Vollständige Version anzeigen : Es ist Zeit für Widerstand nach § 20.4 GG
fatalist
01.10.2011, 17:49
sagt nicht irgendwer, sondern sagt
Staatsrechtler Schachtschneider.
? Wenn die Gefahr der Abschaffung der Demokratie droht, hat jeder Bürger das Recht zum Widerstand – so steht es in Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes. Ist der Zeitpunkt gekommen?
Allemal. So habe ich auch Anfang Juli vor dem Bundesverfassungsgericht argumentiert: Unsere freiheitliche demokratische Grundordnung ist in Gefahr. Durch die Griechenland- und Euro-Rettungsaktionen werden wichtige Rechtsgrundsätze ruiniert, wie etwa die Eigentumsgewährleistung, das Sozialstaatsprinzip, das Rechtsstaatsprinzip. Die demokratischen Institutionen werden entmachtet und es gibt keine Gewaltenteilung mehr.
? Sie meinen die starke Stellung der EU-Kommission, die die Gesetze nicht nur ausführt, sondern an Stelle des Parlaments gleich selbst formuliert?
Nicht nur. Es geht auch um den Europäischen Gerichtshof, der über Leiturteile Unionsrecht mit großer praktischer Wirkung für alle Mitgliedstaaten definieren kann, obwohl er genau so wenig demokratische legitimiert ist wie die EU-Kommission. Jedenfalls hat diese politische Ordnung mit unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung längst nichts mehr zu tun, und deshalb hat jeder Bürger nach dem Grundgesetz das Recht zum Widerstand. Damit will ich nicht zum Kampf mit Kalaschnikows aufrufen, das würde auch nichts bringen. Es geht um Demonstrationen, Wahlenthaltung oder die Wahl freiheitlicher Parteien. Dieser Prozess ist in den Ländern um uns herum im vollen Gange, er wird schließlich auch auf Deutschland übergreifen.
http://juergenelsaesser.wordpress.com/2011/10/01/schachtschneider-uber-widerstandsrecht-gegen-eu-diktatur/#comments
Warum habt ihr nichts dagegen getan, als ihr es konntet,
so fragten die 68er ihre Eltern, die Nazizeit betreffend.
Antwort: "Weil wir nun mal Michel sind" :hihi:
sagt nicht irgendwer, sondern sagt
Staatsrechtler Schachtschneider.
Wir sind noch nicht ganz so weit. Mit der Einführung einer "europäischen Wirtschaftsregierung" gegen Verfassungsgerichtsurteile und ohne Volksabstimmung wird der Rubikon erreicht werden.
Damit will ich nicht zum Kampf mit Kalaschnikows aufrufen, das würde auch nichts bringen. Es geht um Demonstrationen, Wahlenthaltung oder die Wahl freiheitlicher Parteien. Dieser Prozess ist in den Ländern um uns herum im vollen Gange, er wird schließlich auch auf Deutschland übergreifen.
Made my day.
Erik der Rote
01.10.2011, 19:02
Wir sollten uns an die Worte des Bundestagsabgeordneten Schäffler zum Eurorettungsschirm halten der Augustinus zitiert : Nimm das Recht weg, was ist dann ein Staat noch anderes als eine Räuberbande" !
Nun und jeder hat das Recht sich gegen eine Räuberbande zu wehren und sie auszuräuchern ! und wer nichts macht macht sich unterlassener Hilfeleistung schuldig ! und wer sich in den Weg stellt oder gar die Räuber unterstützt ist ebenso ein Verbrecher !!!
wir haben nicht nur das Recht auf Widerstand , die Zeiten sind schon soweit das jeder anständige Mensch sogar die Pflicht dazu hat Widerstand zu leisten !
http://www.youtube.com/watch?v=7up3-bqSAlQ
Uri Gellersan
01.10.2011, 20:19
Schön, dass endlich mal ein paar Vernünftige aufwachen und dass der hoch geschätzte Staatsrechtler Schachtschneider diese Aufassung nicht nur teilt, sondern einfordert.
