Vollständige Version anzeigen : Gefahr große Koalition?
Besteht durch den Zusammenschluß der WASG mit der PDS die Gefahr, dass am Wahltag im September zwar die Union mit 42+x gewinnt, jedoch durch den Einzug der WASG+PDS mit knapp 6+x eine Koalition mit der FDP für die Union nicht zur Mehrheit reicht?
Ich denke ja!
Wie steht Ihr zu einer großen Koalition unter Führung der CDU? Ist diese Option grundsätzlich wünschenswert oder haltet Ihr dies für den denkbar schlechtesten Ausgang der Wahl?
Bedenkt, mit einer 2/3-Mehrheit im Bundestag könnte eine große Koalition ggf. Verfassungsänderungen auf den Weg bringen, die nötig wären um z.B. die Macht der gewerkschaften ein für alle mal zu beschneiden!
obwohlschon
13.06.2005, 09:31
1. Die Möglichkeit einer großen Koalition besteht.
2. Einerseits könnte es hilfreich sein, angesichts der anstehenden Aufgaben.
3. Andererseits muß man beobachten, wo die SPD in den nächsten Monaten hindriftet.
Zu 3. Wohin wird sie schon driften - nach links! Die Propaganda "Neue Mitte" ist obsolet, ihre Anhänger haben nachweislich keinen EInfluß mehr in der SPD, im Gegenteil, durch das linke Bündnis werden sich viele Anhänger in ihrem Bestreben bestätigt fühlen, wieder einen Satz Richtung Sozialismus zu machen, um bei den Wahlen nicht all zu sehr unter den Verlusten zu leiden.
Es wird nach wie vor spannend.
Roberto Blanko
13.06.2005, 09:54
Die CDU wird die Wahl haushoch gewinnen. Die SPD soll sich in der Opposition erholen, eine Regierungsbeteiligung wäre Gift für die Partei. Außerdem würde es die Ränder unangemessen stärken.
Gruß
Roberto
Die CDU wird die Wahl haushoch gewinnen. Die SPD soll sich in der Opposition erholen, eine Regierungsbeteiligung wäre Gift für die Partei. Außerdem würde es die Ränder unangemessen stärken.
Gruß
Roberto
Kann sein, aber ich bin mir nicht sicher ob es die SPD nicht doch gelingt ihre Stammwählerschaft zu mobilisieren. Denn der stramme SPD-Wähler hätte zwar leicht die WASG wählen können, aber sein Kreuz bei den Wendekommunisten und ehem. SED`lern zu machen fällt den meisten schwer!
Das die Union Wahlsieger wird ist klar, jedoch nicht mit einem zu hohen Vorsprung, ich tippe mal auf 45%, die SPD mit 38, den Rest des Kuchen teilen sich eben mit knapp 6% die WASGPDS, die Grünen dürften auf 8% kommen und die FDP auf 6%!
Und schon gibt es eine große Koalition!
Roberto Blanko
13.06.2005, 10:16
Kann sein, aber ich bin mir nicht sicher ob es die SPD nicht doch gelingt ihre Stammwählerschaft zu mobilisieren. Denn der stramme SPD-Wähler hätte zwar leicht die WASG wählen können, aber sein Kreuz bei den Wendekommunisten und ehem. SED`lern zu machen fällt den meisten schwer!
Das die Union Wahlsieger wird ist klar, jedoch nicht mit einem zu hohen Vorsprung, ich tippe mal auf 45%, die SPD mit 38, den Rest des Kuchen teilen sich eben mit knapp 6% die WASGPDS, die Grünen dürften auf 8% kommen und die FDP auf 6%!
Und schon gibt es eine große Koalition!
Rechnen scheint nicht Deine Stärke zu sein. Nach Deinen Zahlen würde es eine klare CDU/FDP-Koalition geben.
Wenn man mal davon absieht, daß Deine Zahlen schon jetzt ohne die bibeltreuen Christen, ÖDP, Republikaner, DVU/NPD, u. a. über 100 % ergeben, bleibt von Deinem Beitrag nichts sinnvolles mehr übrig.
Die SPD wird froh sein, wenn sie 30 % erreicht.
Gruß
Roberto
Rechnen scheint nicht Deine Stärke zu sein. Nach Deinen Zahlen würde es eine klare CDU/FDP-Koalition geben.
Wenn man mal davon absieht, daß Deine Zahlen schon jetzt ohne die bibeltreuen Christen, ÖDP, Republikaner, DVU/NPD, u. a. über 100 % ergeben, bleibt von Deinem Beitrag nichts sinnvolles mehr übrig.
