Gericht setzt klares Zeichen gegen Diskriminierung von "Rechten"

[Revolutionär]

Nachdem die Stadt Braunschweig den bösen Rechten einen Demonstrationszug durch die Innenstadt verboten hatte, überschütteten Grüne, SPD, SED, IG Metall und ähnliches Drecksgeschmeiß den Bürgermeister mit Lob, dass dieser den bösen, gefährlichen Nazis keine Plattform in Braunschweig biete.

Nicht auszudenken, wenn Nazis demonstrieren dürften, während die Stadt unter dem Motto "Braunschweig International" die eigene Überfremdung zelebriert.

Doch gemäß der Empfehlung eines Verfassungsrechtlers, man dürfe die Verteilung der Grundrechte (u.a. Demonstrationsfreiheit) nicht daran bemessen, ob einem eine Meinung gefällt oder nicht, hat das Lüneburger Oberverwaltungsgericht das Verbot der Stadt gekippt und eine Demo genehmigt.

http://www.abendblatt.de/region/article1910501/Demo-von-Rechtsextremen-in-Braunschweig-erlaubt.html


Schön, dass die wahren Feinde von Freiheit und Demokratie von couragierten Richtern in ihre Schranken gewiesen worden sind!

[Ausonius]

Der Bürgermeister von Braunschweig war in jungen Jahren sogar selbst in der NPD, offenbar hat er sich eines besseren besonnen.

[Nachbar]

Nachdem die Stadt Braunschweig den bösen Rechten einen Demonstrationszug durch die Innenstadt verboten hatte, überschütteten Grüne, SPD, SED, IG Metall und ähnliches Drecksgeschmeiß den Bürgermeister mit Lob, dass dieser den bösen, gefährlichen Nazis keine Plattform in Braunschweig biete.

Nicht auszudenken, wenn Nazis demonstrieren dürften, während die Stadt unter dem Motto "Braunschweig International" die eigene Überfremdung zelebriert.

Doch gemäß der Empfehlung eines Verfassungsrechtlers, man dürfe die Verteilung der Grundrechte (u.a. Demonstrationsfreiheit) nicht daran bemessen, ob einem eine Meinung gefällt oder nicht, hat das Lüneburger Oberverwaltungsgericht das Verbot der Stadt gekippt und eine Demo genehmigt.

http://www.abendblatt.de/region/article1910501/Demo-von-Rechtsextremen-in-Braunschweig-erlaubt.html


Schön, dass die wahren Feinde von Freheit und Demokratie von couragierten Richtern in ihre Schranken gewiesen worden sind!

Schwieriges Thema, ich bin kein Jurist. Grds sollte es einem Deutschen jedoch erlaubt und möglich sein, in seiner Heimat demonstrieren zu dürfen und können, und das zu jeder Zeit, und m. E. auch ohne irgendeine Genehmigung. Kraft Geburt steht ihm dieses Recht an sich zu.

Ob einem die vorgetragene Meinung und Haltung an sich passt oder nicht, das ist ein Deut(eron).


Nachbar2026

[Nationalix]

Gemäß dem Motto "Bunt statt Braun" sollte sich die Stadt in Buntschweig umbenennen. :)

[Pegasus]

Das Gerichtsurteil hat nichts zu sagen - wie man weiß, interessiert sowas im imaginären Krampf gegen Rechts keine Sau. Heroisch stellt man sich dem Klassenfeind entgegen; anders als gegen kriminelle Migrantenclans anzugehen, von denen man Rache zu befürchten hätte.

[Raczek]

Das BverfG hat ja mittlerweile Strafzahlungen für dergleichen unsinnigen Rechtstreitereien festgelegt. Aber im Krampf gegen Rechts sind selbst Pleitegemeinden überaus großzügig in der Bereitstellung von Steuergeldern. :rolleyes: