Vollständige Version anzeigen : Sächsischer VGH bestätigt "demokratische" Landtagsabgeordnete!
Esreicht!
04.12.2010, 14:52
Hallo
Landtagsausschluss von NPD-Apfel rechtmäßig
Leipzig (dpa/sn) - Der Landtagsausschluss von NPD-Fraktionschef Holger Apfel wegen antisemitischer Hetze ist rechtmäßig. Das hat der Sächsische Verfassungsgerichtshof in Leipzig am Freitag entschieden. Apfel hatte Klage eingereicht, nachdem er im Juni für zehn Sitzungstage aus dem Parlament verbannt worden war. Er hatte zuvor einen Eklat provoziert und sich auch durch Ordnungsrufe nicht stoppen lassen. Er sah sich in seinen Rechten als Abgeordneter verletzt. Das sah der Verfassungsgerichtshof nicht so. «Der Sitzungsausschluss ist in fehlerfreier Weise zustande gekommen», erklärte die Vorsitzende Richterin. Apfel habe provoziert und die Landtagsordnung verletzt.
http://www.dnews.de/nachrichten/sachsen/381306/landtagsausschluss-npd-apfel-rechtmassig.html
Und hier zum "Eklat":
17.6.2010 Keine Zusammenarbeit mit Schurkenstaaten - Holger Apfel (NPD)
http://www.youtube.com/watch?v=e7ZA0yJoxAY&feature=player_embedded
Weder Al Nakba
http://www.arendt-art.de/deutsch/palestina/bilder-1/RefugeesOnTheRunOnlyChidlrenAndWemen.jpg
noch weltweit geächtete Phosphorbomben auf das größte Freiluftgefängnis der Welt
http://www.offiziere.ch/wp-content/uploads/gaza-002-e1290304577859.png
sind damit nach Ansicht des sächsischen VGH Merkmale eines Schurkenstaates! Sonst könnte ja Merkel vor der UN nicht lauthals verkünden: " Israel ist deutsche Staatsräson". Jahwe befiehl, wir folgen Dir, Hitler war gestern!:kotz:
kd
Hallo
Und hier zum "Eklat":
Weder Al Nakba
sind damit nach Ansicht des sächsischen VGH Merkmale eines Schurkenstaates! Sonst könnte ja Merkel vor der UN nicht lauthals verkünden: " Israel ist deutsche Staatsräson". Jahwe befiehl, wir folgen Dir, Hitler war gestern!:kotz:
kd
Da gibt es nichts zu meckern. Wer provozieren will, sich den Aufforderungen des Landtagspräsidenten verweigert und Israel einen Schurkenstaat nennt, muss halt mit Folgen rechnen. Das tat er auch ganz bestimmt.
Offenbar ist Apfel und die NPD doch meilenweit von der deutschen Staatsräson entfernt.
Wer ... Israel einen Schurkenstaat nennt, muss halt mit Folgen rechnen.
Welche Staaten darf man denn Schurkenstaat nennen?
Esreicht!
04.12.2010, 15:34
Da gibt es nichts zu meckern. Wer provozieren will, sich den Aufforderungen des Landtagspräsidenten verweigert und Israel einen Schurkenstaat nennt, muss halt mit Folgen rechnen. Das tat er auch ganz bestimmt.
Offenbar ist Apfel und die NPD doch meilenweit von der deutschen Staatsräson entfernt.
yepp, deshalb wird sie ja von sich "unabhängig" nennenden Medien und Fremdstaat gedrillten Gutmenschen so angefeindet;)
kd
Esreicht!
04.12.2010, 15:45
Welche Staaten darf man denn Schurkenstaat nennen?
Wenn deren Führer zu "Hitler" avanciert! Saddam, Achmanedidschad und aktuell Kim Jong belegen dies. Zeitgeschichte kann doch so einfach vermittelt werden:))
kd
Welche Staaten darf man denn Schurkenstaat nennen?
Gibt es denn überhaupt Schurkenstaaten? Ich sehe nur Staaten, die eigene Interessen haben und sie durchsetzen wollen.
Wenn deren Führer zu "Hitler" avanciert! Saddam, Achmanedidschad und aktuell Kim Jong belegen dies. Zeitgeschichte kann doch so einfach vermittelt werden:))
kd
Na ja, oder wenn eben vom NPD-Apfel Israel genannt wird. Komplizierter ist das auch nicht. Zumal dann nicht, wenn man provozieren will.
