiner“ nennt, ist diverse Male vorbestraft u.a. wegen Volksverhetzung, Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole und Beleidigung. Zuletzt wurde am 8. April 2010 ein Urteil des Amtsgerichts Passau rechtskräftig, weil Wulff eine Hakenkreuzfahne gezeigt hatte. Wulff warb ab 2004 bundesweit bei militanten Nazi-Kameradschaften für den Eintritt in die NPD. Jahrelang war er im Bundesvorstand für den Kontakt in die gewaltbereite Szene verantwortlich und trug somit maßgeblich zur Radikalisierung der NPD bei. Vor einem Monat jedoch überwarf sich Wulff mit dem mehr parlamentarisch als aktionistisch ausgerichteten Bundesvorstand der NPD und erklärte seinen Austritt aus diesem Gremium. Wulff bezeichnet sich als „nationalen Sozialisten“ und leitete in Hamburg zuletzt den rassistischen Bürgerschaftswahlkampf der NPD in diesem Jahr. Dabei bedrohte Wulff mit zwei weiteren Kameraden einen protestierenden Ladenbesitzer mit einer Axt.

(...)

Mit der Doppelspitze Klebe und Wulff bleibt der Landesverband fest in der Hand des militanten Kameradschaftsflügels, ehemalige Mitglieder der zum Jahreswechsel fusionierten DVU sind anscheinend ohne Posten geblieben. Hinzu kommt, dass die Geschäftsstelle der Hamburger NPD seit mehreren Jahren ebenfalls von einem ehemaligen Kameradschafter aus dem „Hamburger Sturm“ geführt wird. Jan-Steffen Holthusen, wegen Körperverletzung vorbestraft, gilt laut Aussteiger-Aussagen als der eigentliche Strippenzieher des Landesverbandes. Seit einiger Zeit ist Holthusen weder Beisitzer, noch kandidiert er zu Wahlen, nimmt jedoch regelmäßig an vielen Parteiveranstaltungen in Hamburg und auch als Delegierter bei Treffen auf Bundesebene teil. Seine öffentliche Zurückhaltung und sein betont adrettes Auftreten mit Krawatte und Anzug, ist weniger seiner Abkehr von radikalen Positionen geschuldet, als der Angst um seinen Arbeitsplatz bei der Versicherung Hamburg-Mannheimer, heute Ergo, den er 2009 fast verlor. In Nazikreisen gilt er als Hitlerverehrer und „bester SA-Mann der Stadt.“

(...)

Link (http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2011/06/03/hamburger-npd-bleibt-in-hand-von-vorbestraften-kameradschaftern_6481)

Weitere Beispiele gefaellig? Dass es sich um neonazistischen Dreck und Untermenschen handelt ist ja wohl unuebersehbar

[Gawen]

Dass es sich um neonazistischen Dreck und Untermenschen handelt ist ja wohl unuebersehbar

Geh Dich selbst für Deinen Nazismus anzeigen, wenn Du an die Existenz von "Untermenschen" glaubst! :D

"Untermensch war ein Begriff aus dem Sprachgebrauch der Nationalsozialisten und der Eugeniker." (wiki)

[melamarcia75]

Ich bin mit dieser Partei auch nicht ganz konform. Sie scheint mir eine NAchfolgepartei der NSDAP zu sein.



Das ist sie zweifelsohne. Und das kriminelle Gesindel der "Autonomen Nationalisten" erinnert an den humanen dreck der bei der SS beheimatet war

[melamarcia75]

Geh Dich selbst für Deinen Nazismus anzeigen, wenn Du an die Existenz von "Untermenschen" glaubst! :D

"Untermensch war ein Begriff aus dem Sprachgebrauch der Nationalsozialisten und der Eugeniker." (wiki)

Ich habe den terminus bewusst benutzt, die Definitionen der Nazis ueber andere Menschen treffen ironischerweise auf sie selbst zu

[Gawen]

Ich habe den terminus bewusst benutzt, die Definitionen der Nazis ueber andere Menschen treffen ironischerweise auf sie selbst zu

Wenn Du an Nazi-Termini glaubst, dann bist Du wohl ein Italo-Nazi, kann das sein? ;)

[melamarcia75]

Wenn Du an Nazi-Termini glaubst, dann bist Du wohl ein Italo-Nazi, kann das sein? ;)

Falsch gedacht.... ich habe schon rechtspopulistische Parteien gewaehlt aber Nazis wuerde ich niemals meine Stimme geben weil ich mich vor solchen Leuten ekele.... uebrigens gibt es hier nur eine sehr kleine Nazipartei ("Forza nuova")

uebrigens: diese "Forza Nuova" arbeitet mit der NPD zusammen. Zufaelle gibt's:D

[henriof9]

Das wäre ja noch schöner, wenn dieser kriminelle Abschaum auch noch aus seinen Löchern kriechen darf und "Parteitage" abhalten kann.
Sollte es doch gelingen, so steht die Antifa schon bereit.

Du hast anscheinend den Begriff der sozialistisch/kommunistischen Demokratie so richtig verinnerlicht. :rolleyes:

Gott bewahre uns davor, daß solche Gestalten die Deine Denkungsweise tragen jemals in Deutschland an die Macht kommen !

[mick31]

Das sind sie doch schon längst

[ErhardWittek]

Falsch gedacht.... ich habe schon rechtspopulistische Parteien gewaehlt aber Nazis wuerde ich niemals meine Stimme geben weil ich mich vor solchen Leuten ekele.... uebrigens gibt es hier nur eine sehr kleine Nazipartei ("Forza nuova")

uebrigens: diese "Forza Nuova" arbeitet mit der NPD zusammen. Zufaelle gibt's:D
Was bist Du nur für eine unerträgliche Nervensäge?

Statt hier rumzuzicken, solltest Du Dich besser um den italienischen Chaosladen kümmern. Da geht's doch in der Parteienlandschaft seit Jahrzehnten zu wie im wildgewordenen Affenhaufen. Und Ihr kriegt nichts, aber auch gar nichts auf die Reihe.

Wenn Du schon so viel überschüssige Energie hast, dann verwende die doch zum Nutzen Deines eigenen Landes.

Aber es macht halt viel mehr Spaß, gegen uns Deutsche rumzustänkern. Das täuscht aber trotzdem nicht darüber hinweg, daß Ihr Forums-Italiener damit nur Euren Minderwertigkeitskomplex kompensieren wollt, weil Ihr im Vergleich zu uns Deutschen so wenig auf die Reihe kriegt. Und das, obwohl Ihr, im Gegensatz zu uns, weder besetzt seid, noch unablässig ausgeplündert werdet und sich auch keiner ständig in Eure Angelegenheiten einmischt.

[Gawen]

Wenn Du schon so viel überschüssige Energie hast, dann verwende die doch zum Nutzen Deines eigenen Landes.

Die sind doch schon wieder auf dem Rückzug! :D

"„Seit dem Sommer gibt es eine riesige Kapitalflucht aus Italien, die atemberaubend ist.“ Die vermögenden Italiener verkauften ihre Staatspapiere an die Banka d´Italia, die sie mit neu gedrucktem Geld kaufe, und machten sich aus dem Staube, nach Deutschland oder in die Schweiz"

http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/8767-sinn-italien-kippt-gr-schwelt-es-wird-schrecklich

Die verraten jeden, am Ende sogar sich selbst.

[melamarcia75]

Aber es macht halt viel mehr Spaß, gegen uns Deutsche rumzustänkern.

Wo tue ich das? Ich habe was gegen die NPD und keineswegs gegen die Deutschen. Die Nazis sind ja nur ein unbedeutender Bruchteil der Bevoelkerung.


Das täuscht aber trotzdem nicht darüber hinweg, daß Ihr Forums-Italiener damit nur Euren Minderwertigkeitskomplex kompensieren wollt, weil Ihr im Vergleich zu uns Deutschen so wenig auf die Reihe kriegt. Und das, obwohl Ihr, im Gegensatz zu uns, weder besetzt seid, noch unablässig ausgeplündert werdet und sich auch keiner ständig in Eure Angelegenheiten einmischt.

Was heisst "ihr"? und bevor du was von "auf die Reihe kriegen" schwafelst solltest du bedenken dass dein Gespraechspartner moeglicherweise eine hoehere Qualifikation als du hat ;)

[ErhardWittek]

Die sind doch schon wieder auf dem Rückzug! :D

"„Seit dem Sommer gibt es eine riesige Kapitalflucht aus Italien, die atemberaubend ist.“ Die vermögenden Italiener verkauften ihre Staatspapiere an die Banka d´Italia, die sie mit neu gedrucktem Geld kaufe, und machten sich aus dem Staube, nach Deutschland oder in die Schweiz"

http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/8767-sinn-italien-kippt-gr-schwelt-es-wird-schrecklich

Wir Deutschen sollten uns jetzt auch lieber aus dem Staub machen. Und vorher noch rechtzeitig unsere immobilen Werte auflösen. Denn die Enteignung der Deutschen steht jetzt kurz bevor. Nicht umsonst mußten wir alle im Sommer Angaben zu unseren Vermögenswerten machen.

Schäuble wird jetzt als nächstes die italienischen Banken retten und uns dafür die Rechnung präsentieren. Der verdammte Drecksack wußte schon vorher, daß es mit dem Hebel genau auf solche Szenarien hinausläuft.



Die verraten jeden, am Ende sogar sich selbst.
Das sehen die nicht so. Solange die Deutschen Nazis zahlen, fühlt sich kein Italiener als Verräter am eigenen Land. Damit kann er jederzeit sein Gewissen beruhigen, falls er eines hat.

[ErhardWittek]

Wo tue ich das? Ich habe was gegen die NPD und keineswegs gegen die Deutschen. Die Nazis sind ja nur ein unbedeutender Bruchteil der Bevoelkerung.

Wenn Du das selber so siehst, warum betreibst Du dann einen solch bedeutenden verbalen Aufwand um die NPD?



Was heisst "ihr"? und bevor du was von "auf die Reihe kriegen" schwafelst solltest du bedenken dass dein Gespraechspartner moeglicherweise eine hoehere Qualifikation als du hat ;)
Dann solltest Du Deine höhere Qualifikation auch zum Wohle Deines Landes einsetzen, damit es mit Euch doch noch was werden kann. Es macht uns nämlich übehaupt keinen Spaß, uns von allerlei europäischem Bettelvolk, das ständig von unserem selbsterarbeiteten Wohlstand lebt, auch noch als Nazis beschimpfen zu lassen.

[Bienenstich]

Weitere Beispiele gefaellig? Dass es sich um neonazistischen Dreck und Untermenschen handelt ist ja wohl unuebersehbar

Deine Beispiele waren eine Beschreibung von politischen Aktivitäten der Mitglieder der NPD. Die Definition des Begriffes "NAZI" fehlt immer noch. Komm mal auf den Punkt! Wobei die Verwendung des Wortes "Untermenschen" Dich gerade dermassen ad absurdum führt... Dir ist schon klar, daß dies die Bezeichnung von Nationalsozialisten für in ihren Augen minderwertige Menschen war/ist? Kleiner ItaloFascho, oder wie? Vorher nachgedacht erspart oft Häme...

[melamarcia75]

Deine Beispiele waren eine Beschreibung von politischen Aktivitäten der Mitglieder der NPD. Die Definition des Begriffes "NAZI" fehlt immer noch.

Was ein Nationalsozialist ist weisst du genau wenn nicht kannst du die Definition ueberall im netz finden.


Komm mal auf den Punkt! Wobei die Verwendung des Wortes "Untermenschen" Dich gerade dermassen ad absurdum führt... Dir ist schon klar, daß dies die Bezeichnung von Nationalsozialisten für in ihren Augen minderwertige Menschen war/ist?

Wie ich schon dem user gawen erklaerte hab ich diesen Terminus bewusst gebraucht.


Kleiner ItaloFascho, oder wie? Vorher nachgedacht erspart oft Häme...

Die Faschisten hierzulande sind nicht annaehernd so schlimm wie die Nazis. Nazis gibt es auch hier sie sind aber eine verschwindende Minderheit

[Stadtknecht]

Einerseits interessiert es mich nicht, ob die NPD einen Parteitag abhalten darf oder nicht, den sie ist für mich ein politisch vernachlässigbares Sammelbecken asozialer Verlierertypen.

Andererseits stört es mich, daß für die NPD offenbar nicht die gleichen demokratischen Spielregeln gelten, wie für andere Parteien auch.

Hinzu kommt, daß etwa ein Gastwirt, der einen Saal an die NPD vermietet, mit Repressalien militanter linker Gruppen rechnen muß und daß ein NPD-Parteitag zwangsläufig von gewalttätigen Demonstrationen begleitet ist. Das bedarf wiederum mehrerer Hundertschaften Polizei, was den Steuerzahler viel Geld kostet.

Alles in allem ist das Verbot des Parteitages die kostengünstigste und somit begrüßenswerteste Lösung.

[melamarcia75]

Einerseits interessiert es mich nicht, ob die NPD einen Parteitag abhalten darf oder nicht, den sie ist für mich ein politisch vernachlässigbares Sammelbecken asozialer Verlierertypen.

Genau wie seinerzeit bei den alten Nazis

[Grenzer]

Genau wie seinerzeit bei den alten Nazis

Bei den alten Nazis gab es auch schon eine NPD ??

Solltest Du jedoch die NSDAP meinen,- so liegst Du ,- glaube ich,- falsch !

Die Wähler der NSDAP waren hauptsächlich kleine Handwerker und Angestellte !

Die Leute, welche Du meinst,-
haben sich dazumal lieber in der KPD herumgetrieben :) :)

[Rocko]

Einerseits interessiert es mich nicht, ob die NPD einen Parteitag abhalten darf oder nicht, den sie ist für mich ein politisch vernachlässigbares Sammelbecken asozialer Verlierertypen.

Andererseits stört es mich, daß für die NPD offenbar nicht die gleichen demokratischen Spielregeln gelten, wie für andere Parteien auch.

Hinzu kommt, daß etwa ein Gastwirt, der einen Saal an die NPD vermietet, mit Repressalien militanter linker Gruppen rechnen muß und daß ein NPD-Parteitag zwangsläufig von gewalttätigen Demonstrationen begleitet ist. Das bedarf wiederum mehrerer Hundertschaften Polizei, was den Steuerzahler viel Geld kostet.

Alles in allem ist das Verbot des Parteitages die kostengünstigste und somit begrüßenswerteste Lösung.

Deine Begründung ist richtig, den Schlüssen aus ihr kann ich aber nicht zustimmen!
Was kann denn die NPD bzw. der Gastwirt dafür, dass es militante linke Trottel gibt?

Dann soll man eben Härte gegenüber dieser Gruppe zeigen und sie ein für allemal an ihren Aktionen hindern!

[Bienenstich]

Was ein Nationalsozialist ist weisst du genau wenn nicht kannst du die Definition ueberall im netz finden.



...............


Die Faschisten hierzulande sind nicht annaehernd so schlimm wie die Nazis. Nazis gibt es auch hier sie sind aber eine verschwindende Minderheit

Ach ja. Jetzt geht´s argumentativ nicht weiter und dann kommt die Nummer: Mach doch selber! Ich wollte DEINE Definition von Nazi hören. Nimm das Wort nicht inflationär als Keulenargument, wenn Du es nicht definieren willst. Sonst verkommt Deine "Argumetation" sehr schnell zu billigster Polemik. Ist vielleicht in Italien üblich... wer weiß.
Desweiteren sind Faschisten in erster Linie Faschisten, und da ist es wirklich ziemlich schietegal, wo sie leben. Schwache Leistung.

[Xarrion]

Einerseits interessiert es mich nicht, ob die NPD einen Parteitag abhalten darf oder nicht, den sie ist für mich ein politisch vernachlässigbares Sammelbecken asozialer Verlierertypen.

Andererseits stört es mich, daß für die NPD offenbar nicht die gleichen demokratischen Spielregeln gelten, wie für andere Parteien auch.

Hinzu kommt, daß etwa ein Gastwirt, der einen Saal an die NPD vermietet, mit Repressalien militanter linker Gruppen rechnen muß und daß ein NPD-Parteitag zwangsläufig von gewalttätigen Demonstrationen begleitet ist. Das bedarf wiederum mehrerer Hundertschaften Polizei, was den Steuerzahler viel Geld kostet.

Alles in allem ist das Verbot des Parteitages die kostengünstigste und somit begrüßenswerteste Lösung.

Du hast eine sehr eigenwillige Auffassung von Demokratie und Bürgerrechten.
Es spricht Bände, daß jemand mit einer solchen Auffassung in diesem Lande Beamter werden kann.

[Stadtknecht]

Du hast eine sehr eigenwillige Auffassung von Demokratie und Bürgerrechten.
Es spricht Bände, daß jemand mit einer solchen Auffassung in diesem Lande Beamter werden kann.

Versuch`s doch einfach mal mit der Reihenfolge: Lesen-denken-antworten.

Schon beim Lesen würdest Du würdest Du meinen Satz:

"Anderseits stört es mich, daß für die NPD offenbar nicht die gleichen demokratischen Spielregeln gelten, wie für andere Parteien auch."


finden.

Anschließend versuche es mal mit Denken und dann überlege Dir, ob Du wirklich zu Beamtentum, Bürgerrechten und Demokratie entblöden willst.

[Xarrion]

Versuch`s doch einfach mal mit der Reihenfolge: Lesen-denken-antworten.

Schon beim Lesen würdest Du würdest Du meinen Satz:

"Anderseits stört es mich, daß für die NPD offenbar nicht die gleichen demokratischen Spielregeln gelten, wie für andere Parteien auch."


finden.

Anschließend versuche es mal mit Denken und dann überlege Dir, ob Du wirklich zu Beamtentum, Bürgerrechten und Demokratie entblöden willst.


Im letzten Satz deines Beitrages schreibst du, daß ein Verbot des NPD-Parteitages die begrüßenswerteste Lösung sei.
Und nun?

[Stadtknecht]

Im letzten Satz deines Beitrages schreibst du, daß ein Verbot des NPD-Parteitages die begrüßenswerteste Lösung sei.
Und nun?

Weil es die kostengünstigste Lösung ist.

[Xarrion]

Weil es die kostengünstigste Lösung ist.

Aha, und in diesem Falle spielen Bürgerrechte dann keine Rolle mehr.
Es ist übrigens auch die kostengünstigste Lösung, auf das Beamtentum zu verzichten.:]

[Stadtknecht]

Aha, und in diesem Falle spielen Bürgerrechte dann keine Rolle mehr.
Es ist übrigens auch die kostengünstigste Lösung, auf das Beamtentum zu verzichten.:]

Du schweifst in sinnfreies Geschwafel ab.

Diese Diskussion ist hier für mich wegen mangelnder Sachlichkeit Deinerseits beendet.

[melamarcia75]

Ach ja. Jetzt geht´s argumentativ nicht weiter und dann kommt die Nummer: Mach doch selber! Ich wollte DEINE Definition von Nazi hören. Nimm das Wort nicht inflationär als Keulenargument, wenn Du es nicht definieren willst. Sonst verkommt Deine "Argumetation" sehr schnell zu billigster Polemik. Ist vielleicht in Italien üblich... wer weiß.

Was willst du hoeren? Anhaenger des NS? du weisst doch genau worueber wir reden was soll diese Fragerei


Desweiteren sind Faschisten in erster Linie Faschisten, und da ist es wirklich ziemlich schietegal, wo sie leben. Schwache Leistung.

In Deutschland werden Faschismus und Nationalsozialismus haeufig als Synonyme verwendet. Deshalb habe ich "italienische Faschisten" geschrieben.

[Affenpriester]

Weil es die kostengünstigste Lösung ist.

Kein Verbot! Warum sollte man die NPD verbieten? Dann aber auch Die Linke und einige andere Parteien.
So sind die Fronten doch geklärt, oder nicht? Hat die Demokratie etwa Angst vor der Demokratie?
Immer wenn die NPD oder Die Linke ein paar Stimmen mehr bekommt, schwafeln alle wieder von einem Verbotsverfahren. Das ist ja super-demokratisch!
Meines Erachtens wird die NPD es nie schaffen, mal davon abgesehen dass die da sowieso alle zu dämlich sind.

Wie kann man die NPD verbieten, und vor allem, warum? Wenn jemand ein Verbrechen begeht oder hetzt, dann muss er eine Anzeige bekommen oder verhaftet werden.
Was hat das mit der Partei zu tun? Wenn es mal wieder einen organisierten Parteispendenskandal in der Union gibt, labern wir doch auch nicht von Parteiverbot, oder?
Oder irgendein roter oder grüner Pädophiler, was ist da? Machen wir da die Parteizentrale dicht? Nein, nur wenn mal wieder ein dummer NPD'ler eine Hetzrede hält, dann muss die Partei büßen.

Ähnlich sehe ich es mit den Hells Angels, aber das ist ein anderes Thema.
Immer, wenn eine neue oder kleine Partei nach oben streben will, dann sehen wir, wie demokratisch unsere Herren Politiker allesamt so sind.

[Stadtknecht]

Goodfellas, ich habe nie ein NPD-Verbot befürwortet, weil ich der Meinung bin, daß eine Demokratie Parteiverbote nicht nötig haben sollte.

Meine Forderung bezog sich auf ein Parteitagsverbot, was zwar demokratisch gesehen suboptimal ist, aber aus Sicherheits- und Finanzaspekten unabdingbar ist.

[Chronos]

Goodfellas, ich habe nie ein NPD-Verbot befürwortet, weil ich der Meinung bin, daß eine Demokratie Parteiverbote nicht nötig haben sollte.

Meine Forderung bezog sich auf ein Parteitagsverbot, was zwar demokratisch gesehen suboptimal ist, aber aus Sicherheits- und Finanzaspekten unabdingbar ist.
Weshalb werden dann die Antifa-Umtriebe nicht an Ort und Stelle verboten?

Das sind doch auch nur Zusammenrottungen zum Zweck der Randale?

[Affenpriester]

Goodfellas, ich habe nie ein NPD-Verbot befürwortet, weil ich der Meinung bin, daß eine Demokratie Parteiverbote nicht nötig haben sollte.

Meine Forderung bezog sich auf ein Parteitagsverbot, was zwar demokratisch gesehen suboptimal ist, aber aus Sicherheits- und Finanzaspekten unabdingbar ist.

Okay, aber warum ein Parteitagsverbot? Wenn, dann muss es für alle gelten, oder?
Welche Finanzaspekte sprächen denn für ein Parteitagsverbot der NPD, und welche sprächen gegen ein Parteitagsverbot der Grünen?
Mit so einem selektiven Verhalten liefern wir nur denjenigen Argumente, die sie brauchen.
Also das ist zumindest meine Meinung. Theoretisch könnte es mir egal sein, ich hab die NPD noch nie gewählt und ich werde auch nicht damit anfangen.
Aber ich bin der Auffassung, dass wenn wir es tun sollten (den Parteitag zu verbieten), wir es mit der Begründung und der Argumentation extrem schwer hätten.
Demokratisch gesehen zumindest.

[Stadtknecht]

Weshalb werden dann die Antifa-Umtriebe nicht an Ort und Stelle verboten?

Das sind doch auch nur Zusammenrottungen zum Zweck der Randale?

Werden sie doch manchmal. dann gibt es Eilverfahren, die das wieder erlauben und und und.

[Stadtknecht]

Okay, aber warum ein Parteitagsverbot? Wenn, dann muss es für alle gelten, oder?
Welche Finanzaspekte sprächen denn für ein Parteitagsverbot der NPD, und welche sprächen gegen ein Parteitagsverbot der Grünen?
Mit so einem selektiven Verhalten liefern wir nur denjenigen Argumente, die sie brauchen.
Also das ist zumindest meine Meinung. Theoretisch könnte es mir egal sein, ich hab die NPD noch nie gewählt und ich werde auch nicht damit anfangen.
Aber ich bin der Auffassung, dass wenn wir es tun sollten (den Parteitag zu verbieten), wir es mit der Begründung und der Argumentation extrem schwer hätten.
Demokratisch gesehen zumindest.

Genau das ist der Punkt, ein Verbot des Parteitages ist undemokratisch.
Deshalb verwies ich ja auch darauf, daß ich das Verbot lediglich aus finanziellen und Sicherheitsgründen befürworte.

[Bienenstich]

Was willst du hoeren? Anhaenger des NS? du weisst doch genau worueber wir reden was soll diese Fragerei



In Deutschland werden Faschismus und Nationalsozialismus haeufig als Synonyme verwendet. Deshalb habe ich "italienische Faschisten" geschrieben.

Du schriebst von Faschisten, die in Italien nicht so schlimm seien wie in Deutschland. Soviel zu dem Thema. Faschisten sind ÜBERALL schlimm. In Bezug auf dieses Thema einen geografischen Unterschied zu machen ist nicht nur dumm, sondern volksverhetzend...
Warum fällt Dir die Defintion von Nazi so schwer? Hast Du keine? Dann: Klappe halten.

[Nikolaus]

Alles in allem ist das Verbot des Parteitages die kostengünstigste und somit begrüßenswerteste Lösung.
Nicht alles was kostengünstig ist, ist zwangsläufig begrüßenswert.
Einen Parteitag verbieten kann man nicht, darf man nicht und soll man nicht.
Kann mir auch nicht vorstellen, daß es von halbwegs ernstzunehmender Seite diese Forderung gibt.
Wenn sie jemanden finden, der ihnen einen Raum vermietet, dann sollen sie tagen solange sie wollen.
Und falls es Ärger gibt, sollen und können sie selbstverständlich die Polizei rufen.

Ansonsten wärs mir persönlich natürlich am liebsten, sie würden auf dem Mond tagen und den Treibstoff für den Rückflug vergessen.

[Affenpriester]

Genau das ist der Punkt, ein Verbot des Parteitages ist undemokratisch.
Deshalb verwies ich ja auch darauf, daß ich das Verbot lediglich aus finanziellen und Sicherheitsgründen befürworte.

Ja aber die Gründe sind doch dann egal. Wenn man es aus diesen beiden Gründen macht, dann muss man alle verbieten. Auch bei den anderen Parteitagen gibt es Kosten.
Ich verstehe nicht so richtig, wie das gehen soll.
Mit einem Verbotsbestreben aus Sicherheitsgründen, wäre ich vorsichtig. Mit "Sicherheit" kann man alles begründen.
Also bist du auch gegen ein Verbot oder habe ich dich falsch verstanden?

Weil finanzielle Gründe sind keine und das Thema Sicherheit ist stets eine Auslegungssache.
Ich denke sowieso dass die Bauern der NPD keine Gefahr sind für die Demokraten. Gefährlich wird es für die erst, wenn einmal eine ordentlich organisierte, konservative Partei
auftaucht. Zu den ersten Opfern dieser Partei wird auch die NPD gehören, wovon man sich nicht täuschen lassen sollte.
Die Demokratien schaffen sich sowieso gerade ab, das ist zumindest mein Empfinden.

[Bienenstich]

Meine Forderung bezog sich auf ein Parteitagsverbot, was zwar demokratisch gesehen suboptimal ist, aber aus Sicherheits- und Finanzaspekten unabdingbar ist.

Dann solltest Du, demokratisch zwar suboptimal aber aus Sicherheits- und Finanzaspekten auch türkische Hochzeiten und sämtliche Ansammlungen von mehr als 10 Muslimen verbieten wollen. Hier ist die Gefahr der Kostenenstehung durch Sachbeschädigung und Körperverletzung sowie Polizeieinsätzen einfach zu hoch. Desgleichen bitte auch für Fußballspiele und Karneval in Köln.
Ausgesprochen Blödsinnig, weil inkonsequent. Oder doch konsequent im Sinne des Linksfaschismus?

[melamarcia75]

Du schriebst von Faschisten, die in Italien nicht so schlimm seien wie in Deutschland. Soviel zu dem Thema. Faschisten sind ÜBERALL schlimm. In Bezug auf dieses Thema einen geografischen Unterschied zu machen ist nicht nur dumm, sondern volksverhetzend...

Aha. Also sind Anhaenger des italienischen faschismus mit Nazis gleichzusetzen?


Warum fällt Dir die Defintion von Nazi so schwer? Hast Du keine? Dann: Klappe halten.

Die Definition habe ich in beitrag #113 geschrieben. Wenn sie dir nicht reicht ist das nicht mein Problem.

[schastar]

Eine Partei die dem nationalsozialistischen Terrorregime nachtrauert... keine Toleranz fuer Intolerante!

welchem nationalsozialistischen Terrorregime?

[Stadtknecht]

Du schriebst von Faschisten, die in Italien nicht so schlimm seien wie in Deutschland. Soviel zu dem Thema. Faschisten sind ÜBERALL schlimm. In Bezug auf dieses Thema einen geografischen Unterschied zu machen ist nicht nur dumm, sondern volksverhetzend...
Warum fällt Dir die Defintion von Nazi so schwer? Hast Du keine? Dann: Klappe halten.

Bist Du Linksextremist?

Ich meine, weil Du nur Rechtsextremisten als so furchtbar hinstellst.

[Bienenstich]

Bist Du Linksextremist?

Ich meine, weil Du nur Rechtsextremisten als so furchtbar hinstellst.

Lies meine Beiträge vielleicht nochmal, wenn´s nicht zuviel ist. Dann hättest Du gesehen, daß ich auch von Linksfaschisten und Ökofaschisten schrieb. Jeder Extremismus ist genau wie jeder Faschismus, furchtbar. Egal, welche Form. Ob Links, rechts, Geradeaus, grün, Grau oder kariert. Sprachst Du nicht eben von Denken vor Schreiben????

[Bienenstich]

Aha. Also sind Anhaenger des italienischen faschismus mit Nazis gleichzusetzen?



Die Definition habe ich in beitrag #113 geschrieben. Wenn sie dir nicht reicht ist das nicht mein Problem.

Faschisten sind Faschisten sind Faschisten. Weiteres siehe oben.

[melamarcia75]

Faschisten sind Faschisten sind Faschisten. Weiteres siehe oben.

Faschisten sind Faschisten aber keine Nationalsozialisten. Oder gab es nicht signifikante Unterschiede zwischen den beiden Diktaturen? Ich habe nicht den Eindruck dass in Italien Menschen deportiert und dann massenweisse vernichtet wurden, wenn doch belehre mich bitte.

[Bienenstich]

Faschisten sind Faschisten aber keine Nationalsozialisten. Oder gab es nicht signifikante Unterschiede zwischen den beiden Diktaturen? Ich habe nicht den Eindruck dass in Italien Menschen deportiert und dann massenweisse vernichtet wurden, wenn doch belehre mich bitte.

Das habe ich auch nicht gesagt. Gejubelt haben sie alle: Duce!Duce! Oder etwa nicht? Und daß Euer Mussolini kein Kind von Traurigkeit war, ist auch bekannt.

Nationalsozialisten sind Faschisten. So wie die Amerikaner das in der Gründerzeit auch waren. Und viele muslimische Länder heute noch. Vielleicht sollte ich Dir den Begriff Faschismus definieren? Nur damit wir mal langsam auf einen grünen Zweig kommen?

[melamarcia75]

Nationalsozialisten sind Faschisten. So wie die Amerikaner das in der Gründerzeit auch waren. Und viele muslimische Länder heute noch. Vielleicht sollte ich Dir den Begriff Faschismus definieren? Nur damit wir mal langsam auf einen grünen Zweig kommen?

