Vollständige Version anzeigen : Stuttgart 21 / Sammelstrang
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Skorpion968
06.10.2010, 18:43
Du irrst, gerade die Grünen lehnen sie ab. Es könnte zu einerm Bürgerentscheid über Windparks kommen oder über einen Beitritt der Türkei in die EU.
Wer Bürgerentscheide will, muss sie grundsätzlich wollen und nicht nur dann, wenn es seinen eigenen Zielen dient. Alles andere ist Heuchelei.
Es stimmt einfach nicht, was du da schwafelst. Nur die CDU ist vehement gegen Bürgerentscheide, egal auf welcher Ebene. Alle anderen Parteien sind darüber diskussionsbereit.
@Krabat:
Der Verletzte war 66 Jahre alt, als älterer Mensch deutlich erkennbar ( Haare ) und alleine ( was man auf dem Bild sehen kann, das später gepostet wurde ).
Als Ingenieur hat er sicherlich zum Wohlstand und Aufbau dieses, unseres Landes beigetragen. Also dürfte die Mär vom alten Spinner und Aussenseiter so nicht haltbar sein....
Auch er hat ein demokratisch legitimiertes Recht, seinen Unwillen per Prostest auszudrücken....
Man kann seinen Protest auch anders zum Ausdruck bringen als sich theatralisch vor Wasserwerfer zu stellen, damit man in die Zeitung kommt. Das gilt auch für pensionierte Ingenieure.
Hier wurde einfach ein grün-linkes Ritual zelebriert um des Rituals willen.
Skorpion968
06.10.2010, 18:45
ich habe dies zwar gerade in einem anderen strang geschrieben aber egal.
zum ersten wasserwerfer einsatz in Ostberlin, nach der sogenannten "Wende", kam es in der Walpurgisnacht am Kollwitz Platz im Prenzlauer Berg.
dort feierten, wie jedes jahr, hauptsächlich damen. nicht wenige hatte kleinkinder dabei.
ein abgeordneter der Grünen, der dort gearde dort hingezogen war, forderte die beamten an, wegen "unberechtigtem betreten des rasens".
das war keine demo, eher ein grosses picknick.
Ach, und deswegen muss Özdemir zwangsweise genauso handeln? Oder was willst du uns damit sagen?
Es stimmt einfach nicht, was du da schwafelst. Nur die CDU ist vehement gegen Bürgerentscheide, egal auf welcher Ebene. Alle anderen Parteien sind darüber diskussionsbereit.
Logisch. Solange sie nicht befürchten müssen daß sie eingeführt werden eignet sich der Ruf nach Volksentscheiden hervorragend zur Diskreditierung der Gegenseite.
Gab es irgendwo im Sozialismus Volksentscheide?
Ach so, es gab ja noch gar keinen Sozialismus. :))
Ach, und deswegen muss Özdemir zwangsweise genauso handeln? Oder was willst du uns damit sagen?
das dürfte im zusammenhang mit dem zuvor zitierten eindeutig sein.
auch Du solltest mehr lesen als den jeweils letzten beitrag.
wenn Du es dann immer noch nicht verstehst, kann ich Dir nicht helfen.
tatsächlich regierten die grünen ja erst neulich.
der castor rollte trotzdem.
es gehört wohl schon eine gehörige portion unverschämtheit dazu, wenn sich frau Künast heute am protest im Wendland beteiligt und einiges an weichherzigkeit der aktivisten, sie nicht zum teufel zu jagen.
Skorpion968
06.10.2010, 18:51
Logisch. Solange sie nicht befürchten müssen daß sie eingeführt werden eignet sich der Ruf nach Volksentscheiden hervorragend zur Diskreditierung der Gegenseite.
Gab es irgendwo im Sozialismus Volksentscheide?
Ach so, es gab ja noch gar keinen Sozialismus. :))
Was hat das jetzt mit Sozialismus zu tun? Nur weil jemand nicht 10 Milliarden in einem Bahnhof versenken will, ist er Sozialist?
Bleib doch bitte beim Thema statt pawlowesk zu geifern.
Die Grünen haben in allen Gremien der Freigabe für die Finanzmittel für dieses Projekt zuigestimmt. Es sind Heuchler, die von einer Stimmung profitieren wollen.
Eine Volksabstimmung hat in Stuttart nicht stattgefunden, die Mehrheitsmeinung der Bürger ist unbekannt.
Das Bürgerbegehren war zum fraglichen Zietpunkt unzulässig, es wäre es jetzt wieder. Für jedes Projekt gibt es Einspruchsfristen in der Planungszeit. Danach wird gehandelt. Kein Grüner hat sich in dieser Zeit gegen das Projekt ausgesprochen.
Schon allein daran kannst du erkennen, dass die Grünen lernfähiger sind als du es jemals sein wirst. Die Volksabstimmung oder ein Bürgerbegehren für oder gegen das Projekt forderten sie erst kürzlich im Bundestag.
Nun, egal was war. Es ist jedenfalls Zeit, dem Bürgerwillen heute Geltung zu verschaffen. Das wird kommen, so oder so. Mappus führt bereits Rückzugsgefechte. Das ist nicht zu übersehen.
Skorpion968
06.10.2010, 18:59
das dürfte im zusammenhang mit dem zuvor zitierten eindeutig sein.
auch Du solltest mehr lesen als den jeweils letzten beitrag.
wenn Du es dann immer noch nicht verstehst, kann ich Dir nicht helfen.
Es ging um den Grünenpolitiker Cem Özdemir, wie unschwer auf dem Foto zu erkennen ist.
Du hast daraus eine Verbindung gezogen zu irgendeinem nicht genannten anderen Politiker der Grünen bei einem völlig anderen Anlass.
Was willst du uns damit sagen?
tatsächlich regierten die grünen ja erst neulich.
der castor rollte trotzdem.
Ja, stell dir vor. Auch die Grünen haben bisher noch nie alleine regiert und noch nie die Möglichkeit gehabt, solche Entscheidungen allein zu bestimmen.
Ja, stell dir vor. Auch die Grünen haben bisher noch nie alleine regiert.
Zum Glück, kann ich da nur sagen.
Sathington Willoughby
06.10.2010, 19:06
Die Ermittler vermuten aber keinen religiösen oder ethnischen Hintergrund. "Das war nur das Demonstrieren von Stärke", erklärte Sicherheitsdirektor Alois Lißl.Na dann ist ja gut, wenn sich unterschiedliche Ethnien verkloppen und der Ösi-Michel dann die KRankenhausrechnung übernehmen darf.
Aufgrund der Demonstration von Stärke wird er sich auch kaum verweigern!
die grünen sind trojanische pferde, die auf jeden zug aufspringen, der ihnen zum "regieren = abkassieren" verhilft (fdp läßt grüßen - zünglein an der waage).
ich hoffe, die schwaben lassen sich durch diese verlogene propaganda nicht mehr hinters licht führen.
die nächste wahl wirds zeigen, oder auch nicht.
ich für meinen teil spüre schon lange, daß wahlen manipuliert werden, um immer das gewünschte ergebnis zu bekommen.
zwischen dem "maul des volkes" und den tatsächlichen ergebnissen klafft ein himmelweiter unterschied und das gibt mir schon seit langem zu denken.
grüßle s.
Die Ermittler vermuten aber keinen religiösen oder ethnischen Hintergrund. "Das war nur das Demonstrieren von Stärke", erklärte Sicherheitsdirektor Alois Lißl.
Gott sei Dank.....
Ich habe schon gedacht die waren kriminell.:D
Es ging um den Grünenpolitiker Cem Özdemir, wie unschwer auf dem Foto zu erkennen ist.
gekürzt Twox
ich bezog mich nicht auf ein foto sondern auf die Grünen im allgemeinen und ihren umgang mit staatlicher gewalt, solange sie die selbst ausüben können.
vielleicht kam der name Özdemir deshalb in meinen text nicht vor, sowenig wie das foto.
mach Dir nichts draus, wenn Dir dies zu schwer ist. andere haben es wohl verstanden.
The Dude
06.10.2010, 19:42
Sie hätten sich auch an den Händen fassen und "We shall overcome" singen können.
Mann Mann Mann, rafft Ihr es wirklich nicht?
Der Wawe Einsatz war rechtmäßig!
Kann sein. Und du hast hier in diesem Strang deinen beschissenen Charakter zur Schau gestellt. Ein beschissener Charakter ist ja nicht verboten - von der Gesetzeslage her. Also ist doch alles in Butter. :P
Was hat das jetzt mit Sozialismus zu tun? Nur weil jemand nicht 10 Milliarden in einem Bahnhof versenken will, ist er Sozialist?
Bleib doch bitte beim Thema statt pawlowesk zu geifern.
Es geht auch nicht darum, wenn wenigstens nur Deutsche Firmen den Bahnhof bauen würden. Ich weiß es zwar nicht genau aber diese Baustelle wird vermutlich oder ist schon Ausgeschrieben worden und auch der Auftrag vergeben. Das Problem ist ganz einfach das hier Ausländer den Bahnhof bauen, weil sie billiger sind und die Niederlassungsfreiheit sorgt dafür, dass diese Firmen auch keine Steuern in Deutschland bezahlen werden :D :D
Es ist ungefähr so wie hier in der Stadt, dass ein Pharma-Weltkonzern denn Sitz nach Dännemark verlegt und hier die Straßen vom "Bürger" bezahlt werden, die diese Firmen benutzt. So weit ist es hier schon gekommen, dass man in Freudenjubel ausrasten soll weil jemand einen Bahnhof baut und niemand etwas davon hat :hihi:
Es geht auch nicht darum, wenn wenigstens nur Deutsche Firmen den Bahnhof bauen würden. Ich weiß es zwar nicht genau aber diese Baustelle wird vermutlich oder ist schon Ausgeschrieben worden und auch der Auftrag vergeben. Das Problem ist ganz einfach das hier Ausländer den Bahnhof bauen, weil sie billiger sind und die Niederlassungsfreiheit sorgt dafür, dass diese Firmen auch keine Steuern in Deutschland bezahlen werden :D :D
Es ist ungefähr so wie hier in der Stadt, dass ein Pharma-Weltkonzern denn Sitz nach Dännemark verlegt und hier die Straßen vom "Bürger" bezahlt werden, die diese Firmen benutzt. So weit ist es hier schon gekommen, dass man in Freudenjubel ausrasten soll weil jemand einen Bahnhof baut und niemand etwas davon hat :hihi:
Ohne Subunternehmer kommt man in so einem Projekt gar nicht aus, da es gar nicht so viel einheimische Fachkräfte in Deutschland gibt. Es ist ja schließlich auch noch was anderes zu bauen da.
Subunternehmer aus Deutschland zahlen selbstverständlich Steuern, für Ausländische werden Werkverträge abgeschlossen. Wie da die Besteuerung aussieht, weiß ich allerdings nicht so genau.
Skorpion968
06.10.2010, 20:57
gekürzt Twox
ich bezog mich nicht auf ein foto sondern auf die Grünen im allgemeinen und ihren umgang mit staatlicher gewalt, solange sie die selbst ausüben können.
vielleicht kam der name Özdemir deshalb in meinen text nicht vor, sowenig wie das foto.
Du hast dich auf einen Beitrag bezogen, in dem es um Özdemir ging.
Es gibt nicht "die Grünen im Allgemeinen". Genauso wenig wie es "die Unionler im Allgemeinen" oder "die SPDler im Allgemeinen" gibt. Es handelt sich um unterschiedliche Personen.
Und nur weil ein Politiker der Grünen annotuck dieses oder jenes gemacht hat, müssen nicht andere Politiker der Grünen genauso handeln.
Ist doch gar nicht so schwer zu kapieren.
Stadtknecht
06.10.2010, 22:00
Was haben dann Fahren vom DGB dort zu suchen? Warum nutzen die Wichser den Bürgerprotest aus?
---
Da denen die Arbeitnehmer und Angestellten, für deren Interessen sie sisch früher einaml eingesetzt haben, in Scharen weglaufen, müssen die sich eben andere Anhänger suchen.
Stuttgart-21-Demo: Schwerverletzter klagt Minister
"Stuttgart 21"-Demonstrant Dietrich Wagner hat Strafanzeige gegen Baden-Württembergs Innenminister Heribert Rech (CDU) wegen Körperverletzung gestellt. Er verstehe nicht, "wie man gegen die Stuttgarter Bevölkerung ein solches Inferno anrichten kann", sagte der schwer verletzte Pensionist. Wagners Foto war durch die Medien gegangen: ein Demonstrant aus dem Stuttgarter Schlossgarten mit blutigen Wunden an den Augen, der von zwei Helfern gestützt werden musste.
Nach eigenen Angaben hatte er zuvor versucht Jugendlichen zu helfen, die in den Wasserstrahl der Polizei gekommen waren. Dabei habe der Wasserstrahl ihn direkt ins Gesicht getroffen, so stark, dass der 66- Jährige ohnmächtig wurde. "Es fühlte sich an wie der Schlag von einem Riesenboxer", so Wagner zum Magazin "stern". Bei der Demonstration vergangene Woche gegen das umstrittene Bahnprojekt waren nach Angaben der Behörden mindestens 130 Menschen verletzt worden, die Veranstalter sprachen von erheblich mehr.
Wegen massiver Augenverletzungen "im Moment erblindet"
Egon Georg Weidle, Chefarzt am Stuttgarter Katharinenhospital, diagnostizierte bei Wagner "schwerste Augenverletzungen". Am schlimmsten seien die "beidseitig schweren Prellungsverletzungen". Die Lider seien zerrissen, der Augenboden eines Auges gebrochen, die Netzhaut vermutlich eingerissen. Die Linsen seien zerstört und müssten durch Kunstlinsen ersetzt werden. Wagner "ist im Moment erblindet", so der Arzt zum "stern". Er wisse nicht, wie gut sein Patient in Zukunft je wieder sehen wird.
http://www.krone.at/Welt/Stuttgart-21-Demo_Schwerverletzter_klagt_Minister-Momentan_erblindet-Story-224083
Kimyager
06.10.2010, 22:26
http://www.krone.at/welt/stuttgart-21-demo_schwerverletzter_klagt_minister-momentan_erblindet-story-224083
a.c.a.b.
Stadtknecht
06.10.2010, 22:36
a.c.a.b.
Sagst Du einem das auch ins Gesicht?
Nein, dazu hast Du nicht die Eier.
Deutschmann
06.10.2010, 22:38
Sagst Du einem das auch ins Gesicht?
Nein, dazu hast Du nicht die Eier.
Was heißt a.c.a.b. ?
Kimyager
06.10.2010, 22:40
Was heißt a.c.a.b. ?
All cops are bastards.
All cops are bastards.
Geh zurück in die Türkei, Kleiner. Hier reißt Du nichts.
Und in diesem Forum bist Du ohnehin überflüssig wie Dönersoße.
Rumburak
06.10.2010, 23:02
All cops are bastards.
Linke Kinderkacke. :]
Penthesilea
06.10.2010, 23:07
http://www.krone.at/Welt/Stuttgart-21-Demo_Schwerverletzter_klagt_Minister-Momentan_erblindet-Story-224083
Und trotz dieser Vorkommnisse war auf einem Foto der darauffolgenden Demo ein junger Vater mit seinem Baby auf dem Arm zu sehen.
Was ist der Mann?
- Total bescheuert
- So naiv zu glauben, daß sich sowas nicht wiederholen könne
- So fanatisch, daß er sein Kind als Mittel zum Zweck einsetzt
Stadtknecht
06.10.2010, 23:21
Geh zurück in die Türkei, Kleiner. Hier reißt Du nichts.
Und in diesem Forum bist Du ohnehin überflüssig wie Dönersoße.
Kimyager, dieser kleine Bettnässer ist Türke?
klartext
06.10.2010, 23:47
http://www.krone.at/Welt/Stuttgart-21-Demo_Schwerverletzter_klagt_Minister-Momentan_erblindet-Story-224083
So bedauerlich dieser Einzelfall ist ändert es nichts daran, dass der Bauplatz rechtswidrig besetzt wurde und die Besetzer trotz merhfacher Aufforderung den Platz nicht räumten.
Alles hat eben zwei Seiten. Nach geltendem Recht hat die Polizei rechtskonfrom gehandelt. Wer bewusst direkte Gewaltanwendung provoziert, kann nicht immer damit rechnen, dass es folgenlos bleibt. Das Risiko trägt der Rechtsverletzer.
klartext
06.10.2010, 23:51
Schon allein daran kannst du erkennen, dass die Grünen lernfähiger sind als du es jemals sein wirst. Die Volksabstimmung oder ein Bürgerbegehren für oder gegen das Projekt forderten sie erst kürzlich im Bundestag.
Nun, egal was war. Es ist jedenfalls Zeit, dem Bürgerwillen heute Geltung zu verschaffen. Das wird kommen, so oder so. Mappus führt bereits Rückzugsgefechte. Das ist nicht zu übersehen.
Schon klar, die Grünen fordern jetzt einen Bürgerentscheid, weil sie genau wissen, dass er rechtlich nicht zulässig ist und es ihn deshalb nicht geben wird. Selbst wenn sie an die Regierung kämen, können sie das Projekt nicht mehr aufhalten.
Die Grünen verarschen den Bürger, wie gewohnt.
In Ostfriesland demonstrieren die Bürger gegen eine neue Hochspannungstrasse, die durch Windräder erforderlich wurde. Dort habe ich noch keinen Grünen gesehen, der nach der Volksmeinung fragt.
terraint
07.10.2010, 00:27
...und weil man gerade seitens der Obrigkeit Gesprächsbereitschaft zeigt (mit unfairen Voraussetzungen: KEIN BAUSTOPP), will man wenigstens Vertrauen signalisieren:
Denunziantenstadl (http://kopperschlaeger.net/2010/10/stuttgart-21-denunziantenstadl-im-schwabenlandle/):flop:
Jetzt wird solange deeskalation gespielt bis man merkt ...die Leute auf der Strasse interessiert das Gelaber nicht.
Der deskalationsexperte Geisler sollte seinen EX Kollegen einfach mal offen sagen das sie es verkackt haben beim Volk.
Wer sich selbst bereichert auf kosten derer die er dann Zusammenknüppelt , zu Krüppeln macht der braucht nicht zu glauben mit ein bissel demut wird das wieder gut.
Die Politiker sind nun im Zugzwang. Wenn sie nicht ihr ganzes Politisches wesen überdenken wird keine ruhe mehr kommen.
Politiker dürfen bestimmte sachen nicht machen, dazu gehört als erstes das Volk weder für dumm zu halten , noch es als dumm zu verkaufen.
Es muss sofort verboten werden das Politiker auch nach ihrem Ausscheiden aus der Politik für einige Jahre keine Vorstandposten annehmen dürfen.
Das wäre schon mal ein schritt der vertauen aufbaut. << Denn derzeit sehen >Politiker ihr Amt lediglich als Sprungbrett für einen super Job in der Wirtschaft.
Weiterhin sollten Politiker ihr gehalt ebenso versteuern wie jeder Bürger .
Firmen von politikern dürfen während ihrer Amtszeit kein Staatlichen Auträge erhalten und nach ihrer Zeit als Politiker nur in begrenstem Maß.
Sonderregelungen und Sonderstatus für politiker sind sofort aufzuheben, kein Politiker darf Imunität im eigenen Land haben.
Er muss mmer im Blickfeld des Bürgers sein, dieser muss über unregelmäßigkeiten sofort entscheiden können ob einer im Amt bleibt oder gehen muss.
Ich weis einiges ist daran wunschdenken, aber ein paar dinge davon sollte man übernehmen. Dann hört der Filz auf und die Damen und Herren glauben nicht ständig etwas anderes zu sein als ganz normale MENSCHEN.
Was diesem land fehlt ist Menschlichkeit.
Warum fehlt sie? weil die Politik ein Irrenhaus aus diesem land gemacht hat.
Die Macht des stärkeren und reicheren haben einfluss, die stärkste macht haben die Politiker jedoch gewissen haft immer übersehen..die macht des Volkes. Und das rächt sich jetzt.
Also bleiben wir jetzt ein Politmafia Bananestaat oder ändert sich wirklich etwas.
Die Parteien können alle bleiben , nur ändern müssen sich die verhältnisse.
Wir sind das Volk, ob das bei den politikern auch verstanden wird zeigen die nächsten wochen. Hier müssen veränderungen sofort greifen, das althergebrachte aussitzen wird keinen erfolg haben.
Egal wie breit ihr eure Ärche auch sitzt aus der nummer kommt die Politik nicht ohne veräderung heraus.
Also Politiker macht etwas ihr merkt wir das Volk haben keine Lust mehr von mafiosis regiert zu werden.
klartext
07.10.2010, 01:20
...und weil man gerade seitens der Obrigkeit Gesprächsbereitschaft zeigt (mit unfairen Voraussetzungen: KEIN BAUSTOPP), will man wenigstens Vertrauen signalisieren:
Denunziantenstadl (http://kopperschlaeger.net/2010/10/stuttgart-21-denunziantenstadl-im-schwabenlandle/):flop:
Es gibt rechtsgültige Bauaufträge, die man nicht einfach in Luft auflösen kann. Du machst es dir zu einfach.
Marathon
07.10.2010, 01:48
Der Wasserwerfereinsatz war unnötig, weil er an einer Stelle erfolgte, die mit der Baumabholzung gar nichts zu tun hatte:
"Stuttgarter Wasserwerfer -- Analyse Gesamtsituation"
http://www.youtube.com/watch?v=v_WnV9HCwiI
]@Heide, es wäre positiv wenn die Leute in Stuttgart es schaffen würden die Politverbrecher aus dem Amt zu entfernen, ich glaube jedoch nicht daran. [/B]
Das was danach käme, wäre nicht besser sondern noch schlechter. Sieh dir nun an wie die Rotgrünen in NRW nach dem "Sieg" das Land an die Wand fahren - Jahrtausendverschuldung, Bildung eindgültig im Eimer, neue Arbeitsplätze - Fehlanzeige. Sozialarbeit auf Kosten des Steuerzahler - jede Menge! Die heist jetzt "Angebote an den Bürger".
Ich bin immer noch für den Umbau des Stuttgarter Bahnhofs, aber es würde mich freuen wenn die Baupläne jetzt überprüft und verändert würden, denn es zeigt sich doch deutlich dass hier vieles am Bürger vorbei durch die Polit- und Wirtschaftsmafia durchegozen werden sollte.
Das nächste Jahr wird entscheiden, denn es sind viele Landtagswahlen.
Leider werden die Wähler nicht wach. Sie schließen die Augen und machen ihr Kreuz immer an der falschen Stelle.:]
Bürger gegen Politiker:
Wie viel Aufstand verträgt die Demokratie?
http://www.wdr.de/tv/hartaberfair/sendungen/2010/20101006.php5?akt=1
Ob Bahnhof, Atom oder Schule – was Politiker beschließen, nicken brave Bürger längst nicht mehr ab! In Stuttgart zeigt sich, wie gewählte Volksvertreter ratlos dem protestierenden Volk gegenüber stehen. Haben die Parteien das Vertrauen der Bürger verspielt? Werden wir jetzt zum Land der Bremser, Prozesshanseln und Protestierer?
Schaut Euch die Seite einmal an. Dort steht auch, was die Gäste zu dem Thema sagten.
Skorpion968
07.10.2010, 03:18
So bedauerlich dieser Einzelfall ist ändert es nichts daran, dass der Bauplatz rechtswidrig besetzt wurde
Es gibt an dieser Stelle überhaupt keinen Bauplatz. Es handelt sich um einen öffentlichen Park. Der Polizeieinsatz erfolgte rund um einen Biergarten.
