HPF entwirft die künftige Verfassung der EU

[FranzKonz]

Ab und an träume ich davon, daß die juristischen Fakultäten in Europa in aller Öffentlichkeit eine Verfassung ausarbeiten und diese dann den Völkern Europas zur direkten Abstimmung vorlegen.

Darin müssten vor allem die Rechte und Pflichten des Bürgers gegenüber dem Staat ordentlich und unangreifbar ausformuliert sein, Staatsverschuldung direkt und ausnahmslos verboten sein, ...

Welche verfassungsmäßig garantierten Rechte und Pflichten für Bürger und Staatsorgane sind für Euch unabdingbar?

[BRDDR_geschaedigter]

Ab und an träume ich davon, daß die juristischen Fakultäten in Europa in aller Öffentlichkeit eine Verfassung ausarbeiten und diese dann den Völkern Europas zur direkten Abstimmung vorlegen.

Darin müssten vor allem die Rechte und Pflichten des Bürgers gegenüber dem Staat ordentlich und unangreifbar ausformuliert sein, Staatsverschuldung direkt und ausnahmslos verboten sein, ...

Welche verfassungsmäßig garantierten Rechte und Pflichten für Bürger und Staatsorgane sind für Euch unabdingbar?

Diese europ. Faktultäten können keine Verfassungen formulieren, da dass rechtswidrig ist. Das kann nur auf den nationalen Ebenen passieren. Du versuchst den Bock zum Gärtner zu machen.

[FranzKonz]

Diese europ. Faktultäten können keine Verfassungen formulieren, da dass rechtswidrig ist. Das kann nur auf den nationalen Ebenen passieren. Du versuchst den Bock zum Gärtner zu machen.

Saudummes Geschwätz. Jeder kann eine Verfassung formulieren, das ist keineswegs rechtswidrig. Die eigentliche Frage ist doch, wie eine Verfassung legitimiert wird. Und da sage ich ganz klar, sie muß den Völkern Europas zur Abstimmung vorgelegt werden.

Das ist übrigens auch bei uns überfällig. Unser Grundgesetz verlangt dies sogar ausdrücklich!

Die eigentliche Frage ist doch, wie soll eine solche Verfassung aussehen? Wer soll sie machen?

Ich möchte keine Verfassung, die von Politikern gemacht wird, ich möchte aber auch nicht, daß sie mit dem juristischen Halbwissen von Otto Normalverbraucher gemacht wird. Deshalb der Gedanke an die juristischen Fakultäten unserer Universitäten.

[Rocko]

Verfassung? Ganz einfach:

§1 Europäische Union

Die Europäische Union(EU) sowie die Europäische Währungsunion wird aufgelöst.
Die ehemaligen Mitgliedsstaaten haben binnen 3 Monaten die Einführung nationaler Währungen zu beschließen.
Es steht den Staaten frei, an ihren Außengrenzen Grenzkontrollen durchzuführen.

[elas]

Saudummes Geschwätz. Jeder kann eine Verfassung formulieren, das ist keineswegs rechtswidrig. Die eigentliche Frage ist doch, wie eine Verfassung legitimiert wird. Und da sage ich ganz klar, sie muß den Völkern Europas zur Abstimmung vorgelegt werden.

Das ist übrigens auch bei uns überfällig. Unser Grundgesetz verlangt dies sogar ausdrücklich!

Die eigentliche Frage ist doch, wie soll eine solche Verfassung aussehen? Wer soll sie machen?

Ich möchte keine Verfassung, die von Politikern gemacht wird, ich möchte aber auch nicht, daß sie mit dem juristischen Halbwissen von Otto Normalverbraucher gemacht wird. Deshalb der Gedanke an die juristischen Fakultäten unserer Universitäten.

Es ist....wie`s immer ist.......2 Mann 3 Meinungen!

[mick31]

Europäische Verfassung??
Keine Sau braucht das.
Deutschland braucht erst mal eine Verfassung, wozu braucht Europa sowas??

[FranzKonz]

Die Zahl derer, die mich am Arsch lecken können, wächst mit jedem Tag meines Lebens. :kotz:

[Schwarzes-K]

es würde schon reichen wenn man das gg zur verfassung erheben würde, mit dem schulden stopp drinnen, dann könnten die politiker der brd, das gg nicht mehr so einfach und ohne volkeswillen aushebeln.

[BRDDR_geschaedigter]

Saudummes Geschwätz. Jeder kann eine Verfassung formulieren, das ist keineswegs rechtswidrig. Die eigentliche Frage ist doch, wie eine Verfassung legitimiert wird. Und da sage ich ganz klar, sie muß den Völkern Europas zur Abstimmung vorgelegt werden.

Das ist übrigens auch bei uns überfällig. Unser Grundgesetz verlangt dies sogar ausdrücklich!

Die eigentliche Frage ist doch, wie soll eine solche Verfassung aussehen? Wer soll sie machen?

Ich möchte keine Verfassung, die von Politikern gemacht wird, ich möchte aber auch nicht, daß sie mit dem juristischen Halbwissen von Otto Normalverbraucher gemacht wird. Deshalb der Gedanke an die juristischen Fakultäten unserer Universitäten.

Die Verfassung kann nur von Leuten aus dem eigenen Volk verfasst werden. Alles andere ist rechtswidrig (Ja das GG ist auf Amimist gewachsen, komisch das wir nicht die Constitution bekamen).

Die jur. Fakultäten sind Staatsbetriebe.

[GnomInc]

In den wiedergeschaffenen Ländern gab es Verfassungsentwürfe der politischen Parteien der gewählten Landtage -
die wurden in einem gemeinsamen Verfassungsausschuss diskutiert und mehrheitlich abgestimmt - quer durch die Parteien.

Der gemeinsame (mehrheitliche ) Entwurf wurde zur Volksabstimmung vorgelegt und ja / nein abgestimmt. Wäre er nicht angenommen worden , hätte eine Überarbeitung stattfinden müssen.

Das war doch einigermassen akzeptabel ...obwohl man hätte auch mehrere Entwürfe zur Abstimmung hätte stellen können .
Aber da wäre keine absolute Mehrheit zu erwarten - wäre auch wieder nicht überzeugend.