Der NS war eine absolute Entartung des Faschismus. Deshalb erlaube ich mir zwischen Nationalsozialisten und italienischen Faschisten zu unterscheiden. Es stimmt zwar, dass der NS eine Form des Faschismus ist, aber die "Besondernheiten" des NS gebieten auf jeden Fall zwischen Anhaengern des italienischen oder des spanischen Faschismus und den Nationalsozialisten zu unterscheiden, auch wenn der Oberbegriff "Faschist" auf alle genannten zutrifft. Andernfalls wuerden wir Hitleristen und bspw. Frankisten auf eine Stufe stellen.

[Affenpriester]

Nationalsozialismus und Faschismus sind zwei unterschiedliche Paar Schuhe. Der Nationalsozialismus von 1933 bis 1945 in Deutschland war auch faschistisch geprägt. Das heisst aber nicht, dass das zusammen gehört.
Faschismus ist menschenverachtend, der nationale Sozialismus erst einmal nicht. Es ist "nur" Sozialismus national gedacht.
Eine Mischung von Nationalismus und Sozialismus. Der Holocaust war nur durch den Faschismus möglich, nicht durch den Nationalsozialismus an sich.

Definition hin, Definition her. Der Nationalsozialismus gilt, ob zu Recht oder zu Unrecht, als gescheitertes Modell, da man alles Schlechte mit ihm verbindet.
Daher sagt man, dass man ihn nicht weiter verfolgen oder weiter entwickeln braucht.
Dass der Rassismus und Faschismus eine ganz andere Ursache hat, eine ganz andere Bedeutung, als das Gesellschaftssystem "Nationalsozialismus", tut dabei anscheinend nichts zur Sache.
Uns wurde beigebracht:
Nationalsozialismus - Völkermord!
Dass das Unsinn ist, ist irrelevant. So wollen es die Leute haben, Punkt.

[Grenzer]

Nationalsozialismus und Faschismus sind zwei unterschiedliche Paar Schuhe. Der Nationalsozialismus von 1933 bis 1945 in Deutschland war auch faschistisch geprägt. Das heisst aber nicht, dass das zusammen gehört.
Faschismus ist menschenverachtend, der nationale Sozialismus erst einmal nicht. Es ist "nur" Sozialismus national gedacht.
Eine Mischung von Nationalismus und Sozialismus. Der Holocaust war nur durch den Faschismus möglich, nicht durch den Nationalsozialismus an sich.

Der Holocaust wurde nur durch Hollywood möglich, denn dort entstand diese Fernsehserie..... :)

[Affenpriester]

Der Holocaust wurde nur durch Hollywood möglich, denn dort entstand diese Fernsehserie..... :)

Man sollte nie den Stellenwert von guter Propaganda unterschätzen!

[melamarcia75]

Faschismus ist menschenverachtend, der nationale Sozialismus erst einmal nicht. Es ist "nur" Sozialismus national gedacht.


Beide sind menschenverachtend. Der NS allerdings um ein Vielfaches mehr.


Eine Mischung von Nationalismus und Sozialismus. Der Holocaust war nur durch den Faschismus möglich, nicht durch den Nationalsozialismus an sich.

Der groesste Bullshit den ich in diesen Tagen gelesen habe....


Nationalsozialismus - Völkermord!
Dass das Unsinn ist, ist irrelevant. So wollen es die Leute haben, Punkt.

Andere Formen des Faschismus (Mussolini, Franco) gingen nicht mit einem Voelkermord einher, also siehe oben: absoluter Bullshit

[Affenpriester]

Beide sind menschenverachtend. Der NS allerdings um ein Vielfaches mehr.



Der groesste Bullshit den ich in diesen Tagen gelesen habe....



Andere Formen des Faschismus (Mussolini, Franco) gingen nicht mit einem Voelkermord einher, also siehe oben: absoluter Bullshit

Der Nationalsozialismus ist menschenverachtender als Faschismus? Was bist du denn für einer?
Du hast keine Ahnung von politischen Systemen und gesellschaftlichen Formen. Der Faschismus ist das Übelste was es gibt. Informiere dich erst einmal über den NS und seine Entstehung.
Also ist deiner Meinung nach Sozialismus schlimmer als Faschismus? Du vergleichst hier Äpfel mit Birnen.

Nationalismus kann nicht schlimmer als Faschismus sein, und Sozialismus auch nicht. Und eine Mischung dieser Systeme kann es auch nicht.
Aber du scheinst ein glühender Anhänger des Faschismus zu sein, also wirst du für Argumente eher unzugänglich sein, wie ich mir denken kann.

[Bienenstich]

Der NS war eine absolute Entartung des Faschismus. Deshalb erlaube ich mir zwischen Nationalsozialisten und italienischen Faschisten zu unterscheiden. Es stimmt zwar, dass der NS eine Form des Faschismus ist, aber die "Besondernheiten" des NS gebieten auf jeden Fall zwischen Anhaengern des italienischen oder des spanischen Faschismus und den Nationalsozialisten zu unterscheiden, auch wenn der Oberbegriff "Faschist" auf alle genannten zutrifft. Andernfalls wuerden wir Hitleristen und bspw. Frankisten auf eine Stufe stellen.

Also unterscheidest Du nach wie vor zwischen deutschen Faschisten und italienischen Faschisten. Ich bleibe dabei: Volksverhetzung.
Belese Dich erst mal intensiv, bevor Du hier dieses Thema ad absurdum führst.

[Affenpriester]

Also unterscheidest Du nach wie vor zwischen deutschen Faschisten und italienischen Faschisten. Ich bleibe dabei: Volksverhetzung.
Belese Dich erst mal intensiv, bevor Du hier dieses Thema ad absurdum führst.

Das ist ja das Absurde an diesem Szenario. Nur weil eine radikale Regierung etwas weniger radikal vorgeht als eine andere radikale Regierung, ist doch das System nicht das weniger radikale.
Es liegt an den handelnden Personen.
Nur weil George W. Bush einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg führt, würde man das doch nicht der Demokratie in die Schuhe schieben, oder würde man doch?

Nur weil Hitler ein menschenverachtendes Subjekt war, nur weil einige Akteure des Nationalsozialismus Radikale waren, war das System doch nicht automatisch radikaler.
Der Nationalsozialismus an sich hat doch noch gar nichts zu sagen, es ist ein System. Wie der Sozialismus oder die Demokratie (wobei die Demokratie eher das Prinzip der Mitbestimmung ist).
Entscheidend ist, was die handelnden Personen daraus machen, und die waren faschistisch und menschenverachtend.

Denn der Faschismus ist in erster Linie eine Geisteshaltung, eine Bewegung, genau wie der Kommunismus.
Alle diese Regime entstanden doch aus einer extremen Bewegung heraus, oder etwa nicht?
Nationalismus heisst nicht, vergase mal schnell ein paar Juden. Genauso wenig wie Demokratie automatisch heisst, überfalle mal ein paar Schwache!
Es sind die handelnden Personen in diesem System, die sich für diese Mittel entscheiden, nie das System selbst.

Daher halte ich es für den größten Schwachsinn, zu behaupten, dass der Nationalsozialismus menschenverachtender ist als der Faschismus.
Der Nationalsozialismus ist im Grunde, wie jedes System, Auslegungssache. Es gab ja nur ein prominentes Beispiel dieses Systems.
Daher kann man den Nationalsozialismus schwerlich mit dem Faschismus vergleichen, da der Faschismus extremer Nationalismus ist, und der Nationalsozialismus nur ein Stück Nationalismus beinhaltet.
Nur wenn man den Nationalsozialismus mit Hitler und Judenmord gleichsetzt, kann man zu keinem vernünftigen Ergebnis kommen.
Letzten Endes ist der Nationalsozialismus aus unseren "objektiven" Geschichtsbüchern und "Guido Knopp Dokus" ja kein wirklicher Nationalsozialismus, sondern ein extrem faschistisches, totalitäres System und sonst nichts.

Aber wenn man seine Infos ausschliesslich über WikiPedia und BILD bezieht, dann wird es da schwer sein, zu differenzieren. Erstrecht zwischen Gesellschaftsformen, Ideologien, Regierungsformen und Wirtschaftssystemen.

[Bienenstich]

Bin ganz bei Dir...

[melamarcia75]

Also unterscheidest Du nach wie vor zwischen deutschen Faschisten und italienischen Faschisten. Ich bleibe dabei: Volksverhetzung.
Belese Dich erst mal intensiv, bevor Du hier dieses Thema ad absurdum führst.

Natuerlich! das habe ich immer getan und das wird sich auch nicht aendern. Uebrigens tat das auch mein (deutscher) Geschichtslehrer in Duesseldorf. Er war Sozialdemokrat und bestimmt kein Anhaenger irgendwelcher Form des Faschismus. Aber er unterstrich dass man Leuten wie Mussolini oder Franco Unrecht antun wuerde taete man sie mit Hitler vergleichen.
Auch erinnere ich mich dass als Mitte der 90er Jahre die postfaschistische Partei (Alleanza nazionale) Regierungskraft wurde man das in Deutschland sehr argwoehnisch betrachtet hat, dennoch ueberwog die Meinung dass besagte Postfaschisten nicht mit der NPD vergleichbar waeren.

[melamarcia75]

Der Nationalsozialismus ist menschenverachtender als Faschismus? Was bist du denn für einer?
Du hast keine Ahnung von politischen Systemen und gesellschaftlichen Formen. Der Faschismus ist das Übelste was es gibt. Informiere dich erst einmal über den NS und seine Entstehung.
Also ist deiner Meinung nach Sozialismus schlimmer als Faschismus? Du vergleichst hier Äpfel mit Birnen.

der NS war de facto eine absolut entartete Form des Faschismus. Du willst hier Schoenreden indem du versuchst die ideen die dem NS zugrunde liegen vom NS selbst zu trennen.


Nationalismus kann nicht schlimmer als Faschismus sein, und Sozialismus auch nicht. Und eine Mischung dieser Systeme kann es auch nicht.
Aber du scheinst ein glühender Anhänger des Faschismus zu sein, also wirst du für Argumente eher unzugänglich sein, wie ich mir denken kann.

Der faschismus ist zweifelsohne ein menschenverachtendes System. Hilter hat allerdings das "Meisterwerk" vollbracht eine monstruoes grausamere Form zu entwerfen

PS: ich bin kein faschist

[Bienenstich]

Natuerlich! das habe ich immer getan und das wird sich auch nicht aendern. Uebrigens tat das auch mein (deutscher) Geschichtslehrer in Duesseldorf. Er war Sozialdemokrat und bestimmt kein Anhaenger irgendwelcher Form des Faschismus. Aber er unterstrich dass man Leuten wie Mussolini oder Franco Unrecht antun wuerde taete man sie mit Hitler vergleichen.
Auch erinnere ich mich dass als Mitte der 90er Jahre die postfaschistische Partei (Alleanza nazionale) Regierungskraft wurde man das in Deutschland sehr argwoehnisch betrachtet hat, dennoch ueberwog die Meinung dass besagte Postfaschisten nicht mit der NPD vergleichbar waeren.

Himmel, hast Du einen am Krönchen...
"Benito Amilcare Andrea Mussolini (* 29. Juli 1883 in Dovia; † 28. April 1945 in Giulino di Mezzegra) war von 1922 bis 1943 der Diktator Italiens. Mussolini war während der gesamten Zeit Ministerpräsident und Capo del Governo, außerdem zeitweise unter anderem auch Außen- und Innenminister. Als Führer der faschistischen Bewegung und des faschistischen Regimes führte er den Titel Duce del Fascismo („Führer des Faschismus“; Kurzform auch Duce)." (nachzulesen bei Wikipedia - nur um bei deinen Quellen zu bleiben...)
und wenn Du mal was Vernünftiges lesen möchtest:

http://www.zeit.de/2006/43/Unter_Italiens_Stiefel

Bleib bei der Wahrheit. Es tut mir um deine Schulzeit leid. Vertane Zeit und schlechte Pädagogen...

[Affenpriester]

der NS war de facto eine absolut entartete Form des Faschismus. Du willst hier Schoenreden indem du versuchst die ideen die dem NS zugrunde liegen vom NS selbst zu trennen.



Der faschismus ist zweifelsohne ein menschenverachtendes System. Hilter hat allerdings das "Meisterwerk" vollbracht eine monstruoes grausamere Form zu entwerfen

PS: ich bin kein faschist

Ich rede doch nichts schön! Du redest den Faschismus schön, indem du ihn mit dem Dritten Reich vergleichst.
Hitler hat ein totalitäres System geschaffen, aus einer faschistischen Bewegung heraus. Das Dritte Reich wird gern als nationalsozialistisch bezeichnet, was es ja nicht war.
Es war weder sozialistisch noch nationalistisch. Obwohl, nationalistisch ein bischen und sozialistisch ein kleines bischen. Allen voran war es faschistisch.
Es wird nur Nationalsozialismus genannt, im Grunde war es aber kein Nationalsozialismus. Die DDR hat sich auch gern "Deutsche Demokratische Republik" genannt.
War sie deswegen demokratisch?
Aber selbst wenn es ein wirklicher Nationalsozialismus war, was hat das mit den faschistischen Ansichten von Himmler und Heydrich zu tun?

Du versuchst hier nur krampfhaft, den Faschismus schön zu reden, übersiehst dabei aber ganz elegant, dass er der Ursprung allen Übels ist.
Es war eine faschistische Bewegung, wie die in Italien. Hitler wollte es besser machen als der Dicke aus Italien. Hitler war ein Bewunderer Mussolinis, zumindest anfangs.
Er wollte den Faschismus mit dem Sozialismus kombinieren, das ist ihm nicht wirklich gut gelungen, aber darum geht es hier weniger.

Ich gebe dir Recht, dass Hitlers Idee zumindest konsequenter war als die Mussolinis.
Ich würde das Dritte Reich nicht als Nationalsozialismus bezeichnen, auch wenn es sich selbst gern so nannte.
Es hatte sozialistische Züge, viele Parteibonzen waren Sozialisten, diese Partei war eine Arbeiterpartei. Aber das System das Hitler geschaffen hatte, hat erst einmal nichts mit dem Holocaust zu tun.
Genauso wenig, wie Folter automatisch zur Demokratie gehört, nur weil die USA sie in vielen Ländern praktiziert.
Es hat nichts mit dem System zu tun, sondern ausschliesslich mit der Geisteshaltung der Akteure, und die war faschistisch!

[melamarcia75]

Himmel, hast Du einen am Krönchen...
"Benito Amilcare Andrea Mussolini (* 29. Juli 1883 in Dovia; † 28. April 1945 in Giulino di Mezzegra) war von 1922 bis 1943 der Diktator Italiens. Mussolini war während der gesamten Zeit Ministerpräsident und Capo del Governo, außerdem zeitweise unter anderem auch Außen- und Innenminister. Als Führer der faschistischen Bewegung und des faschistischen Regimes führte er den Titel Duce del Fascismo („Führer des Faschismus“; Kurzform auch Duce)." (nachzulesen bei Wikipedia - nur um bei deinen Quellen zu bleiben...)


tja das wusste ich auch, inwiefern aendert das was an dem was bereits besprochen wurde?




http://www.zeit.de/2006/43/Unter_Italiens_Stiefel

Ich habe ganz klar geschrieben dass der Faschismus ein menschenverachtendes System ist, oder nicht? Es gibt auch andere Beispiele, bspw. den Umgang mit der deutschsprachigen bevoelkerung in Suedtirol. Dennoch: mit geplanter Menschenausrottung ist das keineswegs vergleichbar. Wenn du der Meinung bist dass der NS und der ital.Faschismus in etwa gleich menschenverachtend waren ist das deine persoenliche Meinung, die meisten Historiker duerften damit allerdings nicht einverstanden sein.


