Bundesintegrationsrat (Karamba Diaby)fordert Ausweitung des Volksverhetzungsparagraph

[Houseworker]

KOBLENZ. Der Vorsitzende des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrates, Karamba Diaby, hat eine Ausweitung des Volksverhetzungsparagraphen gefordert. Es könne nicht sein, daß Menschen wie der ehemalige Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin mit ihren Thesen weiter die Gesellschaft spalten, sagte Diaby der JUNGEN FREIHEIT.

Deswegen habe man am vergangenen Sonntag „einstimmig beschlossen“, eine Petition an den Bundestag einzureichen, die eine Ausweitung des Paragraph 130 Strafgesetzbuch auf „rassistische und rechtspopulistische Äußerungen“ vorsieht.

http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M52adcb2799a.0.html

Jetzt wird das Volk wohl ganz verstummen müssen? ?(

[Felix Krull]

So wird es früher oder später auch kommen:

http://politikforen.net/showthread.php?110102-Opferlose-Straftat-sieben-Monate-Haft-f%C3%BCr-%E2%80%9EHitler-Gru%C3%9F%E2%80%9C&p=4612082#post4612082

http://img268.imageshack.us/img268/8994/karamba.png

[Paul Felz]

Ja watt denn nu? Dann gibt es doch Rassen? Ist das nicht rassistisch?

[Tormentor]

Der gute Mann sollte sein Verhältnis zur Meinungsfreiheit nochmal überdenken. Der SPD gereichen solche Ansichten auf jeden Fall nicht zu Ehre.

[Esreicht!]

Hallo


http://www.jungefreiheit.de/typo3temp/pics/0457f6d90b.jpg

Karamba Diaby: Der SPD-Politiker fordert eine Ausweitung des Paragraphen 130 Strafgesetzbuch Foto: SPD-Fraktion Halle

Klasse! Würde ich auch an seiner Stelle einfordern. Als Politiker ists nun mal sein Job, sich für die Interessen seiner Landsleute einzusetzen. Dabei ists unerheblich, daß er vom deutschen Steuerdeppen finanziert wird.;)

Der FDP-Europapolitiker Chatzimarkakis mit Doppelpaß setzt sich ja auch für die "Griechenlandhilfe" ein, ohne daß es jemand aufregt. Lediglich die Plagiatsvorwürfe könnten ihm zum Verhängnis werden.

Und da wäre noch der SPD-Inder Sebastian Edathy usw.usw.usw., die allesamt keine deutschen Interessen vertreten.

An dieser Stelle mein Kompliment an die Grünen. Die stellen mit Özdemir immerhin unseren künftigen Bundeskanzler!

kd

[BRDDR_geschaedigter]

Der gute Mann sollte sein Verhältnis zur Meinungsfreiheit nochmal überdenken. Der SPD gereichen solche Ansichten auf jeden Fall nicht zu Ehre.

Das ist meiner Meinung nach sogar ein Fall für eine Abschiebung. Er versucht die freiheitliche Ordnung abzuschaffen.

Das diese Leute sich überhaupt nicht schämen in ein Land zu gehen und der authochthonen Bevölkerungen vorzuschreiben, was sie sagen dürfen.

[fatalist]

Jetzt wird das Volk wohl ganz verstummen müssen? ?(

Man muss beim an die Laterne knüpfen nicht unbedingt reden. :D

[Pegasus]

Dafacto hat in Deutschland jeder genetisch verbesserter Affe was zu melden, nur der Deutsche selbst nicht. :rolleyes:

[Der Wehrwolf]

.

Deswegen habe man am vergangenen Sonntag „einstimmig beschlossen“, eine Petition an den Bundestag einzureichen, die eine Ausweitung des Paragraph 130 Strafgesetzbuch auf „rassistische und rechtspopulistische Äußerungen“ vorsieht.

http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M52adcb2799a.0.html



Darf ich dann künftig auch keine Kritik mehr an dem EURO und der EU üben ???

[mr.xy]

Man muss beim an die Laterne knüpfen nicht unbedingt reden. :D

Das einzig gute an solchen Meldungen ist, dass sie den Weg bis zum Tag X, nennen wir ihn mal "Laternentag", erheblich beschleunigen... Art. 20 Abs. 4 des GG wird sich noch großer Beliebtheit erfreuen

[borisbaran]

Dafacto hat in Deutschland jeder genetisch verbesserter Affe was zu melden, nur der Deutsche selbst nicht. :rolleyes:
Was für genetisch verbesserte Affen??
_____________________________
Diese Ausweitung is absolut überflüssig.

