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Vollständige Version anzeigen : Thierse setzt sich für Ex-Stasi-Leute ein



Untergrundkämpfer
30.09.2011, 14:01
Thierse setzt sich für Ex-Stasi-Leute ein (http://www.focus.de/politik/deutschland/stasi-unterlagenbehoerde-thierse-setzt-sich-fuer-ex-stasi-leute-ein_aid_670428.html)


Schwarz-Gelb will Ex-Mitarbeiter des DDR-Geheimdienstes per Gesetz aus der Stasi-Unterlagenbehörde schmeißen. Wolfgang Thierse sieht das kritisch. Das Gesetz schaffe ein „generelles Klima des Verdachts“.

Der Langbart ist wirklich ein komischer Ex-Bürgerrechtler. Aber irgendwie bleibt er seiner Linie treu.^^

Hofer
30.09.2011, 20:36
Thierse setzt sich für Ex-Stasi-Leute ein (http://www.focus.de/politik/deutschland/stasi-unterlagenbehoerde-thierse-setzt-sich-fuer-ex-stasi-leute-ein_aid_670428.html)



Der Langbart ist wirklich ein komischer Ex-Bürgerrechtler. Aber irgendwie bleibt er seiner Linie treu.^^

SPD..Stasi....SED... ein Herz und eine Seele...



http://www.youtube.com/watch?v=EtAVd4YnSto&feature=related

Erik der Rote
30.09.2011, 20:40
Thierse setzt sich für Ex-Stasi-Leute ein (http://www.focus.de/politik/deutschland/stasi-unterlagenbehoerde-thierse-setzt-sich-fuer-ex-stasi-leute-ein_aid_670428.html)



Der Langbart ist wirklich ein komischer Ex-Bürgerrechtler. Aber irgendwie bleibt er seiner Linie treu.^^

Thierse ist doch selbst Stasi !!! das Pfeifen überall die Spatzen von den Berliner Dächern ! man schaue sich nur seinen karriereweg genauer an und mit welchen Figuren er in die neugegründete Ost SPD kam !

Houseworker
30.09.2011, 20:43
Der Kräuselbart steht halt seinen DDR - Genossen bei! War in der DDR üblich und DDR 2.0 ist da keine Ausnahme!

Cinnamon
30.09.2011, 22:38
Thierse setzt sich für Ex-Stasi-Leute ein (http://www.focus.de/politik/deutschland/stasi-unterlagenbehoerde-thierse-setzt-sich-fuer-ex-stasi-leute-ein_aid_670428.html)



Der Langbart ist wirklich ein komischer Ex-Bürgerrechtler. Aber irgendwie bleibt er seiner Linie treu.^^

Wer meint Thierse sei mehr als ein Altkommunist, der auf Bürgerrechtler gemacht hat kann sie nicht alle haben. Der sieht doch schon aus wie der Karl Marx.

Nationalix
30.09.2011, 22:44
Thierse sieht aus wie ein Bahnhofspenner und stinkt wahrscheinlich genauso. :kotz:

Katranka
30.09.2011, 22:51
Thierse sieht aus wie ein Bahnhofspenner und stinkt wahrscheinlich genauso. :kotz:

„Wenn Sie sich waschen und rasieren, finden Sie auch einen Job.“, so tönte einst das pfälzer Weinfass Kurt Beck.

Nun gut, für einen ehrbaren Beruf mag dies sicherlich gelten. Für den eines Politikers ist dies anscheinend nicht vonnöten.

Nationalix
30.09.2011, 22:53
„Wenn Sie sich waschen und rasieren, finden Sie auch einen Job.“, so tönte einst das pfälzer Weinfass Kurt Beck.

Nun gut, für einen ehrbaren Beruf mag dies sicherlich gelten. Für den eines Politikers ist dies anscheinend nicht vonnöten.

Politiker ist ja auch kein Beruf. Politiker sind der allerletzte Abschaum, jedenfalls diejenigen, die heutzutage im Reichstag sitzen.

Katranka
30.09.2011, 22:56
Politiker ist ja auch kein Beruf. Politiker sind der allerletzte Abschaum, jedenfalls diejenigen, die heutzutage im Reichstag sitzen.

Deswegen ist ein adäquates Auftreten auch nicht vonnöten :]

Bellerophon
30.09.2011, 23:09
Generelle Klimata des Verdachts gegen die "Mitte der Gesellschaft" sind doch ein Hauptthema von seinen SPDE/Grünen Stasigenossen.

Das teutsche Politiker was gegen die Staisiaufdeckung haben ist nun nicht ungewöhnlich.

Jetzt werden ja die geschredderten MfS-Akten aufgearbeitet (die Engländer haben das schon lustig bei "Lewis" angedeutet) uhuh - jetzt wirds kritisch...

Jetzt juckt das Arschwasser noch mal....nach Rosenholz.

Für wen muss man sich jetzt bücken? Wer ist stärker, an wechen Führungsoffizier wird man vergeben?

Türke, Franzose?

Was sagt der Engländer und Ami?

Oder der Russe?

Hier ist das große Spiel.

Der große Zottelbart.

