Austritt aus der Bundesrepublik: Parteipolitischer Versuch für Schleswig-Holstein

[-jmw-]

Bezugnehmend auf hier (http://www.politikforen.net/showthread.php?115471-Ist-die-BRD-sturmreif&p=4865203&viewfull=1#post4865203) und hier (http://www.politikforen.net/showthread.php?115471-Ist-die-BRD-sturmreif&p=4865214&viewfull=1#post4865214) sei ein Faden eröffnet, der erstmal nur der lockeren Plauderei dienen soll über Für und Wider sezessionistischer Parteien in Deutschland im allgemeinen und Satzung und Programm einer schleswig-holsteinischen Unabhängigkeitspartei im besonderen.

Obacht!
Es handelt sich nicht um einen Scherz, sondern einen ernsthaften und m.E. bei genauerer Betrachtung der Zustände in Deutschland als Option nicht vorschnell von der Hand zu weisenden Vorschlag.
Pöbeleien und üble Nachreden ("Vaterlandsverräter" etc.) sind entsprechend nur dosiert erwünscht.

Aufgrund des vorläufigen Charakters des Fadens stelle ich ihn ins Unterforum "Freie Diskussionen".

Meine Damen, meine Herren, da ich keine Lust habe, jetzt noch mehr zu schreiben, erteile ich Ihnen das Wort!

[Cinnamon]

Das das GG tatsächlich einen Austritt eines Bundeslandes nicht vorsieht (was sagt uns das über das Freiheitsverständnis des GG im Verhältnis zur letzten Verfassung der UdSSR, die ausdrücklich die Möglichkeit des freien Austritts aus der Union für die Republiken vorsah?) kann diese Debatte nur theoretischer Natur sein. Insgesamt stellt sich noch die Frage: WÜrden sich die tatsächlichen Verhältnisse denn mit einer Sezession überhaupt ändern? Ich meine nein. Noch nie hat sich irgendwas tatsächlich geändert durch eine "andere Politik". Jede Politik ist letztlich Sachzwängen unterworfen, die auch den größten Idealisten noch in die Knie gezwungen haben.

[derRevisor]

Eine Sezzesion der gesunden biodeutschen Restbevölkerung von der BRD-Scheinstaatlichkeit klingt sehr gut. Ist das Gebiet denn von alleine lebensfähig? Wie wird die Aufnahmepolitik bei politischen und wirtschaftlichen Flüchtlingen aus der BRD gehandhabt?

[ochmensch]

Ich denke, das GG ist für diese Frage definitiv nicht von Belang. Trotzdem dürfte sich diese Möglichkeit tatsächlich erst aufwerfen, wenn sich ethnische Grenzlinien herauskristallisieren, siehe Kosovo.

[DieDeutscheNation]

Jeglichen Versuch, das deutsche Staatsgebiet noch weiter zu verkleinern, sollte man staatlich, wie auch im Privaten, mit rücksichtsloser Gewalt unterbinden.

Veränderungen können nur im Bund erreicht werden.

[-jmw-]

xyz
1. Das Grundgesetz verbietet eine Sezession auch nicht.
Ausserdem entspräche es m.E. nicht dem Gedanken der FDGO, einer austrittswilligen Mehrheit diesen Austritt per - darauf liefe es ja hinaus - Bundeswehr und -polizei zu verwehren.

2. Eine Änderung der Verhältnisse käme nicht durch die Unabhängigkeit an sich zustande, also die neugewonnene Eigenstaatlichkeit, wohl aber (1) durch die dann andere politische Struktur(-reformen) und insbesondere (2) dadurch, dass erstmal eine Mehrheit gewonnen und also überzeugt werden müsste und diese Mehrheit also einen anderen politischen Geist atmet, als sie es hier und heute tut.

3. Sachzwänge gibt es immer, keine Frage. Bis zu einem gewissen Grade kann man sich aber aussuchen, wie weit man sich in Umstände begibt, die einen dazu nötigen, sich dem einen oder anderen zu unterwerfen.
Beispiel: Wieviel zahlt Norwegen eigentlich in den Euro-Rettungsfond?

[-jmw-]

Eine Sezzesion der gesunden biodeutschen Restbevölkerung von der BRD-Scheinstaatlichkeit klingt sehr gut. Ist das Gebiet denn von alleine lebensfähig? Wie wird die Aufnahmepolitik bei politischen und wirtschaftlichen Flüchtlingen aus der BRD gehandhabt?
Wenn Estland oder Slowenien leben können, können wir das auch.

Wie's mit der Aufnahme von Flüchtlingen aussähe, weiss ich nicht.
Der "Was täte -jmw- als König von SH"-Faden kommt erst später, da kannste die Frage ggf. nochmals stellen. ;)

[derRevisor]

Wenn Estland oder Slowenien leben können, können wir das auch.

Wie's mit der Aufnahme von Flüchtlingen aussähe, weiss ich nicht.
Der "Was täte -jmw- als König von SH"-Faden kommt erst später, da kannste die Frage ggf. nochmals stellen. ;)

Gibt es denn wenisgtens einen ordentlichen Hochseehafen?

[-jmw-]

Ich denke, das GG ist für diese Frage definitiv nicht von Belang. Trotzdem dürfte sich diese Möglichkeit tatsächlich erst aufwerfen, wenn sich ethnische Grenzlinien herauskristallisieren, siehe Kosovo.
Na, zur Not müssen wir uns halt alle drauf besinnen, eigentlich doch Nederdüütsche zu sein. :D

[Cinnamon]

Na, zur Not müssen wir uns halt alle drauf besinnen, eigentlich doch Nederdüütsche zu sein. :D

Dürfen Bayern mit friesischen Wurzeln auch kommen :))?

[-jmw-]

Jeglichen Versuch, das deutsche Staatsgebiet noch weiter zu verkleinern, sollte man staatlich, wie auch im Privaten, mit rücksichtsloser Gewalt unterbinden.
Was hängen denn bitte deutsche Nation und deutscher Staat zusammen?
Historisch kaum!
In der Geschichte waren noch niemals die Deutschen Untertanen noch Bürger eines Staates.
Und selbst, dass es nur einige deutsche Staaten gibt - und nicht vielerlei Herrschaften - ist eine recht neue Sache.
Wo's also der Grund für Deine Forderung?

Generell ist die Frage: Ist das Wohl der Deutschen, die die Nation ausmachen, nicht wichtiger als die Unveränderlichkeit irgendwelcher roten Linien im Atlas?


Veränderungen können nur im Bund erreicht werden.
Das ist nicht nur faktisch schlicht falsch, sondern auch noch hoffnungslos optimistisch.

[-jmw-]

Gibt es denn wenisgtens einen ordentlichen Hochseehafen?
Kiel und Brunsbüttel müsste man ggf. ausbauen.

[-jmw-]

Dürfen Bayern mit friesischen Wurzeln auch kommen :))?
Sprachtest?

[Cinnamon]

Sprachtest?

Genügt Hochdeutsch :))? Den Hannoveraner Dialekt beherrsche ich eigentlich zu 100 %. Ein paar kleine lokale bayerische Einsprengsel muss man aber einkalkulieren :)).

[Ausonius]

Bezugnehmend auf hier (http://www.politikforen.net/showthread.php?115471-Ist-die-BRD-sturmreif&p=4865203&viewfull=1#post4865203) und hier (http://www.politikforen.net/showthread.php?115471-Ist-die-BRD-sturmreif&p=4865214&viewfull=1#post4865214) sei ein Faden eröffnet, der erstmal nur der lockeren Plauderei dienen soll über Für und Wider sezessionistischer Parteien in Deutschland im allgemeinen und Satzung und Programm einer schleswig-holsteinischen Unabhängigkeitspartei im besonderen.

Obacht!
Es handelt sich nicht um einen Scherz, sondern einen ernsthaften und m.E. bei genauerer Betrachtung der Zustände in Deutschland als Option nicht vorschnell von der Hand zu weisenden Vorschlag.
Pöbeleien und üble Nachreden ("Vaterlandsverräter" etc.) sind entsprechend nur dosiert erwünscht.

Aufgrund des vorläufigen Charakters des Fadens stelle ich ihn ins Unterforum "Freie Diskussionen".

