VfGH-Urteil. Kindergärten in Österreich dürfen weiterhin Kreuze anbringen

[WIENER]

Das Anbringen von Kreuzen in Kindergärten ist nicht verfassungswidrig, wie der Verfassungsgerichtshof am Mittwoch entschieden hat. Auch vor dem Hintergrund der Trennung von Kirche und Staat sei dies nicht als "Präferenz des Staates für eine bestimmte Religion" zu werten, hieß es in der Entscheidung des VfGH. Auch religiöse Feiern wie das Nikolausfest würden nicht gegen die Verfassung verstoßen, da die Teilnahme nicht verpflichtend sei.
Die Beschwerde gegen Kreuze und religiöse Feiern im Kindergarten hatte ein niederösterreichischer Vater eingebracht. Der Atheist wollte, dass seine Tochter "bis zur Religionsmündigkeit ohne religiöses Bekenntnis, jedoch weltoffen und dem Pluralismus verpflichtet" aufwachsen kann. Der Beschwerdeführer sah einen Verstoß gegen die in der Menschenrechtskonvention verankerte Gedanken- , Gewissens- und Religionsfreiheit und gegen Artikel 14 Staatsgrundgesetz, der "volle Glaubens- und Gewissensfreiheit" garantiert.

Das niederösterreichische Kindergartengesetz sieht allerdings einen Beitrag zur religiösen Bildung vor und die Anbringung eines Kruzifixes, wenn die Mehrheit der Kinder einem christlichen Religionsbekenntnis angehört. Laut Gesetzestext sei es wichtig, dass "im Kindergarten ein grundlegender Beitrag zu einer religiösen und ethischen Bildung geleistet wird und die Erreichung der Schulfähigkeit unterstützt wird". In staatlichen Bildungseinrichtungen müsse daher explizit das Ziel verfolgt werden, Jugendliche gegenüber dem religiösen und weltanschaulichen Denken anderer aufgeschlossen zu erziehen. Mit der Anbringung eines Kreuzes in Gruppenräumen von Kindergärten sei aber "keine Äußerung des Staates zu erblicken, mit der er eine Präferenz für eine bestimmte Glaubensüberzeugung zum Ausdruck bringen möchte".
http://www.krone.at/Oesterreich/Kindergaerten_duerfen_weiterhin_Kreuze_anbringen-VfGH-Urteil-Story-251133


Gratulation an das Österreichische Verfassungsgericht, dass sich klar gegen den Europäischen Trend, Kreuze zu verbieten entgegengestellt hat.

[carpe diem]

Ebenfalls Gratulation, sie sind nicht eingegangen und haben ihre Reputation nicht verloren.
Wer weiß, wer noch käme und Derartiges verlangen würde, damit ist ein Riegel vorgeschoben.

[JensVandeBeek]

Soll man sich etwa darüber freuen oder eher doch beschämen, dass in ein christliches Land Anbringen von Kreuze ein Gerichtsurteil benötigt wird?

[carpe diem]

Soll man sich etwa darüber freuen oder eher doch beschämen, dass in ein christliches Land Anbringen von Kreuze ein Gerichtsurteil benötigt wird?

Klagen müssen wohl entgegengenommen werden .
Hauptsache , das richtige Urteil ist gefallen.


http://www.bilder-hochladen.net/files/hklj-1.jpg

[EinDachs]

Mit der Anbringung eines Kreuzes in Gruppenräumen von Kindergärten sei aber "keine Äußerung des Staates zu erblicken, mit der er eine Präferenz für eine bestimmte Glaubensüberzeugung zum Ausdruck bringen möchte".

Aha.
Ein Kreuz ist also kein Ausdruck einer Präferenz einer bestimmten Glaubensüberzeugung.
Den merk ich mir.

[carpe diem]

Aha.
Ein Kreuz ist also kein Ausdruck einer Präferenz einer bestimmten Glaubensüberzeugung.
Den merk ich mir.

Ist es natürlich schon.
Aber da Österreich sich als katholisches Land sieht ist die Entscheidung so gefallen.
Ob die Formulierung so stimmt, muß man noch anderswo nachlesen.
Trotzdem finde ich die Entscheidung gut.

Alea iacta est


http://www.bilder-hochladen.net/files/hklj-3.jpg

[wille]

Ist es natürlich schon.
Aber da Österreich sich als katholisches Land sieht ist die Entscheidung so gefallen.
Ob die Formulierung so stimmt, muß man noch anderswo nachlesen.
Trotzdem finde ich die Entscheidung gut.

Alea iacta est


http://www.bilder-hochladen.net/files/hklj-3.jpg

Die Klage ist von einem Atheisten eingebracht worden. Früher oder später werden auch die Moslems kommen, nur dann werden die nicht verlangen die Kreuze zu entfernen, sondern sie werden EIGENE Kindergärten UND Schulden verlangen, selbstverständlich auf Kosten der gesamten Allgemeinheit......

