Zweierlei Maß und der § 130 StGB

[Ganz_unten]

http://www.turkishpress.de/2011/01/05/fdpt-freiheitlich-demokratische-partei-tuerkland/id2896?page=1

Ich verstehe nicht, weshalb die einen nach § 130 StGB Volksverhetzung verurteilt werden und die anderen nicht!


D I S T A N Z I E R U N G .
Aufgrund bundesdeutscher Justizpraxis können auch Zitate, sogar welche aus
wissenschaftlichen Werken und historischen Dokumenten, zu einer Strafverfolgung führen, wenn man sich nicht glaubhaft vom Inhalt distanziert und die Veröffentlichung geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören.

Hiermit distanziere ich mich ausdrücklich von solchen Zitaten und Aussagen.

[Herbstgold]

Ich frage mich ja, warum die armen von uns Deutschen ach so übelst unterdrückten Türken, deren Kinder im Hort immer nur das minderwertige Spielzeug bekommen und nicht türkisch reden dürfen, dann immer noch hier sind.

Weder sie noch wir hätten diese Probleme, wenn sie in ihrem Heimatland blieben oder dorthin zurückkehren würden.

[Ganz_unten]

Ich frage mich ja, warum die armen von uns Deutschen ach so übelst unterdrückten Türken, deren Kinder im Hort immer nur das minderwertige Spielzeug bekommen und nicht türkisch reden dürfen, dann immer noch hier sind.

Weder sie noch wir hätten diese Probleme, wenn sie in ihrem Heimatland blieben oder dorthin zurückkehren würden.

Ja, der eingangs zitierte Artikel ist der Hammer.

http://www.turkishpress.de/2011/01/05/fdpt-freiheitlich-demokratische-partei-tuerkland/id2896?page=1

Nach meinem Rechtsverständnis gehört der Verfasser zur Verantwortung gezogen, oder?

Wenn man bedenkt, wie aufmerksam die Staatsanwaltschaft in der BRD insbesondere Schrift und Wort der "hier schon länger lebenden Bürger" überwacht! Wo ist der Aufschrei der medialen Eliten?

[Alfred]

Warum verpissen sich die Penner nicht die diesen Artikel geschrieben haben aus Deutschland? Niemand benötigt sie und niemand wird sie vermissen.

[Ganz_unten]

Warum verpissen sich die Penner nicht die diesen Artikel geschrieben haben aus Deutschland? Niemand benötigt sie und niemand wird sie vermissen.

Stimmt schon.
Die Sache muß dennoch höher gehängt werden.

http://www.turkishpress.de/2011/01/05/fdpt-freiheitlich-demokratische-partei-tuerkland/id2896?page=1

Warum wird die Staatsanwaltschaft nicht tätig?

[Gehirnnutzer]

Stimmt schon.
Die Sache muß dennoch höher gehängt werden.

http://www.turkishpress.de/2011/01/05/fdpt-freiheitlich-demokratische-partei-tuerkland/id2896?page=1

Warum wird die Staatsanwaltschaft nicht tätig?

Ganz einfach, weil ihr die Unterschiede der einzelnen Absätze des § 130 StGB nicht kapiert oder kapieren wollt.

In Fällen der Absätze 3. und 4. wird automatisch von Amts wegen ermittelt, in Fällen der Absätze 1. und 2. nur auf Grund einer Anzeige oder einen besonderen öffentliche Interesses.

So und nun dürftet ihr wissen, wann der Staatsanwalt gegen diese Seite ermitteln würde.

[Alfred]

Ganz einfach, weil ihr die Unterschiede der einzelnen Absätze des § 130 StGB nicht kapiert oder kapieren wollt.

In Fällen der Absätze 3. und 4. wird automatisch von Amts wegen ermittelt, in Fällen der Absätze 1. und 2. nur auf Grund einer Anzeige oder einen besonderen öffentliche Interesses.

So und nun dürftet ihr wissen, wann der Staatsanwalt gegen diese Seite ermitteln würde.

Der §130 gilt ausserdem dann NICHT wenn Deutsche betroffen sind, denn Deutsche sind kein Teil der Bundesrepublik Deutschland. Das sage nicht ich, sondern das sagt die Justiz.


"Das, so berichtet die „Berliner Zeitung“, wurde verworfen. Erstens seien die Täter trotz Migrationshintergrund selbst Deutsche. Zweitens regelt das Strafgesetzbuch, dass Volksverhetzung vorliegt, wenn zum Hass gegen „Teile der Bevölkerung“ aufgestachelt wird. Deutsche, so die Juristen, seien aber kein „Teil“.

Quelle (http://www.faz.net/s/RubCF3AEB154CE64960822FA5429A182360/Doc~E30E7AC928C1C4D428E7A7F12F1CACC6A~ATpl~Ecommon ~Scontent.html).

So und nun wisst ihr, warum der Staatsanwalt gegen diese Seite nicht ermitteln wird.

[Bruddler]

Ich frage mich ja, warum die armen von uns Deutschen ach so übelst unterdrückten Türken, deren Kinder im Hort immer nur das minderwertige Spielzeug bekommen und nicht türkisch reden dürfen, dann immer noch hier sind.