Ich für meinen Teil darf behaupten, dass ich seit mehr als 10 Jahren aktiv im Widerstand gegen dieses Konstrukt BRD arbeite und den Aufruf zum Widerstand schon seit dem Lissabon-Urteil verfechte. Leider bislang ohne viel Gehör. Aber das scheint sich nach dem letzten Urteil des BVerfG am 7.9. zum Ausverkauf deutscher Interessen langsam zu ändern. Für den politischen Bürger in D war diese Entwicklung seit langem klar zu erkennen, der dumme Michel begreift's leider bis heute nicht.
Also noch einmal:
wer wirklich etwas bewirken will im Widerstand gegen dieses System der sollte sofort seinen Job schmeissen, sich irgendwie freiberuflich orientieren (um das Steuern zahlen minimieren/Fördergelder abgreifen zu können) oder - sollte er sich dazu nicht in der Lage fühlen, zum Amt rennen und Unterstüzung einfordern. Den Rechtsanspruch hat jeder - und er führt innerhalb weniger Wochen oder Monate zum totalen Kollaps der Leistungsfähigkeit des Staates.
Wenn auf kürzeste Frist 1 Mio. oder mehr Menschen vom Steuerzahler zum Sozialleistungsempfänger mutieren, klappt das System zusammen. So, und nur auf diesem Weg kann man das System in seinen Grundfesten erschüttern und über konzertierte Zusammenarbeit Gleichgesinnter nicht nur eine Neuordnung Europas erzwingen, sondern auch die seit 20 Jahren überfällige Verfassungsgebung Ds durch freie Bestimmung des Volkes.
Im Verbund mit einer neuen souveränen Währung, eigenständiger Wirtschafts- und Finanzpolitik im Kooperation mit den aufstrebenden Nationen des eurasischen Kontinents lässt sich D damit auf Kurs physischen Wachstums und neuem Wohlstand bringen. 10, 15 Jahre Abwirtschaften zu Gunsten der europ. Nachbarn/Eliten ist mehr als genug wie heute jeder Durchschnittsverdiener anhand der Leere seines Portemonnaies bestätigen kann. Von den gesellschaftlich längst 'Abgehängten' ganz zu schweigen.
Und, ganz wichtig - Perspektiven für die Jugend von heute, die, eingefangen in Orwell'schem Neusprech Fiktion nicht mehr von Wahrheit unterscheiden kann, den Rechtsstaat zu verteidigen mental gar nicht mehr in der Lage ist und ob ihrer geistigen Verklärung dem Land keine Zukunft wird bereiten können.
Wer D heute gegen das empiristische Versagen verteidigen will muss sofort handeln, sonst gibt es kein Morgen, zumindest kein Übermorgen.
Wer es unterlässt, - das hat schon @ Erik der Rote richtig ausgeführt - wir haben nicht nur das Recht auf Widerstand , die Zeiten sind schon soweit das jeder anständige Mensch sogar die Pflicht dazu hat Widerstand zu leisten ! macht sich mitschuldig. Wie einst unsere (Ur-)Großväter im 3. Reich, die dem Braunen aus Braunau auf den Leim gegangen sind und später die 68er Brut als grünfaschistische Gegenbewegung zu ebenso totalitärem Denken herauf beschwor. Das letztere den Ausverkauf Ds dann ab 1999 umgesetzt haben sollte Beweis dafür sein, dass auch dort keine Lösungen zu erwarten sind.
Die Etablierten können/wollen es nicht, deswegen muss der mündige Bürger selbst ran und das Heft gegen die Obrigkeit in die Hand nehmen. Eine andere Chance gibt es nicht. Aber auch das (http://www.bueso.de/) predige ich schon seit mehr als 2 Jahrzehnten.
Ach Gottchen, schon wieder der wöchentliche Aufruf zum Sonntag.
Houseworker
02.10.2011, 11:08
Ach Gottchen, schon wieder der wöchentliche Aufruf zum Sonntag.
Du kannst es wohl nicht abwarten? Der Griechenland-Virus greift um sich.
Die Deutschen sind zwar langsam, aber wenn es hier losgeht, tobt in Europa der Bär!