[bernhard44]

Ab und an träume ich davon, daß die juristischen Fakultäten in Europa in aller Öffentlichkeit eine Verfassung ausarbeiten und diese dann den Völkern Europas zur direkten Abstimmung vorlegen.

Darin müssten vor allem die Rechte und Pflichten des Bürgers gegenüber dem Staat ordentlich und unangreifbar ausformuliert sein, Staatsverschuldung direkt und ausnahmslos verboten sein, ...

Welche verfassungsmäßig garantierten Rechte und Pflichten für Bürger und Staatsorgane sind für Euch unabdingbar?


sollte es jemals dazu kommen, muss es über Volksentscheide in allen Mitgliedsländern laufen! Und nicht wie bei den Lissabon-Verträgen zum Teil auf Regierungs- u. Parlamentsebene, die dann wiederum Länder mit Volksentscheiden (Irland) erpressen!

Auch Verfassungsänderungen bedürfen des Volksentscheides!

[berty]

Es ist....wie`s immer ist.......2 Mann 3 Meinungen!

Nein, nicht wie immer. Der Traum von Konz, eine Verfassung für alle Europäer bzw für den Staat „Europa“ wird schon daran scheitern, dass er ständig am Träumen gehindert werden wird. Viele sind gar nicht bereit, eine solche Verfassung haben zu wollen. Nicht nur nicht zu wollen, das wäre für sie ein Albtraum, dem es vor vornherein zu begegnen gilt. Sie wollen lieber weiter nationale Verfassungen und Institutionen und davon nichts abgeben. So aber, weiter als Kleinstaaterei, wird Europa auf Dauer nicht funktionieren. Nicht im Konzert mit den USA, Rußland und China/Indien.

[Schwarzes-K]

berty, das ist blödsinn!
alle großstaaten zerfallen, weil eben die nationalitäten und damit verbundenen verhaltensweisen der menschen dort, nicht zueinander passen.

was meinst du warum es in afrika nicht funktioniert mit den künstlichen grenzen der allierten?

natürlich kann man sich über den nationalstaat hinaus verbrüdern oder verbünden, aber immer mit einem gewissen abstand der kulturen, denn grade in europa, im herzen der ältesten neuzeiut-kulturen ist dies wichtig!

[berty]

berty, das ist blödsinn!
alle großstaaten zerfallen, weil eben die nationalitäten und damit verbundenen verhaltensweisen der menschen dort, nicht zueinander passen.

was meinst du warum es in afrika nicht funktioniert mit den künstlichen grenzen der allierten?

natürlich kann man sich über den nationalstaat hinaus verbrüdern oder verbünden, aber immer mit einem gewissen abstand der kulturen, denn grade in europa, im herzen der ältesten neuzeiut-kulturen ist dies wichtig!

Ich sehe nicht, dass man die von Kolonialmächten geformten Staaten Afrikas gleichsetzen kann mit den Staaten in Europa. Dort wo afrikanische Staaten über 100 Jahr unabhängig waren oder Kolonisation nur am Rande betroffen waren (Äthiopien) zerfallen sie nicht. Auch wenn sie von Bürgerkriegen und Abspaltung -Eritrea- betroffen waren.

[Schwarzes-K]

viele sippen bekämpfen sich dort, weil die künstlichen grenzen ihre nationalen gebiete eingeschränkt haben.
nur weil du davon nichts in deiner bild liest oder einem anderen von ju...xern geleiteten blatt, bedeutet es nicht das es dort friedlich ist und nicht immer geht ein konflikt mit bürgerkrieg und hunger einher

[FranzKonz]

berty, das ist blödsinn!
alle großstaaten zerfallen, weil eben die nationalitäten und damit verbundenen verhaltensweisen der menschen dort, nicht zueinander passen.

was meinst du warum es in afrika nicht funktioniert mit den künstlichen grenzen der allierten?

natürlich kann man sich über den nationalstaat hinaus verbrüdern oder verbünden, aber immer mit einem gewissen abstand der kulturen, denn grade in europa, im herzen der ältesten neuzeiut-kulturen ist dies wichtig!

Es ist allein deshalb kein Blödsinn, weil wir eine gute Verfassung brauchen und absolut nichts dagegen spricht, diese Verfassung mindestens in ihren Grundzügen sowohl für alle Nationalsstaaten, als auch für Europa als Grundlage für jede weitere gesetzliche Regelung zu verwenden.

Die Organe der EU müssten natürlich gesondert geregelt werden.

[FranzKonz]

sollte es jemals dazu kommen, muss es über Volksentscheide in allen Mitgliedsländern laufen! Und nicht wie bei den Lissabon-Verträgen zum Teil auf Regierungs- u. Parlamentsebene, die dann wiederum Länder mit Volksentscheiden (Irland) erpressen!

Auch Verfassungsänderungen bedürfen des Volksentscheides!

Richtig, wobei ich den Volksentscheid auch für alle nachrangigen Gesetze will, die verfassungsmäßige Rechte tangieren. Beispiel ist die Unverletzlichkeit der Wohnung und die notwendige und richtige Einschränkung gemäß der StPO.

[BRDDR_geschaedigter]

Richtig, wobei ich den Volksentscheid auch für alle nachrangigen Gesetze will, die verfassungsmäßige Rechte tangieren. Beispiel ist die Unverletzlichkeit der Wohnung und die notwendige und richtige Einschränkung gemäß der StPO.

Über verfassungswidrige Gesetze wird erst gar nicht abgestimmt, hier muss die Jusitz ran. Eine Verfassungswidrigkeit kann nicht durch eine Mehrheit von irgendeinem Kollektiv legitimiert werden.

[BRDDR_geschaedigter]

Es ist allein deshalb kein Blödsinn, weil wir eine gute Verfassung brauchen und absolut nichts dagegen spricht, diese Verfassung mindestens in ihren Grundzügen sowohl für alle Nationalsstaaten, als auch für Europa als Grundlage für jede weitere gesetzliche Regelung zu verwenden.

Die Organe der EU müssten natürlich gesondert geregelt werden.

Doch es ist Blödsinn. Wir brauchen kein "Europa" unter welchem Deckmantel auch immer.

[bernhard44]

Richtig, wobei ich den Volksentscheid auch für alle nachrangigen Gesetze will, die verfassungsmäßige Rechte tangieren. Beispiel ist die Unverletzlichkeit der Wohnung und die notwendige und richtige Einschränkung gemäß der StPO.

einst verfassungsmäßige Rechte, wie Post und Fernmeldegeheimnis, müssen wieder hergestellt werden!