Sieh dir das Video an, das Marathon in #1957 verlinkt hat, und hör endlich auf so eine Lügenscheiße zu erzählen.
schlaufix
07.10.2010, 04:02
http://img529.imageshack.us/img529/5258/77000039.jpgas ist ein Haufen dampfender Bullenkot. Informier dich erst mal, bevor du hier dümmliche Regierungspropaganda nachplapperst. Es handelt sich um eine angemeldete Schülerdemo. Offensichtlich hast du keinen Schimmer davon, daß wir eine Verfassung haben, die das Recht auf Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit schützt.
Es scheint schlecht um das Selbstbewußtsein der Verantwortlichen zu stehen, wenn sie schon auf harmlose Kinder und Alte ohne Grund mit Wasserwerfern, Reizgas und Schlagstock losgehen müssen. Das ist für dich offensichtlich völlig in Ordnung, wenn Bürger dieses Landes fürchten müssen, schon bei Wahrnehmung ihrer Grundrechte im Krankenhaus zu landen.
Am erbärmlichsten aber sind Kläffer wie du, die das auch noch gutheißen.
Ich plappere keine Regierungspropaganda nach, sonder beziehe mich auf die Bilder im TV. Da sind Kinder zu sehen!!!
Und wenn Du gleich mit "erbärmlich" "Bullenkot" "Kläffer" daher kommst ist das wenig förderlich für eine Diskussion.
Du berufst dich auf die Verfassung, sprichst aber anderen das Recht ab für sich das gleiche in Anspruch zu nehmen.
Nach meinem dafürhalten müssten Schülerdemos verboten werden. Kinder haben auf Demos nichts zu suchen.
schlaufix
07.10.2010, 04:26
Zu dem Zeitpunkt, als die Schüler zu der Demo gegangen sind, konnten sie wohl kaum damit rechnen, dass die Polizei sie bei ihrem friedlichen Protest niederknüppeln und mit Wasserwerfern traktieren würde.
Außerdem muss es in diesem Land verdammt nochmal möglich sein, dass auch Jugendliche ihr Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit ausüben können.
Dafür den Eltern ans Leder zu wollen, ist unter aller Sau! X(
Polizisten, die Jugendliche und Rentner niederknüppeln und wegspritzen, sollten Berufsverbot bekommen.
Die Schüler sollten mit ihrem Arsch an der Schulbank sitzen. Und Lehrer sollten nicht dafür bezahlt werden damit sie mit ihren Schülern deartige Schulausflüge machen.
Ich würde dem Schuldirektor was anderes sagen, wenn dessen Lehrer mein Kind mit zu ner Demo nimmt. Und wenn die Eltern das gutheißen ist das noch mehr unter aller Sau.
Skorpion968
07.10.2010, 06:49
Die Schüler sollten mit ihrem Arsch an der Schulbank sitzen.
Schüler müssen auch lernen, dass sie ihre Rechte in einer Demokratie wahren müssen. Die Tatsache, dass dieses Dummvolk jeden Tag brav die Stechuhr drückt und sich gegen nichts wehrt, zeigt eindeutig, dass es in diesem Land an politischer Bildung eklatant mangelt!
Deutschmann
07.10.2010, 06:55
Schüler müssen auch lernen, dass sie ihre Rechte in einer Demokratie wahren müssen. Die Tatsache, dass dieses Dummvolk jeden Tag brav die Stechuhr drückt und sich gegen nichts wehrt, zeigt eindeutig, dass es in diesem Land an politischer Bildung eklatant mangelt!
Was soll das dann sein? Praxisorientierter Unterricht? :D
Bürger gegen Politiker:
Wie viel Aufstand verträgt die Demokratie?
http://www.wdr.de/tv/hartaberfair/sendungen/2010/20101006.php5?akt=1
Ob Bahnhof, Atom oder Schule – was Politiker beschließen, nicken brave Bürger längst nicht mehr ab! In Stuttgart zeigt sich, wie gewählte Volksvertreter ratlos dem protestierenden Volk gegenüber stehen. Haben die Parteien das Vertrauen der Bürger verspielt? Werden wir jetzt zum Land der Bremser, Prozesshanseln und Protestierer?
Schaut Euch die Seite einmal an. Dort steht auch, was die Gäste zu dem Thema sagten.
Die mussten das Gästebuch schliessen wegen zu vielen Einträgen. Alles Gegner. Ich krieg mich nicht mehr.
Adunaphel
07.10.2010, 07:39
Die mussten das Gästebuch schliessen wegen zu vielen Einträgen. Alles Gegner. Ich krieg mich nicht mehr.
Musste der WDR das Gästebuch wirklich wegen Überfüllung schließen? Glaub ich nicht. Dier WDR ist das Paradebeispiel für einen weichgespülten Sender geworden. Alles was nicht in die Linie dieses Senders passt, wird entfernt. Denen werden wohl einige Einträge zu bissig geworden sein.
Musste der WDR das Gästebuch wirklich wegen Überfüllung schließen? Glaub ich nicht. Dier WDR ist das Paradebeispiel für einen weichgespülten Sender geworden. Alles was nicht in die Linie dieses Senders passt, wird entfernt. Denen werden wohl einige Einträge zu bissig geworden sein.
Das kann durchaus auch sein, ist mir auch schon durch den Kopf gegangen.
Stadtknecht
07.10.2010, 08:45
Kann sein. Und du hast hier in diesem Strang deinen beschissenen Charakter zur Schau gestellt. Ein beschissener Charakter ist ja nicht verboten - von der Gesetzeslage her. Also ist doch alles in Butter. :P
Was hat denn das Durchsetzen einer rechtmäßigen Maßnahme mit Charakter zu tun?
Stadtknecht
07.10.2010, 08:47
Die mussten das Gästebuch schliessen wegen zu vielen Einträgen. Alles Gegner. Ich krieg mich nicht mehr.
Musste der WDR das Gästebuch wirklich wegen Überfüllung schließen? Glaub ich nicht. Dier WDR ist das Paradebeispiel für einen weichgespülten Sender geworden. Alles was nicht in die Linie dieses Senders passt, wird entfernt. Denen werden wohl einige Einträge zu bissig geworden sein.
Der WDR wird seit geraumer Zeit "Rotfunk" genannt.
Landogar
07.10.2010, 08:48
Hier hat jemand die Gesamtlage der Ereignisse am letzten Donnerstag analysiert. Das Ergebnis: Der Polizeieinsatz war völlig unnötig, die Blockade der Demonstranten hätte ganz einfach umgangen werden können. Die Demonstranten haben nicht den eigentlichen Bauplatz besetzt, sondern nur einen der Zugänge zu diesem Bauplatz.
http://www.youtube.com/watch?v=v_WnV9HCwiI
Stadtknecht
07.10.2010, 08:49
So bedauerlich dieser Einzelfall ist ändert es nichts daran, dass der Bauplatz rechtswidrig besetzt wurde und die Besetzer trotz merhfacher Aufforderung den Platz nicht räumten.
Alles hat eben zwei Seiten. Nach geltendem Recht hat die Polizei rechtskonfrom gehandelt. Wer bewusst direkte Gewaltanwendung provoziert, kann nicht immer damit rechnen, dass es folgenlos bleibt. Das Risiko trägt der Rechtsverletzer.
Sag ich doch die ganze Zeit.
Aber das kann oder will hier kaum jemand begreifen.
Stadtknecht
07.10.2010, 08:50
Hier hat jemand die Gesamtlage der Ereignisse am letzten Donnerstag analysiert. Das Ergebnis: Der Polizeieinsatz war völlig unnötig, die Blockade der Demonstranten hätte ganz einfach umgangen werden können. Die Demonstranten haben nicht den eigentlichen Bauplatz besetzt, sondern nur einen der Zugänge zu diesem Bauplatz.
http://www.youtube.com/watch?v=v_WnV9HCwiI
Aaaaaah ja.
Wenn jemand also den Eingang zu einer Halle besetzt ist das nicht so schlimm als wenn jemand eine Halle besetzt?
Stadtknecht
07.10.2010, 08:51
Schon klar, die Grünen fordern jetzt einen Bürgerentscheid, weil sie genau wissen, dass er rechtlich nicht zulässig ist und es ihn deshalb nicht geben wird. Selbst wenn sie an die Regierung kämen, können sie das Projekt nicht mehr aufhalten.
Die Grünen verarschen den Bürger, wie gewohnt.
In Ostfriesland demonstrieren die Bürger gegen eine neue Hochspannungstrasse, die durch Windräder erforderlich wurde. Dort habe ich noch keinen Grünen gesehen, der nach der Volksmeinung fragt.
Wenn es um die eigene Sache geht, hängen die Grünen sehr gerne den Obrigkeitsstaat raus.
Der WDR wird seit geraumer Zeit "Rotfunk" genannt.
Ja, und??(
Sein WEB-Auftritt ist auch schön rot.
Adunaphel
07.10.2010, 09:23
Der WDR wird seit geraumer Zeit "Rotfunk" genannt.
Rotfunk? Das war mal. Und da zeichnete sich der WDR noch durch eine kritische Berichterstattung aus. Der WDR von heute ist ein weichgespülter, in allen Regenbogenfarben leuchtender Sender,, der nur dei heile Welt verbreitet.
Silencer
07.10.2010, 09:34
Rotfunk? Das war mal. Und da zeichnete sich der WDR noch durch eine kritische Berichterstattung aus. Der WDR von heute ist ein weichgespülter, in allen Regenbogenfarben leuchtender Sender,, der nur dei heile Welt verbreitet.
Stimmt, der Rotfunk wurde inzwischen auch noch türkisch und muselmanisch. Seit die blöde Piel dort Intendant wurde ist der Sender Schrott. Sie hat aus dem Sender ein Propaganda Sender für verkapte Kommunisten und islamistische Terroristen gemacht.
Gerade jetzt brüllt der Rotfunk als erste Nachricht dass Böhmerhuhn Islam als Teil Deutschlands findet. Zum Thema Stuttgart bringt der Rotfunk nur das Übliche, will wohl dem SWR der nicht weniger rot ist, das Feld nicht strittig machen.
Medien in Deutschland? - Gute Nacht Abendland!
Stimmt, der Rotfunk wurde inzwischen auch noch türkisch und muselmanisch. Seit die blöde Piel dort Intendant wurde ist der Sender Schrott. Sie hat aus dem Sender ein Propaganda Sender für verkapte Kommunisten und islamistische Terroristen gemacht.
Gerade jetzt brüllt der Rotfunk als erste Nachricht dass Böhmerhuhn Islam als Teil Deutschlands findet. Zum Thema Stuttgart bringt der Rotfunk nur das Übliche, will wohl dem SWR der nicht weniger rot ist, das Feld nicht strittig machen.
Medien in Deutschland? - Gute Nacht Abendland!
Das gleiche gilt für Deutschland Radio Kultur in Berlin.
Kultur vielleicht .....aber keine deutsche.
Trashcansinatra
07.10.2010, 09:55
Junge, Junge in deinem Staat möchte ich nicht leben. Wie viele Benno Ohnesorg wären dir denn in Stuttgart recht gewesen?
Benno Ohnesorg oder sogar Rudi Dutschke et al. mit den S21-Gegnern zu vergleichen - das kann ja wohl nur ein schlechter Scherz sein.
Die Zusammensetzung an Leuten und deren Interessen sind ja wohl nicht zu vergleichen.
Trashcansinatra
07.10.2010, 09:58
Was ich gern mal dazu wissen möchte:
Dieses Projekt einschl. seiner Kosten ist doch nicht erst seit dem Baubeginn von vor ein paar Wochen bekannt. Gerade im bürokratischen D vergeht von der Ausschreibung zur Planung, zum Beschluss bzw. zur Bewilligung, zur Vertragsunterzeichnung, zur Baugenehmigung bis hin zum Baubeginn doch so viel Zeit, dass man auch schon viel früher hätte dagegen protestieren und demonstrieren können. Mglw. hätte man sogar genügend Unterschriften für einen Volksentscheid zusammen bekommen, wenn der Protest gg. dieses projekt angeblich so groß gewesen sein soll.
Warum wird dann aber erst jetzt dagegen demonstriert und protestiert, nachdem bereits alle Verträge unterzeichnet wurden, alle Genehmigungen erteilt wurden und mit dem Baubeginn begonnen wurde?
Berechtigter Einwand - wozu gibt es denn sonst Planfeststellungsverfahren (PVV) nach dem BBauG bzw. dem jeweils gültigen Verwaltungsverfahrensgesetz?!
Allerdings glaube ich nicht, daß die Kostenfrage in diesem PVV für die Rechtmäßigkeit entscheidend ist, sondern nur bauplanungs- und -ordnungsrechtliche Belange.
Das ändert für mich trotzdem nichts an der Unsinnigkeit von S21!
Was ich gern mal dazu wissen möchte:
Dieses Projekt einschl. seiner Kosten ist doch nicht erst seit dem Baubeginn von vor ein paar Wochen bekannt. Gerade im bürokratischen D vergeht von der Ausschreibung zur Planung, zum Beschluss bzw. zur Bewilligung, zur Vertragsunterzeichnung, zur Baugenehmigung bis hin zum Baubeginn doch so viel Zeit, dass man auch schon viel früher hätte dagegen protestieren und demonstrieren können. Mglw. hätte man sogar genügend Unterschriften für einen Volksentscheid zusammen bekommen, wenn der Protest gg. dieses projekt angeblich so groß gewesen sein soll.
Warum wird dann aber erst jetzt dagegen demonstriert und protestiert, nachdem bereits alle Verträge unterzeichnet wurden, alle Genehmigungen erteilt wurden und mit dem Baubeginn begonnen wurde?
Allein durch die Verdoppplung der Kosten haben die Verträge juristisch gesehen die Geschäftsgrundlage verloren.
Dies war eine Entwicklung über diese lange Zeit, die vermutlich gewollt oder zumindest geduldet war.
Benno Ohnesorg oder sogar Rudi Dutschke et al. mit den S21-Gegnern zu vergleichen - das kann ja wohl nur ein schlechter Scherz sein.
gekürzt Twox
Ohnesorg ist dann gar nicht so abwegig. der war bekanntlich politisch nicht sonderlich interessiert und hielt sich von den bewegten studenten fern.
er wurde zufällig zum opfer.
Schon klar, die Grünen fordern jetzt einen Bürgerentscheid, weil sie genau wissen, dass er rechtlich nicht zulässig ist und es ihn deshalb nicht geben wird. Selbst wenn sie an die Regierung kämen, können sie das Projekt nicht mehr aufhalten.
Die Grünen verarschen den Bürger, wie gewohnt.
In Ostfriesland demonstrieren die Bürger gegen eine neue Hochspannungstrasse, die durch Windräder erforderlich wurde. Dort habe ich noch keinen Grünen gesehen, der nach der Volksmeinung fragt.
Nun, man wird sehen, ob es zu einem Volkentscheid kommt oder nicht. Wie bereits gesagt, halte ich die Zeit bis zur LTW für zu kurz. Was sollen die Bürger auch mit mehreren Volksentscheiden zur ungefähr gleichen Zeit? Die Abstimmung zur LTW ist eh die entscheidende.
Es wird schwer für die nächste Regierung, den Schaden aus Schutt, Mist und den eingegangenen vertraglichen Bindungen, für die alle Mappus verantwortlich ist, beiseite zu räumen. Hinzu kommt noch der Schaden, den der völlig aus dem Ruder gelaufene Polizeieinsatz an dem Demokratieverständnis vieler Bürger hervor gerufen hat. Klar. Für mich arbeitet er weiter daran, den Schaden zu optimieren. Völlig daneben dieser MP. Den geforderten Baustopp bezeichnet er als Vorbedingung, während er sein Handeln, den Weiterbau und die weiteren Auftragsvergaben, nicht als solchen bezeichnet sehen möchte. Verarsche hoch drei. Ich denke, die Quittung erhält er am 27. März n.J.
Trag dein Fähnlein nach Ostfriesland und beteilige dich selbst an den dortigen Protesten. Fordere und initiiere dort selbst eine Volksabstimmung. Eigentlich ungehörig vom politischen Gegner zu fordern, für das man selbst nicht den Mumm aufbringt.
Trashcansinatra
07.10.2010, 10:20
Sie hätten sich auch an den Händen fassen und "We shall overcome" singen können.
Mann Mann Mann, rafft Ihr es wirklich nicht?
Der Wawe Einsatz war rechtmäßig!
Nein, rechtswidrig wegen Verstoßes gegen das Verhältnismäßigkeitsprinzips als Ausfluß des Rechtsstaatsprinzipes aus Art 20 III GG:
Verhältnismäßigkeit beschreibt zwei Begriffe, die miteinander verknüpft sind: Verhältnismäßigkeit im weiteren Sinn verlangt von jeder Maßnahme, die in Grundrechte eingreift, dass sie einen legitimen öffentlichen Zweck verfolgt und überdies geeignet, erforderlich und verhältnismäßig im engeren Sinn (auch „angemessen“ genannt) ist. Eine Maßnahme, die diesen Anforderungen nicht entspricht, ist rechtswidrig.
1. Um die Frage nach der Verhältnismäßigkeit einer konkreten staatlichen Maßnahme beantworten zu können, ist die Feststellung und Benennung ihres Zwecks der erste Schritt. Der Zweck der Maßnahme setzt den Maßstab und Bezugspunkt für die Frage, ob die Maßnahme zur Erreichung gerade dieses Zwecks geeignet, erforderlich und angemessen ist. So macht es hinsichtlich des Zwecks keinen Unterschied, ob der tödliche Schuss aus der Waffe eines Polizisten abgegeben wird, um einen um sich schießenden Terroristen auszuschalten, oder mit dem Ziel, den ertappten 15-jährigen Ladendieb an einer möglichen Flucht zu hindern. Nur wenn ein Zweck an sich schon gegen die Wertung des Grundgesetzes verstößt, ist er nicht legitim. Ist bereits der Zweck als solcher nicht legitim, ist die Maßnahme bereits deshalb nicht verhältnismäßig. Schießt der Polizist also ausschließlich, um zu töten, wäre der Zweck aufgrund der Wertung des Grundgesetzes nicht legitim.
2. Die Maßnahme ist geeignet, wenn sie die Erreichung des Zwecks kausal bewirkt oder zumindest fördert. Zur Verminderung des Schadstoffausstoßes eines Industriebetriebes etwa ist die Schließung des Betriebes geeignet, aber auch der Einbau einer Rauchgasreinigungsanlage. Nicht geeignet dagegen wäre die Schließung des Unternehmensparkplatzes.
Der Wasserwerfereinsatz war offensichtlich für die Räumung geeignet
3. Die Maßnahme ist erforderlich, wenn kein milderes Mittel gleicher Eignung zur Verfügung steht, genauer: wenn kein anderes Mittel verfügbar ist, das in gleicher (oder sogar besserer) Weise geeignet ist, den Zweck zu erreichen, aber den Betroffenen weniger belastet. Die Schließung des Betriebs aus dem obigen Beispiel ist daher in der Regel nicht erforderlich, weil die Verminderung des Schadstoffausstoßes auch durch die Rauchgasreinigung erreicht werden kann.
Der alte Herr bzw. die anderen Demonstranten hätten auch weggetragen bzw. abgedrängt werden können. Dies wäre weniger belastend als der Einsatz eines Wasserwerfers gewesen. Es waren desweiteren keine Hinweise auf einen gewalttätigen Verlauf der angemeldeten Demo erkennbar.
Damit ist die Maßnahme "Wasserwerfer" schon rechtswidrig, da nicht "erforderlich" i. S. d Verhältnismäßigkeitsprinzips
4. Angemessen (verhältnismäßig im engeren Sinn) ist eine Maßnahme nur dann, wenn die Nachteile, die mit der Maßnahme verbunden sind, nicht völlig außer Verhältnis zu den Vorteilen stehen, die sie bewirkt. An dieser Stelle ist eine Abwägung sämtlicher Vor- und Nachteile der Maßnahme vorzunehmen. Dabei sind vor allem verfassungsrechtliche Vorgaben, insbesondere Grundrechte zu berücksichtigen. Geht es beispielsweise um die Frage, ob zur Bekämpfung schwerer Bandenkriminalität die Videoüberwachung von Wohnräumen zugelassen werden soll, ist vor allem das Grundrecht des Überwachten auf Unverletzlichkeit seiner Wohnung gegen das Interesse der Allgemeinheit an der Erhaltung und Verteidigung der Rechtsordnung abzuwägen.
Da es schon an der "Erforderlichkeit" mangelt - ist die Prüfung der Angemessenheit nicht mehr nötig, da diese eine noch höhere rechtliche Hürde als das vorhergehende Tatbestandsmerkmal darstellt.
http://de.wikipedia.org/wiki/Verh%C3%A4ltnism%C3%A4%C3%9Figkeitsprinzip
Ich empfehle dir den Besuch eines ÖR-Seminars in einer juristischen Fakultät oder alternativ der Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung deines Bundeslandes.
ortensia blu
07.10.2010, 10:22
Schüler müssen auch lernen, dass sie ihre Rechte in einer Demokratie wahren müssen. Die Tatsache, dass dieses Dummvolk jeden Tag brav die Stechuhr drückt und sich gegen nichts wehrt, zeigt eindeutig, dass es in diesem Land an politischer Bildung eklatant mangelt!
Die "engagierten Schüler" der Judendoffensive gegen Stuttgart 21 sind indoktrinierte Schäfchen der verfassungsfeindlichen SAV (Sozialistische Alternative Vorwärts).
http://83273.homepagemodules.de/topic-threaded.php?board=83273&forum=5&threaded=1&id=3331&post=
"Die Eskalation nach der "Schülerdemo" hat mein Interesse geweckt, wer bei diesem Schüler- und Jugendstreik die Fäden zieht. Verantwortlich zeichnet eine Jugendoffensive gegen Stuttgart 21. Auf ein Impressum wurde verzichtet, aber immerhin findet sich die Möglichkeit der Kontaktanbahnung, die zwar kleine Mängel in der Rechtschreibung aufweist, aber besser als gar nichts:……
Wie ist es zu dieser "Jugendoffensive" gekommen? Wolfram Klein von der SAV erklärt das seiner Parteileitung:
Die SAV hatte schon Mitte der neunziger Jahre Stuttgart 21 als Thema entdeckt, konnte sich aber nicht damit profilieren. Sie fand, nachdem sie in die Linke. übergegangen war, kein Verständnis bei der Parteileitung und musste enttäuscht zusehen, dass die prokapitalistischen Grünen die Führung der Protestbewegung übernahmen. Doch dann kam die zündende Idee: die Linksjugend solid, zu der auch SAV-Mitglieder zählen, gründet die Jugendoffensive und so ging es dann doch seinen sozialistischen Gang. .....
http://de.wikipedia.org/wiki/Sozialistische_Alternative_(SAV)
Benno Ohnesorg oder sogar Rudi Dutschke et al. mit den S21-Gegnern zu vergleichen - das kann ja wohl nur ein schlechter Scherz sein.
Die Zusammensetzung an Leuten und deren Interessen sind ja wohl nicht zu vergleichen.
Scherze mache ich weder um Verletzte noch um Getötete. Das ist ungehörig. Rudi Dutschke wurde schwer verletzt nicht bei einer Demo. Während Benno Ohnesorg bei einer Demo von einem Polizeibeamten getötet wurde. Ich denke schon, dass die Erwähnung dieses Namens hier erlaubt sein muss. Auch damals ging es um aufgeputschte Polizisten, bar jeder Verhältnismässigkeit.
Trashcansinatra
07.10.2010, 10:32
Scherze mache ich weder um Verletzte noch um Getötete. Das ist ungehörig. Rudi Dutschke wurde schwer verletzt nicht bei einer Demo. Während Benno Ohnesorg bei einer Demo von einem Polizeibeamten getötet wurde. Ich denke schon, dass die Erwähnung dieses Namens hier erlaubt sein muss. Auch damals ging es um aufgeputschte Polizisten, bar jeder Verhältnismässigkeit.
