NPD-Bundesvorstand Wulff freigesprochen [Archiv] - HPF

Herbstgold

08.11.2010, 22:41

Für eine Rede auf einer NPD-Demo in Bochum woillte der Staatsanwalt NPD-Bundesvorstandsmitglied Thomas Wulff ins Gefängnis schicken. Aber das Landgericht Bochum sprach Wulff am Montag frei. Es sah die Rede durch die Meinungsfreiheit gedeckt.

90 bis 95 Prozent der Rede sind auf jeden Fall strafrechtlich absolut unbeachtlich“, sagte Richter Volker Talarowski. Beim übrigen Teil sprang den Richtern vor allem der Passus ins Auge, in dem Wulff von „Mafiastrukturen aus dem Ausland“ gesprochen hatte, die sich „in unsere Gesellschaft hineingefressen“ hätten. Das System könne deshalb „krepieren“.

Talarowski verwies auf die strengen gesetzlichen Kriterien für den Straftatbestand der Volksverhetzung. Danach müsse sicher sein, dass der Redner gegen eine konkret begrenzbare Gruppe gezielt habe. Diese Begrenzung sahen die Richter nicht.

Davon unabhängig betonte der Richter, dass es „nicht Aufgabe der Strafgerichtsbarkeit“ sei, „politische Dinge zu werten“.

http://www.derwesten.de/staedte/bochum/gericht/NPD-Bundesvorstand-Wulff-freigesprochen-id3918576.html

Auch wenn der Richter zum Abschluss den Angeklagten warnte
dies sei „kein Freibrief für zukünftige Äußerungen“. Einige Teile der Rede seien „schon in der Nähe der Volksverhetzung“ gewesen so ist kann dieses Urteil doch bei zukünftigen Prozessen zur Unterstützung für die Meinungsfreiheit angeführt werden.

Bräunie

08.11.2010, 22:55

http://www.derwesten.de/staedte/bochum/gericht/NPD-Bundesvorstand-Wulff-freigesprochen-id3918576.html

Auch wenn der Richter zum Abschluss den Angeklagten warnte so ist kann dieses Urteil doch bei zukünftigen Prozessen zur Unterstützung für die Meinungsfreiheit angeführt werden.

Absolut richtig! Der Kamerad Wulff hat hier ein wegweisendes Urteil erstritten, was uns allen zu Gute kommen kann. An dieser Stelle möchte ich auch meine Erleichterung über den Freispruch zum Ausdruck bringen und wie man sieht, hat hier Justitia einmal die Augenbinde aufbehalten, anstatt, wie sie es sonst immer pflegt, diese abzusetzen, wenn es gegen nationale Deutsche geht.

Deutschmann

08.11.2010, 23:06

http://www.derwesten.de/staedte/bochum/gericht/NPD-Bundesvorstand-Wulff-freigesprochen-id3918576.html

Auch wenn der Richter zum Abschluss den Angeklagten warnte so ist kann dieses Urteil doch bei zukünftigen Prozessen zur Unterstützung für die Meinungsfreiheit angeführt werden.

" ... Talarowski verwies auf die strengen gesetzlichen Kriterien für den Straftatbestand der Volksverhetzung. Danach müsse sicher sein, dass der Redner gegen eine konkret begrenzbare Gruppe gezielt habe. Diese Begrenzung sahen die Richter nicht. ... "

Das war keine Urteilsbegründung sondern ein Tipp mit zwinkerndem Auge.

Herbstgold

08.11.2010, 23:08

" ... Talarowski verwies auf die strengen gesetzlichen Kriterien für den Straftatbestand der Volksverhetzung. Danach müsse sicher sein, dass der Redner gegen eine konkret begrenzbare Gruppe gezielt habe. Diese Begrenzung sahen die Richter nicht. ... "

Das war keine Urteilsbegründung sondern ein Tipp mit zwinkerndem Auge.