[FranzKonz]

Doch es ist Blödsinn. Wir brauchen kein "Europa" unter welchem Deckmantel auch immer.

Was ein völlig Hirngeschädigter braucht, geht mir am Arsch vorbei. Soll sich von mir aus die entsprechende Anstalt drum kümmern.

[DSol]

sollte es jemals dazu kommen, muss es über Volksentscheide in allen Mitgliedsländern laufen! Und nicht wie bei den Lissabon-Verträgen zum Teil auf Regierungs- u. Parlamentsebene, die dann wiederum Länder mit Volksentscheiden (Irland) erpressen!

Auch Verfassungsänderungen bedürfen des Volksentscheides!

Genau, wie oft lassen sich wohl Länder verarschen. Deshalb ist für uns Schweizer die EU ein absolutes NO GO!!!

[FranzKonz]

einst verfassungsmäßige Rechte, wie Post und Fernmeldegeheimnis, müssen wieder hergestellt werden!

Tja, als Pirat, der sich mit derartigen Geschichten intensiver befasst hat, muß ich leider feststellen, daß die Masse einen Großteil dieses Post- und Fernmeldegeheinmisses aus freien Stücken aufgibt. Oder verschlüsselst Du z.B. Deine Mails?

[bernhard44]

Doch es ist Blödsinn. Wir brauchen kein "Europa" unter welchem Deckmantel auch immer.

es ist eine hypothetische Frage! Was wäre wenn......
Aus dieser Diskussion kann man auch viele Schlüsse ziehen, wie es um unser Grundgesetz steht, welches ja auch durch eine in freier Entscheidung erstellten Verfassung abgelöst werden sollte!

[bernhard44]

Tja, als Pirat, der sich mit derartigen Geschichten intensiver befasst hat, muß ich leider feststellen, daß die Masse einen Großteil dieses Post- und Fernmeldegeheinmisses aus freien Stücken aufgibt. Oder verschlüsselst Du z.B. Deine Mails?

nein, ich schreibe meine Briefe auch nicht in Geheimschrift oder telefoniere mit Stimmverzerrer!! Ich erwarte dass man meine Briefe nicht öffnet und meine Telefongespräche nicht mitschneidet!
Naiv, ich weiß!

[BRDDR_geschaedigter]

Was ein völlig Hirngeschädigter braucht, geht mir am Arsch vorbei. Soll sich von mir aus die entsprechende Anstalt drum kümmern.

Naja, aber der ominöse Europaglaube scheint nicht heilbar zu sein.

[FranzKonz]

nein, ich schreibe meine Briefe auch nicht in Geheimschrift oder telefoniere mit Stimmverzerrer!! Ich erwarte dass man meine Briefe nicht öffnet und meine Telefongespräche nicht mitschneidet!
Naiv, ich weiß!

Das ist nicht der Punkt. Es war vereinzelt schon im Gespräch, Verschlüsselung zu verbieten, in den USA ist, wenn ich recht weiß, Verschlüsselung mit schwachen Schlüsseln erlaubt.

Solange niemand diese Techniken nutzt, sind sie leicht zu verbieten. Deshalb sollte man es sich eigentlich zur Gewohnheit machen, alles zu verschlüsseln. Ich muß zu meiner Schande gestehen, daß ich es auch aufgegeben habe. Den meisten Leuten, mit denen ich darüber sprach, war nicht beizubringen, wozu das gut sein sollte.

[Paul Felz]

Sie sollte eben nicht von Juristen erarbeitet werden. Die denken einfach zu bekloppt. Prüfen dürfen Juristen und Einwände formulieren. Mehr nicht. Es bietet sich an, die amerikanische Verfassung als Vorlage zu nehmen.

[bernhard44]

Das ist nicht der Punkt. Es war vereinzelt schon im Gespräch, Verschlüsselung zu verbieten, in den USA ist, wenn ich recht weiß, Verschlüsselung mit schwachen Schlüsseln erlaubt.

Solange niemand diese Techniken nutzt, sind sie leicht zu verbieten. Deshalb sollte man es sich eigentlich zur Gewohnheit machen, alles zu verschlüsseln. Ich muß zu meiner Schande gestehen, daß ich es auch aufgegeben habe. Den meisten Leuten, mit denen ich darüber sprach, war nicht beizubringen, wozu das gut sein sollte.

ich denke mal, dass wenn du verschlüsselst, du die Schlapphüte damit erst recht anziehst, wie die Motten das Licht! Sollen sie doch ersticken an dem Wust von Daten! Wie "effektiv" dieses Scannen ist, hast du bei den großen Terroranschlägen und bei der Stasi gesehen! Sie lähmen sich selbst. Also lass sie lesen......... ;)

[FranzKonz]

Sie sollte eben nicht von Juristen erarbeitet werden. Die denken einfach zu bekloppt. Prüfen dürfen Juristen und Einwände formulieren. Mehr nicht. Es bietet sich an, die amerikanische Verfassung als Vorlage zu nehmen.

Ich dachte an eine offene Veranstaltung mit den Studenten. Wichtig sind mir zwei Punkte:

1. Das Ganze muß öffentlich stattfinden und nicht von einem absichtsvoll zusammengestellten Gremium im Hinterzimmer gestrickt werden.

2. Das Dingen soll so wasserdicht wie möglich sein, weshalb von Beginn an Juristen mitschwätzen sollten.

[FranzKonz]

ich denke mal, dass wenn du verschlüsselst, du die Schlapphüte damit erst recht anziehst, wie die Motten das Licht! Sollen sie doch ersticken an dem Wust von Daten! Wie "effektiv" dieses Scannen ist, hast du bei den großen Terroranschlägen und bei der Stasi gesehen! Sie lähmen sich selbst. Also lass sie lesen......... ;)

:hihi: Ich mache mir öfter mal mit einem Kumpel den Spaß, Schlüsselwörter auszutauschen. :D

[Paul Felz]

Ich dachte an eine offene Veranstaltung mit den Studenten. Wichtig sind mir zwei Punkte:

1. Das Ganze muß öffentlich stattfinden und nicht von einem absichtsvoll zusammengestellten Gremium im Hinterzimmer gestrickt werden.