Hallo
Und hier zum "Eklat":
Weder Al Nakba
http://www.arendt-art.de/deutsch/palestina/bilder-1/RefugeesOnTheRunOnlyChidlrenAndWemen.jpg
noch weltweit geächtete Phosphorbomben auf das größte Freiluftgefängnis der Welt
http://www.offiziere.ch/wp-content/uploads/gaza-002-e1290304577859.png
sind damit nach Ansicht des sächsischen VGH Merkmale eines Schurkenstaates! Sonst könnte ja Merkel vor der UN nicht lauthals verkünden: " Israel ist deutsche Staatsräson". Jahwe befiehl, wir folgen Dir, Hitler war gestern!:kotz:
kd
Die Deppen von der NPD werden sich nie von den wirren Ideen der Nationalsozialisten lösen. Der Hass auf die Juden verbindet die Deppen von der NPD mit den radikalen Muslimen.
Das Urteil begrüße ich trotzdem nicht .Auch Idioten haben das Recht auf Redefreiheit.
Gehirnnutzer
04.12.2010, 16:17
Kaltduscher, es kommt auf die Art und Weise an, wie die politische Diskussion erfolgt und wenn ich die Pressemitteilung des sächsischen VGH lese, weiß diese genau zu differenzieren.
Ich zitiere den nur einen Teil der Pressemitteilung, die hier (http://www.verfassungsgerichtshof.sachsen.de/content/496.php) nachzulesen ist.
An diesen Grundsätzen gemessen, hatte der Antrag des Landtagsabgeordneten Petzold Erfolg. Die von ihm verwendete Formulierung „anglo-amerikanischer Vernichtungsexzess“ im Kontext seiner Rede zu dem Entwurf eines Sächsischen Versammlungsgesetzes sei insgesamt eine inhaltlich politische Stellungnahme. Eine Beeinträchtigung konkurrierender Verfassungsgüter von erheblichem Gewicht, die einen Ordnungsruf gerechtfertigt hätte, sei in diesem Fall nicht erkennbar. Die Annahme der seinerzeit amtierenden Vizepräsidentin des Landtags, die beanstandete Formulierung sei eine Relativierung des Holocaust, finde in der konkreten Rede des Antragstellers keine Stütze
Bei den Äußerungen der Landtagsabgeordneten Apfel und Storr, die u.a. von „hassgeifernden, entkultivierten Antimenschen“ bzw. von „renitenten Denkgegnern“, „dauerpubertierenden Antifaschisten“ und von „Gesindel“ mit „geistig-seelischen Mängel(n)“ gesprochen hat-ten, stehe hingegen zweifellos die Herabwürdigung Anderer im Vordergrund. Mit den von ihnen gewählten Formulierungen sprächen sie den jeweils bezeichneten Personen die Qualität als gleichwertige Persönlichkeiten ab und verletzten diese dadurch in ihrer Menschenwürde. Aufgrund des damit einhergehenden Verstoßes gegen die parlamentarische Ordnung seien die Ordnungsrufe jeweils berechtigt.
Der Entscheidung des VGH ist vollkommen zuzustimmen, denn einer solche Wortwahl hat nichts mit dem ankreiden von Missständen zu tun und wer so die politische Auseinandersetzung in einem Parlament sucht, der ist, egal von welcher Partei er ist, eine unwählbare Person und noch weniger Volksvertreter als es die anderen Abgeordneten schon sind.
pittbull
04.12.2010, 16:21
Auch Idioten haben das Recht auf Redefreiheit.
Nur wenn sie witzig sind. Aber zum Commedian reichts beim NPD-Apfel dann doch nicht. :hihi:
Was heißt eigentlich "VGH" im Titel, ist damit die Versicherung gemeint? :lach:
Welche Staaten darf man denn Schurkenstaat nennen?
Diese Frage kann nur vom Zentralrat der Juden in Deutschland beantwortet werden; nur er hat dafür entsprechende Richtlinienkompetenz!
:))
Sprecher
04.12.2010, 16:23
Die BRD ist halt ein Unrechtsstaat das wurde durch dieses Urteil erneut bestätigt.
Esreicht!
04.12.2010, 16:25
Die Deppen von der NPD werden sich nie von den wirren Ideen der Nationalsozialisten lösen. Der Hass auf die Juden verbindet die Deppen von der NPD mit den radikalen Muslimen.
Das Urteil begrüße ich trotzdem nicht .Auch Idioten haben das Recht auf Redefreiheit.
Ja wie jetzt? Welch "wirren Ideen der Nationalsozialisten" meinst Du denn nun?