[Bruddler]

Leute wie Karamba Diaby sind es, die das Fass einestages zum überlaufen bringen. :bat:

[Bruddler]

Hallo



Klasse! Würde ich auch an seiner Stelle einfordern. Als Politiker ists nun mal sein Job, sich für die Interessen seiner Landsleute einzusetzen. Dabei ists unerheblich, daß er vom deutschen Steuerdeppen finanziert wird.;)

Der FDP-Europapolitiker Chatzimarkakis mit Doppelpaß setzt sich ja auch für die "Griechenlandhilfe" ein, ohne daß es jemand aufregt. Lediglich die Plagiatsvorwürfe könnten ihm zum Verhängnis werden.

Und da wäre noch der SPD-Inder Sebastian Edathy usw.usw.usw., die allesamt keine deutschen Interessen vertreten.

An dieser Stelle mein Kompliment an die Grünen. Die stellen mit Özdemir immerhin unseren künftigen Bundeskanzler!

kd

Er wird mit Sicherheit nicht unser Bundeskanzler sein.... :whis:

[Pegasus]

Was für genetisch verbesserte Affen??
_____________________________
Diese Ausweitung is absolut überflüssig.

Rassist, Du! X(

[fatalist]

http://lexetius.com/StGB/130#2

§ 130 wurde gerade wieder mal verschärft, er ist jetzt gegen jede Meinungsäusserung einsetzbar.
Auch gegen einen EINZELNEN Verhetzten.


Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich vom 15. Mai 1871

Besonderer Teil
Siebenter Abschnitt. Straftaten gegen die öffentliche Ordnung
Paragraf 130. Volksverhetzung
[22. März 2011]
1§ 130. Volksverhetzung.

2(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
(2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
1. 3Schriften (§ 11 Absatz 3), die zum Hass gegen eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder ihre Menschenwürde dadurch angreifen, dass sie beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden,
a) verbreitet,
b) öffentlich ausstellt, anschlägt, vorführt oder sonst zugänglich macht,
c) einer Person unter achtzehn Jahren anbietet, überlässt oder zugänglich macht oder
d) herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, ankündigt, anpreist, einzuführen oder auszuführen unternimmt, um sie oder aus ihnen gewonnene Stücke im Sinne der Buchstaben a bis c zu verwenden oder einem anderen eine solche Verwendung zu ermöglichen, oder
2. 4eine Darbietung des in Nummer 1 bezeichneten Inhalts durch Rundfunk, Medien- oder Teledienste verbreitet.
5(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.
6(4) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer öffentlich oder in einer Versammlung den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört, dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt.
7(5) Absatz 2 gilt auch für Schriften (§ 11 Abs. 3) des in den Absätzen 3 und 4 bezeichneten Inhalts.
8(6) In den Fällen des Absatzes 2, auch in Verbindung mit Absatz 5, und in den Fällen der Absätze 3 und 4 gilt § 86 Abs. 3 entsprechend.

Jede Kritik an Michel Friedman "der befördert den antisemitismus" oder so kann jetzt als Volksverhetzung geahndet werden.
Bis zu 5 Jahre.

Ach wie war das doch schön damals im Kaiserreich:

[1. Januar 1872-20. März 1876]
30§ 130. Wer in einer den öffentlichen Frieden gefährdenden Weise verschiedene Klassen der Bevölkerung zu Gewaltthätigkeiten gegen einander öffentlich anreizt, wird mit Geldstrafe bis zu zweihundert Thalern oder mit Gefängniß bis zu zwei Jahren bestraft.

Man hat ein Monstrum geschaffen, um gegen JEDEN und zwar JEDERZEIT vorgehen zu können.

Wer noch einen Blog oder gar ein Forumin der BRD hostet, dem ist nicht mehr zu helfen.
Aber über China sich mokieren...

[Felix Krull]

Bald darf in der BRD nur noch Steuern zahlen, Unterschichten-Veranstaltungen beiwohnen, und sonst gar nichts mehr.

[stuff]

Das muss eine Flaschmeldung sein. Es ist unmöglich das ein Afrikaner in Deutschland die Aufweichung der Redefreiheit fordert.

[Bruddler]

Bald darf in der BRD nur noch Steuern zahlen, Unterschichten-Veranstaltungen beiwohnen, und sonst gar nichts mehr.

Es wird wohl nicht mehr lange dauern und wir werden an der dt. Außengrenze wegen "Republikflucht" erschossen.....

[Pegasus]

2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
Und alles im Namen und zum Wohle des Volkes... :]

„Scheiß-Deutscher“ bleibt erlaubt (21.01.08)

Berlin: In der vergangenen Woche gab es kurzweilig eine Diskussion darüber, warum Äußerungen wie „scheiß Deutscher“ nicht auch mit dem berühmt berüchtigten Gummiparagraphen Volksverhetzung geahndet werden könnten. Inzwischen hat das Bundesjustizministerium diesen Vorschlag abgelehnt.