Bleib bei der Wahrheit. Es tut mir um deine Schulzeit leid. Vertane Zeit und schlechte Pädagogen...

vertane Zeit? Ich habe den Verdacht eine bessere Qualifikation als du zu haben, koennte mich aber irren ;)

[Affenpriester]

tja das wusste ich auch, inwiefern aendert das was an dem was bereits besprochen wurde?





Ich habe ganz klar geschrieben dass der Faschismus ein menschenverachtendes System ist, oder nicht? Es gibt auch andere Beispiele, bspw. den Umgang mit der deutschsprachigen bevoelkerung in Suedtirol. Dennoch: mit geplanter Menschenausrottung ist das keineswegs vergleichbar. Wenn du der Meinung bist dass der NS und der ital.Faschismus in etwa gleich menschenverachtend waren ist das deine persoenliche Meinung, die meisten Historiker duerften damit allerdings nicht einverstanden sein.



vertane Zeit? Ich habe den Verdacht eine bessere Qualifikation als du zu haben, koennte mich aber irren ;)

Ich sehe den Faschismus eher als Geisteshaltung, genau wie den Kommunismus. Es ist eine Ideologie, ein Ideal.
Das sind die beiden entgegengesetzten Ideologien. Wobei beide zwei unterschiedliche Seiten einer Medaille sind, wie hier jemand anderes mal so eloquent schilderte.
Da kann man auch die Systeme mal aussen vor lassen, ganz egal wie sie sich nennen. Das ist sowieso irrelevant, wie sie sich nennen. Es waren totalitäre Systeme, Diktaturen, der "Führer" entscheidet letzten Endes, wie grausam vorgegangen wird.
Im Grunde sind alle totalitären Systeme keine Systeme, denn der "Führer" entscheidet. Und da entscheidet die Grausamkeit des Diktators über das Ausmaß des Unrechts, nicht der Name des Systems.
Der Diktator kann sein System auch Demokratie nennen und mal so nebenbei ein paar hunderttausend Menschen hinrichten.

Daher ist die Diskussion absurd, welches System das Schlimmere ist, denn es sind keine Systeme im herkömmlichen Sinn.
Der Faschismus ist wie der Kommunismus eine Geisteshaltung. Die kann der Diktator haben oder nicht und je nach Gewissenlosigkeit entscheiden, welche Grausamkeiten er im Namen seines Systems begeht.
Ein System anzuklagen ist genauso hirnrissig, wie davon auszugehen dass totalitäre Systeme mit einem Lenker an der Spitze wirkliche Systeme sind.
Es sind Diktaturen, mehr nicht. Genauso wie Monarchien Monarchien waren und genauso wie Demokratien Demokratien sind.

Wir sollten aufhören, Äpfel mit Birnen zu vergleichen.

[melamarcia75]

Ich sehe den Faschismus eher als Geisteshaltung, genau wie den Kommunismus. Es ist eine Ideologie, ein Ideal.
Das sind die beiden entgegengesetzten Ideologien. Wobei beide zwei unterschiedliche Seiten einer Medaille sind, wie hier jemand anderes mal so eloquent schilderte.
Da kann man auch die Systeme mal aussen vor lassen, ganz egal wie sie sich nennen. Das ist sowieso irrelevant, wie sie sich nennen. Es waren totalitäre Systeme, Diktaturen, der "Führer" entscheidet letzten Endes, wie grausam vorgegangen wird.
Im Grunde sind alle totalitären Systeme keine Systeme, denn der "Führer" entscheidet. Und da entscheidet die Grausamkeit des Diktators über das Ausmaß des Unrechts, nicht der Name des Systems.
Der Diktator kann sein System auch Demokratie nennen und mal so nebenbei ein paar hunderttausend Menschen hinrichten.

Daher ist die Diskussion absurd, welches System das Schlimmere ist, denn es sind keine Systeme im herkömmlichen Sinn.
Der Faschismus ist wie der Kommunismus eine Geisteshaltung. Die kann der Diktator haben oder nicht und je nach Gewissenlosigkeit entscheiden, welche Grausamkeiten er im Namen seines Systems begeht.
Ein System anzuklagen ist genauso hirnrissig, wie davon auszugehen dass totalitäre Systeme mit einem Lenker an der Spitze wirkliche Systeme sind.
Es sind Diktaturen, mehr nicht. Genauso wie Monarchien Monarchien waren und genauso wie Demokratien Demokratien sind.

Wir sollten aufhören, Äpfel mit Birnen zu vergleichen.

Danke fuer diesen interessanten und lesenswerten Beitrag.

Hier geht es doch um die historische Betrachtung des ital.Faschismus und des Nationalsozialismus. All das was du schreibst kann man nur unterschreiben, aber wir betrachten hier was gewesen ist und nicht was sein kann: und der Diktator im NS-Deutschland war nun mal Adolf Hitler und der italienische Diktator war eben ein gewisser Beito Mussolini. Ich meinte auch immer die Vergangenheit wenn ich zwischen ital.Faschismus und dem NS unterschied..

[direkt]

Nun, auch wenn man nicht mit der NPD sympathisiert sollte auch sie die Möglichkeit haben ihren Parteitag durchzuführen und in diesem Zusammenhang mutet es schon nationalsozialistisch an wenn eine zugelassene Partei in ihren Rechten ausgehebelt wird bzw. beschränkt wird.

Diese Tatsache sollte eigentlich viel mehr zu denken geben denn heute mag es nur die NPD sein, aber welche Partei ist es morgen ?

Das Verhalten dieser Demokröten hat mit Demokratie und freier Meinungsäußerung nichts zu tun, sie verhalten sich genauso wie die Länder, denen sie Demokratiedefizite vorwerfen, zum Beispiel wie China, Russland, Syrien, Nordkorea, Kuba, Venezuela und den viele anderen Ländern in Afrika. Auch dem letzten deutschen Trottel müsste doch mittlerweile klar sein, dass wir in einer raffiniert ausgeklügelten Diktatur leben.
Diese Taschenspielertricks der etablierten Parteien gegenüber andersdenkenden sie aus der Politik und des öffentlichen Lebens fernzuhalten, sind Steilvorlagen für diktatorische Staaten, um den "Oberlehrer" zu denen ich auch die Bananen Republik Deutschland (BRD) zähle sich an die eigene Nase zu fassen.

[melamarcia75]

@Bienenstich:

hier ein Auszug eines Textes aus einem christlichen Portal:


Unter dem Nationalsozialismus versteht man die nach dem Ersten Weltkrieg entstandene deutsche Variante des weltweit auftretenden Faschismus. Wenn der Nationalsozialismus von seiner Philosophie her auch faschistisch ist, wäre es aber eine Verharmlosung des Nationalsozialismus, ihn, wie es viele linke Politologen tun, mit dem Faschismus gleich zu setzen. Trotz antisemitischer Geisteshaltung war doch das Leben für Juden im faschistischen Italien freier und sicherer als im Einflussbereich des Nationalsozialismus.

(...)

Ähnlichkeiten und Unterschiede des Nationalsozialismus und italienischen Faschismus

Wenn die enge Verwandtschaft des Faschismus mit dem Nationalsozialismus auch auf der Hand liegt, so sind doch auch Unterschiede zu bemerken.

- Der Nationalsozialismus verwendete von Anfang an eine am italienischen Faschismus orientierte Symbolik, angefangen bei den uniformierten Kampfverbänden der Sturmabteilung (SA) über die Straßenschlachten bis in das nationalistische Sprachgut ("Führer").

- Rassismus und >Blut-und-Boden-Mythologie werden im Nationalsozialismus Grundlage der Ausrottung und des Feldzuges gegen ideologisch und rassisch als minderwertig eingestufte Menschen und Menschengruppen. Hier ist der Nationalsozialismus extremer als der Faschismus. Dies hängt möglicherweise mit der psychischen Struktur des Führers Adolf Hitler zusammen.

- Der Antisemitismus wird das wichtigste Merkmal des Nationalsozialismus (zwar waren auch von wichtigen faschistischen Protagonisten schon seit 1919 immer wieder antisemitische Parolen und Gedanken geäußert worden, aber erst nach der außenpolitischen Annäherung Italiens an Hitlerdeutschland wurde der Antisemitismus zur offiziellen Regimepolitik Mussolinis. In Deutschland prägte er das Gedankengut der NSDAP.)

- Im Nationalsozialismus herrschte ein konsequenteres Führerprinzip als im Faschismus. In Italien gab es neben dem Duce noch den "Faschistischen Großrat" und den König.

- Im Nationalsozialismus war die Vorherrschaft der Partei gegenüber dem Staat maßgeblich. Die Institutionen des Staates wurden Werkzeuge der Partei. Der Faschismus in Italien schuf zwar eine Reihe neuer Institutionen, tastete aber die bestehende Ordnung nicht oder kaum an.

- Es gab im (italienischen) Faschismus keine wie im Nationalsozialismus ausgearbeitete Rassenideologie. Wo das Wort "Rasse" (razza) überhaupt benutzt wurde, hatte es zumindest bis 1938 oft keine biologische Bedeutung, sondern wurde in dem auch in Deutschland früher gebräuchlichen Sinn von "rassig" als "edel" benutzt, ohne auf Abstammung abzuheben. Nach 1938 allerdings verbreiteten sich auch im faschistischen Diskurs biologische Auffassungen immer stärker.

- Die faschistische "neue Ordnung" unterscheidet sich deutlich von dem vom Nationalsozialismus angestrebten Modell eines völkisch geordneten Rassenstaates.

- Hitler wollte den Staat und die Gesellschaft revolutionär verändern, während Mussolinis Regime einen starken Staat unter Einbindung der alten Eliten schuf (König, Adel).

- Die moderne Kunst wurde in Deutschland weitgehend als dem gesunden Volksempfinden fremd verworfen und als jüdisch entartet diffamiert. Im Gegensatz dazu unterstützte der modernistische Flügel des italienischen Faschismus Kunstrichtungen, die in Deutschland als "entartete Kunst" galten.

- Die Zahlen der politischen Opfer des italienischen Faschismus sind weitaus geringer als die des Nationalsozialismus. Im italienischen Faschismus wurden kaum Todesurteile gegen Regimegegner gefällt; dennoch ist nicht zu übersehen, dass auch das faschistische Regime Oppositionelle umbringen oder hinrichten ließ.

- Der Faschismus außerhalb Deutschlands ist im Allgemeinen nicht so extrem wir der deutsche Nationalsozialismus. Allerdings gab es im Krieg dann vergleichbar hartes Vorgehen in Rumänien, Kroatien, der Slowakei und anderen Staaten. Dies aber vor allem, weil der deutsche Einfluss immer größer wurde.

Link (http://bible-only.org/german/handbuch/Nationalsozialismus.html)

[Affenpriester]

Danke fuer diesen interessanten und lesenswerten Beitrag.

Hier geht es doch um die historische Betrachtung des ital.Faschismus und des Nationalsozialismus. All das was du schreibst kann man nur unterschreiben, aber wir betrachten hier was gewesen ist und nicht was sein kann: und der Diktator im NS-Deutschland war nun mal Adolf Hitler und der italienische Diktator war eben ein gewisser Beito Mussolini. Ich meinte auch immer die Vergangenheit wenn ich zwischen ital.Faschismus und dem NS unterschied..

Wenn man den "Nationalsozialismus" unter Hitler, einschliesslich aller Konsequenzen, mit anderen faschistischen Bewegungen vergleicht, dann war natürlich das Konstrukt von Hitler das grausamere, ja.
Wenn wir davon ausgehen dass der Holocaust stattgefunden hat, was ich nicht bezweifle, dann war das wohl der Tiefpunkt des Dritten Reichs.
Ethnische Säuberungen gab es unter vielen Diktatoren in aller Welt, aber industriellen Massenmord, in einem aufgeklärten Europa, das ist schon einzigartig.
Daher sehe ich den Holocaust als Tiefpunkt Europas an, obwohl ich ernsthaft bezweifle dass die Opferzahl wirklich so hoch war.
Aber ob nun 12 Millionen, 5 Millionen oder "nur" 1 Million, es ändert eigentlich wenig daran.

Ich finde aber dass diese Sache nicht im Namen des deutschen Volkes geschehen ist. Das Volk hat sich durchaus als nationalsozialistisch gesehen, wie ich vermute.
Aber scheinbar hatten Volk und Führer eine unterschiedliche Auffassung vom Nationalsozialismus.
Hätte ein anderer an Hitlers Stelle die Endlösung so vorgegeben?
Und wenn nicht, wäre es dann nicht mehr oder weniger auch ein Nationalsozialismus gewesen?

Wir verbinden den Nationalsozialismus heute immer mit industriellem Massenmord. Ich wollte nur das System mal vom Verbrechen abkoppeln, auch wenn das Verbrechen innerhalb des Systems statt fand.
Es war viel mehr die Radikalität der politischen Kaste, welche ja schon früh die Ideen des arischen Übermenschen verinnerlichte.
Diese Bewegung, diese rassistischen Gedanken und auch der Judenhass sind so viel älter als der Nationalsozialismus.
Sie konnten in einem totalitären System so herrlich gedeihen, es gab keine Grenzen mehr.
Das hätte aber auch in jeder anderen Diktatur passieren können, wenn der Diktator es so hätte haben wollen.
Das meinte ich nur. Ich halte Mussolini selbst nicht für grausamer als Hitler.

[melamarcia75]

Ich finde aber dass diese Sache nicht im Namen des deutschen Volkes geschehen ist. Das Volk hat sich durchaus als nationalsozialistisch gesehen, wie ich vermute.

Das kann ich nur unterschreiben, ich habe die Judenvernichtung nie mit Deutschland gleichgesetzt sondern betrachte sie lediglich als das Produkt der moerderischen Phantasien eines Wahnkranken... eine Kulturnation haette sonst nie so der Barbarei verfallen koennen, leider war die absolute Macht in haenden eines Psychotikers. Wie du schreibst ist eben das totalitaere System dafuer verantwortlich, und leider war dieser Diktator der uebelste Mensch den man sich vorstellen kann.

Absurd finde ich dass es noch Leute gibt die diesem Massenmoerder aber es handelt sich ja um eine verschwindende Minderheit

[FranzKonz]

http://www.sueddeutsche.de/politik/wirbel-um-npd-parteitag-rechtsextreme-muessen-draussen-bleiben-1.1175444

Arme Nazis.... sie schaffen es nicht mal mehr ihren Bundesparteitag abzuhalten :)

Mach' Dir keine Sorgen. Der Führer kümmert sich bereits persönlich um das Thema:


http://www.youtube.com/watch?v=3m7QJQbWFO4

[Ruepel]

Eine Partei die dem nationalsozialistischen Terrorregime nachtrauert... keine Toleranz fuer Intolerante!

Gib dir nen Ruck und sei nicht so intolerant,schaffst du schon.

[LOL]

Gib dir nen Ruck und sei nicht so intolerant,schaffst du schon.Braunbatzen-NPD, militante Zeckies und Islamisten muss nun wirklich nicht sein....

[melamarcia75]

Gib dir nen Ruck und sei nicht so intolerant,schaffst du schon.

ich bin extrem tolerant, ausser wenn es um bestimmten Unrat geht.

[Bienenstich]

vertane Zeit? Ich habe den Verdacht eine bessere Qualifikation als du zu haben, koennte mich aber irren ;)

Ja. Du irrst.

[haihunter]

Trotzdem ist das eine legale Partei, die dieselben Möglichkeiten haben sollte, wie alle anderen auch.

Richtig! Dieser Verbotszirkus verklärt diese Typen ja nur. Die muss man reden lassen, damit jeder sehen kann, was das für Deppen sind!

[Affenpriester]

Das kann ich nur unterschreiben, ich habe die Judenvernichtung nie mit Deutschland gleichgesetzt sondern betrachte sie lediglich als das Produkt der moerderischen Phantasien eines Wahnkranken... eine Kulturnation haette sonst nie so der Barbarei verfallen koennen, leider war die absolute Macht in haenden eines Psychotikers. Wie du schreibst ist eben das totalitaere System dafuer verantwortlich, und leider war dieser Diktator der uebelste Mensch den man sich vorstellen kann.

