Vollständige Version anzeigen : Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz
Der RLP-Wahlkampf wird langsam heißer. Oder auch heiser ...
Dieser Skandal ist ein verfrühtes Weihnachtsgeschenk für Kurt Beck. Wenige Wochen vor der Wahl in Rheinland-Pfalz kämpft CDU-Herausforderin Julia Klöckner mit Folgen einer Finanzaffäre. Der Ministerpräsident und die SPD hoffen, dass die eigenen Skandale verblassen - eine Schlammschlacht droht.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,736097,00.html
Und wen würdet ihr wählen?
Julia Klöckner startet mit 100 Prozent! :]
Gesicht auf die linke heisse Herdplatte legen oder Gesicht auf die rechte heisse Herdplatte legen?
Hier ein kleiner Überblick über die Affären:
■Der Nürburgring-Freizeitpark in der Eifel sollte Becks Prestigeprojekt sein - er wird zu seiner größten Blamage. Über ein verschachteltes Firmenkonstrukt und einen Schweizer Kreditvermittler glaubt die SPD-Regierung, einen US-Investor für das Großprojekt gewonnen zu haben. Doch den gibt es nicht, Becks Mannschaft ist düpiert. Für den rund 350 Millionen teuren Erlebnispark muss sie weitgehend selbst aufkommen - ein wirtschaftliches Desaster. Der Finanzminister tritt zurück, Beck hält sich. Doch bis heute hängt dem Ministerpräsidenten die Affäre nach. Längst ist der Nürburgring zur Metapher geworden für den schlampigen Umgang mit Steuergeldern bei Großprojekten.
■Dass Übereifer bei der Aufklärung solcher Skandale aber selten gut tut, muss die CDU erfahren, als sie in die Polizeidaten-Affäre stolpert. Der CDU-Abgeordnete Michael Billen räumt Ende 2009 ein, im Haus seiner Tochter, einer Polizistin, Daten zum Nürburgring-Projekt abgegriffen zu haben. Die Daten landen später in der Presse. Eine Anklage Billens wegen Beihilfe zum Geheimnisverrat hat ein Gericht jüngst abgelehnt, die Staatsanwaltschaft gibt aber nicht auf. Unangenehm für Klöckner: Sie wollte Billen davon abhalten, bei der Wahl wieder anzutreten. Doch Billen wurde in der Eifel erneut als Direktkandidat aufgestellt. Jetzt fordern Parteifreunde seine volle Rehabilitation.
■Exemplarisch für den Genossenfilz steht ein weiterer Fall: Der Umbau eines Schlossteils zu einem Luxushotel im südpfälzischen Bad Bergzabern - Becks Heimatstadt. Geschätzte Kosten für den Steuerzahler: mehr als sieben Millionen Euro. Der eigentlich als private Investor vorgesehene Unternehmer Christan Gutland springt 2009 ab, lässt sich aber vertraglich zusichern, das Schlosshotel nach zehn Jahren für vergleichsweise läppische 1,4 Millionen Euro zu kaufen. Gutland ist in Rheinland-Pfalz nicht irgendwer. Der umtriebige Unternehmer ist SPD-Mitglied und der Landesregierung gut bekannt: 2008 zeichnete sie einen Teil seiner Firma mit dem Innovationspreis aus.
■Im November dieses Jahres muss Beck um seinen Justizminister zittern, die Opposition stellt einen Misstrauensantrag. Der Grund: Ressortchef Heinz Georg Bamberger hatte vom Bundesverwaltungsgericht eine höchstrichterliche Rüge bekommen, weil er im Juni 2007 vorschnell den Posten des Oberlandesgerichtspräsidenten Koblenz an einen SPD-nahen Bewerber vergeben hatte. Die Stelle muss neu ausgeschrieben werden. Der Misstrauensantrag im Landesparlament scheitert, doch die Opposition sieht sich in ihrem Verdacht der sozialdemokratischen Vetternwirtschaft bestärkt.