Die SPD wird froh sein, wenn sie 30 % erreicht.
Gruß
Roberto
O.K. Tut mir leid! Ich höre auf zu posten!
Catilina
13.06.2005, 10:26
Besteht durch den Zusammenschluß der WASG mit der PDS die Gefahr, dass am Wahltag im September zwar die Union mit 42+x gewinnt, jedoch durch den Einzug der WASG+PDS mit knapp 6+x eine Koalition mit der FDP für die Union nicht zur Mehrheit reicht?
Ich denke ja!
Wie steht Ihr zu einer großen Koalition unter Führung der CDU? Ist diese Option grundsätzlich wünschenswert oder haltet Ihr dies für den denkbar schlechtesten Ausgang der Wahl?
Bedenkt, mit einer 2/3-Mehrheit im Bundestag könnte eine große Koalition ggf. Verfassungsänderungen auf den Weg bringen, die nötig wären um z.B. die Macht der gewerkschaften ein für alle mal zu beschneiden!
Soweit man eine grosse Koalition als "Gefahr" qualifizieren mag, besteht sie bei einem Einzug des Linksbündnisses allemal. Insbesondere da die FDP derzeit nicht in der Lage ist zu punkten, und behaarlich bei 7% der Umfragen verweilt.
Politisch gesehen wissen wir, das nichts "unmöglich" ist, allerdings halte ich eine große Koaltion in der Tat für sehr unwahrscheinlich. Geschweige denn wünschenswert. Ich stimme zu, dass die SPD sich auf der oppositionsbank "erholen" soll und in 4 Jahren wieder konstruktiv angreifen kann.
Trotz allem sollte selbst bei einer grossen Koalition nicht vorrangiges Ziel die Beschneidung der Gewerkschaften sein, wobei mir nicht klar wird warum dazu eine Grundgesetzänderung erforderlich wäre.
Soweit man eine grosse Koalition als "Gefahr" qualifizieren mag, besteht sie bei einem Einzug des Linksbündnisses allemal. Insbesondere da die FDP derzeit nicht in der Lage ist zu punkten, und behaarlich bei 7% der Umfragen verweilt.
Politisch gesehen wissen wir, das nichts "unmöglich" ist, allerdings halte ich eine große Koaltion in der Tat für sehr unwahrscheinlich. Geschweige denn wünschenswert. Ich stimme zu, dass die SPD sich auf der oppositionsbank "erholen" soll und in 4 Jahren wieder konstruktiv angreifen kann.
Trotz allem sollte selbst bei einer grossen Koalition nicht vorrangiges Ziel die Beschneidung der Gewerkschaften sein, wobei mir nicht klar wird warum dazu eine Grundgesetzänderung erforderlich wäre.
1. Warum soll sich die SPD 4 Jahre erholen? Sie hat nun das dritte Mal gezeigt das sie nicht Regierungsfähig ist! Eine Beteiligung an der Regierung sollte ihr verboten werden!
2. Weil die Tarifautonomie in der Verfassung geregelt ist und nur durch eine 2/3_mehrheit im BT sowie im BR dies geändert werden kann!
Catilina
13.06.2005, 10:46
1. Warum soll sich die SPD 4 Jahre erholen? Sie hat nun das dritte Mal gezeigt das sie nicht Regierungsfähig ist! Eine Beteiligung an der Regierung sollte ihr verboten werden!
2. Weil die Tarifautonomie in der Verfassung geregelt ist und nur durch eine 2/3_mehrheit im BT sowie im BR dies geändert werden kann!
zu 1.) Weil die CDu ebenfalls in der Lage war, nach 4 jahren (1998 - 2002) wieder anzugreifen. 1998 war die Bundesratkonstellation ähnlich (Beherrscht von der SPD). Es ist nicht gänzlich unwahrscheinlich, dass sich dieser demokratische Prozess ereignen wird.
zu 2.) Mag sein, dass die Tarifautonomie in Abs. 9 III geregelt ist, aber ich verstehe nicht was Du an diesem Artikel ändern willst. Letztlich sagt dieser doch nur aus, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer in freier Vereinbarung die Arbeitsbedingungen in den Unternehmen ohne regelndes Eingreifen des Staates festlegen. Wäre es vielmehr nicht sinnvoller, die von den Parteien zu respektierenden Unter - Obergrenzen der sozialpolitschen Erwägungen seitens des Gesetzgebers im Tarifvertragsgesetz zu änderen, als den Grundsatz der tarifautonomie, welches im Prinzip positiv zu werten ist?