2. Das Dingen soll so wasserdicht wie möglich sein, weshalb von Beginn an Juristen mitschwätzen sollten.
Damit kann ich kondom gehen. Ich hatte Dich so verstanden, daß Juristen den Vertrag entwerfen. Beratend sollen Juristen ja mitwirken, eben nur nicht ausschließlich.

[berty]

viele sippen bekämpfen sich dort, weil die künstlichen grenzen ihre nationalen gebiete eingeschränkt haben.
nur weil du davon nichts in deiner bild liest oder einem anderen von ju...xern geleiteten blatt, bedeutet es nicht das es dort friedlich ist und nicht immer geht ein konflikt mit bürgerkrieg und hunger einher
Mag ja alles sein, aber hier für die Diskussion doch unwichtig. Die Situationen und Verhältnisse in Afrika und Europa unterscheiden sich doch schon grundsätzlich gewaltig.

[henriof9]

Mir würde ja schon mal eine Verfassung für D reichen und da könnte man sich durchaus bei der Verfassung der USA (http://de.wikipedia.org/wiki/Verfassung_der_Vereinigten_Staaten) bedienen.
Immerhin ein Land mit 50 Bundesstaaten, 311.484.627 Einwohnern bei einer Größe von 9.629.091 km² und dafür lediglich 27 Zusatzartikel.

Wenn die damit auskommen, dürfte das für D oder gar die EU wohl erst recht kein Problem sein.

[Paul Felz]

Mir würde ja schon mal eine Verfassung für D reichen und da könnte man sich durchaus bei der Verfassung der USA (http://de.wikipedia.org/wiki/Verfassung_der_Vereinigten_Staaten) bedienen.
Immerhin ein Land mit 50 Bundesstaaten, 311.484.627 Einwohnern bei einer Größe von 9.629.091 km² und dafür lediglich 27 Zusatzartikel.

Wenn die damit auskommen, dürfte das für D oder gar die EU wohl erst recht kein Problem sein.
Genau deshalb favorisiere ich die ja auch als Vorbild. Hatte übrigens zur Sicherheit vorher genau Deinen link durchgelesen ;)

[BRDDR_geschaedigter]

Mir würde ja schon mal eine Verfassung für D reichen und da könnte man sich durchaus bei der Verfassung der USA (http://de.wikipedia.org/wiki/Verfassung_der_Vereinigten_Staaten) bedienen.
Immerhin ein Land mit 50 Bundesstaaten, 311.484.627 Einwohnern bei einer Größe von 9.629.091 km² und dafür lediglich 27 Zusatzartikel.

Wenn die damit auskommen, dürfte das für D oder gar die EU wohl erst recht kein Problem sein.

Diese Verfassung wäre gut, aber nur für Deutschland, nicht auf EU Ebene. Die Staaten sind dann die jetzigen Bundesländer.

[henriof9]

Diese Verfassung wäre gut, aber nur für Deutschland, nicht auf EU Ebene. Die Staaten sind dann die jetzigen Bundesländer.


Eben.
Und über eine Verfassung der EU mag ich überhaupt nicht nachdenken was in erster Linie daran liegt das ich ein absoluter Gegner der Vereinigten Staaten von Europa bin.

[GnomInc]

Und über eine Verfassung der EU mag ich überhaupt nicht nachdenken was in erster Linie daran liegt das ich ein absoluter Gegner der Vereinigten Staaten von Europa bin.

Der Begriff " Verfassung " taucht in der Politik der NWO -Vollstrecker wohlweislich überhaupt nicht auf !
Über Verfassungen würden ja noch dumme Büger auf die Idee kommen , abzustimmen ......

deshalb heissen ja die Rechtsentzugs - und Entmündigungswerke : " Vertrag von Lissabon , Nizza etc "

geschickt , was ?

[FranzKonz]

Eben.
Und über eine Verfassung der EU mag ich überhaupt nicht nachdenken was in erster Linie daran liegt das ich ein absoluter Gegner der Vereinigten Staaten von Europa bin.

Manchmal denkst Du wirklich nicht von 12 bis zum Läuten.

Ohne Verfassung kann der Kackverein machen, was er mag, und unsere Bundesdeppen nicken ab. Mit einer ordentlichen Verfassung hätte man wenigstens die Aussicht, den einen oder anderen Scheiß auf dem Wege der Verfassungklage zu zerschießen.

[Schwarzes-K]

ja nur würden sich die völker europas innen heraus zerfleischen. denn nur das eigene volk darf den präsidenten und machthaber stellen, siehe ex-jugoslawien oder andere länder mit mischvölkern.
es ist nun mal so, das menschen ihr volk vorn sehen und sich nur ungern von anderen lenken lassen, ausser brd-spinner, die allen in den arsch kriechen mögen.

nein, ein europa geht nur mit nationalstaaten, welche einen rat bilden, der diese staaten nach aussen vertritt, aber jedes land immer noch eigenständig handelt...

[Silencer]

Ich denke nicht mehr gesamteuropäisch, weil wir jetzt sehen können was daraus geworden ist, wenn versucht wird, unterschiedliche europäische Staaten in ein Korsett aus Richtlinien und Verordnungen zu pressen, welche in jedem Staat nur Kulturniedergang, Deindustrialisierung, Bildungsverblödung, Entwertung des Geldes, Massenarbeitslosigkeit und Beglückung mit Kriminellen und Dummen aus aller Welt mit sich bringen.
Daher - Verfassung nur national. Sollte ein Staat zu gross sein, könnte er sich in mehrere Teile teilen wie z.B. Deutschland, Italien, Spanien oder auch Frankreich und Polen.

[elas]

Nein, nicht wie immer. Der Traum von Konz, eine Verfassung für alle Europäer bzw für den Staat „Europa“ wird schon daran scheitern, dass er ständig am Träumen gehindert werden wird. Viele sind gar nicht bereit, eine solche Verfassung haben zu wollen. Nicht nur nicht zu wollen, das wäre für sie ein Albtraum, dem es vor vornherein zu begegnen gilt. Sie wollen lieber weiter nationale Verfassungen und Institutionen und davon nichts abgeben. So aber, weiter als Kleinstaaterei, wird Europa auf Dauer nicht funktionieren. Nicht im Konzert mit den USA, Rußland und China/Indien.

