KPD-> DKP hä?

[Wilhelm Tell]

Also, soweit ich weiß, wurde doch die KPD wegen verfassungsfeindlichen Grundsätzen verboten. Kurze Zeit später bildete sich die DKP, mit nahezu identischer Mitlgliederliste. Hier läst sich doch der Verfassungsschutz und das Bnd.Verfassungsgericht auf der Nase herumtanzen. ICh will hier nicht die Relevanz des Verbotes klären, sondern ob man das Verbot verfassungsfeindlicher Organisationen so leich aushebeln kann.

[politi_m]

Ich frage mich auch schon länger, warum diese Seite existiert, obwohl die Partei verboten ist:
http://www.kpd-online.info/

Oder hat der VFS die Seite noch nicht entdeckt?!.. Schlafen die?

[Fritz Fullriede]

Das nennt man :

Auf dem Linken Auge Blind !

[discipulus]

Das nennt man :

Auf dem Linken Auge Blind !
Auf dem linken Auge sieht der VF auch. (http://www.verfassungsschutz.de/de/arbeitsfelder/af_linksextremismus/)

[Fritz Fullriede]

Sagen wir besser :

Sie tun so als ob !

[Leyla]

Ich frage mich auch schon länger, warum diese Seite existiert, obwohl die Partei verboten ist:
http://www.kpd-online.info/

Oder hat der VFS die Seite noch nicht entdeckt?!.. Schlafen die?Weil dieser Haufen mit der alten KPD nicht viel zu tun hat. Und das weiß auch der VS. Wenn diese Splittergruppe für den Staat als Gegner ernstzunehmen wäre, dann würde man das KPD-Verbot sicherlich auf sie anwenden.

[Roter Prolet]

Ich glaube (an die Genossen und Sympathisanten, belehrt mich eines besseren, wenn ich falsch liege), dass die Ostpolitik von Willi Brandt und einige änderungen im Partei-Namen und an der Wortwahl der Kommunisten etwas damit zu tun hat.

-Statt KPD wurde schlicht das D vor KP gesetzt.
-Statt Terminen wie "Marxismus-Leninismus" und "Diktatur des Proletariats" wurden andere Namen zur selben Deutung gebraucht
- Und möglicherweise machte man von Seiten des Ostblocks Druck (oder so ähnlich)...

Aber trotz diesen Sachen ist das Verbot nach wie vor eine Willkür-Maßnahme von der reaktionären Adenauer-Regierung. Hinzu kommt noch das Mitspielen der Justiz-Kader, die noch braun waren...

[Nichtraucher]

Aber trotz diesen Sachen ist das Verbot nach wie vor eine Willkür-Maßnahme von der reaktionären Adenauer-Regierung. Hinzu kommt noch das Mitspielen der Justiz-Kader, die noch braun waren...

Dieselbe Adenauerregierung und dieselbe Justiz haben aber auch die rechtsextreme SRP verboten. Was sagst du dazu?

[Nichtraucher]

Also, soweit ich weiß, wurde doch die KPD wegen verfassungsfeindlichen Grundsätzen verboten. Kurze Zeit später bildete sich die DKP, mit nahezu identischer Mitlgliederliste. Hier läst sich doch der Verfassungsschutz und das Bnd.Verfassungsgericht auf der Nase herumtanzen. ICh will hier nicht die Relevanz des Verbotes klären, sondern ob man das Verbot verfassungsfeindlicher Organisationen so leich aushebeln kann.

Durch den 2+4 Vertrag waren alle in der DDR gegründeten Parteien auch in der BRD legal. Da die KPD in der DDR neugegründet wurde, war sie ab 1990 auch in der BRD wieder legal. Man spricht hierbei von der "KPD Ost".

[Roter Prolet]

Dieselbe Adenauerregierung und dieselbe Justiz haben aber auch die rechtsextreme SRP verboten. Was sagst du dazu?

Ja, was soll ich sagen?

Dass der alte Sack namens Konrad einen Satz hoher Braunbatzen auf einflussreiche Posten in Militär, Justiz, Polizei, Regierung und Wirtschaft aufsattelte?

Ist schon irgendwie komisch wenn selbsternannte Kalte Krieger der "freiheitlich-demokratischen" Grundordnung hohe Nazi-Funktionäre annimmt, oder? Ich meine, wenn etwas Adenauer, Schumacher und co. etwas mit den Nazis gemeinsam hatten, dann diesen dumpfen Antikommunismus und die Tatsache, die alte Gesellschaftsordnung zu restaurieren und verteidigen, gell? :rolleyes:

[Roter Prolet]

Durch den 2+4 Vertrag waren alle in der DDR gegründeten Parteien auch in der BRD legal. Da die KPD in der DDR neugegründet wurde, war sie ab 1990 auch in der BRD wieder legal. Man spricht hierbei von der "KPD Ost".

Das westdeutsche KPD-Verbot von 1956 stand auf dem Boden Westdeutschlands. Da diese KPD 1990 auf dem Boden der annektierten DDR aus den dogmatischen Resten der SED entstand, gilt das 56er Verbot nicht für diese KPD.