zu 1.) Weil die CDu ebenfalls in der Lage war, nach 4 jahren (1998 - 2002) wieder anzugreifen. 1998 war die Bundesratkonstellation ähnlich (Beherrscht von der SPD). Es ist nicht gänzlich unwahrscheinlich, dass sich dieser demokratische Prozess ereignen wird.
zu 2.) Mag sein, dass die Tarifautonomie in Abs. 9 III geregelt ist, aber ich verstehe nicht was Du an diesem Artikel ändern willst. Letztlich sagt dieser doch nur aus, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer in freier Vereinbarung die Arbeitsbedingungen in den Unternehmen ohne regelndes Eingreifen des Staates festlegen. Wäre es vielmehr nicht sinnvoller, die von den Parteien zu respektierenden Unter - Obergrenzen der sozialpolitschen Erwägungen seitens des Gesetzgebers im Tarifvertragsgesetz zu änderen, als den Grundsatz der tarifautonomie, welches im Prinzip positiv zu werten ist?
zu 1. Die SPD als regulativ in der Opposition ist zu begrüßen, aber als Regierungspartei ist sie nicht zu gebrauchen!
zu 2. Auch wenn ich nun der Theorie des Liberalismus widerspreche, könnte ic mir vorstellen das es Sinn macht bei all zu großen Lohnsteigerungen ein "No" des Staates als eine Art Veto einzubauen!
Sunflower
14.06.2005, 00:15
Ich weiß, dass ich mit eingefleischten CDUlern diskutiere und mir wird Angst und Bange, wenn ich mir dieses Horrorszenario vorstelle, dass mit der 2/3 Mehrheit die Verfassung geändert würde.
Da SPD und CDU sowieso die gleichen Ziele haben und auch von den gleichen Firmen und Konzernen ihr Honorar beziehen, wäre eine große Koalition, für den Großteil der Bevölkerung zwar eine Katastrophe, aber nicht abwegig.
Ich bin zwar kein WASG Mitglied, setze mich aber für das neue Linksbündnis ein. Und ich hoffe inständig, dass viele Menschen über die Ziele des Neoliberalismus aufgeklärt werden und verstehen, wie sie manipuliert und ausgenommen werden.
Vor allem müssen die Menschen erfahren, dass die Sozialversicherungen abgeschafft werden sollen.
Deshalb: www.nachdenkseiten.de von Albrecht Müller, Autor von "Die Reformlüge" lesen.
Ciao
Sunflower
2. Weil die Tarifautonomie in der Verfassung geregelt ist und nur durch eine 2/3_mehrheit im BT sowie im BR dies geändert werden kann!
Absoluter Quatsch, dieser Meinung würden nicht mal 0,1% der Verfassungsrechtler folgen.
In Art. 9 steht, dass die Bildung von Vereinigungen zur Wahrung und Förderung von Arbeit/Wirtschaftsbedingungen gewährleistet werden muss.
Von Tarifautonomie oder ganz allgemein Sonderrechten steht da kein Wort, noch dass es Tarifverträge geben müsste, noch sonst irgendwas.
Sunflower, das Buch "Die Reformlüge" ist nur ein weiters Beispiel, wie man ohne wissenschaftliches vorgehen so ziemlich alles behaupten kann. Albrecht Müller folgert von einzelbeispielen auf allgemeine Trends und Entwicklungen, das darf er nicht. Er ist mit seinem Buch von der Realität Lichtjahre weit entfernt. Wie der Mann jemals Ökonom werden konnte, ist mir schleierhaft. Er geht keineswegs seriös vor und hat genauso wie Lafontaine einfach noch nicht kapiert, daß Keynes tot ist. Die beiden sind im übrigen befreundet. Müller ist also auch nicht unparteiisch. Allein die demagogische Art zu schreiben deutet schon auf ein unseriöses Buch hin.
Lest lieber:
- F.W. Scharpf, Die Politikverflechtungs-Falle: Europäische Integration und deutscher Föderalismus im Vergleich, in: Politische Vierteljahresscharift, Jg. 29 (1985).
- Esping- Anderson, G. (1990): The three worlds of welfare capitalism. Cambridge.
-Genschel, P. (2002): Steuerharmonisierung und Steuerwettbewerb in der Europäischen Union. Campus, Frankfurt/Main.
Dann kann man sich ein Urteil über die angebliche "Unfähigkeit" der Bundesregierung erlauben. Ich bin eindeutig für eine große Koalition, um unseren Föderalismus und das Steuersystem von grundauf zu reformieren.