■Pikant für die CDU ist das Treiben ihres ehemaligen Fraktionsgeschäftsführers Markus Hebgen, einst rechte Hand von Fraktions- und Landeschef Böhr. Im März wird Hebgen zu einer Bewährungsstrafe verurteilt - wegen Untreue und Betrugs in 19 Fällen zwischen 2003 und 2006. Mit der Fraktionskreditkarte zahlt er auch Rechnungen in Rotlichtetablissements wie dem Berliner Bordell "Rascona" oder der Mainzer "Bar zur Hölle". Angeblich sollen auch andere CDU-Größen dabei gewesen sein.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,736097,00.html
Bereits zwei Stimmen für die Weinkönigin! Zum Wohl! :]
Etwas Info für alle, die Julia Klöckner (noch) nicht kennen sollten:
Als jüngstes Kind einer Winzerfamilie[4] wuchs sie in Guldental auf. Nach dem Abitur 1992 am Gymnasium an der Stadtmauer in Bad Kreuznach absolvierte Julia Klöckner ein Doppelstudium der Politikwissenschaft, katholischen Theologie und Pädagogik welches sie 1998 mit dem Staatsexamen für das Lehramt an Gymnasien für die Fächer Sozialkunde und Religion sowie als Magister Artium (M.A.) an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz abschloss.
Ihre Studienschwerpunkte waren Internationale Politik, Agrarpolitik sowie Sozialethik, Wirtschafts- und Bioethik. Das Thema ihrer Magisterarbeit lautete „Struktur und Entwicklung der europäischen Weinbaupolitik“. Nach ihrer Zwischenprüfung arbeitete sie mit Sondererlaubnis von 1994 bis 1998 als Religionslehrerin an einer Grundschule in Wiesbaden und begann danach ein journalistisches Volontariat.
1994 wurde sie zur Naheweinkönigin und 1995 zur Deutschen Weinkönigin gewählt.
Ein dreifaches Hoch auf die zweifache Weinkönigin! :]
klartext
23.12.2010, 10:29
Es wird rot/grün werden.
Keiner dieser Politverbrecher würde ich meine Stimme geben.
Jede Stimme die die angblichen Vorzeigedemokraten bekommen, ist eine verschenkte.
Cleopatra
23.12.2010, 12:34
Gott sei Dank muss ich mich nächstes Jahr nicht für Pest oder Cholera entscheiden. Wer tritt noch an außer den 3 anderen Verblödungsparteien?
haihunter
23.12.2010, 12:54
Julia Klöckner, ganz klar! Der Beck'sche Filz muss weg!
Gibt's keine "Kurpfälzische Freiheitspartei" odgl.?
klartext
23.12.2010, 15:07
Julia Klöckner, ganz klar! Der Beck'sche Filz muss weg!
Die Parteien beschäftigen sich wieder einmal mit ich selbst. Probleme der Gesellschaft löst man so nicht.
Es wird rot/grün werden.
Wie das?
Gibt's keine "Kurpfälzische Freiheitspartei" odgl.?
Kurpfalz ist Heidelberg in Baden.
Hier sprechen wir von Mainz und Trier.
klartext
23.12.2010, 16:36
Wie das?
Welche zwei Parteien sollten ansonsten eine Mehrheit bilden können ? Die FDP wird zu stark verlieren.
haihunter
23.12.2010, 17:22
Die Parteien beschäftigen sich wieder einmal mit ich selbst. Probleme der Gesellschaft löst man so nicht.
In Rheinland-Pfalz gibt's in der Tat recht viel aufzuarbeiten. Wobei sich die CDU der Herausforderung stellt, die SPD dagegen in ihrem Filz erstickt und versucht, unter den Teppich zu kehren, was nur geht.
haihunter
23.12.2010, 17:23
Welche zwei Parteien sollten ansonsten eine Mehrheit bilden können ? Die FDP wird zu stark verlieren.
Ja, das ist anzunehmen. Vielleicht wird's aber auch eine große Koalition. Die verbrecherischen Grünen muss man versuchen, aus der Regierung rauszuhalten.
klartext
23.12.2010, 17:32
In Rheinland-Pfalz gibt's in der Tat recht viel aufzuarbeiten. Wobei sich die CDU der Herausforderung stellt, die SPD dagegen in ihrem Filz erstickt und versucht, unter den Teppich zu kehren, was nur geht.