Meine Damen, meine Herren, da ich keine Lust habe, jetzt noch mehr zu schreiben, erteile ich Ihnen das Wort!

Aufgrund der historischen Gegebenheiten, mit der Jahrhunderte währenden Zwitterstellung zwischen Deutschland und Dänemark, wäre Schleswig-Holstein geeignet für einen Versuchsballon. Am politischen Willen dafür würde es allerdings selbst im tiefsten Bayern fehlen.

[Ausonius]

Das das GG tatsächlich einen Austritt eines Bundeslandes nicht vorsieht (was sagt uns das über das Freiheitsverständnis des GG im Verhältnis zur letzten Verfassung der UdSSR, die ausdrücklich die Möglichkeit des freien Austritts aus der Union für die Republiken vorsah?) kann diese Debatte nur theoretischer Natur sein. Insgesamt stellt sich noch die Frage: WÜrden sich die tatsächlichen Verhältnisse denn mit einer Sezession überhaupt ändern? Ich meine nein. Noch nie hat sich irgendwas tatsächlich geändert durch eine "andere Politik". Jede Politik ist letztlich Sachzwängen unterworfen, die auch den größten Idealisten noch in die Knie gezwungen haben.

Unmöglich ist es nicht, nur sind die Hürden sehr hoch gesetzt.

[-jmw-]

Genügt Hochdeutsch :))? Den Hannoveraner Dialekt beherrsche ich eigentlich zu 100 %. Ein paar kleine lokale bayerische Einsprengsel muss man aber einkalkulieren :)).
Musste Dich, wenn's soweit ist, ans entsprechende Amt wenden.

[Cinnamon]

Unmöglich ist es nicht, nur sind die Hürden sehr hoch gesetzt.

Ich habe aber mal gelesen, dass es nahezu unmöglich ist. Selbst per Volksentscheid soll es angeblich nicht gehen. Bundestreue etc. sollen angeblich vorgehen.

[-jmw-]

Aufgrund der historischen Gegebenheiten, mit der Jahrhunderte währenden Zwitterstellung zwischen Deutschland und Dänemark, wäre Schleswig-Holstein geeignet für einen Versuchsballon. Am politischen Willen dafür würde es allerdings selbst im tiefsten Bayern fehlen.
Einer Mehrheit, ja, sicher.
Noch.
Einer Minderheit vielleicht nicht.
Sowieso wär das Überspringen der 5%-Hürde ja schon ein ganz gewagtes Fernziel.

Was man den Menschen wird anbieten können, ist ein Neustart.
Noch gibt es die Partei ja nicht.
Und eine (störende) Ideologie ist auch nicht in Sicht.
Kein Paradies auf Erden, keine Nazis, keine Sozialisten...
Sondern "normal, nur anders", sozusagen.

Und ganz ehrlich geht mir einfach nur die deutsche Politik zu sehr auf den Keks, als dass ich mich nicht umschauen müsste nach Alternativen zu ihr.

[-jmw-]

Ich habe aber mal gelesen, dass es nahezu unmöglich ist. Selbst per Volksentscheid soll es angeblich nicht gehen. Bundestreue etc. sollen angeblich vorgehen.
Spielt, wie gesagt, wohl keine Rolle, wenn's denn mal so weit ist: Die Toten wird's nicht wert sein.

Relevanz mag's haben für die Partei selber - verfassungswidrig?
Müsste dann aber auch für die Bayernpartei gelten, nicht?
Was sagt deren Programm/Satzung?
Schaue ich mir morgen mal an.

[Cinnamon]

Spielt, wie gesagt, wohl keine Rolle, wenn's denn mal so weit ist: Die Toten wird's nicht wert sein.

Relevanz mag's haben für die Partei selber - verfassungswidrig?
Müsste dann aber auch für die Bayernpartei gelten, nicht?
Was sagt deren Programm/Satzung?
Schaue ich mir morgen mal an.

Verfassungswidrig ist eine Partei ja nur dann, wenn sie aggressiv-kämpferisch gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtet ist. Auch Hochverrat beginge eine solche Partei ja nicht, weil dazu eine Gewaltanwendung oder -drohung erforderlich ist.

Schlicht: Das Vorhaben der Partei ist nicht umsetzbar, aber sie kämpft ja nicht offen gegen die FDGO, deshalb keine Verfassungswidrigkeit.

[Ausonius]

Ich habe aber mal gelesen, dass es nahezu unmöglich ist. Selbst per Volksentscheid soll es angeblich nicht gehen. Bundestreue etc. sollen angeblich vorgehen.

Ja, schon. Die Bundestreue steht in der Tradition der so genannten Bundesintervention, die es sogar schon während des Deutschen Bundes gab. Aber damals wie heute war ein solches Szenario nicht kategorisch verboten - nur, wozu es führte, zeigte dann der Deutsche Krieg 1866.

[DieDeutscheNation]

Vollzitat

Gerade diese ewig lange Kleinstaaterei, war Grund für großes Übel aller Deutschen. In diesen Zustand zurückzufallen, im angesichte einer sowieso schon immer rasanter an Fahrt aufnehmenden Globalisierung, wäre absolut grotesk und selbstmörderisch.
Deutsche Staaten schön und gut, aber erzähle mal einem Österreicher oder Deutschschweizer, er wäre unserer gemeinsamen Nation zugehörig. Findet ja selbst hier im Forum kaum Anklang. Über die Jahrzehnte wird dieses Nationalgefühl immer weiter verwässert.

Es bedurfte immer einer gewaltigen, auch mit Krieg verbundenen Anstrengung, diese Kleinstaaterei zu beenden. Das nun freiwillig aufzugeben, wäre Hochverrat nicht nur am Staate BRD, sondern vor allem an unserer Nation.

[Ausonius]

Sowieso wär das Überspringen der 5%-Hürde ja schon ein ganz gewagtes Fernziel.


Ach, so realistisch und pragmatisch wollte ich das gar nicht betrachten. Sezession hat für mich ideell trotzdem einen sympathischen Gedanken, da ich z.B. mit den Ländereien nördlich des Weserberglandes und Erzgebirges eigentlich nichts anfangen kann (sorry!). Ich denke aber auch, dass die Ergebnisse des Deutschen Krieges 1866 und die darauf folgende quasi-preußische Herrschaft in 2/3 von Deutschland irgendwie dazu geführt haben, dass das Bedürfnis zur Kleinstaaterei mit marginalen Ausnahmen quasi "immerwährend" dazu geführt haben, dass bis auf marginale Bewegungen der Gedanke der Kleinstaaterei abgetötet wurde. Nicht mal die Zeit der politischen Teilung Deutschlands hat daran was geändert (auf beiden Seiten).

[-jmw-]

Gerade diese ewig lange Kleinstaaterei, war Grund für großes Übel aller Deutschen.
Die "Großstaaterei" hat uns immerhin reichlich Ärger gebracht mit den Nachbarn, nicht wahr?
Und auch heute heissen meine politischen Probleme eher Berlin und Brüssel und kaum Kiel.

Und, sowieso, an der Nation tät sich nix ändern, gäb's statt einer Handvoll (semi-)deutscher Staaten eine Handvoll plus 1.


In diesen Zustand zurückzufallen, im angesichte einer sowieso schon immer rasanter an Fahrt aufnehmenden Globalisierung, wäre absolut grotesk und selbstmörderisch.
Das Gegenteil ist der Fall!
Die Republik Schleswig-Holstein brauchte nicht zu warten auf andere Deutsche oder gar andere Europäer, um ihr Leben in der Welt zu gestalten.
Wenn man heute nix für oder gegen die Globalisierung tut, haben wir Pech gehabt.
Dann aber hätten wir's in der eigenen Hand!


Deutsche Staaten schön und gut, aber erzähle mal einem Österreicher oder Deutschschweizer, er wäre unserer gemeinsamen Nation zugehörig. Findet ja selbst hier im Forum kaum Anklang. Über die Jahrzehnte wird dieses Nationalgefühl immer weiter verwässert.
Tja, und weisste auch, warum?
Weil's Zentralregierungen gibt, an denen sich die Menschen orientieren;
und weil diese Zentralregierungen jeweils eigene Schulsysteme haben, die die Kinder einimpfen auf den jeweiligen Nationalstaat.

Auch und gerade das, was Du für Kerndeutschland verlangst, nämlich einen Vorrang für den Erhalt des hiesigen Nationalstaates, führt dazu, dass die ausserhalb liegenden Teile unseres Volkes eigene Wege gehen, gehen müssen, denn was bleibt ihnen sonst?


Es bedurfte immer einer gewaltigen, auch mit Krieg verbundenen Anstrengung, diese Kleinstaaterei zu beenden. Das nun freiwillig aufzugeben wäre Hochverrat nicht nur am Staate BRD, sondern vor allem an unserer Nation.
Hochverrat am Staate BRD geht mir quer am Arsch vorbei, um's mal deutlich zu sagen.
Und Hochverrat an der Nation wär's nicht, weil sich für diese nix änderte.

[-jmw-]

Ach, so realistisch und pragmatisch wollte ich das gar nicht betrachten. Sezession hat für mich ideell trotzdem einen sympathischen Gedanken, da ich z.B. mit den Ländereien nördlich des Weserberglandes und Erzgebirges eigentlich nichts anfangen kann (sorry!). Ich denke aber auch, dass die Ergebnisse des Deutschen Krieges 1866 und die darauf folgende quasi-preußische Herrschaft in 2/3 von Deutschland irgendwie dazu geführt haben, dass das Bedürfnis zur Kleinstaaterei mit marginalen Ausnahmen quasi "immerwährend" dazu geführt haben, dass bis auf marginale Bewegungen der Gedanke der Kleinstaaterei abgetötet wurde. Nicht mal die Zeit der politischen Teilung Deutschlands hat daran was geändert (auf beiden Seiten).
Mag sein, ja.
Ist bspw. in den VStA ja wenig anders.
Wir leben eben doch in einer Zeit, die (Europa hin oder her) zutiefst von der nationalstaatlichen Idee durchdrungen ist.

Was allerdings auch nicht heisst, dass man es nicht doch versuchen könnte...

[-jmw-]

Ich darf zu bedenken geben: Zwischen der Gründung der Partei und dem Verlassen der BRD läge reichlich Zeit, die zu füllen wäre mir ganz praktischen politischen Vorschlägen.
Die Vehikelfunktion der SHUP (Arbeitsname) soll nicht unterschätzt werden!
Denn auch um sie geht es.
Ich bin ja kein SH-Nationalist, der koste-was-wolle die Eigenstaatlichkeit möchte.
Sondern sie ist Mittel zum Zweck bzw. der Versuch, einen Ausweg aus einer schwierigen Situation zu finden.

[Ausonius]

t

Was allerdings auch nicht heisst, dass man es nicht doch versuchen könnte...

Das will ich ja auch gar nicht sagen. Nur meine ich, die Idee ist in den Köpfen abgetötet. Von so ziemlich allen Richtungen, die hier im Forum vertreten werden, habe ich auch Exponenten mal im realen Leben gesehen (wenn auch nur wenige, teilweise). Nur ein Sezessionist ist mir noch nie begegnet.

Wäre mal eine journalistische Aufgabe, ob es auch in Deutschland mit seinen Vielfältigkeiten nicht doch irgendwo sowas findet wie ein kleines gallisches Dorf...

[Ausonius]

Ich darf zu bedenken geben: Zwischen der Gründung der Partei und dem Verlassen der BRD läge reichlich Zeit, die zu füllen wäre mir ganz praktischen politischen Vorschlägen.
Die Vehikelfunktion der SHUP (Arbeitsname) soll nicht unterschätzt werden!
Denn auch um sie geht es.
Ich bin ja kein SH-Nationalist, der koste-was-wolle die Eigenstaatlichkeit möchte.
Sondern sie ist Mittel zum Zweck bzw. der Versuch, einen Ausweg aus einer schwierigen Situation zu finden.

Ich würde eine der Unterschriften zur Wahlteilnahme liefern - obwohl, muss man da Einwohner sein?

[DieDeutscheNation]

Unsere Ansichten verlaufen in der Hinsicht so diametral, da lohnt es sich fast nicht im Einzelnen auf jeden Punkt einzugehen.
Allerdings an DEINEN Problemen (mit Berlin), gleich eine Sezession festzumachen, die noch über Generationen das Schicksal ALLER Deutschen betreffen wird, halte ich schon für sehr egozentrisch.
Das einzige was sich ändern würde: Die Stimme des Protests würde immer leiser werden, bis sie zu solch einem Furz verkommt, die keinen Nachbarstaat, ob der nun auch deutsch oder nicht deutsch ist, auch nur im Ansatz interessiert.
Vielmehr sollte man dafür sorgen, dass die gemeinsame starke Stimme das verkündet und vertritt, was das Volk mehrheitlich will. Und das ist momentan tatsächlich ein Demokratiedefizit, das es zu beseitigen gilt. Das ist aber nicht mit einer Sezession zu lösen !

[Freikorps]

Das das GG tatsächlich einen Austritt eines Bundeslandes nicht vorsieht (was sagt uns das über das Freiheitsverständnis des GG im Verhältnis zur letzten Verfassung der UdSSR, die ausdrücklich die Möglichkeit des freien Austritts aus der Union für die Republiken vorsah?) kann diese Debatte nur theoretischer Natur sein. Insgesamt stellt sich noch die Frage: WÜrden sich die tatsächlichen Verhältnisse denn mit einer Sezession überhaupt ändern? Ich meine nein. Noch nie hat sich irgendwas tatsächlich geändert durch eine "andere Politik". Jede Politik ist letztlich Sachzwängen unterworfen, die auch den größten Idealisten noch in die Knie gezwungen haben.

Wenn sich aber die Menschen besser fühlen dabei? Tschechien/Slowakei - Kroatien/Slowenien/Serbien sind doch gute Beispiele für gelungene Sezessionen.

[Conger71]

Gehen wir einmal davon aus, dass das "Konstrukt BRD" wirklich nur ein Provisorium ist, um Restdeutschland zu verwalten, wird sich bei genügend Freiheitsdrang irgendwann die Frage stellen, ob wir überhaupt in diesem Verbund weiterleben wollen? Die Probleme einer Eigenständigkeit sind anfangs eventuell nicht von der Hand zu weisen, doch gibt es auch genug, was wir zu bieten hätten. Nach dem Atomausstieg wird S.-H. als Energiespeicher immer interessanter. Zudem stellen wir die Drehscheibe nach Skandinavien und bedingt auch ins Baltikum dar. Als Agrarstaat besitzen wir für die relativ dünn besiedelte Fläche genügend Möglichkeiten der Selbstversorgung. Im Prinzip könnten wir ein kleiner Bruder Dänemarks sein, dass zum Aufbau unseres Staates als Vorbild dienen könnte. Asyl würde ich jedem autochthonen Deutschen gewähren, der sich mit unserem Land identifizieren will. Grundlegend sollte allerdings überlegt werden, ob eine Obergrenze von Zuwanderern in unserer Verfassung festgeschrieben werden sollte, denn unser Staat soll nicht an den gleichen Problemen scheitern, wie die BRD es wird.

[Cinnamon]

Wenn sich aber die Menschen besser fühlen dabei? Tschechien/Slowakei - Kroatien/Slowenien/Serbien sind doch gute Beispiele für gelungene Sezessionen.

Ich sage ja nicht, dass ich Sezessnionismus schlecht fände. Ich sage nur, dass das GG dem, nun, sagen wir, kritisch gegenübersteht.

[Chronos]

Ein aus mindestens drei Gründen ziemlich unsinniger Vorschlag (mal ganz abgesehen davon, dass es meines Wissens einen Staatsvertrag mit den Bundesländern gibt, der ein Ausscheren auf friedlichem Weg untersagt, aber man müsste zu diesem Aspekt mal einen Staatsrechtler befragen):

1. Wenn im Staat eine Krankheit ausgebrochen ist, sollte man nicht den Staat verkleinern, sondern zuerst die Krankheit bekämpfen.

2. Nur gemeinsam ist man stark.

3. Schleswig-Holstein ist Netto-Empfänger im Länderfinanzausgleich (in 2006 noch 120 Millionen Euro) und wäre alleine überhaupt nicht lebensfähig, wenn nichtausgewiesene Leistungen des Bundes (Infrastruktur, Gerichte, Polizeidienste wie BKA usw. sowie sonstige Bundesleistungen) dann auch noch wegfallen würden.