Die zionistische Forcierung der Juden-Umsiedlung nach Palästina?, die zionistischen Rassegesetze von Nürnberg, die zionistische Unterstützung Hitlers?
Gehts vielleicht konkreter??(
kd
Nur wenn sie witzig sind. Aber zum Commedian reichts beim NPD-Apfel dann doch nicht. :hihi:
Was heißt eigentlich "VGH" im Titel, ist damit die Versicherung gemeint? :lach:
Nationalsozialisten,Kommunisten und Islamisten sind keine Komiker ,trotzdem sollten sie ihren Schwachsinn öffentlich verbreiten dürfen.
Die Mehrheit des Volkes ist keineswegs so dumm ,wie mancher denkt und kann inzwischen sehr wohl selbst entscheiden ,wer ein Demagoge ist.
Ja wie jetzt? Welch "wirren Ideen der Nationalsozialisten" meinst Du denn nun?
Die zionistische Forcierung der Juden-Umsiedlung nach Palästina?, die zionistischen Rassegesetze von Nürnberg, die zionistische Unterstützung Hitlers?
Gehts vielleicht konkreter??(
kd
Kaltduscher ,du redest wirr. Geh spielen
pittbull
04.12.2010, 16:36
Die BRD ist halt ein Unrechtsstaat das wurde durch dieses Urteil erneut bestätigt.
Da haben wir es wieder, das allseits bekannte, entrüstete Aufheulen der Braunbatzen, wenn einer ihrer Stars mal wieder ins Klo griff. Einfach köstlich! :hihi:
Nationalsozialisten,Kommunisten und Islamisten sind keine Komiker ,trotzdem sollten sie ihren Schwachsinn öffentlich verbreiten dürfen.
Die Mehrheit des Volkes ist keineswegs so dumm ,wie mancher denkt und kann inzwischen sehr wohl selbst entscheiden ,wer ein Demagoge ist.
Das würde ich nicht unterschreiben. Worte können Waffen sein, die imstande sind, großes Unheil zu verursachen. X(
Sprecher
04.12.2010, 16:37
Da haben wir es wieder, das allseits bekannte, entrüstete Aufheulen der Braunbatzen, wenn einer ihrer Stars mal wieder ins Klo griff. Einfach köstlich! :hihi:
Das würde ich nicht unterschreiben. Worte können Waffen sein, die imstande sind, großes Unheil zu verursachen. X(
Schnauze, Staatsbüttel.
Esreicht!
04.12.2010, 16:41
Nur wenn sie witzig sind. Aber zum Commedian reichts beim NPD-Apfel dann doch nicht. :hihi:
Was heißt eigentlich "VGH" im Titel, ist damit die Versicherung gemeint? :lach:
Hab ich mich auch gefragt und dem Urteil entsprechend "Volksgerichtshof" assoziiert, gemeint soll allerdings "Verfassungsgerichtshof" sein;)
Hab gerade vergessen, wann "eine vom deutschen Volke in freier Selbstbestimmung beschlossene Verfassung" (Carlo Schmid) verabschiedet wurde.Kannst Du mir auf die Sprünge helfen?
kd
Da haben wir es wieder, das allseits bekannte, entrüstete Aufheulen der Braunbatzen, wenn einer ihrer Stars mal wieder ins Klo griff. Einfach köstlich! :hihi:
Das würde ich nicht unterschreiben. Worte können Waffen sein, die imstande sind, großes Unheil zu verursachen. X(
Wer soll letztendlich entscheiden ,was gesagt werden darf und was nicht? Redefreiheit ist ein hohes Gut.
Wir müssen auch Meinungen zulassen ,welche menschenverachtend sind.
Verbote bringen nichts ,Argumente sollten solche Typen zum schweigen bringen.
Wer soll letztendlich entscheiden ,was gesagt werden darf und was nicht?
Die linken Blockwarte und die Rote SA natürlich! :D
Hier im Forum sind sie sehr aktiv, haben sogar schon ein Wörterbuch mit angeblicher Nazi-Terminologie herausgebracht. :P
Redefreiheit ist ein hohes Gut.
Wir müssen auch Meinungen zulassen ,welche menschenverachtend sind.
Verbote bringen nichts ,Argumente sollten solche Typen zum schweigen bringen.
Argumentieren fällt den meisten Linksdeppen eher schwer, deshalb sind sie ja für Verbote! :))
Esreicht!