Bellerophon
30.09.2011, 23:18
„Wenn Sie sich waschen und rasieren, finden Sie auch einen Job.“, so tönte einst das pfälzer Weinfass Kurt Beck.

Nun gut, für einen ehrbaren Beruf mag dies sicherlich gelten. Für den eines Politikers ist dies anscheinend nicht vonnöten.

Thierse kennt sich besser aus.

Der weiß schon worum es geht.

Die wissen ganz genau, dass die Anderen immer drin sind, wenn hier Dinge aufgedeckt werden, von denen der Dumm-Michel nichts weiß.

Und sie so immer erpressbarer werden.

Ein Wink und die NY-Times oder der Spiegel artikelt.

In dem Fall outen können sie sich ja nicht - obwohl ja schon drauf hilflos hingearbeitet wird.

Die haben deren kleine Eier in der Hand wie ein Gorilla Erdnüsse.

Springpfuhl
30.09.2011, 23:28
Thierse setzt sich für Ex-Stasi-Leute ein (http://www.focus.de/politik/deutschland/stasi-unterlagenbehoerde-thierse-setzt-sich-fuer-ex-stasi-leute-ein_aid_670428.html)
Der Langbart ist wirklich ein komischer Ex-Bürgerrechtler. Aber irgendwie bleibt er seiner Linie treu.^^

Was macht die CDU/SPD/FDP/GRÜNE BRD nun besser als die Stasi?
Sind die EX-FDJlerin Merkel und ihr vietnamesischer Vizekanzler tatsächlich besser als die DDR und die Stasi??
Kannst mir das bitte kurz erläutern?

berty
01.10.2011, 10:04
Thierse setzt sich für Ex-Stasi-Leute ein (http://www.focus.de/politik/deutschland/stasi-unterlagenbehoerde-thierse-setzt-sich-fuer-ex-stasi-leute-ein_aid_670428.html)



Der Langbart ist wirklich ein komischer Ex-Bürgerrechtler. Aber irgendwie bleibt er seiner Linie treu.^^

Ein aufrechter Mann stellt sich auch mal gegen den Strom.

Hofer
01.10.2011, 16:45
Ein aufrechter Mann stellt sich auch mal gegen den Strom.

Das Du ein Fan der Stasi Mauermörder und KZ Wächter bist entspricht Deiner sauberen Gesinnung

berty
01.10.2011, 16:58
Das Du ein Fan der Stasi Mauermörder und KZ Wächter bist entspricht Deiner sauberen Gesinnung

Ich kenne keine Mauer, die ermordet wurde und ein Fan von KZ-Wächtern bin ich auch nicht. Auch nicht richtig ist, dass meine Gesinnung sauber ist. Sie ist rein.

Geronimo
01.10.2011, 17:23
Ich kenne keine Mauer, die ermordet wurde und ein Fan von KZ-Wächtern bin ich auch nicht. Auch nicht richtig ist, dass meine Gesinnung sauber ist. Sie ist rein.

Na Türkenberty. Mal wieder beim Verhöhnen der Mauertoten?

Hofer
01.10.2011, 17:24
Ich kenne keine Mauer, die ermordet wurde und ein Fan von KZ-Wächtern bin ich auch nicht. Auch nicht richtig ist, dass meine Gesinnung sauber ist. Sie ist rein.


Das hat der Doppelmörder und Humanist Erich Mielke auch von sich behauptet


"Ich liebe doch alle", stammelte der gerade als Stasi-Chef geschasste Genosse Minister Mielke da am 13. November 1989 vom Rednerpult der Volkskammer herunter, "Ich liebe doch… Ich setze mich doch dafür ein…"


Wir sind nicht davor gefeit, daß wir einmal einen Schuft unter uns haben. Wenn ich daß schon jetzt wüßte, würde er ab morgen nicht mehr leben. Kurzer Prozeß. Weil ich ein Humanist bin. Deshalb habe ich solche Auffassung. [...]

Das ganze Geschwafel von wegen nicht Hinrichtung und nicht Todesurteil - alles Käse, Genossen. Hinrichten, wenn notwendig auch ohne Gerichtsurteil.“

henriof9
01.10.2011, 17:27
Was macht die CDU/SPD/FDP/GRÜNE BRD nun besser als die Stasi?
Sind die EX-FDJlerin Merkel und ihr vietnamesischer Vizekanzler tatsächlich besser als die DDR und die Stasi??
Kannst mir das bitte kurz erläutern?

Diese Frage ist jetzt nicht wirklich erst gemeint ?

henriof9
01.10.2011, 17:28
Ein aufrechter Mann stellt sich auch mal gegen den Strom.

Das wird die vielen Opfer der Stasi sicherlich unheimlich trösten. :rolleyes:

Ist aber schon irgendwie bezeichnend; da wird der Bock zum Gärtner gemacht und solche Figuren haben auch noch eine politische Lobby.


Es sei „verfassungsrechtlich problematisch“, per Gesetz die Zwangsversetzung von ehemaligen Stasi-Mitarbeitern aus der Stasi-Unterlagenbehörde anzuordnen, sagte Thierse am Freitag im Deutschlandfunk. Dies schaffe ein „generelles Klima des Verdachts“.