Mit der Begründung es gebe genügend Gesetze, ist der Vorschlag des baden-württembergischen Bundesratsministers Wolfgang Reinhart (CDU), zurückgewiesen worden. Im Klartext bedeutet das: Beleidigungen wie „scheiß Neger“ oder „scheiß Jude“ werden im Rahmen des Paragraphen 130 mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet, währenddessen „scheiß Deutscher“ nach deutschem Strafrecht maximal eine Beleidigung darstellt – Höchststrafe zwei Jahre.
http://de.altermedia.info/general/scheiss-deutscher-bleibt-erlaubt-210108_12687.html

[Katranka]

Karamba, Karacho, ein Whisky? Vielleicht hat er auch einen Gin gebechert, oder das Geltungsbedürfnis ist es, welches ihn dazu bringt, freiheitsfeindliche Paragraphen zu fordern und zu fördern.

Wenn es dem Karamba-Neger hier zu "rechtspopulistisch" und zu "rassistisch" ist, was hält ihn denn davon ab, in seine geliebte Savanne zurückzukehren um angstfrei ein Leben in der Wildnis zu führen? ...achso, dort müsste man um sein Überleben kämpfen und wäre nicht mit überbezahlten Politpöstchen üppigst versorgt.

[Hay]

KOBLENZ. Der Vorsitzende des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrates, Karamba Diaby, hat eine Ausweitung des Volksverhetzungsparagraphen gefordert. Es könne nicht sein, daß Menschen wie der ehemalige Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin mit ihren Thesen weiter die Gesellschaft spalten, sagte Diaby der JUNGEN FREIHEIT.

Deswegen habe man am vergangenen Sonntag „einstimmig beschlossen“, eine Petition an den Bundestag einzureichen, die eine Ausweitung des Paragraph 130 Strafgesetzbuch auf „rassistische und rechtspopulistische Äußerungen“ vorsieht.

http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M52adcb2799a.0.html

Jetzt wird das Volk wohl ganz verstummen müssen? ?(

Scheinbar hat dieser Mann seine Vorstellungen von Demokratie und Meinungsfreiheit direkt aus dem Senegal transportiert. Das ist seine Vita:


Diplom Chemiker








zur Zeit:

Leiter des Projektpools „Migration und Integration“ der Jugendwerkstatt Frohe Zukunft Halle-Saalkreis e.V./ Begegnungszentrum für Ausländer und Deutsche


...Arbeitsschwerpunkte
- Interkulturelle Bildung

- Trainer für Interkulturelle Kompetenz und Diversity

- Integration von MigrantInnen

- Moderation

Gremienarbeit
Gewähltes Mitglied des Stadtrates der Stadt Halle (Saale) (SPD)


Koordinator des Landesnetzwerkes der Migrantenselbstorganisationen Sachsen-Anhalt (LAMSA)


Vorsitzender des Ausländerbeirats der Stadt Halle (Saale)


Präsident des Deutsch-Senegalesischen Vereins „Deutschland-Nangadef“ e.V. (www.deutschland-nangadef.de)


Mitglied im Interkulturellen Rat Deutschland


Mitglied der Steuerungsgruppe des Netzwerkes für Integration und Migration der Stadt Halle (Saale)


Mitglied im Präventionsrat der Stadt Halle (Saale)


Mitinitiator der „Bürger.Stiftung.Halle“


Mitglied des Beirates des „Fonds für Opfer Rechtsextremer Gewalt“ (Miteinander e.V.)


Mitglied der AG Rechtsextremismus der SPD Sachsen-Anhalt


Mitglied des Bundesforums gegen Rassismus (beim Bundesinnenministerium)


mehr auf:: www.karamba-diaby.de



http://www.bundesauslaenderbeirat.de/Selbstdarstellung/steckbrief_diaby.htm

Der wird also mindestens aus zehn staatlichen Töpfen gleichzeitig ernährt.

[Hay]

Und da sage man noch, Abschlüsse von Migranten würden bei uns nicht anerkannt:


Geb.: 1961 in Marsassoum/Senegal,
verheiratet, 2 Kinder
1982-1984:Hochschulstudium, Universität Dakar (Senegal)
1986-1991: Chemiestudium, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
1992-1996: Promotionsstudium, Universität Halle
1996-2001: Projektleiter, Eine-Welt-Haus Halle
Januar 2002: Empfang durch den Bundespräsidenten Johannes Rau als Anerkennung des Engagements für die Verständigung zwischen MigrantInnen und Deutschen
2001-2004: Projektleiter "Interkulturelle Bildung", DAA Halle
2005-2008: Bereichsleiter "Migration und Integration" der Jugendwerkstatt "Frohe Zukunft" Halle Saalekreis e.V.
seit Januar 2009: Leiter des EU-Projektes "Empowerment von MigrantInnen zum nachhaltigen Gelingen der Integration und zur Förderung Interkultureller Dialog"


http://www.spd-fraktion-halle.de/de/fraktionsmitglieder/diaby_karamba

[sibilla]

