Wollt ihr vorgezogene Neuwahlen?

[Lutz]

Im Vertrauensfrage-Thread las ich, das der Abgeordnete Schulz so einigen Usern aus dem Herz gesprochen hat. Andererseits wird ständig die Unfähigkeit von Rot-Grün propagiert und es wird ein Regierungswechsel gefordert.

Was denn nun? Der BuPrä muss den BT auflösen, um Neuwahlen noch diesen Sebtember möglich zu machen! Laut Umfragen wollen 67% der Deutschen Neuwahlen, diese Idee wurde im BT parteiübergreifend befürwortet!

Daher nun meine Bitte zur Positionierung: Wollt ihr schnell vorgezogene Neuwahlen oder nicht? Wenn ja - wieso dann der Aufstand bzgl. des Verfahrens?

[Oberst Klink]

Nein, ich will keine Neuwahlen, weil ich im Herbst noch nicht wählen kann.

[Lutz]

Ich ich ich! Denk doch mal an die Bundesrepublik!

Das ist ja wie mit der CDU im Bundesrat - "richtige Gesetze? Mag sein, wir spielen hier lieber die Blockadekarte zu parteipolitischen Zwecken aus!" Partei vor BRD - sowas kann ich leiden...

[Oberst Klink]

Ich ich ich! Denk doch mal an die Bundesrepublik!

Das ist ja wie mit der CDU im Bundesrat - "richtige Gesetze? Mag sein, wir spielen hier lieber die Blockadekarte zu parteipolitischen Zwecken aus!" Partei vor BRD - sowas kann ich leiden...

Ich verstehe zwar den Zusammenhang nicht ganz, aber egal.

Zum Thema: Ich fühle mich nunmal um mein Wahlrecht betrogen, und das ist meine Meinung. Aber Neuwahlen haben auch was Gutes, ich freue mich schon auf den (hoffentlich eintretenden) Regierungswechsel.

[Lutz]

Du fühlst dich zu unrecht betrogen. Dein Alter ist die entscheidende Variable, der Rest ist egal. So kommst du in den Genuss, CDU/CSU zu erleben und dich in 4 Jahren nicht indirekt für die misslungene Politik verantworten zu müssen!

Mit "dein Alter ist die entscheidende Variable" meine ich natürlich nicht deinen Vater! :D

[Oberst Klink]

Mit "dein Alter ist die entscheidende Variable" meine ich natürlich nicht deinen Vater! :D

Würde aber trotzdem stimmen, denn mein "Alter" hat was mit meinem Alter zu tun. :D

[Lutz]

Hehe, stimmt!

Also nochmal zum Thema: Du möchtest die BRD lieber noch ein Jahr "handlungsunfähig" sehen, nur damit du mitwählen kannst? Das ist aber sehr "unsolidarisch".

[Oberst Klink]

Also nochmal zum Thema: Du möchtest die BRD lieber noch ein Jahr "handlungsunfähig" sehen, nur damit du mitwählen kannst? Das ist aber sehr "unsolidarisch".
Nein, natürlich nicht. Aber ich bin nicht der Meinung, dass die CDU/CSU alle Beschlüsse blockiert. Das sieht mir schon sehr nach Schuldzuweisung von Seiten Rot-Grüns aus.

[Lutz]

Das ist jetzt nicht böse gemeint, aber man muss immer unterscheiden: Meinungen und Tatsachen! Und gerade in der politisch-politikwissenschaftlichen Diskussion sollte man seine Position immer dahingehend prüfen, ob sie auf empirischen Fakten beruht, oder eben auf Meinungen. Stichhaltiger und von Wert sind mit Abstand die auf Wissen basierenden Standpunkte.

Der Bundesrat wurde in den letzten 2 Legislaturen überdurchschnittlich zur Blockkade mißbraucht. Das sieht man schon an den Zahlen der gesscheiterten Vermittlungsausschussergebnisse: Sie war in der Zeit von 49-94(!) genau so hoch wie in den 7 Jahren Rot-Grün. Weiterhin hat die CDU ihre Wahlsiege in den Ländern unter anderem dadurch erreicht, sich aus ihrer Mitverantwortung bzgl. der Hartzgesetze zu stehlen und die Arbeitslosenzahlen zu verteufeln - obwohl sie der neuen Statistik mit zugestimmt hat.

[Oberst Klink]

Ich habe ja auch "Meinung" geschrieben und nicht gesagt dass es so ist. Jedenfalls haben sie das Recht, Beschlüsse zu blockieren und davon auch Gebrauch zu machen.
Ich denke eben, dass Schröder Neuwahlen veranstalten will, weil er sich jetzt noch Chancen ausrechnet, die er nächstes Jahr nicht mehr hätte und das finde ich nicht gut.

[buckeye]

beschluesse sollten aber nicht aus parteitaktischen gruenden blockiert werden ,
nur leider ist allen etablierten parteien das volk und land total egal.

[Lutz]

Mit dieser Meinung stehst du aber ganz allein, das ist nun wirklich realitätsfremd! Die SPD kraucht bei 25% durch die Kante, CDU/CSU kommen auf 46% und Merkel ist mit Schröder in der Kanzlerfrage gleich auf - von der politischen Stimmungslage ganz zu schweigen! Und da unterstellst du ernsthaft den Machterhalt als Motiv? Das ist nicht haltbar.

Das man in South-Germany mehrheitlich konservativ ist, ist bekannt. Jedes Handeln der Regierung allerdings zu diffamieren rechtfertigt das nicht.

[Oberst Klink]

Jedes Handeln der Regierung allerdings zu diffamieren rechtfertigt das nicht.
Jedes Handeln? Wo habe ich das gesagt?

Und was ist bitte realitätsfremd? Schröder hat jetzt bessere Chancen, weil er mit den Neuwahlen gezeigt hat, dass er nicht in seinem Sessel klebt. Gewinnen wird er die Wahl trotzdem nicht, aber er wird schon einige Sympathiepunkte bekommen.

[xjanjan]

ich finds schwireig für die kleinen parteien jetzt die grfordrten unterstüzungs unterschriften zu liefern in so kurzer zeit
vieleicht verpasst so auch die appd den sürung auf den wahl zettel
und deswegen bin ich gegen eine vorziehung der wahl