Es war schon mehr als problematisch das überhaupt ehemaligen Stasi-Mitarbeitern in der Stasi-Unterlagenbehörde arbeiten durften, da hat es augenscheinlich niemanden interessiert was das für ein Klima verursacht.

Bei Zottelthierse ist das aber auch nicht weiter verwunderlich, hofiert die SPD nur zu gern Ex- Stasi- Leute.

berty
01.10.2011, 17:55
Das wird die vielen Opfer der Stasi sicherlich unheimlich trösten. :rolleyes:

Ist aber schon irgendwie bezeichnend; da wird der Bock zum Gärtner gemacht und solche Figuren haben auch noch eine politische Lobby.



Es war schon mehr als problematisch das überhaupt ehemaligen Stasi-Mitarbeitern in der Stasi-Unterlagenbehörde arbeiten durften, da hat es augenscheinlich niemanden interessiert was das für ein Klima verursacht.

Bei Zottelthierse ist das aber auch nicht weiter verwunderlich, hofiert die SPD nur zu gern Ex- Stasi- Leute.

Wer als Opfer nach über 20 Jahren Bewährung noch auf Strafe besteht, hat die Verhältnismäßigkeit mit Rache getauscht. Wohlgemerkt, hier geht es nicht um Straftaten, sondern um Ausschluss aufgrund von früherer Tätigkeit und Gruppenzugehörigkeit.

berty
01.10.2011, 17:56
Na Türkenberty. Mal wieder beim Verhöhnen der Mauertoten?

Na, Dummino wieder mal beim Hetzen gegen User?

Eloy
01.10.2011, 18:13
Wer als Opfer nach über 20 Jahren Bewährung noch auf Strafe besteht, hat die Verhältnismäßigkeit mit Rache getauscht. Wohlgemerkt, hier geht es nicht um Straftaten, sondern um Ausschluss aufgrund von früherer Tätigkeit und Gruppenzugehörigkeit.

Was jammerst du, du linker Volltrottel? Dieses Verhalten ist doch Usus in dem von dir so vergötterten System!


Erst 1997 – im Sterbejahr von Marion Russegger – wurde durch eine Änderung des Bundesversorgungsgesetzes für Kriegsgeschädigte, die während der Herrschaft des Nationalsozialismus gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder der Rechtsstaatlichkeit verstoßen hatten, sowie für deren Hinterbliebene, eine Versorgung ausgeschlossen. Auch Altfälle waren von dieser Novellierung betroffen. Bei diesen Fällen entfiel der Anspruch auf Versorgung mit Wirkung für die Zukunft bei einer besonderen Schwere der Taten.

http://de.wikipedia.org/wiki/Marion_Freisler



Wäre also an der Zeit, dass auch die Angehörigen dieser Stasifritzen in Zukunft sehen sollten, wo sie ihr täglich Brot auftreiben. Warum soll dieses Pack von uns alimentiert werden.

Penthesilea
01.10.2011, 18:16
Politiker ist ja auch kein Beruf. Politiker sind der allerletzte Abschaum, jedenfalls diejenigen, die heutzutage im Reichstag sitzen.
Zustimmung!


Ein aufrechter Mann stellt sich auch mal gegen den Strom.
Wo / wann stellte sich dieser Mullah-Verschnitt denn schon mal gegen den Strom? Bei jeder Sitzblockade der Antifa und ihrer Anhänger ist er dabei, daß er nun für ehemalige Stasi-Leute eintritt, verwundert da nicht.


Wer als Opfer nach über 20 Jahren Bewährung noch auf Strafe besteht, hat die Verhältnismäßigkeit mit Rache getauscht. Wohlgemerkt, hier geht es nicht um Straftaten, sondern um Ausschluss aufgrund von früherer Tätigkeit und Gruppenzugehörigkeit.
Du solltest Dich mal darüber informieren, was diese Stasi-Opfer auszuhalten hatten.
Bei anderen Opfergruppen wird über deren Torturen nicht so leicht hinweggegangen. Zu recht. Aber dann bitte auch hier nicht!

Was den Ausschluß betrifft: In unserer Bananenrepublik werden viele Menschen „ausgeschlossen“, die sich NICHTS haben zu schulden kommen lassen.

Brotzeit
01.10.2011, 18:24
Verräter; die selbst nicht davor zum eigenen Profit davor zurückschreck(t)en, ihre eignen Familien(angehörigen) zu bespitzeln und zu verraten, haben keinerlei Gnade und Milde verdient!

berty
01.10.2011, 18:32
Was jammerst du, du linker Volltrottel? Dieses Verhalten ist doch Usus in dem von dir so vergötterten System!



Wäre also an der Zeit, dass auch die Angehörigen dieser Stasifritzen in Zukunft sehen sollten, wo sie ihr täglich Brot auftreiben. Warum soll dieses Pack von uns alimentiert werden.