Absurd finde ich dass es noch Leute gibt die diesem Massenmoerder aber es handelt sich ja um eine verschwindende Minderheit

Auch wenn ich Hitler nicht wirklich für einen Wahnkranken halte, wobei das auch wieder Definitionssache ist. Ich habe Hitler eigentlich nur den verachtenden Umgang mit anderen Rassen vorzuwerfen.
Ich verurteile ihn weder das Bestreben nach Größe, noch für den Polen-Feldzug. Ich verurteile ihn für die Schande die hinterblieben ist, die uns heute daran hindert, das Land zu einen.
Die Schande die uns heute daran hindert, mit starken Symbolen aufzutreten oder unser eigenes Volk zu preisen.
Man hat uns unserer Nationalität beraubt, unseres Stolzes, etwas was jede Nation haben sollte und auch hat. Das bedaure ich, nicht den Krieg, der war nicht zu vermeiden.
Man mag Hitler mögen oder hassen, verehren oder verabscheuen, aber eines muss man ihm lassen. Er hat wie kein zweiter Deutschland vereint und gestärkt, nur um es danach wieder völlig zu zerstören.
Und seine selbsternannten Nachfolger von heute sind einfach nur ein Witz über den man einfach nicht lachen kann.

[Graf]

Nun, auch wenn man nicht mit der NPD sympathisiert sollte auch sie die Möglichkeit haben ihren Parteitag durchzuführen und in diesem Zusammenhang mutet es schon nationalsozialistisch an wenn eine zugelassene Partei in ihren Rechten ausgehebelt wird bzw. beschränkt wird.

Diese Tatsache sollte eigentlich viel mehr zu denken geben denn heute mag es nur die NPD sein, aber welche Partei ist es morgen ?
:top: Mehr muss man dazu nicht sagen.

[D-Moll]

Und wieder eine Gemeinsamhacken auf die NPD .

Weil die Medien den gehirngewaschenen Deutschen eingeprägt haben. NS = Alles Teuflisch. Und NPD = NSDAP, dürfen in deren Augen dieser Partei die Demokratierechte , wie Bundesparteitag aller demokratische gewählten Parteien einfach beschnitten bzw, untersagt , verboten, blockiert werden.
Was für einseitige , intolerante Ansichten . Alles Nationale soll ausgerottet werden . Wer hat daran wohl das meiste Interesse?

[D-Moll]

Entwickelt sich das Deutschlandforum hier immer mehr zum Pro Judenforum?

[melamarcia75]

Und wieder eine Gemeinsamhacken auf die NPD .

Weil die Medien den gehirngewaschenen Deutschen eingeprägt haben. NS = Alles Teuflisch. Und NPD = NSDAP, dürfen in deren Augen dieser Partei die Demokratierechte , wie Bundesparteitag aller demokratische gewählten Parteien einfach beschnitten bzw, untersagt , verboten, blockiert werden.
Was für einseitige , intolerante Ansichten . Alles Nationale soll ausgerottet werden . Wer hat daran wohl das meiste Interesse?

Die NPD ist ueberhaupt nicht "national" sondern neonazistisch... findest du es schlecht dass Neonazis boykottiert werden?

[D-Moll]

Die NPD ist ueberhaupt nicht "national" sondern neonazistisch... findest du es schlecht dass Neonazis boykottiert werden?

Nur weil man nicht alles vom NS-Regime schlecht fand und das Andenken der deutschen Wehrmachtsoldaten und aller Kämpfer für ihr Vaterland in Ehren hält muß man noch lange kein Neo Nazionalsozailist sein.
Und überhaupt , was spricht gegen eine Volksgemeinschaft im Nationalen Sinne. Was gegen soziale Gerechtigkeit, Sicherheit der Bürger, Überfremdungsbekämpfung?

[Peter2011]

Bei der NPD handelt es sich um Neonazis. Deshalb ist es auch nachvollziehbar, daß sie keinen finden, der sie beherbergen will.
Es ist ohnehin ein Trauerspiel, dass die NPD nicht längst verboten wurde. Das ist eine Schande auch für unser Ansehen gegenüber dem Ausland, welches von Deutschen im Rahmen des ZWK überfallen wurde.

[Scourge]

Bei der NPD handelt es sich um Neonazis. Deshalb ist es auch nachvollziehbar, daß sie keinen finden, der sie beherbergen will.
Es ist ohnehin ein Trauerspiel, dass die NPD nicht längst verboten wurde. Das ist eine Schande auch für unser Ansehen gegenüber dem Ausland, welches von Deutschen im Rahmen des ZWK überfallen wurde.

:hihi:
Ja genau Deutschland soll sich für einen Krieg schämen den die Briten begonnen haben. :rolleyes:

[Affenpriester]

:hihi:
Ja genau Deutschland soll sich für einen Krieg schämen den die Briten begonnen haben. :rolleyes:

Nein, Deutschland soll sich für beide Kriege schämen, die es beide nicht begonnen hat. :old:

[Erik der Rote]

Bei der NPD handelt es sich um Neonazis. Deshalb ist es auch nachvollziehbar, daß sie keinen finden, der sie beherbergen will.
Es ist ohnehin ein Trauerspiel, dass die NPD nicht längst verboten wurde. Das ist eine Schande auch für unser Ansehen gegenüber dem Ausland, welches von Deutschen im Rahmen des ZWK überfallen wurde.

da hängt wieder jemand in den 80er Jahren fest - Scotty beam ihn hoch :D

[Doppelagent]

entweder man verbietet diese loser oder man lässt sie ihre veranstaltungen abhalten.

[Grenzer]

Nein, Deutschland soll sich für beide Kriege schämen, die es beide nicht begonnen hat. :old:

Ja ,- zumindest im Fremdschämen haben wir es weit gebracht... :)

[D-Moll]

Wer die Ungleichbehandlung einer demokratisch gewählten Partei fodert und durchsetzt , kann nie eine demokratischer Staat sein.

In den USA gibt es wirklich noch freie wirkliche Demokratie aber hier , Nie im Leben mehr. Diktatur pur. Parteiendiktatur. Durchsetzt von Rot-Grün die auch Mitte Partein unterwandert haben.

[Affenpriester]

Wer die Ungleichbehandlung einer demokratisch gewählten Partei fodert und durchsetzt , kann nie eine demokratischer Staat sein.

In den USA gibt es wirklich noch freie wirkliche Demokratie aber hier , Nie im Leben mehr. Diktatur pur. Parteiendiktatur. Durchsetzt von Rot-Grün die auch Mitte Partein unterwandert haben.

Stimmt. Auch in den USA ist die Nazi-Symbolik legal. Ich finde das gut und demokratisch-freiheitlich. Denn derjenige der es nötig hat Verbote auszusprechen, beweist letzten Endes nur die eigene Schwäche.
Diese Verbote mögen zur Entnazifizierung Sinn gemacht haben, aber heute schneidet sich der Staat damit ins eigene Fleisch.
Derjenige der Nazis verurteilt, aber gleichzeitig für ein Verbot der NPD eintritt, ist nicht besser als ein Nazi.
Er steht in der Stufe sogar unter dem Nazi, denn der Nazi macht keinen Hehl daraus, dass er andere Meinungen unterdrücken will.
Also, was wollen wir? Eines kann man den Nazis nicht vorwerfen! Mangelnde direkte Aussprache! Der westliche Demokrat heuchelt doch meist nur die Freiheit.
Zumindest die Demokraten, die sich selbst als solche preisen.

[direkt]

Wer die Ungleichbehandlung einer demokratisch gewählten Partei fodert und durchsetzt , kann nie eine demokratischer Staat sein.

In den USA gibt es wirklich noch freie wirkliche Demokratie aber hier , Nie im Leben mehr. Diktatur pur. Parteiendiktatur. Durchsetzt von Rot-Grün die auch Mitte Partein unterwandert haben.

Dem ist nichts hinzuzufügen.

[Ausonius]

Stimmt. Auch in den USA ist die Nazi-Symbolik legal. Ich finde das gut und demokratisch-freiheitlich. Denn derjenige der es nötig hat Verbote auszusprechen, beweist letzten Endes nur die eigene Schwäche.
Diese Verbote mögen zur Entnazifizierung Sinn gemacht haben, aber heute schneidet sich der Staat damit ins eigene Fleisch.
Derjenige der Nazis verurteilt, aber gleichzeitig für ein Verbot der NPD eintritt, ist nicht besser als ein Nazi.
Er steht in der Stufe sogar unter dem Nazi, denn der Nazi macht keinen Hehl daraus, dass er andere Meinungen unterdrücken will.
Also, was wollen wir? Eines kann man den Nazis nicht vorwerfen! Mangelnde direkte Aussprache! Der westliche Demokrat heuchelt doch meist nur die Freiheit.
Zumindest die Demokraten, die sich selbst als solche preisen.

Keine Sorge, im Dritten Reich wurde auch tüchtig gelogen! Und auch die heutige NPD sagt eher verklausuliert, was sie eigentlich will. Was immer wieder für Skandale sorgt, wenn ein National"demokrat" frei von der Leber plaudert und dies Reporter mitbekommen.
Eine Demokratie darf sich sehr wohl gegen die Leute wehren, die sie abschaffen wollen.

[Chronos]

Keine Sorge, im Dritten Reich wurde auch tüchtig gelogen! Und auch die heutige NPD sagt eher verklausuliert, was sie eigentlich will. Was immer wieder für Skandale sorgt, wenn ein National"demokrat" frei von der Leber plaudert und dies Reporter mitbekommen.
Eine Demokratie darf sich sehr wohl gegen die Leute wehren, die sie abschaffen wollen.
Ihr Linken seid doch wirklich ein verlogenes Pack!

Wenn ein "demokratisches" Mitglied der Partei DIE LINKE mal frei von der Leber plaudert und sich die Mauer zurückwünscht, oder die Vorsitzende Lötzsch die Zeit für gekommen hält, wieder mal den Kommunismus auszuprobieren, darf sich die Demokratie wohl nicht gegen Leute wehren, die sie abschaffen wollen, oder wie jetzt?

[Peter2011]

Ihr Linken seid doch wirklich ein verlogenes Pack!

Wenn ein "demokratisches" Mitglied der Partei DIE LINKE mal frei von der Leber plaudert und sich die Mauer zurückwünscht, oder die Vorsitzende Lötzsch die Zeit für gekommen hält, wieder mal den Kommunismus auszuprobieren, darf sich die Demokratie wohl nicht gegen Leute wehren, die sie abschaffen wollen, oder wie jetzt?

Darf ich Deinen Worten entnehmen, dass Du für die NPD bist und gegen eine linksdemokratische Partei wie DIE LINKE?

Fast scheint es mir so, dass Du auch gegen den Kommunismus bist.

[Houseworker]

@ Chronos


Peter2011: Darf ich Deinen Worten entnehmen, dass Du für die NPD bist und gegen eine linksdemokratische Partei wie DIE LINKE?

Fast scheint es mir so, dass Du auch gegen den Kommunismus bist.

@ Chronos
Die Frage würde ich nicht beantworten. Der Typ ist ein knallharter Lauscher. So fragt man Leute aus! :))

[Chronos]

Darf ich Deinen Worten entnehmen, dass Du für die NPD bist und gegen eine linksdemokratische Partei wie DIE LINKE?

Fast scheint es mir so, dass Du auch gegen den Kommunismus bist.
Obwohl ich keine Lust habe, mich von einem Gesäß mit Gehörmuscheln examinieren zu lassen, will ich Dir auf diesen Nonsens antworten, weil Du ja sonst nicht in der Lage bist, einen in sich logisch (nicht logistisch... :)) ) aufgebauten Satz zu begreifen.

Wofür ich bin, oder wogegen, geht Dich zunächst mal einen feuchten Staub an.
Aber wenn man schon ein Verbot der NPD wegen angeblicher Demokratiefeindlichkeit fordert (wie Ausonius im betreffenden Beitrag), muss man gerechterweise ebenso ein Verbot der LINKEn fordern, denn dort geistern die gleichen demokratiefeindlichen Figuren herum, die mal wieder die Mauer möchten oder die Zeit für einen neuen Versuch des Kommunismus gekommen sehen.

Ich hoffe, Dich mit dieser Logik (nicht Logistik!) nicht zu überfordern.

Ach ja, übrigens, Dein Oxymoron von der "linksdemokratischen Partei" kannst Du Dir sonstwohin stecken. Da könnte man ja gleich einen Hund mit der Bewachung seines Wurstvorrats beauftragen...

[Chronos]

@ Chronos

@ Chronos
Die Frage würde ich nicht beantworten. Der Typ ist ein knallharter Lauscher. So fragt man Leute aus! :))
Mist, jetzt habe ich Deinen Beitrag erst gesehen, nachdem ich meine Antwort auf seine blöde Frage bereits abgeschickt hatte.

Macht aber nichts, denn so dämlich fragt der mich nun schon seit mindestens fünf Jahren. Und seit mindestens fünf Jahren kriegt der von mir die immer gleiche Antwort, aber er findet halt nicht aus seiner geistigen Endlosschleife raus... :D

[latrop]

Richtig! Dieser Verbotszirkus verklärt diese Typen ja nur. Die muss man reden lassen, damit jeder sehen kann, was das für Deppen sind!

Richtig,

bei den LINKEN klappt das ja auch. ;);)

[Affenpriester]

Keine Sorge, im Dritten Reich wurde auch tüchtig gelogen! Und auch die heutige NPD sagt eher verklausuliert, was sie eigentlich will. Was immer wieder für Skandale sorgt, wenn ein National"demokrat" frei von der Leber plaudert und dies Reporter mitbekommen.
Eine Demokratie darf sich sehr wohl gegen die Leute wehren, die sie abschaffen wollen.

Gelogen und beschönigt wird immer, geheuchelt wird dagegen zumeist dann, wenn man selbst vorgibt, die Moral höher zu halten als andere.
Ich bin kein Freund der NPD, aber nur weil ich die meisten von denen für Idioten halte gibt es mir nicht das Recht, sie abschaffen oder unterwerfen zu müssen.

In einer geheuchelten Demokratie kann man halt nicht frei reden, das ist es ja. Gut dass du es verstanden hast, so muss ich es dir nicht erklären.
Natürlich kann auch dieser Nationaldemokrat nicht frei reden, niemand kann völlig frei sprechen.

Auch nicht die Linken, die die Mauertoten oder viel mehr deren Erschießungen verharmlosen.
Oder wenn eine demokratische Sozialistin (wie sie sich ja paradoxerweise nennt) mal wieder frei vom Kommunismus schwadroniert oder die Kommunistenführerin Wagenknecht die Mauer samt Mauerschützen für ein notwendiges Übel hält. Die müssen doch auch zurückgepfiffen werden, oder?

Was ist, wenn der gelbe Akne-Guido frei redet, zum Beispiel über Hartz IV Empfänger, sie seien dekadent und leben über ihre Verhältnisse.
Oder wenn ein Schwarzer mit dem Spruch kommt, "sozial ist was Arbeit schafft"?
Erinnert mich an den Spruch, "Arbeit macht frei"!

In unserem Staat darf niemand frei sprechen, deswegen sind ja alle Politiker so verlogen. Das ist ja das Problem in unserer westlichen Wertegemeinschaft.
Die Meinungsfreiheit gibts nur auf dem Papier.
Die Demokratie kann sich nicht gegen diejenigen wehren, die sie abschaffen wollen, will sie Demokratie sein.
Das ist ja das Verlogene an der Sache.