Das sind doch leere Phrasen....durch nichts bewiesen.

Viele kleinere und wirtschaftlich schwächere Staaten überleben sehr wohl.

Killerphrasen hieß sowas in der Wirtschaft.

[Raczek]

Grenzschutz wäre eine sinnvolle gemeinsame Aufgabe. Der Schutz der nationalen Grenzen darf maximal die letzte Verteidigungslinie sein.
Das wäre eigentlich mein wichtigstes Anliegen für ein "Europa der Vaterländer".

[FranzKonz]

ja nur würden sich die völker europas innen heraus zerfleischen. denn nur das eigene volk darf den präsidenten und machthaber stellen, siehe ex-jugoslawien oder andere länder mit mischvölkern.
es ist nun mal so, das menschen ihr volk vorn sehen und sich nur ungern von anderen lenken lassen, ausser brd-spinner, die allen in den arsch kriechen mögen.

nein, ein europa geht nur mit nationalstaaten, welche einen rat bilden, der diese staaten nach aussen vertritt, aber jedes land immer noch eigenständig handelt...

Und? Was spricht dagegen, daß dieser Rat auf der Grundlage einer Verfassung arbeitet statt so, wie er lustig ist?

[henriof9]

Manchmal denkst Du wirklich nicht von 12 bis zum Läuten.

Ohne Verfassung kann der Kackverein machen, was er mag, und unsere Bundesdeppen nicken ab. Mit einer ordentlichen Verfassung hätte man wenigstens die Aussicht, den einen oder anderen Scheiß auf dem Wege der Verfassungklage zu zerschießen.

Franzl, ich hatte extra betont das ich gegen die VSE bin, würde man denen auch noch eine Verfassung präsentieren bzw. hätten die eine, käme dies einer Legitimation gleich- und eben dazu bin ich keinesfalls bereit.

Und machen können/tun die sowieso bzw. unsere Bundesdeppen nicken das eh ab.
Dem könnte lediglich eine anständige, deutsche Verfassung entgegen stehen um den Bundesdeppen beim abnicken Einhalt zu gebieten.

[Commodus]

Nur wenige Volkszersetzer wollen überhaupt eine europäische Verfassung.

Wir brauchen lediglich exzellente nationale Verfassungen mit umfangreiche Machtbefugnisse für die Völker.
Die europäischen Regierungen können sich in Form eines Rates informell über ihre Planungen und Wünsche austauschen und zusammengefasste Beschlüsse den Völkern als letztinstanzliche Entscheidungsmacht zur Verfügung stellen. Es gibt keinen besseren Weg für die gemäßigte Demokratie der Mitte. Alles andere ist murks.

Somit könnte man die reaktionäre und menschenverachtende linke Politik (Grüne/SPD/SED) sowie die kriminelle und schmierige Wirtschaftspolitik (CDU/CSU/FDP) in Schach halten. Sprich, wir müssen die nationale Demokratie ersteinmal herstellen ehe man an solch ein EU-Gebilde überhaupt denkt.

[FranzKonz]

Franzl, ich hatte extra betont das ich gegen die VSE bin, würde man denen auch noch eine Verfassung präsentieren bzw. hätten die eine, käme dies einer Legitimation gleich- und eben dazu bin ich keinesfalls bereit.

Und machen können/tun die sowieso bzw. unsere Bundesdeppen nicken das eh ab.
Dem könnte lediglich eine anständige, deutsche Verfassung entgegen stehen um den Bundesdeppen beim abnicken Einhalt zu gebieten.

Die Bundesdeppen, mein Lieber, nicken den Scheiß nicht nur ab, sie steuern ihn durch die Hintertüre der unüberschaubaren EU-Klüngel ein. Eben das wäre nicht mehr möglich, wenn die EU eine Verfassung hätte, die genau das verhindert. Momentan arbeitet die EU in weiten Teilen im rechtsfreien Raum.

Lies mal den Artikel von Prof. Friedrich Lenz:

http://k.lenz.name/LB/archives/000994.html

Ein Ausschnitt:


That is only common sense. Anybody who insists on running the Council based on a set of „unwritten rules“ really has no business influencing any legislation procedure in the first place. Legislation is writing rules. If you can’t do that even for your own procedure, then you clearly are not qualified to write rules everybody else is supposed to follow.

[Commodus]

Die Bundesdeppen, mein Lieber, nicken den Scheiß nicht nur ab, sie steuern ihn durch die Hintertüre der unüberschaubaren EU-Klüngel ein. Eben das wäre nicht mehr möglich, wenn die EU ...

... als Ganzes zunächst abgeschafft wird. Und das wird ohnehin noch kommen. Danach kann man völlig andere Wege gehen, aber nochmal so ein EU-Gebilde darf es nie wieder geben ... ergo auch keine EU-Verfassung.

[FranzKonz]

... als Ganzes zunächst abgeschafft wird. Und das wird ohnehin noch kommen. Danach kann man völlig andere Wege gehen, aber nochmal so ein EU-Gebilde darf es nie wieder geben ... ergo auch keine EU-Verfassung.

Fahr doch einfach mal am Rhein entlang und schau Dir die Burgen an. Die meisten davon markieren Zollgrenzen. Wie weit willst Du in die Vergangenheit zurück?

[henriof9]

Die Bundesdeppen, mein Lieber, nicken den Scheiß nicht nur ab, sie steuern ihn durch die Hintertüre der unüberschaubaren EU-Klüngel ein. Eben das wäre nicht mehr möglich, wenn die EU eine Verfassung hätte, die genau das verhindert. Momentan arbeitet die EU in weiten Teilen im rechtsfreien Raum.

Lies mal den Artikel von Prof. Friedrich Lenz:

http://k.lenz.name/LB/archives/000994.html

Franzl, die EU ist zunächst mal kein Staat im eigentlichen Sinne, alle länderübergreifenden Angelegenheiten basieren nur durch Verträgen welche, mehr oder weniger, durch die jeweiligen Länder ratifiziert bzw. vom jeweiligen Volk zugestimmt wurden.
Wenn also die EU derzeitig im rechtsfreien Raum agiert ist es zunächst Ländersache eben solchen Verträgen nicht zu zustimmen und dafür bedarf es zunächst einer Verfassung in den Ländern- hier eben Deutschland- um dem Einhalt zu gebieten.
Oder aber die Länder schließen sich zu einem europäischen Staat zusammen denn nur das ist die Voraussetzung für eine Verfassung.