04.12.2010, 16:52
Da haben wir es wieder, das allseits bekannte, entrüstete Aufheulen der Braunbatzen, wenn einer ihrer Stars mal wieder ins Klo griff. Einfach köstlich! :hihi:
Das würde ich nicht unterschreiben. Worte können Waffen sein, die imstande sind, großes Unheil zu verursachen. X(
Genau, deshalb Bücherverbrennung, Andersdenkende psychiatrisieren nach Gulag-Vorbild und ähnlich faschistisches, von Dir gefordertes und goutiertes Vorgehen im so genannten Rechtsstaat BRD. Mann bist Du kaputt!
Bleib beim Wichsen gegen Rechts in Deiner Antifa-Gruppe und niemand störts;)
kd
Genau, deshalb Bücherverbrennung, Andersdenkende psychiatrisieren nach Gulag-Vorbild und ähnlich faschistisches, von Dir gefordertes und goutiertes Vorgehen im so genannten Rechtsstaat BRD. Mann bist Du kaputt! Bleib beim Wichsen gegen Rechts in Deiner Antifa-Gruppe und niemand störts;) kd
Du mußt die *Demokraten* schon verstehen! Die wissen natürlich ganz genau, daß Holger Apfel und die NPD in vielen Fragen die Mehrheitsmeinung der Deutschen artikulieren. Da dieses System sich selbst die Kugel gäbe, würde es zulassen, daß die deutsche, in dem Fall wirklich demokratische Mehrheitsmeinung ein Forum bekommt, bleibt den Staatsverbrechern nur
a) das Äußern der Mehrheitsmeinung zu blockieren, und, falls die Blockade durchbrochen wird,
b) das Aussprechen der Mehrheitsmeinung mit abschreckenden Sanktionen zu belegen
Darauf ein dreifach donnerndes Heil Hi...., nein, Grunz Heilgeschwätz,...nein, Heil Grundgesetz.
lupus_maximus
04.12.2010, 17:05
Nur wenn sie witzig sind. Aber zum Commedian reichts beim NPD-Apfel dann doch nicht. :hihi:
Was heißt eigentlich "VGH" im Titel, ist damit die Versicherung gemeint? :lach:
Natürlich Volksgerichtshof, oder bin ich da falsch informiert?
pittbull
04.12.2010, 17:06
Hab gerade vergessen, wann "eine vom deutschen Volke in freier Selbstbestimmung beschlossene Verfassung" (Carlo Schmid) verabschiedet wurde.Kannst Du mir auf die Sprünge helfen?
Nach der Wiedervereinigung wurde das Grundgesetz die Verfassung Deutschlands. Guckst Du: http://bundesrecht.juris.de/gg/pr_ambel.html
Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,
von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.
Wer soll letztendlich entscheiden ,was gesagt werden darf und was nicht? Redefreiheit ist ein hohes Gut.
Das ist eine schwierige Frage, die ich auch nicht beantworten kann. Ab wann erreichen Texte von Rednern, die sich propagandistisch-psychologischer Tricks bedienen, eine gewisse Gefährlichkeit? ?(
Btw, schau Dich mal dort um: http://www.bundespruefstelle.de/
Vielleicht nennen sie Kriterien, nach denen geprüft wird.
pittbull
04.12.2010, 17:10
Hier im Forum sind sie sehr aktiv, haben sogar schon ein Wörterbuch mit angeblicher Nazi-Terminologie herausgebracht.
Rechtsdeppen-Terminologie, wenn ich bitten darf. Alte NS-Begriffe werden nicht in der Liste geführt. :)
Doc Gyneco
04.12.2010, 17:15
Gibt es denn überhaupt Schurkenstaaten? Ich sehe nur Staaten, die eigene Interessen haben und sie durchsetzen wollen.
Waren es doch gerade Deine Zionistefreunde, auch USraölis genannt, die von Schurkenstaaten sprachen.
Dazu gehörten, unter anderem auch Irak, Nord Korea, usw...
:rolleyes::rolleyes::rolleyes:
Peg Bundy
04.12.2010, 17:21
Nach der Wiedervereinigung wurde das Grundgesetz die Verfassung Deutschlands. Guckst Du: http://bundesrecht.juris.de/gg/pr_ambel.html
Das ist eine schwierige Frage, die ich auch nicht beantworten kann. Ab wann erreichen Texte von Rednern, die sich propagandistisch-psychologischer Tricks bedienen, eine gewisse Gefährlichkeit? ?(
Btw, schau Dich mal dort um: http://www.bundespruefstelle.de/
Vielleicht nennen sie Kriterien, nach denen geprüft wird.