[-jmw-]

Von den Seiten unserer bayerischen Schwesterpartei (;)):

http://landesverband.bayernpartei.de/haufig-gestellte-fragen

http://landesverband.bayernpartei.de/unabhaengigkeit

http://landesverband.bayernpartei.de/unabhaengigkeit/ein-selbstandiges-bayern

http://landesverband.bayernpartei.de/unabhaengigkeit/juristische-wege-zur-eigenstaatlichkeit

[-jmw-]

Das will ich ja auch gar nicht sagen. Nur meine ich, die Idee ist in den Köpfen abgetötet. Von so ziemlich allen Richtungen, die hier im Forum vertreten werden, habe ich auch Exponenten mal im realen Leben gesehen (wenn auch nur wenige, teilweise). Nur ein Sezessionist ist mir noch nie begegnet.

Wäre mal eine journalistische Aufgabe, ob es auch in Deutschland mit seinen Vielfältigkeiten nicht doch irgendwo sowas findet wie ein kleines gallisches Dorf...
In der öffentlichen Debatte kommt die Idee des Austritts nicht vor, das stimmt.
Ich kenne sie eigentlich auch nur aus Staatsrecht I. :)

Aber immerhin existiert ja die Bayernpartei;
und immerhin haben wir in den letzten 20 Jahren mit dem Zerfall der SU, der CSSR und SFRJ und zuletzt mit den Unabhängigkeiten Ost-Timors, Kosovos und Südsudans Erfahrung gemacht.

Irgendwo in den Hinterköpfen ist die Idee also schon bekannt.

[-jmw-]

Ich würde eine der Unterschriften zur Wahlteilnahme liefern - obwohl, muss man da Einwohner sein?
Man muss landtagswahlberechtigt sein, glaube ich.

[-jmw-]

Unsere Ansichten verlaufen in der Hinsicht so diametral, da lohnt es sich fast nicht im Einzelnen auf jeden Punkt einzugehen.
Allerdings an DEINEN Problemen (mit Berlin), gleich eine Sezession festzumachen, die noch über Generationen das Schicksal ALLER Deutschen betreffen wird, halte ich schon für sehr egozentrisch.
Das einzige was sich ändern würde: Die Stimme des Protests würde immer leiser werden, bis sie zu solch einem Furz verkommt, die keinen Nachbarstaat, ob der nun auch deutsch oder nicht deutsch ist, auch nur im Ansatz interessiert.
Vielmehr sollte man dafür sorgen, dass die gemeinsame starke Stimme das verkündet und vertritt, was das Volk mehrheitlich will. Und das ist momentan tatsächlich ein Demokratiedefizit, das es zu beseitigen gilt. Das ist aber nicht mit einer Sezession zu lösen !
Eine solche "gemeinsame starke Stimme" ist derzeit aber nicht in Sicht!
Wie lange soll man warten auf sie?
Und was, wenn sie bis zum Tag X, an dem es zu spät ist, nichts von sich hören lässt?
Lieber vereint sterben, als getrennt zu marschieren?

Zumal ja uns SHer niemand hindern würde, irgendwann einem deutschen Nationalstaat wieder beizutreten, so wir wollten.

[-jmw-]

Guter Beitrag! :)


Gehen wir einmal davon aus, dass das "Konstrukt BRD" wirklich nur ein Provisorium ist, um Restdeutschland zu verwalten, wird sich bei genügend Freiheitsdrang irgendwann die Frage stellen, ob wir überhaupt in diesem Verbund weiterleben wollen? Die Probleme einer Eigenständigkeit sind anfangs eventuell nicht von der Hand zu weisen, doch gibt es auch genug, was wir zu bieten hätten. Nach dem Atomausstieg wird S.-H. als Energiespeicher immer interessanter. Zudem stellen wir die Drehscheibe nach Skandinavien und bedingt auch ins Baltikum dar. Als Agrarstaat besitzen wir für die relativ dünn besiedelte Fläche genügend Möglichkeiten der Selbstversorgung. Im Prinzip könnten wir ein kleiner Bruder Dänemarks sein, dass zum Aufbau unseres Staates als Vorbild dienen könnte. Asyl würde ich jedem autochthonen Deutschen gewähren, der sich mit unserem Land identifizieren will. Grundlegend sollte allerdings überlegt werden, ob eine Obergrenze von Zuwanderern in unserer Verfassung festgeschrieben werden sollte, denn unser Staat soll nicht an den gleichen Problemen scheitern, wie die BRD es wird.

[-jmw-]

Ein aus mindestens drei Gründen ziemlich unsinniger Vorschlag (mal ganz abgesehen davon, dass es meines Wissens einen Staatsvertrag mit den Bundesländern gibt, der ein Ausscheren auf friedlichem Weg untersagt, aber man müsste zu diesem Aspekt mal einen Staatsrechtler befragen):

1. Wenn im Staat eine Krankheit ausgebrochen ist, sollte man nicht den Staat verkleinern, sondern zuerst die Krankheit bekämpfen.
Eigentlich schon.
Nur wurde das nicht schon versucht?
Wird es nicht auch derzeit versucht?
Sehen wir Erfolge?
Verweigert denn der Patient nicht vielfach seine Unterstützung bei der Genesungsarbeit?
Die Deutschen wählen Union, SPD, Linksgrün (Ost/West) oder garnicht.
Ich finde das einigermassen blöde von denen!


2. Nur gemeinsam ist man stark.
Stimmt.
Gilt allerdings nur dann, wenn man sich einig ist über das Ziel, zu dessen Erreichen die gemeinsame Stärke eingesetzt werden soll.
Derzeit wollen die meisten Deutschen, wenn man aus ihrem Wahlverhalten schliessen darf, einen Euro-NWO-Finanzkorporatismus.
Nee, danke, ohne mich!


3. Schleswig-Holstein ist Netto-Empfänger im Länderfinanzausgleich (in 2006 noch 120 Millionen Euro) und wäre alleine überhaupt nicht lebensfähig, wenn nichtausgewiesene Leistungen des Bundes (Infrastruktur, Gerichte, Polizeidienste wie BKA usw. sowie sonstige Bundesleistungen) dann auch noch wegfallen würden.
Es würde hart werden, ja.
Und ganz erhebliche Anstrengungen erfordern.
Aber zu schaffen wäre es, denn wir sind ja keine deutsche Variante der 3. Welt. :)

Dabei nicht vergessen:

Dat Land Sleswig-Holsteen is een Land vun de Bundesrepublik Düütschland.
Um ihn zu ändern, bräuchte es derzeit noch ein 2/3-Mehrheit im Landtag;
bräuchte es in der Zukunft und bei bis dahin geänderter Gesetzeslage mindestens noch eine Zustimmung von 50 vH in einem Volksentscheid.

Sind diese Mehrheiten aber erstmal da, stehen erstmal ausreichend Leute hinter der Idee, hat man auch die Kraft, die ersten schwierigen Jahre der Unabhängigkeit durchzustehen.

[lupus_maximus]

Eigentlich schon.
Nur wurde das nicht schon versucht?
Wird es nicht auch derzeit versucht?
Sehen wir Erfolge?
Verweigert denn der Patient nicht vielfach seine Unterstützung bei der Genesungsarbeit?
Die Deutschen wählen Union, SPD, Linksgrün (Ost/West) oder garnicht.
Ich finde das einigermassen blöde von denen!


Stimmt.
Gilt allerdings nur dann, wenn man sich einig ist über das Ziel, zu dessen Erreichen die gemeinsame Stärke eingesetzt werden soll.
Derzeit wollen die meisten Deutschen, wenn man aus ihrem Wahlverhalten schliessen darf, einen Euro-NWO-Finanzkorporatismus.
Nee, danke, ohne mich!


Es würde hart werden, ja.
Und ganz erhebliche Anstrengungen erfordern.
Aber zu schaffen wäre es, denn wir sind ja keine deutsche Variante der 3. Welt. :)

Dabei nicht vergessen:

Um ihn zu ändern, bräuchte es derzeit noch ein 2/3-Mehrheit im Landtag;
bräuchte es in der Zukunft und bei bis dahin geänderter Gesetzeslage mindestens noch eine Zustimmung von 50 vH in einem Volksentscheid.