Scheinbar hat dieser Mann seine Vorstellungen von Demokratie und Meinungsfreiheit direkt aus dem Senegal transportiert. Das ist seine Vita:



http://www.bundesauslaenderbeirat.de/Selbstdarstellung/steckbrief_diaby.htm

Der wird also mindestens aus zehn staatlichen Töpfen gleichzeitig ernährt.

ha!!

da wäre ich mal gerne mäusle und würde spicken, wo das geld der ganzen töpfe hinfließtX(

diese vita stinkt ja geradezu nach abzocke.

er wäre nicht der erste nach div. pfaffen, sektenmitgliedern usw.

sehe ich einen afrikaner in solchen ämtern irgendwo in der zeitung, ist meistens bettelei angesagt und bei mir schrillen alle alarmglocken.

grüßle s.

[Dr Mittendrin]

Und da sage man noch, Abschlüsse von Migranten würden bei uns nicht anerkannt:



http://www.spd-fraktion-halle.de/de/fraktionsmitglieder/diaby_karamba

Jetzt ist meine Freude wieder zerronnen, ich dachte endlich eine schwarze Fachkraft.
Scheinbar ist er für Chemie zu blöd und kennt nur wie man den Staat ausnutzen kann und den § 130.

[Pegasus]

Scheinbar hat dieser Mann seine Vorstellungen von Demokratie und Meinungsfreiheit direkt aus dem Senegal transportiert. Das ist seine Vita:



http://www.bundesauslaenderbeirat.de/Selbstdarstellung/steckbrief_diaby.htm

Der wird also mindestens aus zehn staatlichen Töpfen gleichzeitig ernährt.

Was dieser Nigger betreibt, ist faschistoider Rassismus am deutschen Volke.

[Voortrekker]

Und da sage man noch, Abschlüsse von Migranten würden bei uns nicht anerkannt:



http://www.spd-fraktion-halle.de/de/fraktionsmitglieder/diaby_karamba

Achso:
Leiter des EU-Projektes "Empowerment von MigrantInnen zum nachhaltigen Gelingen der Integration und zur Förderung Interkultureller Dialog"

In Suedafrika haben wir auch so ein Empowerment serviert bekommen nach der Wende. Black Economic Empowerment. Dadurch muessen in jeden Vorstand Neger sitzen und fuerstliche Gehaelter kassieren ohne irgendwas dafuer zu tun. Man muss Neger bei der Einstellung bevorzugen usw. usf. Bald auch in D mit Unterstuetzung der SPD.

[borisbaran]

Rassist, Du! X(
:rolleyes:


Was dieser Nigger betreibt, ist faschistoider Rassismus am deutschen Volke.
Du beschwerst dich über angeblichen Rassismus, sagst aber "Nigger"? WTF?

[Voortrekker]

:rolleyes:


Du beschwerst dich über angeblichen Rassismus, sagst aber "Nigger"? WTF?

Ob subsaharid-bantuid, farbig, schwarz, Neger oder Nigger. Das ist alles gleich rassistisch bzw unrassistisch.

[Felix Krull]

Wenn Neger hier anfangen die Gesetze zu machen, dann muß man sich wehren.

[Katranka]

Richtig. Bevor er hier irgendwelche Gesetze machen will soll er sich lieber zuerst um seine Heimat in Afrika kümmern, dort besteht eine viel dringendere Notwendigkeit nach Gesetzen.

[borisbaran]

Ob subsaharid-bantuid, farbig, schwarz, Neger oder Nigger. Das ist alles gleich rassistisch bzw unrassistisch.
Das vorletztere ist eine veraltete und heute abwertende Bezeichnung, das letzere ist eine eindeutige Beleidigung...

[Pegasus]

:rolleyes:


Du beschwerst dich über angeblichen Rassismus, sagst aber "Nigger"? WTF?

Angeblicher Rassismus? Was bedeuten die Auswürfe dieses Affen denn sonst? Statt sich um seinen eigenen migrantären Abschaum zu kümmern, propagiert der gegen die Deutschen, die dieses kriminelle Pack auch noch alimentieren müssen. Wenn Dir das gefällt, küß ihm den Arsch - von mir kriegt der nen Tritt da rein.

[Felix Krull]

Das vorletztere ist eine veraltete und heute abwertende Bezeichnung, das letzere ist eine eindeutige Beleidigung...
Darüber hat ein Jude wie Du zum Glück nicht zu entscheiden.