Was willst du geistiger Tiefstflieger mit diesem Beitrag beweisen? Die Frau hat 29 Jahre Witwenrente (Pension) bekommen für die Tätigkeit ihres Mannes als Massenmörder und 13 Jahre noch zusätzliches Geld, weil die Behörde 1974 urteilte, Freisler wäre nach 1945 für seine Tätigkeit nicht verurteilt worden und hätte stattdessen Karriere gemacht. Erst in ihrem Todesjahr wurde dieses Zusatzgeld gestrichen.

henriof9
01.10.2011, 18:35
Wer als Opfer nach über 20 Jahren Bewährung noch auf Strafe besteht, hat die Verhältnismäßigkeit mit Rache getauscht. Wohlgemerkt, hier geht es nicht um Straftaten, sondern um Ausschluss aufgrund von früherer Tätigkeit und Gruppenzugehörigkeit.


Ja und ?
Gerade wegen der früheren Tätigkeit haben die dort nichts verloren.
Immerhin dient diese Behörde der Aufklärung, Aufdeckung und Aufarbeitung der Machenschaften der Stasi und da dies alles eben noch nicht aufgeklärt und aufgedeckt wurde ist es ja sehr passend wenn solche Figuren in Bezug auf ihre " Verbrechen " an der Quelle der Beweismittelvernichtung sitzen.

Ich weiß ja nicht was Du unter Verhältnismäßigkeit verstehst aber für mich ist das so als wenn man einen Fuchs in den Hühnerstall sperrt und das ist mehr als nur ein Hohn für die Opfer, egal wie lange es her ist.

Brotzeit
01.10.2011, 18:40
Was willst du geistiger Tiefstflieger mit diesem Beitrag beweisen? Die Frau hat 29 Jahre Witwenrente (Pension) bekommen für die Tätigkeit ihres Mannes als Massenmörder und 13 Jahre noch zusätzliches Geld, weil die Behörde 1974 urteilte, Freisler wäre nach 1945 für seine Tätigkeit nicht verurteilt worden und hätte stattdessen Karriere gemacht. Erst in ihrem Todesjahr wurde dieses Zusatzgeld gestrichen.

Frag ´mal eine Person , die beinahe tag täglich einem ortsbekannten Stasi - Schwein begegnet, das dafür gesorgt hat , daß sie wegne einer unbedachten "oppositionellen (Straf)Tat" ( Honecker als politisch inkompetent im Suff bezeichnet ) sozial eleminiert wurde ............

Und dieses StaSi -Schwein soll davon kommen ?

" Na "Danke!" "

berty
01.10.2011, 18:42
Ja und ?
Gerade wegen der früheren Tätigkeit haben die dort nichts verloren.
Immerhin dient diese Behörde der Aufklärung, Aufdeckung und Aufarbeitung der Machenschaften der Stasi und da dies alles eben noch nicht aufgeklärt und aufgedeckt wurde ist es ja sehr passend wenn solche Figuren in Bezug auf ihre " Verbrechen " an der Quelle der Beweismittelvernichtung sitzen.

Ich weiß ja nicht was Du unter Verhältnismäßigkeit verstehst aber für mich ist das so als wenn man einen Fuchs in den Hühnerstall sperrt und das ist mehr als nur ein Hohn für die Opfer, egal wie lange es her ist.

Bei der Novellierung geht es nicht nur um das Beschäftigungsverbot von 45 - teilweise seit 20 Jahren- ehemaligen Stasi-Mitarbeiter, sondern auch um eine Ausweitung der Überprüfung der im öffentlich Dienst Beschäftigten. Heute, 20 Jahre nach der Vereinigung.

Eloy
01.10.2011, 18:44
Es geht um diesen, deinen "Spruch", du Vollspack:


Wer als Opfer nach über 20 Jahren Bewährung noch auf Strafe besteht, hat die Verhältnismäßigkeit mit Rache getauscht. Wohlgemerkt, hier geht es nicht um Straftaten, sondern um Ausschluss aufgrund von früherer Tätigkeit und Gruppenzugehörigkeit.

Die Frau Freislers hat weder die Tätigkeit ihres Mannes ausgeübt, noch hat sie einer Organisation angehört. Aber sie musste, nach Ansicht dieses "Besatzersystems" auch noch 50 Jahre später dafür "bestraft" werden. Und da jammerst du Trottel darüber, das Ex-Stasimitarbeiter aus einer Behörde rausfliegen sollen, die die Straftaten eben dieser Mitarbeiter bearbeiten sollen!

Wie wäre es, wenn wir die Gefängnisinsassen in der BRD sich selbst bewachen ließen? Würde Geld sparen?

Übrigens nennt man das, was gegen Frau Freisler angeführt wurde, Sippenhaft!

Und jetzt pack ein!

P.S.:

Meine Frau war mit dem Ältesten letztes Wochenende nach München. Mußte dem Kleinen noch ein paar Möbelstücke runterbringen. Hat sich dann auch noch München angesehen. War u. a. auch im Zoo. Kommentar nach Rückkehr:

'Das Dämlichste und Langweiligste waren die Affen!'

berty
01.10.2011, 18:46
Frag ´mal eine Person , die beinahe tag täglich einem ortsbekannten Stasi - Schwein begegnet, das dafür gesorgt hat , daß sie wegne einer unbedachten "oppositionellen (Straf)Tat" ( Honecker als politisch inkompetent im Suff bezeichnet ) sozial eleminiert wurde ............