Nimmt die Demokratie sich wirklich ernst, lässt sie jeden frei sprechen, verbietet sie keine Symbole oder schreibt niemandem vor, in welchem Winkel man seinen rechten Arm heben darf und in welchem nicht.
Das solltest du doch eigentlich verstehen, ohne gleich etwas Bösartiges hineininterpretieren zu müssen, oder?
Wer geht denn so inflationär und unverschämt mit dem Wort "Freiheit" um?
Sind das nicht die Demokraten?
Also, ich bin nur dafür, dass sich Demokraten langsam mal an dem messen lassen sollten, was sie sagen und propagieren.

[latrop]

Bei der NPD handelt es sich um Neonazis. Deshalb ist es auch nachvollziehbar, daß sie keinen finden, der sie beherbergen will.
Es ist ohnehin ein Trauerspiel, dass die NPD nicht längst verboten wurde. Das ist eine Schande auch für unser Ansehen gegenüber dem Ausland, welches von Deutschen im Rahmen des ZWK überfallen wurde.


Es ist ohnehin ein Trauerspiel, dass die SED/LINKEN Partei nicht längst verboten wurde.

[latrop]

Ja ,- zumindest im Fremdschämen haben wir es weit gebracht... :)

... und die SED/LINKEN hauen weiter mit in diese Kerbe, obwohl sie selbst die grössten Nachkriegsverbrecher am mitteldeutschen Volk gewesen sind.

Aber heute ist das alles überhaupt nicht wahr, nur die Nazis haben.............

[latrop]

Keine Sorge, im Dritten Reich wurde auch tüchtig gelogen! Und auch die heutige NPD sagt eher verklausuliert, was sie eigentlich will. Was immer wieder für Skandale sorgt, wenn ein National"demokrat" frei von der Leber plaudert und dies Reporter mitbekommen.
Eine Demokratie darf sich sehr wohl gegen die Leute wehren, die sie abschaffen wollen.

Das sagst gerade du ????

[Grenzer]

... und die SED/LINKEN hauen weiter mit in diese Kerbe, obwohl sie selbst die grössten Nachkriegsverbrecher am mitteldeutschen Volk gewesen sind.

Aber heute ist das alles überhaupt nicht wahr, nur die Nazis haben.............

Das ist halt das große Problem der Linken ,-
wie spricht man ein Volk an,- dem man eigentlich garnichts zu sagen hat.... :)

[latrop]

Darf ich Deinen Worten entnehmen, dass Du für die NPD bist und gegen eine linksdemokratische Partei wie DIE LINKE?

Fast scheint es mir so, dass Du auch gegen den Kommunismus bist.

Das ist doch wohl ein ganz verlogener Ausspruch - linksdremokratisch.
Aber so seid ihr immer gewesen - lügen,lügen,lügen.

[Affenpriester]

Das ist doch wohl ein ganz verlogener Ausspruch - linksdremokratisch.
Aber so seid ihr immer gewesen - lügen,lügen,lügen.

Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten............

[Peter2011]

... und die SED/LINKEN hauen weiter mit in diese Kerbe, obwohl sie selbst die grössten Nachkriegsverbrecher am mitteldeutschen Volk gewesen sind.

Aber heute ist das alles überhaupt nicht wahr, nur die Nazis haben.............

Lüg nicht rum.

Die Neonazis haben in der gesamten Nachkriegszeit soviele Menschen auf das Perversese bestialisch umgebracht - da kommt keine RAF und auch kein Honni ran

[Alion]

Nun, auch wenn man nicht mit der NPD sympathisiert sollte auch sie die Möglichkeit haben ihren Parteitag durchzuführen und in diesem Zusammenhang mutet es schon nationalsozialistisch an wenn eine zugelassene Partei in ihren Rechten ausgehebelt wird bzw. beschränkt wird.

Diese Tatsache sollte eigentlich viel mehr zu denken geben denn heute mag es nur die NPD sein, aber welche Partei ist es morgen ?

Genau so ist es, sehr guter Gedanke der den meisten erst klar wird, wenn die Parteien verboten sind und das Regime sie selbst einst deportiert.
Dafür bekommste nen grünen.

Alion

[Deutschmann]

Lüg nicht rum.

Die Neonazis haben in der gesamten Nachkriegszeit soviele Menschen auf das Perversese bestialisch umgebracht - da kommt keine RAF und auch kein Honni ran

lol .... gegen die Liste der Mauertoten hält ja nicht mal die merkwürdige Liste der bekloppten Amando-Antonius-Stiftung - oder wie die heißt - stand. :D

[Kuchenhuber]

Die Neonazis haben in der gesamten Nachkriegszeit soviele Menschen auf das Perversese bestialisch umgebracht - da kommt keine RAF und auch kein Honni ran

Könntest du deinen geistigen Dünnschiss eventuell auch mit ein paar nachvollziehbaren Quellenangaben untermauern? Oder hat dir dein Oberguru das alles leise in dein krankes Hirn gepustet?

[carpe diem]

Lüg nicht rum.

Die Neonazis haben in der gesamten Nachkriegszeit soviele Menschen auf das Perversese bestialisch umgebracht - da kommt keine RAF und auch kein Honni ran

In der Nachkriegszeit??

[Kuchenhuber]

In der Nachkriegszeit??

Er meinte Neo, zu deutsch NEU! Richtige Nazis gab es nur von 33-45. Leider!

[melamarcia75]

Urteil

NPD darf Bundesparteitag nicht in Offenburg abhalten
Die Stadt Offenburg ist nicht verpflichtet, der NPD die Abtsberghalle in Zell-Weierbach für ihren Bundesparteitag am 12. und 13. November zur Verfügung zu stellen. Das hat das Freiburger Verwaltungsgericht entschieden.

Einen Eilantrag der NPD hat das Verwaltungsgericht mit Beschluss vom 2. November abgelehnt. Wie erst am Donnerstag bekannt wurde, war die Reservierungsanfrage laut Reiner Zind vom Rechtsamt der Stadt bereits Anfang September bei der Ortsverwaltung eingegangen – allerdings von privater Seite und unter Angabe falscher Tatsachen.

(...)

http://www.badische-zeitung.de/offenburg/npd-darf-bundesparteitag-nicht-in-offenburg-abhalten--51340056.html

dumm gelaufen... schon wieder

Wo wird sie es als naechstes versuchen? :D

[Affenpriester]

http://www.badische-zeitung.de/offenburg/npd-darf-bundesparteitag-nicht-in-offenburg-abhalten--51340056.html

dumm gelaufen... schon wieder

Wo wird sie es als naechstes versuchen? :D

Dass das ein Schuss in den Ofen der Behörden ist, ist aber auch klar, oder?
Mit jeder Absage, mit jedem Verbot und mit jeder willkürlichen Störung völlig eigentlich normaler Abläufe führt sich die Demokratie ad absurdum.
Was hätte die Stadt Offenburg gemacht, wenn die Grünen dort ihren Parteitag hätten abhalten wollen?
Was wäre bei der FDP passiert? Oder bei der SPD, Union, Piraten oder Linke?
Wäre es auch so gekommen?

Ich halte das eigentlich für einen Skandal sondergleichen. Die Leute regen sich nur nicht auf, weil es "nur" um die NPD geht. Im Dritten Reich ging es ja auch "nur" um die Juden.
Nur weil die Mehrheit des Volkes diese Partei widerlich findet (wobei sie sich wahrscheinlich nicht einmal ernsthaft mit ihr auseinandergesetzt hat), können wir nicht mit zweierlei Maß messen.

Die Schadenfreude einiger Linker ist verständlich und nachvollziehbar. Dennoch zeugt es nicht von demokratischem Verständnis. Aber damit hatten Linke auch schon immer Probleme.
Die NPD ist eine legitime Partei und sollte den Schutz der Behörden genießen.
Es ist eigentlich unerhört.

[Grenzer]

Was hätte die Stadt Offenburg gemacht, wenn die Grünen dort ihren Parteitag hätten abhalten wollen?

.
Wenn es ein freiwilliger Bürgerwiderstand wäre, dann wäre es Demokratie !

Die treibende Kraft uinter diesen Aktionen sind jedoch unter anderem die Gewerkschaften,-
so wurde zB in Offenburg ein geplanter und genehmigter Aufmarsch der NPD durch Herankarren völlig unbeteiligter
auswärtiger Leute schon im Vorfeld im Keime erstickt.

Das ist nicht Demokratie,-
zumal die Gewerkschaft eigentlich kein Organ des Verfassungsschutz sein sollte.
Und bei einer Arbeitslosenquote von 8% sollten sich die Gewerkschafter in Grund und Boden schämen, die Mitgliedsbeiträge ihrer Leute für fragwürdige politische Aktionen zu verpulvern.........

[LOL]

http://www.badische-zeitung.de/offenburg/npd-darf-bundesparteitag-nicht-in-offenburg-abhalten--51340056.html

dumm gelaufen... schon wieder

Wo wird sie es als naechstes versuchen? :DIn Sibirien....:D

[Affenpriester]

Wenn es ein freiwilliger Bürgerwiderstand wäre, dann wäre es Demokratie !

Die treibende Kraft uinter diesen Aktionen sind jedoch unter anderem die Gewerkschaften,-
so wurde zB in Offenburg ein geplanter und genehmigter Aufmarsch der NPD durch Herankarren völlig unbeteiligter
auswärtiger Leute schon im Vorfeld im Keime erstickt.

Das ist nicht Demokratie,-
zumal die Gewerkschaft eigentlich kein Organ des Verfassungsschutz sein sollte.
Und bei einer Arbeitslosenquote von 8% sollten sich die Gewerkschafter in Grund und Boden schämen, die Mitgliedsbeiträge ihrer Leute für fragwürdige politische Aktionen zu verpulvern.........

Da bin ich deiner Meinung.
Aber selbst wenn die Bevölkerung es demokratisch verhindert hätte, es wäre demokratisch aber nicht rechtsstaatlich gewesen.
So ist es keines von beidem, weder demokratisch, noch rechtsstaatlich.
Aber das juckt ja den Staat nicht, wenn es um die zwanghafte Leugnung oder Unterdrückung nationalem Gedankenguts geht.

Es muss, sollte dieser Staat sich ernst nehmen, demokratisch und rechtsstaatlich sein.
Denn selbst eine demokratische Entscheidung kann ja gegen das Grundgesetz verstoßen. Deswegen hat der Staat (eher die Kaste die sich in den hohen Ämtern eingenistet hat) Angst vor Volksentscheiden.
Die gehen oft ganz anders aus, als man es sich wünscht.
Des Volkes Meinung ist manchmal radikaler als man es sich erträumen mag.

Aber mit dieser Vorgehensweise kann ich überhaupt nichts anfangen. Es gleicht einer Unterdrückung einer bestimmten Gruppe.
Es gleicht einer Diskriminierung einer Minderheit. Eine eigentlich rechtswidrige, aber von der Mehrheit stillschweigend geduldete, Maßnahme, um die Minderheit Minderheit bleiben zu lassen.
Natürlich profitiert man selbst davon, sollte diese Minderheit nicht zur Mehrheit werden.

[direkt]

Nun, auch wenn man nicht mit der NPD sympathisiert sollte auch sie die Möglichkeit haben ihren Parteitag durchzuführen und in diesem Zusammenhang mutet es schon nationalsozialistisch an wenn eine zugelassene Partei in ihren Rechten ausgehebelt wird bzw. beschränkt wird.

Diese Tatsache sollte eigentlich viel mehr zu denken geben denn heute mag es nur die NPD sein, aber welche Partei ist es morgen ?

Da die Bananen Republik Deutschland (BRD) schon lange keine Demokratie mehr ist, und die Führungsschicht in den letzten 40-50 Jahren diktatorische Züge angenommen hat, und sich zu guter Letzt schleichend in eine Diktatur verwandelt hat. Brauchen sich rechte Parteien nicht mehr zu wundern, dass sie keine Räumlichkeit mehr in dieser verkommenen Republik bekommen.
Gastronomen, Hotels und sonstige Veranstaltungshallen die sich bereit zeigen dieser Partei Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen werden vom Verfassungsschmutz (Verfassungsschutz) dermaßen unter Druck gesetzt, dass sie letztendlich ihre Zusagen zurücknehmen.
Wenn Sie das nicht tun, bekommen sie von einschlägigen Leuten Besuch werden hinterfotzig verwarnt. Wenn das dann auch nichts nutzt, werden Anschläge in Form von Buttersäure verübt.
Was ich hier zum Besten gebe, habe ich alles selber miterlebt!

[melamarcia75]

Ich halte das eigentlich für einen Skandal sondergleichen. Die Leute regen sich nur nicht auf, weil es "nur" um die NPD geht. Im Dritten Reich ging es ja auch "nur" um die Juden.


Diesen Vergleich hoere ich immer wieder, der ist aber absolut unzulaessig weil es in einem fall um Gesinnung im anderen um Religionszugehoerigkeit geht. uebrigens sind das doch genau die Leute die jene "historische Figuren" verehren die damals fuer die Judenverfolgung verantwortlich waren.

[Affenpriester]

Diesen Vergleich hoere ich immer wieder, der ist aber absolut unzulaessig weil es in einem fall um Gesinnung im anderen um Religionszugehoerigkeit geht. uebrigens sind das doch genau die Leute die jene "historische Figuren" verehren die damals fuer die Judenverfolgung verantwortlich waren.

Religion, Gesinnung, Ideologie, das ist egal.


Artikel 5 Grundgesetz

Aktuell

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Jeder der das ausser Acht lässt, ist in keinster Weise besser als die, die er zu unterdrücken gedenkt.
Der Staat bricht seine eigenen Gesetze. Man hat nicht zwischen Religion oder Gesinnung zu unterscheiden. Wenn jemand an den Arier glaubt darf er das, genauso darf jeder an Jesus oder Zion glauben.

[melamarcia75]

Da die Bananen Republik Deutschland (BRD) schon lange keine Demokratie mehr ist, und die Führungsschicht in den letzten 40-50 Jahren diktatorische Züge angenommen hat, und sich zu guter Letzt schleichend in eine Diktatur verwandelt hat. Brauchen sich rechte Parteien nicht mehr zu wundern, dass sie keine Räumlichkeit mehr in dieser verkommenen Republik bekommen.

Wobei sich die Frage stellt was man unter "Rechts" versteht. Wenn damit wie in diesem fall neonazis gemeint sind ist es eine Frage politischer Hygiene diesen Leuten die Moeglichkeit zu verwehren oeffentliche veranstaltungen abzuhalten. Bei rechtspopulisten und rechtskonservativen ist das eine ganz andere Geschichte.

[Deutschmann]

Wobei sich die Frage stellt was man unter "Rechts" versteht. Wenn damit wie in diesem fall neonazis gemeint sind ist es eine Frage politischer Hygiene diesen Leuten die Moeglichkeit zu verwehren oeffentliche veranstaltungen abzuhalten. Bei rechtspopulisten und rechtskonservativen ist das eine ganz andere Geschichte.

Öffentliche Veranstaltungen? Da werden sogar private Geburtstagsparties gestürmt. Nicht mit einem Streifenwagen. Nein. Da kommen mitunter schon Mannschaftsbusse angerollt. Das geht meiner Meinung schon stark über das einfache "verwehren" hinaus.

[melamarcia75]

Religion, Gesinnung, Ideologie, das ist egal.


Artikel 5 Grundgesetz

Aktuell

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Jeder der das ausser Acht lässt, ist in keinster Weise besser als die, die er zu unterdrücken gedenkt.
Der Staat bricht seine eigenen Gesetze. Man hat nicht zwischen Religion oder Gesinnung zu unterscheiden. Wenn jemand an den Arier glaubt darf er das, genauso darf jeder an Jesus oder Zion glauben.