Sind diese Mehrheiten aber erstmal da, stehen erstmal ausreichend Leute hinter der Idee, hat man auch die Kraft, die ersten schwierigen Jahre der Unabhängigkeit durchzustehen.
Dies werden unsere Freundfeinde niemals zulassen!
Es widerspricht der Vernichtung des Deutschtums, dies ist das Ziel !
Ich glaube sogar, wenn ich auf Idee kommen sollte, Neugermanien außerhalb Europas, tatsächlich zu verwirklichen, bekäme ich es mit den Amis, den Juden, den Franzosen und den Engländern zu tun. Es sei denn, ich wäre technisch in der Lage Paroli zu bieten!
So sieht es aus!

[-jmw-]

Dies werden unsere Freundfeinde niemals zulassen!
Es widerspricht der Vernichtung des Deutschtums, dies ist das Ziel !
Ich sehe nicht, dass es diesem Ziel widerspräche.
Warum sollte man, hätte man es vor, dass Deutschtum nicht auch in einem unabhängigen Schleswig-Holstein vernichten können?

[lupus_maximus]

Ich sehe nicht, dass es diesem Ziel widerspräche.
Warum sollte man, hätte man es vor, dass Deutschtum nicht auch in einem unabhängigen Schleswig-Holstein vernichten können?
Wenn man sich nicht wehren kann, ist so ein Plan aber witzlos!
Mir wäre es auch lieber, Neugermanien in Deutschland zu verwirklichen, es wäre jedenfalls billiger als hochseefeste künstliche Inseln zu verwirklichen!
Es ginge nur, wenn wir in der Lage wären, uns atomar zu wehren von jeden unbekannten Ort auf der Welt!

[-jmw-]

Wenn man sich nicht wehren kann, ist so ein Plan aber witzlos!
Es hängt ganz davon ab, gegen welche Art von Zu- oder Ein- oder Angriff man sich zu wehren gedenkt.
Politisch liesse sich da einiges machen.
Militärisch wäre SH freilich wehrlos.

[lupus_maximus]

Es hängt ganz davon ab, gegen welche Art von Zu- oder Ein- oder Angriff man sich zu wehren gedenkt.
Politisch liesse sich da einiges machen.
Militärisch wäre SH freilich wehrlos.
Der Freistaat Germanien auch, egal wo ich ihn hinverpflanzen würde!

Selbst den Versuch, NG tatsächlich zu errichten, egal wo, werden unsere Freundfeinde verhindern!
Dies ist meiner Ansicht nach so sicher wie das Amen in der Kirche!
Unser Freundfeinde hassen Deutsche, nicht Deutschland, dies ist der wunde Punkt in deinen und meinen Überlegungen!

[Steiner]

Es hängt ganz davon ab, gegen welche Art von Zu- oder Ein- oder Angriff man sich zu wehren gedenkt.
Politisch liesse sich da einiges machen.
Militärisch wäre SH freilich wehrlos.

Nunja militärisch gesehen sollte man sich schon vorher aufrüsten. Man sollte vorallem Flugabwehrwaffen in rauen Mengen kaufen, da nach einer erfolgreichen Sezession die Nato-Terrorbomber nicht lange auf sich warten lassen werden. Russland könnte da bestimmt einiges zur Verfügung stellen. :]

[lupus_maximus]

Nunja militärisch gesehen sollte man sich schon vorher aufrüsten. Man sollte vorallem Flugabwehrwaffen in rauen Mengen kaufen, da nach einer erfolgreichen Sezession die Nato-Terrorbomber nicht lange auf sich warten lassen werden. Russland könnte da bestimmt einiges zur Verfügung stellen. :]
Wir müssen keine Waffen kaufen, wir sind noch in der Lage sie selbst herstellen zu können, auch weitreichende Raketen!
Es wurde uns Deutschen untersagt, genauso wie die Atomtechnik! Dies ist der wahre Grund für den Atomausstieg, nicht die Tsunamis, die in Deutschland nie ankommen!

[Patriotistin]

der Versuch, einen Ausweg aus einer schwierigen Situation zu finden.

Ja besser als dazuhocken und nur zu jammern, wenigstens jemand der sich wirkliche Gedanken mach
als nur dazu hocken und zu jammern wie schlimm alles ist....
Wenn wir uns selbst nicht helfen hilft uns Keiner, das ist leider Realität und da finden ich
solche Gedanken /Vorschläge schon sehr wichtig:top:

[Conger71]

Man könnte auch eine Art Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS) gründen, die gewisse Dinge, wie z.B. das Militär gemeinsam unterhalten. Nix anderes plant letztendlich auch die EU. Es ist sehr gut vorstellbar, dass S.-H. Unionspartner in diversen Bündnissen sein wird, doch muß ich nun einmal grundlegend unterstreichen, was für mich die Beweggründe zum Austritt aus der BRD sind!

- Lobbypolitik
- zu wenig direkte Demokratie
- Wahllügen
- ungezügelte Zuwanderung/ Überfremdung
- befohlene Aufgabe des nationalen Gedanken und Abkehr von Traditionen zugunsten multikultureller Lebensformen

Zudem bin ich der Meinung, dass die Probleme S.-H.'s in Berlin nicht ausreichend wahrgenommen werden. Infrastrukturmaßnahmen werden hauptsächlich in den wirtschaftl. starken Bundesländern durchgeführt. Bei uns streicht Herr Ramsauer ein Projekt nach dem anderen. Hier nenne ich nur mal die Stichworte NOK und A20 Ausbau.

Natürlich ist eine Abspaltung einzelner Bundesländer nicht vorgesehen, dennoch stellt sich mir die Frage, inwiefern beispielsweise ein Gesetz noch Gültigkeit besitzt, welches längst durch eine Verfassung hätte ersetzt werden müssen? Wenn die BRD als Staat infrage gestellt werden kann/ muss, weil die Gesetzgebung hinfällig ist, ergibt sich daraus eine weitere Frage und zwar, ob ein Staatsvertrag einzelner Bundesländer mit der BRD überhaupt rechtens, bzw. gültig ist?

[-jmw-]

Nunja militärisch gesehen sollte man sich schon vorher aufrüsten. Man sollte vorallem Flugabwehrwaffen in rauen Mengen kaufen, da nach einer erfolgreichen Sezession die Nato-Terrorbomber nicht lange auf sich warten lassen werden. Russland könnte da bestimmt einiges zur Verfügung stellen. :]
Warum sollte die NATO uns bombardieren? ?(

[Untergrundkämpfer]

Man könnte auch eine Art Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS) gründen, die gewisse Dinge, wie z.B. das Militär gemeinsam unterhalten. Nix anderes plant letztendlich auch die EU. Es ist sehr gut vorstellbar, dass S.-H. Unionspartner in diversen Bündnissen sein wird, doch muß ich nun einmal grundlegend unterstreichen, was für mich die Beweggründe zum Austritt aus der BRD sind!

- Lobbypolitik
- zu wenig direkte Demokratie
- Wahllügen
- ungezügelte Zuwanderung/ Überfremdung
- befohlene Aufgabe des nationalen Gedanken und Abkehr von Traditionen zugunsten multikultureller Lebensformen

Zudem bin ich der Meinung, dass die Probleme S.-H.'s in Berlin nicht ausreichend wahrgenommen werden. Infrastrukturmaßnahmen werden hauptsächlich in den wirtschaftl. starken Bundesländern durchgeführt. Bei uns streicht Herr Ramsauer ein Projekt nach dem anderen. Hier nenne ich nur mal die Stichworte NOK und A20 Ausbau.

Natürlich ist eine Abspaltung einzelner Bundesländer nicht vorgesehen, dennoch stellt sich mir die Frage, inwiefern beispielsweise ein Gesetz noch Gültigkeit besitzt, welches längst durch eine Verfassung hätte ersetzt werden müssen? Wenn die BRD als Staat infrage gestellt werden kann/ muss, weil die Gesetzgebung hinfällig ist, ergibt sich daraus eine weitere Frage und zwar, ob ein Staatsvertrag einzelner Bundesländer mit der BRD überhaupt rechtens, bzw. gültig ist?