So kann man es natürlich auch sehen :D

borisbaran

08.11.2010, 23:46

Na, seid ihr sauer, dass ihr keinen anderen Braundeppen-Märtyrer bekommen habt? Wollt irn Taschentuch?

Bräunie

09.11.2010, 00:01

Na, seid ihr sauer, dass ihr keinen anderen Braundeppen-Märtyrer bekommen habt? Wollt irn Taschentuch?

Was soll denn diese dämliche Bemerkung? Im Gegenteil, müssten wir Dir ein Taschentuch reichen, schließlich hat das Systemgericht einen effizienten Mitstreiter für die nationale Sache nicht aus dem Verkehr gezogen. Also, wenn hier gerade jemand Tränen vergießt und holokotzt, dann bist das doch eher Du.

Habe aber nur die Taschentücher von Rossmann zur Hand, gibt keine Zewa- Softies!

Penthesilea

09.11.2010, 00:13

Herbstgold

09.11.2010, 00:20

Seh‘ ich auch so.
Wie alt ist der Richter? Bald Pensionär? :D

http://www.derwesten.de/staedte/bochum/Sind-Sie-nicht-der-Richter-aus-dem-Fernsehen-id740627.html

Da guckst du. Jetzt weiss ich auch, woher mir der Name so bekannt vorkam. Das war der Gerichtssprecher im Zumwinkel-Prozess.

GG146

09.11.2010, 00:24

http://www.derwesten.de/staedte/bochum/Sind-Sie-nicht-der-Richter-aus-dem-Fernsehen-id740627.html

Da guckst du. Jetzt weiss ich auch, woher mir der Name so bekannt vorkam. Das war der Gerichtssprecher im Zumwinkel-Prozess.

47 ist nicht sehr alt, das Urteil muss also mehr mit der zwingenden Rechtslage als mit der nahen Pensionsgrenze zu tun gehabt haben...

borisbaran

09.11.2010, 00:53

[...]Also, wenn hier gerade jemand Tränen vergießt und holokotzt, dann bist das doch eher Du.
Habe aber nur die Taschentücher von Rossmann zur Hand, gibt keine Zewa- Softies!
Mir ist so egal, wo sich der Typ gerade aufhält... Ob er gerade im Knast vom ein paar Yallas anal bereichert oder in seinem NPD-Büro von seiner Sekretärin oral bereichert wird, ist mir SCHEIßegal.

Penthesilea

09.11.2010, 00:53

http://www.derwesten.de/staedte/bochum/Sind-Sie-nicht-der-Richter-aus-dem-Fernsehen-id740627.html

Da guckst du. Jetzt weiss ich auch, woher mir der Name so bekannt vorkam. Das war der Gerichtssprecher im Zumwinkel-Prozess.
Danke. ;)

47 ist nicht sehr alt, das Urteil muss also mehr mit der zwingenden Rechtslage als mit der nahen Pensionsgrenze zu tun gehabt haben...
Sieht so aus.
Ob der auch für den Preis für Zivilcourage infrage kommt?

GG146

09.11.2010, 00:58

Sieht so aus.
Ob der auch für den Preis für Zivilcourage infrage kommt?

Kommt auf die nächsten Wahlergebnisse an, bei der derzeitigen Sitzverteilung in den Parlamenten kriegt er ganz bestimmt keinen Preis.

Ist aber auch nicht so wichtig, Hauptsache es gibt noch Richter, die sich an`s Gesetz halten und nicht ideologischen Leitlinien hinterherlaufen.

Penthesilea

09.11.2010, 01:26

Kommt auf die nächsten Wahlergebnisse an, bei der derzeitigen Sitzverteilung in den Parlamenten kriegt er ganz bestimmt keinen Preis.

Ist aber auch nicht so wichtig, Hauptsache es gibt noch Richter, die sich an`s Gesetz halten und nicht ideologischen Leitlinien hinterherlaufen.