Gut, akzeptiert - aber ich halte es nicht für angebracht, die 68er-Proteste mit denen von Stuttgart in einen Topf zu werfen. Nein, nein und nochmals nein!
Trashcansinatra
07.10.2010, 10:40
Schüler müssen auch lernen, dass sie ihre Rechte in einer Demokratie wahren müssen. Die Tatsache, dass dieses Dummvolk jeden Tag brav die Stechuhr drückt und sich gegen nichts wehrt, zeigt eindeutig, dass es in diesem Land an politischer Bildung eklatant mangelt!
Nein, sie werden instrumentalisiert von "politisch engagierten" Lehrern
Außerdem sind Schüler nur "beschränkt geschäftsfähig" - es gibt nur wenige Ausnahmen, wo sie unterhalb der Volljährigkeit eigenständig entscheiden dürfen (Entscheidungen bzgl. Religionsbekenntnis, Rechtsgeschäfte in bar vom Taschengeld "Taschengeldparagraph" ansonsten nur einseitig begünstigende Rechtsgeschäfte ohne Pflichten).
Lies mal §§ 104 ff. BGB :)
Schüler gehören in die Schule und nicht auf eine Demo und wenn, dann erst ab der Erlangung des aktiven bzw. passiven Wahlrechts!
tommy3333
07.10.2010, 10:43
Deine Fragen wurden im Strang schon xfach beantwortet.
1. Die wahren Fakten und die wahren Kosten dieses Projektes liegen erst seit kurzer Zeit auf dem Tisch der Öffentlichkeit. Insofern ist es durchaus klar, dass es "erst jetzt" zu dieser Form des Protestes kommt.
2. 2007 wurde bereits ein Volksentscheid beantragt, der aber vom damaligen OB abgeschmettert wurde, indem er ratzfatz einige Verträge unterschrieb, die eine damalige Volksabstimmung aus Sicht des Verwaltungsgerichtes verunmöglichte.
Wenn 2007 Verträge unterzeichnet wurden, dann müssen auch schon die Kosten Bestandteil dieser Verträge sein. Wenn die "wahren" Kosten erst jetzt auf dem Tisch liegen, dann muss normalerweise nachverhandelt werden (Vertrag ist Vertrag). Da gibt es nur drei Möglichkeiten. Entweder der Auftraggeber ist bereit, die Mehrkosten zu bezahlen oder der Auftragnehmer bekommt die im ursprünglichen Vertrag festgeschriebenen Betrag (oder beide Seiten einigen sich irgendwo dazwischen) oder aber man lässt den Vertrag platzen (s.u.).
Ich habe ja nichts gg. die Demos oder gg. die Proteste (solange sie natürlich friedlich bleiben). S21 wäre auch nicht der erste Fall von öffentl. Ausgaben, deren Verhältnis zum Nutzen - vorsichtig ausgedrückt - umstritten ist. Für Steuergeldverschwendung habe auch ich nichts übrig. Dass die Politiker aktionistisch Verträge unterschreiben, um Volksabstimmungen praktisch zu verunmöglichen, passt auch irgendwie in unsere dekadente Politiklandschaft aller coleur. Wenn so schnell Verträge unterschrieben werden, würde es mich auch nicht wundern, wenn die Kosten nicht zuverlässig veranschlagt worden sind. So viele Leute kann man dazu in kurzer Zeit auch nicht befragen, um eine halbwegs zuverlässige Zahl zu bekommen.
Berechtigter Einwand - wozu gibt es denn sonst Planfeststellungsverfahren (PVV) nach dem BBauG bzw. dem jeweils gültigen Verwaltungsverfahrensgesetz?!
Allerdings glaube ich nicht, daß die Kostenfrage in diesem PVV für die Rechtmäßigkeit entscheidend ist, sondern nur bauplanungs- und -ordnungsrechtliche Belange.
Das ändert für mich trotzdem nichts an der Unsinnigkeit von S21!
Das kann ich nicht einschätzen. Daher sollten aus meiner Sicht die Bürger vor Ort ein Mitspracherecht haben. Der Souverän ist immer noch das Volk. Jedoch sollte das Verfahren so organisiert sein, dass das Volk noch rechtzeitig gefragt werden kann und nicht einfach übergangen wird.
Allein durch die Verdoppplung der Kosten haben die Verträge juristisch gesehen die Geschäftsgrundlage verloren.
Dies war eine Entwicklung über diese lange Zeit, die vermutlich gewollt oder zumindest geduldet war.
Ich halte allein schon dieses lange bürokratische Prozedere für ein grundlegendes Übel in öffentlichen Entscheidungsverfahren. Hätte es für 2007 kein Betreben für einen Volksentscheid und eine schnelle Unterschrift unter einem schnellen Vertrag gegeben (ich glaube hier mal Skorpis Darstellung, was ich andernorts eher selten tue), dann hätte sich das Verfahren vermutlich noch länger hingezogen. In den jurist. Konsequenzen stimme ich Dir zu (s.o.).
Gut, akzeptiert - aber ich halte es nicht für angebracht, die 68er-Proteste mit denen von Stuttgart in einen Topf zu werfen. Nein, nein und nochmals nein!
Das ist vollkommen richtig. Ich habe auch keinesfalls die Proteste in einen Topf geworfen. Den Opfer solcher polizeilichen Übergriffe ist es allerdings völlig schnuppe, ob sie im Zug von Demonstrationen von 1967 oder denen aus dem Jahr 2010 zu Schaden kommen. Ursächlich für den Tod bzw. die oft gravierenden Verletzungen heuer war nicht das Verhalten von Demonstranten sondern das gleichermaßen rücksichtslose Vorgehen von Polizeibeamten.
Stadtknecht
07.10.2010, 10:45
Nein, rechtswidrig wegen Verstoßes gegen das Verhältnismäßigkeitsprinzips als Ausfluß des Rechtsstaatsprinzipes aus Art 20 III GG:
Der Wasserwerfereinsatz war offensichtlich für die Räumung geeignet
Der alte Herr bzw. die anderen Demonstranten hätten auch weggetragen bzw. abgedrängt werden können. Dies wäre weniger belastend als der Einsatz eines Wasserwerfers gewesen. Es waren desweiteren keine Hinweise auf einen gewalttätigen Verlauf der angemeldeten Demo erkennbar.
Damit ist die Maßnahme "Wasserwerfer" schon rechtswidrig, da nicht "erforderlich" i. S. d Verhältnismäßigkeitsprinzips
Da es schon an der "Erforderlichkeit" mangelt - ist die Prüfung der Angemessenheit nicht mehr nötig, da diese eine noch höhere rechtliche Hürde als das vorhergehende Tatbestandsmerkmal darstellt.
http://de.wikipedia.org/wiki/Verh%C3%A4ltnism%C3%A4%C3%9Figkeitsprinzip
Ich empfehle dir den Besuch eines ÖR-Seminars in einer juristischen Fakultät oder alternativ der Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung deines Bundeslandes.
Äh, hast Du heute Nacht mit dem Buch "Der Hausjurist" unter dem Kopfkissen geschlafen? :hihi:
Wenn Du mir was über ÖR erzählen willst, machst Du Dich lächerlich, also sei besser still.
Trashcansinatra
07.10.2010, 10:55
Äh, hast Du heute Nacht mit dem Buch "Der Hausjurist" unter dem Kopfkissen geschlafen? :hihi:
Wenn Du mir was über ÖR erzählen willst, machst Du Dich lächerlich, also sei besser still.
Ich bin Diplom-Verwaltungswirt, du Hanswurst! Also: S.T.F.U.!
ortensia blu
07.10.2010, 11:08
Scherze mache ich weder um Verletzte noch um Getötete. Das ist ungehörig. Rudi Dutschke wurde schwer verletzt nicht bei einer Demo. Während Benno Ohnesorg bei einer Demo von einem Polizeibeamten getötet wurde. Ich denke schon, dass die Erwähnung dieses Namens hier erlaubt sein muss. Auch damals ging es um aufgeputschte Polizisten, bar jeder Verhältnismässigkeit.
Der Polizist, der Ohnesorg erschossen hat, war ein Stasispitzel.
Es gab nur einen Schwerverletzten unter den Gegnern des Bahnhofprojekts, der Rentner, dessen Foto durch die Presse ging. Ein Polizeivideo zeigt, wie er Gegenstände auf Polizisten wirft.
http://bilder.bild.de/BILD/regional/stuttgart/fotos/aktuell/2010/10-okt/07/stuttgart-21/rentner-wirft-gegenstaende-17955411-mfbq,templateId=renderScaled,property=Bild,height= 349.jpg
Der Polizist, der Ohnesorg erschossen hat, war ein Stasispitzel.
Es gab nur einen Schwerverletzten unter den Gegnern des Bahnhofprojekts, der Rentner, dessen Foto durch die Presse ging. Ein Polizeivideo zeigt, wie er Gegenstände auf Polizisten wirft.
Der Polizist, der Ohnesorg erschoss, war Angehöriger und vielfach gedeckter Mitarbeiter der Westberliner Staatsmacht. Dass er Stasispitzel war, wurde erst Jahrzehnte nach der Tat bekannt.
Stadtknecht
07.10.2010, 11:15
Der Polizist, der Ohnesorg erschossen hat, war ein Stasispitzel.
Es gab nur einen Schwerverletzten unter den Gegnern des Bahnhofprojekts, der Rentner, dessen Foto durch die Presse ging. Ein Polizeivideo zeigt, wie er Gegenstände auf Polizisten wirft.
http://bilder.bild.de/BILD/regional/stuttgart/fotos/aktuell/2010/10-okt/07/stuttgart-21/rentner-wirft-gegenstaende-17955411-mfbq,templateId=renderScaled,property=Bild,height= 349.jpg
Wenn das so ist, hat er die Behandlung mit dem WaWe mehr als verdient.
Seine Augenverletzung ist ein bedauerlicher, aber nicht zu vermeidender Kollateralschaden.
Wenn das so ist, hat er diese Behandlung verdient.
http://img32.imageshack.us/img32/1665/77952838.jpgegen geworfener Kastanien?
Es ist immerhin gut zu wissen, daß Leute wie du, die offensichtlich glauben, politische Willensbildung erfolge am besten mit dem Schlagstock, für die Bediensteten von Bund, Ländern und Kommunen nicht repräsentativ sind. Jeder deiner Beiträge, Zumutungen auf niederstem Stammtischniveau, ist eine Verhöhnung der verfassungsmäßigen Grundsätze unserer Gesellschaft.
Gegen Leute wie dich erkämpften Demokraten einst blutig die Bürgerrechte.
http://img32.imageshack.us/img32/1665/77952838.jpgegen geworfener Kastanien? Es ist immerhin gut zu wissen, daß Leute wie du, die offensichtlich glauben, politische Willensbildung erfolge am besten mit dem Schlagstock, für die Bediensteten von Bund, Ländern und Kommunen nicht repräsentativ sind. Jeder deiner Beiträge, Zumutungen auf niederstem Stammtischniveau, ist eine Verhöhnung der verfassungsmäßigen Grundsätze unserer Gesellschaft. Gegen Leute wie dich erkämpften Demokraten einst blutig die Bürgerrechte.
An einer Stelle muß ich massiven Einspruch erheben!
Wir haben es nicht mit Stammtischniveau zu tun, sondern dem Niveau von Regierungskanzleien und holzgetäfelten Vorstandsetagen: nicht mit Populismus sondern Elitismus in seiner abstoßendsten Form.
Im Anbetracht dessen, was die europäischen und transatlantischen Eliten an Menschheitsverbrechen begangen haben, finde ich das überhebliche Naserümpfen über die Stammtische mehr als unpassend.
Wären die BRD-Medien nicht gleichgeschaltet, würden die INhalte der Stammtischgespräche vom Spiegel und öffentlich-rechtlichen Sendern aufgegriffen. So aber bleibt dem Volk fast nur mehr ein Ventil, aus dem es gelegentlich seine demokratische Meinung ablassen kann.
Stadtknecht
07.10.2010, 11:31
http://img32.imageshack.us/img32/1665/77952838.jpgegen geworfener Kastanien?
Es ist immerhin gut zu wissen, daß Leute wie du, die offensichtlich glauben, politische Willensbildung erfolge am besten mit dem Schlagstock, für die Bediensteten von Bund, Ländern und Kommunen nicht repräsentativ sind. Jeder deiner Beiträge, Zumutungen auf niederstem Stammtischniveau, ist eine Verhöhnung der verfassungsmäßigen Grundsätze unserer Gesellschaft.
Gegen Leute wie dich erkämpften Demokraten einst blutig die Bürgerrechte.
Wie ich schon in einem früheren Beitrag schrieb, kann es der Polizei kaum zugemutet werden, die Zwangsmaßnahmen mit der Rockwell-, Brinell-, oder Vickershärte der Wurfgeschosse der Demonstranten abzustimmen.
Wer Polizisten mit irgendetwas bewirft, muß sich über das Echo nicht wundern.
Und ansonsten, kämpf mal schön für Bürgerrechte, Du Spinner! :hihi:
Es ist noch nicht lange her, dass du die Demonstranten gegen die Protzmoschee in Köln übel beschimpft hast. Und du hattest es begrüsst, dass man sie an ihrem Demorecht rechtswidrig behinderte.
http://img12.imageshack.us/img12/8885/70194893.jpgnter den stinkenden Lügenmäulern dieses Forums bist du zweifellos eines der übelsten. Ich bin sogar genau im Gegenteil für das grundsätzliche Demonstrationsrecht der Pro-Dingsda-Deppen eingetreten. Vor zwei Jahren schrub ich in Sachen der behinderten Pro-Dingsda-Demo wie folgt:
Was in Köln derzeit geschieht, ist ein Desaster. Menschen werden an der Ausübung ihrer verfassungsmäßig garantierten Rechte auf Demonstrationsfreiheit gehindert. Anstelle dessen sehen sie sich mit nackter Gewalt, z.B. in Form von Steinwürfen u.ä. konfrontiert. Im weiteren verfallen sie der Kollektivschuldstrafe, als "Rechte" nicht einmal mehr mit dem Taxi mitgenommen zu werden (was den Beförderungsbedingungen, die Droschken als öffentliche Verkehrsmittel mit Mitnahmepflicht deklarieren, widerspricht), oder gar mit Hotel- und Busstornierungen konfrontiert zu werden.
Wie allgemein bekannt, bin ich kein Freund von "Pro Köln". Aber solange diese Gruppierung nicht verboten ist, verstoßen all jene, die "Pro Köln" unter Ausübung von Gewalt an der Verwirklichung der von der Verfassung garantierten Rechte hindern, ihrerseits gegen das Grundgesetz und die darin beschriebenen Rechte. Sie sind damit ihrerseits Verfassungsfeinde.
Das ist ein unerträglicher Zustand. Dem politischen Gegner kann und darf einzig auf dem Felde der politischen und argumentativen Auseinandersetzung begegnet werden, nicht aber durch Gewalt. Wer sich diesem verfassungsmäßigen Rahmen entzieht, bewegt sich auf strafbarem Terrain und gehört entsprechend verfolgt und bestraft.
Das geht nicht in deinen Hohlkopf (Platz genug wäre ja), daß einer eine Meinung auf das schärfste ablehnt, zugleich aber für das Recht eintritt, diese Meinung uneingeschränkt zu verbreiten, was?
Das ist mit das Unerträglichste an Stammtischhetzern wie dir, diese gruselige Zweidimensionalität. Weil bei dir nur schwarzweiß-Denken möglich ist, bist du jeglicher Abstaktion und Differenzierung™ unfähig und brabbelst dir ein Zerrbild dessen zusammen, was eigentlich die unendlich viel komplexere Wirklichkeit ist.
Demokratie gilt für dich auch nur dann, wenn sie deinen ideologischen Zielen dient. Ansonsten hat das Volk das Maul zu halten.
Du bist nichts weiter als ein Pharisäer.
Halt einfach die Klappe, Dummbatz. Du redest ohne Punkt und Komma hanebüchenen Stuß, belästigst deine genervte Umwelt mit Halbwissen, primitiver Hetze und einer maßlosen Verlogenheit, die ihresgleichen sucht.
Schweig' einfach und beweine deine Dummheit im Stillen. Damit tust du uns allen einen Gefallen.
~~~
Können wir jetzt bitte wieder mit dem Thema fortfahren?
klartext
07.10.2010, 11:39
http://img32.imageshack.us/img32/1665/77952838.jpgegen geworfener Kastanien?
Es ist immerhin gut zu wissen, daß Leute wie du, die offensichtlich glauben, politische Willensbildung erfolge am besten mit dem Schlagstock, für die Bediensteten von Bund, Ländern und Kommunen nicht repräsentativ sind. Jeder deiner Beiträge, Zumutungen auf niederstem Stammtischniveau, ist eine Verhöhnung der verfassungsmäßigen Grundsätze unserer Gesellschaft.
Gegen Leute wie dich erkämpften Demokraten einst blutig die Bürgerrechte.
Friedliche Demonstranten bewerfen die Polizei nicht mit Gegenständen und halten sich an die zugelassenen Demoweg. Tun sie dies nicht, sind es Rechtsbrecher, gegen die eingeschritten werden muss.
Nur eine Kastanie ? Nur ein Steinchen ? Welche Wurfgeschosse sind deiner Meinung zulässig ? Hast du dafür eine Mass- und gewichtstabelle ?
Commodus
07.10.2010, 11:41
Ach Leute beruhigt euch ...
http://www.kirche-orsoy.de/wordpress/wp-content/uploads/2009/07/zickosan.gif
http://img12.imageshack.us/img12/8885/70194893.jpg Das ist mit das Unerträglichste an Stammtischhetzern wie dir, diese gruselige Zweidimensionalität. Weil bei dir nur schwarzweiß-Denken möglich ist, bist du jeglicher Abstaktion und Differenzierung™ unfähig und brabbelst dir ein Zerrbild dessen zusammen, was eigentlich die unendlich viel komplexere Wirklichkeit ist.
Die Verunglimpfung von Volkes Stimme als dumpfem Stammtischgerülpse geht mir derart gegen den Strich, daß ich den Punkt noch einmal aufgreife.
Gerade klartext präsentiert sich wie kaum ein anderer doch nicht als Sprachrohr der Stammtische, sondern der Regierungskabinette und Vorstandsetagen.
Darin liegt doch der bei ihm und seinesgleichen feststellbare Untertanengeist, die bedingungslose Liebedienerei vor der Macht.
So wie die Dinge im Moment liegen, ist der Stammtisch geradezu eine Brutstätte des revolutionären Aufruhrs!
Landogar
07.10.2010, 11:43
Aaaaaah ja.
Wenn jemand also den Eingang zu einer Halle besetzt ist das nicht so schlimm als wenn jemand eine Halle besetzt?
Nicht, wenn es einen Hintereingang gibt, der unbesetzt ist.
Stadtknecht
07.10.2010, 11:46
Nicht, wenn es einen Hintereingang gibt, der unbesetzt ist.
Wenn ich Menschen, Material usw. aber nicht oder nicht zeitnah in den Saal bringen kann?
Commodus
07.10.2010, 11:48
So wie die Dinge im Moment liegen, ist der Stammtisch geradezu eine Brutstätte des revolutionären Aufruhrs!
Ich werde es auch nie verstehen warum man unliebsame Meinungen als Stammtischgerede abstempelt/diffarmiert. Da sitzen nunmal Teile der Bevölkerung die ein Bierchen trinken, und weiter?
Deutschmann
07.10.2010, 11:50
Der Polizist, der Ohnesorg erschossen hat, war ein Stasispitzel.
Es gab nur einen Schwerverletzten unter den Gegnern des Bahnhofprojekts, der Rentner, dessen Foto durch die Presse ging. Ein Polizeivideo zeigt, wie er Gegenstände auf Polizisten wirft.
http://bilder.bild.de/BILD/regional/stuttgart/fotos/aktuell/2010/10-okt/07/stuttgart-21/rentner-wirft-gegenstaende-17955411-mfbq,templateId=renderScaled,property=Bild,height= 349.jpg
Schmeißt Sachen auf Polizisten, stellt sich provokativ in Weg ... ein schöner "friedlicher" Rentner. Möchte gar nicht wissen was der sonst noch so auf dem Kerbholz hat. Solchen Fanatikern würde ich es zutrauen dass sie sich selbst in die Fresse kloppen nur um nachher den Held zu spielen.
Stadtknecht
07.10.2010, 11:51
Ich werde es auch nie verstehen warum man unliebsame Meinungen als Stammtischgerede abstempelt/diffarmiert. Da sitzen nunmal Teile der Bevölkerung die ein Bierchen trinken, und weiter?
Das sehe ich genauso.
Der Begriff "Stammtischgerede" zeigt die Abgehobenheit der Politik von der Bevölkerung.
Landogar
07.10.2010, 11:58
Wenn ich Menschen, Material usw. aber nicht oder nicht zeitnah in den Saal bringen kann?
Was heisst hier zeitnah? Die Bäume hätten aus baulicher Sicht eh erst in den nächsten drei Wochen gefällt werden müssen.
Aber nochmal zu den Zugangswegen: Es gab zwei Möglichkeiten, auf das Baugelände zu gelangen, keine schlechter als die andere. Ein Zugang wurde von Demonstranten blockiert, der andere war die ganze Zeit über frei und verfügbar. Warum also hat man das Material nicht durch den Zugangsweg B an Ort und Stelle gebracht, während die Demonstranten am Zugangsweg A protestieren?
Letzten Endes hat man "A" mit Wasserwerfern, Pfefferspray und Knüpeln freigeräumt, um dann doch "B" zu benutzen.
Zusammengefasst: Es bestand überhaupt keine Notwendigkeit, so massiv gegen die Demonstranten vorzugehen, da die ganze Zeit über ein alternativer Zugangsweg zum Baugelände zur Verfügung stand.
Stadtknecht
07.10.2010, 12:00
Was heisst hier zeitnah? Die Bäume hätten aus baulicher Sicht eh erst in den nächsten drei Wochen gefällt werden müssen.
Aber nochmal zu den Zugangswegen: Es gab zwei Möglichkeiten, auf das Baugelände zu gelangen, keine schlechter als die andere. Ein Zugang wurde von Demonstranten blockiert, der andere war die ganze Zeit über frei und verfügbar. Warum also hat man das Material nicht durch den Zugangsweg B an Ort und Stelle gebracht, während die Demonstranten am Zugangsweg A protestieren?
Letzten Endes hat man "A" mit Wasserwerfern, Pfefferspray und Knüpeln freigeräumt, um dann doch "B" zu benutzen.
Zusammengefasst: Es bestand überhaupt keine Notwendigkeit, so massiv gegen die Demonstranten vorzugehen, da die ganze Zeit über ein alternativer Zugangsweg zum Baugelände zur Verfügung stand.
Nochmal, ich war nicht dabei, ich bin kein Einsatzleiter oder Wasserwerferanwender.
Aber es gibt offenbar keine Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Polizeieinsatzes und gut iss.
Silencer
07.10.2010, 12:07
http://img32.imageshack.us/img32/1665/77952838.jpgegen geworfener Kastanien?
Es ist immerhin gut zu wissen, daß Leute wie du, die offensichtlich glauben, politische Willensbildung erfolge am besten mit dem Schlagstock, für die Bediensteten von Bund, Ländern und Kommunen nicht repräsentativ sind. Jeder deiner Beiträge, Zumutungen auf niederstem Stammtischniveau, ist eine Verhöhnung der verfassungsmäßigen Grundsätze unserer Gesellschaft.
Gegen Leute wie dich erkämpften Demokraten einst blutig die Bürgerrechte.