Der dickste Bock scheint mir doch die Geschichte um den Nürburgring, schon von der Summe her. Und ein Ende ist dort immer noch nicht in Sicht. Anderes ist dagegen nur Lappalie.
haihunter
23.12.2010, 17:40
Der dickste Bock scheint mir doch die Geschichte um den Nürburgring, schon von der Summe her. Und ein Ende ist dort immer noch nicht in Sicht. Anderes ist dagegen nur Lappalie.
Ja, mal sehen, wie das ausgeht. Ich jedenfalls hoffe, dass Beck nächstes Jahr endlich weg ist aus dem Amt.
Kurpfalz ist Heidelberg in Baden.
Hier sperchen wir von Mainz und Trier.
Öhm...
Nö?
Die Kurpfalz ging territorial über'n Rhein rüber, das passt schon!
Die Kurpfalz ging territorial über'n Rhein rüber, das passt schon!
Ja, früher mal - als der Jäger aus Kurpfalz noch jagte. :]
Der RLP-Wahlkampf wird langsam heißer. Oder auch heiser ...
Und wen würdet ihr wählen?
Keine von beiden.
Ja, früher mal - als der Jäger aus Kurpfalz noch jagte. :]
Na, klar ist die historische Region gemeint und wird BaWü auch etwas abtreten müssen! :)
... und wird BaWü auch etwas abtreten müssen! :)
Mir gäääbed nix! germane
Wir holen auch noch die linksrheinische Pfalz heim ins Schwabenreich! :)
Hi gut staufisch alleweg! :]
Meinetwegen auch so rum.
Hauptsache, 's is' was los! :)
Etwas Info für alle, die Julia Klöckner (noch) nicht kennen sollten:
Als jüngstes Kind einer Winzerfamilie[4] wuchs sie in Guldental auf. Nach dem Abitur 1992 am Gymnasium an der Stadtmauer in Bad Kreuznach absolvierte Julia Klöckner ein Doppelstudium der Politikwissenschaft, katholischen Theologie und Pädagogik welches sie 1998 mit dem Staatsexamen für das Lehramt an Gymnasien für die Fächer Sozialkunde und Religion sowie als Magister Artium (M.A.) an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz abschloss.
Ihre Studienschwerpunkte waren Internationale Politik, Agrarpolitik sowie Sozialethik, Wirtschafts- und Bioethik. Das Thema ihrer Magisterarbeit lautete „Struktur und Entwicklung der europäischen Weinbaupolitik“. Nach ihrer Zwischenprüfung arbeitete sie mit Sondererlaubnis von 1994 bis 1998 als Religionslehrerin an einer Grundschule in Wiesbaden und begann danach ein journalistisches Volontariat.
Gott steh' uns bei.
Ich finde diesen Teil gut:
Als jüngstes Kind einer Winzerfamilie .... :]
Etwas Info für alle, die Julia Klöckner (noch) nicht kennen sollten:
Ein dreifaches Hoch auf die zweifache Weinkönigin! :]
Da ist sie ja auch bestens erfahren für ein polit. A,t.
Nun wundert micht nicht mehr, dass die immer so dämlich daherschwätzt, wenn die mal in eienr Quassel-Talk-Show ist
Keine Ahnugn von nichs, aer davon dann viel
Und solche Leute die dann die Politik estimmen wollen, werden immer mehr
Nu .... nu .... sind unsre Politiker/innen denn was sehr anderes als hochgepuschte Weinkönig/innen?:
cool:
In gut drei Wochen finden auch in Rheinland-Pfalz Landtagswahlen statt!
Laut Umfragen liegt die SPD mit 38 - 40 % vorn, gefolgt von CDU mit 34 - 36 %, den Grünen mit etwa 12 %, der FDP und den Linken mit je 5 %, sowie von den Sonstigen mit etwa 5 %.
Der SPD-Kandidat Beck liegt bei den Umfragen zwar vor Klöckner, aber bei weiten nicht so deutlich wie Scholz in Hamburg vor dem CDU-Kandidaten Ahlhaus.
Nächsten Sonntag ist es dann soweit!
Laut Umfragen deutet sich eine komfortable Mehrheit für rot-grün an, die SPD würde trotz deutlichen Verlusten stärkste Partei bleiben, die CDU würde konstant bleiben, die Grünen werden wieder einziehen, und dürfen sogar auf ein zweistelliges Ergebnis hoffen. Der FDP droht auch hier der Rausschmiss, und die Linke könnte eventuell erstmals einziehen.
