Vollständige Version anzeigen : Hartz4-1Jahr wird nun voll..
Nonkonform
06.02.2011, 15:20
Was wurde aus dem Stichtag der Karlsruher Richter?
Und,warum geschieht nichts?
Wartet man etwa auf "Merkels Machtwort"?
http://www.tagesschau.de/inland/hartzvierverhandlungen100.html
konfutse
06.02.2011, 16:06
Seit 01.01.2011 ist jeder neue Alg II-Bescheid rechtswidrig.
Hans Huckebein
06.02.2011, 19:16
Wartet man etwa auf "Merkels Machtwort"?
Da kann man lange warten, die ist mit der eurorettung beschäftigt, das gemeine volk geht ihr am allerwertesten vorbei.
AnastasiaNatalja
06.02.2011, 20:50
Da kann man lange warten, die ist mit der eurorettung beschäftigt, das gemeine volk geht ihr am allerwertesten vorbei.
Eurorettung.. ich würde mal sagen, diesen verzweifelten Versuch kann sie sich sparen.
Was wurde aus dem Stichtag der Karlsruher Richter?
Und,warum geschieht nichts?
Wartet man etwa auf "Merkels Machtwort"?
http://www.tagesschau.de/inland/hartzvierverhandlungen100.html
Die Querelen gehen weiter. Mindestlohn soll gleich mit abgehandelt werden. Klar ist noch nicht, wie und wer die Bildungsmittel verteilen soll. Auch die 5€ Erhöhung steht immer noch zur Diskussion.
Und die vorgelegte Transparenz des H4-"Grundeinkommens" ist doch ein Witz, weil vieles, was vorher in der Berechnung enthalten war, mit der neuen Berechnung ersatzlos gestrichen wurde (Anteil für Alkohol und Zigaretten).
Die Kommunen sollen wohl die Bildungsmittel verteilen und dafür Zuschüsse vom Bund bekommen. Wer bitte kontrolliert, dass diese Zuschüsse nicht bei den Kommunen irgendwo "versacken"?
Oppermann von der SPD fordert 11€ Erhöhung für den Regelsatz.
Die Berechnung der Erhöhung des Regelsatzes von 5€ wurde solange hin und her gerechnet, bis er der Regierung "passte".
Was wurde aus dem Stichtag der Karlsruher Richter?
Und,warum geschieht nichts?
Wartet man etwa auf "Merkels Machtwort"?
http://www.tagesschau.de/inland/hartzvierverhandlungen100.html
Im Bundesrat hat Frau Merkel keine "Macht" mehr!
Uri Gellersan
07.02.2011, 12:52
Eigentlich ist diese Trauerspiel um Hartz IV nur der Beweis, dass der Sozialstaat in D genau so tot ist wie das Weltfinanzsystem seit seinem Zusammenbruch im Juli 2007.
Ich frage mich gerade, was ist heute eigentlich noch legal?
Leben wir nicht inzwischen in einer vollkommen virtuellen Scheinrealität, in denen weder moralische Werte noch physische Wertschöpfung, weder Menschenrechte noch Wahrhaftigkeit überhaupt eine Rolle spielen oder gar von irgendeiner Institution ernsthaft verteidigt werden?
Ist die (westliche) Welt nicht längst im Abgrund versunken?
^Fenestrelle
07.02.2011, 12:55
Oppermann von der SPD fordert 11€ Erhöhung für den Regelsatz.
Die Berechnung der Erhöhung des Regelsatzes von 5€ wurde solange hin und her gerechnet, bis er der Regierung "passte".
Ob nun 5 EUR oder 11 EUR oder gar nichts, Hauptsache siewerden sich endlich mal einig. Jedes Kindergartenkind findet schneller eine Lösung.
Suppenkasper
07.02.2011, 12:55
@Uri Nein, aber sie torkelt ihm entgegen.
jadefelsen
07.02.2011, 12:56
Leben wir nicht inzwischen in einer vollkommen virtuellen Scheinrealität, in denen weder moralische Werte noch physische Wertschöpfung, weder Menschenrechte noch Wahrhaftigkeit überhaupt eine Rolle spielen oder gar von irgendeiner Institution ernsthaft verteidigt werden?
So kann man es durchaus ausdrücken.
Sei dankbar, dass du in der Lage bist zu erkennen.
Cleopatra
07.02.2011, 13:06
Eigentlich ist diese Trauerspiel um Hartz IV nur der Beweis, dass der Sozialstaat in D genau so tot ist wie das Weltfinanzsystem seit seinem Zusammenbruch im Juli 2007.
Ich frage mich gerade, was ist heute eigentlich noch legal?
Leben wir nicht inzwischen in einer vollkommen virtuellen Scheinrealität, in denen weder moralische Werte noch physische Wertschöpfung, weder Menschenrechte noch Wahrhaftigkeit überhaupt eine Rolle spielen oder gar von irgendeiner Institution ernsthaft verteidigt werden?
Ist die (westliche) Welt nicht längst im Abgrund versunken?