Als Verfassung wird das zentrale Rechtsdokument oder der zentrale Rechtsbestand eines Staates, Gliedstaates oder Staatenverbundes bezeichnet. Sie regelt den grundlegenden organisatorischen Staatsaufbau, die territoriale Gliederung des Staates, die Beziehung zu seinen Gliedstaaten und zu anderen Staaten sowie das Verhältnis zu seinen Normunterworfenen und deren wichtigste Rechte und Pflichten. Die auf diese Weise konstituierten Staatsgewalten sind an die Verfassung als oberste Norm gebunden und ihre Macht über die Normunterworfenen wird durch sie begrenzt.


Da eben die EU kein Staat ist macht auch zunächst eine EU- Verfassung keinen Sinn denn, wer sollte dann z.B. dafür zuständig sein zu überprüfen welche Maßnahmen/EU-Gesetze verfassungswidrig wären, da ja die verfassungsrechtlichen Grundlagen in den jeweiligen Ländern unterschiedlich sind. ?
Was in dem einen Land gegen dessen Verfassung/Gesetze verstoßen würde, kann in einem anderen Land durchaus legitim sein.
Ergo liegt es zunächst an den Ländern selbst die eigenen Rechte durchzusetzen und eben nicht alles abzunicken.

Deine EU- Verfassung wäre dann notwendig wenn wir einen Staat hätten, nämlich dann die Vereinigten Staaten von Europa.
Möchtest Du den haben ?
Möchtest Du Deine deutsche Identität aufgeben zugunsten eines Staatsgebildes in welchem noch nicht einmal überall die gleiche Sprache gesprochen wird ?

Es mag ja verlockend sein unsere deutsche Regierung loszuwerden, denn die wäre bei einem Land VSE ja überflüssig, aber was wir haben kennen wir, was wir kriegen weiß niemand.

[hephland]

stärkung des eu-parlamentes.
schwächung des ministerrates,
strikte kontrolle des eu-kommisariates durch das eu-parlament.

[Commodus]

Fahr doch einfach mal am Rhein entlang und schau Dir die Burgen an. Die meisten davon markieren Zollgrenzen. Wie weit willst Du in die Vergangenheit zurück?

Nur bis 1980. Das hat funktioniert und der Frieden wurde nicht gestört. Die EU-Länder sind nicht alle gleich, daher sollte man an seinen Aussengrenzen die Eigenständigkeit kontrollieren ohne dabei an "Krieg" zu denken. Macht ja auch keiner, ausser diese EU-Dumpfbacken die uns den Frieden als Errungenschaft der Union verkaufen wollen. Blödsinn! Niemand in Europa denkt an Krieg, die Völker sind friedfertige Menschen.

[GnomInc]

stärkung des eu-parlamentes.
.

Wie ?

Bekanntlich ist die Zusammensetzung des EU -Parlamentes undemokratisch......

Hat das BVferG geurteilt ......die Bundesbürger sind zB. nicht entsprechend des Bevölkerungsanteils
im EU-Parlament ( derzeit ) vertreten . Eben ein Kunst-Parlament ........um die Bunzelrepublik zu entmachten .

Begriffen ?;)

[hephland]

Wie ?

Bekanntlich ist die Zusammensetzung des EU -Parlamentes undemokratisch......

Hat das BVferG geurteilt ......die Bundesbürger sind zB. nicht entsprechend des Bevölkerungsanteils
im EU-Parlament ( derzeit ) vertreten . Eben ein Kunst-Parlament ........um die Bunzelrepublik zu entmachten .

Begriffen ?;)

ja, auch das muß geändert werden, sorry luxemburger, ab es kann nicht sein, daß eine knappe halbe millionen luxemburger 6 abgeordnete stellen und etwa 80 millionen deutsche 99 abgeordnete. das geht natürlich nicht.

[Schwarzes-K]

Und? Was spricht dagegen, daß dieser Rat auf der Grundlage einer Verfassung arbeitet statt so, wie er lustig ist?

weil ein rat, wie der name sagt, nur einen rat gibt...und keine bestimmungen und gesetze, die nicht umsetzbar sind, weil realitätsfern.

[berty]

Das sind doch leere Phrasen....durch nichts bewiesen.

Viele kleinere und wirtschaftlich schwächere Staaten überleben sehr wohl.

Killerphrasen hieß sowas in der Wirtschaft.

Nun, das ist ja nicht nur eine wirtschaftliche Angelegenheit. Kalifornien beispielsweise könnte sehr wohl auch ohne den USA anzugehören wirtschaftlich bestehen. Ohne jede direkte Transferzahlung für den Haushalt. Das gilt sicher auch für Moldawien oder gar für Transnistrien, Kosovo, Abchasien usw. Hier wiederum mit der Frage, auf welchem Niveau für deren Einwohner. Ohne solche Zahlungen gilt auch für solche Staaten, dass die sogenannte Unabhängigkeit doch nur eine Scheinselbständigkeit ist. Nein, das ist nicht nur wirtschaftlich zu sehen. Man muss es politisch auch wollen und dies langfristig, nicht nur eine Wahlperiode lang und dann mal wieder mal was anderes probieren. So lange man es nur als „Gemeinschaft für Wirtschaft“, und selbst dort nur für Teilbereiche betrachtet, braucht man selbstverständlich keine Verfassung. Selbst die EMRK wäre überflüssig. Wir haben in Europa ja nicht mal für die wirtschaftlichen Bereiche überall gleiche Regeln. Ein bisschen Freihandelszone und viele Quatschbuden. Aber da gibt es ja noch andere Bereiche, für die Gemeinsamkeit vonnöten ist. Außenpolitik, Militär, Polizei, Justiz, Kultur, Steuern usw. Nicht zuletzt, sondern ganz am Anfang, die innere Struktur der Gemeinschaft. Nicht unbedingt nur für eine Großmacht- oder gar Weltmachtpolitik. Aber auch dafür. Was nutzt die in Europa weitgehend vorhandene Ablehnung irgendeines Raketenabwehrschirmes, wenn sich ein Staat mit einem anderen aus einem anderen Kontinent dann doch über dessen Aufstellung einigt? Oder umgekehrt.