Wie wollt ihr das mit euren Minderheiten machen? Dänen, Friesen, Hamburger... :D

[lupus_maximus]

Wie wollt ihr das mit euren Minderheiten machen? Dänen, Friesen, Hamburger... :D
Dänen, Neger, Musel und Hamburger werden in die BRDDR ausgewiesen!

[-jmw-]

Zur Motivation:

Wie oben schon irgendwo erwähnt, bin ich kein SH-Nationalist.
Eine Nation Schleswig-Holstein gibt es ja auch nicht.
Wir sind keine kulturelle Minorität, keine sprachliche, keine ethnische, keine religiöse.
Auf Minderheitenrechte können wir uns nicht berufen!

Eine Sezession wäre Mittel zum Zweck.
Zu welchem Zweck?
Das muss jeder für sich entscheiden!

Mich interessieren zwei Dinge dabei: Erstens die Neustartfunktion, zwotens die Propagandafunktion.
Der Neustart, der einherginge mit einem Austritt Schleswig-Holsteins aus der Bundesrepublik, würde Reformen auf allen Ebenen und in allen Bereichen ermöglichen - Reformen, die derzeit in der BRD nicht oder nur unzureichend oder stümperhaft angepackt werden.
Der Kampf um Stimmen und der Kampf um das Ziel hingegen brächten die Möglichkeit mit sich, politische Idee unter's Volk zu streuen, die derzeit zu wenig Aufmerksamkeit erhalten und zu wenige Anhänger finden.
Ich denke dabei freilich an spezifisch liberal-libertäres Gedankengut;
andere Leute werden anderes im Sinne haben.

Tja, soviel in aller Kürze dazu...

[-jmw-]

Dänen, Neger, Musel und Hamburger werden in die BRDDR ausgewiesen!
Ich rate davon ab, dass sich die Partei vorschnell positioniert in diesen Fragen.
Eine Sezessionspartei ist von der Idee her weder notwendig links noch rechts noch mittig noch sonstwas.
Sondern hat eben den Austritt zum Ziel.
Alle programmatischen Forderungen haben in allererster Linie dieses Ziel zu reflektieren!
Wie man sich zu anderen Fragen stellt, muss in der Partei demokratisch entschieden werden.

Beispiel: Die Scottish National Party ist für einen unabhängigen Staat Schottland; sie ist aber auch tendenziell sozialdemokratisch orientiert.
's geht also!

[Patriotistin]

Dänen, Neger, Musel und Hamburger werden in die BRDDR ausgewiesen!

Und genau das ist die problematik die oft den neuen und alten Parteien den
Wind abdrehen, nimm so was in dein Parteikonzept
und die ganze Sache ist schon gegessen.......

[Conger71]

Wie wollt ihr das mit euren Minderheiten machen? Dänen, Friesen, Hamburger... :D

Du solltest Dir vielleicht nochmals genau durchlesen, was ich geschrieben habe;)! Militärisch gesehen ist es kein Problem, ein Bündnis mit anderen einzugehen. Wir brauchen keine Streitkräfte von 100.000 Mann, wären aber jederzeit bereit, unseren Beitrag in einer gesamtdeutschen Armee zu leisten. Außerdem sehe ich für unser Bundesland nicht die Kriegsgefahr, die der eine oder andere hier gerne heraufbeschwören möchte.

Zudem möchte ich JMW's Wort nochmals aufgreifen. Auch ich bin nicht unbedingt ein Verfechter einer rein schleswig-holsteinischen Nation, ein Nordstaat wäre auch möglich. Da ich unser Bundesland neben M.-V. noch als eines der unvermuseltsten sehe, besteht natürlich starkes Interesse daran, dieses auch unseren Nachfahren so zu übergeben. Zudem liegt mir sehr viel an unserer Kultur, die ich nicht bereit bin, gegen multikulturelles "Gut", wenn man die Bereicherung denn überhaupt so nennen kann, einzutauschen. Ich bin der Überzeugung, dass sich unsere gesamtdeutschen Probleme in kleinerem Rahmen besser lösen lassen, als auf bundesdeutscher Ebene. Es zeigt sich immer wieder, dass Berlin zu weit weg ist, um zu verstehen, was vorort notwendig ist. Als Alternative wäre ein Aufrollen des gesamten Systems anzustreben, welches den heutigen Anforderungen scheinbar nicht mehr gewachsen ist. Zudem glaube ich, dass ein eigenständiges Bayern von den Einwohnern ebenso gewollt wird, wie der Vorschlag der Baden und Würtemberger nach einem Anschluss an die Schweiz. Warum sollte S.-H. beispielsweise nicht auch einen Anschluss an Dänemark oder einen Nordstaat anstreben, in dem es sich besser verwirklichen kann, als es im Konstrukt BRD der Fall ist? Eine Union mit Hamburg wäre momentan wirtschaftlich auch noch von Vorteil, da hier jedoch ähnlich wie in Berlin mittlerweile das Faustrecht das GG abgelöst hat, wäre ein Zusammenschluss nur dahingehend möglich, wenn diese Problematik mehr als zufriedenstellend gelöst würde.

[-jmw-]

Ich bin der Überzeugung, dass sich unsere gesamtdeutschen Probleme in kleinerem Rahmen besser lösen lassen, als auf bundesdeutscher Ebene.
Genau das muss der Grundgedanke der neuen Partei sein! :)

[Untergrundkämpfer]

Ich habe hier einmal etwas herausgesucht das euch vielleicht hilfreich sein könnte:

Art. 37 GG (http://dejure.org/gesetze/GG/37.html)


(1) Wenn ein Land die ihm nach dem Grundgesetze oder einem anderen Bundesgesetze obliegenden Bundespflichten nicht erfüllt, kann die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates die notwendigen Maßnahmen treffen, um das Land im Wege des Bundeszwanges zur Erfüllung seiner Pflichten anzuhalten.

(2) Zur Durchführung des Bundeszwanges hat die Bundesregierung oder ihr Beauftragter das Weisungsrecht gegenüber allen Ländern und ihren Behörden.

Bewegung freie Saar (http://www.s-o-z.de/?p=26850) :D

Sezessionskrieg der Saarländer gegen die BRD (http://www.saarheim.de/Faelle/sezession-fall.htm)

Viel Spaß beim lesen :cool:

[Conger71]

Dänen, Neger, Musel und Hamburger werden in die BRDDR ausgewiesen!

Vielleicht sollte in der Mitte Deutschlands für genau diese Spezies eine Art Reservat entstehen, in dem diese Leute nach eigenen Regeln leben können (gemeint sind nich blutsverwandte Bürger, sondern die, die aus Südland stammen). Die Einreise in die neu entstandenen Gebiete ist strengstens untersagt. Nach 20 Jahren wird überprüft, wie es in dem Gebiet aussieht. Zwangsläufig könnte aus dem "Protektorat" eine Zwangsumsiedlung in die angestammten Heimatgebiete dieser Leute geschehen und das Gebiet zwischen den Anreinerstaaten aufgeteilt werden;). Die Infrastruktur des Protektorats ist aller Voraussicht nach desolat und aufgebraucht.

[Untergrundkämpfer]

wie der Vorschlag der Baden und Würtemberger nach einem Anschluss an die Schweiz.

Vergiss es. Die Schwaben wollen nicht zur Schweiz und die Schweizer wollen weder Badener, Elsässer noch Schwaben haben.

Alemannischer Separatismus


Schweizer Sicht [Bearbeiten]

In der Schweiz ist der alemannische Separatismus höchstens als süddeutsche Besonderheit bekannt, wenn überhaupt. Er stößt auf einhellige Ablehnung, denn die Schweiz versteht sich nicht als alemannischer Staat, sondern als viersprachiges Land. Deshalb würde ein alemannischer Separatismus den Zusammenhalt der Schweiz bedrohen. Zum Selbstverständnis der Deutschschweizer gehörte in der Vergangenheit überdies eine starke Abgrenzung gegen Deutschland, egal ob die Deutschen (despektierlich Schwobe genannt) nun Alemannisch sprechen oder nicht.