[Katranka]

Angeblicher Rassismus? Was bedeuten die Auswürfe dieses Affen denn sonst? Statt sich um seinen eigenen migrantären Abschaum zu kümmern, propagiert der gegen die Deutschen, die dieses kriminelle Pack auch noch alimentieren müssen. Wenn Dir das gefällt, küß ihm den Arsch - von mir kriegt der nen Tritt da rein.
Wird's dem Neger zu wohl, geht er in die (deutsche) Politik :rolleyes:

[Pegasus]

Das vorletztere ist eine veraltete und heute abwertende Bezeichnung, das letzere ist eine eindeutige Beleidigung...

Eine Beleidigung ist, daß dieser Nigger meint unsere Meinungsfreiheit editieren zu müssen.

[borisbaran]

Angeblicher Rassismus? Was bedeuten die Auswürfe dieses Affen denn sonst?
Eine blödsinnigen Gesetzesvorschlag.

Statt sich um seinen eigenen migrantären Abschaum zu kümmern, propagiert der gegen die Deutschen, die dieses kriminelle Pack auch noch alimentieren müssen.
Hat er tatsächlich was über Zahlungen gesagt?

Wenn Dir das gefällt, küß ihm den Arsch
Hatte ich nie vor.

von mir kriegt der nen Tritt da rein.
Wenn du Lust zu hast... Vielleicht schlägt er zurück?


Darüber hat ein Jude wie Du zum Glück nicht zu entscheiden.
Geil, ich habe mich schon gefragt, wann die erste persönliche Beleidigung in der Richtung kommt.


Eine Beleidigung ist, daß dieser Nigger meint unsere Meinungsfreiheit editieren zu müssen.
Das ist eine andere Frage.

[Django]

Es wird wohl nicht mehr lange dauern und wir werden an der dt. Außengrenze wegen "Republikflucht" erschossen.....

Falsch. Es muß die Reichsfluchtsteuer wieder eingeführt werden. Diese muß prohibitiv hoch sein, damit niemand das BRD-Staatsgebiet verlässt, um somit als Steuerdeppe weiterhin zur Verfügung zu stehen.

[Houseworker]

Nur mal so zur Info!

De Bezeichnung "Neger" ist lt. einem Gerichtsurteil v. 12.04.2009 fremdenfeindlich und wird u.U. gerichtlich geahndet!

http://de.altermedia.info/general/gerichtsurteil-ausdruck-neger-ist-fremdenfeindlich-120409_26563.html

[Eridani]

KOBLENZ. Der Vorsitzende des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrates, Karamba Diaby, hat eine Ausweitung des Volksverhetzungsparagraphen gefordert. Es könne nicht sein, daß Menschen wie der ehemalige Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin mit ihren Thesen weiter die Gesellschaft spalten, sagte Diaby der JUNGEN FREIHEIT.

Deswegen habe man am vergangenen Sonntag „einstimmig beschlossen“, eine Petition an den Bundestag einzureichen, die eine Ausweitung des Paragraph 130 Strafgesetzbuch auf „rassistische und rechtspopulistische Äußerungen“ vorsieht.

http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M52adcb2799a.0.html

Jetzt wird das Volk wohl ganz verstummen müssen? ?(

Das ist die Aufforderung zum roten Faschismus in Deutschland. Da ich nicht mehr in Arbeit stehe, kann mich dieses Ar....... kreuzweise. Ein Skandal , dass solche deutschfeindlichen Äußerungen von einem Schwarz-Afrikaner kommen.

[fatalist]

Nur mal so zur Info!

De Bezeichnung "Neger" ist lt. einem Gerichtsurteil v. 12.04.2009 fremdenfeindlich und wird u.U. gerichtlich geahndet!

Inzwischen ist das Volksverhetzung, seit März 2011, da hast ruckizucki 5 Jahre.
Immer schön aktuell bleiben ;)
siehe unter Bürgerrechte

[Houseworker]

Das ist die Aufforderung zum roten Faschismus in Deutschland. Da ich nicht mehr in Arbeit stehe, kann mich dieses Ar....... kreuzweise. Ein Skandal , dass solche deutschfeindlichen Äußerungen von einem Schwarz-Afrikaner kommen.

Deswegen verstehe ich die Forderung des Schwarz-Afro auf Erweiterung des § 130 nicht!
Da wird sich wohl der Dampf im Kessel anders entladen müssen! germane

[Götz]

Offenbar ist eine Forderung nach einer grundrechtswidrigen Einschränkung der Redefreiheit in der ach so demokratischen SPD, durch eines ihrer Mitglieder ,kein Grund für ein Parteiausschlußverfahren.Nun rührt wohl auch noch Schwarzafrika mit im "deutschen Brei" herum, als wenn es nicht schon zuviele "Köche" bei uns gäbe.

ps
War nicht einst in der SPD das Motto "Mehr Demokratie wagen" angesagt gewesen ? Diese Zeit scheint fern wie das Mittelalter zu sein, seit man auf die "Migranten setzt" scheint aber das Mittelalter immer gegenwärtiger zu werden.