[mick31]

Die EU hat eine Daseinsberechtigung als Zollunion, weiter nix.
Wenn es nach mir ginge nicht mal das, dann würden meine Augen beim Autofahren nicht so sehr von Renault Citroen, Fiat und Alfa beleidigt werden, die nur eine Schwuchtel designt haben kann.

[FranzKonz]

weil ein rat, wie der name sagt, nur einen rat gibt...und keine bestimmungen und gesetze, die nicht umsetzbar sind, weil realitätsfern.

Da irrst Du. Im Rat der Union wird die Suppe gekocht, die wir hinterher auslöffeln.

[Schwarzes-K]

nein du verwechselst den eu rat, mit dem was ich als rat meine und verstehe.
denn dieser, den ich meine, soll lediglich vorschläge unterbreiten und mittelsmann sein zwischen den nationen...sprich ein schiedsmann bei uneinigkeiten...

[Nudelholz]

Da irrst Du. Im Rat der Union wird die Suppe gekocht, die wir hinterher auslöffeln.

und wenn der Topf mal anbrennt, wird er eben umgetopft!


Vertrag über eine Verfassung für Europa
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Die EU im Jahr 2004

Der Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE) war ein 2004 unterzeichneter, aber nicht in Kraft getretener völkerrechtlicher Vertrag, durch den das politische System der Europäischen Union reformiert werden sollte. Insbesondere sollte er der Europäischen Union eine einheitliche Struktur und Rechtspersönlichkeit geben und die bis dahin gültigen Grundlagenverträge (vor allem EU-, EG- und Euratom-Vertrag) ablösen; die bisherige formale Unterteilung in EU und EG sollte entfallen. Gegenüber dem bisher gültigen Vertrag von Nizza sollte die EU zusätzliche Kompetenzen erhalten, außerdem sollte ihr institutionelles Gefüge geändert werden, um sie demokratischer und handlungsfähiger zu machen.

Der Entwurf eines EU-Verfassungsvertrags wurde 2003 von einem Europäischen Konvent erarbeitet und am 29. Oktober 2004 in Rom feierlich von den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet. Er sollte ursprünglich am 1. November 2006 in Kraft treten. Da jedoch nach gescheiterten Referenden in Frankreich und den Niederlanden nicht alle Mitgliedstaaten den Vertrag ratifizierten, erlangte er keine Rechtskraft. Stattdessen schlossen im Juni 2007 die europäischen Staats- und Regierungschefs den Vertrag von Lissabon ab.
http://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag_%C3%BCber_eine_Verfassung_f%C3%BCr_Europa

schlucken müssen wir es so oder so, auch wenn es bitter schmeckt! Es sei denn man jagt die unfähigen Köche aus der Küche!

[-jmw-]

Welche verfassungsmäßig garantierten Rechte und Pflichten für Bürger und Staatsorgane sind für Euch unabdingbar?
Unabdingbar?
Abdingbar ist vieles.
Wünschenswert ist ein striktes Subsidiaritätsgebot mit aufsteigender Kompetenzkompetenz.
Machbar derzeit allerdings nicht, da nicht gewollt.
Alternativen?
Verschiedentlich wurde hierzufaden hingewiesen auf die Verfassung der VStvA.
Die wäre akzeptabel!
Gerne auch bereinigt um allerlei hamiltonistischen Dreck.
Doch auch hier: Nicht gewollt.
Zu liberal.

[FranzKonz]

Unabdingbar?
Abdingbar ist vieles.
Wünschenswert ist ein striktes Subsidiaritätsgebot mit aufsteigender Kompetenzkompetenz.
Machbar derzeit allerdings nicht, da nicht gewollt.
Alternativen?
Verschiedentlich wurde hierzufaden hingewiesen auf die Verfassung der VStvA.
Die wäre akzeptabel!
Gerne auch bereinigt um allerlei hamiltonistischen Dreck.
Doch auch hier: Nicht gewollt.
Zu liberal.

Was die Anderen wollen ist hier eigentlich nicht gefragt. ;)

[FranzKonz]

...
schlucken müssen wir es so oder so, auch wenn es bitter schmeckt! Es sei denn man jagt die unfähigen Köche aus der Küche!

Oder das Volk gibt sich eine Verfassung.

[FranzKonz]

nein du verwechselst den eu rat, mit dem was ich als rat meine und verstehe.
denn dieser, den ich meine, soll lediglich vorschläge unterbreiten und mittelsmann sein zwischen den nationen...sprich ein schiedsmann bei uneinigkeiten...

:depp:

[Schwarzes-K]

:depp:

danke, das du die leser vor dir warnst

[FranzKonz]

danke, das du die leser vor dir warnst

Irgendwie ist wohl doch was dran, daß so ein Ossi in aller Regel ein geistig minderbemitteltes Geschöpf ist.

[dimu]

Ab und an träume ich davon, daß die juristischen Fakultäten in Europa in aller Öffentlichkeit eine Verfassung ausarbeiten und diese dann den Völkern Europas zur direkten Abstimmung vorlegen.

Darin müssten vor allem die Rechte und Pflichten des Bürgers gegenüber dem Staat ordentlich und unangreifbar ausformuliert sein, Staatsverschuldung direkt und ausnahmslos verboten sein, ...

Welche verfassungsmäßig garantierten Rechte und Pflichten für Bürger und Staatsorgane sind für Euch unabdingbar?

sag mal Franz, anscheinend warst du bei der erstellung deines wundersamen threads besoffen.
da kommen um deine gesundheit echt ängste auf.

[FranzKonz]

sag mal Franz, anscheinend warst du bei der erstellung deines wundersamen threads besoffen.
da kommen um deine gesundheit echt ängste auf.

Manchmal glaube ich, es wäre besser dieses Forum nur noch besoffen zu besuchen. Nüchtern ist es kaum noch zu ertragen.

[MorganLeFay]

Mark Mallokent hat mal den ueberdenkenswuerdigen Vorschlag gemacht, einfach mal einen Blick auf die US-Verfassung zu werfen und sich and deren relativer Kuerze und Klarheit zu orientieren...

[FranzKonz]

Mark Mallokent hat mal den ueberdenkenswuerdigen Vorschlag gemacht, einfach mal einen Blick auf die US-Verfassung zu werfen und sich and deren relativer Kuerze und Klarheit zu orientieren...

