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Vollständige Version anzeigen : Sensation: Spanien verteidigt Recht auf Meinungsfreiheit (UN-Charta Art.19)



Esreicht!
06.06.2011, 14:05
Hallo


Oberstes Gericht kippt Urteil gegen Neonazis

Richter: Ideologien können nicht bestraft werden

Madrid - Spaniens Oberster Gerichtshof hat ein Urteil gegen vier Neonazis aufgehoben, die wegen Verbreitung rechtsextremistischen Gedankenguts mehrjährige Haftstrafen erhalten hatten. Ideologien könnten nicht bestraft werden, selbst wenn sie noch so verabscheuenswert seien, begründeten die Richter am Freitag ihre Entscheidung.

Die spanische Verfassung verbiete extremistische Ideen nicht und betrachte sie stattdessen als Bestandteil des Rechts auf freie Meinungsäußerung...

http://derstandard.at/1304553601869/Oberstes-Gericht-kippt-Urteil-gegen-Neonazis

Wird der demokratischste Rechtsstaat aller deutschen Staaten künftig auch die im GG und der UN verankerten Grundrechte verteidigen?


Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.
UN-Menschenrechts-Charta Art.19

kd

latrop
06.06.2011, 14:07
Erzähl das mal unseren Oberfuzzis.

fatalist
06.06.2011, 14:08
war sicher heute der Aufmacher aller deutschen Blätter.

lupus_maximus
06.06.2011, 14:11
Erzähl das mal unseren Oberfuzzis.
Die sind ja abhängig von unseren freundlichen Feinden, sogenannte Freinde!

latrop
06.06.2011, 14:11
war sicher heute der Aufmacher aller deutschen Blätter.

Habe ich aber nicht gesehen.

Esreicht!
06.06.2011, 14:34
war sicher heute der Aufmacher aller deutschen Blätter.

Wenn Frau Schnarrenberger wie die Zypris im Auftrag zu schnarren beginnt und deutsches (Un)Recht Spanien überstülpen will, werden auch die BRD-Medien darüber berichten:D

kd

borisbaran
06.06.2011, 15:33
Super. Alle Rechtsdeppen nach Spanien...

Nachbar
06.06.2011, 15:55
Threadtitel: Spanien verteidigt Recht auf Meinungsfreiheit (UN-Charta Art.19)

Super. Alle Rechtsdeppen nach Spanien...

Hier offenbart sich jemand als ein User, dem die Meinungsfreiheit nicht besonders zusagt.
Mal nachprüfen, welcher Weltanschauung dieser User angehöre.

Nachbar2108 :)

borisbaran
06.06.2011, 15:58
Threadtitel: Spanien verteidigt Recht auf Meinungsfreiheit (UN-Charta Art.19)
Hier offenbart sich jemand als ein User, dem die Meinungsfreiheit nicht besonders zusagt.
Keine Toleranz8 den Feinden der Toleranz.

Mal nachprüfen, welcher Weltanschauung dieser User angehöre.
Nachbar2108 :)
Dem Otaku (http://en.wikipedia.org/wiki/Otaku)-tum :D :D :D

latrop
06.06.2011, 15:59
Super. Alle Rechtsdeppen nach Spanien...

Und wo schicken wir dich hin ?

n_h
06.06.2011, 16:11
Super. Alle Rechtsdeppen nach Spanien...


Du hast immer noch nicht geschnallt, daß es in dieser Angelegenheit nicht um Rechtsdeppen geht, was? Warum wundert mich das bloß nicht?

Nachbar
06.06.2011, 16:27
Keine Toleranz8 den Feinden der Toleranz.
Ich bin nicht sicher, ob dir ein solcher Spruch zustünde, dir mit deiner jüdischen Weltanschauung.
Viel bräuchte man m. E. nicht einbringen, um die Intoleranz der jüdischen Weltsicht aufzuzeigen.
Die ultranationalistisch-religiösen Lockenträger tragen es regelmässig vor.

Nachbar2109 :)

Gärtner
06.06.2011, 16:34
Super. Alle Rechtsdeppen nach Spanien...

http://img33.imageshack.us/img33/7606/70490869.th.gife nun. Meiunungsfreiheit schließt auch das Recht auf Dummheit ein. Die Welt geht nicht unter, nur weil ein paar Nazi-Schwachköpfe ihre Spökenkiekereien absondern.

Esreicht!
06.06.2011, 17:38
http://img33.imageshack.us/img33/7606/70490869.th.gife nun. Meiunungsfreiheit schließt auch das Recht auf Dummheit ein. Die Welt geht nicht unter, nur weil ein paar Nazi-Schwachköpfe ihre Spökenkiekereien absondern.

Warum müssen denn Zweifler an der Offizial-Geschichtsschreibung per se "Nazis" sein?

Richtig ist, daß das ewiggestrige Nazi-Pack im Reichstag sitzt, indem mit Freislerscher Rechtssprechung Meinungsdeliktler wie z.B. Mahler 12 Jahre in den Knast wandern, während Kinderficker mit weitaus geringeren Strafen wegkommen. Kinderficken scheint wohl in diesen Kreisen up to date zu sein, Stichwort:SachsensumpfX(

Sind das denn auch "Nazis"?


Die Welt| Dokumentation
20.10.2008

Gegen die Geschichtspolizei

Letzte Woche tagten europäische Historiker im französischen Blois auf Einladung des dortigen Bürgermeisters Jack Lang. Er war früher Kultur- und Unterrichtsminister. Am Ende der Konferenz verfassten die Teilnehmer einen "Appell von Blois", in dem sie sich gegen Einschränkungen ihrer wissenschaftlichen Arbeit wehren. "Freiheit für die Geschichte" fordert der Historiker Pierre Nora, der schon seit Jahren wahrnimmt, dass sowohl durch Gesetze als auch Klagen, zum Beispiel gegen Bücher, die Arbeit seiner Zunft eingeschränkt wird...

Die Geschichte darf kein Sklave der Aktualität sein noch unter dem Diktat konkurrierender Erinnerung geschrieben werden. In einem freien Staat steht es keiner politischen Autorität zu, die historische Wahrheit zu definieren und die Freiheit der Historiker unter der Androhung von Strafen einzuschränken...

"In einer Demokratie ist die Freiheit der Geschichte die Freiheit aller."


http://www.welt.de/welt_print/article2598739/Gegen-die-Geschichtspolizei.html


Die Spanier haben aus ihrer Franco-Vergangenheit gelernt, das ewiggestrige BRD-Reichtagspack ist dazu unfähig und besitzt auch noch die Frechheit, mit dem Finger auf China zu zeigen:kotz:

kd

Sterntaler
06.06.2011, 17:40
Und wo schicken wir dich hin ?

nach Usrael.

Esreicht!
06.06.2011, 17:47
Super. Alle Rechtsdeppen nach Spanien...

Und ab mit russischen Zion-Nazis dorthin wo sie herkommen. Der deutsche Steuerdepp wirds danken:D

kd

Sprecher
06.06.2011, 18:01
Keine Toleranz8 den Feinden der Toleranz.



Das nennt man übrigens Kontradiktion.