[Bruddler]

Offenbar ist eine Forderung nach einer grundrechtswidrigen Einschränkung der Redefreiheit in der ach so demokratischen SPD, durch eines ihrer Mitglieder ,kein Grund für ein Parteiausschlußverfahren.Nun rührt wohl auch noch Schwarzafrika mit im "deutschen Brei" herum, als wenn es nicht schon zuviele "Köche" bei uns gäbe.

Wissen diese "Herrschaften" denn nicht, dass sie mit ihren unverschämten Forderungen nur Öl in's Feuer gießen ?! :bat:

[Chronos]

Soweit musste es ja kommen, dass ein Maximalpigmentiert den Europäern sagt, was sie zu tun haben.

Wie tief sinken wir eigentlich noch?

[Hay]

Nur mal so zur Info!

De Bezeichnung "Neger" ist lt. einem Gerichtsurteil v. 12.04.2009 fremdenfeindlich und wird u.U. gerichtlich geahndet!

http://de.altermedia.info/general/gerichtsurteil-ausdruck-neger-ist-fremdenfeindlich-120409_26563.html

Darf man dann eigentlich noch "negroid" sagen?

[Götz]

Wissen diese "Herrschaften" denn nicht, dass sie mit ihren unverschämten Forderungen nur Öl in's Feuer gießen ?! :bat:

Ich denke die wissen das sehr genau, sie nutzen den deutschen Status mangelnder staatlicher Souveränität aus ,um mit dem Segen der "Schutzmächte" vollendete Tatsachen zu schaffen.

[Götz]

Besonders übel ,und sicher auch beabsichtigt, ist die generalverdachtsschaffende Wirkung solcher Ansinnen, denn die postmodernen Totalitaristen bekommen die Gelegenheit jeden der sich gegen diese Bevormundung wehrt zu verdächtigen mit "bösen Rassisten" zumindest zu sympathisieren, wenn nicht selbst einer zu sein, das verschafft diesen Doktrinären einen scheinmoralischen Vorteil, insbesondere auch bei der "Weltöffentlichkeit".
Im Gunde betreiben diese Gestalten selbst Hetze, die jedoch nicht so genannt wird, vielleicht bald nicht einmal mehr so genannt werden darf, alles scheinlegitimiert durch den Gummiparagraphen im Kampf "gegen Volksverhetzung". Es ist nichts anderes als (staatlich) verordnete Doppelmoral.

[heide]

KOBLENZ. Der Vorsitzende des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrates, Karamba Diaby, hat eine Ausweitung des Volksverhetzungsparagraphen gefordert. Es könne nicht sein, daß Menschen wie der ehemalige Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin mit ihren Thesen weiter die Gesellschaft spalten, sagte Diaby der JUNGEN FREIHEIT.

Deswegen habe man am vergangenen Sonntag „einstimmig beschlossen“, eine Petition an den Bundestag einzureichen, die eine Ausweitung des Paragraph 130 Strafgesetzbuch auf „rassistische und rechtspopulistische Äußerungen“ vorsieht.

http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M52adcb2799a.0.html

Jetzt wird das Volk wohl ganz verstummen müssen? ?(

Jawohl, und immer schön :umkipp::umkipp::umkipp::knie::knie::knie:
Vielleicht sollte der Diaby sich mal in seinem Geburtsland erkundigen, ob es dort soetwas überhaupt gibt (Volksverhetzung usw.).

[mick31]

Jetzt sollen sich die Deutschen schon von einem Neger das Maul verbieten lassen.

[Anne Bonny]

Jetzt sollen sich die Deutschen schon von einem Neger das Maul verbieten lassen.

Laut "der Honigmann" will Karamba Diaby (SPD) vor allem Thilo Sarrazin einen Maulkorb verpassen.

Liebe Leute aus Halle (Saale) Diaby ist Ihr Bundestagskandidat im Wahlkreis 72 - nicht vergessen! :))

[OneDownOne2Go]

Das wird kommen, wenn nicht nach dieser Wahl, dann nach einer anderen. Da sollte man sich als Bunzelbürger gar keine Illusionen machen. Da die Probleme, die der zunehmende Zuzug von vollkommen kulturfremden Elementen nach Deutschland nicht gebremst oder in vernünftige Bahnen gelenkt wird, steigt einfach der Bedarf an solchen "Tabus", damit man vielleicht noch und noch eine Legislaturperiode schafft, bevor es am Ende dann "knallt"...

[Anne Bonny]

Das wird kommen, wenn nicht nach dieser Wahl, dann nach einer anderen. Da sollte man sich als Bunzelbürger gar keine Illusionen machen. Da die Probleme, die der zunehmende Zuzug von vollkommen kulturfremden Elementen nach Deutschland nicht gebremst oder in vernünftige Bahnen gelenkt wird, steigt einfach der Bedarf an solchen "Tabus", damit man vielleicht noch und noch eine Legislaturperiode schafft, bevor es am Ende dann "knallt"...