Koslowski
20.03.2011, 23:17
Daß die Grünen so weit vorne sind, liegt daran, daß die Umfrager sich wahrscheinlich mal wieder nur unter Studenten rumgetrieben haben. Aber wir sind hier kein Land der Studenten.
Wir werden wohl leider nicht das Glück haben, daß die Grünen weiterhin draußen bleiben, aber an die Regierung kommen sie nicht.
PRpolitical
25.03.2011, 19:28
Daß die Grünen so weit vorne sind, liegt daran, daß die Umfrager sich wahrscheinlich mal wieder nur unter Studenten rumgetrieben haben. Aber wir sind hier kein Land der Studenten.
Wir werden wohl leider nicht das Glück haben, daß die Grünen weiterhin draußen bleiben, aber an die Regierung kommen sie nicht.
Wahrscheinlich wird es aber (leider) rot/grün werden, denn ich denke nicht, dass eine große Koalition entstehen wird. Naja, und schwarz/gelb ist sowieso mittlerweile ausgeschlossen.
Koslowski
25.03.2011, 19:31
Wahrscheinlich wird es aber (leider) rot/grün werden, denn ich denke nicht, dass eine große Koalition entstehen wird. Naja, und schwarz/gelb ist sowieso mittlerweile ausgeschlossen.
Schwarz ist so oder so ausgeschlossen. Eine angrifflustige Zicke mit so einer eher grünen Biografie kauft weder der Rheinländer noch der Pfälzer.
PRpolitical
25.03.2011, 20:02
Schwarz ist so oder so ausgeschlossen. Eine angrifflustige Zicke mit so einer eher grünen Biografie kauft weder der Rheinländer noch der Pfälzer.
Da hast du leider recht, obwohl ich eher für eine Koalition mit CDU-Beteiligung wäre als für eine "Grünen-Regierung".
bürger_auf_der_palme
26.03.2011, 19:22
Da hast du leider recht, obwohl ich eher für eine Koalition mit CDU-Beteiligung wäre als für eine "Grünen-Regierung".
Wenn einem dabei nicht automatisch die Hand abfällt, muss man als CDU Freund eigentlich die Linken rein wählen, um damit evtl. ein Patt herzustellen, bei dem am Ende eine große Koalition rauskommt. Eine andere Chance sehe ich für die CDU nicht, wobei fraglich bleibt, ob die FDP es überhaupt schafft. Und Risiko dabei ist immer: Rot Rot Grün.
Muss jeder welber wissen ...
Sprecher
27.03.2011, 09:10
Daß die Grünen so weit vorne sind, liegt daran, daß die Umfrager sich wahrscheinlich mal wieder nur unter Studenten rumgetrieben haben.
die meisten Grünen-Wählern gibt es unter Beamten.
Dr Mittendrin
27.03.2011, 10:54
die meisten Grünen-Wählern gibt es unter Beamten.
Sehe ich auch so. Ihr Handeln, müssen sie nicht mit jobverlust büssen.
Reilinger
27.03.2011, 11:24
Daß die Grünen so weit vorne sind, liegt daran, daß die Umfrager sich wahrscheinlich mal wieder nur unter Studenten rumgetrieben haben. Aber wir sind hier kein Land der Studenten.
Wir werden wohl leider nicht das Glück haben, daß die Grünen weiterhin draußen bleiben, aber an die Regierung kommen sie nicht.
Die "Umfragen" MACHEN die Ergebnisse. Wenn man den Leuten lang genug einredet, daß die von ihnen favorisierte Partei eh chancenlos ist, oder eben haushohe Gewinne einfahren wird, dann wird sich die Wahlbevölkerung dieser Vorhersagen entsprechend auch verhalten. Wie viele Leute wählen denn aus rein taktischen Gründen immer noch CDU, weil sie Angst haben, daß ihre Stimme bei kleineren Parteien "verloren" ist? Würde man denen sagen, die Reps ziehen sicher in den Landtag ein - so manch einer würde seine Wahlentscheidung wohl nochmal überdenken.
Deshalb bin ich schon lange der Ansicht, daß diese sogenannten "Umfragen" und Prognosen grundsätzlich verboten gehören. Sie sind durch und durch manipulativ und dienen einzig dem Machterhalt der etablierten Parteien.
