carpe diem
06.11.2010, 23:04
Neonazi-Site: Hinweise zu Ex-Verfassungsschützer
Knalleffekt in den Ermittlungen rund um die Neonazi-Homepage "alpen-donau.info": Wie die APA aus Insiderkreisen erfuhr, gibt es Hinweise auf enge familiäre Verbindungen zwischen einem der für die Homepage mutmaßlich Hauptverantwortlichen und einem nunmehr ehemaligen Verfassungsschützer. Rudolf Gollia, Sprecher des Innenministeriums, bestätigte am Samstagabend den Sachverhalt.
http://estb.msn.com/i/10/4596B9F058603C7A1E91FE34F9FC3E.jpg
Gleichzeitig betonte er aber, dass dem Beamten nach Bekanntwerden der Angelegenheit nahegelegt wurde, das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) zu verlassen. Das habe er im Sommer 2010 getan.
Informationen der APA, wonach es sich um einen leitenden Mitarbeiter des BVT handelte, wies der Innenministeriums-Sprecher zurück. "Der Beamte war in einer operativen Abteilung tätig. Er verließ das BVT im Sommer 2010, nachdem er von uns dazu aufgefordert wurde." Er sei nach wie vor im Innenministerium tätig. Wo, wollte Gollia unter Hinweis auf den Persönlichkeitsschutz nicht sagen. Der Beamte stehe unter keinerlei Verdacht. Die Ermittlungen hätten "in keiner Weise unter dem Umstand gelitten, dass hier ein enges Verwandtschaftsverhältnis bestand", sagte Gollia.
Immer wieder fanden sich auf der Homepage "alpen-donau.info" Formulierungen, die darauf hindeuteten, dass die Betreiber mit Informationen aus Innenministeriums- bzw. Polizeikreisen versorgt worden sein könnten. Erst am vergangenen Mittwoch war auf der Neonazi-Website zu lesen: "Wie wir aus dem Innenministerium erfahren konnten, fanden letzte Woche eine Reihe von Hausdurchsuchungen statt. (...) Wir brauchen eure Hilfe, liebe 'Beamtshandelte' und Kameraden bei der Polizei." Kenner der Szene hatten diese Informationen bisher eher für Desinformationsversuche gehalten, im Lichte der neuen Hinweise sei dies aber anders zu bewerten, wie die APA aus Insiderkreisen erfuhr.
Gollia bestätigte unterdessen Medienberichte über Hausdurchsuchungen am Wochenende. Insgesamt habe es 18 gegeben. Näher wollte er darauf unter Hinweis auf die Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft nicht eingehen.
http://nachrichten.at.msn.com/inland/article.aspx?cp-documentid=155183710
Glaubt ihr das?
Knalleffekt in den Ermittlungen rund um die Neonazi-Homepage "alpen-donau.info": Wie die APA aus Insiderkreisen erfuhr, gibt es Hinweise auf enge familiäre Verbindungen zwischen einem der für die Homepage mutmaßlich Hauptverantwortlichen und einem nunmehr ehemaligen Verfassungsschützer. Rudolf Gollia, Sprecher des Innenministeriums, bestätigte am Samstagabend den Sachverhalt.
http://estb.msn.com/i/10/4596B9F058603C7A1E91FE34F9FC3E.jpg
Gleichzeitig betonte er aber, dass dem Beamten nach Bekanntwerden der Angelegenheit nahegelegt wurde, das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) zu verlassen. Das habe er im Sommer 2010 getan.
Informationen der APA, wonach es sich um einen leitenden Mitarbeiter des BVT handelte, wies der Innenministeriums-Sprecher zurück. "Der Beamte war in einer operativen Abteilung tätig. Er verließ das BVT im Sommer 2010, nachdem er von uns dazu aufgefordert wurde." Er sei nach wie vor im Innenministerium tätig. Wo, wollte Gollia unter Hinweis auf den Persönlichkeitsschutz nicht sagen. Der Beamte stehe unter keinerlei Verdacht. Die Ermittlungen hätten "in keiner Weise unter dem Umstand gelitten, dass hier ein enges Verwandtschaftsverhältnis bestand", sagte Gollia.
Immer wieder fanden sich auf der Homepage "alpen-donau.info" Formulierungen, die darauf hindeuteten, dass die Betreiber mit Informationen aus Innenministeriums- bzw. Polizeikreisen versorgt worden sein könnten. Erst am vergangenen Mittwoch war auf der Neonazi-Website zu lesen: "Wie wir aus dem Innenministerium erfahren konnten, fanden letzte Woche eine Reihe von Hausdurchsuchungen statt. (...) Wir brauchen eure Hilfe, liebe 'Beamtshandelte' und Kameraden bei der Polizei." Kenner der Szene hatten diese Informationen bisher eher für Desinformationsversuche gehalten, im Lichte der neuen Hinweise sei dies aber anders zu bewerten, wie die APA aus Insiderkreisen erfuhr.
Gollia bestätigte unterdessen Medienberichte über Hausdurchsuchungen am Wochenende. Insgesamt habe es 18 gegeben. Näher wollte er darauf unter Hinweis auf die Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft nicht eingehen.
http://nachrichten.at.msn.com/inland/article.aspx?cp-documentid=155183710
Glaubt ihr das?