Ich würde mich nicht darauf verlassen, daß die Deutschen noch lange stillhalten, die Ruhe ist trügerisch!
Es fehlt nur noch der kleine Funke, und der springt spätestens dann über, wenn die Deutschen zur Kasse gebeten werden!
http://www.presseurop.eu/de/content/article/349321-europaeer-machen-front-gegen-den-sparzwang
Du kannst es wohl nicht abwarten? Der Griechenland-Virus greift um sich.
Die Deutschen sind zwar langsam, aber wenn es hier losgeht, tobt in Europa der Bär!
Ich würde mich nicht darauf verlassen, daß die Deutschen noch lange stillhalten, die Ruhe ist trügerisch!
Es fehlt nur noch der kleine Funke, und der springt spätestens dann über, wenn die Deutschen zur Kasse gebeten werden!
http://www.presseurop.eu/de/content/article/349321-europaeer-machen-front-gegen-den-sparzwang
Ja, sicher. Wieder mal ein Lichtlein am Ende des Tunnels gesehen? Träum weiter.
Houseworker
02.10.2011, 11:47
Willst Du nen Keks? :))
Kein weiterer Kommentar.
Du hast Lust zu stänkern, mehr ist das nicht!
Willst Du nen Keks? :))
Kein weiterer Kommentar.
Du hast Lust zu stänkern, mehr ist das nicht!
Stänkern? Nein. Ich bin deutscher Ordnungsfanatiker. Gründe dafür, mein bequemes Leben durch Revolutionen und Aufruhr durcheinander zu bringen, sehe ich nicht und du zeigst sie mir ja nicht auf.
Um D vor dem Untergang zu wahren müsste folgendes passieren:
Regierung absetzen, Kulturbereicherer rauswerfen und dann ein paar nette Gespräche mit Polen, Frankreich und Italien führen ... Es gibt da noch ein paar Gebiete die uns eigentlich gehören!
Uri Gellersan
02.10.2011, 12:20
@berty ist ein Troll. Wer nichts zur Diskussion beitragen kann und nur dumm rumlabert will entweder provozieren oder zeigt, dass er von der Materie keine Ahnung hat. Dann sollte man schweigen.
Im übrigen habe ich unter dem Link im letzten Absatz aufgezeigt, was in dieser Situation zu tun wäre, wenn man das Wohl der Menschen in den Mittelpunkt seines handelns stellen will.
Da dies weder geschieht noch auf die politische Tagesordnung gesetzt wird kann man davon ausgehen, dass die regierenden Kräfte das Wohl der Menschen
1. überhaupt nicht interessiert oder
2. sie selbst so dumm sind wie @berty hier demonstriert.
3. bleibt die Möglichkeit, dass sie das Denken des Empires repräsentieren, also die Knechtung der Völker Europas unter die Finanzoligarchie. Wer sich mit einem neuen Feudalismus aus vordemokratischen Epochen anfreunden kann, bitte. Der gehe am besten gleich auf die Insel. :]
Genau hier kommt für D der §20.4 ins Spiel. Ob es den Eliten nun passt oder nicht. Und egal, ob berty sein Schmarotzertum als Beamter, Pensionär oder in der sozialen Hängematte fröhnt, lange wird er und seinesgleichen sich in seiner selbstgerechten Arroganz nicht mehr suhlen können. Er wird hart auf die Realität aufschlagen - wünschen wir ihm dabei viel Spaß. :))
Houseworker
02.10.2011, 13:33
Stänkern? Nein. Ich bin deutscher Ordnungsfanatiker. Gründe dafür, mein bequemes Leben durch Revolutionen und Aufruhr durcheinander zu bringen, sehe ich nicht und du zeigst sie mir ja nicht auf.
O.K. dann kläre mich doch bitte darüber auf, was in Deutschland in Ordnung ist! Dein bequemes Leben in der Hängematte ist in Gefahr?