Nicht alles faellt unter das Grundrecht der Meinungsfreiheit des von dir zitierten Artikel 5 das weisst du genau

[Affenpriester]

I. Die Grundrechte

Art. 1: Menschenwürde, Grundrechtsbindung der staatlichen Gewalt
Art. 2: Freie Entfaltung der Persönlichkeit, Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, Freiheit der Person,
Art. 3: Gleichheit vor dem Gesetz, Diskriminierungsverbot
Art. 4: Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit
Art. 5: Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Zensurverbot; Freiheit von Kunst, Wissenschaft, Forschung und Lehre
Art. 6: Ehe und Familie, nichteheliche Kinder
Art. 7: Schulwesen
Art. 8: Versammlungsfreiheit
Art. 9: Vereinigungsfreiheit, Tarifautonomie
Art. 10: Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis
Art. 11: Freizügigkeit
Art. 12: Berufsfreiheit, Verbot der Zwangsarbeit
Art. 12a: Wehr- und Dienstpflicht
Art. 13: Unverletzlichkeit der Wohnung
Art. 14: Eigentum, Erbrecht, Enteignung

Welche davon hat der Staat noch nicht gebrochen?

[Affenpriester]

Nicht alles faellt unter das Grundrecht der Meinungsfreiheit des von dir zitierten Artikel 5 das weisst du genau

Doch, alles. Solange es nicht gegen die Grundrechte anderer verstösst. Daher ist die NPD ja legal. Und wenn sie legal ist, darf sie auch nicht darin behindert werden, einen Parteitag abzuhalten.
Also entweder ganz oder gar nicht. Ich halte das für Heuchelei.

[LOL]

Doch, alles. Solange es nicht gegen die Grundrechte anderer verstösst. Daher ist die NPD ja legal. Und wenn sie legal ist, darf sie auch nicht darin behindert werden, einen Parteitag abzuhalten.
Also entweder ganz oder gar nicht. Ich halte das für Heuchelei.Richtig. Deswegen bin ich auch dafür NPD und Islamisten die volle Kante zu geben, diese bisherige Wischi-Waschi Politik gegen diese Extremisten war an Weicheiertum kaum zu überbieten...

[Affenpriester]

Richtig. Deswegen bin ich auch dafür NPD und Islamisten die volle Kante zu geben, diese bisherige Wischi-Waschi Politik gegen diese Extremisten war an Weicheiertum kaum zu überbieten...

Also grundloses Verfolgen? Definiere mal "volle Kante geben"!
Internierungslager? Schutz- und Sippenhaft? Arbeitslager? Umerziehung?

[Felix Krull]

Richtig. Deswegen bin ich auch dafür NPD und Islamisten die volle Kante zu geben, diese bisherige Wischi-Waschi Politik gegen diese Extremisten war an Weicheiertum kaum zu überbieten...

Völlig richtig. Außerdem muß dann auch die Frage gestellt werden wie mit Parteien zu verfahren ist die in ihrem Parteiprogramm die "Überwindung des Kapitalismus" propagieren, was ebenfalls nichts anderes bedeutet, als daß die Gesellschaftsordnung der BRD beseitigt werden soll.

[LOL]

Also grundloses Verfolgen?Wieso grundlos??? Islamisten und Nazis sind immer ein guter Grund. Ein sehr guter sogar...


Definiere mal "volle Kante geben"!
Internierungslager? Schutz- und Sippenhaft? Arbeitslager? Umerziehung?Ach was, die meisten sind recht schnell rehabilitierbar und nur für die welche es auch dringend nötig haben gibt es ein Zimmer hinter schwedischen Gardinen, oder Abenteuerurlaub in Sibirien..bzw. Saudi Barbarien.....;)

[melamarcia75]

Doch, alles. Solange es nicht gegen die Grundrechte anderer verstösst. Daher ist die NPD ja legal. Und wenn sie legal ist, darf sie auch nicht darin behindert werden, einen Parteitag abzuhalten.
Also entweder ganz oder gar nicht. Ich halte das für Heuchelei.


Artikel 18

Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.

....

[LOL]

Völlig richtig. Außerdem muß dann auch die Frage gestellt werden wie mit Parteien zu verfahren ist die in ihrem Parteiprogramm die "Überwindung des Kapitalismus" propagieren, was ebenfalls nichts anderes bedeutet, als daß die Gesellschaftsordnung der BRD beseitigt werden soll.

Die Gesellschaftsordnung basiert aber nicht unbedingt auf die momentane Wirtschaftsordnung...
Die alten DKPler hatten nix zu lachen weil sie die politische Diktatur des Proletariats propagierten...und nicht wegen Wirtschaftsvorstellungen.

[Affenpriester]

Wieso grundlos??? Islamisten und Nazis sind immer ein guter Grund. Ein sehr guter sogar...

Ach was, nur für die welche es auch nötig haben Ferien in hinter schwedischen Gardinen, oder nach Sibirien...;)

Ja, gute Gründe vielleicht schon. Aber in einem Rechtsstaat haben wir das Problem.....naja.....die Rechtsstaatlichkeit halt.
Wie unterscheiden wir stinknormale Moslems und Islamisten? Schliesslich erzählen uns Radikale ja nicht vorher, was sie vorhaben, erst recht kündigen sie dir das nicht vorher in ein Mikrophon an.
Also, wie willst du hart gegen die vorgehen? Aus Verdachtsmomenten?
Ohne den Rechtsstaat zu beugen geht das nicht.
Und Nazis zu verbieten oder zu inhaftieren, nur weil sie Nazis sind, geht ja auch nicht.
Du musst ihnen Verbrechen nachweisen.

Ich stimme mit dir überein, dass die Richter, wenn Beweise samt Anklage vorliegen, viel zu milde bestrafen.
Man legt vieles zu großzügig aus, gerade bei Jugendkriminalität (auch und gerade bei Ausländern).
Aber um etwas zu unternehmen muss man erst einmal was in der Hand haben. Hat man etwas, muss natürlich härter bestraft werden, das stimmt.

[Felix Krull]

Die Gesellschaftsordnung basiert aber nicht unbedingt auf die momentane Wirtschaftsordnung...

Nur daß sich die Wirtschaftsordnung kaum von der Gesellschaftsordnung streng isoliert entkoppeln läßt.

Oder gibt's dafür irgendwo Beispiele auf der Welt?

[Affenpriester]

....

Ach, befindet sich die NPD in einem Kampf gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung? Auf die Beweisführung des Staates wäre ich gespannt.
Natürlich bewahrt sich der Staat schwammige Ausnahmeregeln die er nach Herzenslust auslegen kann, wie es ihm beliebt.
Ich halte dieses Vorgehen für fragwürdig.

[LOL]

Ja, Gute Gründe vielleicht schon. Aber in einem Rechtsstaat haben wir das Problem.....naja.....die Rechtsstaatlichkeit halt.
Wie unterscheiden wir stinknormale Moslems und Islamisten? Schliesslich erzählen uns Radikale ja nicht vorher, was sie vorhaben, erst recht kündigen sie dir das vorher in ein Mikrophon an.
Also, wie willst du hart gegen die vorgehen? Aus Verdachtsmomenten?
Ohne den Rechtsstaat zu beugen geht das nicht.
Und Nazis zu verbieten oder zu inhaftieren, nur weil sie Nazis sind, geht ja auch nicht.
Du musst ihnen Verbrechen nachweisen.Wenn die Scharia samt deren Leitbuch als politische Idee explizit als verfassungsfeidlich eigestuft wird, dann hast du die Grundlage.

Auch dieser bekannte blondgefärbte Holländer versucht genau dies zu erreichen...



Ich stimme mit dir überein, dass die Richter, wenn Beweise samt Anklage vorliegen, viel zu milde bestrafen.
Man legt vieles zu großzügig aus, gerade bei Jugendkriminalität (auch und gerade bei Ausländern).
Aber um etwas zu unternehmen muss man erst einmal was in der Hand haben. Hat man etwas, muss natürlich härter bestraft werden, das stimmt.
Ich finde man sollte da weitaus mehr Schöffen zulassen....

[LOL]

Nur daß sich die Wirtschaftsordnung kaum von der Gesellschaftsordnung streng isoliert entkoppeln läßt.

Oder gibt's dafür irgendwo Beispiele auf der Welt?China oder Saudistan zB. Einer ist kommunistisch gelenkt, der andere Feudalstaat und beide haben mehr oder weniger marktwirtschaftliche Wirtschaftsysteme.

[melamarcia75]

Ach, befindet sich die NPD in einem Kampf gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung? Auf die Beweisführung des Staates wäre ich gespannt.
Natürlich bewahrt sich der Staat schwammige Ausnahmeregeln die er nach Herzenslust auslegen kann, wie es ihm beliebt.
Ich halte dieses Vorgehen für fragwürdig.

Aha.... Neonazis (oh sorry, sie nennen sich "Nationale Sozialisten") fuehlen sich also der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verpflichtet? Das ist mir aber neu

[melamarcia75]

Ach was, die meisten sind recht schnell rehabilitierbar und nur für die welche es auch dringend nötig haben gibt es ein Zimmer hinter schwedischen Gardinen, oder Abenteuerurlaub in Sibirien..bzw. Saudi Barbarien.....;)

Ich schlage Ostsibirien vor...

http://geography.uoregon.edu/bartlein/courses/geog321/images/glcl/Fg15_verkhoyansk.gif

[Felix Krull]

China oder Saudistan zB. Einer ist kommunistisch gelenkt, der andere Feudalstaat und beide haben mehr oder weniger marktwirtschaftliche Wirtschaftsysteme.

Kommunisten und Linke wollen aber den umgekehrten Weg einschlagen, nämlich erst die Gesellschaftsordnung zu ändern, und dann die Wirtschaftsordnung. Auch die obskure, chinesische Variante des Kommunismus und der saudische Feudalstaat haben schließlich nichts mit Demokratie zu tun. Ganz so einfach ist das also nicht.

Wenn schon, dann sollte die BRD auch konsequent sein. Ich vermute allerdings daß der Trachten- und Jodelverein "NPD" einen gewissen Nutzen für die BRD-Oberen hat, und deshalb nicht verboten wird.

[Brutus]

Aha.... Neonazis (oh sorry, sie nennen sich "Nationale Sozialisten") fuehlen sich also der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verpflichtet? Das ist mir aber neu

Was wirfst Du der NPD eigentlich vor? Fällt Dir nicht auf, daß die *Demokraten* in Sachen Gesinnungsjustiz, Brechen völkerrrechtlicher Verträge sowie Vorbereiten und Führen von Angriffskriegen alles bei weitem übertreffen, was man Adolf Hitler und den Nazis zur Last legen kann?

[Affenpriester]

Aha.... Neonazis (oh sorry, sie nennen sich "Nationale Sozialisten") fuehlen sich also der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verpflichtet? Das ist mir aber neu

Ja, und welches Grundgesetz hat der Staat noch nicht gebrochen? Der Staat selbst bricht doch alle seine eigenen Gesetze. Also muss man den Staat jetzt verbieten?
Wenn einem NPD Funktionär so ein Verstoß nachgewiesen wird, dann wird dieser angeklagt. Ist doch in Ordnung.
Aber was hat das mit der NPD zu tun? Die NPD ist nur eine Partei.

Was ist mit den Mauerschützen in der Linken?
Was ist mit den Finanzverbrechern in der FDP?
Was ist mit den Pädophilen bei Rot und Grün?
Was ist mit den Parteispendenskandalen, welche von FDP und Union organisiert wurden?

Wurden da die Parteien verboten? Nein, man greift sich ein paar Sündenböcke und lässt alles beim Alten.

Schäuble hat doch nur den Koffer getragen, der wusste ja nicht was drin ist.
Der ist eh zu faul zu laufen, deswegen konnte er ja nicht so schnell weg. Niemand wollte ihn schieben, mein Gott, der arme Mann.
Machen wir ihn mal zum Minister.

Diejenigen die alle Komplizen verpfeifen und alle in die Pfanne hauen, natürlich nicht um ihre eigene Haut zu retten, machen wir zu Ehrenmitgliedern.

Was ist denn mit dem Genscher in der FDP? Ein Landesverräter und ein intrigantes Schwein allererster Güte!
Was ist mit Otto Graf Lambsdorff?
Was ist mit den ganzen korrupten Kehlen?

Nur bei der NPD stehen die Leute auf und rotzen was sie nur können. Das ist Heuchelei, einfach nur Heuchelei!

[melamarcia75]

Was ist mit den Mauerschützen in der Linken?
Was ist mit den Finanzverbrechern in der FDP?
Was ist mit den Pädophilen bei Rot und Grün?
Was ist mit den Parteispendenskandalen, welche von FDP und Union organisiert wurden?

Was die Linke betrifft haette ich absolut nichts gegen ein Verbot (bin uebrigens rechts-konservativ)...
Ueber finanzielle Unregelmaessigkeiten sollten wir nicht reden, denn diesbezueglich ist auch die NPD kein unbeschriebenes Blatt ;) und das obwohl sie so unbedeutend ist und so wenig Geld in die Parteikassen fliesst ;)
Paedophilie steht unter Strafe wer sind denn bitte die Paedos? oder kommt jetzt wieder der Name Cohn-Bendit?

Jedenfals: den neonazistischen und auch kommunistischen muell sollte man entsorgen

[Xarrion]

Keine Sorge, im Dritten Reich wurde auch tüchtig gelogen! Und auch die heutige NPD sagt eher verklausuliert, was sie eigentlich will. Was immer wieder für Skandale sorgt, wenn ein National"demokrat" frei von der Leber plaudert und dies Reporter mitbekommen.
Eine Demokratie darf sich sehr wohl gegen die Leute wehren, die sie abschaffen wollen.

Sehr gut.
Du bist demnach also auch dafür, die LINKE, die GRÜNEN und die Antifanten konsequent zu bekämpfen.:]

[Affenpriester]

Was die Linke betrifft haette ich absolut nichts gegen ein Verbot (bin uebrigens rechts-konservativ)...
Ueber finanzielle Unregelmaessigkeiten sollten wir nicht reden, denn diesbezueglich ist auch die NPD kein unbeschriebenes Blatt ;) und das obwohl sie so unbedeutend ist und so wenig Geld in die Parteikassen fliesst ;)
Paedophilie steht unter Strafe wer sind denn bitte die Paedos? oder kommt jetzt wieder der Name Cohn-Bendit?

Jedenfals: den neonazistischen und auch kommunistischen muell sollte man entsorgen

Ich wollte darauf hinaus, dass bei Vergehen und Verbrechen anderer Politiker auch nicht die Partei dafür büßen muss.
Ja in der SPD wurde bei einigen Politikern solch Material auf dem Rechner gefunden und dass Cohn-Bendit ein abartiges Schwein ist, wissen ja alle.
Aber auch in diesen Fällen machen wir doch der Partei nicht den Prozess.
Wenn es Verfehlungen gibt, dann muss derjenige bestraft werden, der sie begeht, nicht das Forum.

Wenn ich hier zu Hetze aufrufe macht man doch auch nicht das Forum verantwortlich, sondern mich, oder?
Ich bin kein Anwalt der NPD, dieser Verein ist untragbar. Aber dennoch ist es nur eine Partei, nur das Portal.
Wenn dort jemand Hetzparolen von sich gibt, dann muss derjenige beäugt werden.
Gruppen und Organisationen aus Prinzip auszuschliessen ist wenig freiheitlich.

[Brutus]

Sehr gut.
Du bist demnach also auch dafür, die LINKE, die GRÜNEN und die Antifanten konsequent zu bekämpfen.:]

Konsequenterweise gehörte der Bundestag aufgelöst und allen etablierten Parteien wegen Hochverrats und Kollaboration der Prozeß gemacht. Wenn jemand die Demokratie abschafft, sofern es eine solche je gegeben hat, dann die Blockpartei CDUCSUSPDFDPGRÜNELINKE.

[melamarcia75]

Ja in der SPD wurde bei einigen Politikern solch Material auf dem Rechner gefunden und dass Cohn-Bendit ein abartiges Schwein ist, wissen ja alle.
Aber auch in diesen Fällen machen wir doch der Partei nicht den Prozess.