Wer wilde behauptungen über die angebliche Unfähigkeit der SPD in den Raum stellt, dem schleudere ich zur Verteidigung meiner Partei die politische Wissenschaft entgegen.
Die Regierung hat mit der Agenda 2010 ein zusammenhängendes Konzept vorgelegt, das noch nicht gewirkt hat, aber das durchaus seine Wirkung zeigen kann. Bekämpft man strukturelle Arbeitslosigkeit, kann man nicht erwatern, daß sie innerhalb von einem oder zwei Jahren weg geht. Außerdem kennt ihr die Politikverflechtungs-Falle nicht. Durch die Poltikverflechtung werden systematisch ineffiziente und problemunangemessene Entscheidungen erzeugt. Aber das liegt an der institutionellen Beschaffenheit des politischen Systems und am sogenannten "Gefangenendilemma", in dem verkürzt Akteure suboptimale Ergebnisse erzeugen, weil sie vermuten daß sich der andere nicht an die Abmachungen hält, oder Minusgerträge aus einer Einigung erwartet werden.
Weiterhin hat Rot/Grün in der Außenpolitik großes geleistet. die Koalition hat uns erfolgreich durch Jahre der völligen Veränderung der Internationalen Beziehungen geführt.
Belege dafür nachzulesen in:
a) Thomas Risse (2004). Kontinuität durch Wandel: "eine 'neue' deutsche Außenpolitik?", in: Aus Politik und Zeitgeschichte B11/2004, 24-31
b) Adrian Hyde-Price (2001). Germany and the Kosovo War: Still a civillian Power? In: Douglas Webber (Hrsg.) (2001). New Europe, New Germany, Old Foreign Policy? German Foreign Policy Since Unification, London: Frank Cass 19-34.
c) Scott Erb (2003). German Foreign Policy. Navigating a New Era, Boulder: Lynne Riener, 183-216
d) Czempiel, Ernst-Otto: Weltpolitik im Umbruch. Das internationale System nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes. Beck, München 1991, 142 S.
Soweit ihr keine stichhaltigen Gegenargumente habt, die wissenschaftlich fundiert sind, erkläre ich hiermit die große Koalition für eine gute Sache, um viele innenpolitische und wirtschaftliche Probleme anzupacken und zu lösen.
Reichsadler
16.06.2005, 22:36
Große Koalition? Finde auch dass die NPD/DVU eine große Koalition mit den REPs im Bundestag eingehen sollte, aber vielleicht reicht es auch so für die NPD/DVU. :D
Vetinari
16.06.2005, 22:50
ich stimme stuffup zu. eine große koalition könnte dazu führen, dass sich die beiden großen parteien zur abwechslung mal nicht bekämpfen und damit jeden fortschritt verhindern, sondern zusammenarbeiten und damit zur abwechslung mal etwas bewegen.
zwar wird es sicher konflikte geben, aber beide parteien wären in der verantwortung und beide würden verlieren wenn es nicht funktioniert. im vermittlungsausschuss klappt die zusammenarbeit ja auch, nur leider unter ausschluss der öffentlichkeit.
Veldhryc
17.06.2005, 13:54
SPD und CDU können sich so langsam eh zusammenschließen. Da besteht kein wesentlicher Unterschied mir. Mir egal, chaotisch und bergab wird's in den nächsten Jahren sowieso erst mal (wieder + immer noch) gehen. Hoffentlich stärkt das endlich einmal die linke Oppostion, so es denn mal eine geben würde :rolleyes:
Bedenkt, mit einer 2/3-Mehrheit im Bundestag könnte eine große Koalition ggf. Verfassungsänderungen auf den Weg bringen, die nötig wären um z.B. die Macht der gewerkschaften ein für alle mal zu beschneiden!
Nehm weniger Drogen. :)) :)) :))
Bei einer Gewerkschaftsbindung von 30% oder noch weniger kann kaum noch von Macht gesprochen werden.Zum Vergleich:In Dänemark sind rund 90% der Arbeitnehmer Gewerkschaftsmitglieder.
ich stimme stuffup zu. eine große koalition könnte dazu führen, dass sich die beiden großen parteien zur abwechslung mal nicht bekämpfen und damit jeden fortschritt verhindern, sondern zusammenarbeiten und damit zur abwechslung mal etwas bewegen.
Das ist eine Illusion.Es gibt ja noch viele Landtagswahlen.Da wird keine Partei ihrer Klientel zu viel zumuten wollen.
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