Und dieses StaSi -Schwein soll davon kommen ?

" Na "Danke!" "

Um nicht davon zu kommen, genügt ein Verfahren nach dem Strafgesetzbuch. Wenn kein dort strafbewehrtes Verbrechen vorliegt, ist es ein Sondergesetz.

berty
01.10.2011, 18:47
Es geht um diesen, deinen "Spruch", du Vollspack:



Die Frau Freislers hat weder die Tätigkeit ihres Mannes ausgeübt noch, hat sie einer Organisation abgehört. Aber sie musste, nach Ansicht dieses "Besatzersystems" auch noch 50 Jahre später dafür "bestraft" werden. Und da jammerst du Trottel darüber, das Ex-Stasimitarbeiter aus einer Behörde rausfliegen sollen, die die Straftaten eben dieser Mitarbeiter bearbeiten sollen!

Wie wäre es, wenn wir die Gefängnisinsassen in der BRD sich selbst bewachen lassen? Würde Geld sparen?

Übrigens nennt man das, was gegen Frau Freisler angeführt wurde Sippenhaft!

Und jetzt pack ein!

P.S.:

Meine Frau war mit dem Ältesten letztes Wochenende nach München. Mußte dem Kleinen noch ein paar Möbelstücke runterbringen. Hat sich dann auch noch München angesehen. War u. a. auch im Zoo. Kommentar nach Rückkehr:

'Das Dämlichste und Langweiligste waren die Affen!'

Für jeden erkennbar, dass du der geistige Tiefstflieger bist, für den du dich hier ausgibst.

Eloy
01.10.2011, 18:59
Für jeden erkennbar, dass du der geistige Tiefstflieger bist, für den du dich hier ausgibst.

Wie wär`s mit Argumenten dafür, warum Ex-Stasimitarbeiter in der Stasiunterlagenbehörde beschäftigt werden sollten.

Wie wär`s mit Argumenten dafür, das Angehörigen von Ex-Nazigrößen die Altersversorgung gestrichen werden soll! ( Gut, mangels Masse: wenn man kein Geld mehr streichen kann, warum sollte man ihnen die letzte Ruhestätte lassen? ).

henriof9
02.10.2011, 08:00
Bei der Novellierung geht es nicht nur um das Beschäftigungsverbot von 45 - teilweise seit 20 Jahren- ehemaligen Stasi-Mitarbeiter, sondern auch um eine Ausweitung der Überprüfung der im öffentlich Dienst Beschäftigten. Heute, 20 Jahre nach der Vereinigung.

Es geht nicht um ein Beschäftigungsverbot ( wir sind ja nicht in der DDR ) sondern lediglich darum diese Ex- Stasi- Leute zu versetzen.
Und das es nötig ist auch noch 20 Jahre eine Überprüfung zu ermöglichen und zu verlängern beweist doch gerade dieses Beispiel- es gibt noch genügend von denen.

Bruddler
02.10.2011, 08:05
Thierse setzt sich für Ex-Stasi-Leute ein (http://www.focus.de/politik/deutschland/stasi-unterlagenbehoerde-thierse-setzt-sich-fuer-ex-stasi-leute-ein_aid_670428.html)



Der Langbart ist wirklich ein komischer Ex-Bürgerrechtler. Aber irgendwie bleibt er seiner Linie treu.^^

Wen oder was will dieser bebartete Wendehals eigentlich decken ? An Aufklärung scheint dieser Zausel wohl nicht interessiert zu sein ?!

berty
02.10.2011, 08:19
Es geht nicht um ein Beschäftigungsverbot ( wir sind ja nicht in der DDR ) sondern lediglich darum diese Ex- Stasi- Leute zu versetzen.
Und das es nötig ist auch noch 20 Jahre eine Überprüfung zu ermöglichen und zu verlängern beweist doch gerade dieses Beispiel- es gibt noch genügend von denen.

Das ist nur die Umschreibung für das Verbot der Weiterbeschäftigung auf einem z.T. schon jahrelang von diesen Personen besetzten Arbeitsplatz. Manche wurden als Fachleute dafür speziell ausgesucht.

henriof9
02.10.2011, 08:43
Das ist nur die Umschreibung für das Verbot der Weiterbeschäftigung auf einem z.T. schon jahrelang von diesen Personen besetzten Arbeitsplatz. Manche wurden als Fachleute dafür speziell ausgesucht.

Und ?
Fehler können/müssen jederzeit berichtigt werden.
Und es war ein Fehler Füchse im Hühnerstall wildern zu lassen.
Außerdem darf der Dienstherr Mitarbeiter versetzen, steht u.a. auch im Bundesangestelltentarifvertrag - BAT unter Versetzung, Abordnung, Zuweisung § 12 BAT.

berty
02.10.2011, 09:37
Und ?
Fehler können/müssen jederzeit berichtigt werden.
Und es war ein Fehler Füchse im Hühnerstall wildern zu lassen.
Außerdem darf der Dienstherr Mitarbeiter versetzen, steht u.a. auch im Bundesangestelltentarifvertrag - BAT unter Versetzung, Abordnung, Zuweisung § 12 BAT.