Weder sie noch wir hätten diese Probleme, wenn sie in ihrem Heimatland blieben oder dorthin zurückkehren würden.

Es muss sicherlich "wichtige" Gründe geben, warum die unterdrückten Türken trotzdem bei uns bleiben (wollen).... :whis:

[Alfred]

Stimmt schon.
Die Sache muß dennoch höher gehängt werden.

http://www.turkishpress.de/2011/01/05/fdpt-freiheitlich-demokratische-partei-tuerkland/id2896?page=1

Warum wird die Staatsanwaltschaft nicht tätig?

Der §130 gilt ausserdem dann NICHT wenn Deutsche betroffen sind, denn Deutsche sind kein Teil der Bundesrepublik Deutschland. Das sage nicht ich, sondern das sagt die Justiz.


"Das, so berichtet die „Berliner Zeitung“, wurde verworfen. Erstens seien die Täter trotz Migrationshintergrund selbst Deutsche. Zweitens regelt das Strafgesetzbuch, dass Volksverhetzung vorliegt, wenn zum Hass gegen „Teile der Bevölkerung“ aufgestachelt wird. Deutsche, so die Juristen, seien aber kein „Teil“.

Quelle (http://www.faz.net/s/RubCF3AEB154CE64960822FA5429A182360/Doc~E30E7AC928C1C4D428E7A7F12F1CACC6A~ATpl~Ecommon ~Scontent.html).

So und nun wisst ihr, warum der Staatsanwalt gegen diese Seite nicht ermitteln wird.

[Geronimo]

Die fordern doch tatsächlich eigenes Militär!!! Ich schmeiß mich weg! Wenn DAS kein Straftatbestand ist! Aber die dürfen das wohl.....

Schön auch das Impressum. Die scheinen sich seeeeehr sicher zu fühlen. Wenn das nicht mal nach hinten los geht.

[Gehirnnutzer]

Wenn ihr euch nicht immer so mokieren würdet, sondern Anzeige erstatten würdet, könnte sich das ändern.

[Alfred]

Die fordern doch tatsächlich eigenes Militär!!! Ich schmeiß mich weg! Wenn DAS kein Straftatbestand ist! Aber die dürfen das wohl.....

Schön auch das Impressum. Die scheinen sich seeeeehr sicher zu fühlen. Wenn das nicht mal nach hinten los geht.

Warum sollten sie Angst haben? Der §130 gilt für die nicht.

[Alfred]

Wenn ihr euch nicht immer so mokieren würdet, sondern Anzeige erstatten würdet, könnte sich das ändern.

Da es kein Straftatbestand ist wird die Anzeige eingestellt. So einfach ist das.

[Geronimo]

Warum sollten sie Angst haben? Der §130 gilt für die nicht.

Den 130er meinte ich in dem Zusammenhang nicht.:cool2:

[Systemhandbuch]

Es muss sicherlich "wichtige" Gründe geben, warum die unterdrückten Türken trotzdem bei uns bleiben (wollen).... :whis:

Deutsche Kohle ?;)

http://www.welt.de/multimedia/archive/00601/kohle4_DW_Wirtschaf_601070g.jpg

[Bruddler]

Deutsche Kohle ?;)

http://www.welt.de/multimedia/archive/00601/kohle4_DW_Wirtschaf_601070g.jpg

Genau, deutsche Kohle....

http://putzlowitsch.de/wp-content/uploads/2010/05/scheine.jpg

[Alfred]

Den 130er meinte ich in dem Zusammenhang nicht.:cool2:

Achso..:D

[Raczek]

Jungs, ruhig bleiben, Gang runterschalten.

Das ist vermutlich, nein das ist Satire auf die PKK, nur diesmal auf Türken (Kurden) in Deutschland (Türkei) gemünzt.

[Der_Deutsche]

Ist man asozial, sprich: Türke, gibt es viele Gründe in Deutschland zu bleiben, denn...

...das dreckigste Berliner Loch ist sauberer als die Heimat.
...der Staat wirft dem vorderasiatischen Familiensexliebhaber Hartz-4 und Sozialhilfe in den Rachen.
...die ganze Mischpoke in der Heimat hat eine kostenlose Krankenversicherung.
...man gehört automatisch zur bundesrepublikanischen Herrenrasse.
...man kann sich als mohammedanischer Soziopath gebärden wie man will, das BRD-Regime schützt immer die Kakerlake und bekämpft das deutsche Volk.
...man kann sich immer als verfolgt bezeichnen.
...selbst die gröbste Scheinheiligkeit ist für die BRD-Nomenklatura vollkommen glaubwürdig.
...man ist dumm und glaubt, es ginge ewig so weiter.

Mit freundlichen Grüßen
Der Deutsche

[Marathon]

Jungs, ruhig bleiben, Gang runterschalten.

Das ist vermutlich, nein das ist Satire auf die PKK, nur diesmal auf Türken (Kurden) in Deutschland (Türkei) gemünzt.

Warum sollte das Satire sein?
Nenne mal die Indizien, die für Satire sprechen könnten!

Ich glaube eher der meint das Ernst, denn ich sehe in dem Text keine Merkmale von Satire.

Die unter dem Text zu sehenden Bilder von getöteten Kindern sind auch nicht gerade ein Beleg für eine lustige Satire.