Die "Umfragen" MACHEN die Ergebnisse. Wenn man den Leuten lang genug einredet, daß die von ihnen favorisierte Partei eh chancenlos ist, oder eben haushohe Gewinne einfahren wird, dann wird sich die Wahlbevölkerung dieser Vorhersagen entsprechend auch verhalten. Wie viele Leute wählen denn aus rein taktischen Gründen immer noch CDU, weil sie Angst haben, daß ihre Stimme bei kleineren Parteien "verloren" ist? Würde man denen sagen, die Reps ziehen sicher in den Landtag ein - so manch einer würde seine Wahlentscheidung wohl nochmal überdenken.
Deshalb bin ich schon lange der Ansicht, daß diese sogenannten "Umfragen" und Prognosen grundsätzlich verboten gehören. Sie sind durch und durch manipulativ und dienen einzig dem Machterhalt der etablierten Parteien.
Wie an der Börse . Alles Psychologie.
Da hast du leider recht, obwohl ich eher für eine Koalition mit CDU-Beteiligung wäre als für eine "Grünen-Regierung".
Erste Koalitionsgespräche zwischen CDU und Grünen in Rheinland-Pfalz sind schon im Gange ...
// Zeitungsentenmodus aus
Mein Gott, wie sich die Klöckner schon den ganzen Abend darüber freut, dass sie Opposition spielen darf. Scheint so, als ob sie einen grandiosen Sieg hingelegt hätte, das Trutscherl. Na ja, im Schatten von Merkel kann man dies durchaus so sehen.
Nun muss Alleinherrscher Beck seine Macht teilen.
Bergischer Löwe
28.03.2011, 07:20
Mein Gott, wie sich die Klöckner schon den ganzen Abend darüber freut, dass sie Opposition spielen darf. Scheint so, als ob sie einen grandiosen Sieg hingelegt hätte, das Trutscherl. Na ja, im Schatten von Merkel kann man dies durchaus so sehen.
Naja, für eine völlig unbekannte Kandidatin ist es schon ein Erfolg, dem dauerbesoffenen und hochkorrupten Schmierenkomödianten Beck den Wahlabend zu vermiesen. Der hatte offensichtlich wieder mal zu tief ins Glas geschaut und gedacht, er könnte nochmal allein regieren. Falsch gedacht, Kurt. Jetzt wirst du, neben deinen eigenen Fehlern (Nürburgring!) von der - an sich konservativen - Landbevölkerung RLP`s für grüne Politik mitverantwortlich gemacht. Die (hoffentlich) letzte Legislatur des fetten Opas wird nicht mehr so gemütlich wie früher.
Zeitgeist1
28.03.2011, 09:32
Da hast du leider recht, obwohl ich eher für eine Koalition mit CDU-Beteiligung wäre als für eine "Grünen-Regierung".
Jeder sollte sich gut überlegen, was er sich mit den Grünen "ins Haus holt". Schaut euch das Video an, dann wißt ihr, was in einem solchen Fall auf euch zukommt. Und das ist jetzt bereits Realität!!!
http://videos.arte.tv/de/videos/halbmond_ueber_koeln-3784472.html
Naja, für eine völlig unbekannte Kandidatin ist es schon ein Erfolg, dem dauerbesoffenen und hochkorrupten Schmierenkomödianten Beck den Wahlabend zu vermiesen. Der hatte offensichtlich wieder mal zu tief ins Glas geschaut und gedacht, er könnte nochmal allein regieren. Falsch gedacht, Kurt. Jetzt wirst du, neben deinen eigenen Fehlern (Nürburgring!) von der - an sich konservativen - Landbevölkerung RLP`s für grüne Politik mitverantwortlich gemacht. Die (hoffentlich) letzte Legislatur des fetten Opas wird nicht mehr so gemütlich wie früher.