Wenn der BAT´s gereicht hätte, dann hätte es keines Gesetzes bedurft. Also Sondergesetz.

Nun schließt sich der Kreis wieder. Hier geht es nicht um Straftäter. Keinem wurde eine strafbare Handlung vorgeworfen oder dessen angeklagt. Es geht schlimmstenfalls um Gesinnungtäter. "Täter" jener Art, wie es sich auch bei Männern wie Jahn handelt. Nur jetzt halt unter umgekehrten Machtverhältnissn.

fatalist
02.10.2011, 09:39
Nach 20 Jahren ist das immer noch ein Thema?
Solche Probleme möchte ich haben...

Ruepel
02.10.2011, 09:44
Das nennt sich Stockholm Syndrom oder der Lump hat was zu verbergen.

Ekelbruehe
02.10.2011, 09:45
Thierse ist eine Instanz der BRD, deshalb bedarf er auch gebührenden Respekts.

henriof9
02.10.2011, 09:46
Wenn der BAT´s gereicht hätte, dann hätte es keines Gesetzes bedurft. Also Sondergesetz.

Nun schließt sich der Kreis wieder. Hier geht es nicht um Straftäter. Keinem wurde eine strafbare Handlung vorgeworfen oder dessen angeklagt. Es geht schlimmstenfalls um Gesinnungtäter. "Täter" jener Art, wie es sich auch bei Männern wie Jahn handelt. Nur jetzt halt unter umgekehrten Machtverhältnissn.

Moment, die Erweiterung des Gesetzes betrifft ja lediglich die weitere Dauer der Überprüfung und nicht die Versetzung.
Der Kreis schließt sich hier, weil es nachgewiesene Ex- Stasi- Leute sind die in einer Behörde zur Aufklärung von Stasi- Machenschaften nichts verloren haben- Punkt.

Wenn das bisher keinen gekümmert hat ist es traurig genug, hindert aber nicht daran das es nun endlich geändert wird.

berty
02.10.2011, 09:52
Moment, die Erweiterung des Gesetzes betrifft ja lediglich die weitere Dauer der Überprüfung und nicht die Versetzung.
Der Kreis schließt sich hier, weil es nachgewiesene Ex- Stasi- Leute sind die in einer Behörde zur Aufklärung von Stasi- Machenschaften nichts verloren haben- Punkt.

Wenn das bisher keinen gekümmert hat ist es traurig genug, hindert aber nicht daran das es nun endlich geändert wird.

Nein, es geht nicht nur um die Fristverlängerung. Es geht auch um ein Beschäftigungsverbot.

>>Der Bundestag hat am 30. September die Novellierung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes (17/5894, 17/7170) beschlossen. Der Gesetzentwurf wurde mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke bei Enthaltung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen angenommen. Mit der von den Koalitionsfraktionen vorgelegten Novelle wird das Gesetz bis zum 31. Dezember 2019 verlängert, das Recht auf Akteneinsicht erweitert und die Möglichkeiten für eine Überprüfung von Beschäftigten im öffentlichen Dienst ausgeweitet. Zudem wurde ein Beschäftigungsverbot für ehemalige Stasi-Mitarbeiter in der Stasi-Unterlagen-Behörde beschlossen. Einen von SPD und Grünen vorgelegten Änderungsantrag (17/7199), der darauf abzielte, die vorgesehene "anlasslose Überprüfung von Mitarbeitern im öffentlichen Dienst " zurückzunehmen, lehnten CDU/CSU und FDP gegen die Stimmen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der Linksfraktion ab. Der Gesetzesänderung lag eine Empfehlung des Ausschuss für Kultur und Medien (17/7170) zugrunde.<<

http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2011/35830868_kw39_angenommen_abgelehnt/index.html

Brotzeit
02.10.2011, 13:44
Um nicht davon zu kommen, genügt ein Verfahren nach dem Strafgesetzbuch. Wenn kein dort strafbewehrtes Verbrechen vorliegt, ist es ein Sondergesetz.

Herrlich als Opfer; souveräner; loyaler Bürger und als kleinster Teil des Souveräns ( ! ) aufgrund von Worten jeden Tag dem (ehemaligen) allgemein ortsbekannten StaSi - Schwein auf der Arbeit begegnen dürfen zu können! ............

Es ist mit uns grösstenteils obrigkeitshörigen Deutschen wirklich so wie Churchill gesagt haben soll ..........
"Entweder man hat die Deutschen unter den Füssen oder am Hals!" ........
Nun ja ; dank der progressiven ; mit Degenerationserscheinung gepaarten Dekadenz unser sogenannten Bildungselite sind wir im Moment auf dem Weg nach unten und kommen doch wahrscheinlich nur im Arsch an!

Brotzeit
02.10.2011, 13:47
Thierse ist eine Instanz der BRD, deshalb bedarf er auch gebührenden Respekts.