In der französisch sprechenden Schweiz ist der alemannische Separatismusgedanke nur Historikern bekannt und wird zumeist mit den Idealen der Freiheitsbewegung in Nachfolge der Französischen Revolution assoziiert. Der Gedanke eines Anschlusses weiterer Gebiete jenseits des „Röstigrabens“ an die Eidgenossenschaft stösst auf Unverständnis und Ablehnung, da man hiervon eine noch grössere Dominanz der Deutschschweizer und eine Kräfteverschiebung zu Ungunsten der eigenen Landesteile zu erwarten hätte. Im übrigen sieht man diesen Gedanken eher gelassen, da man so etwas für utopisch hält.

Historisch gesehen sind eher noch mit der Schweiz zu assoziieren: Rottweil, das Veltlin, das bis zur französischen Revolution als Untertanengebiet zum späteren Kanton Graubünden gehörte, Mülhausen (Mulhouse), das bis zur Annexion durch Frankreich am 4. Januar 1798 Mitglied der Eidgenossenschaft war, Gex bei Genf, welches Untertanengebiet der Stadt Bern war, das Chablais südlich des Genfersees, wo die Schweiz ein Einmarschrecht im Kriegsfall hatte (welches von Bern auch durchgesetzt wurde) und Vorarlberg, das von jeher starke kulturelle Verflechtungen mit dem Kanton St. Gallen besitzt.

[Conger71]

-Vollzitat-

Du hast scheinbar noch immer nicht begriffen, worauf der Gedanke basiert! Ich wiederhole es nochmals für Dich:

Sollte es der Wahrheit entsprechen, dass das Konstrukt BRD nicht rechtens ist, weil das GG schon längst durch eine Verfassung abgelöst hätte werden müssen, ist alles, was im GG steht hinfällig und dementsprechend bedeutungslos. Schliesslich braucht sich niemand an ein Regelwerk zu halten, welches für die Allgemeinheit keine Gültigkeit hat!

[-jmw-]

Bewegung freie Saar (http://www.s-o-z.de/?p=26850) :D

Sezessionskrieg der Saarländer gegen die BRD (http://www.saarheim.de/Faelle/sezession-fall.htm)

Viel Spaß beim lesen :cool:
Danke für die Links!
Letzteren hätte ich in den nächsten Tagen auch nochr ausgesucht - kann ich mir jetzt ja sparen. :)

[-jmw-]

Du hast scheinbar noch immer nicht begriffen, worauf der Gedanke basiert! Ich wiederhole es nochmals für Dich:

Sollte es der Wahrheit entsprechen, dass das Konstrukt BRD nicht rechtens ist, weil das GG schon längst durch eine Verfassung abgelöst hätte werden müssen, ist alles, was im GG steht hinfällig und dementsprechend bedeutungslos. Schliesslich braucht sich niemand an ein Regelwerk zu halten, welches für die Allgemeinheit keine Gültigkeit hat!
Selbst dann, wenn das Grundgesetz verpflichtend hätte durch eine neue Verfassung abgelöst werden müssen, gälte es quasi "geschäftsführend", solange dieser Ersatz nicht kommt.

Und faktisch ist das GG ja auch in Geltung: Brüche werden vom Staate belangt.
Insofern müssen wir uns dran halten, "sollte" hin oder her.

[Untergrundkämpfer]

Du hast scheinbar noch immer nicht begriffen, worauf der Gedanke basiert! Ich wiederhole es nochmals für Dich:

Sollte es der Wahrheit entsprechen, dass das Konstrukt BRD nicht rechtens ist, weil das GG schon längst durch eine Verfassung abgelöst hätte werden müssen, ist alles, was im GG steht hinfällig und dementsprechend bedeutungslos. Schliesslich braucht sich niemand an ein Regelwerk zu halten, welches für die Allgemeinheit keine Gültigkeit hat!

Du kannst es gerne so lange wiederholen bis dir Blumenkohl aus den Ohren kommt. Deshalb wird es nicht richtiger.

Selbst wenn, müsste das GG erst formal ausser Kraft gesetzt werden und dann (durch den gleichen formalen Akt) die Verfassung in Kraft gesetzt werden.
Weiterhin kann Recht erst dann vollständig als Recht zur Geltung kommen, wenn es das recht des stärkeren ist. Das sage nicht ich, sondern Carl Schmitt.


Die politische Macht kommt aus den Gewehrläufen. Mao Tse-Tung


Wie man mal wieder am Beispiel Libyen sehr schön vorgeführt bekommt. ;)

[Steiner]

Warum sollte die NATO uns bombardieren? ?(

Och, die finden schon Gründe wie z.B. dass ihr auf unbewaffnete Demonstranten schießen lasst.:D

[-jmw-]

Och, die finden schon Gründe wie z.B. dass ihr auf unbewaffnete Demonstranten schießen lasst.:D
Wir sind doch nicht Hinterkuffnuckistan!
Hier bei uns würde alles ordentlich demokratisch, rechtsstaatlich und transparent über die Bühne gehen.

[Untergrundkämpfer]

Wir sind doch nicht Hinterkuffnuckistan!
Hier bei uns würde alles ordentlich demokratisch, rechtsstaatlich und transparent über die Bühne gehen.

Das sagen die USA, China, der Iran, Südafrika und die BRD auch von sich :D

[-jmw-]

Zu diskutierende Themen. Eine Übersicht

I. Rechtliches



Staats- und verfassungsrechtliche Grundlagen der Sezession
Europarechtliche Grundlagen der Sezession
Völkerrechtliche Grundlagen der Sezession
Rechts-, verfassungs- und demokratischetheoretische Grundlagen der Sezession


II. Parteirechtliches



Parteien- und Wahlgesetz
Parteisatzung
Parteiarbeit


III. Programmatisches



Parteiliche Grundsätze
Minderheiten, Sprachenpolitik
Kultur (einschl. Sport)
Wissenschaft, Forschung, Technologie
Bildung und Ausbildung
Jugend
Familie, Kinder
Frauen (einschl. Männer ;)), Gleichstellung, Gleichberechtigung, Gender, Queer
Immigration und Integration
Senioren, Rente
Sozialwesen allgemein
Gesundheitswesen allgemein
Verbraucherschutz
Ernährung, Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Fischerei, Tierschutz
Umwelt, Ressourcen, Klima, Energie
Landesentwicklung allgemein
Verkehr, Strasse, Schiene, Bahn, Luftfahrt, Schiffahrt
Tourismus
Volkswirtschaft allgemein
Arbeit, Arbeitslosigkeit
Steuerwesen
Staatshaushalt
Verwaltung allgemein
Justiz/Rechtswesen
Bürgerrechte
Polizei
Geheimdienst
Militär
Deutschlandpolitik
Nord- und Ostseeraum
Europa
Aussenpolitik allgemein, Geopolitik

[-jmw-]

Das sagen die USA, China, der Iran, Südafrika und die BRD auch von sich :D
Joa, und greift die NATO USA, China, Iran, ZA oder BR an?
Siehstewohl! :D

[Patriotistin]

Zu diskutierende Themen. Eine Übersicht

I. Rechtliches



Staats- und verfassungsrechtliche Grundlagen der Sezession
Europarechtliche Grundlagen der Sezession
Völkerrechtliche Grundlagen der Sezession
Rechts-, verfassungs- und demokratischetheoretische Grundlagen der Sezession


II. Parteirechtliches



Parteien- und Wahlgesetz
Parteisatzung
Parteiarbeit


III. Programmatisches



Parteiliche Grundsätze
Minderheiten, Sprachenpolitik
Kultur (einschl. Sport)
Wissenschaft, Forschung, Technologie
Bildung und Ausbildung
Jugend
Familie, Kinder
Frauen (einschl. Männer ;)), Gleichstellung, Gleichberechtigung, Gender, Queer
Immigration und Integration
Senioren, Rente
Sozialwesen allgemein
Gesundheitswesen allgemein
Verbraucherschutz
Ernährung, Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Fischerei
Nord- und Ostsee allgemein
Umwelt, Ressourcen, Klima, Energie
Landesentwicklung allgemein
Verkehr, Strasse, Schiene, Bahn, Luftfahrt, Schiffahrt
Tourismus
Volkswirtschaft allgemein
Arbeit, Arbeitslosigkeit
Steuerwesen
Staatshaushalt
Verwaltung allgemein
Justiz/Rechtswesen
Bürgerrechte
Polizei
Geheimdienst
Militär
Deutschlandpolitik
Europapolitik
Aussenpolitik allgemein, Geopolitik



Tierschutz fehlt :bat:

[-jmw-]

Tierschutz fehlt :bat:
Stimmt.
Wird Punkt III.14 angefügt.