Nun, völlig unbekannt kann sie nicht gewesen sein. Immerhin war sie mal Naheweinkönigin und deutsche Weinkönigin. Dass sie sich fast ein Jahrzehnt im Bundestag und 2 Jahre lang als Staatssekretärin im Landwirtschaftsministerium versteckte, ist eher kein Garant für erfolgreiche Politik als Oppositionsführerin. Auch, dass sie aus den Verlusten von SPD und FDP, immerhin fast 14 %, nur etwas mehr als 2 % für die CDU herausschlug, spricht wohl eher dafür, dass sie kein politisches Schwergewicht werden wird. Aber immerhin sieht sie bedeutend besser aus Beck und auch als Mappus. Ein Weihnachtsengel, wie sie hier beschrieben wurde.
http://www.rhein-zeitung.de/startseite_artikel,-Politologe-Kloeckner-steht-harter-Job-bevor-_arid,225579.html
Reichspräsident
28.03.2011, 11:00
Die NPD hat leider nur 1,1 % der Stimmen bekommen das ist mal wieder ein schwarzer Tag für alle national gesinnten Deutschen.
http://www.wahlen.rlp.de/ltw/wahlen/2011/land/index.html
Die NPD hat leider nur 1,1 % der Stimmen bekommen das ist mal wieder ein schwarzer Tag für alle national gesinnten Deutschen.
http://www.wahlen.rlp.de/ltw/wahlen/2011/land/index.html
Sogar die PIRATEN haben mehr Stimmen bekommen. Die NPD bleibt offenbar ein Ossi-Phänomen und dort dürfte der Zenit auch schon überschritten sein.
Deutschmann
28.03.2011, 11:57
Nun, völlig unbekannt kann sie nicht gewesen sein. Immerhin war sie mal Naheweinkönigin und deutsche Weinkönigin. Dass sie sich fast ein Jahrzehnt im Bundestag und 2 Jahre lang als Staatssekretärin im Landwirtschaftsministerium versteckte, ist eher kein Garant für erfolgreiche Politik als Oppositionsführerin. Auch, dass sie aus den Verlusten von SPD und FDP, immerhin fast 14 %, nur etwas mehr als 2 % für die CDU herausschlug, spricht wohl eher dafür, dass sie kein politisches Schwergewicht werden wird. Aber immerhin sieht sie bedeutend besser aus Beck und auch als Mappus. Ein Weihnachtsengel, wie sie hier beschrieben wurde.
http://www.rhein-zeitung.de/startseite_artikel,-Politologe-Kloeckner-steht-harter-Job-bevor-_arid,225579.html
Völlig egal. Mich wundert nur dass die Sozen jetzt die Schnauze halten. Schreien die doch sonst bei solchen Verlusten: "der Ministerpräsident wurde abgewählt". :D
Völlig egal. Mich wundert nur dass die Sozen jetzt die Schnauze halten. Schreien die doch sonst bei solchen Verlusten: "der Ministerpräsident wurde abgewählt". :D
Na ja, die Sozialdemokraten wissen halt, dass MP nur der werden kann, der auch eine entsprechende Mehrheit im Parlament hat. Sie wissen auch, dass der abgewählt ist, der über eine solche Mehrheit nicht verfügt. So wird Mappus sich sicherlich mehr ärgern über seine 39 % als Beck sich freuen wird über seine nur knapp 36 %. Der eine als Jungspund nach einer Lehrzeit von wenigen Monaten aussortiert und der andere vermutlich bis ins hohe Alter MP. Furchtbar ungerecht, ich weiß.
Kongo Bongo
28.03.2011, 14:47
Eigentlich müsst RP bombadiert werden bei der Regierungsdauer.
Bergischer Löwe
29.03.2011, 13:03
Furchtbar ungerecht, ich weiß.
Nicht furchtbar ungerecht. Sondern ein Phänomen, das noch ein Sargnägelchen für unsere "Demokratie" darstellt.
So sehen heute Wahlsieger aus:
19694
Und da wundern wir uns, daß Menschen sich angewiedert abwenden und Wahlurnen nur noch aus Erzählungen kennen. Beck ist ein Paradebeispiel von am Sessel klebenden Politikern, die selbst nach den furchtbarsten Niederlagen nicht die Chutzpe haben, zu sagen: "Meine Schuld - ich trete zurück".
Vollzitat
Ich warte noch auf das Foto, auf dem Becks Nasenspitze oberhalb einer gedachten Geraden durch seine Pupillen liegt.
vBulletin v4.2.5 Alpha 3, Copyright ©2000-2024, Jelsoft Enterprises Ltd.