Man; "Respekt"!

:respekt:

Wenn du so vorbildlich weiter machst , sind wir alle bald willenlose und obrigkeitshörige gutmenschliche aber realitätsferne Sozialpazifisten"

"Herzlichen Glückwunsch!" ( Deutschland (?)) ..........


WTF is auf der deutschen / pol. (Welt)bühne "Tierse" ?????????????????
Der meldet sich immer nur aus der letzten Bank ...........

Ekelbruehe
02.10.2011, 14:15
Man; "Respekt"!

:respekt:

Wenn du so vorbildlich weiter machst , sind wir alle bald willenlose und obrigkeitshörige gutmenschliche aber realitätsferne Sozialpazifisten"

"Herzlichen Glückwunsch!" ( Deutschland (?)) ..........


WTF is auf der deutschen / pol. (Welt)bühne "Tierse" ?????????????????
Der meldet sich immer nur aus der letzten Bank ...........

Thierse ist immerhin Bundestagsvorsitzender.

Chronos
02.10.2011, 14:21
Thierse ist immerhin Bundestagsvorsitzender.
Nein, ist er nicht (mehr).

Aktueller Bundestagspräsident ist Norbert Lammert (CDU).

Thierse (SPD) war mal, ist aber heute nur noch Bundestagsvizepräsident (und dies ist dem Parteienproporz geschuldet).

Tosca
02.10.2011, 14:23
Thierse setzt sich für Ex-Stasi-Leute ein (http://www.focus.de/politik/deutschland/stasi-unterlagenbehoerde-thierse-setzt-sich-fuer-ex-stasi-leute-ein_aid_670428.html)



Der Langbart ist wirklich ein komischer Ex-Bürgerrechtler. Aber irgendwie bleibt er seiner Linie treu.^^

Ach wäre es schön gewesen, wenn er sich für Wasser und Seife eingesetzt hätte. Schade, wieder nichts.

Ekelbruehe
02.10.2011, 14:26
Nein, ist er nicht (mehr).

Aktueller Bundestagspräsident ist Norbert Lammert (CDU).

Thierse (SPD) war mal, ist aber heute nur noch Bundestagsvizepräsident (und dies ist dem Parteienproporz geschuldet).

Ich bin entsetzt.

Ich setze mich gleich empört im Kampf gegen Rechts hin.

Chronos
02.10.2011, 14:28
Ich bin entsetzt.

Ich setze mich gleich empört im Kampf gegen Rechts hin.
Ja, mach mal.

Irgendeiner muss ja schließlich dieses wichtige Anliegen vorantreiben, wenn die Antifa schon mal beim Grillen ist... :D

Ekelbruehe
02.10.2011, 14:32
Ja, mach mal.

Irgendeiner muss ja schließlich dieses wichtige Anliegen vorantreiben, wenn die Antifa schon mal beim Grillen ist... :D

Diese Versailler Schlampen und deren Posten sind mir mittlerweile zu diffus.

henriof9
02.10.2011, 16:56
Nein, es geht nicht nur um die Fristverlängerung. Es geht auch um ein Beschäftigungsverbot.

>>Der Bundestag hat am 30. September die Novellierung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes (17/5894, 17/7170) beschlossen. Der Gesetzentwurf wurde mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke bei Enthaltung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen angenommen. Mit der von den Koalitionsfraktionen vorgelegten Novelle wird das Gesetz bis zum 31. Dezember 2019 verlängert, das Recht auf Akteneinsicht erweitert und die Möglichkeiten für eine Überprüfung von Beschäftigten im öffentlichen Dienst ausgeweitet. Zudem wurde ein Beschäftigungsverbot für ehemalige Stasi-Mitarbeiter in der Stasi-Unterlagen-Behörde beschlossen. Einen von SPD und Grünen vorgelegten Änderungsantrag (17/7199), der darauf abzielte, die vorgesehene "anlasslose Überprüfung von Mitarbeitern im öffentlichen Dienst " zurückzunehmen, lehnten CDU/CSU und FDP gegen die Stimmen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der Linksfraktion ab. Der Gesetzesänderung lag eine Empfehlung des Ausschuss für Kultur und Medien (17/7170) zugrunde.<<

http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2011/35830868_kw39_angenommen_abgelehnt/index.html

Mensch Berty, DAS diskutieren wir doch die ganze Zeit.


Zudem wurde ein Beschäftigungsverbot für ehemalige Stasi-Mitarbeiter in der Stasi-Unterlagen-Behörde beschlossen.


Dafür ( und deswegen ) sollen sie ja versetzt werden, wie ich schon geschrieben hatte :



Der Kreis schließt sich hier, weil es nachgewiesene Ex- Stasi- Leute sind die in einer Behörde zur Aufklärung von Stasi- Machenschaften nichts verloren haben- Punkt.

Sie müssen lediglich den Arbeitsplatz wechseln ( zu Recht ), nicht mehr und nicht weniger und es wurde auch Zeit das dies so ist.

berty
02.10.2011, 18:00
Mensch Berty, DAS diskutieren wir doch die ganze Zeit.



Dafür ( und deswegen ) sollen sie ja versetzt werden, wie ich schon geschrieben hatte :



Sie müssen lediglich den Arbeitsplatz wechseln ( zu Recht ), nicht mehr und nicht weniger und es wurde auch Zeit das dies so ist.

Klar, hattest du ja schon geschrieben:

>>Moment, die Erweiterung des Gesetzes betrifft ja lediglich die weitere Dauer der Überprüfung und nicht die Versetzung.<

Wie dumm von mir, nicht hinter deinen versteckten "Sinn" zu kommen.

henriof9
02.10.2011, 18:18
Klar, hattest du ja schon geschrieben:

>>Moment, die Erweiterung des Gesetzes betrifft ja lediglich die weitere Dauer der Überprüfung und nicht die Versetzung.<

Wie dumm von mir, nicht hinter deinen versteckten "Sinn" zu kommen.

Berty, ist es so schwer Ursache und Wirkung auseinander zu halten ?

Ursache : Ex- Stasi- Leute arbeiten ausgerechnet bei der Stasiunterlagen- Behörde. Daraufhin sollen diese Mitarbeiter versetzt werden.

Wirkung :



Zudem wurde ein Beschäftigungsverbot für ehemalige Stasi-Mitarbeiter in der Stasi-Unterlagen-Behörde beschlossen.

Somit kann man zukünftig den Terz ob der Versetzung verhindern.


Etwas zu beschließen weil vorher Fehler geschehen sind ist etwas anderes als ein schon vorhandenes Gesetz zu verlängern und zu erweitern.


wird das Gesetz bis zum 31. Dezember 2019 verlängert, das Recht auf Akteneinsicht erweitert und die Möglichkeiten für eine Überprüfung von Beschäftigten im öffentlichen Dienst ausgeweitet.

berty
02.10.2011, 18:23
Wie schon gesagt, es war dumm von mir, hinter deinen Worten das zu vermuten, was da steht. Aber das ist ja bekannt.

henriof9
02.10.2011, 18:25
Wie schon gesagt, es war dumm von mir, hinter deinen Worten das zu vermuten, was da steht. Aber das ist ja bekannt.


Falsch Berty, es ist dumm von Dir die Worte nicht so zu verstehen wie sie da stehen, weil es einfach nicht in Dein Denkschema paßt- aber auch das ist bekannt, bei Dir. :))

berty
02.10.2011, 18:36
Falsch Berty, es ist dumm von Dir die Worte nicht so zu verstehen wie sie da stehen, weil es einfach nicht in Dein Denkschema paßt- aber auch das ist bekannt, bei Dir. :))

Nun, ich verweise auf Beitrag #52, in dem ich auf meine Antwort ( #42) zu deiner # 41 "betrifft ja lediglich..." hinwies. Sorry, auf so´n Scheiß hab ich keinen Bock. Vielleicht gewöhnst du dir doch mal an, das zu schreiben, was du meinst. Erleichtert die Kommunikation.

henriof9
02.10.2011, 18:47
Nun, ich verweise auf Beitrag #52, in dem ich auf meine Antwort ( #42) zu deiner # 41 "betrifft ja lediglich..." hinwies. Sorry, auf so´n Scheiß hab ich keinen Bock. Vielleicht gewöhnst du dir doch mal an, das zu schreiben, was du meinst. Erleichtert die Kommunikation.


Weißt Du was Berty, schreib Dir ´nen Punkt an und gut ist es.
Du hast Recht und ich meine Ruhe.

Brotzeit
02.10.2011, 20:45
Thierse ist immerhin Bundestagsvorsitzender.

2Und?"

Soll ich jetzt vor ihm auf die Knie gehen?
Der geht wie jeder Mensch auch auf ´s Klo und anschliessend zur Arbeit!
Vor dem Menschen habe ich Respekt ; aber seinen Theorien kann man nicht Respekt haben ............

Ekelbruehe
02.10.2011, 22:34
2Und?"

Soll ich jetzt vor ihm auf die Knie gehen?
Der geht wie jeder Mensch auch auf ´s Klo und anschliessend zur Arbeit!
Vor dem Menschen habe ich Respekt ; aber seinen Theorien kann man nicht Respekt haben ............

Ich habe keinen Respekt vor Thierse.
Einer von vielen Verrätern, dazu zeichnet er sich durch eine Extraportion politische Korrektheit aus und das will schon was heißen.

Penthesilea
02.10.2011, 23:13
Ich habe keinen Respekt vor Thierse.
Einer von vielen Verrätern, dazu zeichnet er sich durch eine Extraportion politische Korrektheit aus und das will schon was heißen.
Kurzfassung: Charakterschwein!

berty
03.10.2011, 08:34
Weißt Du was Berty, schreib Dir ´nen Punkt an und gut ist es.
Du hast Recht und ich meine Ruhe.

Ich sammle weder Punkte, noch Rabattmarken. Schon gar nicht sich verirrende Gesprächpartner, die sich mittels forscher Behauptungen und Vorwürfen gegen den Gesprächspartner darauszuwinden versuchen.