Dann dürfte gar keiner mehr dort reden. :rolleyes:
Nach der Wiedervereinigung wurde das Grundgesetz die Verfassung Deutschlands. Guckst Du: http://bundesrecht.juris.de/gg/pr_ambel.html
Das ist eine schwierige Frage, die ich auch nicht beantworten kann. Ab wann erreichen Texte von Rednern, die sich propagandistisch-psychologischer Tricks bedienen, eine gewisse Gefährlichkeit? ?(
Btw, schau Dich mal dort um: http://www.bundespruefstelle.de/
Vielleicht nennen sie Kriterien, nach denen geprüft wird.
pittbull ,ich lehne Zensur ab. Der Gesetzgeber sollte sich mit Verboten zurückhalten, vor allem wenn es um die Freiheit des Wortes geht.
Es gibt genug Möglichkeiten über Diskussionen aufzuklären.
Meinungsfreiheit ist Hauptbestandteil der Demokratie .Auch in Deutschland muß es trotz der Zeit des Nationalsozialismus wieder möglich sein ,auch abartige und bösartige Redner zu Wort kommen zu lassen.
Nebenbei bemerkt, es darf auch das verbrecherische System in der Sowjetunion und ihrer Kolonien ,z.B der DDR , als "gute Alternative" bezeichnet werden.
Wo allerdings öffentlich zu Gewalt aufgerufen wird ,sollte eine Grenze gezogen werden ,weil der Aufruf zur Gewalt gegen andere Menschen ,wiederum Freiheiten einschränkt.
Esreicht!
04.12.2010, 17:45
Kaltduscher ,du redest wirr. Geh spielen
Geh ins Geschichtsforum und diskutier mit, wenn Du außer dümmlichen Anmerkungen mehr bringen kannst;)
http://www.politikforen.net/showthread.php?t=102980
kd
Geh ins Geschichtsforum und diskutier mit, wenn Du außer dümmlichen Anmerkungen mehr bringen kannst;)
http://www.politikforen.net/showthread.php?t=102980
kd
Hier geht es um die Redefreiheit im allgemeinen. Oder geht es dir hier nur um die Redefreiheit für einen Nationalsozialisten?
Nebenbei bemerkt : Im dritten Reich gab es keine Redefreiheit ,bei den Kommunisten auch nicht.
Das heißt ,die Demokratie hat doch Vorteile.
Aus diesem Grund lehne ich Verbote ,welche die Meinungsfreiheit einschränken ,als undemokratisch ab.
, bleibt den Staatsverbrechern nur
a) das Äußern der Mehrheitsmeinung zu blockieren, und, falls die Blockade durchbrochen wird,
b) das Aussprechen der Mehrheitsmeinung mit abschreckenden Sanktionen zu belegen
Sehe ich anders.
Parlamente haben nun mal mehrheitlich beschlossene Geschäftsordnungen.
Natürlich benachteiligen diese i.d.R. die kleinen Parteien - aber das weiss man und muss sich drauf einstellen!
Rigoroses Draufschlagen finde ich nicht den intelligenten Weg .
Was man im Parlament nicht deutlich äussern kann , muss auf Webseiten und in
Fraktions-Publikationen rübergebracht werden .
Sich sanktionieren lassen würde ich nur in essentiellen Fällen als den
zu wählenden Weg ansehen - damit meine ich den Ausschluss provozieren.
Ordnungsrufe sind dagegen unbedenklich :))
Apfel und Co . fehlt die handwerkliche Technik des Parlamentarismus-
ganz klar !
Jemand hat gefragt, was VGH bedeutet?
Dem Urteil nach ...
... ist's der "Volksgerichtshof"!
:]
Revolutionär
04.12.2010, 18:01
[...]Ab wann erreichen Texte von Rednern, die sich propagandistisch-psychologischer Tricks bedienen, eine gewisse Gefährlichkeit?[...]
Z.b. wenn Rotfaschisten von der SPD, SED oder IG Metall zu schulischer und beruflicher Diskriminierung gegen Andersdenkende aufrufen?
wer darauf besteht, trotz ermahnung, weiter gossensprache in einem parlament zu pflegen, sollte sich über die reaktion nicht wundern.
das gilt völlig unabhängig vom jeweiligen thema.
wer darauf besteht, trotz ermahnung, weiter gossensprache in einem parlament zu pflegen, sollte sich über die reaktion nicht wundern.
das gilt völlig unabhängig vom jeweiligen thema.
Gossensprache?
"Schurkenstaat" zu sagen, ist gleich "Gossensprache"?
Wenn ich unter Google "Schurkenstaat" suche, kommen binnen 0,04 Sekunden 304.000 Ergebnisse!
es wurde zitiert.
sei nicht so faul.
"hassgeifernde(n), entkultivierte(n) Antimenschen, "renitente(n) Denkgegner(n)", "dauerpubertierende(n) Antifaschisten" und "Gesindel" mit "geistig-seelischen Mängel(n)", ist für mich gossensprache obwohl es sich vermutlich ebenfalls mit Google finden lassen wird.
Apfel und Co . fehlt die handwerkliche Technik des Parlamentarismus-ganz klar !
Dazu kann ich nichts sagen, vermute aber, selbst wenn Apfel in gepflegtesten und geschliffensten Worten einige Wahrheiten bzgl. Israel, ZDJ, Besatzer, BRD und WK2 zum Besten geben würde, wäre anschließend der Teufel los.
Was ist nicht alles über die brave Frau Steinbach (CDU) hereingebrochen, nur weil sie schüchtern darauf hinweist, sie könne doch nichts dafür, daß Polen zuerst mobil gemacht hat.
Dazu kann ich nichts sagen, vermute aber, selbst wenn Apfel in gepflegtesten und geschliffensten Worten einige Wahrheiten bzgl. Israel, ZDJ, Besatzer, BRD und WK2 zum Besten geben würde, wäre anschließend der Teufel los.
Was ist nicht alles über die brave Frau Steinbach (CDU) hereingebrochen, nur weil sie schüchtern darauf hinweist, sie könne doch nichts dafür, daß Polen zuerst mobil gemacht hat.
Da ist der Unterschied , dass ein Apfel ja wohl nicht innerparteilich kujoniert würde.
Alle Empörung wäre öffentlich und die Herrschaften müssten ja wohl auch was zu den Fakten sagen , gegen die sie sich empören :cool2:
Auch damit werden Fakten transportiert !
Lass sie doch giften wie wild - umso mehr rückt der Vorgang ins Bewusstsein der drögen Masse ....
.
pittbull
04.12.2010, 18:20
pittbull ,ich lehne Zensur ab. Der Gesetzgeber sollte sich mit Verboten zurückhalten, vor allem wenn es um die Freiheit des Wortes geht.
Du vertrittst ein demokratisches Ideal, was Dich sehr ehrt*. Ich jedoch gehe nicht davon aus, dass alle Menschen über einen Mindestgrad der intellektuellen Reife** verfügen, so dass sie sich beliebigem Unsinn aussetzen können ohne Schaden zu nehmen. Als krasses Beispiel sei genannt: kleinen Kindern zeigt man weder Hardcore-Pornos, blutige Horrorfilme, noch gewalthaltige Action-Streifen . X(
* böswillige Leser könnten Dich deshalb einen "Gutmenschen" schimpfen.
** hierzuforum existieren viele traurige Beispiele, die meine These bestätigen.
Ausonius
04.12.2010, 18:29
Wer soll letztendlich entscheiden ,was gesagt werden darf und was nicht? Redefreiheit ist ein hohes Gut.
Wir müssen auch Meinungen zulassen ,welche menschenverachtend sind.
Verbote bringen nichts ,Argumente sollten solche Typen zum schweigen bringen.
Man sollte hier aber nicht vergessen, dass es eigentliche Aufgabe eines Landtags ist, die Gesetzgeberfunktion auszuüben. Für sein wüstes Gepöbel erhielt Apfel ja auch keine Haftstrafe, sondern nur ein paar Tage Sitzungsausschluss.
Es ist auch sehr fraglich, ob der Landtag die richtige Bühne für Apfels Sichtweisen zu Israel ist. Er ist ja nicht sächsischer Außenminister oder so.
Waren es doch gerade Deine Zionistefreunde, auch USraölis genannt, die von Schurkenstaaten sprachen.
Dazu gehörten, unter anderem auch Irak, Nord Korea, usw...
:rolleyes::rolleyes::rolleyes:
Na und? Reicht das als Begründung dafür, wenn so ein NPD-Provo die Fehler von Reagan und Co wiederholt? Dies auch noch in einem Landtag in der deutschen Provinz.
Da gibt es nichts zu meckern. Wer provozieren will, sich den Aufforderungen des Landtagspräsidenten verweigert und Israel einen Schurkenstaat nennt, muss halt mit Folgen rechnen. Das tat er auch ganz bestimmt.