Diese Gedanken habe ich beim täglichen Nachrichtenlesen auch, es gibt keine Werte, kein Vertrauen, keine Achtung vor der Elite, keine Ehrlichkeit und schon gar keine Verantwortung oder Würde. Die Politkasper sind mit Wirtschaft und Medien vernetzt und lachen uns aus. Ich wähle nur noch national rechts.
jadefelsen
07.02.2011, 13:11
Ehrlichkeit wird man bei den Politikern, den Medien oder der Wirtschaft nur schwerlich finden.
Ihre Aufgabe ist es die "Scheinrealität" zu nähren, an diese die Bevölkerung glauben kann.
Das dies funktioniert sieht man doch immer wieder an den Wahlergebnissen.
Ob nun 5 EUR oder 11 EUR oder gar nichts, Hauptsache siewerden sich endlich mal einig. Jedes Kindergartenkind findet schneller eine Lösung.
Na, nun hat Frau Merkel dieses Dilemma ja zur Chefsache erklärt. Damit kann sie wieder alle, die noch nörgeln, verbal erpressen.
Was für ein unwürdiges Gezerre.
Etwas zur Chefsache machen heisst bei Frau Merkel noch mehr versagen.
Marathon
08.02.2011, 05:33
Diese Regierung verstößt wissentlich gegen die Verfassung und gegen das Bundesverfassungerichtsurteil.
Damit ist kein brD-Bürger mehr dieser Regierung verpflichtet und darf Widerstand nach eigenem Ermessen leisten, inklusive endgültiger Maßnahmen wie Tötung, denn alle juristische Wege sind bis Ultimo ausgeschöpft, denn höher als bis ins Verfassungsgericht kann man nicht klagen und Recht bekommen.
Es geht nicht um 5 Euro oder X Euro und ich bin auch nicht unmittelbar betroffen, aber diese mehrfachen nachhaltigen Verfassungsbrüche haben schon was systemrelevantes.
Aus welchem Grunde bitteschön sollten wir Bürger diesem offensichtlich und offiziell illegalem Regime Folge leisten?
Sind die gewählt worden, um Verfassungsbruch zu begehen?
Sie machen es sogar wissentlich mit Ansage und lächerlichem Theater, um uns zusätzlich zu demütigen.
Wer arbeitslos ist, der ist übrigens keineswegs verpflichtet, eine Wiedereingliederungsvereinbarung zu unterschreiben. Wer es dennoch versehentlich getan hat, der sollte so schnell wie möglich diesen aufgenötigten Vertrag kündigen. Der Anspruch auf Sozialleistung besteht nämlich weiterhin.
schastar
08.02.2011, 06:41
Die Querelen gehen weiter. Mindestlohn soll gleich mit abgehandelt werden. Klar ist noch nicht, wie und wer die Bildungsmittel verteilen soll. Auch die 5€ Erhöhung steht immer noch zur Diskussion.
Und die vorgelegte Transparenz des H4-"Grundeinkommens" ist doch ein Witz, weil vieles, was vorher in der Berechnung enthalten war, mit der neuen Berechnung ersatzlos gestrichen wurde (Anteil für Alkohol und Zigaretten).Die Kommunen sollen wohl die Bildungsmittel verteilen und dafür Zuschüsse vom Bund bekommen. Wer bitte kontrolliert, dass diese Zuschüsse nicht bei den Kommunen irgendwo "versacken"?
Oppermann von der SPD fordert 11€ Erhöhung für den Regelsatz.
Die Berechnung der Erhöhung des Regelsatzes von 5€ wurde solange hin und her gerechnet, bis er der Regierung "passte".
Ich rauche nicht und trinke nicht, aber pimpern tu ich gern. Sollte ich mal H4 beziehen steht mir dann Geld für einen Puffbesuch zu?
Bruddler
08.02.2011, 06:47
Da kann man lange warten, die ist mit der eurorettung beschäftigt, das gemeine volk geht ihr am allerwertesten vorbei.
Wenn es um "Diätenanpassung" geht, sind die Strolche Politiker deutlich schneller...
Bruddler
08.02.2011, 06:49
Ich rauche nicht und trinke nicht, aber pimpern tu ich gern. Sollte ich mal H4 beziehen steht mir dann Geld für einen Puffbesuch zu?
Als H4ler hast Du sogar Anspruch auf Hausbesuche !
:ironie:
Ich rauche nicht und trinke nicht, aber pimpern tu ich gern. Sollte ich mal H4 beziehen steht mir dann Geld für einen Puffbesuch zu?
Wenn dieser Fall eintreten sollte, dann aber rasch einen Antrag stellen.:hihi:
Um die Reform von H4 durchzubringen, bedarf es einer Stimme mehr im Bundesrat, weil der großen Koalition eine Stimme fehlt.
Nun können wir nur hoffen, dass keiner der Länderminister umfällt und seine Stimme doch für die Reform abgibt.
Ich denke, es wird spannend in unserer Regierung, wenn der Bundesrat das Gesetz nicht abnickt .
An dieser Stelle könnten wir spekulieren, ob nicht eine Stimme u.U. "gekauft" wird.
M.E.n. ist genau an dieser Stelle der Wahlkampf live in Gang.
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