Eigentlich ist es schön zu wissen dass es noch Beamte gibt wie den Stadtknecht, die nicht der Staatspropaganda erliegen sind und sich eigene Gedanken über dieses Irrenhaus DDR2 machen. :)
Landogar
07.10.2010, 12:10
Schmeißt Sachen auf Polizisten, stellt sich provokativ in Weg ... ein schöner "friedlicher" Rentner. Möchte gar nicht wissen was der sonst noch so auf dem Kerbholz hat. Solchen Fanatikern würde ich es zutrauen dass sie sich selbst in die Fresse kloppen nur um nachher den Held zu spielen.
Würdest du ruhig dastehen, wenn du beobachten müsstest, wie in der ersten Reihe Kinder zusammengeknüppelt werden? Du glaubst doch nicht ernsthaft, dass jemand eine Kastanie wirft mit dem Ziel, einen Polizisten in voller Kampfmontur, Helm und Gesichtsschutz zu verletzen? Da könnte ich Lieselotte Maier von gegenüber auch mit zusammengeknülltem Zeitungspapier bewerfen, das hätte in etwa den selben Effekt.
Und er hat sich auch nicht in den Weg gestellt, sondern wollte verletzten, am Boden liegenden Kindern helfen, hat mit den Armen auch noch den Beamten im Wasserwerfer signalisiert, dass sie aufhören sollen. Statt dessen haben diese gezielt und mit voller Wucht in sein Gesicht gespritzt, was übrigens völlig gegen die Vorschriften ist. Zumal er ziemlich allein auf weiter Flur stand, also nichts mit Menschenmenge vor oder hinter ihm. Wasserwerfer werden aber grundsätzlich nur eingesetzt, um große Menschenmengen zu vertreiben, und nicht, um eine einzelne, allein dastehende Person gezielt abzuschiessen. Außerdem hätten sie ihm auch auf die Beine zielen können, aber nein, man lenkte den Strahl direkt in sein Gesicht.
Landogar
07.10.2010, 12:11
Nochmal, ich war nicht dabei, ich bin kein Einsatzleiter oder Wasserwerferanwender.
Aber es gibt offenbar keine Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Polizeieinsatzes und gut iss.
Weil?
Friedliche Demonstranten bewerfen die Polizei nicht mit Gegenständen und halten sich an die zugelassenen Demoweg. Tun sie dies nicht, sind es Rechtsbrecher, gegen die eingeschritten werden muss.
Nur eine Kastanie ? Nur ein Steinchen ? Welche Wurfgeschosse sind deiner Meinung zulässig ? Hast du dafür eine Mass- und gewichtstabelle ?
Unrecht wird durch unrecht nicht besser.
Verhätnismäßigkeit der Abwehr ist wohl das Schlüsselwort.
Ich darf ja schließlich auch keinen Einbrecher Erschießen nur weil er in mein Haus einbricht. Auch darf ich ihm nicht in die Augen Pinkel damit er deswegen erblindet.
Nachtrag:
nebenbei sei noch erwähnt das ich im TV eine Aufnahme der Polizei gesehn habe welche bewisen soll das die Demonstranten (1 Männeken) die Poizisten mit Tränengas angegriffen hat.
Zu sehen war ein Mann Vermummt der sich genau vor der Polizeikammera postierte um dann mit einer Sprühflasche Gas zu spritzen.
Auffällig an diesem kurzen Film war.
1. der vermeintliche Demonstrant läuft bis GENAu vor die Kamera der Polizei um Gas zu versprühen.
2. Der Angriff erfolgte nicht etwa aus der Menge heraus, es sah eher so aus als würden einige Personen um ihn herumm dafür sorgen das er freies Feld hat
die Übrigen Demostranten wurden zurückgedrängt und der Gassprüher stand da auf dem Präsentierteller der Kammera.
Das sah so gestellt aus das es an einen C Movie erinnert.!
Stadtknecht
07.10.2010, 12:14
Weil?
Er sonst in dieser Form nicht stattgefunden hätte.
Deutschmann
07.10.2010, 12:14
Würdest du ruhig dastehen, wenn du beobachten müsstest, wie in der ersten Reihe Kinder zusammengeknüppelt werden? Du glaubst doch nicht ernsthaft, dass jemand eine Kastanie wirft mit dem Ziel, einen Polizisten in voller Kampfmontur, Helm und Gesichtsschutz zu verletzen? Da könnte ich Lieselotte Maier von gegenüber auch mit zusammengeknülltem Zeitungspapier bewerfen, das hätte in etwa den selben Effekt.
Und er hat sich auch nicht in den Weg gestellt, sondern wollte verletzten, am Boden liegenden Kindern helfen, hat mit den Armen auch noch den Beamten im Wasserwerfer signalisiert, dass sie aufhören sollen. Statt dessen haben diese gezielt und mit voller Wucht in sein Gesicht gespritzt, was übrigens völlig gegen die Vorschriften ist. Zumal er ziemlich allein auf weiter Flur stand, also nichts mit Menschenmenge vor oder hinter ihm. Wasserwerfer werden aber grundsätzlich nur eingesetzt, um große Menschenmengen zu vertreiben, und nicht, um eine einzelne, allein dastehende Person gezielt abzuschiessen. Außerdem hätten sie ihm auch auf die Beine zielen können, aber nein, man lenkte den Strahl direkt in sein Gesicht.
Sagt er.
Im übrigen spielt das keine Rolle ob der mit Kastanien wirft oder Brandsätzen. Er hat geworfen - und das ist reine Provokation.
Stadtknecht
07.10.2010, 12:15
Eigentlich ist es schön zu wissen dass es noch Beamte gibt wie den Stadtknecht, die nicht der Staatspropaganda erliegen sind und sich eigene Gedanken über dieses Irrenhaus DDR2 machen. :)
Das tut gut! :]
Koslowski
07.10.2010, 12:15
Die Büttel sollen ruhig weitermachen. Irgendwann wird der gerechte Volkszorn kommen und es wird scharf auf sie geschossen.
Deutschmann
07.10.2010, 12:18
Die Büttel sollen ruhig weitermachen. Irgendwann wird der gerechte Volkszorn kommen und es wird scharf auf sie geschossen.
Ja. Aber wohl nicht vom Durchschnitssmichel. Und auf welcher Seite stehste dann?
Landogar
07.10.2010, 12:18
Er sonst in dieser Form nicht stattgefunden hätte.
Nicht sehr überzeugend. Solche Einsätze werden von Menschen beschlossen und durchgeführt, und Menschen sind nunmal fehlerhafte Wesen.
Landogar
07.10.2010, 12:24
Sagt er.
Das sagen Zeugen, Videoaufnahmen und Bilder.
Im übrigen spielt das keine Rolle ob der mit Kastanien wirft oder Brandsätzen. Er hat geworfen - und das ist reine Provokation.
Das spielt sehr wohl eine Rolle. Eine reine Provokation gibt den Polizisten nicht das recht, Gewalt einzusetzen, sondern nur dann, wenn entsprechende Gewalt gegen sie eingesetzt wird. Und genau hier wären wir wieder beim Punkt der Verhältnismäßigkeit. Ein Beamter, der einen Bürger nur wegen einer Provokation zusammenknüppelt, wandelt weit abseits der Rechtsstaatlichkeit und geltender Gesetze.
Warum , meine Objektive Meinung zu dem Poilzei Film ist genau diese.
Es sah einfach gestellt aus, schliesslich musste man das Blindschiessen eines Friedlcihen Bürgers und das zusammendreschen und Gasbesprühen von Kindern ,Rentner und einfachen Bürgern nachträglich als Rechtens verkaufen.
Ich denke ja nur wie in all meinen Beiträgen. und denken ist doch noch erlaubt.!?
Deutschmann
07.10.2010, 12:25
Das sagen Zeugen, Videoaufnahmen und Bilder.
Das spielt sehr wohl eine Rolle. Eine reine Provokation gibt den Polizisten nicht das recht, Gewalt einzusetzen, sondern nur dann, wenn entsprechende Gewalt gegen sie eingesetzt wird. Und genau hier wären wir wieder beim Punkt der Verhältnismäßigkeit. Ein Beamter, der einen Bürger nur wegen einer Provokation zusammenknüppelt, wandelt weit abseits der Rechtsstaatlichkeit und geltender Gesetze.
Noch nicht eines von alledem gesehen oder gehört. Gib mal nen Link.
Landogar
07.10.2010, 12:26
Noch nicht eines von alledem gesehen oder gehört. Gib mal nen Link.
selber googeln hilft
Deutschmann
07.10.2010, 12:27
selber googeln hilft
Hab schon. Trotzdem ... nix gefunden.
In S21 sind seitens der Politik dunkle Kräfte am werK. Doch alles Lügen, verleumden und hinter selbst zusammengebastelten Gesetzten versteckenwird nicht mehr helfen.
Ihr habt die Kiste der Pandora schon lange vor Stuttgart geöffnet und nun bekommt ihr die Macht zu spüren.
Wir sind das Volk.!
Inzwischen ist der Politik jedes Mittel recht ihr Schäfchen ins Trockene zu bringen.
Vergleiche wie Westler den Osten zu zeiten der DDR Politisch Propagiert vorgesetzt bekamen werden nun im Westen zur Wahrheit im eigen Land.
Diese Welle wird eine Säuberung bringen es lebe S21.
Es geht um Stuttgart und um die notwendige Radikalisierung des bürgerlichen Widerstands gegen den Polizeistaat. Günstigstenfalls in Form einer neuen APO (außerparlamentarische Opposition) nach dem Vorbild der segensreichen 68er-Studenten-Proteste.
Die waren derartig erfolgreich, daß sich der Polizeistaat im Ausnahmezustand befand und die Faschisten sich bis auf den heutígen Tag herrlich darüber aufregen
Keine Sorge Bübchen. Dieser Fehler passiert den "Faschisten" kein zweites mal. Diesmal wird geknüppelt bis die Buxe voll ist.
so wie dort:
http://i55.tinypic.com/29w4uqh.jpg
Die Gewaltphantasien sind bei Rechten symptomatisch. Du bringst hier gerade ein gutes Beispiel. Danke!
Koslowski
07.10.2010, 12:48
Ja. Aber wohl nicht vom Durchschnitssmichel. Und auf welcher Seite stehste dann?
Genauso wie der Durchschnittsmichel langsam und genügsam ist, neigt er zu plötzlichen unglaublich brutalen und grausamen Ausbrüchen.
Ich stehe grundsätzlich auf meiner eigenen Seite. Das ist allerdings auf keinen Fall die der brd.
Supervisor
07.10.2010, 12:49
Der schwarze Block oder Linksextreme wird das harte Angreifen der Polizei als Grund für Brandanschläge auf Streifenwagen und Bonzenwagen nehmen.
Burn Motherfucker, burn.
Deutschmann
07.10.2010, 12:50
Genauso wie der Durchschnittsmichel langsam und genügsam ist, neigt er zu plötzlichen unglaublich brutalen und grausamen Ausbrüchen.
Ich stehe grundsätzlich auf meiner eigenen Seite. Das ist allerdings auf keinen Fall die der brd.
Das stimmt allerdings. Nur ist dieser Punkt m.E. noch lange nicht erreicht. Erst wenns bei ALDI nix mehr zu kaufen gibt, wird er anfangen langsam nachzudenken.
Koslowski
07.10.2010, 12:52
Das stimmt allerdings. Nur ist dieser Punkt m.E. noch lange nicht erreicht. Erst wenns bei ALDI nix mehr zu kaufen gibt, wird er anfangen langsam nachzudenken.
Glaube ich nicht. Die Geschichte hat gezeigt, daß der deutsche Hass immateriell ist.
Deutschmann
07.10.2010, 12:54
Glaube ich nicht. Die Geschichte hat gezeigt, daß der deutsche Hass immateriell ist.
In der Geschichte ja. Aber in der heutigen Wohlstandsgesellschaft? Ich hab da so meine Zweifel.
Eigentlich ist es schön zu wissen dass es noch Beamte gibt wie den Stadtknecht, die nicht der Staatspropaganda erliegen sind und sich eigene Gedanken über dieses Irrenhaus DDR2 machen. :)
http://img12.imageshack.us/img12/8885/70194893.jpgmgekehrt wird ein Schuh draus. Wenn hier einer lupenreine Staatspropaganda absondert, und zwar völlig in Stil und Inhalt zur Beschönigng des paternalistischen Staatszwangs wie zu schönsten DDR-Zeiten, dann sind es Büttel wie "Stadtknecht".
Sieh einfach mal genauer hin und du wirst erkennen, daß S21 ein Paradebeispiel für eine inzwischen vollkommen von den Interessen und Bedürfnissen der Bürger losgelösten Politikerkaste bietet. Natürlich geht Mappus & Konsorten jetzt die Düse und sie versuchen, die Gegener nach altbekanntem Muster als Linksradikale und Ökospinner abzutun und damit ihre völlig überzogenen Gewaltexzesse zu rechtfertigen.
Bloß hat's diesmal keine ungewaschenen Krawallbrüder getroffen, sondern die bürgerlichste Mitte (Akademiker, Richter, Unternehmer), die ansonsten durchaus zum Wählerpotential der Union gehören.
Polymorphi
07.10.2010, 12:56
Schmeißt Sachen auf Polizisten, stellt sich provokativ in Weg ... ein schöner "friedlicher" Rentner. Möchte gar nicht wissen was der sonst noch so auf dem Kerbholz hat. Solchen Fanatikern würde ich es zutrauen dass sie sich selbst in die Fresse kloppen nur um nachher den Held zu spielen.
:lach: :top:
Manche machen für ihre >Masochisten gegen-Sadisten-Spielchen< sogar ein Psychologiestudium, um zu lernen, wie man die Rolle eines "Opfers" spielen könnte oder wie man die Rolle eines aggressiven Randalierers spielt, der sich dann unter friedliche Kundgebungen mischt, um das Gesamtbild einer prügelnden Demonstrationsgruppe vorzutäuschen, damit wir noch mehr Polizeistaat bekommen können.
Was in den Medien berichtet wird, betrifft auch immer nur ein aktuelles Ereignis mit seinen Verletztendarstellungen. Selbstverschuldete oder nicht selbstverschuldete Spätfolgen für Opfer sind dabei gar nicht mehr von Interesse.
http://www.swr.de/zur-sache-baden-wuerttemberg/existenzangst-nach-wasserwerfer-einsatz/-/id=3477354/nid=3477354/did=6825630/js4kyl/index.html
__________________________________________________ ____
Bitte immer FANATISMUS von EXTREMISMUS unterscheiden ! :old:
Koslowski
07.10.2010, 12:59
In der Geschichte ja. Aber in der heutigen Wohlstandsgesellschaft? Ich hab da so meine Zweifel.
Ich habe eher das Gefühl, daß Wohlstand mehr Unzufriedenheit erzeugt als er tilgt. Diese innere Leere macht nachdenklich.
Im Gegenteil: Wer tagtäglich ums Überleben kämpft, ist wesentlich gefügiger aufgrund seiner Existenzangst.
Deutschmann
07.10.2010, 13:02
Ich habe eher das Gefühl, daß Wohlstand mehr Unzufriedenheit erzeugt als er tilgt. Diese innere Leere macht nachdenklich.
Im Gegenteil: Wer tagtäglich ums Überleben kämpft, ist wesentlich gefügiger aufgrund seiner Existenzangst.
Hmmm... so hab ich das noch gar nicht gesehen. Aber hört sich schlüssig an. Vielleicht können wir uns ja einigen wenn wir sagen dass der Michel bedingt durch seine Existensangst länger ruhig bleibt als früher, aber wenn er austickt, die Sache umso schneller eskaliert.
http://img529.imageshack.us/img529/5258/77000039.jpgas ist ein Haufen dampfender Bullenkot. Informier dich erst mal, bevor du hier dümmliche Regierungspropaganda nachplapperst. Es handelt sich um eine angemeldete Schülerdemo. Offensichtlich hast du keinen Schimmer davon, daß wir eine Verfassung haben, die das Recht auf Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit schützt....
Das ist im übrigen nur Medienpropaganda, die hier im Stile der üblichen linken Verbalgewalt dümmlich nachgeplappert wird.
Die Wahrheit ist: Die Versammlungsleiterin hat die Schülerdemo zu einem frühen Zeitpunkt für beendet erklärt. Erst dann wurden die Kinder in den Schloßgarten zu den Erwachsenen geschickt.
http://org.polizei-bwl.de/ppstuttgart/Seiten/Stuttgart21ZumeldungzuSchuelerdemonstration.aspx
Das Vorgehen ist ein übliches Demonstrationsritual wie es jedes Jahr bei der revolutionären 1.Mai-Demo in Berlin praktiziert wird. Hab das selbst einmal erlebt. Dort gibt es zunächst einen friedlichen Demozug. Dann wird die Demo für beendet erklärt und das ist der übliche Startschuß zum Krawall.
Fakt ist doch, daß die Kinder von Demonstrationsprofis schlichtweg verheizt wurden.
Das ist im übrigen nur Medienpropaganda, die hier im Stile der üblichen linken Verbalgewalt dümmlich nachgeplappert wird.
Die Wahrheit ist: Die Versammlungsleiterin hat die Schülerdemo zu einem frühen Zeitpunkt für beendet erklärt. Erst dann wurden die Kinder in den Schloßgarten zu den Erwachsenen geschickt.
http://org.polizei-bwl.de/ppstuttgart/Seiten/Stuttgart21ZumeldungzuSchuelerdemonstration.aspx
Das Vorgehen ist ein übliches Demonstrationsritual wie es jedes Jahr bei der revolutionären 1.Mai-Demo in Berlin praktiziert wird. Hab das selbst einmal erlebt. Dort gibt es zunächst einen friedlichen Demozug. Dann wird die Demo für beendet erklärt und das ist der übliche Startschuß zum Krawall.
Fakt ist doch, daß die Kinder von Demonstrationsprofis schlichtweg verheizt wurden.
Auch du wirst aus Unrecht kein Recht schneidern .
Fakten sind Fakten und so wie sich bisher Politiker ihrem Volk gegenüber benehmen geht es nicht weiter.
Also wird jetzt versucht durch Falschaussagen ein Bild zu erstellen das den Bürger als Verbrecher hinstellt.
Wenn dieser Staat jetzt soweit geht seine eigenen Bürger als Verbrecher hinzustellen dann sollten sich die Politiker und verwalter dieses Volkes überlegen was sie dann sind.
Landogar
07.10.2010, 13:17
Hab schon. Trotzdem ... nix gefunden.
War ein Zusammenschnitt auf Youtube, finde es aber ehrlich gesagt auch nicht mehr, darum stelle ich meine letzte Aussage nachträglich unter Vorbehalt. Wenn ich es doch noch finde, schicke ich dir den Link per PM.
Ich bin Diplom-Verwaltungswirt, du Hanswurst! Also: S.T.F.U.!
:top:
Und trotz dieser Vorkommnisse war auf einem Foto der darauffolgenden Demo ein junger Vater mit seinem Baby auf dem Arm zu sehen.
Was ist der Mann?
- Total bescheuert
- So naiv zu glauben, daß sich sowas nicht wiederholen könne
- So fanatisch, daß er sein Kind als Mittel zum Zweck einsetzt
Habe ich doch schon mal hier geschrieben :
Ich komme mir vor, wie bei den Palis . Kinder an die vorderste Front. :rolleyes::rolleyes:
Stadtknecht
07.10.2010, 14:06
Ich bin Diplom-Verwaltungswirt, du Hanswurst! Also: S.T.F.U.!
Welche Behörde?
The Dude
07.10.2010, 14:26
Was hat denn das Durchsetzen einer rechtmäßigen Maßnahme mit Charakter zu tun?
Deine Kommentare zur Sache sind gemeint. Vielleicht ist es dir nicht aufgefallen, aber du bist nicht im Dienst, wo du auf "ist rechtmäßig und gut is" pochen kannst und das war's dann.
Es ist ja Vieles "rechtmäßig" in diesem Land, was eigentlich und bei Licht betrachtet zumindestens mehr als zweifelhaft und nicht selten schlicht gemein oder sogar eine echte Schweinerei ist. Tja, und bei der Beurteilung von solchen Sachen kommt der Charakter mit ins Spiel - in einem Diskussionsforum.
Möglicherweise ist's auch der Tunnelblick und reflexhafte Kumpanei mit den inkriminierten Mit-Stadt- und Landesknechten.
Auch du wirst aus Unrecht kein Recht schneidern .
Fakten sind Fakten und so wie sich bisher Politiker ihrem Volk gegenüber benehmen geht es nicht weiter.
Also wird jetzt versucht durch Falschaussagen ein Bild zu erstellen das den Bürger als Verbrecher hinstellt.
Wenn dieser Staat jetzt soweit geht seine eigenen Bürger als Verbrecher hinzustellen dann sollten sich die Politiker und verwalter dieses Volkes überlegen was sie dann sind.
Hast Du das Bild gesehen, in dem die Frau mit dem Kleinkind auf dem Arm direkt auf die böse Polizei zuläuft?
Es ist selbsterklärend.
Ebenso wie eine von der Lehrerin angemeldete Schülerdemo.
[QUOTE=Frank;4076175]Hast Du das Bild gesehen, in dem die Frau mit dem Kleinkind auf dem Arm direkt auf die böse Polizei zuläuft?
verstehe ich jetzt nicht, wie meinst du das genau.?
Der Staat/Die Polizei kann sich das nicht gefallen lassen. Diese Demonstranten (zumindest ein Teil von ihnen) war nicht unschuldig an der Eskalation. Eine Mutter die ihr Kleinkind schützend vor sich hält ist einfach abartig. Ebenso eine Lehrerin, die der Klasse ihre Meinung aufdrängt.
Nach dem umstrittenen Polizei-Einsatz scheinen die Proteste viel gesitteter zu sein, von der anfänglichen Militanz der Demonstranten ist nicht mehr viel zu sehen. Das Recht auf Demonstration ist den Leuten aber mitnichten genommen worden muss also auch nicht von irgendjemanden verteidigt werden, so wie bei den Pro-Demos zum Beispiel.
Ich kann mir vorstellen, warum sich so mancher Bürgerlich-Konservativer hier im Forum kritisch gegenüber dem Polizei-Einsatz äußert. Aber ich frage mich ob es die richtige Taktik ist sich mit den üblichen Polizei-Kritikern und sich mit eigentlich unpolitischen Stuttgartern zu engagieren, die sonst als einzige politische Betätigung vielleicht mal den Nazi-Vorwurf erheben, wenn man ungesteuerte Zuwanderung kritisiert. Wenn wir diese Bürger brauchen, um wirklich wichtige Demos durchzuführen, werden sie höchstwahrscheinlich mit Trillerpfeifen dagegen anflöten.
Ebenso kritisch hinsichtlich dieser Frage muss eine damit einhergehende Schwächung von Legeslative und Exekutive betrachtet werden. Wollen wir eine Polizei, die sich nicht traut von ihrem Gewaltmonopl Gebracuh zu machen, wenn es wirklich darauf ankommt? Diese Machtlosigkeit, die im Zusammenhang mit türkischen Polizisten in NRW auch hier im Forum theamtisiert worden ist, spielt denen in die Hände, die schon dabei sind dieses MAcht-Vakuum in ganz Europa auszufüllen. Jeder Polizist, der wegen einer Tätlichkeit vor Gericht gezogen und bestraft wird, jeder Politiker der vor dem Volkeswillen einknickt befördert die Wehrlosigkeit dieses Landes gegenüber einer aggressiven Kultur, die sogar ganz friedlich und schleichend Einzug halten kann. Bitte diesen Aspekt auch bedenken.