Offenbar ist Apfel und die NPD doch meilenweit von der deutschen Staatsräson entfernt.
Was stimmt denn an dessen Äusserungen nicht? Hätte er die Linkspartei-Knaller zitieren sollen die auf diesem Hilfskonvoi mit fuhren? Oder den Irren Schrifsteller Mankel und co?
Na und? Reicht das als Begründung dafür, wenn so ein NPD-Provo die Fehler von Reagan und Co wiederholt? Dies auch noch in einem Landtag in der deutschen Provinz.
Nein...dies ist Demokrötenscheisse von einem Landtag der selbst stark Involviert ist im Bereich Sex mit Kindern. ( Kinderbordell "Jasmin" (http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/die-dunkle-seite-der-macht/980400.html)* ). Wir schreiben also hier über eine Bande von Kriminellen die sich Demokraten nennen.
* = Zitat aus dem Verlinkten Artikel :
Wer heute kommentiert, dass die Vorwürfe völlig haltlos sind, wer wie der sächsische Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) von "Klamauk" spricht, hat eines dabei noch gar nicht bedacht: Die Unterlagen, um die es zurzeit in der Öffentlichkeit geht, machen "nur" 0,07 Prozent der gesamten Akten aus. Was steht in dem restlichen Material? Nach Tagesspiegel-Informationen gibt es noch weitere Unterlagen, die sich direkt mit den Aktivitäten von Mitarbeitern des Leipziger Rathauses befassen.
Gehirnnutzer
04.12.2010, 20:04
Da sieht man wieder wie hier einige gestrickt sind, weil es Rechte sind, wird plötzlich eine rüde verletzende Pöbelei (das ist noch harmlos ausgedrückt) Meinungsäußerung.
Da sieht man wieder wie hier einige gestrickt sind, weil es Rechte sind, wird plötzlich eine rüde verletzende Pöbelei (das ist noch harmlos ausgedrückt) Meinungsäußerung.
Das Gericht ist ja auch Scheisse....aber was schreibe ich denn, du kennst die Scheiss-Justiz Penner ja auch.
Nein...dies ist Demokrötenscheisse von einem Landtag der selbst stark Involviert ist im Bereich Sex mit Kindern. ( Kinderbordell "Jasmin" (http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/die-dunkle-seite-der-macht/980400.html)* ). Wir schreiben also hier über eine Bande von Kriminellen die sich Demokraten nennen.
* = Zitat aus dem Verlinkten Artikel :
Wer heute kommentiert, dass die Vorwürfe völlig haltlos sind, wer wie der sächsische Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) von "Klamauk" spricht, hat eines dabei noch gar nicht bedacht: Die Unterlagen, um die es zurzeit in der Öffentlichkeit geht, machen "nur" 0,07 Prozent der gesamten Akten aus. Was steht in dem restlichen Material? Nach Tagesspiegel-Informationen gibt es noch weitere Unterlagen, die sich direkt mit den Aktivitäten von Mitarbeitern des Leipziger Rathauses befassen.
Ja, und was hat die NPD nun zur Aufklärung beigetargen? Sie sitzt doch nun auch schon seit Jahren im Landtag. Nichts. Stattdessen bezeichnet der Sachsen-Apfel Israel als Schurkenstaat. Bezeichnend. Lieber weiter weg Stunk machen als hier für Ordnung sorgen.
Ach ja. Zu dieser "Demokrötenscheisse" wollten die Volksgenossen doch gehören. Nu haben se den Salat. Kennen die Regeln nicht und werden dafür bestraft, wenn sie wieder mal dagegen verstoßen. Armleuchter, diese Truppe.
klartext
05.12.2010, 11:18
Gossensprache?
"Schurkenstaat" zu sagen, ist gleich "Gossensprache"?
Wenn ich unter Google "Schurkenstaat" suche, kommen binnen 0,04 Sekunden 304.000 Ergebnisse!
Rechtsradikaler Gossenpöbel wie Apfel hat unser Land schon einmal an die Wand gefahren. Wenn der Herr nicht in der Lage ist, sich in zivilisierter Form zu äussern, möge er seinen verbalen Auswurf auf die NPD-Parteitage beschränken.
Apfel und Gesinnungsgenossen sagen Zionisten und meinen Juden im besten Naziverständnis.
Im übrigen hat der Palikonflikt in einem Landtag nichts zu suchen. Hier sollen die Probleme eines Bundeslandes gelöst werden und nicht die der Weltpolitik.