Mark ist ein kluger Kopf. Schade, daß er nicht mehr hier ist.

Gar zu kurz taugt offensichtlich auch nichts, denn die Sklaverei gab es trotz dieser Verfassung, und die wollen wir doch bitte nicht wieder einführen. Außerdem wird bei der US-Verfassung immer wieder übersehen, daß so nach und nach mehr Artikel dazu kamen, als ursprünglich darin enthalten waren.

Dennoch bin ich dafür, wenigstens den 2. Zusatzartikel zu implementieren. :D

[hephland]

eine eu verfassung kann nur durch ein eu-weites referendum zustande kommen. dann müssen die einzelstaaten sich entscheiden, ob sie dabei sein wollen oder nicht.

[-jmw-]

Was die Anderen wollen ist hier eigentlich nicht gefragt. ;)
Nun, dann sei nochmal der wichtigere erste Teil meines Beitrages erwähnt, darin die Forderung:
Es sollte ein striktes Subsidiaritätsgebot mit aufsteigender Kompetenzkompetenz geben!

Praktischer Nebeneffekt: Die Debatten um "Nation" und "Europa" könnten aufhören, da alle Bundesterritorien selber entschieden, ob sie sich als Gemeinde, Kreis, Provinz, Land, Nationalstaat, bundesunmittelbar etc. verfassen.
Wenn die Bayern oder die Görlitzer oder die Meyer-Lüdenscheids nichts zwischen sich und der Zentralregierung brauchen und haben möchte - was geht's mich an?

[FranzKonz]

Nun, dann sei nochmal der wichtigere erste Teil meines Beitrages erwähnt, darin die Forderung:
Es sollte ein striktes Subsidiaritätsgebot mit aufsteigender Kompetenzkompetenz geben!

Praktischer Nebeneffekt: Die Debatten um "Nation" und "Europa" könnten aufhören, da alle Bundesterritorien selber entschieden, ob sie sich als Gemeinde, Kreis, Provinz, Land, Nationalstaat, bundesunmittelbar etc. verfassen.
Wenn die Bayern oder die Görlitzer oder die Meyer-Lüdenscheids nichts zwischen sich und der Zentralregierung brauchen und haben möchte - was geht's mich an?

Schöner Einwand, unter anderem unter Berücksichtigung der Tatsache, daß die Bayernpartei gerade Stimmen für einen Volksentscheid sammelt. Ziel ist der Austritt Bayerns aus dem Bund. :D

[FranzKonz]

eine eu verfassung kann nur durch ein eu-weites referendum zustande kommen. dann müssen die einzelstaaten sich entscheiden, ob sie dabei sein wollen oder nicht.

Richtig. Jedes einzelne Volk muß darüber direkt abstimmen!

[Schwarzes-K]

Irgendwie ist wohl doch was dran, daß so ein Ossi in aller Regel ein geistig minderbemitteltes Geschöpf ist.

oh, ich bin leider kein ossi...obwohl historisch gesehen, nähe danzig und gotland...
aber gebürtig bremerhaven, nur wohne ich in der reichsmessestadt... wegen dem damals geringeren ausländeranteil, naja das hat sich ja mittlerweile geändert...

[FranzKonz]

oh, ich bin leider kein ossi...obwohl historisch gesehen, nähe danzig und gotland...
aber gebürtig bremerhaven, nur wohne ich in der reichsmessestadt... wegen dem damals geringeren ausländeranteil, naja das hat sich ja mittlerweile geändert...

Auch noch ein Wahlossi. :))

[Schwarzes-K]

naja eher wahl mitteldeustcher, denn es gibt da so teile des reiches, welche ich aus familiärer sicht schon gern wieder hätte!

[Silencer]

Schöner Einwand, unter anderem unter Berücksichtigung der Tatsache, daß die Bayernpartei gerade Stimmen für einen Volksentscheid sammelt. Ziel ist der Austritt Bayerns aus dem Bund. :D

Schön, freut mich für euch. Das ist auch der richtige Weg, und kein Aufblasen auf vermeintliche Vereinigte Staaten von Europa die dann am Hindukusch oder dem Equator enden.

[-jmw-]

Schöner Einwand, unter anderem unter Berücksichtigung der Tatsache, daß die Bayernpartei gerade Stimmen für einen Volksentscheid sammelt. Ziel ist der Austritt Bayerns aus dem Bund. :D
Können die Herrschaften gerne tun.
Bedingung: Sie müssen einen Volksentscheid zum Austritt Frankens und ggf. Schwabens aus Bayern zulassen. :]

[Paul Felz]

Können die Herrschaften gerne tun.
Bedingung: Sie müssen einen Volksentscheid zum Austritt Frankens und ggf. Schwabens aus Bayern zulassen. :]
Erst wenn Friesland eigenständig ist.

[-jmw-]

Erst wenn Friesland eigenständig ist.
Soll mir recht sein.
Bin nicht Teil der "Op ewig ungedeelt"-Fraktion.

[Paul Felz]

Soll mir recht sein.
Bin nicht Teil der "Op ewig ungedeelt"-Fraktion.
Ich kriege es einfach nicht hin, mich mit Dir zu streiten X(
Naja, mit Konzens Franz gelingt mir das ja auch nur extrem selten.

[FranzKonz]

Können die Herrschaften gerne tun.
Bedingung: Sie müssen einen Volksentscheid zum Austritt Frankens und ggf. Schwabens aus Bayern zulassen. :]

Einverstanden. http://img.geocaching.com/cache/log/59c4d0d0-cda8-4ff5-8699-8f15754f8291.jpg

[-jmw-]

Ich kriege es einfach nicht hin, mich mit Dir zu streiten X(
Naja, mit Konzens Franz gelingt mir das ja auch nur extrem selten.
Ich verspreche, mich in Zukunft stärker darum zu bemühen, Dich in Wut zu versetzten. :)

[-jmw-]

Nett! :)


Einverstanden. http://img.geocaching.com/cache/log/59c4d0d0-cda8-4ff5-8699-8f15754f8291.jpg

[Tropico]

Europäische Verfassung??
Keine Sau braucht das.
Deutschland braucht erst mal eine Verfassung, wozu braucht Europa sowas??

Keine Sau braucht die EU... das einzige was sie uns gebracht hat war das Schengen-Abkommen :kotz: