carpe diem
07.01.2011, 13:45
Bandion-Ortners Postenprobleme
http://www.nachrichten.at/_CPiX/pic-326014-384/pixel.gif (http://www.politikforen.net/nachrichten/politik/innenpolitik/art385,531809,B) Fischer unterschreibt Bandions Personalwünsche noch nicht
http://www.nachrichten.at/storage/scl/import/alfa/innenpolitik/326014_m0t1w600h450q80v7962_xio-fcmsimage-20110106184134-006009-4d25fececae98.330258227_1001.jpg
Alles andere als rund läuft es im Justizressort von Ministerin Claudia Bandion-Ortner (VP): Nachdem die ehemalige Richterin wegen ihres zum Teil aufgehobenen Bawag-Urteils Ende vergangenen Jahres heftig kritisiert worden war, hat sie nun auch Ärger mit der Präsidentschaftskanzlei.
Bundespräsident Heinz Fischer hat die Unterschrift unter die Bestellung des oder der neuen Präsidenten/in am Landesgericht Wiener Neustadt verweigert, das somit seit Jahresbeginn ohne Chef dasteht. Grund für Fischers Vorgehen: Der Akt, in dem das Justizressort eine/n Nachfolger/in für den pensionierten Rudolf Masicek vorschlägt, ist erst am 22. Dezember in der Hofburg eingelangt. Da „so etwas bei uns nicht einfach durchgewunken wird“, wie Fischer-Sprecher Bruno Aigner erklärt, war die Zeitspanne zu kurz für einen nahtlosen Übergang.
Wen Bandion-Ortner nach Wiener Neustadt berufen hat, ist offiziell noch nicht bekannt. Dem Vernehmen nach soll es die bisherige Präsidentin des Landesgerichts Krems, Ingeborg Kristen, sein. Was insofern brisant ist, als Bandion-Ortner selbst Interesse an der Stelle in Krems nachgesagt wird – für den Fall, dass sie zurücktreten müsste. All diese Spekulationen hat die Ministerin freilich zurückgewiesen.
http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/innenpolitik/art385,531809
Die Frau tappt von einem Fettnäpfchen ins Andere, sie ist schon lange rücktrittsreif.
Unfähig und präpotent!
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Alles andere als rund läuft es im Justizressort von Ministerin Claudia Bandion-Ortner (VP): Nachdem die ehemalige Richterin wegen ihres zum Teil aufgehobenen Bawag-Urteils Ende vergangenen Jahres heftig kritisiert worden war, hat sie nun auch Ärger mit der Präsidentschaftskanzlei.
Bundespräsident Heinz Fischer hat die Unterschrift unter die Bestellung des oder der neuen Präsidenten/in am Landesgericht Wiener Neustadt verweigert, das somit seit Jahresbeginn ohne Chef dasteht. Grund für Fischers Vorgehen: Der Akt, in dem das Justizressort eine/n Nachfolger/in für den pensionierten Rudolf Masicek vorschlägt, ist erst am 22. Dezember in der Hofburg eingelangt. Da „so etwas bei uns nicht einfach durchgewunken wird“, wie Fischer-Sprecher Bruno Aigner erklärt, war die Zeitspanne zu kurz für einen nahtlosen Übergang.
Wen Bandion-Ortner nach Wiener Neustadt berufen hat, ist offiziell noch nicht bekannt. Dem Vernehmen nach soll es die bisherige Präsidentin des Landesgerichts Krems, Ingeborg Kristen, sein. Was insofern brisant ist, als Bandion-Ortner selbst Interesse an der Stelle in Krems nachgesagt wird – für den Fall, dass sie zurücktreten müsste. All diese Spekulationen hat die Ministerin freilich zurückgewiesen.
http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/innenpolitik/art385,531809
Die Frau tappt von einem Fettnäpfchen ins Andere, sie ist schon lange rücktrittsreif.
Unfähig und präpotent!