Alfred
21.01.2011, 23:59
Selten hat man es so leicht die beiden Parteien als Lügner vorzuführen wie bei diesem (http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4040&options=4) Antrag. :
http://img27.imageshack.us/img27/3774/grnej.th.jpg (http://img27.imageshack.us/i/grnej.jpg/)
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Aufgrund dieses Politikverständnisses muss der Pächter des Ratskellers Schmargendorf (welcher sich im Eigentum des Bezirkes, also der Charlottenburg-Wilmersdorfer Bürger befindet), wenn es nach dem Antrag der BVV-Fraktionen von SPD und Grünen geht, jetzt um seinen Pachtvertrag und damit um seine berufliche Existenz bangen. Sein Vergehen in den Augen der Linken: Er verweigert sich den Spielchen der Denunzianten, indem er sich einfach nicht für den politischen Hintergrund seiner Gäste interessiert. Und er hat dafür auch einen guten Grund: Da es sich bei seiner Gaststätte um staatliches Eigentum handelt, überträgt sich damit das öffentlich-rechtliche Neutralitätsgebot auch auf ihn.
Dieser Antrag an die BVV, der mit den Stimmen von Grünen, SPD und Linkspartei am 20.Januar angenommen wurde, ist ein Skandal erster Güte und er zeigt den Berliner Bürgern glasklar, welche Methoden der politischen Auseinandersetzung sie mitwählen, wenn sie bei SPD und Grünen ihr Kreuz setzen.
Hört man sich die Aussagen insbesondere der Vertreter der Grünen in der BVV einmal genau an, dann kann einem Angst und bange werden um die Demokratie in Berlin: “Es geht ja bei diesem Thema zum Glück nicht allein um gerichtsfest verwertbare Angaben“, sondern es reiche aus, dass DIE FREIHEIT der “Würde des Hauses” nicht gerecht werde, meint der Stadtverordnete René Wendt da, wohlgemerkt ein Grüner.
Weiter auf der Web-Präsenz der Freiheit (http://berlin.diefreiheit.org/spd-und-grune-in-charlottenburg-wollen-aus-politischen-grunden-eine-berufliche-existenz-vernichten/).
Meine Meinung zu diesem Fall...:
Es ist gut das auch die neue Partei " Die Freiheit " nun die Erfahrung macht, das eben in der BRD keine Meinungsfreiheit besteht. Gerade die gleichsetzung dieser Partei mit den Nazis oder gar schlimmeren, und die fehlende Unterstützung durch die Medien, zeigt diesen Leuten wie der Staatsapparat in diesem Lande funktioniert. Nun wird mal eben eine Berufliche Existenz unter dem gejohle der Volkshasser von Grünen und Linkspartei vernichtet.
Die Partei " Die Freiheit " steht aber erst am Anfang eines Brutalen Weges dessen große Hindernisse, die Angriffe durch die Meinungsverstärker namens Antifa, die Lügen vom Abschaum der sich Journaile und Qualitätsmedien nennt, und diverse weitere Schikanen, gerade erst aufgebaut werden.
Ich wünsche der Freiheit wirklich alles gute, weiss aber auch jetzt das es womöglich nicht gelingen wird eine neue Kraft in Berlin zu Platzieren. Denn alle Parteien in Berlin werden diese neue Partei mit allen Mitteln Bekämpfen.
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Aufgrund dieses Politikverständnisses muss der Pächter des Ratskellers Schmargendorf (welcher sich im Eigentum des Bezirkes, also der Charlottenburg-Wilmersdorfer Bürger befindet), wenn es nach dem Antrag der BVV-Fraktionen von SPD und Grünen geht, jetzt um seinen Pachtvertrag und damit um seine berufliche Existenz bangen. Sein Vergehen in den Augen der Linken: Er verweigert sich den Spielchen der Denunzianten, indem er sich einfach nicht für den politischen Hintergrund seiner Gäste interessiert. Und er hat dafür auch einen guten Grund: Da es sich bei seiner Gaststätte um staatliches Eigentum handelt, überträgt sich damit das öffentlich-rechtliche Neutralitätsgebot auch auf ihn.
Dieser Antrag an die BVV, der mit den Stimmen von Grünen, SPD und Linkspartei am 20.Januar angenommen wurde, ist ein Skandal erster Güte und er zeigt den Berliner Bürgern glasklar, welche Methoden der politischen Auseinandersetzung sie mitwählen, wenn sie bei SPD und Grünen ihr Kreuz setzen.
Hört man sich die Aussagen insbesondere der Vertreter der Grünen in der BVV einmal genau an, dann kann einem Angst und bange werden um die Demokratie in Berlin: “Es geht ja bei diesem Thema zum Glück nicht allein um gerichtsfest verwertbare Angaben“, sondern es reiche aus, dass DIE FREIHEIT der “Würde des Hauses” nicht gerecht werde, meint der Stadtverordnete René Wendt da, wohlgemerkt ein Grüner.
Weiter auf der Web-Präsenz der Freiheit (http://berlin.diefreiheit.org/spd-und-grune-in-charlottenburg-wollen-aus-politischen-grunden-eine-berufliche-existenz-vernichten/).
Meine Meinung zu diesem Fall...:
Es ist gut das auch die neue Partei " Die Freiheit " nun die Erfahrung macht, das eben in der BRD keine Meinungsfreiheit besteht. Gerade die gleichsetzung dieser Partei mit den Nazis oder gar schlimmeren, und die fehlende Unterstützung durch die Medien, zeigt diesen Leuten wie der Staatsapparat in diesem Lande funktioniert. Nun wird mal eben eine Berufliche Existenz unter dem gejohle der Volkshasser von Grünen und Linkspartei vernichtet.
Die Partei " Die Freiheit " steht aber erst am Anfang eines Brutalen Weges dessen große Hindernisse, die Angriffe durch die Meinungsverstärker namens Antifa, die Lügen vom Abschaum der sich Journaile und Qualitätsmedien nennt, und diverse weitere Schikanen, gerade erst aufgebaut werden.
Ich wünsche der Freiheit wirklich alles gute, weiss aber auch jetzt das es womöglich nicht gelingen wird eine neue Kraft in Berlin zu Platzieren. Denn alle Parteien in Berlin werden diese neue Partei mit allen Mitteln Bekämpfen.