Ups, das macht mich nicht traurig. Ich finde es sogar richtig, wenn auch Du endlich mal den Hintern hochkriegen mußt. Die Chancen stehen dafür gut! :))
Anmerkung: spätestens nach 14 Tagen weißt Du, wie gut sich arbeiten anfühlt. Vielleicht solltest Du sofort damit anfangen, bevor Dir andere zuvorkommen. Die Polen werden auf Dich keine Rücksicht nehmen.
Bruddler
02.10.2011, 13:41
Stänkern? Nein. Ich bin deutscher Ordnungsfanatiker. Gründe dafür, mein bequemes Leben durch Revolutionen und Aufruhr durcheinander zu bringen, sehe ich nicht und du zeigst sie mir ja nicht auf.
berty, Du gehörst in den Käfig ! :O
Es geht um Demonstrationen, Wahlenthaltung oder die Wahl freiheitlicher Parteien.
Das ist kein Widerstand im Sinne des Grundgesetzes.
Damit will ich nicht zum Kampf mit Kalaschnikows aufrufen,
Das wäre aber der Widerstand im Sinne des Grundgesetzes. Denn der Widerstand, zu dem du aufrufst, bedarf keines besonderen Umstandes, der dazu berechtigt. Allerdings lehne ich den Kampf mit Kalaschnikows auch ab und schlage statt dessen die Verwendung von G3 und G36 vor.
fatalist
02.10.2011, 14:53
Denn der Widerstand, zu dem du aufrufst, ...
Nicht ich, sondern Prof Schachtschneider. :]
Und der meint wohl dasselbe wie du, aber er ist nicht anonym... :rolleyes:
Nicht ich, sondern Prof Schachtschneider. :]
Und der meint wohl dasselbe wie du, aber er ist nicht anonym... :rolleyes:
Dann sollte er etwas Mumm zeigen. Darüber zu Sinnieren, ob besagter Paragraph nunmher anwendbar ist, kann ja nicht untersagt sein.
Pappenheimer
02.10.2011, 17:09
Ach Gottchen, schon wieder der wöchentliche Aufruf zum Sonntag.
Du weißt aber auch nicht so richtig was du willst, gell?
wir haben nicht nur das recht auf widerstand , die zeiten sind schon soweit das jeder anständige mensch sogar die pflicht dazu hat widerstand zu leisten !
ebend
ErhardWittek
02.10.2011, 23:06
Stänkern? Nein. Ich bin deutscher ...
...den Rest Deines Beitrags habe ich im Zitat weggelöscht, sonst hätte ich vor lauter höhnischem Lachen keine Luft mehr gekriegt.
Ekelbruehe
03.10.2011, 05:03
Mit welchen Bürgern sollte man denn aufbegehren?
Mit den s21 Gutmenschen?
Mit den Castor-Selbstbeweihräuchern?
Mit den Berliner Fluglärmspastis?
Ekelbruehe
03.10.2011, 05:04
Ein volk wurde in Demut gehalten, damit keine eigene Achtung mehr entstehen konnte.
Nonkonform
03.10.2011, 07:57
Um D vor dem Untergang zu wahren müsste folgendes passieren:
Regierung absetzen, Kulturbereicherer rauswerfen und dann ein paar nette Gespräche mit Polen, Frankreich und Italien führen ... Es gibt da noch ein paar Gebiete die uns eigentlich gehören!
Das Volk muß als Erstes ausgewechselt werden!
Oder,willst du etwa behaupten,daß das Volk intelligent ist,wenn es sich von Hacke bis Nacken belügen läßt und selbige Politiker wieder wählt?
Brot und Spiele-das ist doch das beste Betäubungsmittel,das es gibt.
Erwart bloß nicht,daß DEUTSCHE je Widerstand zeigen.
Obrigkeitshörigkeit bis zur Stirnfalte.
Obwohl mittlerweile bekannt sein dürfte,wie intelligent unsere Politiker tatsächlich sind.
Ach,ich vergaß:ein Titel ist natürlich zu respektieren,auch wenn ein A...h drin steckt!