OK, genau das meinte ich. ;)

Sprecher

10.11.2010, 20:03

Seh‘ ich auch so.
Wie alt ist der Richter? Bald Pensionär? :D

Hoffentlich nicht bald verunfallt.

ochmensch

10.11.2010, 20:22

Absolut richtig! Der Kamerad Wulff hat hier ein wegweisendes Urteil erstritten, was uns allen zu Gute kommen kann. An dieser Stelle möchte ich auch meine Erleichterung über den Freispruch zum Ausdruck bringen und wie man sieht, hat hier Justitia einmal die Augenbinde aufbehalten, anstatt, wie sie es sonst immer pflegt, diese abzusetzen, wenn es gegen nationale Deutsche geht.

Entschuldige, aber er hat nichts erstritten, sondern stellt sich nicht ganz so dämlich an, wie gewisse andere Leute. In Deutschland an der Grenze zwischen Recht und Unrecht langzuschrammen, ist nicht so schwierig, wenn man sich auskennt. Wichtiger wäre es, da gewisse Schnittmengen zu verdeutlichen und auf die Spitze zu treiben, Stichwort "Diskriminierung" und "Quoten".

Rotbart

10.11.2010, 21:22

Mir ist so egal, wo sich der Typ gerade aufhält... Ob er gerade im Knast vom ein paar Yallas anal bereichert oder in seinem NPD-Büro von seiner Sekretärin oral bereichert wird, ist mir SCHEIßegal.

Und warum gibst du dann hier deinen Senf ab, wenn es dir "SCHEIßegal" ist?:rolleyes:

Penthesilea

10.11.2010, 22:21

Hoffentlich nicht bald verunfallt.
Ja, ungefährlich ist auch dieser Beruf heute nicht.
In einer Zeitung zu einem Prozeß gegen Bereicherer in Hamburg war mal zu lesen: "...Richter xx zitterte vor Angst"

Registrierter

11.11.2010, 01:40

Ja, ungefährlich ist auch dieser Beruf heute nicht.
In einer Zeitung zu einem Prozeß gegen Bereicherer in Hamburg war mal zu lesen: "...Richter xx zitterte vor Angst"

Kannst Du die Quelle noch finden?
Ist ein guter Marker für das verkommene BRD-System.

Tosca

11.11.2010, 12:39

Na, seid ihr sauer, dass ihr keinen anderen Braundeppen-Märtyrer bekommen habt? Wollt irn Taschentuch?

Das ist doch quatsch. Mir sit dieser Wulff grade mal egal. Nur die Wahrheit wrid man auch in Deutschland sagen düren. Dieses ganze depperte Nazi-Geplärre hatte doch immer nur die Absicht, jede Menge Geld aus Deutschland rauszupressen.

Ich weiss nicht wie es dir geht, aber ich würde nicht bei Mördern wohnen. Also, was soll das Geplärre? Merke: Wir sind keine Mörder. Ich bin lange nach dem Kreig geboren und ich empfinde es als Hetze, mich mit dem Nazi-Reich in Verbindung zu bringen. Oder warst du vielleicht bei der Ermodung Gottes Sohn anwesent? Hast du die Nägel in die Gliedmaßen geschlagen? Siehst du und genauso verbitte ich mir, irgendwelche Unverschämtheiten.

PSI

11.11.2010, 13:18

Das ist doch quatsch. Mir sit dieser Wulff grade mal egal. Nur die Wahrheit wrid man auch in Deutschland sagen düren. Dieses ganze depperte Nazi-Geplärre hatte doch immer nur die Absicht, jede Menge Geld aus Deutschland rauszupressen.

Die WAHRHEIT!!!! Selten so gelacht....:)):)):)):P

Doc Gyneco

11.11.2010, 13:29

Tosca

11.11.2010, 13:49

Die WAHRHEIT!!!! Selten so gelacht....:)):)):)):P

Es hat sich in Detuschland keinerlei Mafia breit gemacht. Danke fürs Gespräch.

Ich muss diesen Wulff nicht mögen, aber die Zustände in Deutrschland darf sogar er bveim namen nennen.

