Vollständige Version anzeigen : BaWü: Koalitionsvertrag steht.....
...aber: wer zockt hier eigentlich wen ab??
Hallöle zusammen,
das fragile Kunstwerk steht - vorerst -: der Koalitionsvertrag wird den jeweiligen Gremien vorgelegt.
Guckst Du:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,759284,00.html
Beim Durchlesen fragt man sich dann aber schonmal, wer den hier Wirt und wer Kellner ist.
Das Nils ( Schmid) wird Superminister und beackert das Wirtschafts und Finanzministerium und weil die Grünen den MP stellen, bekommen die Sozen ein Ministerium mehr.....:eek: Die Sozen und Finanzen und Wirtschaft....:umkipp:
da bitte ich doch eher meine verfressene Katz auf eine Portion frische Kalbsleber aufzupassen und hoffe, dass der Napf nach 3 Minuten noch voll ist, als den Losern das Geld der sparsamen und fleissigen Schwaben ( und Badener...:rolleyes: ) anzuvertrauen.....:umkipp:
Da erzielen die abgehalfterten Sozen das allerschlechteste Ergebnis aller Zeiten in BaWü und werden belohnt, als ob sie den Alleinsieg erreicht hätten.....den Grünen muss der Allerwerteste aber ganz schön auf Grundeis gehen....:rolleyes:
Wohin man schaut - faule Kompromisse und ausgeklammerte Streitpunkt; quasi das "Futter" für kommende Koalitionskräche.
Nichts aber auch gar nichts passt bei dieser Koalition zusammen: die sichtlich vom Wahlergebnis enttäuschten Sozen zeigen bei den Koalitionsverhandlungen deutlich frustriert ihre Enttäuschung ob ihrer Rolle als 2. Garde und die strittigen Punkte wie z.B. "S21" - Pro =SPD ./. Contra = Grüne zeigen den Konfliktstoff auf, der die zwei Koalitionäre noch erwartet....
Dazu noch das Ego des jungen Nils S. und die Bedächtigkeit des alten Kretschmann....das kann heiter werden.
Die Häuslesbauer toben ob der Erhöhung der Grunderwerbssteuer, die Automobilindustrie ahnt Schlimmes ob der Äusserungen des künftigen MP....und die Sozen versuchen immer wieder ihr Mäntelchen in die richtige Windrichtung zu drehen und wanzen sich an die (vermeintliche) Mehrheit der Bürgermeinung im Lande.
KaRol
AnastasiaNatalja
27.04.2011, 19:54
Losern das Geld der sparsamen und fleissigen Schwaben ( und Badener...:rolleyes: ) anzuvertrauen.....:umkipp:
Du willst damit aber nicht andeuten, dass Badener nicht so fleißig sind oder ? germane
;)
Tantalit
27.04.2011, 19:59
Das ist genau das was die Bratwürste BW verdient haben, Pest und Cholera, auf das sie nie wieder die Stimme gegen die unfehlbarkeit ihrer Führer erheben.
Sobieski Vengeance
27.04.2011, 20:01
Diese chaotische Brühe haben die verblödeten Schwabenmichel gewählt, also dürfen sie sich nicht beklagen!
meckerle
27.04.2011, 20:15
Das Nils ( Schmid) wird Superminister und beackert das Wirtschafts und Finanzministerium und weil die Grünen den MP stellen, bekommen die Sozen ein Ministerium mehr.....:eek: Die Sozen und Finanzen und Wirtschaft....:umkipp:
Passt mal auf, diese Koalition wird die Arbeit der BW-bergerInnen von mindestens 10 Jahren kaputt machen.
Die WählerInnen dieser "Experten" sollten namentlich erfasst werden können, damit man sie auch für den Schaden der von ihnen Gewählten zur Rechenschaft ziehen kann! :D
@AnastasiaNatalja:
Aber in keiner Weise!
Ich würde doch meine Nachbarn nicht beleidigen....:rolleyes:
Nur sind die Badener halt sehr empfindlich; als ich in verschiedenen Beiträgen nur die "Schwaben" erwähnte, hagelte es gleich Beschwerden, weil ich die Badener nicht gewürdigt hatte...dem wollte ich diesesmal entgehen...:D:D
@Tantalit
@SobiVodka
Natürlich haben wir so gewählt - und ich senke ja schon mein Haupt....:rolleyes:
Aber vielleicht könnt ihr auch ausmalen wie schlimm es unter Schnappi-Mappi war, dass man sogar den Teufel ( Kretschmann) diesem Volldeppen Mappus vorgezogen hat - und wenn´s nur ( wie in meinem Fall ) dazu diente, dass man mit Grün die Schwarzen abwatschte....
Und deshalb klage ich auch nicht, sondern senke mein Haupt und warte die 4 Jährle ab, bis der Grün/Rote Albtraum beendet ist. Bis dato werden dann die Schwarzen auch ihre Lektion gelernt haben.....hoffe ich mal....:rolleyes:
Thema des Stranges war die Koaltionsvereinbarung - und wie die Sozen die Grünen über den Tisch gezogen haben.
Ich sehe darin auch den Keim des Untergangs für diese Regierung, da die Schwarzen für diesen Fall bereits in den Startlöchern stehen und ich mir nicht vorstellen kann, dass diese Chaotentruppe um Kretsche und Schmid eine volle Legislaturperiode durchhält....
KaRol
Passt mal auf, diese Koalition wird die Arbeit der BW-bergerInnen von mindestens 10 Jahren kaputt machen.
Die WählerInnen dieser "Experten" sollten namentlich erfasst werden können, damit man sie auch für den Schaden der von ihnen Gewählten zur Rechenschaft ziehen kann! :D
Ich vermute mal, dass die deutsche Seite des Bodensees zu BaWü gehört.
Gewöhnt Euch mal langsam daran, dass Ihr einen GRÜNEN Ministerpräsidenten bekommt.
Und der Rest Deutschlands kann sich schon mal langsam darauf einstellen einen türkischstämmigen Bundeskanzler zu bekommen.
Wow!! Deutschland wird "endlich" global (wobei das Wörtchen "endlich" hier zweideutig gemeint ist).
Die letzte abendländische Bastion in Europa dürfte noch der Vatikan bleiben. Aber auch dies ist nur vorübergehend.
Spätestens wenn Pierre Vogel (http://www.welt.de/multimedia/archive/01361/jw_PierreVogel2_DW_1361256s.jpg) zum Papst gewählt wird, ist das Jahrhundertwerk unserer friedliebenden GRÜNEN Genossen und muslimischen Zuwanderern final vollbracht!
Was der "Adolf" mit seiner "Endlösung" nicht schaffte, die GRÜNEN werden es auf ganz legalem Wege und mit Hilfe der geistig Verblödeten kurzfristig erreichen!
allahu akbar! (http://atlasshrugs2000.typepad.com/atlas_shrugs/images/pic24.jpeg)
Skorpion968
28.04.2011, 01:27
Passt mal auf, diese Koalition wird die Arbeit der BW-bergerInnen von mindestens 10 Jahren kaputt machen.
Die WählerInnen dieser "Experten" sollten namentlich erfasst werden können, damit man sie auch für den Schaden der von ihnen Gewählten zur Rechenschaft ziehen kann! :D
Meine Güte, nun macht euch doch mal locker.
Noch haben die Leute nichtmal angefangen und schon geht das Endzeitgequatsche los. :D
Wartet es doch einfach mal ab.
Nonkonform
28.04.2011, 07:39
Seit Heute offiziell im Netz:
Der Koalitionsvertrag zw Bündnis90/die Grünen und der SPD BW
http://dokumente.wscms-basis.de/Koalitionsvertrag-web.pdf
Beim Durchlesen der Bildungsvorschläge stoß ich bereits auf Widersprüche:Zitat:
Unser Ziel ist ein
sozial gerechtes Schulsystem, in dem nicht die Kinder sich an die Schule anpassen müssen, sondern
die Schule an die Kinder angepasst wird.
(Gut formuliert,nur,was sagen das Kultusministerium,der Lehrplan,der eingehalten werden muß und die Lehrkräfte dazu?)
· den dringend notwendigen Ausbau der Kleinkindbetreuung,
· die Umsetzung des Orientierungsplans mit einem integrierten Sprachförderprogramm für die
Kindergärten,
· die Schulsozialarbeit und
· das Mittagessen an Ganztagsschulen.
Zur Finanzierung der hierfür notwendigen Mehrausgaben wollen wir die Grunderwerbsteuer um
eineinhalb Prozentpunkte anheben. Die sozialen Auswirkungen einer solchen Maßnahme wollen
wir prüfen.
Lest das "Werk" mal..
Ich stimme dem Koalitionsvertrag SO nicht zu.
Deutschmann
28.04.2011, 07:51
Lustig.
Das Land soll von 2020 an keine neuen Kredite mehr aufnehmen und damit die auf Bundesebene geltende Schuldenbremse einhalten.
Das wurde unter Oettinger schon (ich glaube 2007 oder 2008) "ab sofort" beschlossen und auch eingehalten. Das zeigt dass es geht. Und die Vögel wollen jetzt erst wieder ab 2020 keine Kredite mehr aufnehmen? Das sagt mir doch dass die mindestens 2 Wahlperioden aushalten werden. Schließlich können ja jetzt über 8 Jahre auf Kosten von Krediten ordentlich Wahlgeschenke verteilt werden.
Tantalit
28.04.2011, 07:51
Baden Württemberg wird lustiger als jede Fernseh Show und so gnadenlos wie die Klapperschlange und der Terminator in "Ab jetzt wird zurückgeschlagen".
Ich hab die Endlösung für Deutschland:
Ein türkischer Kanzler.
Ein französischer Verteidigungsminister
Ein britischer Handelsminister
Eine muslimische Familienministerin
Ein albanischer Arbeitsminister
bitte um Ergänzung!
Und ganz viele fleißige Deutsche in den Minen von Moria.
Nonkonform
28.04.2011, 07:59
Den Absatz find ich echt bedenklich!Ich mein doch,daß sicher genügend Leser verstehen,um was es hier geht.
Bitte:
Die Inklusion behinderter Kinder ist integraler Bestandteil eines Bildungswesens, das sich durch
Chancengerechtigkeit und die gleichberechtigte Teilhabe aller auszeichnet. Wir werden Artikel 24
der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung im Schulbereich konsequent
umsetzen. Der Anspruch der Kinder mit Behinderung auf sonderpädagogische Förderung in der
Regelschule wird gesetzlich verankert. Die Eltern behinderter Kinder erhalten ein Wahlrecht: Sie
sollen nach einer qualifizierten Beratung selbst entscheiden, ob ihre Kinder eine Sonderschule oder
eine Regelschule besuchen.
Die Schulen erhalten die für die Inklusion notwendige personelle, räumliche und sächliche Ausstattung.
Dabei folgen die Mittel dem Kind und werden der entsprechenden Schule zugewiesen. Es gilt
das Zwei-Pädagogen-Prinzip, wobei die Kompetenz der Sonderpädagoginnen und Sonderpädagogen
ausdrücklich erforderlich ist. Umgekehrt öffnen sich auch die Sonderschulen für Kinder ohne
Behinderung.
Welcher Scherzkeks hat das formuliert?
Weiteres Zitat,welches sicher noch für viel Schulspaß sorgen wird:
Wir wollen gezielt Lehrkräfte mit Migrationshintergrund anwerben. Dabei geht es um spezielle interkulturelle
Kompetenzen, wie auch um muttersprachliche Kenntnisse. Den muttersprachlichen
Unterricht wollen wir schrittweise ins reguläre Schulangebot integrieren.
Bodenplatte
28.04.2011, 08:06
dazu diente, dass man mit Grün die Schwarzen abwatschte....
Bravo, das also ist der höhere Sinn von Wahlen. Den anderen "abwatschen". Das dabei wieder ein ordentliches Stück deutscher Substanz geopfert wird, spielt keine Rolle.
Wie kann ein erwachsener Mensch nur so naiv sein. :(
Nonkonform
28.04.2011, 08:23
Der Koalitionsvertrag wird viel Streit bringen.Nachdem,was ich bis jetzt las,soll es Einige gravierende Änderungen geben.
Das Verbot der Wildfütterung ist mit dabei.
Da kommt Freude auf bei den Rotwildschützern.
Die Tierheime(also die Wirkung!!) soll Besser unterstützt werden.
An die Ursache hat man sich nicht herangetraut!
Meine Güte!In NRW sind sie weiter gegangen.
Da hat man doch den Kauf oder Besitz von Exoten eingedämmt..
Das find ich einen sinnvollen Ansatz.
IST DAS NICHT AUFGABE der ELTERN???
Zitat:
Kinderrechte stärken
Wir wollen die Rechte der Kinder gegenüber der staatlichen Gemeinschaft stärken und Eltern mit
der Erziehungsaufgabe nicht allein lassen. Kinder haben ein Recht auf bestmögliche individuelle
Förderung und Entwicklung ihrer Persönlichkeit. Für uns ist klar: Der Staat muss stärker in die
Pflicht genommen werden, wenn es um die Herstellung kindgerechter Lebensverhältnisse und gleicher
Entwicklungschancen für alle Kinder und Jugendlichen geht. Deshalb wollen wir Kinderrechte
in der baden-württembergischen Landesverfassung verankern.
(Weitere und genauere Angaben sind dazu noch nicht vorhanden)
henriof9
28.04.2011, 08:33
Passt mal auf, diese Koalition wird die Arbeit der BW-bergerInnen von mindestens 10 Jahren kaputt machen.
Die WählerInnen dieser "Experten" sollten namentlich erfasst werden können, damit man sie auch für den Schaden der von ihnen Gewählten zur Rechenschaft ziehen kann! :D
Was letztlich nur wieder beweist, daß der Deutsche an sich nicht weiter denkt als es seine persönliche Befindlichkeit zuläßt.
Und da wollen die Deutschen mehr Demokratie in Form von Volksabstimmungen. :rolleyes:
Nonkonform
28.04.2011, 08:42
Der vorprogrammierte Ärger:
Die Finanzen in BW:
Verlässlichkeit der Steuerpolitik
Die Länder haben fast keine eigenen Gesetzgebungskompetenzen im Steuerrecht. Wir wollen dies
ändern und treten dafür ein, dass die Steuergestaltungs- und Steuerhebungsrechte der Länder
deutlich ausgeweitet werden.
Die Konsolidierung des Landeshaushalts kann nur dann gelingen, wenn die Einnahmen des Landes
in den nächsten Jahren stabil bleiben und nicht durch bundesrechtliche Maßnahmen, insbesondere
durch umfangreiche Steuersenkungen, zusätzlich stark belastet werden. Es ist im Gegenteil
zur nachhaltigen Finanzierung der zentralen öffentlichen Aufgaben, vor allem im Bildungsbereich,
im Sinne des sozialen Ausgleichs, dass Spitzenverdiener und Personen mit einem sehr hohen
Privatvermögen einen zusätzlichen Finanzierungsbeitrag für das Gemeinwesen leisten. Deshalb
unterstützen wir im Bundesrat Initiativen zur stärkeren Beteiligung von großen Privatvermögen
zur Finanzierung von Landesaufgaben sowie zur Anhebung des Spitzensteuersatzes, allerdings
erst deutlich oberhalb der heutigen Tarifstufe.
Steuergerechtigkeit:
Der Ehrliche darf nicht der Dumme sein. Zur Steuergerechtigkeit gehört, dass der Staat die Steuereinnahmen,
die ihm nach Recht und Gesetz zustehen, von allen Steuerpflichtigen tatsächlich erhält.
Bei den Selbstanzeigen nach der Steuer-CD-Affäre war Baden-Württemberg traurige „Spitze“
unter allen Bundesländern.
Steuergerechtigkeit ist aber nur bei einer ausreichenden Personalausstattung der Steuerverwaltung
möglich. Nach dem jahrelangen Personalabbau in der Steuerverwaltung des Landes wollen wir in
dieser Wahlperiode mit jährlich zusätzlich ca. 100 Personalstellen und einer entsprechenden Zahl
von zusätzlichen Ausbildungsstellen einen Stellenkorridor einrichten. Dies ist auch ein wichtiger
Beitrag dafür, dass die Steuerverwaltung des Landes in den kommenden Jahren die steigenden Altersabgänge
kompensieren kann. Im Rahmen des „Personalentwicklungsplans 2020“ der Landesregierung
werden wir auch künftig die nachhaltige Personalentwicklung der Steuerverwaltung sichern.
In diesem Zusammenhang unterstützen wir gemeinsame Initiativen der Bundesländer, dass Mehreinnahmen
aufgrund verbesserter Steuerprüfung in einem höheren Umfang als bisher im eigenen
Haushalt verbleiben können. Solche Regelungen – zum Beispiel im Rahmen einer Neuordnung des
Länderfinanzausgleichs oder durch eine koordinierte Verbesserung der Steuerprüfung - würden in
allen Bundesländern zusätzliche Anreize für Verbesserungen in der Steuerverwaltung schaffen.
Zukunftssichere Beamtenpensionen
Der Rechnungshof hat einen Rückstellungsbedarf von 70 Mrd. Euro für künftige Pensionen ermittelt,
der durch die bisher vorhandene Vorsorge nicht annähernd erreicht wird.
Baden-Württemberg wird dennoch die Pensionen der Beamtinnen und Beamten nachhaltig sichern.
Deswegen streben wir eine Anhebung der Pensionsrückstellungen für neu Eingestellte an. Zur Finanzierung
dieser Maßnahme werden wir im Dialog mit den Betroffenen eine gemeinsame Lösung
entwickeln.
Bei der Gesundheitsvorsorge für Beamtinnen und Beamte wollen wir ein Wahlrecht zum Beitritt in
die Gesetzliche Krankenversicherung prüfen.
...
Und,was ist mit den Renten der Bürger?Dazu kein Wort.
Reilinger
28.04.2011, 08:59
Die wirklich witzigen Punkte dieses "Koalitionsvertrages" sind doch in erster Linie die jetzt schon gebrochenen Wahlversprechen.
Kostenlose Kindergärten? Wer braucht die jetzt noch, weg mit der Idee.
Abschaffung der Studiengebühren? Erst mal großzügig nach hinten verschoben. Wird ob der klammen Kassen auch im nächsten Jahr nicht kommen, darauf nehme ich heute schon Wetten an.
Stopp für Stuttgart 21 (DAS Wahlkampfthema neben der Atomkraft)? :))
Dafür werden gleich mal die Steuern erhöht.
Das werden lustige 5 Jahre. :hihi:
Klar ist das typisch schwäbisch ....
.... und es ist eine neue Zeit und die braucht Rezepte die passgenau
das Land weiter vorwärts bringen.
Mit schwarz/gelb wäre nur der alte Siff weitergegangen.
Geben wir grün/rot etwas Zeit ... ich bin zuversichtlich, dass
sie Politik für das Volk machen und nicht über das Volk hinwegbestimmen.
@Bodenplatte:
Was ist denn der höhere Sinn der Wahlen?
Das egozentrische, machtbesessene und geldgeile Politiker a la Mappus auf immer und ewig regieren können und das Land als Privatsache betrachten, indem man ungestraft und ungefragt absolutistisch regieren darf?
Schon mal gecheckt, wieviele aus der Mappus-Sippe in S21 involviert sind und sich dort die Taschen füllen?
Schon mal gecheckt, wo die Gönner ( als Verkehrsministerin) ihre gierigen Griffel aufhält...so ganz nebenbei im Aufsichtsrat genau des Unternehmens, das für Hunderte Millionen die 5 unterirdischen Malls ( Einkaufszentren) baut...und das für ganz selbstverständlich findet...genauso selbstverständlich, wie sie bombenfest aus genau diesem Grund zu S21 steht!
Und wie waren sonst die Alternativen zu Schwarz?
Etwa die 0,9 Prozent NPD-Krakeeler......
Oder die ausgelutschte und so eben über die 5% -Hürde gerutschte Partei in Blau-Gelb....
Also blieb nur ein Weg um die Schwarzen zur Räson zu bringen: man stutzt sie zurecht und zeigt Mappus, wo der Bartel den Most holt....und wie man sieht, hat dies sehr gut geklappt.
Was wäre denn gewesen, wenn es die CDU gerissen hätte: Zusammen mit der FDP hätte es nicht gereicht, also hätte Grün oder Rot eh beispringen müssen.
Und so wie es der Schmid treibt, hätte es auch die CDU erwischt....
Wie der Mappus mit dem Schmid ins Bett hätte liegen sollen, das wäre in der Tat höchst amüsant geworden....gebracht hätte es dem Land aber auch nichts....:rolleyes:
Deshalb sehe ich den höheren Sinn der Wahlen darin, durch Veränderung die Unzufriedenheit der Bürger der abgehobenen Politikerkaste deutlich unter die Nase zu reiben....wie man sieht, hat´s die CDU im Ländle gebriffen...
....Mappus ist abgetreten...
....seine Inthronisation der Gönner als Nachfolgerin gescheitert...
....die Seilsachaften um Mappus zerschlagen....
Und damit kann ich leben - selbst um den Preis eines grünen MP.....vorübergehend, versteht sich....:rolleyes:
KaRol
Skorpion968
28.04.2011, 16:27
Was letztlich nur wieder beweist, daß der Deutsche an sich nicht weiter denkt als es seine persönliche Befindlichkeit zuläßt.
Und da wollen die Deutschen mehr Demokratie in Form von Volksabstimmungen. :rolleyes:
Mann Mann Mann, und das nur weil die Leute nicht so gewählt haben, wie es dir in den Kram passt.
Was seid ihr eigentlich für Pseudodemokraten? :rolleyes:
Skorpion968
28.04.2011, 16:29
Den Absatz find ich echt bedenklich!Ich mein doch,daß sicher genügend Leser verstehen,um was es hier geht.
Bitte:
Die Inklusion behinderter Kinder ist integraler Bestandteil eines Bildungswesens, das sich durch
Chancengerechtigkeit und die gleichberechtigte Teilhabe aller auszeichnet. Wir werden Artikel 24
der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung im Schulbereich konsequent
umsetzen. Der Anspruch der Kinder mit Behinderung auf sonderpädagogische Förderung in der
Regelschule wird gesetzlich verankert. Die Eltern behinderter Kinder erhalten ein Wahlrecht: Sie
sollen nach einer qualifizierten Beratung selbst entscheiden, ob ihre Kinder eine Sonderschule oder
eine Regelschule besuchen.
Die Schulen erhalten die für die Inklusion notwendige personelle, räumliche und sächliche Ausstattung.
Dabei folgen die Mittel dem Kind und werden der entsprechenden Schule zugewiesen. Es gilt
das Zwei-Pädagogen-Prinzip, wobei die Kompetenz der Sonderpädagoginnen und Sonderpädagogen
ausdrücklich erforderlich ist. Umgekehrt öffnen sich auch die Sonderschulen für Kinder ohne
Behinderung.
Welcher Scherzkeks hat das formuliert?
Was soll daran bedenklich sein?
Skorpion968
28.04.2011, 16:33
IST DAS NICHT AUFGABE der ELTERN???
Zitat:
Kinderrechte stärken
Wir wollen die Rechte der Kinder gegenüber der staatlichen Gemeinschaft stärken und Eltern mit
der Erziehungsaufgabe nicht allein lassen. Kinder haben ein Recht auf bestmögliche individuelle
Förderung und Entwicklung ihrer Persönlichkeit. Für uns ist klar: Der Staat muss stärker in die
Pflicht genommen werden, wenn es um die Herstellung kindgerechter Lebensverhältnisse und gleicher
Entwicklungschancen für alle Kinder und Jugendlichen geht. Deshalb wollen wir Kinderrechte
in der baden-württembergischen Landesverfassung verankern.
(Weitere und genauere Angaben sind dazu noch nicht vorhanden)
Nein, das ist nicht Aufgabe der Eltern.
Skorpion968
28.04.2011, 16:36
Steuergerechtigkeit:
Der Ehrliche darf nicht der Dumme sein. Zur Steuergerechtigkeit gehört, dass der Staat die Steuereinnahmen,
die ihm nach Recht und Gesetz zustehen, von allen Steuerpflichtigen tatsächlich erhält.
Bei den Selbstanzeigen nach der Steuer-CD-Affäre war Baden-Württemberg traurige „Spitze“
unter allen Bundesländern.
Steuergerechtigkeit ist aber nur bei einer ausreichenden Personalausstattung der Steuerverwaltung
möglich. Nach dem jahrelangen Personalabbau in der Steuerverwaltung des Landes wollen wir in
dieser Wahlperiode mit jährlich zusätzlich ca. 100 Personalstellen und einer entsprechenden Zahl
von zusätzlichen Ausbildungsstellen einen Stellenkorridor einrichten. Dies ist auch ein wichtiger
Beitrag dafür, dass die Steuerverwaltung des Landes in den kommenden Jahren die steigenden Altersabgänge
kompensieren kann. Im Rahmen des „Personalentwicklungsplans 2020“ der Landesregierung
werden wir auch künftig die nachhaltige Personalentwicklung der Steuerverwaltung sichern.
In diesem Zusammenhang unterstützen wir gemeinsame Initiativen der Bundesländer, dass Mehreinnahmen
aufgrund verbesserter Steuerprüfung in einem höheren Umfang als bisher im eigenen
Haushalt verbleiben können. Solche Regelungen – zum Beispiel im Rahmen einer Neuordnung des
Länderfinanzausgleichs oder durch eine koordinierte Verbesserung der Steuerprüfung - würden in
allen Bundesländern zusätzliche Anreize für Verbesserungen in der Steuerverwaltung schaffen.
Eine sehr gute Sache! :top:
Nonkonform
28.04.2011, 22:19
Was soll daran bedenklich sein?
Die Realität,das,was alltäglich und tatsächlich in Schulen gespielt wird.
Ich bin auf weitere Äußerungen von Grün-Rot dazu gespannt,wie genau DAS funktionieren SOLL,und was als "Behindert" gilt.
So einfach,wie etwas geschrieben wird,ist es noch lang nicht getan.
Ich komm grad von der Vorstandssitzung.Muß erst noch sortieren.
Nur,was seh ich beim Öffnen meines Browsers..
http://web.de/magazine/nachrichten/deutschland/12677622-ex-kanzler-gerhard-schroeder-in-illegale-parteispende-verwickelt.html#.A1000109
Und,wir hatten eben noch die Diskussion zu Sarrazin,und,man muß auch Mitglieder AUSHALTEN können...
Seit Heute offiziell im Netz:
Der Koalitionsvertrag zw Bündnis90/die Grünen und der SPD BW
http://dokumente.wscms-basis.de/Koalitionsvertrag-web.pdf
Beim Durchlesen der Bildungsvorschläge stoß ich bereits auf Widersprüche:Zitat:
Unser Ziel ist ein
sozial gerechtes Schulsystem, in dem nicht die Kinder sich an die Schule anpassen müssen, sondern
die Schule an die Kinder angepasst wird.
(Gut formuliert,nur,was sagen das Kultusministerium,der Lehrplan,der eingehalten werden muß und die Lehrkräfte dazu?)
· den dringend notwendigen Ausbau der Kleinkindbetreuung,
· die Umsetzung des Orientierungsplans mit einem integrierten Sprachförderprogramm für die
Kindergärten,
· die Schulsozialarbeit und
· das Mittagessen an Ganztagsschulen.
Zur Finanzierung der hierfür notwendigen Mehrausgaben wollen wir die Grunderwerbsteuer um
eineinhalb Prozentpunkte anheben. Die sozialen Auswirkungen einer solchen Maßnahme wollen
wir prüfen.
Lest das "Werk" mal..
Ich stimme dem Koalitionsvertrag SO nicht zu.
Sitzt Du denn in der Regierung von BW? Ansonsten geht es doch nicht, dass ein Otto-Normal-Verbraucher dagegen stimmen kann.
henriof9
29.04.2011, 06:31
Mann Mann Mann, und das nur weil die Leute nicht so gewählt haben, wie es dir in den Kram passt.
Was seid ihr eigentlich für Pseudodemokraten? :rolleyes:
Ja klar, eine Feststellung zu treffen hat etwas mit Pseudo- Demokratie zu tun ???
BW ist das Musterländle schlechthin und das dort so gewählt wurde wie gewählt wurde hatte eben etwas mit der Tagespolitik zu tun- da beißt die Maus keinen Faden ab.
Brauchst nur abzuwarten und zu zusehen wie BW die nächsten Jahre den Bach runter gehen wird sollten die Grünen ihren Willen durchsetzen.
Ansonsten passiert auch da das, was man ja allgemeinhin schon kennt aus der Politik, was interessiert das Geschwätz von gestern.
Nonkonform
29.04.2011, 07:22
Seit Heute offiziell im Netz:
Der Koalitionsvertrag zw Bündnis90/die Grünen und der SPD BW
http://dokumente.wscms-basis.de/Koalitionsvertrag-web.pdf
Beim Durchlesen der Bildungsvorschläge stoß ich bereits auf Widersprüche:Zitat:
Unser Ziel ist ein
sozial gerechtes Schulsystem, in dem nicht die Kinder sich an die Schule anpassen müssen, sondern
die Schule an die Kinder angepasst wird.
(Gut formuliert,nur,was sagen das Kultusministerium,der Lehrplan,der eingehalten werden muß und die Lehrkräfte dazu?)
· den dringend notwendigen Ausbau der Kleinkindbetreuung,
· die Umsetzung des Orientierungsplans mit einem integrierten Sprachförderprogramm für die
Kindergärten,
· die Schulsozialarbeit und
· das Mittagessen an Ganztagsschulen.
Zur Finanzierung der hierfür notwendigen Mehrausgaben wollen wir die Grunderwerbsteuer um
eineinhalb Prozentpunkte anheben. Die sozialen Auswirkungen einer solchen Maßnahme wollen
wir prüfen.
Lest das "Werk" mal..
Ich stimme dem Koalitionsvertrag SO nicht zu.
Sitzt Du denn in der Regierung von BW? Ansonsten geht es doch nicht, dass ein Otto-Normal-Verbraucher dagegen stimmen kann.
Natürlich kann ich MITBESTIMMEN,da alle SPD-Mitglieder zur Abstimmung aufgerufen wurden.Dies geschieht entweder in einer Versammlung oder per Brief bis 3.Mai
Steht aber offiziell in den SPD-Seiten.
Ansonsten geb ich mir alle Mühe,meine Kritik und Meinung weiterzuleiten.
Und,ja,ich hab nach Berlin Kontakt.
Und wenn es nur dazu reicht,zu zeigen-Ich heiß nicht alles gut,was da läuft.
FranzKonz
29.04.2011, 07:53
Bravo, das also ist der höhere Sinn von Wahlen. Den anderen "abwatschen". Das dabei wieder ein ordentliches Stück deutscher Substanz geopfert wird, spielt keine Rolle.
Wie kann ein erwachsener Mensch nur so naiv sein. :(
Vermutlich brauchen die Schwarzen noch einige Watschn, bis sie ihre Lektion gelernt haben.
Nonkonform
29.04.2011, 08:27
Nein, das ist nicht Aufgabe der Eltern.
Ist es DOCH!Lies doch bitte das geltende Gesetz.
Und dann sag mir mal,warum da jetzt wieder dran gebastelt wird?
So,wie ich rauszitiert hab,steht es NOCH ausführlicher bereits im Gesetzbuch.
Da sieht man mal wieder,wie sich Leut berieseln und einlullen lassen!
Da ist von "Förderung" für Kinder die Rede.Ich glaub,da brauchen erst mal die Eltern diese Förderung,um zu ERFAHREN,was der Gesetzgeber längst schon geregelt hat!
Und,nochwas.Diese Inklusion-was nichts anderes heißt als "Mit Einschließen":
Zitat:
Gleichberechtigte Teilnahme aller: Inklusion umsetzen
Die Inklusion behinderter Kinder ist integraler Bestandteil eines Bildungswesens, das sich durch
Chancengerechtigkeit und die gleichberechtigte Teilhabe aller auszeichnet. Wir werden Artikel 24
der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung im Schulbereich konsequent
umsetzen. Der Anspruch der Kinder mit Behinderung auf sonderpädagogische Förderung in der
Regelschule wird gesetzlich verankert. Die Eltern behinderter Kinder erhalten ein Wahlrecht: Sie
sollen nach einer qualifizierten Beratung selbst entscheiden, ob ihre Kinder eine Sonderschule oder
eine Regelschule besuchen.
Die Schulen erhalten die für die Inklusion notwendige personelle, räumliche und sächliche Ausstattung.
Dabei folgen die Mittel dem Kind und werden der entsprechenden Schule zugewiesen. Es gilt
das Zwei-Pädagogen-Prinzip, wobei die Kompetenz der Sonderpädagoginnen und Sonderpädagogen
ausdrücklich erforderlich ist. Umgekehrt öffnen sich auch die Sonderschulen für Kinder ohne
Behinderung.
LESEN,NACHDENKEN!
Geht das überhaupt?WIE?Barrierefreiheit-und,die Kosten?
Behindert?-Bis zu welchem Grad?
Sonder-und Förderschulen-und,wie bekam man denn die Klassen voll um auch die Subventionen zu bekommen?
Wie sehr haben sich BISHER Eltern interessiert und eingesetzt für IHRE lernschwachen Kinder?
Das WILL keiner hören?
Es war den Eltern grad recht,daß ihre "behinderten",lernschwachen Kinder aufgeräumt waren.Interesse nahezu bei Null.Der Intellekt mancher Eltern liegt zudem nah an dem der Kinder.
Nein,das erfind ich nicht.Das haben wir selbst erlebt.
Interessant wird es beim "Abschluß"-Quali-ähnlich!Bei der Berufsvorbereitung-in Zusammenarbeit mit der Agentur für Arbeit-vorgegeben eine kleine Auswahl an möglichen Berufen.
Ich bin die Falsche für Schönreden und Heuchlerei unterstützen.
Auch lass ich mir nichts vormachen oder versprechen,wenn ich die Abläufe kenn.
Schulpolitik ist ein Fach für sich.
Das "Wahlrecht" für Eltern wird neu erfunden,wie das sprichwörtliche Rad.
Warum gibt es denn diese Eignungstests an den Schulen,wenn Eltern möchten,daß ihre Kinder die Schule wechseln?
Kein A für ein B bitte.
So,wie in dem Zitat beschrieben,werden Kosten produziert.Das heißt,Eltern stecken ihr "behindertes" Kind in die Regelschule.Spätestens Ende der 2. oder 3. Klasse ist Ende,da das Kind nicht in der Lage ist,den Unterricht voll zu erfassen und nicht mitkommt.Also,neuer Test,und ab in die Förderschule.
Übrigens,daß sich die "Sonderschulen" öffnen für Kinder OHNE Behinderung,wird nichts Anderes sein,als Legastheniker oder ganz einfach Lernschwache oder stinkfaule Kinder.
Mischkulturen wie sie im Koalitionsvertrag stehen,werden SO nicht funktionieren(können).
Warum hab ich mein Kind aus den Fängen der Förderschule geholt und in die Werksrealschule ?
Wie ging das?
War mein Kind behindert oder dumm?
Nein.
Es war ein Klassenfüller,dem man Chancen nimmt,etwas zu erreichen.
Das Ende der Schulkarriere ist das Arbeitsamt.
Und,mit Pech kommt ein Hartz4 Empfänger dabei raus.
"Was Hänschen nicht lernt..."
Das ist mal das,was ich erleb(te)
(Und,nein,ich schreib und red niemandem nach dessen Mund.Fällt mir nicht ein.)
Nonkonform
29.04.2011, 08:53
Und hier die Nachweise,daß das Rad NEU erfunden werden soll:
http://www.lv-koerperbehinderte-bw.de/n/c2-0.php?select=10
http://www.behinderung.org/gesetze/intgestz.htm
http://www.schulrecht-rw.de/1_Normenhierarchie.pdf
Skorpion968
29.04.2011, 14:37
Ja klar, eine Feststellung zu treffen hat etwas mit Pseudo- Demokratie zu tun ???
BW ist das Musterländle schlechthin und das dort so gewählt wurde wie gewählt wurde hatte eben etwas mit der Tagespolitik zu tun- da beißt die Maus keinen Faden ab.
Brauchst nur abzuwarten und zu zusehen wie BW die nächsten Jahre den Bach runter gehen wird sollten die Grünen ihren Willen durchsetzen.
Ansonsten passiert auch da das, was man ja allgemeinhin schon kennt aus der Politik, was interessiert das Geschwätz von gestern.
Für mich war BW noch nie ein Musterländle, sondern ein verfilzter und korrupter Moloch. Dieser Filz wird jetzt aufgebrochen. Allein schon deswegen ist es positiv, dass nach 58!!! Jahren :umkipp: jetzt mal andere dran sind.
Die Korruption nahm in der letzten Zeit Überhand (siehe S21 oder dieses faule Ding mit ENBW). Daher wurden die Schwarzen zu Recht abgewatscht.
Und jetzt komm nicht wieder mit dem Schwachsinn "Die anderen sind auch nicht besser." Wenn offensichtlich Schweinereien ablaufen, hat das Volk das gute Recht eine Alternative auszuprobieren und anderen Leuten eine Chance zu geben. Dass ihr Besitzstandswahrer das nicht verknüsen könnt, spielt dabei keine Rolle.
Generell gilt: Wahlergebnisse sind zu akzeptieren. Auch dann, wenn sie dir persönlich nicht in den Kram passen!
Nonkonform
29.04.2011, 14:57
Ich stutzte erst mal: Das war der Herr Brüderle!
Nationales Reformprogramm Deutschland 2011
http://dipbt.bundestag.de/dip21/brd/2011/0190-11.pdf
Also,doch,wie ich vermutete.Alle in Arbeit bringen,deshalb der Aufwand,die Kinder möglichst früh "aufzuräumen"..
Nicht nur BW,sondern ganz Deutschland
Nonkonform
29.04.2011, 15:01
Für mich war BW noch nie ein Musterländle, sondern ein verfilzter und korrupter Moloch. Dieser Filz wird jetzt aufgebrochen. Allein schon deswegen ist es positiv, dass nach 58!!! Jahren :umkipp: jetzt mal andere dran sind.
Die Korruption nahm in der letzten Zeit Überhand (siehe S21 oder dieses faule Ding mit ENBW). Daher wurden die Schwarzen zu Recht abgewatscht.
Und jetzt komm nicht wieder mit dem Schwachsinn "Die anderen sind auch nicht besser." Wenn offensichtlich Schweinereien ablaufen, hat das Volk das gute Recht eine Alternative auszuprobieren und anderen Leuten eine Chance zu geben. Dass ihr Besitzstandswahrer das nicht verknüsen könnt, spielt dabei keine Rolle.
Generell gilt: Wahlergebnisse sind zu akzeptieren. Auch dann, wenn sie dir persönlich nicht in den Kram passen!
Haha!Die machen doch Teamwork mit der CDU!
Ich hab nun genug in den Landtagsprotokollen,im Bundestag und sonstigen News gelesen.
Bundesrecht VOR Landesrecht-nicht wahr?
[QUOTE=heide;4604091]
Natürlich kann ich MITBESTIMMEN,da alle SPD-Mitglieder zur Abstimmung aufgerufen wurden.Dies geschieht entweder in einer Versammlung oder per Brief bis 3.Mai
Steht aber offiziell in den SPD-Seiten.
Ansonsten geb ich mir alle Mühe,meine Kritik und Meinung weiterzuleiten.
Und,ja,ich hab nach Berlin Kontakt.
Und wenn es nur dazu reicht,zu zeigen-Ich heiß nicht alles gut,was da läuft.
Danke für die Info. Ich bin in keiner Partei und kenne mich daher nicht so richtig aus, wie und was geschehen kann und sollte, sorry. Aber nun habe ich wieder etwas hinzu gelernt.
Vermutlich brauchen die Schwarzen noch einige Watschn, bis sie ihre Lektion gelernt haben.Die lernen nicht mehr, die Kapitalisten-SPD haben sie ja schon links überholt. 2013 lsnden sie mit der FDP im Mülleimer, und dann kommt für die BRD das Ende mit Schrecken. Union/FDP hätte ja bestenfalls auch nur einen Schrecken ohne Ende geschafft.
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
68er Ungeist hat gewonnen, und die Grünen leben das schon hemmungslos aus: Nobelwelt, Luxus und Privatschulen für Politbüro und Günstlinge, für das Fußvolk U-Bahn-Prügel, Lidl-Klamotten und Gemeinschaftsschule mit Koranklassen. Na, ich hab schon mit Tränen den Untergang von 4 Ländern überlebt und werde wohl auch beim Untergang der BRD heulen. C'est la vie.
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
Wenn es keine Rente mehr gibt, winke ich der BRD mit der Flagge bis sie am Horzont versinkt. Wie dann hier Alles zum Teufel geht, sehe ich mir aus der Ferne mit 3D-TV an. Mit einer Träne im Knopfloch. Schade. Die BRD war 50 Jahre ein richtig schönes Land.
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
http://24-carat.de/2011/RELING.JPG
vBulletin v4.2.5 Alpha 3, Copyright ©2000-2024, Jelsoft Enterprises Ltd.