Nonkonform
03.10.2011, 08:14
Guck mal,was deutsche Intelligenz ist:
http://www.youtube.com/watch?v=p58WuG_snMs
http://www.youtube.com/watch?v=qWdHY2VvLE0&feature=related
http://www.youtube.com/watch?v=SY0RKIO8XDQ&feature=related
Kennt ihr doch?.."Nachts ist es kälter als draußen"..
Hier der Knaller:
http://www.youtube.com/watch?v=br9BMnTSFwQ&feature=related
Gibt noch mehr davon...
...den Rest Deines Beitrags habe ich im Zitat weggelöscht, sonst hätte ich vor lauter höhnischem Lachen keine Luft mehr gekriegt.
Mir schon klar, dass du nicht mal in die Nähe eines Lachens kommt. Wer nachts auf einem Nagelbett schläft und tagsüber Reisszwecken in seine Socken steckt, hat halt eine auf seinen weinerlichen Horizont beschränkte Sichtweise.
Dr Mittendrin
03.10.2011, 09:04
Stänkern? Nein. Ich bin deutscher Ordnungsfanatiker. Gründe dafür, mein bequemes Leben durch Revolutionen und Aufruhr durcheinander zu bringen, sehe ich nicht und du zeigst sie mir ja nicht auf.
Die Zeiten werden kommen wo man noch mehr lange Affengesichter zu sehen bekommt. Nix mehr mit Ordnung.
Aber Linke lesen ja keine Finanznachrichten.
Dann wird ein auf dem Rasen abgestelltes Auto zur unwichtigsten Nebensache der Welt und deine Rente hmmmmmmmmmmmmm
die konservative Ordnung wurde dekadent versaubeutelt.
Die Zeiten werden kommen wo man noch mehr lange Affengesichter zu sehen bekommt. Nix mehr mit Ordnung.
Aber Linke lesen ja keine Finanznachrichten.
Dann wird ein auf dem Rasen abgestelltes Auto zur unwichtigsten Nebensache der Welt und deine Rente hmmmmmmmmmmmmm
die konservative Ordnung wurde dekadent versaubeutelt.
Das kann schon alles so kommen, wie du hier sagst. Allerdings lese ich von solchen Untergangsszenarien schon jahrelang und dies jeden Tag. Für mich erinnerlich sind die langen Affengesichter, die viele machten, wenn ihre Tipps und sicheren Vorhersagen sich später als Windei herausstellten.
Das kann schon alles so kommen, wie du hier sagst. Allerdings lese ich von solchen Untergangsszenarien schon jahrelang und dies jeden Tag. Für mich erinnerlich sind die langen Affengesichter, die viele machten, wenn ihre Tipps und sicheren Vorhersagen sich später als Windei herausstellten.
Also vieles von dem wovor Rechts beispielsweise schon seit den 80er warnt ist mittlerweile eingetreten. Ein Grund, warum bei mir mittlerweile auch ein Umdenken stattgefunden hat.
Also vieles von dem wovor Rechts beispielsweise schon seit den 80er warnt ist mittlerweile eingetreten. Ein Grund, warum bei mir mittlerweile auch ein Umdenken stattgefunden hat.
Schwache Truppen, die nix verhindert haben von dem, was sie als schlecht bezeichneten und die den Beweis schuldig geblieben sind, mit ihren Rezepten es besser zu machen.
Ich kann mich nicht erinnern, daß eine prodeutsche rechtskonservative Partei in der BRD irgendwann einmal nennenswerten Einfluß in der Politik gehabt hätte um es theoretisch dann besser hätte machen können und den Beweis zu liefern.
Ekelbruehe
03.10.2011, 23:52
Ich kann mich nicht erinnern, daß eine prodeutsche rechtskonservative Partei in der BRD irgendwann einmal nennenswerten Einfluß in der Politik gehabt hätte um es theoretisch dann besser hätte machen können und den Beweis zu liefern.
So eine Partei werde sehr schnell verwässert werden.
Danach würde sie im Strom schwimmen.
Lediglich die NPD ist anders, da sie vom System auf Kurs gebracht und gelenkt wurde.
Immer Vorsicht hier. Die STASI schläft nicht.
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