Solches material war auch bei einem landtagsabgeordneten der NPD gefunden worden...

[Affenpriester]

Solches material war auch bei einem landtagsabgeordneten der NPD gefunden worden...

Und auch da wurden die Rufe nach einem Parteiverbot lauter, oder?
Darum geht es ja, das ist doch das Problem.

[FranzKonz]

Was die Linke betrifft haette ich absolut nichts gegen ein Verbot (bin uebrigens rechts-konservativ)...
Ueber finanzielle Unregelmaessigkeiten sollten wir nicht reden, denn diesbezueglich ist auch die NPD kein unbeschriebenes Blatt ;) und das obwohl sie so unbedeutend ist und so wenig Geld in die Parteikassen fliesst ;)
Paedophilie steht unter Strafe wer sind denn bitte die Paedos? oder kommt jetzt wieder der Name Cohn-Bendit?

Jedenfals: den neonazistischen und auch kommunistischen muell sollte man entsorgen

Zuerst sollte man mal das Merkel entsorgen, denn noch nie hat ein einzelner Mensch der hiesigen Demokratie soviel Schaden zugefügt.

In dem Zusammenhang müssten natürlich auch die Unionsparteien entsorgt werden, denn immerhin haben sie der hiesigen Demokratie als kriminelle Vereinigung mit dem Merkel als Paten mehr Unheil angerichtet, als Neonazis und Antifanten zusammen.

Auch die FDP muß dringend entsorgt werden, denn keiner hat dem liberalen Gedankengut so sehr geschadet wie die FDP.

Auch gegen die Entsorgung der Linken habe ich keinen Einwand. Soviel Dummheit muß bestraft werden.

Und zu guter Letzt ist natürlich auch die SPD zu entsorgen. Eine Arbeiterpartei, die keinen Arbeiter vertritt, hat keine Existenzberechtigung.

Falls ich etwas vergessen habe, bitte um Ergänzung.

[Nikolaus]

Wenn ich hier zu Hetze aufrufe macht man doch auch nicht das Forum verantwortlich, sondern mich, oder?
Du irrst Dich. Auch das Forum kann zur Rechenschaft gezogen werden.

[martin54]

Zuerst sollte man mal das Merkel entsorgen, denn noch nie hat ein einzelner Mensch der hiesigen Demokratie soviel Schaden zugefügt.

In dem Zusammenhang müssten natürlich auch die Unionsparteien entsorgt werden, denn immerhin haben sie der hiesigen Demokratie als kriminelle Vereinigung mit dem Merkel als Paten mehr Unheil angerichtet, als Neonazis und Antifanten zusammen.

Auch die FDP muß dringend entsorgt werden, denn keiner hat dem liberalen Gedankengut so sehr geschadet wie die FDP.

Auch gegen die Entsorgung der Linken habe ich keinen Einwand. Soviel Dummheit muß bestraft werden.

Und zu guter Letzt ist natürlich auch die SPD zu entsorgen. Eine Arbeiterpartei, die keinen Arbeiter vertritt, hat keine Existenzberechtigung.

Falls ich etwas vergessen habe, bitte um Ergänzung.


Hehe, da bleiben ja nach der nächsten Wahl nur die ....na ?.... übrig !

[FranzKonz]

Hehe, da bleiben ja nach der nächsten Wahl nur die ....na ?.... übrig !

Richtig. Wählt Piraten!

[Affenpriester]

Zuerst sollte man mal das Merkel entsorgen, denn noch nie hat ein einzelner Mensch der hiesigen Demokratie soviel Schaden zugefügt.

In dem Zusammenhang müssten natürlich auch die Unionsparteien entsorgt werden, denn immerhin haben sie der hiesigen Demokratie als kriminelle Vereinigung mit dem Merkel als Paten mehr Unheil angerichtet, als Neonazis und Antifanten zusammen.

Auch die FDP muß dringend entsorgt werden, denn keiner hat dem liberalen Gedankengut so sehr geschadet wie die FDP.

Auch gegen die Entsorgung der Linken habe ich keinen Einwand. Soviel Dummheit muß bestraft werden.

Und zu guter Letzt ist natürlich auch die SPD zu entsorgen. Eine Arbeiterpartei, die keinen Arbeiter vertritt, hat keine Existenzberechtigung.

Falls ich etwas vergessen habe, bitte um Ergänzung.

Die Grünen mein Freund, du willst dir doch nicht irgendwann nachsagen lassen dass du ein Grüner bist, oder? :))

[Affenpriester]

Du irrst Dich. Auch das Forum kann zur Rechenschaft gezogen werden.

Was ich allerdings nicht für gut befinde. Ich weiss, in Extremfällen wird das Forum bestraft, wenn es die Beiträge nicht löscht oder die Extremisten nicht bestraft.
Allerdings halte ich diese Praxis nicht für freiheitlich. Denn derjenige der etwas äussert sollte auch allein dafür zur Verantwortung gezogen werden.

[Nikolaus]

Was ich allerdings nicht für gut befinde. Ich weiss, in Extremfällen wird das Forum bestraft, wenn es die Beiträge nicht löscht oder die Extremisten nicht bestraft.
Allerdings halte ich diese Praxis nicht für freiheitlich. Denn derjenige der etwas äussert sollte auch allein dafür zur Verantwortung gezogen werden.
Gesetze schränken immer die Freiheit ein.
Und daß die Förderung einer Straftat ebenfalls strafbar sein kann, finde ich vollkommen einleuchtend.
Wenn ich mich bspw. einem Einbrecher als Fluchtfahrer zur Verfügung stelle, bin auch auch dran. - Obwohl ich nur Auto gefahren bin.

[melamarcia75]

Richtig. Wählt Piraten!

Super, dann regieren Leute ohne jegliche Kompetenzen einen modernen EU-Staat.... das Resultat kann man sich denken ;)

[Affenpriester]

Gesetze schränken immer die Freiheit ein.
Und daß die Förderung einer Straftat ebenfalls strafbar sein kann, finde ich vollkommen einleuchtend.
Wenn ich mich bspw. einem Einbrecher als Fluchtfahrer zur Verfügung stelle, bin auch auch dran. - Obwohl ich nur Auto gefahren bin.

Ja, als aktiver Part. Aber nicht als passiver.
Ich vergleiche es eher damit dass ich den Bankräuber, gewollt oder ungewollt, zur Bank gefahren habe.
Oder wenn er mit meinem Auto geflüchtet ist.

Aber wie man es auch definiert, es ist unfreiheitlich, wenn ein Organ für das Verfehlen eines Mitgliedes zur Verantwortung gezogen wird.
Das ist wie beim Fußball derzeit mit den Feuerwerkskörpern. Wessen Klubfarben die Rowdies anhaben, der wird bestraft.
Da könnten sich Schalke-Fans BVB-Trikots anziehen und das Stadion anzünden und der BVB wird bestraft.

Ähnlich sehe ich das mit Parteien. Ich kann ja nur vorgeben, ein NPD-Freund zu sein. Trete in die Partei ein, um in deren Namen Verstöße zu begehen.
So kann ich auch erreichen dass die Partei eine auf den Deckel bekommt.
Deswegen ist das Verbotsverfahren ja auch gescheitert.
Die V-Männer haben selbst Verbrechen begangen und mindestens genauso viel Dreck am Stecken gehabt und führten so ein Verbot ad absurdum.

[FranzKonz]

Super, dann regieren Leute ohne jegliche Kompetenzen einen modernen EU-Staat.... das Resultat kann man sich denken ;)

Schlimmer kann's nicht werden.

[FranzKonz]

Die Grünen mein Freund, du willst dir doch nicht irgendwann nachsagen lassen dass du ein Grüner bist, oder? :))

Sorry, mein größter Fehler ist wahrscheinlich, daß ich diesen Krampfhennenverein einfach nicht ernst nehme.

[Brutus]

Schlimmer kann's nicht werden.

In der BRD regiert doch eh nur die EU-Kommission sowie Besatzer, Israel und ZDJ. Ich wette, wenn wir in Bundestag und Regierung lauter Schimpansen hätten, wäre die BRD besser dran. Affen könnten wenigstens nicht völkerrechtswirdrige Verträge und den Ausverkauf des Landes mit ihrer Unterschrift besiegeln.

Wolfgang Thierse markiert bereits den Übergang vom gewerbsmäßigen Parlamentarier zum regierenden Affen.

[konfutse]

Trotzdem ist das eine legale Partei, die dieselben Möglichkeiten haben sollte, wie alle anderen auch.
Die hat sie doch. Auch alle anderen Parteien haben keinen Anspruch auf eine bestimmte Veranstaltungsstätte, außer sie befindet sich in ihrem Eigentum.

[Affenpriester]

Die hat sie doch. Auch alle anderen Parteien haben keinen Anspruch auf eine bestimmte Veranstaltungsstätte, außer sie befindet sich in ihrem Eigentum.

Pseudo-Argumente. Genauso kann ich gegen die Homo-Ehe argumentieren und sagen, dass Hetero-Männer auch keine anderen Männer heiraten dürfen. Also, gleiches Recht für alle gilt doch bereits.

Wobei ich das Homo-Argument für richtig halte, ich bin auch gegen die Homo-Ehe. Das ist nämlich mein Argument. Aber da wirft man mir Heuchelei vor, und hier bedient man sich gleicher Argumentation.
Das ist hier allerdings nicht das Thema.

Hier geht es um systematische Behinderung, um systematisches Stören und Sabotieren. Das ist genauso kriminell wie diese grünen Schotter-Leute!
Heuchelei und Unterdrückung!
Man stellt seine eigene Meinung über die der anderen. Was umso fataler ist, wenn die eigene Meinung stinkt!

Also die allgemeine Sichtweise scheint zu sein, jeder hat das Recht auf meine Meinung.

[Xarrion]

Die hat sie doch. Auch alle anderen Parteien haben keinen Anspruch auf eine bestimmte Veranstaltungsstätte, außer sie befindet sich in ihrem Eigentum.

Aber selbst der rechtmäßige Erwerb von Gebäuden durch die NPD wurde in der Vergangenheit bereits mehrfach sabotiert.
Und nun?
Soll die NPD ihren Parteitag, der gesetzlich vorgeschrieben ist, im Wald abhalten?
Ach, geht ja auch nicht, dann kommt der Förster, und der ist auch Beamter.

[Affenpriester]

Aber selbst der rechtmäßige Erwerb von Gebäuden durch die NPD wurde in der Vergangenheit bereits mehrfach sabotiert.
Und nun?
Soll die NPD ihren Parteitag, der gesetzlich vorgeschrieben ist, im Wald abhalten?
Ach, geht ja auch nicht, dann kommt der Förster, und der ist auch Beamter.

Genau darum geht es nämlich. Bei den Grünen gäbe es dieses Theater nicht. Und genau das ist das Problem.
Das ist systematische Unterdrückung Andersdenkender, geduldet vom Mob.
Aber nur weil der Mob es duldet und man so vielleicht etwas mehr Ruhe hat, ist es noch lange nicht rechtens.

Schrecklich, dass ich mich hier für diese Partei einsetze, aber was Recht ist muss Recht bleiben.
Dann muss die Regierung vorher die Gesetze ändern, wenn sie andere Gesinnungen unterdrücken will.

[Grenzer]

Schrecklich, dass ich mich hier für diese Partei einsetze, aber was Recht ist muss Recht bleiben..

dafür muss ich Dir unbedingt einen Grünen verpassen !

das ist nämlich das Wichtigste,-
was bei aller Symphatie oder auch Antiphatie
immer wieder unterzugehen droht :

Es gilt ,- Das Recht zu schützen !

Schauen wir heute weg,- weil es ja " bloß " die Neonazis trifft ,-
dann schauen morgen Andere weg,- wenn es ja " bloß " uns trifft !

Es gibt kein Recht im Unrecht,-
darum muss das Recht für alle gelten,-
ohne Wenn und Aber...........

[Gehirnnutzer]

Schrecklich, dass ich mich hier für diese Partei einsetze, aber was Recht ist muss Recht bleiben.


Soweit es sich um die Einmischung Dritter handelt geht es um Recht und da muss man dem wohl oder übel zustimmen.
Ich übe aber in soweit Kritik, das die NPD und ihre Anhänger zwar gerne auf ihr Recht pochen, jedoch gleichzeitig anderen ihre Rechte verweigern oder wenn diese Rechte ausgeübt werden, sie unberechtigter Weise kritisieren.
Da wo sich eine Person auf die Vertragsfreiheit berufen kann, abgeleitet aus der freien Entfaltung der Persönlichkeit Artikel 2 GG, spielen die Argumente, die hier öfters aufgeführt werden, keine Rolle.

[konfutse]

Wenn der NPD Gebäudenutzung und -erwerb erschwert wird, dann hat das vor allem was mit der Angst vor eventuellen Folgen zu tun und nicht mit der Bekämpfung Andersdenkender.

[Xarrion]

Wenn der NPD Gebäudenutzung und -erwerb erschwert wird, dann hat das vor allem was mit der Angst vor eventuellen Folgen zu tun und nicht mit der Bekämpfung Andersdenkender.

Es wird nicht erschwert, sondern systematisch verhindert.

[melamarcia75]

Genau darum geht es nämlich. Bei den Grünen gäbe es dieses Theater nicht. Und genau das ist das Problem.


Die Gruenen (die ich persoenlich ueberhaupt nicht mag) sind ja auch eine demokratische Partei. Wenn du als Beispiel "Die Linke" gebracht haettest koennte ich das nachvollziehen

[melamarcia75]

Es wird nicht erschwert, sondern systematisch verhindert.

man will halt die Konzentration von braunem Abfall verhindern

[Gehirnnutzer]

Es wird nicht erschwert, sondern systematisch verhindert.

Mal eine kleine Geschichte von einem Parteitag der schleswigholsteinischen NPD in der kleinen Kreisstadt Plön im Restaurant Zum Prinzen. Ist zwar schon über 15 Jahre her, aber zeigt andere Gründe auf warum man der NPD ablehnend begegnet und damit meine ich nicht die randalierenden Antifa-Horden, die auch eingeschlossen gehören.
Nun das Restaurant liegt am Marktplatz der Stadt, den man von einem Parkplatz aus über mehrer Twieten erreichen kann. Die angeblich immer das Opfer darstellende NPD hat diese Twieten durch ihre Ordner besetzen lassen, die die normalen Bürger gängelten und versuchten ihnen den Zutritt zum Marktplatz zu verwehren, obwohl sie nur ihren normalen Geschäften nachgehen wollten. Die Ordner wurden teilweise sogar handgreiflich.
Das war mehr als kriminell. Eine lokale Zeitung interviewte nach der ganzen Geschichte eine der NPD-Funktionäre, gefragt nach dem Verhalten der Ordner, versuchte er mit den Antifa-Horden abzulenken, wurde aber darauf festgenagelt und beantwortete die Frage mit der Aussage, das die Rechte des normalen Bürgers vor der Sicherheit des Parteitages und der Parteimitglieder zurückzustehen haben.

[Affenpriester]

Die Gruenen (die ich persoenlich ueberhaupt nicht mag) sind ja auch eine demokratische Partei. Wenn du als Beispiel "Die Linke" gebracht haettest koennte ich das nachvollziehen

Das ist egal. Auch die NPD ist eine demokratische Partei. Sie wird demokratisch gewählt. Das ist irrelevant was man von denen hält.
Und so demokratisch geht es bei den Grünen auch nicht zu. Oder bei der Union, oder SPD. Da beschliesst die Führung, nicht die Mitgliedschaft.
Die NPD ist eine legale Partei, es ist egal wie wir zu ihr stehen. Sie ist legal.

Daher ist das Störfeuer undemokratisch und unfreiheitlich.