Mich plagt eine Frage: Wenn dieser Diaby aus Senagal, mit 90 % der Bevölkerung Sunniten, zum Studium nach Deutschland gekommen ist, ist er ja sicher aus wohlhabender Familie, warum blieb er hier, will er uns vielleicht mit den Segnungen des Islam beglücken? :auro:

[OneDownOne2Go]

Mich plagt eine Frage: Wenn dieser Diaby aus Senagal mit 90 % der Bevölkerung Sunniten zum Studium nach Deutschland gekommen ist, ist er ja sicher aus wohlhabender Familie, warum blieb er hier, will er uns vielleicht mit den Segnungen des Islam beglücken? :schreck:

Vielleicht hat er einfach erkannt, dass es in Deutschland von größerem Vorteil ist, ein Neger zu sein, als in Afrika, wenn es um "Karrierefragen" geht? Wenn alle schwarz sind, funktioniert "Sie lehnen mich nur ab, weil ich schwarz bin" als Erpressungstaktik einfach nicht...

[Anne Bonny]

Vielleicht hat er einfach erkannt, dass es in Deutschland von größerem Vorteil ist, ein Neger zu sein, als in Afrika, wenn es um "Karrierefragen" geht? Wenn alle schwarz sind, funktioniert "Sie lehnen mich nur ab, weil ich schwarz bin" als Erpressungstaktik einfach nicht...

Wobei ich gar nichts gegen Schwarzafrikaner habe, aber gegen Mohammedaner, vor allem gegen solche, die in die Politik drängen, habe ich großes Misstrauen!

[OneDownOne2Go]

Wobei ich gar nichts gegen Schwarzafrikaner habe, aber gegen Mohammedaner, vor allem gegen solche, die in die Politik drängen, habe ich großes Misstrauen!

Also, in den USA verursachen auch "ultra-christliche" Neger genug Probleme, dort hat sich bereits deutlich klarer herauskristallisiert, wie unmöglich die Integration selbst nach 10 und mehr Generationen noch ist.

[Anne Bonny]

Karamba Diaby bekam von der DDR ein Stipendium, habe ich eben gelesen. Er sollte also seine Heimat vom real existierenden Sozialismus begeistern.


Ein Waise aus dem Süden Senegals gewinnt 1985 ein Uni-Stipendium – zufällig für die DDR.

http://www.fr-online.de/bundestagswahl-2013/bundestagswahl-bundestags-kandidat-karamba,20886784,22879850.html

Nun hat Gesamtdeutschland den Zauberlehrling an der Backe. :D

[BlackForrester]

Bleibt dem guten Manne doch unbenommen...und er kann noch die Verschärfung des $130 StGB fordern...das Grundgesetz, welches die Meinungsfreiheit garantiert steht nun einmal über diesen Paragraphen.

§130 StGB besagt:
(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,




1.
gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder




2.
die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,



wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.


Dann hätten Urteile wie, dass "Soldaten sind Mörder" vom Bundesverfassungsgericht nie so gefällt werden dürfen, wie man geurteilt hat...nämlich dass es unter die Meinungsfreiheit fällt einen Soldaten als Mörder zu bezeichnen und nicht strafwürdig ist.

Allerdings zeigt dies wieder einmal das faschistoide Gedankengut deutscher Politiker (und da ist der gute Diaby ja beileibe nicht der Einzige), welche meinen man müsste kritische Geister mundtot machen, indem man diesen dann persönliche und strafrechtliche Konsequenzen androht...so etwas kennt man eigentlich nur aus totalitären Systemen.

[Demokrat]

Der § 130 StGB beinhaltet bereits offen rassistische Äußerungen, dieser Mann dürfte mit seinem Vorhaben also keinen Erfolg haben. Und wer solche Reden nicht aushalten kann, wie sie häufig als Rechtspopulismus bezeichnet werden, der sollte sich eher über seine Dünnhäutigkeit Sorgen machen als über die allgemeine Rechtslage in Deutschland. Es kann auf jeden Fall nicht angehen, dass das Recht auf Freie Rede einer überbordenden politischen Korrektheit geopfert wird. Wer Leuten wie Sarrazin einen Maulkorb verpassen will, der hat irgend etwas Grundlegendes einfach nicht verstanden. Wie soll denn ein gesellschaftlicher Diskurs zu gewissen Themen überhaupt noch zustandekommen, wenn man jetzt schon Personen wie Sarrazin den Mund verbieten möchte?!