[QUOTE=Baxter;4076206]
Der Staat/Die Polizei kann sich das nicht gefallen lassen. Diese Demonstranten (zumindest ein Teil von ihnen) war nicht unschuldig an der Eskalation. Eine Mutter die ihr Kleinkind schützend vor sich hält ist einfach abartig. Ebenso eine Lehrerin, die der Klasse ihre Meinung aufdrängt.
Du sagst also Mütter mit kleinen Kindern haben kein Recht auf Friedliche Demostration ihre Bürgerechte enden mit der geburt eines Kindes. Ebenso haben Schüler kein Grundrecht auf Friedlche Demostration weil die ?? einfach nur Kinder sind und somit eh keine Rechte haben sonder lediglich Obrigkeitshörig sein müssen, wie Beamte halt.?
Dein verständniss von Demokratischem Rechtsstaat endet da wo die Interessen der Nutzniesser anfangen.
Für dich gilt denken verboten , absoluter gehorsam selbst wenn es offensichtlich falsch ist.
Bravo für diese Einstellung bekommst du bestimmt das Bundesverdienstkreuz.!
BRDDR_geschaedigter
07.10.2010, 14:53
Nach dem umstrittenen Polizei-Einsatz scheinen die Proteste viel gesitteter zu sein, von der anfänglichen Militanz der Demonstranten ist nicht mehr viel zu sehen. Das Recht auf Demonstration ist den Leuten aber mitnichten genommen worden muss also auch nicht von irgendjemanden verteidigt werden, so wie bei den Pro-Demos zum Beispiel.
Ich kann mir vorstellen, warum sich so mancher Bürgerlich-Konservativer hier im Forum kritisch gegenüber dem Polizei-Einsatz äußert. Aber ich frage mich ob es die richtige Taktik ist sich mit den üblichen Polizei-Kritikern und mit eigentlich unpolitischen Stuttgartern zu engagieren, die als einzige politische Betätigung den Nazi-Vorwurf erheben, wenn man ungesteuerte Zuwanderung kritisiert. Wenn wir also diese Bürger brauchen, um wirklich wichtige Demos durchzuführen, werden sie höchstwahrscheinlich mit Trillerpfeifen dagegen anflöten.
Ebenso kritisch hinsichtlich dieser Frage muss eine damit einhergehende Schwächung von Legeslative und Exekutive betrachtet werden. Wollen wir eine Polizei, die sich nicht traut von ihrem Gewaltmonopl Gebracuh zu machen, wenn es wirklich darauf ankommt? Diese Machtlosigkeit, die im Zusammenhang mit türkischen Polizisten in NRW auch hier im Forum theamtisiert worden ist, spielt denen in die Hände, die schon dabei sind dieses MAcht-Vakuum in ganz Europa auszufüllen. Jeder Polizist, der wegen einer Tätlichkeit vor Gericht gezogen und bestraft wird, jeder Politiker der vor dem Volkeswillen einknickt befördert die Wehrlosigkeit dieses Landes gegenüber einer aggressiven Kultur, die sogar ganz friedlich und schleichend Einzug halten kann. Bitte diesen Aspekt auch bedenken.
Nur weil Linke und Grüne und Multikuli Öko Gutmenschen gegen Stuttgart 21 protestieren ist das Projekt noch lange nicht sinnvoll. Es ist Geldverschwedung.
Wenn eine Legislative und Exekutive ihre Vorhaben nur noch mit Gewalt durchsetzen können, dann haben diese Leute ihren Job verfehlt und sollten ihren Hut nehmen.
Koslowski
07.10.2010, 14:53
Der Staat/Die Polizei kann sich das nicht gefallen lassen. Diese Demonstranten (zumindest ein Teil von ihnen) war nicht unschuldig an der Eskalation. Eine Mutter die ihr Kleinkind schützend vor sich hält ist einfach abartig. Ebenso eine Lehrerin, die der Klasse ihre Meinung aufdrängt.
Welche Möglichkeiten haben sie sonst, sich zu wehren? Waffen tragen darf der Deutsche ja nicht.
Nach dem umstrittenen Polizei-Einsatz scheinen die Proteste viel gesitteter zu sein, von der anfänglichen Militanz der Demonstranten ist nicht mehr viel zu sehen. Das Recht auf Demonstration ist den Leuten aber mitnichten genommen worden muss also auch nicht von irgendjemanden verteidigt werden, so wie bei den Pro-Demos zum Beispiel.
Ich kann mir vorstellen, warum sich so mancher Bürgerlich-Konservativer hier im Forum kritisch gegenüber dem Polizei-Einsatz äußert. Aber ich frage mich ob es die richtige Taktik ist sich mit den üblichen Polizei-Kritikern und sich mit eigentlich unpolitischen Stuttgartern zu engagieren, die sonst als einzige politische Betätigung vielleicht mal den Nazi-Vorwurf erheben, wenn man ungesteuerte Zuwanderung kritisiert. Wenn wir diese Bürger brauchen, um wirklich wichtige Demos durchzuführen, werden sie höchstwahrscheinlich mit Trillerpfeifen dagegen anflöten.
Ebenso kritisch hinsichtlich dieser Frage muss eine damit einhergehende Schwächung von Legeslative und Exekutive betrachtet werden. Wollen wir eine Polizei, die sich nicht traut von ihrem Gewaltmonopl Gebracuh zu machen, wenn es wirklich darauf ankommt? Diese Machtlosigkeit, die im Zusammenhang mit türkischen Polizisten in NRW auch hier im Forum theamtisiert worden ist, spielt denen in die Hände, die schon dabei sind dieses MAcht-Vakuum in ganz Europa auszufüllen. Jeder Polizist, der wegen einer Tätlichkeit vor Gericht gezogen und bestraft wird, jeder Politiker der vor dem Volkeswillen einknickt befördert die Wehrlosigkeit dieses Landes gegenüber einer aggressiven Kultur, die sogar ganz friedlich und schleichend Einzug halten kann. Bitte diesen Aspekt auch bedenken.
Halb gut , halb Käse.!
Es geht um Politik und die Auswüchse welche sich heute daran bemessen lassen das sich Politiker und ihre Amigos an Projekten wie S21 lediglich selbstbereichern.##Auch geht es darum wie sie ihre durchsetzten , nämlich mit Gewalt gegen den Frieliebenden Bürger.##
Das einzige Vakuum das entstanden ist ist jenes welches die einstellung der Politiker und ihrer Lobbyfreunde aus der Wirtschaft dazu drängt dem Volk immer mehr Schulden aufzubürden um sich selbst zu bereichern.!
Da ist es und nichts anderes.
Du sagst also Mütter mit kleinen Kindern haben kein Recht auf Friedliche Demostration
Wenn Du das Bild gesehen hättest, wüsstest Du, was ich meine. Die Frau hat sich mit dem Kind bewusst zur Polizei durchgedrängelt um zu "deeskalieren". Widerwärtig.
ihre Bürgerechte enden mit der geburt eines Kindes. Ebenso haben Schüler kein Grundrecht auf Friedlche Demostration weil die ?? einfach nur Kinder sind und somit eh keine Rechte haben sonder lediglich Obrigkeitshörig sein müssen, wie Beamte halt.?
Und Du glaubst an das Verständnis der Kinder über ein solches Projekt mit all seinen Facetten?
Dein verständniss von Demokratischem Rechtsstaat endet da wo die Interessen der Nutzniesser anfangen.
Für dich gilt denken verboten , absoluter gehorsam selbst wenn es offensichtlich falsch ist.
Bravo für diese Einstellung bekommst du bestimmt das Bundesverdienstkreuz.!
Woraus leitest du deinen Schwachsinn ab? Ich habe ledeglich versucht darzustellen, dass die Demonstranten weder frei von Schuld, noch unbefangen sind. Meine Meinung über das Projekt kannst Du nicht kennen.
Welche Möglichkeiten haben sie sonst, sich zu wehren? Waffen tragen darf der Deutsche ja nicht.
Es spricht doch überhaupt nichts gegen eine Demo. Nur darf man sich nicht aufregen, wenn man Steinewerfer unter sich hat und dann eine Reaktion erfolgt.
BRDDR_geschaedigter
07.10.2010, 14:57
Wenn Du das Bild gesehen hättest, wüsstest Du, was ich meine. Die Frau hat sich mit dem Kind bewusst zur Polizei durchgedrängelt um zu "deeskalieren". Widerwärtig.
Und Du glaubst an das Verständnis der Kinder über ein solches Projekt mit all seinen Facetten?
Woraus leitest du deinen Schwachsinn ab? Ich habe ledeglich versucht darzustellen, dass die Demonstranten weder frei von Schuld, noch unbefangen sind. Meine Meinung über das Projekt kannst Du nicht kennen.
Hanebüchen. Wer gegen Frauen und Kinder mit Gewalt vorgeht hat automatisch verschissen. Die Gründe sind hierbei egal. Die Öffentlichkeit wird sich IMMER hinter die Frau und dem Kind stellen.
Koslowski
07.10.2010, 14:59
Es spricht doch überhaupt nichts gegen eine Demo. Nur darf man sich nicht aufregen, wenn man Steinewerfer unter sich hat und dann eine Reaktion erfolgt.
Das Problem ist doch, daß diese Steinewerfer vom Staat bezahlt und eigesetzt werden.
Hanebüchen. Wer gegen Frauen und Kinder mit Gewalt vorgeht hat automatisch verschissen. Die Gründe sind hierbei egal. Die Öffentlichkeit wird sich IMMER hinter die Frau und dem Kind stellen.
Soso.
Dann wüdest Du also auch Deine Kinder vorschieben um von dahinter mit Steinen zu werfen?
Du beschreibst genau das, was ich als Schutzschild bezeichnet habe.
Das Problem ist doch, daß diese Steinewerfer vom Staat bezahlt und eigesetzt werden.
Och nee. Das geht mir jetzt zu weit.
BRDDR_geschaedigter
07.10.2010, 15:12
Soso.
Dann wüdest Du also auch Deine Kinder vorschieben um von dahinter mit Steinen zu werfen?
Du beschreibst genau das, was ich als Schutzschild bezeichnet habe.
Ja das ist eben so, egal ob dir das gefällt oder nicht. Die Öffentlichkeit stellt sich immer hinter die Mutter und dem Kind.
Und überhaupt. Sind denn jetzt schon Mütter mit ihren Kleinkindern schon eine Gefahr?
Die BRD verwandelt sich immer mehr zum Irrenhaus.
Ja das ist eben so, egal ob dir das gefällt oder nicht. Die Öffentlichkeit stellt sich immer hinter die Mutter und dem Kind.
Nein. Auf dem Video ist deutlich zu erkennen, dass sie sich vordrängelt. Ich würde das mit meinem Kind nicht machen. Du sicher auch nicht.
Und überhaupt. Sind denn jetzt schon Mütter mit ihren Kleinkindern schon eine Gefahr?
Nein. Und das habe ich ja auch nicht gesagt.
Die BRD verwandelt sich immer mehr zum Irrenhaus.
Das ist wahr. Nicht nur in Stuttgart.
Ich habe eher das Gefühl, daß Wohlstand mehr Unzufriedenheit erzeugt als er tilgt. Diese innere Leere macht nachdenklich.
Im Gegenteil: Wer tagtäglich ums Überleben kämpft, ist wesentlich gefügiger aufgrund seiner Existenzangst.
Das war in der großen Depression, in der Endphase der Weimarer Republik nicht der Fall!
BRDDR_geschaedigter
07.10.2010, 15:15
Nein. Auf dem Video ist deutlich zu erkennen, dass sie sich vordrängelt. Ich würde das mit meinem Kind nicht machen. Du sicher auch nicht.
Nein. Und das habe ich ja auch nicht gesagt.
Das ist wahr. Nicht nur in Stuttgart.
Du verstehst es immer noch nicht. Wer mit Gewalt gegen Mütter und Kinder vorgeht hat automatisch verloren. Die Gründe sind egal.
Ja das ist eben so, egal ob dir das gefällt oder nicht. Die Öffentlichkeit stellt sich immer hinter die Mutter und dem Kind. ...
Die normale Öffentlichkeit ist davon angewidert. Aber es wird natürlich immer einen Bodensatz an Verrückten geben, die ihre Kinder opfern, um selbst zu Helden des Widerstandes zu werden.
Ich hoffe Du hast keine Kinder.
Du verstehst es immer noch nicht. Wer mit Gewalt gegen Mütter und Kinder vorgeht hat automatisch verloren. Die Gründe sind egal.
Nein. Wer in diese Gewalt mit seinem Kind hineingeht, hat einen Schaden. Und dabei spielt es überhaupt keine Rolle, wer an dieser Gewalt schuld ist.
BRDDR_geschaedigter
07.10.2010, 15:19
Nein. Wer in diese Gewalt mit seinem Kind hineingeht, hat einen Schaden. Und dabei spielt es überhaupt keine Rolle, wer an dieser Gewalt schuld ist.
Klar hat die Mutter einen Schaden, das rechtfertigt aber nicht die Gewalt der Polizei.
Klar hat die Mutter einen Schaden, das rechtfertigt aber nicht die Gewalt der Polizei.
Das habe ich ja in dieser Kombination auch nicht behauptet.
BRDDR_geschaedigter
07.10.2010, 15:21
Das habe ich ja in dieser Kombination auch nicht behauptet.
Du hast versucht es zu rechtfertigen oder zu relativieren.
Du hast versucht es zu rechtfertigen oder zu relativieren.
Was genau?
@ henriof
was ist gut jetzt ?
darf dieser Film hier nicht eingestellt werden ?
http://www.youtube.com/watch?v=2t3T0iKmtIw
...
Wenn eine Legislative und Exekutive ihre Vorhaben nur noch mit Gewalt durchsetzen können, dann haben diese Leute ihren Job verfehlt und sollten ihren Hut nehmen.
Es ist schon ein bischen komplizierter. Diese Leute sind Parlamentarier und einfache Gemeinderäte aus allen Fraktionen aller Gremien, Bahnchefs, Wissenschaftler und Architekten, die an diesem Projet 15 Jahre lang geplant haben und mitnichten dabei ihren Job verfehlt haben. Die Polizei hat unparteiisch auch lediglich ihren Job gemacht, aber die umstrittenen Maßnahmen an jenem besagten Tag in voller Eigenregie durchgeführt. Die Polizei hat ihren grundsätzlichen Auftrag erfüllt, nämlich die Umsetzung einer demokratisch beschlossenen Sache zu gewährleisten. Sie hat aber nicht explizit auf Anweisung eines absolutistischen Apparates ein Diktat umgesetzt.
Man sollte die Verhältnisse auch a bissl wahren. Es geht ja hier nicht um die Planung eines kriegerischen Aktes gegen die Bevölkerung, sondern um die Planung eines Infrastruktur-Projektes, welches durchaus auf einer plausiblen Grundidee fußt.
BRDDR_geschaedigter
07.10.2010, 15:35
Es ist schon ein bischen komplizierter. Diese Leute sind Parlamentarier und einfache Gemeinderäte aus allen Fraktionen aller Gremien, Bahnchefs, Wissenschaftler und Architekten, die an diesem Projet 15 Jahre lang geplant haben und mitnichten dabei ihren Job verfehlt haben. Die Polizei hat unparteiisch auch lediglich ihren Job gemacht, aber die umstrittenen Maßnahmen an jenem besagten Tag in voller Eigenregie durchgeführt. Die Polizei hat ihren grundsätzlichen Auftrag erfüllt, nämlich die Umsetzung einer demokratisch beschlossenen Sache zu gewährleisten. Sie hat aber nicht explizit auf Anweisung eines absolutistischen Apparates ein Diktat umgesetzt.
Man sollte die Verhältnisse auch a bissl wahren. Es geht ja hier nicht um die Planung eines kriegerischen Aktes gegen die Bevölkerung, sondern um die Planung eines Infrastruktur-Projektes, welches durchaus auf einer plausiblen Grundidee fußt.
Was soll eine demokratisch beschlossene Sache sein? Eine demokratisch beschlossene Sache rechtfertigt nichts, das ist eben Demokrötie (Herrschaft der Masse), die wir nicht haben.
Halb gut , halb Käse.!
Es geht um Politik und die Auswüchse welche sich heute daran bemessen lassen das sich Politiker und ihre Amigos an Projekten wie S21 lediglich selbstbereichern.##Auch geht es darum wie sie ihre durchsetzten , nämlich mit Gewalt gegen den Frieliebenden Bürger.##
Das einzige Vakuum das entstanden ist ist jenes welches die einstellung der Politiker und ihrer Lobbyfreunde aus der Wirtschaft dazu drängt dem Volk immer mehr Schulden aufzubürden um sich selbst zu bereichern.!
Da ist es und nichts anderes.
1.) Noch sehe ich keine Politker in Deutschland, die Projekte mit Gewalt durchsetzen. Ich sehe aber immer öfter Bürger, die von der Politik beschlossene Projekte mit Gewalt stoppen wollen.
2.) Der Vorwurf der Bereicherung ist mir wie der Vorwurf Politik gewaltsam durchzusetzen zu ideologisch. Diese Allgemeinplätze taugen nicht für Argumente gegen das Projekt. Sie taugen vielleicht dazu unser System zu diskreditieren.
3.) Es gibt keinen Grund grundsätzlich etwas gegen Wirtschaftslobbyismus oder die Wirtschaft im Allgemeinen zu haben. Wir hier in Berlin hätten gerne mehr davon und wenn die Bawüler davon abgeben wollen, dann bitte! Wir geben dafür gerne etwas von unserem Sexappeal im Tausch ab.
1.) Noch sehe ich keine Politker in Deutschland, die Projekte mit Gewalt durchsetzen. Ich sehe aber immer öfter Bürger, die von der Politik beschlossene Projekte mit Gewalt stoppen wollen.
2.) Der Vorwurf der Bereicherung ist mir wie der Vorwurf Politik gewaltsam durchzusetzen zu ideologisch. Diese Allgemeinplätze taugen nicht für Argumente gegen das Projekt. Sie taugen vielleicht dazu unser System zu diskreditieren.
3.) Es gibt keinen Grund grundsätzlich etwas gegen Wirtschaftslobbyismus oder die Wirtschaft im Allgemeinen zu haben. Wir hier in Berlin hätten gerne mehr davon und wenn die Bawüler davon abgeben wollen, dann bitte! Wir geben dafür gerne etwas von unserem Sexappeal im Tausch ab.
Ich verstehe kaum etwas von dem was du sagst. unter 3)
Bürger die nicht mehr Öffentlich ihre Meinung zu Vorgängen sagen dürfen weil es den Politisch verantworlichen nicht passt nennt man Sklaven und nicht Bürger.
Alles was du sagst zeigt auf das der Bürger in diesem Staat lediglich Sklave der Politiker ist.
Demokratie muss vom Volk ausgehen und nicht von denen die sie zu ihren Zwecken missbrauchen.
Die Kosten Nutzenrechnung für S21 wurde hier mehrfach aufgezeigt.
Auch für wen das Projekt geld bringt wurde aufgezeigt und da ist tu erkennen
es sind die Politiker und ihre Amigos die sich daran berreichern für die Sklaven bleibt lediglich es zu bezahlen und gefällisgt ihr Maul zu halten sonnst gibt es was in die Fresse.
Wenn also Maulhalten und in die Fressekriegen die heutige Demokratie darstellen dann sage ich nein danke.
Systemwechsel , davon spricht keiner, das System ist ok nur die die es ausnutzen müssen weck. Also alle Politiker und ihre Wirtschaftsamigos die lediglich das beste fürs (vom) Volk wollen , dass Geld.
Es ist in Stuttgart nicht anders als bei all den anderen Projekten der Politiker, erst wird eine Kostenrechnung erstellt , die Amigos freuen sich denn sie bekommen den Auftrag und kein halbes jahr später explodieren die Kosten und die Amigos freuen sich noch mehr.
Die Politiker welche die Aufträge an ihre Amigos verteilt haben freuen sich ebenfalls , denn nach ihrer Amtszeit sind sie dann in den Vorständen der Firmen zu finden für die sie vorab Steuergelder verbrannt haben un das alles ganz Demokratisch.
Wenn Demokratie also das Rechtmäßige beklauen des Bürgers darstellen soll wie es schon länger den Anschein hat dann ist mir klar das der VS jetzt meine Adresse hat und überlegt wie er meine Meinung ändern kann.
Es ist ganz einfach meine Meinung zu ändern, ihr kennt den Spruch jeder mensch hat seinen Preis. Auch ich lasse mich Korrumpieren wenn die Summe stimmt,.
Dann sage auch ich und nach mir die Sintflut was geht mich das Deutsche Volk an.
klartext
07.10.2010, 16:06
Hanebüchen. Wer gegen Frauen und Kinder mit Gewalt vorgeht hat automatisch verschissen. Die Gründe sind hierbei egal. Die Öffentlichkeit wird sich IMMER hinter die Frau und dem Kind stellen.
Frauen stehen über dem Gesetz ? Das erstaunt.
klartext
07.10.2010, 16:09
Auch du wirst aus Unrecht kein Recht schneidern .
Fakten sind Fakten und so wie sich bisher Politiker ihrem Volk gegenüber benehmen geht es nicht weiter.
Also wird jetzt versucht durch Falschaussagen ein Bild zu erstellen das den Bürger als Verbrecher hinstellt.
Wenn dieser Staat jetzt soweit geht seine eigenen Bürger als Verbrecher hinzustellen dann sollten sich die Politiker und verwalter dieses Volkes überlegen was sie dann sind.
Der Staat stellt nicht die eigenen Bürger als Verbrecher hin. Vielmehr wird auf eine Gruppe von Demonstranten verweisen, die sich rechtswidrig verhalten haben.
Du bist unverständlich, die Rechtslage ist eindeutig.
BRDDR_geschaedigter
07.10.2010, 16:10
Frauen stehen über dem Gesetz ? Das erstaunt.
Habe ich darüber eine Aussage gemacht?
Ich habe nur beschrieben, wie die breite Öffentlichkeit reagiert. Ich habe auch keine Wertung vorgenommen.
klartext
07.10.2010, 16:12
Habe ich darüber eine Aussage gemacht?
Ich habe nur beschrieben, wie die breite Öffentlichkeit reagiert. Ich habe auch keine Wertung vorgenommen.
Ich verstehe diese ganze Aufregung nicht. Solche Demos finden in Berlin fast im Wochentakt statt. Und es ist immer das gleiche Ritual - ein Teil hält sich an die Spielregeln, ein kleinerer Teil sucht bewusst die Konfrontation und wenn es dann kracht, jammern sie über die bösen Bullen.
Einfach Kinderkacke das ganze.
cajadeahorros
07.10.2010, 16:14
Heiland, gerade darf der senile Geißler in N-TV live dummes Zeug erzählen...
BRDDR_geschaedigter
07.10.2010, 16:23
Ich verstehe diese ganze Aufregung nicht. Solche Demos finden in Berlin fast im Wochentakt statt. Und es ist immer das gleiche Ritual - ein Teil hält sich an die Spielregeln, ein kleinerer Teil sucht bewusst die Konfrontation und wenn es dann kracht, jammern sie über die bösen Bullen.
Einfach Kinderkacke das ganze.
Wer Frauen und Kinder prügelt hat die volle Schuld und kann sich auf nichts rausreden.
Und du willst konservativ sein? :))
Der Staat stellt nicht die eigenen Bürger als Verbrecher hin. Vielmehr wird auf eine Gruppe von Demonstranten verweisen, die sich rechtswidrig verhalten haben.
Du bist unverständlich, die Rechtslage ist eindeutig.
Deinem Ton nach wandelst du dich von Saulus zum Paulus.
Du spricht jetzt von der Gruppe PolizeiStaat - Machtdemonstranten.
Denn die Gegner von S21 hatten ihre Demonstration legal Angemeldet. Und es ist egal wieviel Lügen und Haarspaltereien von seiten des Staates dazu aufgewendet werden Unrecht als Recht hinzustellen, die Tatsache bleibt unauslöschlich.
Die Staatsmacht wurde im Namen des Landesvaters missbraucht um seine Vorstellungen und Wünsche sich und seine Amigos zu bereichern durchzudrücken.
Das die Polizei hier lediglich als mittel zum zweck missbraucht wurde ist ein gewaltiger minuspunkt für alle Politiker und Parteien denn jetzt ist jedem Klar geworden hier wird nicht Regiert sonder Diktiert.
Skorpion968
07.10.2010, 16:28
Erst wenns bei ALDI nix mehr zu kaufen gibt, wird er anfangen langsam nachzudenken.
Menschenverachtendes Geschwätz.
Du gehörst doch ebenfalls zum Durchschnittsmichel. Oder meinst du, du seist was Besseres? Weil du im Internet rumschwadronierst?
klartext
07.10.2010, 16:29
Wer Frauen und Kinder prügelt hat die volle Schuld und kann sich auf nichts rausreden.
Und du willst konservativ sein? :))
Auch gegen Frauen muss direkte Gewalt angewendet werden, wenn sie sich rechtswidirg verhalten. Man nennt das gleiches Recht für alle oder auch Gleichberechtigung.
Und wenn Frauen kleine Kinder zu einer illegalen Besetzung mitnehmen, nennt man das Verletzung der Aufsichtspflicht.
Es gibt keinen Mösenbonus.
klartext
07.10.2010, 16:34
Deinem Ton nach wandelst du dich von Saulus zum Paulus.
Du spricht jetzt von der Gruppe PolizeiStaat - Machtdemonstranten.
Denn die Gegner von S21 hatten ihre Demonstration legal Angemeldet. Und es ist egal wieviel Lügen und Haarspaltereien von seiten des Staates dazu aufgewendet werden Unrecht als Recht hinzustellen, die Tatsache bleibt unauslöschlich.
Die Staatsmacht wurde im Namen des Landesvaters missbraucht um seine Vorstellungen und Wünsche sich und seine Amigos zu bereichern durchzudrücken.
Das die Polizei hier lediglich als mittel zum zweck missbraucht wurde ist ein gewaltiger minuspunkt für alle Politiker und Parteien denn jetzt ist jedem Klar geworden hier wird nicht Regiert sonder Diktiert.
Die Besetzung des Bauplatzes war illegal - und damit basta. Der genehmigte Demoweg war nicht das Baustellenareal.
Hier scheinen einige zu meinen, sie könnten sich ihr eigenes Recht basteln, wenn es denn einem ihrer Meinung nach höherem Zweck dient. Das kennt man von der AKW-Bewegung.
Was soll das Gejammer, einfach an die Spielregeln halten und es passiert nichts.
Wer andere Spielregeln will, muss anders wählen und dafür sorgen, dass es endlich Bürgerentscheide nach schweizer Vorbild gibt, aber dann nicht nur für diesen Fall.
Die Besetzung des Bauplatzes war illegal - und damit basta. Der genehmigte Demoweg war nicht das Baustellenareal.
Hier scheinen einige zu meinen, sie könnten sich ihr eigenes Recht basteln, wenn es denn einem ihrer Meinung nach höherem Zweck dient. Das kennt man von der AKW-Bewegung.
Was soll das Gejammer, einfach an die Spielregeln halten und es passiert nichts.
Wer andere Spielregeln will, muss anders wählen und dafür sorgen, dass es endlich Bürgerentscheide nach schweizer Vorbild gibt, aber dann nicht nur für diesen Fall.
Stimmt nicht.
Wackersdorf war auch beschlossen und genehmigt und wurde dennoch nie gebaut.
Volkes Wille ist übergeordnet den windigen Geschäftemacherverträgen der Politiker mit der Geschäftsmafia.
Auch Stuttgart21 wird nicht gebaut werden wenn das Volk es nicht will.
Und das ist gut so.
Skorpion968
07.10.2010, 16:43
Der Vorwurf der Bereicherung ist mir wie der Vorwurf Politik gewaltsam durchzusetzen zu ideologisch.
Die Wahrheit ist nicht ideologisch.
Es gibt keinen Grund grundsätzlich etwas gegen Wirtschaftslobbyismus ... zu haben.
Und dafür machst du gerne den Zahldeppen?
Diese Aussage zeigt deutlich, wes Geistes Kind du bist.
Skorpion968
07.10.2010, 16:46
Frauen stehen über dem Gesetz ? Das erstaunt.
Wer Gewalt gegen Wehrlose ausübt, hat verschissen und in einer öffentlichen Funktion nichts zu suchen.
Stimmt nicht.
Wackersdorf war auch beschlossen und genehmigt und wurde dennoch nie gebaut.
Volkes Wille ist übergeordnet den windigen Geschäftemacherverträgen der Politiker mit der Geschäftsmafia.
Auch Stuttgart21 wird nicht gebaut werden wenn das Volk es nicht will.
Und das ist gut so.
Der Wille der Straße ist nicht der Wille des Volkes.
Und das ist auch gut so.
Wer Gewalt gegen Wehrlose ausübt, hat verschissen und in einer öffentlichen Funktion nichts zu suchen.
Es grüßt der revolutionäre 1. Mai! Alle Macht der Straßengewalt.
Skorpion968
07.10.2010, 16:50
Der Wille der Straße ist nicht der Wille des Volkes.
Und das ist auch gut so.
Ach, was ist denn der Wille des Volkes? All das und nur das, was deinem Willen entspricht?
BRDDR_geschaedigter
07.10.2010, 16:51
Es grüßt der revolutionäre 1. Mai! Alle Macht der Straßengewalt.
Ja genau, Frauen mit Kindern sind der übelste Ausdruck der Straßengewalt. :))
Skorpion968
07.10.2010, 16:53
Es grüßt der revolutionäre 1. Mai! Alle Macht der Straßengewalt.
Hast du irgendwo gesehen, dass die "Straße" irgendwo Gewalt gegen Wehrlose, gegen Frauen und Kinder, ausgeübt hat? Das musst du mir mal zeigen.
Die Gewalt ging ganz klar von der anderen Seite aus.
Juchtenkäfer - ich sag nur "Juchtenkäfer" .....und Fledermaus.....
Quelle:
http://nachrichten.t-online.de/-stuttgart-21-der-juchtenkaefer-stoppt-die-baumfaeller/id_43069372/index
Das Eisenbahnbundesamt untersagt das weiter Fällen der Bäume, weil zuerst der Käfer und die Flatterteile umgesiedelt werden müssen - und das kann dauern.
Ausserdem prüft nun das Gericht, warum die Bahn ein Warnschreiben des EisenbahnBundesamts nicht dem Verwaltungsgericht Stuttgart vorgelegt hat, indem die behörde vor der Abholzung warnte - das könnte der Bahn noch böse aufstoßen - vorallem wenn man sieht, dass die Eskalation so völlig vermeidbar gewesen wäre.
Wenn ich die Beiträge so durchlese, so fällt mir auf, dass es offensichtlich nur 2 Gruppen gibt, die ihre Argumente austauschen: die, die das Projekt befürworten und die, die es ablehnen.
Ich darf dazu feststellen, dass es noch die Gruppe derer gibt, die sich ein abschließendes Urteil erst nach Feststellung a l l e r Umstände des Falles bilden.
Fakten auf den Tisch - Pro und Contra - und dann kann jeder entscheiden, ob er das Projekt befürwortet oder nicht. So halte ich es auch für mich.
Deshalb ist die Gesprächsbereitschaft aller Beteiligten auch so wichtig - und die Ehrlichkeit der Verantwortlichen im Umgang mit den verschiedenen Gutachten zum Projekt....
Gruß
KaRol
Auch gegen Frauen muss direkte Gewalt angewendet werden, wenn sie sich rechtswidirg verhalten. Man nennt das gleiches Recht für alle oder auch Gleichberechtigung.
Und wenn Frauen kleine Kinder zu einer illegalen Besetzung mitnehmen, nennt man das Verletzung der Aufsichtspflicht.
Es gibt keinen Mösenbonus.
Eine Ausnahme stellt natürlich Gewalt gegen eine Frau mit Kind dar. Hier muß man sehr sanft vorgehen, um das Kind nicht zu schädigen.
Natürlich aber muß die Frau ermittelt werden, ihre Erziehungsfähigkeit durch das Jugendamt geprüft und gegebenenfalls das Kind in eine Pflegefamilie gegeben werden, um es vor der Mutter zu schützen.
Skorpion968
07.10.2010, 16:55
Ja genau, Frauen mit Kindern sind der übelste Ausdruck der Straßengewalt. :))
Tja, da kann man sich als Bullenhorde in voller Montur schon mal arg bedroht fühlen, wenn da so eine Frau mit ihrem Kind auf dem Arm auftaucht. :))
klartext
07.10.2010, 16:56
Stimmt nicht.
Wackersdorf war auch beschlossen und genehmigt und wurde dennoch nie gebaut.
Volkes Wille ist übergeordnet den windigen Geschäftemacherverträgen der Politiker mit der Geschäftsmafia.
Auch Stuttgart21 wird nicht gebaut werden wenn das Volk es nicht will.
Und das ist gut so.
Des Volkes Wille ist nicht bekannt, du kannst dich deshalb nicht darauf berufen. Bekannt ist nur der Wille der Demonstranten.
Wenn dieser Konflikt zu mehr Bürgerrechten insgesamt führt, hat er sich gelohnt. Wenn es nur um diesen popeligen Bahnhof geht, dann war es ein Schuss in den Ofen.
Wer nicht dort wohnt, dem ist es letztlich scheissegal, ob das Ding gebaut wird oder nicht. Das ist die Mehrheit der deutschen Bürger.
Alfred Tetzlaff
07.10.2010, 16:56
Stimmt nicht.
Wackersdorf war auch beschlossen und genehmigt und wurde dennoch nie gebaut.
Volkes Wille ist übergeordnet den windigen Geschäftemacherverträgen der Politiker mit der Geschäftsmafia.
Auch Stuttgart21 wird nicht gebaut werden wenn das Volk es nicht will.
Und das ist gut so.
Die Kirsche ist gegessen, und der Bahnhof wird gebaut ob mit oder ohne Demonstrationen. Die Planung für den Umbau des Bahnhofs mit der Innenstadt läuft schon seit 16 Jahren. Warum ist man nicht früher härter dagegen vorgegangen?
Jetzt müssen Termine eingehalten werden, sonst hagelt es Konventionalstrafen. Wer friedlich demonstriert hat das gute Recht dazu, aber wer gewaltsam und mit Pfefferspray auf die Polizisten losgeht mißbraucht sein Recht zu Demonstrationen. Mütter mit Kindern als Schutzschilde haben dort nichts zu suchen.
Ach, was ist denn der Wille des Volkes? All das und nur das, was deinem Willen entspricht?
Westerwelle hat es gut ausgedrückt: "Auch wenn 10.000 Menschen demonstrieren sollten, heißt es noch lange nicht, daß sie die Mehrheit des Volkes vertreten".
Adunaphel
07.10.2010, 16:58
Juchtenkäfer - ich sag nur "Juchtenkäfer" .....und Fledermaus.....
Quelle:
http://nachrichten.t-online.de/-stuttgart-21-der-juchtenkaefer-stoppt-die-baumfaeller/id_43069372/index
Das Eisenbahnbundesamt untersagt das weiter Fällen der Bäume, weil zuerst der Käfer und die Flatterteile umgesiedelt werden müssen - und das kann dauern.
Ausserdem prüft nun das Gericht, warum die Bahn ein Warnschreiben des EisenbahnBundesamts nicht dem Verwaltungsgericht Stuttgart vorgelegt hat, indem die behörde vor der Abholzung warnte - das könnte der Bahn noch böse aufstoßen - vorallem wenn man sieht, dass die Eskalation so völlig vermeidbar gewesen wäre.
Wenn ich die Beiträge so durchlese, so fällt mir auf, dass es offensichtlich nur 2 Gruppen gibt, die ihre Argumente austauschen: die, die das Projekt befürworten und die, die es ablehnen.
Ich darf dazu feststellen, dass es noch die Gruppe derer gibt, die sich ein abschließendes Urteil erst nach Feststellung a l l e r Umstände des Falles bilden.
Fakten auf den Tisch - Pro und Contra - und dann kann jeder entscheiden, ob er das Projekt befürwortet oder nicht. So halte ich es auch für mich.
Deshalb ist die Gesprächsbereitschaft aller Beteiligten auch so wichtig - und die Ehrlichkeit der Verantwortlichen im Umgang mit den verschiedenen Gutachten zum Projekt....
Gruß
KaRol
Was für eine schlechte Posse...Also langsam glaub ich wirklich, dass die Mafia hinter dem Bauvorhaben steckt.
Skorpion968
07.10.2010, 16:59
Westerwelle hat es gut ausgedrückt: "Auch wenn 10.000 Menschen demonstrieren sollten, heißt es noch lange nicht, daß sie die Mehrheit des Volkes vertreten".
Jeder kann seine Meinung vertreten. Wenn er das nicht tut, ist er selbst schuld.
Adunaphel
07.10.2010, 17:00
Westerwelle hat es gut ausgedrückt: "Auch wenn 10.000 Menschen demonstrieren sollten, heißt es noch lange nicht, daß sie die Mehrheit des Volkes vertreten".
Na da können wir ja froh sein, dass der sog. Demokrat Westerwelle nicht vor 21 Jahren das Sagen in Leipzig hatte. Die 70.000, die dort am 09.10.89 demonstriert haben, hätte der zusammenknüppeln lassen.
Skorpion968
07.10.2010, 17:01
Wer nicht dort wohnt, dem ist es letztlich scheissegal, ob das Ding gebaut wird oder nicht. Das ist die Mehrheit der deutschen Bürger.
Ich wohne nicht dort. Aber mir ist das deswegen noch lange nicht scheißegal. Auch ich zahle diese korrupte Scheiße über die Steuern mit.
klartext
07.10.2010, 17:02
Wer Gewalt gegen Wehrlose ausübt, hat verschissen und in einer öffentlichen Funktion nichts zu suchen.
Ich rate dir, unsere Gesetze nachzulesen und die entsprechenden Urteile. Nach geltender Rechtssprechung ist ein Sitzblockade nicht als gewaltfrei anzusehen.
Du meist wohl, Linke könnten sich ihre eigenen Gesetze basteln.
Skorpion968
07.10.2010, 17:03
Na da können wir ja froh sein, dass der sog. Demokrat Westerwelle nicht vor 21 Jahren das Sagen in Leipzig hatte. Die 70.000, die dort am 09.10.89 demonstriert haben, hätte der zusammenknüppeln lassen.
Eben. Wer weiß, ob das wirklich die Mehrheitsmeinung war? Vielleicht saßen ja Hunderttausende im stillen Kämmerlein und wollten die DDR erhalten.
klartext
07.10.2010, 17:05
Ich wohne nicht dort. Aber mir ist das deswegen noch lange nicht scheißegal. Auch ich zahle diese korrupte Scheiße über die Steuern mit.
Um dir eine Illusion mehr zu nehmen - die Aufträge an die ausführenden Firmen sind rechtskräftig abgeschlossen, sie verschwinden nicht durch Bürgerentscheid oder verlieren ihre Gültigkeit.
Wenn das Projekt annuliert wird, kommen deshalb auf die Stadt Stuttgart wegen Vertragsverletzung Konventionalstrafen zu, die sich auf ca. 1 Mrd. summieren werden. Wer meint, er könne zum Nulltarif aussteigen. irrt.
Skorpion968
07.10.2010, 17:06
Ich rate dir, unsere Gesetze nachzulesen und die entsprechenden Urteile. Nach geltender Rechtssprechung ist ein Sitzblockade nicht als gewaltfrei anzusehen.
Du meist wohl, Linke könnten sich ihre eigenen Gesetze basteln.
Du solltest nicht über Gesetze schwadronieren, Lügenwicht. Es gibt kein Gesetz in diesem Land, das den Einsatz von Waffengewalt gegen Wehrlose erlaubt.
Eine Ausnahme stellt natürlich Gewalt gegen eine Frau mit Kind dar. Hier muß man sehr sanft vorgehen, um das Kind nicht zu schädigen.
Natürlich aber muß die Frau ermittelt werden, ihre Erziehungsfähigkeit durch das Jugendamt geprüft und gegebenenfalls das Kind in eine Pflegefamilie gegeben werden, um es vor der Mutter zu schützen.
Ich finde eigentlich auch, dass eine Frau mit einem Kleinkind einer Demo fernbleiben sollte - aus Gründen der Vernunft.
Aber rechtlich ist das abgedeckt und sie macht sich also keiner Verfehlung bzw. keines Vergehens schuldig.
Deswegen gehen Deine Vorschläge eindeutig zu weit.
BRDDR_geschaedigter
07.10.2010, 17:06
Ich rate dir, unsere Gesetze nachzulesen und die entsprechenden Urteile. Nach geltender Rechtssprechung ist ein Sitzblockade nicht als gewaltfrei anzusehen.
Du meist wohl, Linke könnten sich ihre eigenen Gesetze basteln.
Frauen mit Kindern stehen gesellschaftlich unter einem speziellen natürlichen Schutz. Da kannst du 1000 mal mit Rechtsstaat und Gleichheit vor dem Gesetz kommen, es wird nichts bringen.
Ich verstehe kaum etwas von dem was du sagst. unter 3)
Bürger die nicht mehr Öffentlich ihre Meinung zu Vorgängen sagen dürfen weil es den Politisch verantworlichen nicht passt nennt man Sklaven und nicht Bürger.
Es stimmt doch gar nicht, dass Menschen in Deutschland ihre Meinung nicht sagen dürfen. Deine Schlussfolgerung ist also dementsprechend irrelevant. Auch ist der Begriff Sklave nicht passend.
Alles was du sagst zeigt auf das der Bürger in diesem Staat lediglich Sklave der Politiker ist.
siehe oben
Demokratie muss vom Volk ausgehen und nicht von denen die sie zu ihren Zwecken missbrauchen.
Wir haben eine repräsentative Demokratie und eben nicht die Basisdemokratie. Es liegt in der Natur des Systems, dass nicht für jedes Gesetz oder jede Verordnung der Bürger gefragt wird. Wenn es nach Deiner These ginge, dürfte es ja gar keine Investitionen mehr geben, weil sie angeblich eh nur den Politikern nützt. Die Bahn wird von Bürgern genutzt. Haben die einen Vorteil, wenn sie 45 Minuten schneller am Ziel sind oder nicht? Baufirmen die Menschen beschäftigen nutzen auch dem Bürger, selbst wenn sie den Politiker schmieren mussten, was in diesem Falle ja auch nur in den Raum geworfen wird und erstmal bewiesen werden müsste. Die im Rahmen des Projektes entstehenden Parkanlagen in der Größenordnung mehrerer Fußballfelder nutzen dem Bürger auch nichts?
Die Kosten Nutzenrechnung für S21 wurde hier mehrfach aufgezeigt.
Auch für wen das Projekt geld bringt wurde aufgezeigt und da ist tu erkennen
es sind die Politiker und ihre Amigos die sich daran berreichern für die Sklaven bleibt lediglich es zu bezahlen und gefällisgt ihr Maul zu halten sonnst gibt es was in die Fresse.
AUf die Baujahre verteilt machen die Investitionen in das Schienennetz nur 4% des Gesamtbudgets aus. Die Nutzen, wie Grünflächen, frei werdende Räume usw., können nicht objektiv bewertet werden.
Systemwechsel , davon spricht keiner, das System ist ok nur die die es ausnutzen müssen weck. Also alle Politiker und ihre Wirtschaftsamigos die lediglich das beste fürs (vom) Volk wollen , dass Geld.
Ziemlich polemisch. Wer muss weg und wer darf bleiben? Die, die für Investitionen sorgen müssen weg, un die, die Sozialausgaben erhöhen sind die Guten? Wer sind denn eigenlich diese ominösen Amigos von denen Du immer sprichst? ISt Dein Arbeitgeber auch so einer? Oder sind es immer nur die anderen.
Es ist in Stuttgart nicht anders als bei all den anderen Projekten der Politiker, erst wird eine Kostenrechnung erstellt , die Amigos freuen sich denn sie bekommen den Auftrag und kein halbes jahr später explodieren die Kosten und die Amigos freuen sich noch mehr.
Achso. Und deswegen darf es keine Investitionen der öffentlichen Hand mehr geben?
Die Politiker welche die Aufträge an ihre Amigos verteilt haben freuen sich ebenfalls , denn nach ihrer Amtszeit sind sie dann in den Vorständen der Firmen zu finden für die sie vorab Steuergelder verbrannt haben un das alles ganz Demokratisch.
Investieren heißt also verbrennen.
Wenn Demokratie also das Rechtmäßige beklauen des Bürgers darstellen soll wie es schon länger den Anschein hat dann ist mir klar das der VS jetzt meine Adresse hat und überlegt wie er meine Meinung ändern kann.
Beklauen tun uns doch ganz andere. Nämlich diejenigen, die sich aus der ganzen Welt zu uns in die bequeme Hängematte begeben haben. Der größte Teil der Steuern und Abgaben die Du zahlst, wandert in die Tasche der Hilfeempfänger. 1980 betrug der Anteil der Sozialausgaben am Gesamthaushalt rund 16 Prozent. 1990 waren es schon 30, heute sind es 55 Prozent!
Es ist ganz einfach meine Meinung zu ändern, ihr kennt den Spruch jeder mensch hat seinen Preis. Auch ich lasse mich Korrumpieren wenn die Summe stimmt,.
Dann sage auch ich und nach mir die Sintflut was geht mich das Deutsche Volk an.
Grundsätzlich ist kein Mensch den Politkern moralisch überlegen. Jeder Mensch ist von Geburt an zumindest NICHT gut.
Skorpion968
07.10.2010, 17:08
Um dir eine Illusion mehr zu nehmen - die Aufträge an die ausführenden Firmen sind rechtskräftig abgeschlossen, sie verschwinden nicht durch Bürgerentscheid oder verlieren ihre Gültigkeit.
Wenn das Projekt annuliert wird, kommen deshalb auf die Stadt Stuttgart wegen Vertragsverletzung Konventionalstrafen zu, die sich auf ca. 1 Mrd. summieren werden. Wer meint, er könne zum Nulltarif aussteigen. irrt.
Selbst wenn, im Zweifelsfall zahle ich lieber 1 Mrd. Konventionalstrafe als dem korrupten Pack über 10 Mrd. in den Rachen zu werfen.
Ich finde eigentlich auch, dass eine Frau mit einem Kleinkind einer Demo fernbleiben sollte - aus Gründen der Vernunft.
Aber rechtlich ist das abgedeckt und sie macht sich also keiner Verfehlung bzw. Vergehens schuldig.
Deswegen gehen Deine Vorschläge eindeutig zu weit.
Ich bin grundsätzlich ja auch der Meinung, ein Kind gehört am Besten zu seinen Eltern.
Aber:
Wieweit (wie oft) darf eine Mutter das Leben und die Gesundheit ihres Kindes in Gefahr
bringen, bevor der Staat das Kindswohl zu schützen hat?
mMn hätte die Frau die Demo mit ihrem Kleinkind sofort bei der ersten Androhung unmittelbaren
Zwangs verlassen müssen. Da sie es wohl nicht getan hat, gehört sie mindestens verwarnt,
um ihr den Ernst dieser Situation zu verdeutlichen.
Selbst wenn, im Zweifelsfall zahle ich lieber 1 Mrd. Konventionalstrafe als dem korrupten Pack über 10 Mrd. in den Rachen zu werfen.