Aber scheinbar bist du der Bräunling, der alles vertuschen will?

Tosca

11.11.2010, 13:51

http://www.derwesten.de/staedte/bochum/gericht/NPD-Bundesvorstand-Wulff-freigesprochen-id3918576.html

Auch wenn der Richter zum Abschluss den Angeklagten warnte so ist kann dieses Urteil doch bei zukünftigen Prozessen zur Unterstützung für die Meinungsfreiheit angeführt werden.

Die Meinungsfreiheit, die so gerne beschnitten würde, steht in unserem GG. Und genau die wollen einige Typen gerne verbannt sehen. Tja, wer iost da der Nazi? Auch Adolf Nazi ließ keine ausser seiner Minung zu. Alles was hier Nazi brüllt, ist in Wirklichkeit so braun, da wirkt ein Neger blass.

klartext

11.11.2010, 16:21

Die Grenze zwischen freier Meinungsäusserung und Volksverhetzung ist selbst für Juristen kaum eindeutig definierbar und für den Normalbürger schon gar nicht.
Hier muss also schon wegen der Rechtssicherheit eine neue gesetzliche Regelung gefunden werden.

PSI

11.11.2010, 23:39

Es hat sich in Detuschland keinerlei Mafia breit gemacht. Danke fürs Gespräch.

Ich muss diesen Wulff nicht mögen, aber die Zustände in Deutrschland darf sogar er bveim namen nennen.

Aber scheinbar bist du der Bräunling, der alles vertuschen will?

Ich finde nur den Gebrauch der Worte WAHRHEIT, FREIHEIT ect. stark missbraucht.

Außerdem gibt es keine absolute WAHRHEIT, die ist nämlich immer subjektiv, damit kann niemand die (absolute) Wahrheit sagen.

Es bezog sich daher garnicht unbedingt auf den Inhalt deiner Aussage (die mir offen gesagt scheissegal ist), sonder viel mehr auf den inflationären Bebrauch des Begriffs der WAHRHEIT.

HALT AN DICH MIT WORTEN WIE:
FREIHEIT
WAHRHEIT
GRECHTIGKEIT

Herbstgold

12.11.2010, 00:05

Ich finde nur den Gebrauch der Worte WAHRHEIT, FREIHEIT ect. stark missbraucht.

Stimmt! Bekomme ich tagtäglich in den Medien mit. Die häufigsten Vertreter dieses Missbrauchs sind unsere Politiker.

Außerdem gibt es keine absulte WAHRHEIT, die ist nämlich immer subjektiv, damit kann niemand die (absolute) Wahrheit sagen.

Sehe ich auch so, aber sind es auffallend unsere "politisch korrekten" Gutmenschen, die damit die grössten Probleme haben. Lassen doch gerade diese neben ihrer "Wahrheit" = Multi-Kulti ist ganz toll, keine andere zu.

Es bezog sich daher garnicht unbedingt auf den Inhalt deiner Aussage (die mir offen gesagt scheissegal ist), sonder viel mehr auf den inflationären Bebrauch des Begriffs der WAHRHEIT.

Soviel zu Diskussionskultur.
Zu "Wahrheit" allgmein s. o.

HALT AN DICH MIT WORTEN WIE:
FREIHEIT
WAHRHEIT
GRECHTIGKEIT

Warum sollte die von dir angesprochene Userin, und nebenbei auch alle anderen, denen diese Worte noch etwas in genau diesem Sinne bedeuten, das tun?

Im Gegenteil, der Ruf danach wird immer lauter.

PSI

12.11.2010, 00:16

Stimmt! Bekomme ich tagtäglich in den Medien mit. Die häufigsten Vertreter dieses Missbrauchs sind unsere Politiker.

Ja, schon klar.
Nur haben unser Bürgerlichen es doch nicht anders gewollt.
1918/1918 ist die Revolution von der SPD & Co. blutig ertränkt worden.
Das einzig wahr Aufbegehren des Volkes....