Ich hoiffe, dass bei der nächsten Wahl dieser braune Spuk aus dem Landtag verschwindet, dieses mehr als peinliche Ossiproblem.
Rechtsradikaler Gossenpöbel wie Apfel hat unser Land schon einmal an die Wand gefahren. Wenn der Herr nicht in der Lage ist, sich in zivilisierter Form zu äussern, möge er seinen verbalen Auswurf auf die NPD-Parteitage beschränken.
Apfel und Gesinnungsgenossen sagen Zionisten und meinen Juden im besten Naziverständnis.
Im übrigen hat der Palikonflikt in einem Landtag nichts zu suchen. Hier sollen die Probleme eines Bundeslandes gelöst werden und nicht die der Weltpolitik.
Ich hoiffe, dass bei der nächsten Wahl dieser braune Spuk aus dem Landtag verschwindet, dieses mehr als peinliche Ossiproblem.
Der Schlichtheit Deiner Argumentation zu folgen, äußere ich einfach mal diese Vermutung:
Die Nachfolger der mörderischen SED liegen Dir einfach näher!
klartext
05.12.2010, 11:25
Da sieht man wieder wie hier einige gestrickt sind, weil es Rechte sind, wird plötzlich eine rüde verletzende Pöbelei (das ist noch harmlos ausgedrückt) Meinungsäußerung.
Bei der NPD handelt es sich nicht um Rechte, was für eine nette Verharmlosung. Es ist ein Häufchen Rechtsextreme und Neonazis, die vom 4. Reich träumen.
Dabei missbrauchen sie das Schicksal der Palis, um damit ihre antisemitische Hetze zu betreiben und verbiegen Geschichte bis zu Unkenntlichkeit.
Immerhin interessant, wo sie vor allem ihre Wähler haben und wo nicht. Es deutet auf ein Intelligenzgefälle innerhalb Deutschlands hin.
Der Schlichtheit Deiner Argumentation zu folgen, äußere ich einfach mal diese Vermutung: Die Nachfolger der mörderischen SED liegen Dir einfach näher!
Glaub' ich nicht. Der gehört zu denen, die mit Begeisterung und Hingabe die Bettpfannen der Besatzer und Israels auslöffeln und den Rest mit der Zunge auslecken.
klartext
05.12.2010, 11:28
Der Schlichtheit Deiner Argumentation zu folgen, äußere ich einfach mal diese Vermutung:
Die Nachfolger der mörderischen SED liegen Dir einfach näher!
Ihr seid um keinen Deut besser als die SED, nur die andere Seite der Münze.
Ihr seid um keinen Deut besser als die SED, nur die andere Seite der Münze.
Noch einmal, "Untertan":
Ich bin nicht Mitglied der NPD, war es nie und werde es nie sein!
Geht das endlich in Deinen lichtdurchfluteten Schädel?
Sprecher
05.12.2010, 12:32
Ihr seid um keinen Deut besser als die SED, nur die andere Seite der Münze.
Und am allerschlimmsten sind USrael-hörige Unteranen wie du.
klartext
05.12.2010, 13:02
Und am allerschlimmsten sind USrael-hörige Unteranen wie du.
Dein Glaubensbekenntis ist bekannt - die Moslems sind die Guten, der Westen sind die Schlechten und die Neonazois sind die deutsche Elite.
Man sollte euch kleines Häufchen am besten einfach ignorieren.
In der Nacht zu heute hat in Berlin ein Häufchen 25 Rechtsradikaler wieder mal einen Facklezug abgehalten. Man kennt das aus der Nazizeit.
Die Polizei hat dem Spuk ein Ende bereitet.
Dein Glaubensbekenntis ist bekannt - die Moslems sind die Guten, der Westen sind die Schlechten und die Neonazois sind die deutsche Elite.
Wieder verschweigt uns der Spamgott wer der wahre Freund des Islam in Deutschland ist...Hmm, klartext...Islamkonferenz, Köln-Megamoscheebau....König-Fahd-Akademie in Berlin und Bonn...Islamunterricht....Mehrehe....usw....immer schön Lügen.
Man sollte euch kleines Häufchen am besten einfach ignorieren.
In der Nacht zu heute hat in Berlin ein Häufchen 25 Rechtsradikaler wieder mal einen Facklezug abgehalten. Man kennt das aus der Nazizeit.
Die Polizei hat dem Spuk ein Ende bereitet.
Na siehste...warum das bei den Islamistenfreunden deiner CDU nicht gemacht wird kannst du uns sicher erklärern. :)
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