Du zahlst doch überhaupt nichts.
Landogar
07.10.2010, 17:10
Die Besetzung des Bauplatzes war illegal - und damit basta. Der genehmigte Demoweg war nicht das Baustellenareal.
Hier scheinen einige zu meinen, sie könnten sich ihr eigenes Recht basteln, wenn es denn einem ihrer Meinung nach höherem Zweck dient. Das kennt man von der AKW-Bewegung.
Es wurde kein Bauplatz besetzt, sondern einer der Zugangswege zum Selbigen.
Skorpion968
07.10.2010, 17:11
Du zahlst doch überhaupt nichts.
Ja natürlich zahle ich das mit.
klartext
07.10.2010, 17:11
Selbst wenn, im Zweifelsfall zahle ich lieber 1 Mrd. Konventionalstrafe als dem korrupten Pack über 10 Mrd. in den Rachen zu werfen.
Für dich ist jeder korrupt, der einer ehrlichen Arbeit nachgeht. Aber dann nicht jammern, wenn es nicht genug Arbeitsplätze gibt.
Dieses Projekt schafft nach Fertigstellung 10.000 neue Arbeitsplätze und einen Zuwachs an Innenstadtfläche von 100 ha.
Andere Städte würden sich darum reissen.
Landogar
07.10.2010, 17:12
Der Wille der Straße ist nicht der Wille des Volkes.
Und das ist auch gut so.
Da stimme ich mit dir überein. Darum hätte es zwingend eine Volksbefragung geben müssen, um dieses Projekt demokratisch zu legitimieren, aber genau das wurde mit windigen Tricksereien verhindert. Und genau DAS treibt die Leute auf die Straße.
Skorpion968
07.10.2010, 17:13
Für dich ist jeder korrupt, der einer ehrlichen Arbeit nachgeht. Aber dann nicht jammern, wenn es nicht genug Arbeitsplätze gibt.
Dieses Projekt schafft nach Fertigstellung 10.000 neue Arbeitsplätze und einen Zuwachs an Innenstadtfläche von 100 ha.
Andere Städte würden sich darum reissen.
Da reißt sich niemand drum, 10 Mrd. im Erdboden zu versenken.
Korrupte Schweine gehen keiner ehrlichen Arbeit nach.
klartext
07.10.2010, 17:13
Es wurde kein Bauplatz besetzt, sondern einer der Zugangswege zum Selbigen.
Die Zugangswege zu einem Bauplatz sind integraler Bestandteil. Die Besetzer wurden wiederholt zur Räumung aufgefordert, man nennt das Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte.
Ich bin grundsätzlich ja auch der Meinung, ein Kind gehört am Besten zu seinen Eltern.
Aber:
Wieweit (wie oft) darf eine Mutter das Leben und die Gesundheit ihres Kindes in Gefahr
bringen, bevor der Staat das Kindswohl zu schützen hat?
mMn hätte die Frau die Demo mit ihrem Kleinkind sofort bei der ersten Androhung unmittelbaren
Zwangs verlassen müssen. Da sie es wohl nicht getan hat, gehört sie mindestens verwarnt,
um ihr den Ernst dieser Situation zu verdeutlichen.
Da gehe ich mit Dir konform.
Die Besetzung des Bauplatzes war illegal - und damit basta. Der genehmigte Demoweg war nicht das Baustellenareal.
Hier scheinen einige zu meinen, sie könnten sich ihr eigenes Recht basteln, wenn es denn einem ihrer Meinung nach höherem Zweck dient. Das kennt man von der AKW-Bewegung.
Was soll das Gejammer, einfach an die Spielregeln halten und es passiert nichts.
Wer andere Spielregeln will, muss anders wählen und dafür sorgen, dass es endlich Bürgerentscheide nach schweizer Vorbild gibt, aber dann nicht nur für diesen Fall.
...was nicht sein darf kann nicht sein.
Das es gegen deiner meinung doch legal war sag ich jetzt auch Basta mit deine Staatspropaganda
Skorpion968
07.10.2010, 17:15
Die Zugangswege zu einem Bauplatz sind integraler Bestandteil.
Es handelt sich um einen öffentlichen Park.
BRDDR_geschaedigter
07.10.2010, 17:16
Für dich ist jeder korrupt, der einer ehrlichen Arbeit nachgeht. Aber dann nicht jammern, wenn es nicht genug Arbeitsplätze gibt.
Dieses Projekt schafft nach Fertigstellung 10.000 neue Arbeitsplätze und einen Zuwachs an Innenstadtfläche von 100 ha.
Andere Städte würden sich darum reissen.
Das dürften ziemlich hohe Kosten pro Arbeitsplatz sein.
Außerdem kann der Staat/Stadt keine Arbeitsplätze schaffen. Nominell schafft er zwar zeitweise Arbeitsplätze, gleichzeitig werden jedoch im gleichen Maße durch Abgabenlast Arbeitsplätze vernichtet.
Ich glaube kaum, dass sich Städte um die Schulden reißen.
klartext
07.10.2010, 17:17
Da stimme ich mit dir überein. Darum hätte es zwingend eine Volksbefragung geben müssen, um dieses Projekt demokratisch zu legitimieren, aber genau das wurde mit windigen Tricksereien verhindert. Und genau DAS treibt die Leute auf die Straße.
Bürgerentscheide verlaufen von unten nach oben, nicht umgekehrt. Sie haben in der Planungspahase stattzufinden, schon aus Kostengründen, und nicht erst, wenn die Bauaufträge bereits vergeben sind. Es gibt Offenlegungs- und einspruchsfristen, die versäumt wurden.
Man muss auch einmal zu Ende kommen mit ewigen Diskutieren, sonst geht überhaupt nichts mehr vorwärts. Das Land scheint zu einer Schwatzbude zu verkommen.
Landogar
07.10.2010, 17:18
Die Zugangswege zu einem Bauplatz sind integraler Bestandteil. Die Besetzer wurden wiederholt zur Räumung aufgefordert, man nennt das Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte.
Sicherlich. Nur gab es die ganze Zeit über einen alternativen Zugangsweg zum Gelände, der nicht durch die Demonstranten blockiert war, und letzten Endes auch genutzt wurde. Man hat also die Demonstranten vom Zugangsweg "A" weggespült, obwohl "B" die ganze Zeit zur Verfügung stand. Und nachdem "A" frei war, hat man trotzdem "B" benutzt. So gesehen war die ganze Polizeiaktion völlig sinnfrei.
klartext
07.10.2010, 17:21
Das dürften ziemlich hohe Kosten pro Arbeitsplatz sein.
Außerdem kann der Staat/Stadt keine Arbeitsplätze schaffen. Nominell schafft er zwar zeitweise Arbeitsplätze, gleichzeitig werden jedoch im gleichen Maße durch Abgabenlast Arbeitsplätze vernichtet.
Ich glaube kaum, dass sich Städte um die Schulden reißen.
Die Stadt Stuttgart kann sich natürlich den Ausstieg eine Milliarde kosten lassen, wenn dort die Bürger das so wollen. Zahlen wird man so oder so.
Bauherr ist die Deutsche Bahn AG, nicht die öffentliche Hand. Erstere schafft dort die neuen Arbeitsplätze.
Landogar
07.10.2010, 17:23
Bürgerentscheide verlaufen von unten nach oben, nicht umgekehrt. Sie haben in der Planungspahase stattzufinden, schon aus Kostengründen, und nicht erst, wenn die Bauaufträge bereits vergeben sind. Es gibt Offenlegungs- und einspruchsfristen, die versäumt wurden.
Man muss auch einmal zu Ende kommen mit ewigen Diskutieren, sonst geht überhaupt nichts mehr vorwärts. Das Land scheint zu einer Schwatzbude zu verkommen.
Das Problem ist, dass die essentiellen Details erst jetzt an die Oberfläche gekommen sind. Viermal wurden die Kosten nach oben korrigiert. Den Bürgern sind erst seit einigen Monaten die wahren Ausmaße, Kosten und Risiken bekannt.
Gerade im TV---Geissler kündigt Baustop für S21 an
!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Skorpion968
07.10.2010, 17:26
Bürgerentscheide verlaufen von unten nach oben, nicht umgekehrt. Sie haben in der Planungspahase stattzufinden, schon aus Kostengründen, und nicht erst, wenn die Bauaufträge bereits vergeben sind. Es gibt Offenlegungs- und einspruchsfristen, die versäumt wurden.
Man muss auch einmal zu Ende kommen mit ewigen Diskutieren, sonst geht überhaupt nichts mehr vorwärts. Das Land scheint zu einer Schwatzbude zu verkommen.
Du kannst ja gerne in deinem Garten ein tiefes Loch ausheben, dein Geld da reinwerfen und verbrennen. Damit mal was vorwärts geht. Niemand hindert dich daran.
Aber verlange so einen Schwachsinn nicht von anderen.
Gerade im TV---Geissler kündigt Baustop für S21 an
!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Dann hat er schnell gearbeitet.
Fixer Junge, aber der ist ja auch noch rüstig für sein Alter. Und je älter er wird, desto besser...
Äusserst blamabel für Mappus.
Die Wahrheit ist nicht ideologisch.
Und dafür machst du gerne den Zahldeppen?
Diese Aussage zeigt deutlich, wes Geistes Kind du bist.
Nicht der Staat (er verteilt nur) zahlt Dir Dein Hartz, sondern die Wirtschaft. Wenn ich den Zahldeppen mache, dann also für Dich Schmarotzderdeppen von der Soziallobby, die mir definitiv weniger nutzt als die Wirtschaftslobby.
Der Geist dessen Kind ich bin steht für eine ganz simple aber geniale Philosophie. Sie heißt Ora et Labora. Ohne Arbeit ist der Mensch ein Nichts. Und ohne Demut, ohne Wertegerüst nichts als eine wilde Bestie. Ich bin nicht religiös, aber das Ora kann auch für eine durch ein weltliches Wertebekenntnis erworbene Weisheit stehen. Der eine betet, der andere meditiert und reflektiert eben auf eine andere Art.
Dann hat er schnell gearbeitet.
Fixer Junge, aber der ist ja auch noch rüstig für sein Alter. Und je älter er wird, desto besser...
Äusserst blamabel für Mappus.
wie ich gerade lese betrifft das jetzt ersteinmal nur die Zeit der Verhandlung.
Es ist also als Beruhigungspille fürs Volk gedacht.
tommy3333
07.10.2010, 17:45
Um dir eine Illusion mehr zu nehmen - die Aufträge an die ausführenden Firmen sind rechtskräftig abgeschlossen, sie verschwinden nicht durch Bürgerentscheid oder verlieren ihre Gültigkeit.
Wenn das Projekt annuliert wird, kommen deshalb auf die Stadt Stuttgart wegen Vertragsverletzung Konventionalstrafen zu, die sich auf ca. 1 Mrd. summieren werden. Wer meint, er könne zum Nulltarif aussteigen. irrt.
Die Verträge verlieren aber ihre Gültigkeit, wenn die Kosten denen im Vertrag festgeschriebenen extrem übersteigen.
Wenn ich das zur Regel machen und so mit meinen Kunden umgehen würde - erst einen Kostenvoranschlag zu machen, um ihn dann nach Freigabe des Auftrags mit höheren Kosten zu kommen - dann zeigen die mir irgendwann - früher oder später - einen Vogel.
Der Auftragnehmer trägt im Allgemeinen das Risiko dafür, wenn er die Kosten falsch einschätzt. Kein Kunde ist schießlich zu blöd und unterschreibt einen Persilschein, in dem die Kosten erst hinterher bestimmt werden. Jeder Kunde will vorher wissen, was die Investition ihn kostet. Das bedeutet, wenn der Auftragnehmer sich bei der Kostenkalkulation zu seinem nachteil vertut, dann ist er selbst schuld, denn der Auftraggeber kann sich mit dem Vertrag dann stur stellen, wenn er will. Im Zweifelsfalle platzt der Vertrag dann.
Daher kommen auf Stuttgart auch keine Konventionalstrafen zu, wenn ein Vertrag wg. plötzlicher Kostensteigerung platzt. Es kann nicht sein, dass der Kunde (Auftraggeber) das Risiko für Fehleinschätzungen eines Bauprojekts trägt. Dafür ist der Kunde Laie. Das Risiko trägt immer der Auftragnehmer, der genau dafür auch seine Fachleute zur Verfügung hat.
wie ich gerade lese betrifft das jetzt ersteinmal nur die Zeit der Verhandlung.
Es ist also als Beruhigungspille fürs Volk gedacht.
Ja, habe es auch gelesen.
Wenn eine gewaltsame Meinungsäußerung zum Canceln demokratisch beschlossener Projekte führt, dann hat die Gewalt gesiegt und die Demokratie verloren.
Gut, dann lasst uns nun das nächste Projekt, die Islamisierung Europas stoppen.
Wenn eine gewaltsame Meinungsäußerung zum Canceln demokratisch beschlossener Projekte führt, dann hat die Gewalt gesiegt und die Demokratie verloren.
Gut, dann lasst uns nun das Nächste Projekt, die Islamisierung Europas stoppen.
von wessen Demokratie sprisst du, der hinter welcher sich die Politik versteckt.!
Um die Politiker geht es jetzt nurnoch an Wahltagen und eines ist heute schon sicher. Das S21 Projekt hat bereits heute der CDU die Mehrheit gekostet.
Somit werden wir dann wieder die Lügen der SPD und Grünen zu ertragen haben.
Es schaut aus wie ein Projekt, wo sich Politiker auf Kosten des Steuerzahlers selbstverwirklichen wollen.
Also ein Geldloch.
4,1 Milliarden projektierte Kosten bei leeren Kassen, mehr muss man darüber eigentlich nicht wissen. Die Verantwortlichen sind so weit weg von der Lebenswirklichkeit der Menschen, dass es einem schon körperliche Schmerzen bereitet ihre Begründungen anzuhören.
Bei Projekten der öffentlichen Hand in dieser Größenordnung kommt es immer zu finanziellem Mehrbedarf zwischen 50 und 100%. Das heißt bis der erste Zug dort fährt liegen die Kosten günstigstenfalls bei 6, schlimmstenfalls eher bei 8 Mrd. Euro.
So sehr ich auch Investitionen in die Infrastruktur begrüße muss man bei diesem Projekt feststellen, dass es wohl eher von Größenwahn getrieben wird und dem Wunsch die öffentlichen Gelder aus allen möglichen Kassen im Ländle zu verbauen.
Wer es bezahlt ist den Verantwortlichen gänzlich egal, genauso wie die Prüfung ob so ein Projekt, in dieser Größenordnung, überhaupt notwendig ist.
Was das Vorgehen gegen Demonstranten betrifft so muss man wohl festhalten, dass die Polizeikräfte die Verhältnismäßigkeit vollkommen aus den Augen verloren haben. Sie hatten Weisung von oben den Protest niederzuknüppeln und haben genau das auch auf kriminelle Art und Weise getan. Die Rechtfertigungsversuche für das rüde Vorgehen gegen die Demonstranten waren eher peinlich.
Ein Innenminister, der den Einsatz von Wasserwerfern damit rechtfertigen will, dass jugendliche Demonstranten auf einem Polizei LKW saßen gehört selbst dringend hinter Gitter. Auch er hat die Aufgabe der Polizei wohl nicht verstanden.
Bei der nächsten Wahl werden die etablierten Parteien dafür die Quittung bekommen und haben ausregiert. Dann regiert dort rot-rot-grün, viel Spass damit. Es ist schon spannend zu sehen wie sich die CDU selbst aus der politischen Verantwortung schießt. Nun es ist wohl langfristig doch eher hinderlich nur hirnlose Marionetten in hohe politische Ämter zu hieven.
Die Verantwortlichen sollte man sofort aus ihren Ämtern jagen.
Alion
Dann hat er schnell gearbeitet.
Fixer Junge, aber der ist ja auch noch rüstig für sein Alter. Und je älter er wird, desto besser...
Äusserst blamabel für Mappus.
was wird der sich bloss gedacht haben?
herr Geißler gehört schon eine ganze weile zu Attac.
Auf jeden Fall nicht mit 14. Da hab ich gebummst wie ein blöder und nicht auf Demos rumgetrieben.
Heute haben die mit 14 diese Phase längst wieder hinmter sich gelassen.
Alion
Man fragt sich echt, ob wir über ein großes Infrastruktur-Projekt in Deutschland diskutieren oder auf einem Ponyhof herumgeigeln.
Was erwarten denn die Leute von Politikern oder Funktionsträgern in der Wirtschaft?
Wenn Lieschen Müller eine politische Entscheidung nich jut finded, dann soll also ein Mappus unverzüglich gigantische Projekte mir nichts dir nichts streichen, nur damit er sich den Vorwurf nicht einhandelt mit einem afrikanischen Despoten verglichen zu werden? Wo soll denn das hinführen in Deutschland? Das kommt doch einem Putsch gleich, einer Schreckensherrschaft durch den Frustbürger, der das ganze Land lähmt.
Man fragt sich echt, ob wir über ein großes Infrastruktur-Projekt in Deutschland diskutieren oder auf einem Ponyhof herumgeigeln.
Was erwarten denn die Leute von Politikern oder Funktionsträgern in der Wirtschaft?
Wenn Lieschen Müller eine politische Entscheidung nich jut finded, dann soll also ein Mappus unverzüglich gigantische Projekte mir nichts dir nichts streichen, nur damit er sich den Vorwurf nicht einhandelt mit einem afrikanischen Despoten verglichen zu werden? Wo soll denn das hinführen in Deutschland? Das kommt doch einem Putsch gleich, einer Schreckensherrschaft durch den Frustbürger, der das ganze Land lähmt.
Verstehe du bist von der FDP. Hmm was verdient die FDP daran?
Skorpion968
07.10.2010, 18:15
Nicht der Staat (er verteilt nur) zahlt Dir Dein Hartz, sondern die Wirtschaft. Wenn ich den Zahldeppen mache, dann also für Dich Schmarotzderdeppen von der Soziallobby, die mir definitiv weniger nutzt als die Wirtschaftslobby.
Dein Hartz-Gebralle kannst du dir dort hinstecken, wo es stinkt.
Du bist eine dieser Flachpfeifen, die sich am laufenden Meter bescheißen lassen und den Betrügern noch den Bückling machen.
Von deiner Sorte tauchen hier täglich 3 Stück auf. Ich frage mich, wo die Schwachmaten alle herkommen.
Gerade im TV Nachrichten
Mappus wiederspricht Baustop S21.
Der will durchziehen, das wird jetzt wohl doch mit Strassenkampf enden.
Esreicht!
07.10.2010, 18:17
Dann hat er schnell gearbeitet.
Fixer Junge, aber der ist ja auch noch rüstig für sein Alter. Und je älter er wird, desto besser...
Äusserst blamabel für Mappus.
Witz mit X, gerade hat Mappus Geißler widersprochen (ZDF)
kd
was ist das denn für ein torfkopf?
schlechtere PR kann man ganz sicher nicht machen.
4,1 Milliarden projektierte Kosten bei leeren Kassen, mehr muss man darüber eigentlich nicht wissen. Die Verantwortlichen sind so weit weg von der Lebenswirklichkeit der Menschen, dass es einem schon körperliche Schmerzen bereitet ihre Begründungen anzuhören.
Stuttgart21 macht 4% des Gesamtbudgets für Bahninvestitionen auf den Bauzeitraum aus.
Was das Vorgehen gegen Demonstranten betrifft so muss man wohl festhalten, dass die Polizeikräfte die Verhältnismäßigkeit vollkommen aus den Augen verloren haben. Sie hatten Weisung von oben den Protest niederzuknüppeln...
Woher hast Du diese hanebüchene Behauptung? Beweise!? Quellen!
Die Verantwortlichen sollte man sofort aus ihren Ämtern jagen.
Nein! Besser sollte man solche Radikalinskis wie Dich aus diesem Land jagen.
Des Volkes Wille ist nicht bekannt, du kannst dich deshalb nicht darauf berufen. Bekannt ist nur der Wille der Demonstranten.
Wenn dieser Konflikt zu mehr Bürgerrechten insgesamt führt, hat er sich gelohnt. Wenn es nur um diesen popeligen Bahnhof geht, dann war es ein Schuss in den Ofen.
Wer nicht dort wohnt, dem ist es letztlich scheissegal, ob das Ding gebaut wird oder nicht. Das ist die Mehrheit der deutschen Bürger.
Nö das kann nur den Dummen egal sein, da auch die Gelder der anderen Bürger dort sinnlos vergraben werden. Sagt Dir das Wort Landes und Bundes-Zuschuss etwas? Die Kosten werden übrigens mittlerweile mit fast 20 Mrd. Euro beziffert.
Wir sollten uns daran erinnern, dass die ersten Kalkulationen noch von 4 Mrd. ausgegangen waren. Wer ein solches Projekt auf derart schöngerechneten Zahlen aufsetzt kann kaum mit Zustimmung der Bevölkerung rechnen, hat er sich doch schon vorher als dämlich geoutet und deutlich gemacht, dass er mit Projekten dieser Größe überfordert ist.
Quelle:
http://www.stern.de/wirtschaft/immobilien/fast-19-milliarden-euro-kosten-fuer-bahnprojekt-stuttgart-21-schnellen-in-die-hoehe-1601267.html
Alion
Esreicht!
07.10.2010, 18:25
Wenn eine gewaltsame Meinungsäußerung zum Canceln demokratisch beschlossener Projekte führt, dann hat die Gewalt gesiegt und die Demokratie verloren.
Gut, dann lasst uns nun das Nächste Projekt, die Islamisierung Europas stoppen.
Moooment mal, es war vor 3 Jahren eine Volksabstimmung zugesagt, knapp 70 000 Unterschriften für eine Volksabstimmung kamen zustande, wurden aber dann mit juristischen Winkelzügen ausgeknockt. Will sagen: Die heutige Situation hat allein die selbstherrliche Politik kraft Amtsmacht zu verantworten. Sinnvolle Infrastrukturmaßnahmen ja, ein Milliardengrab nebst technischem Schwachsinn und nachweislich persönlichen Pfründen der Entscheider nein, darum gehts;)
kd
Dein Hartz-Gebralle kannst du dir dort hinstecken, wo es stinkt.
Du bist eine dieser Flachpfeifen, die sich am laufenden Meter bescheißen lassen und den Betrügern noch den Bückling machen.
Von deiner Sorte tauchen hier täglich 3 Stück auf. Ich frage mich, wo die Schwachmaten alle herkommen.
Du kennst mich gar nicht und behauptest, dass ich mich bescheißen lasse. Wenn, dann ist es allenfalls umgekehrt. An meinem Arbeitsplatz ist auch mal zwei Stunden nichts los. In dieser Zeit werde ich fürs Nichts-Tun verhältnismäßig gut bezahlt. Ansonsten kann in meinem Job von hoher Arbeitsbelastung keine Rede sein. Ich liebe meine Arbeit, denn sie bringt mich mit Menschen zusammen, ernährt mich und ermöglicht mir darüber hinaus auch mal unnützen Luxus zu konsumieren. Sie zwingt mich mein Gehirn auf Trapp zu halten und außerdem gibt sie meinem Leben einen Sinn, schon deshalb, weil ich sehr viel Spaß dort habe und so weiter und so fort. Wenn ich mir meine Sozialabgaben-Liste so ansehe, fühle ich mich allerdings schon ab und zu betrogen. Aber wenn es dem sozialen Frieden nutzt, ok.
Witz mit X, gerade hat Mappus Geißler widersprochen (ZDF)
kd
Na dann bin ich ja mal gespannt...
Verstehe du bist von der FDP. Hmm was verdient die FDP daran?
Äh, nein? Den Zusammenhang verstehe ich nicht.