[Anne Bonny]

... Allerdings zeigt dies wieder einmal das faschistoide Gedankengut deutscher Politiker (und da ist der gute Diaby ja beileibe nicht der Einzige), welche meinen man müsste kritische Geister mundtot machen, indem man diesen dann persönliche und strafrechtliche Konsequenzen androht...so etwas kennt man eigentlich nur aus totalitären Systemen.

Tja, der Senegal, aus dem Diaby stammt, zählte zu den sozialistischen afrikanischen Staaten. Laut Amnesty International steht es um die Meinungsfreiheit dort immer noch nicht zum Besten. Fünf Jahre Leben unter DDR Herrschaft haben bei Diaby, der Grund zur Dankbarkeit dem Regime gegenüber hatte, sicher ihre Spuren hinterlassen. Wie schlecht es in der DDR um die Meinungsfreiheit stand, weiß ich aus eigener leidvollen Erfahrung.

[Anne Bonny]

Wer Leuten wie Sarrazin einen Maulkorb verpassen will, der hat irgend etwas Grundlegendes einfach nicht verstanden. Wie soll denn ein gesellschaftlicher Diskurs zu gewissen Themen überhaupt noch zustandekommen, wenn man jetzt schon Personen wie Sarrazin den Mund verbieten möchte?!

Sarrazin hat recht ist an vielen Stellen im Internet zu lesen.

Der "Stern" hat überaus amüsante und passende Formulierungen gefunden:



Integrationsdebatte 9. Oktober 2009Sarrazin hat recht
Sarrazin: "Unsere Bildungspopulation wird von Generation zu Generation dümmer."
Damit meint er Einwanderer ebenso wie Einheimische. 20 Prozent leben in Berlin von Hartz IV und anderen Transfereinkommen - mehr als doppelt so viele wie im Bundesdurchschnitt. Berlin ist die Hartz IV-Hauptstadt. Am meisten unterstützt werden türkische und arabische Berliner. Das sind die mit den prozentual höchsten Kosten und der geringsten Integrationsbereitschaft. Sarrazin: "Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert."
An dieser Stelle hat's geknallt. Seither ist Sarrazin der Muslim-Fresser schlechthin. Aber warum eigentlich? Der Mann hat - böse, aber zutreffend - nichts anderes formuliert als das, was im letzten Integrationsbericht der Bundesregierung und in einer Berliner Migrantenstudie steht: Von allen Einwanderern sind die Muslime am wenigsten integriert. 30 Prozent haben keinen Bildungsabschluss, das Abitur schaffen nur 14 Prozent. Diese Erkenntnis ist nicht neu. Schon vor Jahren beklagte der deutsche Politologe Bassam Tibi, als Muslim in Syrien geboren, dass die islamische Integration in Europa komplett gescheitert sein. Die "europäische Leitkultur", so Tibi, habe sich bei den eingewanderten Muslimen nicht durchsetzen können.
http://www.stern.de/politik/deutschland/integrationsdebatte-sarrazin-hat-recht-1513696.html


Herr Diaby hat kein ausgeprägtes Demokratieverständnis, wenn er Bestrafung für Thilo Sarrazin fordert. Hoffentlich erkennen das auch die Wähler in seinem Wahlbezirk!

[Demokrat]

Sarrazin hat recht ist an vielen Stellen im Internet zu lesen.

Der "Stern" hat überaus amüsante und passende Formulierungen gefunden:




Herr Diaby hat kein ausgeprägtes Demokratieverständnis, wenn er Bestrafung für Thilo Sarrazin fordert. Hoffentlich erkennen das auch die Wähler in seinem Wahlbezirk!
Gewiss, Sarrazin polarisiert, und man muss auch nicht mit seiner Meinung einverstanden sein, aber grundsätzlich widerlegen kann man seine Worte eben auch nicht. Dass sich da die politisch Korrekten im Lande nicht anders zu helfen wissen, als ihm den Mund zu verbieten oder ihn zum Rassisten abzustempeln, das liegt quasi auf der Hand. Denn wen man mit seinem eigenen Getöse nicht übertönen kann, den muss man anderweitig ruhigstellen. Ich kann dir nur zustimmen, hoffentlich werden auch Wähler auf Diabys undemokratischen Versuche der Meinungsunterdrückung aufmerksam.

[Mr.Smith]

Wenn man Volksverhetzung tatsächlich konsequent verfolgen würde, stünden ständig so viele Türken und Linksfaschisten vor Gericht, daß unsere Justiz in anderen Bereichen die Arbeit einstellen müßte.

[Elmo allein zu Hause]

Und da sage man noch, Abschlüsse von Migranten würden bei uns nicht anerkannt:



http://www.spd-fraktion-halle.de/de/fraktionsmitglieder/diaby_karamba


Wenn ich in Polen einen Staatlichen Abschluss machen würde wäre ich somit auch der König von Deutschland?

Das wäre eine Überlegung wert...