Und das war das linke Proletariat, nicht das rechte Bürgertum. Also komm mir nicht mit "unseren Politikern"; meine sind es nicht!!!!

Sehe ich auch so, aber sind es auffallend unsere "politisch korrekten" Gutmenschen, die damit die grössten Probleme haben. Lassen doch gerade diese neben ihrer "Wahrheit" = Multi-Kulti ist ganz toll, keine andere zu.

Wahrheit ist deutungsabhängig... und mit Nebensächlichkeiten wie "Multikulti" oder "National-Quatsch" gebe ich mich nicht mehr ab.
Mir gehts um Größeres.
Wahrheit erwächst .. ebenso wie Macht; aus dem Lauf der Gewehre.

Soviel zu Diskussionskultur.

Ich hab ehrlich gesagt gehofft, das der Beitrag zu einer eher interssanten Diskussion führt.
Den ob der NPD der Arsch brennt, oder nicht, das ist mir wirklich egal.
Das hat auch keine Bedeutung.

Zu "Wahrheit" allgmein s. o.
Warum sollte die von dir angesprochene Userin, und nebenbei auch alle anderen, denen diese Worte noch etwas in genau diesem Sinne bedeuten, das tun?

Im Gegenteil, der Ruf danach wird immer lauter.

Da bleibt die Frage:

Welche Wahrheit?
Wessen Wahrheit?
Warum?
Wieso???

Wahrheit; das ist bloß ein Wort.. der Ruf danach ist vergeblich.
Und überhaupt; manche können Tatensachen, die man manchmal "Wahrheit" nennt, doch garnicht ertragen.

fatalist

12.11.2010, 00:19

Die Grenze zwischen freier Meinungsäusserung und Volksverhetzung ist selbst für Juristen kaum eindeutig definierbar und für den Normalbürger schon gar nicht.

Und genau das ist so gewollt bei Gummi§§§§
Naiv ist derjenige der das nicht erkennt :rolleyes:

Penthesilea

12.11.2010, 01:52

Kannst Du die Quelle noch finden?
Ist ein guter Marker für das verkommene BRD-System.

Ich hatte aus dem Gedächtnis zitiert. Hier eine Quelle. Vielleicht finde ich die andere auch noch. Kann aber auch sein, daß ich die genaue Formulierung verwechselte .
http://www.abendblatt.de/daten/2006/06/10/572026.html

Eine Tüte mit Schwarzgeld
…………………………………………� �…..
Und das Schwarzgeld, über das Harms so ausführlich vor Gericht berichtete? Wurde dieser Fall verfolgt, so wie es schon von Amts wegen der Fall sein müßte? Nein. Bis heute nicht.
Prozeßbeobachter, wie einer der beteiligten Rechtsanwälte, sagten dem Abendblatt: "Richter G. hatte während der gesamten Verhandlung große Angst, das sah jeder."
Bleibt noch die Frage, woher die Akten stammen. Sie stammen aus einem Prozeß, den ein mutiger Hamburger Makler gegen Burim O. führte, weil dieser eine Provision nicht zahlen wollte. Die Akten sind nicht einmal geheim. Man kann sie beim Hanseatischen Oberlandesgericht (unter dem Aktenzeichen an 9 U 39/01) anfordern. Kostenpunkt: 5,50 Euro.
erschienen am 10. Juni 2006

schastar

12.11.2010, 06:24

...Beim übrigen Teil sprang den Richtern vor allem der Passus ins Auge, in dem Wulff von „Mafiastrukturen aus dem Ausland“ gesprochen hatte, die sich „in unsere Gesellschaft hineingefressen“ hätten. Das System könne deshalb „krepieren“.

...

Das hat nix mit Volksverhetzung zu tun sondern mit dem Aussprechen der Wahrheit.

borisbaran

12.11.2010, 06:32

@#27
Der Reichsrätekongress hat euch zum Henker geschickt! Und als ihr Kommies putschen wolltet, bekamt ihr ein paar Luftlöcher geschossen. Boo-hoo.