Man fragt sich echt, ob wir über ein großes Infrastruktur-Projekt in Deutschland diskutieren oder auf einem Ponyhof herumgeigeln.
Was erwarten denn die Leute von Politikern oder Funktionsträgern in der Wirtschaft?
Wenn Lieschen Müller eine politische Entscheidung nich jut finded, dann soll also ein Mappus unverzüglich gigantische Projekte mir nichts dir nichts streichen, nur damit er sich den Vorwurf nicht einhandelt mit einem afrikanischen Despoten verglichen zu werden? Wo soll denn das hinführen in Deutschland? Das kommt doch einem Putsch gleich, einer Schreckensherrschaft durch den Frustbürger, der das ganze Land lähmt.
Das mein lieber nennt man Demokratie!
Wenn die Obrigkeit nur noch größenwahnsinnigen Blödsinn abliefert, wird es höchste Zeit für aktiven Widerstand. Wenn Herr Mappus unbedingt eine Stunde schneller von Stuttgard nach Ulm fahren möchte, dann soll er selbst die Kosten dafür tragen und nicht sein Land dafür ruinieren!
Alion
Wenn eine gewaltsame Meinungsäußerung zum Canceln demokratisch beschlossener Projekte führt, dann hat die Gewalt gesiegt und die Demokratie verloren.
Gut, dann lasst uns nun das Nächste Projekt, die Islamisierung Europas stoppen.
Sollte "das Volk" gegen die Islamisierung auf die Straße gehen, wäre "das Volk" nicht mehr "das Volk", sondern eine Horde gewalttätiger Nazis, die unter Applaus zusammengeprügelt werden können.
Merke: "Das Volk" ungleich "das Volk".
Und die ersten, die einem scharfen Polizeieinsatz bejubeln würden, wären Baxter, der BRDDR- Geschädigter und Co.
BRDDR_geschaedigter
07.10.2010, 18:38
Sollte "das Volk" gegen die Islamisierung auf die Straße gehen, wäre "das Volk" nicht mehr "das Volk", sondern eine Horde gewalttätiger Nazis, die unter Applaus zusammengeprügelt werden können.
Merke: "Das Volk" ungleich "das Volk".
Und die ersten, die einem scharfen Polizeieinsatz bejubeln würden, wären Baxter, der BRDDR- Geschädigter und Co.
:lol: Ja genau.
Wir sollten uns daran erinnern, dass die ersten Kalkulationen noch von 4 Mrd. ausgegangen waren. Wer ein solches Projekt auf derart schöngerechneten Zahlen aufsetzt kann kaum mit Zustimmung der Bevölkerung rechnen, hat er sich doch schon vorher als dämlich geoutet und deutlich gemacht, dass er mit Projekten dieser Größe überfordert ist.
Quelle:
http://www.stern.de/wirtschaft/immobilien/fast-19-milliarden-euro-kosten-fuer-bahnprojekt-stuttgart-21-schnellen-in-die-hoehe-1601267.html
Alion
Rechtlich gesehen können Bauherren bei Überschreitung der Vertragssumme von mehr als 20 % während der Bauzeit die Verträge platzen lassen.
Bei öffentlichen Projekten wird trotzdem meistens viel mehr als das oben drauf geklatscht. Das stinkt aus allen Knopflöchern nach Korruption, auch darum geht es ein Stuttgart.
Gerade im TV Nachrichten
Mappus wiederspricht Baustop S21.
Der will durchziehen, das wird jetzt wohl doch mit Strassenkampf enden.
Einfach nur noch irre. Gestern las ich, dass Geissler Vermitttler werden soll. Heute Nachmittag, dass Geissler ebenfalls gegen einen Baustopp sei. Vor ein paar Minuten erfahre ich, Geissler hätte den Baustopp verkündet und nun im Spiegel als Eilmeldung, dass Mappus und Grube dem nicht zugestimmt hätten.
Ich glaube langsam, dass der Käfer des Schlossgartens ein ganz gemeines Kerlchen ist und einigen Leuten dort ins Gehirn geschissen hat. Mal ganz abgesehen davon, dass ein Gesprächsangebot ohne Bau- und Vergabestopp eh nur eine weitere Verarsche ist.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,721944,00.html
Systemhandbuch
07.10.2010, 19:18
Moooment mal, es war vor 3 Jahren eine Volksabstimmung zugesagt, knapp 70 000 Unterschriften für eine Volksabstimmung kamen zustande, wurden aber dann mit juristischen Winkelzügen ausgeknockt. Will sagen: Die heutige Situation hat allein die selbstherrliche Politik kraft Amtsmacht zu verantworten. Sinnvolle Infrastrukturmaßnahmen ja, ein Milliardengrab nebst technischem Schwachsinn und nachweislich persönlichen Pfründen der Entscheider nein, darum gehts;)
kd
So in der Art ?
"Prof. Dr. Klaus Peter Dolde, von OB Schuster zum Gutachter über die Zulässigkeit des Bürgerentscheids bestellt und erwartungs-gemäß dort zum Schluss kommend, der Bürgerentscheid sei nicht zulässig, gutachtert auch für den Verband Region Stuttgart. Etliche Landräte vermuten nämlich seit Jahren, dass der Verband der Bahn zuviel Geld für die Regionalzüge bezahlt, und zwar 20 Mio. Euro. Und sie mutmaßen, dass dies geschieht, um Stuttgart 21 nicht zu gefährden. Ein Skandal sagen viele Ludwigsburger Kreisräte. Mitnichten, gutachtert Dolde, alles rechtens. „Durchgängig falsch“, sagt stattdessen der frühere Chef der SSB, Roland Batzill, und „Dolde handle wie ein Interessenvertreter der Bahn“."
Ist insgesamt ein sehr aufschlussreicher Artikel über den Polit-Lobby-Sumpf ! (http://www.radio-utopie.de/2010/09/07/argumente-gegen-das-stuttgart-21-kartell/)
Und die MSM natürlich auch wieder voll dabei.
"Auch die Medien waren mit im Boot
Mitte der neunziger Jahre, in Baden-Württemberg regierte eine Große Koalition, wurde deren politische Führung ins "Weinberghäuschen" gebeten. Dort trafen die Chefs von CDU und SPD auf einflussreiche Wirtschaftsbosse, Banker und Politiker, auch der amtierende Ministerpräsident Erwin Teufel war präsent. Und ebenso die Chefredakteure der wichtigsten Landeszeitungen. Stuttgarter Zeitung, Stuttgarter Nachrichten, Südwest Presse, Schwarzwälder Bote. Beim Abschied waren sich Wirtschaft, CDU, SPD und Medien einig: Wir stehen hinter Stuttgart 21."
Quelle (http://www.stern.de/politik/deutschland/medien-und-stuttgart-21-fahrt-auf-schwaebischem-filz-1611232.html)
Im Prinzip sollte man sich bei diesem elitären NWO-Gebrülle gar nicht mehr aufregen. Die Gier wird es richten, leider X( ! Man sieht es hier in Stuttgart schon im Kleinen !
von OB Schuster zum Gutachter über die Zulässigkeit des Bürgerentscheids bestellt und erwartungs-gemäß dort zum Schluss kommend, der Bürgerentscheid sei nicht zulässig
Das ist total normal, unerwünschte Bürgerentscheide schaffen sie sich regelmäßig mit irgendwelchen Rechtsgutachten vom Hals. In NRW gibt es seit Mitte der 90er Jahre Bürgerentscheide auf Kreisebene. Seitdem wurden meines Wissens in 6 Fällen genügend Unterschriften gesammelt und in 5 davon irgendein rechtlicher Grund für die Unzulässigkeit der Abstimmung hervorgezaubert.
Der Oberknaller war eine erfolgreiche Unterschriftensammlung zur Privatisierung und Fortführung eines kleinen Flugplatzes in meinem Heimatkreis. Die Abstimmung hat eine schwarz - grüne Koalition mit dem üblichen dreckigen Trick verhindert, obwohl gerade die Grünen ständig Propaganda mit ihrem Eintreten für die direkte Demokratie machen und sich auch die kommunalen Bürgerbegehren in NRW als Erfolg auf ihre Fahnen geschrieben haben.
klartext
07.10.2010, 19:39
Nö das kann nur den Dummen egal sein, da auch die Gelder der anderen Bürger dort sinnlos vergraben werden. Sagt Dir das Wort Landes und Bundes-Zuschuss etwas? Die Kosten werden übrigens mittlerweile mit fast 20 Mrd. Euro beziffert.
Wir sollten uns daran erinnern, dass die ersten Kalkulationen noch von 4 Mrd. ausgegangen waren. Wer ein solches Projekt auf derart schöngerechneten Zahlen aufsetzt kann kaum mit Zustimmung der Bevölkerung rechnen, hat er sich doch schon vorher als dämlich geoutet und deutlich gemacht, dass er mit Projekten dieser Größe überfordert ist.
Quelle:
http://www.stern.de/wirtschaft/immobilien/fast-19-milliarden-euro-kosten-fuer-bahnprojekt-stuttgart-21-schnellen-in-die-hoehe-1601267.html
Alion
Jedermann scheint mit seinen eigenen Zahlen umherzuwerfen und plötzlich ist auch jeder Fachmann für Grossprojekte. Projekte dieser Grössenordnung und Umfang können nie bis ins Detail kalkuliert werden. Das ist beim neuen Flughafen in Berlin nicht anders. Wer meint, deswegen demonstrieren zu müssen, muss die Einstellung aller Grossprojekte in Deutschland fordern.
Immer noch nicht habe ich begriffen, was dagegen spricht, einen Bahnhof und die Gleisanlagen unterirdisch zu verlegen. Wegen einer derartigfen Kleinigkeit ein solcher Lärm ? Einfach unverständlich.
klartext
07.10.2010, 19:46
Das ist total normal, unerwünschte Bürgerentscheide schaffen sie sich regelmäßig mit irgendwelchen Rechtsgutachten vom Hals. In NRW gibt es seit Mitte der 90er Jahre Bürgerentscheide auf Kreisebene. Seitdem wurden meines Wissens in 6 Fällen genügend Unterschriften gesammelt und in 5 davon irgendein rechtlicher Grund für die Unzulässigkeit der Abstimmung hervorgezaubert.
Der Oberknaller war eine erfolgreiche Unterschriftensammlung zur Privatisierung und Fortführung eines kleinen Flugplatzes in meinem Heimatkreis. Die Abstimmung hat eine schwarz - grüne Koalition mit dem üblichen dreckigen Trick verhindert, obwohl gerade die Grünen ständig Propaganda mit ihrem Eintreten für die direkte Demokratie machen und sich auch die kommunalen Bürgerbegehren in NRW als Erfolg auf ihre Fahnen geschrieben haben.
Wenn es um Proteste gegen Windparks und Windräder gibt, hat der Bürgerwille die Grünen noch nie interessiert.
Vor einem Jahr war ein Bürgerbegehren bezüglich Weiterbetrieb des Flughafens Tempelhof in Berlin. Wowi hat vorher öffentlich verkündet, egal wie es ausgeht, es interessiere ihn nicht, der Flughafen wird geschlossen, auch wenn die Mehrehit der Bürger dagegen ist.
Es ist immer das gleiche Spiel -. der Bürgerwille ist immer nur dann gefragt, wenn er in das eigene Konzept passt.
Deshalb ist das, was in Stuttgart abgezogen wird, mehr als fragwürdig, nichts weiter als vorgezogener Wahlkampf.
Systemhandbuch
07.10.2010, 20:02
Das ist total normal, unerwünschte Bürgerentscheide schaffen sie sich regelmäßig mit irgendwelchen Rechtsgutachten vom Hals. In NRW gibt es seit Mitte der 90er Jahre Bürgerentscheide auf Kreisebene. Seitdem wurden meines Wissens in 6 Fällen genügend Unterschriften gesammelt und in 5 davon irgendein rechtlicher Grund für die Unzulässigkeit der Abstimmung hervorgezaubert.
Der Oberknaller war eine erfolgreiche Unterschriftensammlung zur Privatisierung und Fortführung eines kleinen Flugplatzes in meinem Heimatkreis. Die Abstimmung hat eine schwarz - grüne Koalition mit dem üblichen dreckigen Trick verhindert, obwohl gerade die Grünen ständig Propaganda mit ihrem Eintreten für die direkte Demokratie machen und sich auch die kommunalen Bürgerbegehren in NRW als Erfolg auf ihre Fahnen geschrieben haben.
"Total normal" hat was ! :D
:lol: Ja genau.
*lach* Ich finde, Du hältst Dich gut in der Diskussion. Noch konntest Du die eigentlich verantwortlichen Bösen, also die Jesuiten und den Vatikan, noch nicht dingfest machen.:))
Trashcansinatra
07.10.2010, 20:11
Ich habe eher das Gefühl, daß Wohlstand mehr Unzufriedenheit erzeugt als er tilgt. Diese innere Leere macht nachdenklich.
Im Gegenteil: Wer tagtäglich ums Überleben kämpft, ist wesentlich gefügiger aufgrund seiner Existenzangst.
Das würde ich nicht behaupten. Ich für meinen Teil konzentriere mich lieber auf "wertschöpfende Tätigkeiten und Wissensgebiete" - das kann durchaus mal solch ein Themenbereich wie paramilitärische Literatur sein. Aber meistens beschränke ich mich auf Sachen im Bereich BWL, EDV und Fremdsprachen.
Und wer trotz Arbeit oder sonstiger Anstrengungen (Arbeitssuche und Weiterbildung) tagtäglich ums Überleben kämpft - ist durchaus bereit, auch mit härteren Methoden seinen Platz zu verteidigen oder zu erkämpfen. Und dazu braucht man manchmal auch Fachwissen (z. B. Forensik, Psychologie, EDV, Elektrotechnik).
Ich käme jedenfalls niemals auf die Idee, meine Zeit mit "Sozialpornos" oder abgehobener Wohlstandsesoterik (z. B. Bachblüten, Numerologie et al.) zu verschwenden. Dann beschäftige ich mich doch lieber mit Hackerthemen und/oder wie man z. B. sich gegen Betrüger oder mißliebige Vorgesetze bzw. Kollegen zur Wehr setzen kann.
Und ich hänge nicht die ganze Zeit im CPF rum - nur max. eine Stunde pro Tag.
Brotzeit
07.10.2010, 20:13
*lach* Ich finde, Du hältst Dich gut in der Diskussion. Noch konntest Du die eigentlich verantwortlichen Bösen, also die Jesuiten und den Vatikan, noch nicht dingfest machen.:))
Sollte er sie an deinem Hals festmachen , Krabat ? ............
Trashcansinatra
07.10.2010, 20:15
Welche Behörde?
Ich war in einer Stadtverwaltung im Lande NRW als Beamtenanwärter im mitteren Dienst, dann gehobener Dienst, wurde dann nicht übernommen, habe dann eine befristete Stelle als Angestellter für zwei Jahre im Sozialamt einer Kreisbehörde in Südhessen (Karenzvertretung) innegehabt - und bin dann in die Privatwirtschaft gegangen.
...
Vor einem Jahr war ein Bürgerbegehren bezüglich Weiterbetrieb des Flughafens Tempelhof in Berlin. Wowi hat vorher öffentlich verkündet, egal wie es ausgeht, es interessiere ihn nicht, der Flughafen wird geschlossen, auch wenn die Mehrehit der Bürger dagegen ist. ...
Richtig, das hat er gesagt. Er hat nichts anderes gesagt, als daß ihn der demokratische Entscheid des Berliner Volkes ohnehin nicht interessiert, weil er sowieso macht was er will.
Er wußte aber auch, daß er im Notfall die Straße mobilisieren kann.
Hier in Berlin warten die Krawallinken auf ihren Einsatz wie die Horde Orks im Nebelgebirge. Das ist eine regelrechte Straßen-SA.
Landogar
07.10.2010, 20:22
Immer noch nicht habe ich begriffen, was dagegen spricht, einen Bahnhof und die Gleisanlagen unterirdisch zu verlegen. Wegen einer derartigfen Kleinigkeit ein solcher Lärm ? Einfach unverständlich.
Dann hast du dich offensichtlich mit keinem einzigen Argument der Projekt-Gegner auseinandergesetzt. Und was sollen die ständigen Einlassungen zum Berliner Hauptbahnhof? Das ist der sprichwörtliche Vergleich von Äpfeln und Birnen.
Mein Prof in Geowissenschaften zumindest läuft die letzten Tage im Hörsaal verbal Amok, dass man überhaupt auf die Idee kommt, bei den in Stuttgart vorliegenden geologischen Bedingungen einen ganzen Bahnhof unter die Erde verlegen zu wollen.
Aber hier noch ein paar Argumente, extra für dich (der du wohl zu faul zum Googeln bist):
1. Der jetzige Kopfbahnhof verfügt über eine höhere Kapazität, als der geplante Tiefbahnhof. Zudem sind zukünftige und notwendige Kapazitätserweiterungen unter der Erde aufgrund der horrenden Kosten und der geologischen Begebenheiten faktisch nicht möglich. Ein Nadelöhr entsteht.
2. Die Neubaustrecke wurde mit Planzahlen geplant, die von der Realität längst überholt sind.
3. Es wurde übersehen, dass im Güterverkehr der Trend zu langen und schweren Güterzügen geht. Diese aber werden nicht in der Lage sein, die Steigung der Neubaustrecke zu bewältigen.
4. Sicherheitsbedenken des Eisenbahnbundesamtes werden durch eine befristete Sondererlaubnis des Verkehrsministers umgangen.
5. Aufgrund der Besonderheiten in den Tunneln werden heute in Deutschland, Italien und der Schweiz übliche Schienenfahrzeuge auf der Strecke nicht mehr zugelassen werden können.
6. Der bisherige, integrale Taktfahrplan wird nicht übernommen werden können. Der bisherige Kopfbahnhof konnte Verspätungen im Fern- und Nahverkehr abpuffern, das wird mit der neuen Durchgangsstation, und der halbierten Anzahl der Gleise nicht mehr möglich sein. Denn im neuen Bahnhof wird pro Zug nur noch mit einer Wartezeit von 1-2 Minuten kalkuliert. Ein einzig verspäteter Zug kann den Betriebsablauf empfindlich stören, während im Kopfbahnhof alle einfahrenden Regionalzüge auf verspätete Fernzüge warten können ohne den Ablauf zu stören.
7. Alle verfügbaren Gelder werden in diesem Projekt gebunden. Gelder, die zum Beispiel für den schon lange dringend benötigten Ausbau der Rheintalbahn für den Güterverkehr (Norsee-Mittelmeer-Verbindung) benötigt werden. Stuttgart 21 ist also auch volkswirtschaftlich schädlich und unsinnig.
Das war nur ein kleiner Teil der vorgebrachten Argumente. Nimm diese doch bitte endlich mal zur Kenntnis, anstatt hier weiterhin deine Standardplattitüden ins weite Rund zu streuen.
Trashcansinatra
07.10.2010, 20:24
Die Verträge verlieren aber ihre Gültigkeit, wenn die Kosten denen im Vertrag festgeschriebenen extrem übersteigen.
Wenn ich das zur Regel machen und so mit meinen Kunden umgehen würde - erst einen Kostenvoranschlag zu machen, um ihn dann nach Freigabe des Auftrags mit höheren Kosten zu kommen - dann zeigen die mir irgendwann - früher oder später - einen Vogel.
Der Auftragnehmer trägt im Allgemeinen das Risiko dafür, wenn er die Kosten falsch einschätzt. Kein Kunde ist schießlich zu blöd und unterschreibt einen Persilschein, in dem die Kosten erst hinterher bestimmt werden. Jeder Kunde will vorher wissen, was die Investition ihn kostet. Das bedeutet, wenn der Auftragnehmer sich bei der Kostenkalkulation zu seinem nachteil vertut, dann ist er selbst schuld, denn der Auftraggeber kann sich mit dem Vertrag dann stur stellen, wenn er will. Im Zweifelsfalle platzt der Vertrag dann.
Daher kommen auf Stuttgart auch keine Konventionalstrafen zu, wenn ein Vertrag wg. plötzlicher Kostensteigerung platzt. Es kann nicht sein, dass der Kunde (Auftraggeber) das Risiko für Fehleinschätzungen eines Bauprojekts trägt. Dafür ist der Kunde Laie. Das Risiko trägt immer der Auftragnehmer, der genau dafür auch seine Fachleute zur Verfügung hat.
"Wegfall der Geschäftsgrundlage" :D
Sollte "das Volk" gegen die Islamisierung auf die Straße gehen, wäre "das Volk" nicht mehr "das Volk", sondern eine Horde gewalttätiger Nazis, die unter Applaus zusammengeprügelt werden können.
Merke: "Das Volk" ungleich "das Volk".
Und die ersten, die einem scharfen Polizeieinsatz bejubeln würden, wären Baxter, der BRDDR- Geschädigter und Co.
Warum sollte ich das sein?
Damit deine Vorstellung von gut und böse befriedigt wird?
u bist ein Idiot und ignorant erster Klasse!!
Schrottkiste
07.10.2010, 21:29
F. Roth ist dort.
Nur so als Vorwarnung, will nicht für auf den Bodenbelag entleerte Mageninhalte verantwortlich gemacht werden. :D
Deutschmann
07.10.2010, 21:31
Illner kieken!
Ja. Auf zum fröhlichen Mappus-prügeln.
eine sendung die nichts gebracht hat ausser zeitverlust..ilner ach lass mal stecken
Wenn ich so viel essen müsste, wie ich nach den Bildern von der scharfen Roth und dem neurotischen "Parkschützer" kotzen könnte, würde sich das Problem Menschheit für den Planeten Erde erledigen, bevor die Afrikaner es erledigen.
Landogar
07.10.2010, 22:32
eine sendung die nichts gebracht hat ausser zeitverlust..ilner ach lass mal stecken
Naja, die Einlassungen des bornierten Unternehmers aus meiner badischen Heimat waren zumindest humoristisch wertvoll.
eine sendung die nichts gebracht hat ausser zeitverlust..ilner ach lass mal stecken
tatsächlich war die einzige information die, dass die bahn alle relevanten summen, die mit dem projekt in zusammenhang stehen, zum "betriebsgeheimnis" erklärte,
was aber die befürworter keine sekunde daran hindert, weiterhin zu behaupten, auch die nun protestierenden wären zu jedem zeitpunkt ausreichend über alle kosten informiert gewesen.
nebenbei war noch zu lernen, dass man briefing auch übertreiben kann.
herr Lindner erzählte, teilweise bis in den letzten banalen nebensatz, haargenau das gleiche nichtssagende zeug, wie gestern ein anderer FDPler in einer ähnlichen quasselrunde.
Naja, die Einlassungen des bornierten Unternehmers aus meiner badischen Heimat waren zumindest humoristisch wertvoll.
Aber interessanter waren die Ausführungen der Demonstrantin.
Quo vadis
07.10.2010, 22:46
Ich werde es auch nie verstehen warum man unliebsame Meinungen als Stammtischgerede abstempelt/diffarmiert. Da sitzen nunmal Teile der Bevölkerung die ein Bierchen trinken, und weiter?
Die sich lautstark über die Stammtische echauffieren, sitzen selber nicht dran. Ist wie mit den etablierten Mukujüngern die in den höchsten Tönen von Muku in Neukölln, Wedding und Kreuzberg schwadronieren, während sie selber in Villenlage in Grunewald wohnen.
Aber interessanter waren die Ausführungen der Demonstrantin.
so eine linksfaschistische, baumknutschende berufschaotin aber auch.
könnte natürlich auch eine wohlstandsverwöhnte nörglerin sein.
niedlich, wie der FDP mann den entsprechenden fragen aus dem weg ging.
die gelben benehmen sich definitiv noch blöder als die schwarzen obwohl das eigentlich fast unmöglich sein sollte.
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