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Vollständige Version anzeigen : Generalstaatsanwalt Rautenberg: "Demonstrationsblockaden gegen rechts? Nein Danke."



Strandwanderer
20.12.2010, 16:08
Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind Grundrechte, die keinem vorzuenthalten sind. Für Generalstaatsanwalt Rautenberg gilt das auch für die Neonazis, die am 13. Februar in Dresden demonstrieren wollen.

Vor einer Woche hat das Bündnis „Nazifrei-Dresden“ die Kampagne „Blockieren bis der Naziaufmarsch Geschichte ist“ gestartet. Wie in diesem Jahr sollen auch die am 13. Februar 2011 zu erwartenden rechtsextremistischen Aufmärsche anlässlich des 66. Jahrestags der Bombardierung Dresdens verhindert werden. Dem Aufruf angeschlossen haben sich zahlreiche Prominente, darunter die Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Thierse (SPD) und Petra Pau (Die Linke).

Im Klartext bedeutet das: Selbst dann, wenn Demonstrationen Rechtsextremer an diesem Tag nicht rechtlich untersagt werden könnten, weil die Teilnehmer die ihnen in der Verfassung garantierten Grundrechte der Meinungsfreiheit (Art.
5 GG) und der Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG) wahrnehmen und dies vielleicht sogar vom Bundesverfassungsgericht festgestellt würde, sollen die Demonstranten an der Ausübung ihrer Grundrechte gehindert werden.


vollständiger Artikel: http://www.tagesspiegel.de/meinung/demonstrationsblockaden-gegen-rechts-nein-danke/3637274.html

http://t3.gstatic.com/images?q=tbn:ANd9GcTBGQrsdUMyWyhMDF2F7PcqrmQ-M1GodcXJWCZHHMmZxHHC9IuK
Dr. Erardo Rautenberg

Verfasser des Artikels ist der Generalstaatsanwalt von Brandenburg,
Dr. Erardo Cristoforo Rautenberg

http://nachgelesen.files.wordpress.com/2008/01/wolfgang_thierse.jpg
Wolfgang Thierse

Nun müßte der Generalstaatsanwalt seinen Worten nur noch Taten folgen lassen und die selbsternannten "Anständigen" - vor allem den ziegenäugigen Berufsgutmenschen "Onkel" Thierse - festnehmen lassen und anklagen, wenn sie erneut eine Demonstration stören oder verhindern wollen.

Schwarzer Rabe
20.12.2010, 16:14
Thierse den alten Flohfänger und Alkoholiker sollte man einfach zusammenknüppeln!

Stadtknecht
20.12.2010, 16:20
Ich bin kein Freund von Neonazis und finde es extrem verwerflich, wenn diese Herrschaften die Opfer des unnötigen Bombenangriffs auf Dresden für ihre krude Ideologie instrumentalisieren.

Aber auch für Rechtsextremisten gilt die verfassungsmäßig garantierte Versammlungsfreiheit und das Demonstrationsrecht.

Ich weiß, daß Linke es mit der Duldung anderer Meinungen nicht so haben, aber es ist nun mal Fakt.

-jmw-
20.12.2010, 16:24
Man freut sich ja über jedes bisschen!

Allerdings: Der Herr Brandenburger GStA kann nicht arg viel machen, geht's um Dresden, welches bekanntlich in Sachsen liegt. :)

Strandwanderer
20.12.2010, 16:59
Man freut sich ja über jedes bisschen!

Allerdings: Der Herr Brandenburger GStA kann nicht arg viel machen, geht's um Dresden, welches bekanntlich in Sachsen liegt. :)

Selbstverständlich kann er gegen jemanden vorgehen, der zur Störung einer Demonstration aufruft, wenn dessen Wohnort oder der Sitz seiner Organisation in Brandenburg liegt.

Paul Felz
20.12.2010, 17:01
Ich bin kein Freund von Neomazis und finde es extrem verwerflich, wenn diese Herrschaften die Opfer des unnötigen Bombenangriffs auf Dresden für ihre krude Ideologie instrumentalisieren.

Aber auch für Rechtsextremisten gilt die verfassungsmäßig garantierte Versammlungsfreiheit und das Demonstrationsrecht.

Ich weiß, daß Linke es mit der Duldung anderer Meinungen nicht so haben, aber es ist nun mal Fakt.
Bis auf die Neomazis sehe ich das genauso ;) Gegen die habe ich nichts, gegen Neonazis aber schon.

Strandwanderer
20.12.2010, 17:02
[ . . . ] wenn diese Herrschaften die Opfer des unnötigen Bombenangriffs auf Dresden für ihre krude Ideologie instrumentalisieren.


Weißt du überhaupt, was "krude" bedeutet,

- oder plapperst du nur die BRD-Gehirnwäsche nach?

(Ich lasse dir Zeit zum "Googeln". :D)

-jmw-
20.12.2010, 17:24
Selbstverständlich kann er gegen jemanden vorgehen, der zur Störung einer Demonstration aufruft, wenn dessen Wohnort oder der Sitz seiner Organisation in Brandenburg liegt.
Das ist richtig, doch eben nur gegen jemanden, der so einen Aufruf tätigt, kaum aber gegen die, die sich vornehmen ihm zu folgen.
Da ist dann die sächsische Polizei gefragt!

Stadtknecht
20.12.2010, 17:29
Weißt du überhaupt, was "krude" bedeutet,

- oder plapperst du nur die BRD-Gehirnwäsche nach?

(Ich lasse dir Zeit zum "Googeln". :D)

Bisschen netter, ja!

Peg Bundy
20.12.2010, 17:36
Ich bin kein Freund von Neonazis und finde es extrem verwerflich, wenn diese Herrschaften die Opfer des unnötigen Bombenangriffs auf Dresden für ihre krude Ideologie instrumentalisieren.

Aber auch für Rechtsextremisten gilt die verfassungsmäßig garantierte Versammlungsfreiheit und das Demonstrationsrecht.

Ich weiß, daß Linke es mit der Duldung anderer Meinungen nicht so haben, aber es ist nun mal Fakt.

Stadtknecht, wird in D nicht hunderte Male jährlich der HC und seine Opfer für absurde Ideologien gegen die Deutschen instrumentalisiert, um sie gefügig zu halten?
Kaum einer stört sich noch dran und wenn Nationalisten der deutschen Opfer gedenken, wird ihnen ein Strick draus gedreht. Das nenne ich krude.

Peg Bundy
20.12.2010, 17:38
Bis auf die Neomazis sehe ich das genauso ;) Gegen die habe ich nichts, gegen Neonazis aber schon.

Manchmal scheint Gehirnwäsche zu funktionieren. Warum aber ausgerechnet bei Dir? ;( Du hörst Dich schon an wie Pitti und seine Vasallen.

Stadtknecht
20.12.2010, 17:44
Stadtknecht, wird in D nicht hunderte Male jährlich der HC und seine Opfer für absurde Ideologien gegen die Deutschen instrumentalisiert, um sie gefügig zu halten?
Kaum einer stört sich noch dran und wenn Nationalisten der deutschen Opfer gedenken, wird ihnen ein Strick draus gedreht. Das nenne ich krude.

Das ist genauso verwerflich wie die NS-Ideologie.

Strandwanderer
20.12.2010, 17:47
Bisschen netter, ja!

Das Wort "krude" gehört zum Allzweck-Diffamierungsbegriff in der organisierten Unterdrückung unliebsamer Meinungen durch die BRD-Machthaber und der dienstbaren Systempresse.

Selbstverständlich wurden auch Sarrazins Thesen und Eva Hermans Veröffentlichungen als "krude" bezeichnet, um sie im Bewußtsein der Allgemeinheit als unwert zu verunglimpfen.

Das Wort wird verwendet, um eine echte Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner zu vermeiden.

@Stadtknecht
So, und nun bitte ich dich um Erläuterung des Begriffs "krude".
Ich möchte ja deinen Beitrag verstehen.

Sterntaler
20.12.2010, 17:50
da haperts, als Stadt Knecht kann er das nicht. Bei solchen Jobs ist eigenes Denken unerwünscht.

Peg Bundy
20.12.2010, 17:54
Das ist genauso verwerflich wie die NS-Ideologie.

Natürlich, nur geht da kein Aas auf die Barrikaden...

Nanu
20.12.2010, 17:57
.......und wenn Nationalisten der deutschen Opfer gedenken, wird ihnen ein Strick draus gedreht. Das nenne ich krude.
In der brd DEUTSCHER Opfer zu gedenken, ist schon ein wenig eigenartig. Gedenkt man in Holland, im UK, in La France, in den USA etc. DEUTSCHER Opfer? EBEN!

Stadtknecht
20.12.2010, 18:04
da haperts, als Stadt Knecht kann er das nicht. Bei solchen Jobs ist eigenes Denken unerwünscht.

Du hast ja richtig Ahnung! :hihi:

Peg Bundy
20.12.2010, 18:04
In der brd DEUTSCHER Opfer zu gedenken, ist schon ein wenig eigenartig. Gedenkt man in Holland, im UK, in La France, in den USA etc. DEUTSCHER Opfer? EBEN!

Auch wieder wahr := Die Gedenken in erster Linie ihrer eigenen Toten.
Was für Rassisten. X(

Stadtknecht
20.12.2010, 18:07
Das Wort "krude" gehört zum Allzweck-Diffamierungsbegriff in der organisierten Unterdrückung unliebsamer Meinungen durch die BRD-Machthaber und der dienstbaren Systempresse.

Selbstverständlich wurden auch Sarrazins Thesen und Eva Hermans Veröffentlichungen als "krude" bezeichnet, um sie im Bewußtsein der Allgemeinheit als unwert zu verunglimpfen.

Das Wort wird verwendet, um eine echte Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner zu vermeiden.

@Stadtknecht
So, und nun bitte ich dich um Erläuterung des Begriffs "krude".
Ich möchte ja deinen Beitrag verstehen.

Irgendwie erinnert mich Deine Schreibweise an Stürmer-Light, aber egal.

Krude kann man mit brüsk, unhöflich, rüde, rüpelhaft, ungehobelt, roh, unkultiviert, rau, taktlos, ungeschliffen übersetzen.

Stadtknecht
20.12.2010, 18:08
Auch wieder wahr := Die Gedenken in erster Linie ihrer eigenen Toten.
Was für Rassisten. X(

Wahre Worte!

Strandwanderer
20.12.2010, 18:35
Irgendwie erinnert mich Deine Schreibweise an Stürmer-Light, aber egal.


Mir auch. .. :isok:



Krude kann man mit brüsk, unhöflich, rüde, rüpelhaft, ungehobelt, roh, unkultiviert, rau, taktlos, ungeschliffen übersetzen.

Erfolgreich ergoogelt. :top:

http://synonyme.woxikon.de/synonyme/krude.php

Eindrucksvoller wäre eine Erläuterung aus eigener Feder gewesen, wie das Wort im Zusammenhang deines Beitrags zu verstehen ist.