Politische Gefangene in deutschen Gefängnissen

[steiner50]

Weiß jemand noch andere Namen, außer Horst Mahler, der wegen Propagandadelikten in deutschen Gefängnissen sitzt?

[Bräunie]

Weiß jemand noch andere Namen, außer Horst Mahler, der wegen Propagandadelikten in deutschen Gefängnissen sitzt?

Hast mal darüber nachgedacht, Dich an die Hilfsorganisation für nationalpolitische Gefangene (HNG) zu wenden? Oder nach JVA- Report zu googlen? Dort wirst Du bestimmt fündig werden, wenn Du es nicht schon bei der Roten Hilfe versucht hast :))

[Tantalit]

Hartz 4 ist das weltweit größte Gefängnis für verfolgte Menschen.

[haihunter]

Es gibt in deutschen Gefängnissen keine politischen Gefangenen. Der rechtsextreme Verbrecher Mahler sitzt zu Recht und verfault dort hoffentlich auch.

[borisbaran]

Weiß jemand noch andere Namen, außer Horst Mahler, der wegen Propagandadelikten in deutschen Gefängnissen sitzt?
Mahler ist kein politischer Gefangener.

[Bräunie]

Mahler ist kein politischer Gefangener.

Ach sitzt er nicht wegen einer politisch motivierten Straftat?

[PSI]

Thomas Meyer Falk

http://www.beepworld.de/members4/derroteraecher/saite1.htm
http://deu.anarchopedia.org/Thomas_Meyer-Falk

"In der Bundesrepublik Deutschland regelt § 89 StrVollzGes, dass ein Gefangener in Einzelhaft genommen werden kann, er also unausgesetzt von anderen Gefangenen abgesondert wird, wenn dies unerlässlich ist um Gefahren für Sicherheit und Ordnung abzuwenden.

Ich selbst sitze seit 1996, mit kurzer "Auflockerung" im Jahre 1998, ununterbrochen in Isolation, d.h. 23 stunden des tages verbringe ich in der zelle, nur mit einem kleinen radio, ein paar büchern und aktenordnern. postverkehr wird ebenso überwacht wie die besuche. bÖb isolation ein angriff auf die menschenwürde ist, habe ich schon an anderer stelle diskutiert, der Text hierzu findet sich im archiv unter dem titel "4 jahre isolationshaft" [1].

nun über 7 jahre in isolation zu verbringen ist sicher nicht leicht, aber meine psyche ist stabil und die solidarität von außerhalb des gefängnisses hilft sehr und tut gut. "

Ein politischer Gefangener, auch politischer Häftling, ist eine Person, die aufgrund politischer oder weltanschaulicher Gründe in Haft ist. Dies erstreckt sich nicht nur auf Personen, die wegen Meinungsdelikten oder im jeweiligen Staat verbotener politischer Aktivitäten festgehalten werden, sondern auf alle Fälle, bei denen politische Einstellung oder politische Aktivitäten des Gefangenen maßgeblichen Einfluss auf die Strafzumessung hatten.

(...)

Die Einschätzung, ob eine konkrete Person als politischer Gefangener einzustufen ist, ist häufig umstritten und variiert je nach politischem Standpunkt. Aus westlich-demokratischer Sicht werden in der Regel solche Häftlinge als politische Gefangene begriffen, die wegen ihrer Opposition gegen ein diktatorisches Regime inhaftiert sind (Dissidenten). Nach diesem Verständnis werden Personen, die aufgrund von ideologisch begründeten Gewalttaten (Terrorismus) in Haft sind, nicht als politische Gefangene betrachtet.

http://de.wikipedia.org/wiki/Politischer_Gefangener

m.M.n. ist jemand politischer Gefangener dessen Motivation eine politische war, auch wenn das eigendliche Vergehen nicht ausschließlich politisch war.