Nebenbei ist die PDS die einzige Ost-Partei, die nicht von einer West-Mutterpartei verschluckt wurde, man denke an die Ost-CDU...

[LuckyLuke]

Nö, die DSU gibt es auch noch...

[Tomsax]

Durch den 2+4 Vertrag waren alle in der DDR gegründeten Parteien auch in der BRD legal. Da die KPD in der DDR neugegründet wurde, war sie ab 1990 auch in der BRD wieder legal. Man spricht hierbei von der "KPD Ost".

Das habe ich auch über die KPD gefunden. Sie wird auch als KPD-Rote Fahne bezeichnet. Hier bei Wikipedia findet man was. (http://de.wikipedia.org/wiki/Kommunistische_Partei_Deutschlands_%28Gegenwart%29 )
Daran sieht man, dass Verbote nicht so einfach sind. Ist ja mit dem Namensrecht nicht so einfach, denn der Staat muss ja nachweisen, dass es sich bei der Partei unter neuen Namen exakt um die selbe alte Partei handelt. Eben alter Käse in neuer Verpackung. Schafft der Staat das nicht, muss er neu Klagen und diese neue Partei (als neuer Antragsgegner) durch das BVerfG verbieten lassen. Und wie schnell die Justizmühlen mahlen, weiß ja jeder. ;)

[Nichtraucher]

Ja, was soll ich sagen?

Dass der alte Sack namens Konrad einen Satz hoher Braunbatzen auf einflussreiche Posten in Militär, Justiz, Polizei, Regierung und Wirtschaft aufsattelte?

Ist schon irgendwie komisch wenn selbsternannte Kalte Krieger der "freiheitlich-demokratischen" Grundordnung hohe Nazi-Funktionäre annimmt, oder? Ich meine, wenn etwas Adenauer, Schumacher und co. etwas mit den Nazis gemeinsam hatten, dann diesen dumpfen Antikommunismus und die Tatsache, die alte Gesellschaftsordnung zu restaurieren und verteidigen, gell? :rolleyes:

Viele dieser Nazis waren nur Mitläufer, auch in der DDR wurden viele ehem. NSDAP Mitglieder im öffentlichen Dienst eingesetzt. Nicht, weil die BRD und die DDR Nazis toll fanden, nein, nur deswegen, weil es keine anderen Leute gab. Das Dritte Reich war - genauso wie die DDR - ein totalitärer Staat, der jeden Bürger auf seine Art politisierte.

Da das KPD Verbot ja deiner Auffassung nach "dumpfer Antikommunismus" war (es gibt keinen "dumpfen Antikommunismus", Antikommunismus sollte für jeden aufgeklärten Menschen eine Selbstverständlichkeit sein), müsste das SRP Verbot ja deiner Auffassung nach "dumpfer Antifaschismus" gewesen sein, richtig?

[W.I.L.]

Viele dieser Nazis waren nur Mitläufer, auch in der DDR wurden viele ehem. NSDAP Mitglieder im öffentlichen Dienst eingesetzt. Nicht, weil die BRD und die DDR Nazis toll fanden, nein, nur deswegen, weil es keine anderen Leute gab. Das Dritte Reich war - genauso wie die DDR - ein totalitärer Staat, der jeden Bürger auf seine Art politisierte.

Da das KPD Verbot ja deiner Auffassung nach "dumpfer Antikommunismus" war (es gibt keinen "dumpfen Antikommunismus", Antikommunismus sollte für jeden aufgeklärten Menschen eine Selbstverständlichkeit sein), müsste das SRP Verbot ja deiner Auffassung nach "dumpfer Antifaschismus" gewesen sein, richtig?

Ausgerechnet von DIR höre ich dass diese armen Leute nur Mitläufer waren. Du enttäuschst mich wirklich. War wohl doch nix mit Antifaschismus...

[Nichtraucher]

Ausgerechnet von DIR höre ich dass diese armen Leute nur Mitläufer waren. Du enttäuschst mich wirklich. War wohl doch nix mit Antifaschismus...

Ich betrachte die Sache im Gegensatz zu DIR eben objektiv. Und die große Mehrzahl der Leute passt sich nunmal an und versucht das Beste aus der ganzen Sache zu machen. Viele Leute, die in der DDR Kommunisten oder in der BRD Demokraten geworden wären, sind im Dritten Reich zu Nazis geworden. So wie hierzulande heute viele ihre Stimme einer Volkspartei geben, wären viele politisch anders gefärbt, wären sie in einem anderen System aufgewachsen, in dem sie Karriere hätten machen können. Ein gutes Beispiel hierfür ist Angela Merkel: In der DDR war sie systemkonform, war FDJ Mitglied und jetzt ist sie die Chefin einer der größten demokratischen Parteien. Im NS Regime wäre sie vielleicht eine "überzeugte" Nationalsozialistin geworden, wer weiß. Auf jeden Fall ist auch sie eine Mitläuferin.

Jetzt verstanden?