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Vollständige Version anzeigen : NPD Chef freigesprochen


Sterntaler
17.03.2011, 17:08
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M53b92c9e9c3.0.html


BERLIN. Im Verfahren um einen angeblich rassistischen WM-Planer der NPD sind Partei-Chef Udo Voigt und zwei weitere Funktionäre vom Vorwurf der Volksverhetzung und Beleidigung freigesprochen worden. Das Berliner Landgericht sah die in dem Terminplan zur Fußballweltmeisterschaft 2006 enthaltenen Aussagen als von der Meinungsfreiheit gedeckt an und gab damit der Berufung der NPD-Politiker statt.




war eh viel Lärm um nichts, reine politische Hetzkampagne.
Cinnamon
17.03.2011, 17:17
Das zeigt nur, dass an der Hetztheorie, dieser Staat wäre für Rechte keine Rechtsstaat nichts dran ist.
Doc Gyneco
17.03.2011, 17:22
Wo bleibt das Kommentar unseres Gelehrten ?

:rolleyes::rolleyes::rolleyes:
Ausonius
17.03.2011, 17:25
Wo bleibt das Kommentar unseres Gelehrten ?

:rolleyes::rolleyes::rolleyes:

Free speech for the dumb o.ä. würde er sagen, so wie ich ihn kenne.
Edmund
17.03.2011, 18:28
Recht so. Politischer Zeitgeist hat im Strafrecht nichts zu suchen.
Bräunie
17.03.2011, 20:06
Ein klarer Sieg der Meinungsfreiheit, auch wenn das der Gutmenschengarde nicht passt. Aber sie werden sich damit abfinden müssen, dass die Justitia ihre Augenbinde auch bei politischen Gegnern nicht abzulegen und eine politische Justiz in einem sog. "demokratischen Rechtsstaat" nichts zu suchen hat. Die linkskriminellen Antifabubies werden das Urteil dennoch als Einknicken der Justiz vor den sog. "Nazis" werten.
Filofax
19.03.2011, 22:25
Das zeigt nur, dass an der Hetztheorie, dieser Staat wäre für Rechte keine Rechtsstaat nichts dran ist.

In einem Rechtsstaat würden die Verursacher dieser Kampagne zur Rechenschaft gezogen.

Passiert aber nicht.
Koslowski
19.03.2011, 22:32
Und was hat uns der ganze sinnlose Scheiß jetzt gekostet?
Jasminblüte
19.03.2011, 23:45
auch wenn es zahlreichen linksgrünen nicht passt -> das deutsche strafrecht ist objektiviert und darf (eigentlich) nicht politisch beeinflusst werden...

obwohl ich keine anhängerin der npd bin, halte ich das urteil für absolut folgerichtig.
Peter1
19.03.2011, 23:49
auch wenn es zahlreichen linksgrünen nicht passt -> das deutsche strafrecht ist objektiviert und darf (eigentlich) nicht politisch beeinflusst werden...


richtig, aber wenn die nazis mal wieder einen auf den sack kriegen kotzen wieder richtig ab wegen der brd-gesinnungsjustiz, diese scheinheiligen hundeficker
Deutschmann
19.03.2011, 23:59
richtig, aber wenn die nazis mal wieder einen auf den sack kriegen kotzen wieder richtig ab wegen der brd-gesinnungsjustiz, diese scheinheiligen hundeficker

Die BRD, bzw. der Staat, macht von sich aus nichts gegen Nazis. Das machen nur Karriere- und Mediengeile Anwälte die aus einem weißen Trikot einen rassistischen Affront konstruieren.