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Vollständige Version anzeigen : Volksentscheide - eine knappe Liste notwendiger Themen



HartzIVler
20.05.2011, 08:24
Mit Volksentscheiden in der BRD ist das so eine Sache. Alle Parteien wollen sie, doch gleichzeitig verhindern auch alle Parteien gemeinsam diese Volksentscheide.
Deswegen wurde von einer mir bekannten Gruppe eine Liste von bisher drei Themen erstellt, zu denen ein Volksentscheid in das Grundgesetz verankert werden sollte.
Ein Volksentscheid sollte u.a. auf jeden Fall bei Kriegseinsätzen der BW im Ausland durchgeführt werden. Eine entsprechende Initiative will diese Gruppierung jetzt starten.Ist das eine sinnvolle Grundgesetzänderung?

Apollyon
20.05.2011, 08:34
Ich halte mehr davon es in einer allgemeingültigen Verfassung die uns laut Artikel 146 des Grundgesetzes zusteht einzubauen. Die Volksabstimmungen die stattfinden sind teilweise sehr unwichtige Dinge, beim Vertrag von Lissabon hat uns zum Beispiel niemand gefragt, oder beim Euro hat uns auch niemand gefragt.

Freikorps
20.05.2011, 09:14
Manchmal müssen Entscheidungen schnell getroffen werden, da kann man nicht den Weg über einen zeitraubenden Volksentscheid gehen. Ich bin zwar generell ein Befürworter von Volksentscheiden, denke aber daß unsere Politiker das bei wichtigen Themen nicht zulassen werden, das Volk könnte ja "falsch" entscheiden!

Sprecher
23.05.2011, 18:41
Das Volk ist zu blöd für Volksentscheide.
Die würden sich nach genügend Medienpropaganda auch für Euro und Masseneinwanderung aussprechen.