[-jmw-]

Nur so und weil ich grad drauf stiess:


Landgewinnung an der Nordsee
Marsch
Geest
Ostholsteinisches Hügelland


http://img11.imageshack.us/img11/7863/60370476.jpg (http://imageshack.us/photo/my-images/11/60370476.jpg/)

http://img832.imageshack.us/img832/2723/98003753.jpg (http://imageshack.us/photo/my-images/832/98003753.jpg/)

http://img821.imageshack.us/img821/9775/17548661.jpg (http://imageshack.us/photo/my-images/821/17548661.jpg/)

http://img820.imageshack.us/img820/1748/83146432.jpg (http://imageshack.us/photo/my-images/820/83146432.jpg/)

Uploaded with ImageShack.us (http://imageshack.us)

[Patriotistin]

Da dann noch zu :]


http://www.youtube.com/user/Cocheta1000?feature=mhee#p/a/u/1/zOEAicS9nxM

[-jmw-]

Nett! :)

[-jmw-]

Gabriele Dördelmann: Rechtsethische Rechtfertigung der Sezession von Staaten, Diss. Erfurt 2002 (http://deposit.ddb.de/cgi-bin/dokserv?idn=966434986&dok_var=d1&dok_ext=pdf&filena)

[Conger71]

-Vollzitat-

Sehr gut!

[-jmw-]

Zur Motivation, Teil II

Mit ideologischen Parteien wird man keinen Erfolg haben.
Entweder sind die Nischen schon besetzt;
oder aber man wird daran gehindert, sie zu besetzten;
oder sie finden keine Resonanz in der Bevölkerung.
In letzte Kategorie fallen u.a. diverse Anarchismen, Kommunalismen, Munizipalismen, Föderalismen, Mutualismen..., also der vernünftige Teile der politischen Ideenlehre.

Wenn aber das Wahlverhalten der Bevölkerung sich beschränkt auf die Systemgruppe und innerhalb deren ideologischem Spektrum Konkurrenz sinnlos ist und ausserhalb dessen nicht angenommen wird, was bleibt dann?

Es bleibt die Möglichkeit, den Schwerpunkt der politischen Programmatik auf den Bereich des Staats(organisations)rechtes zu verlegen und politische Reformen gerade in diesem Bereich zu fordern und so über diesen Umweg auch andere Ideen an den Menschen zu bringen zu versuchen.

Eben das wäre die SHUP: Eine Sammlungspartei zur Kanalisierung von Proteststimmen zwecks Neuordnung der politischen Landschaft in SH mit dem Ziel der Neuordnung des Staates bzw. Landes.

Woraus folgt: Ob die SHUP eher rechts oder eher mittig oder eher links ist, spielt eine nachrangige Rolle.
Wichtig ist, dass sie den politischen Stillstand beendet.
Sie ist allein dadurch, dass sie SHUP ist, status quo-feindlich!
Und exakt das brauchen wir heute in Deutschland: Einen Angriff auf das "Weiter so!"

[-jmw-]

Vorschläge für's Parteiprogramm?

[Berwick]

Austritt aus der Bundesrepublik: Parteipolitischer Versuch für Austritt aus der Bundesrepublik:

Und warum gerade Schleswig-Holstein?

[-jmw-]

Austritt aus der Bundesrepublik: Parteipolitischer Versuch für Austritt aus der Bundesrepublik:

Und warum gerade Schleswig-Holstein?
Wohne dort.

[Berwick]

Ich weiß.

Und warum fordert niemand das Gleiche für Niedersachsen, Hamburg, Bremen oder Meck-Pomm?

[Nachbar]

Ich denke, das GG ist für diese Frage definitiv nicht von Belang. Trotzdem dürfte sich diese Möglichkeit tatsächlich erst aufwerfen, wenn sich ethnische Grenzlinien herauskristallisieren, siehe Kosovo.

Das oben ist meines Wissens nicht richtig. Lange vor einer beginnenden Spannungsphase hat bekanntlich der Führer des Vatikanischen Imperiums gefordert, auch von deutschen Politikern, daß das "katholische" Kroatien sich von der Bundesrepublik Jugoslawien zu trennen habe und man ihm hierzu Stütze leisten solle.

Später hat sich dann der kleine runde Gescher regelrecht überschlagen, das "katholische" Kroatien als unabhängigen Staat anzuerkennen, als erster unter allen und natürlich voreilig aus der Sicht vieler Staaten, nicht voreilig aus der deutschen Sicht, dadurch den Zerfall der Bundesrepublik Jugoslawien erst forciert. Bekanntlich auch der Grund seines Rücktritts.

So könnte nun der Führer das vatikanischen Imperiums analog dazu fordern, daß sich das "katholische" Bayern und andere von der Bundesrepublik Deutschland trenne.
Das wäre eine 1:1 Forderung.
(oben alles nur in Kurzzusammenfassung).

Nachbar4838

[Efna]

Ich habe hier einmal etwas herausgesucht das euch vielleicht hilfreich sein könnte:

Art. 37 GG (http://dejure.org/gesetze/GG/37.html)



Bewegung freie Saar (http://www.s-o-z.de/?p=26850) :D

Sezessionskrieg der Saarländer gegen die BRD (http://www.saarheim.de/Faelle/sezession-fall.htm)

Viel Spaß beim lesen :cool:

Das muss ich jetzt mal posten

http://pictures.todocoleccion.net/tc/2011/06/06/27314194.jpg

[-jmw-]

Ich weiß.

Und warum fordert niemand das Gleiche für Niedersachsen, Hamburg, Bremen oder Meck-Pomm?
Wird in Einzelfällen sicher vorkommen.
Auch die Unabhängigkeitsbewegung SH ist ja bisher über Gespräche zwischen drei Personen, dass sie eine lustige Sache wär, nicht hinausgekommen.

[Harry Krischner]

Wohne dort.[SH]
Was ich Sie schon immer fragen wollte ...
Sind Sie Angehöriger einer nationalen Minderheit, also der Friesen oder der Dänischen Minderheit?

[-jmw-]

Was ich Sie schon immer fragen wollte ...
Sind Sie Angehöriger einer nationalen Minderheit, also der Friesen oder der Dänischen Minderheit?
Mnö, bin Deutscher.

[Harry Krischner]

Mnö, bin Deutscher.

Ist nicht schlimm ;)

[Berwick]

Ein netter Text zum Thema:



Die Bundesregierung hatte entsprechend der Regierungserklärung der Bundeskanzlerin Gräfin Margit von Eisen und auf Anraten namhafter Verwaltungswissenschaftler und Ökonomen die Umstrukturierung der Bundesrepublik nach betriebswirtschaftlichen Vorbildern beschlossen. Teil dieser Umstrukturierung war die Einführung eines "schlanken Föderalismus" vor allem mit dem Ziel, die Zahl der Bundesländer deutlich zu verringern. In einem ersten Schritt sollte das Saarland mit Rheinland-Pfalz zu dem neuen Bundesland Rheinsaarland-Pfalz zusammengelegt werden. Der Bundestag beschloss ein entsprechendes Gesetz, das der Bevölkerung von Rheinland-Pfalz und dem Saarland zum Volksentscheid vorgelegt wurde. Trotz des Versprechens blühender Landschaften und einer massiven Werbekampagne der Bundesregierung für die Neugliederung ("Gemeinsam seid ihr stark") fiel das Ergebnis der Volksabstimmung katastrophal aus: 90% der Saarländer stimmten gegen eine Auflösung ihres Landes, wobei sich aus Umfragen ergab, dass für diese Ablehnung weitgehend irrationale Erwägungen maßgeblich waren, etwa die Befürchtung einer strengeren Durchsetzung des Baurechts, des Verlustes hilfreicher Beziehungen und völlig unberechtigte Vorurteile gegen die Bewohner des Landes Rheinland-Pfalz.



http://www.saarheim.de/Faelle/sezession-fall.htm