[cougar]

und was machen wir nach 2012 mit den muselhinterlassenschaften. angeblich werden sie ja 2012 aus europa verjagt oder gehen freiwillig, weil wir keine sozialunterstüzung für dieses pack zahlen können.vielleicht könnte man die abschiebung der musels vorziehen und jetzt schon damit beginnen.

[zoon politikon]

Herzlichen Glückwunsch!

Österreich ist das bessere Deutschland.

Auch ich möchte nicht, dass meine Kinder mal unter dem Halbmond oder einem Marxbild spielen müssen.

[Casus Belli]

Gratulation an das Österreichische Verfassungsgericht, dass sich klar gegen den Europäischen Trend, Kreuze zu verbieten entgegengestellt hat.

Ihr Ösis wart schon immer von Grund auf gut Menschen.....allesamt. :D

Ne aber mal ehrlich, beispielhaft. :]

[Casus Belli]

Soll man sich etwa darüber freuen oder eher doch beschämen, dass in ein christliches Land Anbringen von Kreuze ein Gerichtsurteil benötigt wird?

Das hast du gut erkannt, zumindest macht es nachdenklich. Und traurig das wir es als Erfolg verbuchen müssen.

[Bruddler]

Ich würde neben jedem Kruzifix noch eine Mohammed-Karrikatur anbringen....

[JensVandeBeek]

Ich würde neben jedem Kruzifix noch eine Mohammed-Karrikatur anbringen....

Du bist dermaßen radikal und fanatisch, dass aus dir hätte auch ein "gute" Islamist werden können ;)

[Bruddler]

Du bist dermaßen radikal und fanatisch, dass aus dir hätte auch ein "gute" Islamist werden können ;)

Ich bin für Gleichberechtigung !
Wenn die Christen ein Kruzifix aufhängen dürfen, dann sollen auch die Musel ihre Mohammed-Karrikatur aufhängen dürfen...was soll daran falsch sein ?! :dunno:

[Casus Belli]

Ich bin für Gleichberechtigung !
Wenn die Christen ein Kruzifix aufhängen dürfen, dann sollen auch die Musel ihre Mohammed-Karrikatur aufhängen dürfen...was soll daran falsch sein ?! :dunno:

Ja Mohammedabbildungen sollte man überall verteilen, als Zeichen der Toleranz und so. Mohammed sollte grundsätzlich an jeder Strassenecke zu sehen sein. :]

[Bruddler]

Ja Mohammedabbildungen sollte man überall verteilen, als Zeichen der Toleranz und so. Mohammed sollte grundsätzlich an jeder Strassenecke zu sehen sein. :]

nix kann man denen recht machen..... :dunno:

[meckerle]

Soll man sich etwa darüber freuen oder eher doch beschämen, dass in ein christliches Land Anbringen von Kreuze ein Gerichtsurteil benötigt wird?
Solche Klagen wären vor 20 Jahren undenkbar gewesen, aber heute ist sich Niemand zu schade sogar gegen Kreuze zu klagen. Man kann sich nur noch wundern. ;(

[meckerle]

Ich würde neben jedem Kruzifix noch eine Mohammed-Karrikatur anbringen....
Nö, nicht neben dem Kruzifix!
Wenn die Karrikaturen aufgehängt werden, dann an der Tür von Herzhäuschen, dort passen sie eher hin. Und vor allem so ausgerichtet, dass man Richtung Mekka sch....t.

[Krabat]

Gratulation an das Österreichische Verfassungsgericht, dass sich klar gegen den Europäischen Trend, Kreuze zu verbieten entgegengestellt hat.

In Italien hat man sich auch gegen so ein europäisches Urteil gewehrt. In Bayern hat man die Kreuze seinerzeit auch nicht abgehängt, nur weil das deutsche Verfassungsgericht das so beschlossen hat.

Es sind immer die katholischen Länder, die noch zu einer Art von geistigen Widerstand gegen neuzeitlichen Turboatheismus und Islam fähig sind.

[Bruddler]

Nö, nicht neben dem Kruzifix!
Wenn die Karrikaturen aufgehängt werden, dann an der Tür von Herzhäuschen, dort passen sie eher hin. Und vor allem so ausgerichtet, dass man Richtung Mekka sch....t.

In jedem Herzhäuschen würde ich das "Friedensbuch" auslegen.... :D

[Senator74]

Solche Klagen wären vor 20 Jahren undenkbar gewesen, aber heute ist sich Niemand zu schade sogar gegen Kreuze zu klagen. Man kann sich nur noch wundern. ;(

Dabei ist der Entscheid des Gerichts ohnedies fast ein "Wunder"!!

[cougar]

Dabei ist der Entscheid des Gerichts ohnedies fast ein "Wunder"!!

vielleicht waren mal einige nicht total verblödete richter am werk.

[Senator74]

Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt...

[asdfasdf]

Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt...

... aber sie stirbt. :(

Naja, wollen wir das Beste hoffen!

[Senator74]

Genau so sehe ich das auch!!