Tosca

12.11.2010, 10:22

Ich finde nur den Gebrauch der Worte WAHRHEIT, FREIHEIT ect. stark missbraucht.

Außerdem gibt es keine absolute WAHRHEIT, die ist nämlich immer subjektiv, damit kann niemand die (absolute) Wahrheit sagen.

Es bezog sich daher garnicht unbedingt auf den Inhalt deiner Aussage (die mir offen gesagt scheissegal ist), sonder viel mehr auf den inflationären Bebrauch des Begriffs der WAHRHEIT.

HALT AN DICH MIT WORTEN WIE:
FREIHEIT
WAHRHEIT
GRECHTIGKEIT

Ach du meine Güte, wieviele Worte werden mißbraucht? Wer keinen Islam mag, ist heutzutage ein Nazi. Auch wer keine Juden mag ist ein Nazi. Dabei sollte man sich erst mal überlegen, was einen Nazi ausmacht. Es ist nciht die Ablehung bestimmter Leute, für mich ist es eher das "freudige" andere Menschen ermorden wollen.

In Deutschland wir viel zu häufig und von viel zu vielen Gruppen mit nazi gedroht.

Bitte wer drohte den Türken in Duisburg mit Nazi? Also wenn Türken nach Hitler felnnen und Juden vergasen wollen, ist alles im grünen Bereich? So was ist übel.

Man sollte immer die Kirche im Dorf und die Moschee im Industriegebiet lassen.

Und ob du es mir übel nimmst oder nicht: Meine Worte wähle ich nach wie vor selber. Glaub mir, ich bin schon volljährig, ich muss nicht mehr bei Mama und Papa nachfragen, ob ich darf oder nicht.

Grüßle
Tosca

PSI

12.11.2010, 12:38

@#27
Der Reichsrätekongress hat euch zum Henker geschickt! Und als ihr Kommies putschen wolltet, bekamt ihr ein paar Luftlöcher geschossen. Boo-hoo.

http://ecx.images-amazon.com/images/I/51kZ1AXlXPL._SS500_.jpg

Erst lesen, dann reden.

Ansonsten gilt:
:shutup:

Jurassic

12.11.2010, 15:15

Na, seid ihr sauer, dass ihr keinen anderen Braundeppen-Märtyrer bekommen habt? Wollt irn Taschentuch?

Wir haben schon genug, aber danke für deine Anteilnahme. Ich werde nach dem bevorstehenden Machtwechsel ein gutes Wort für dich einlegen, vielleicht ist der Richter dann genauso besonnen wie in diesem Fall.

borisbaran

13.11.2010, 18:26

http://ecx.images-amazon.com/images/I/51kZ1AXlXPL._SS500_.jpg
Erst lesen, dann reden.
Nien, danke, ich habe besseres.

Ansonsten gilt:
:shutup:
http://i660.photobucket.com/albums/uu330/cthulhu19887/political/communism/Capitalism_Rules.gif

Wir haben schon genug, aber danke für deine Anteilnahme. Ich werde nach dem bevorstehenden Machtwechsel ein gutes Wort für dich einlegen, vielleicht ist der Richter dann genauso besonnen wie in diesem Fall.
Was fürn Machtwechsel? Und was habichn "getan"?

D-Moll

13.11.2010, 18:32

Hoffentlich nicht bald verunfallt.

Der Volksverhetzung Paragraf wird wurde doch noch verschärft und da hattae Herr Wulff großes Glück.
Selten gibt es so gute Richter und möge sie Gott noch lange bewahren auch vor den "zufälligen Unfall".

schon lange ist hier Meinungsfreiheit abgeschafft, wenn sie nicht im Sinne der Systemlinge ist. Parteiendiktatur und Judenvorherrschaft regieren uns und ganz EU und die Gewinner sind wie immer Usrael.