Vollständige Version anzeigen : Bundesverfassungsrichter bricht Lanze für Meinungsfreiheit
Esreicht!
25.10.2010, 10:47
Hallo
Bundesverfassungsrichter Masing
Meinungsfreiheit ist keine Frage der Meinung
„Die Vorstellung, illegale Meinungen müssten verboten werden, greift um sich“, sagt Bundesverfassungsrichter Johannes Masing. Und wendet sich gegen die Annahme, hier könne abgewogen werden: Es sei keine gute Tat, rechtsradikale Demonstrationen zu verhindern.
Von Reinhard Müller, Würzburg
...
Masing, der von der SPD für sein Karlsruher Amt vorgeschlagen wurde und im Ersten Senat Berichterstatter für Meinungs- und Versammlungsfreiheit ist, stellte fest: „Die Vorstellung, illegale Meinungen müssten verboten werden, greift um sich.“ Und er wandte sich entschieden gegen die Annahme, hier könne abgewogen werden.
„Möglichkeiten noch lange nicht ausgeschöpft“
„Gilt die Meinungsfreiheit nur nach Maßgabe von Abwägungen, gilt nur noch ‚common sense.“ Nein, verbieten darf man etwa Versammlungen im freiheitlichen Staat grundsätzlich nur, wenn Rechtsgüter gefährdet werden. Gesinnungen werden nicht bestraft. Die Grenze ist für Masing der „Umschlag in Aggression“. Da solle der Staat dann aber auch hart durchgreifen: „Der Staat muss nicht erst bis zum Ehrenmord warten.“ Der Verfassungsrichter fügte hinzu: „Hier sind die Möglichkeiten noch lange nicht ausgeschöpft.“
Nach dem Grundgesetz kann die Meinungsfreiheit durch – verhältnismäßige – allgemeine Gesetze eingeschränkt werden. Gesetze, die sich nur gegen bestimmte Meinungen richten, sind unzulässig...
http://www.faz.net/s/RubD5CB2DA481C04D05AA471FA88471AEF0/Doc~E7589552636A9442099A4E3F2CB32B021~ATpl~Ecommon ~Scontent.html
Mehr als erstaunlich, daß ausgerechnet ein amtierender Bundesverfassungsrichter hier einen Vorstoß für die im GG und der UN-Menschenrechtscharta verankerten Grundrechte auf Meinungsfreiheit wagt:)
kd
"Illegale Meinung". Welch dämlicher Begriff.
Eine Meinung ist eine Meinung. Sie kann einleuchtend, bescheuert oder absurd sein, aber in einer entwickelten Gesellschaft doch nicht illegal.
OK, bestreite nicht, daß wir in einer sich zurückentwickelnden Gesellschaft leben.
Peg Bundy
25.10.2010, 10:55
Hallo
Mehr als erstaunlich, daß ausgerechnet ein amtierender Bundesverfassungsrichter hier einen Vorstoß für die im GG und der UN-Menschenrechtscharta verankerten Grundrechte auf Meinungsfreiheit wagt:)
kd
Was jedoch mit Sicherheit nichts an an den derzeitigen Zuständen, wonach alles legitim ist, was als "gegen Rechts" deklariert wird, ändert.
Ausonius
25.10.2010, 11:22
Rechtsausleger, die sich jetzt Hoffnungen machen, sollten allerdings über den ersten Absatz hinaus weiterlesen:
„Es darf Gesetze geben“, so stellte Masing klar, die sich allein auf den Nationalsozialismus bezögen. Der Gesetzgeber dürfe dem einzigartigen Charakter der nationalsozialistischen Verbrechen Rechnung tragen.
Rechtsausleger, die sich jetzt Hoffnungen machen, sollten allerdings über den ersten Absatz hinaus weiterlesen:
„Es darf Gesetze geben“, so stellte Masing klar, die sich allein auf den Nationalsozialismus bezögen. Der Gesetzgeber dürfe dem einzigartigen Charakter der nationalsozialistischen Verbrechen Rechnung tragen.
Damit wird mit dem Arsch eingerissen was vorher mit dem Mund aufgeblasen wurde.
Von unserer Judikative kann man nichts anderes erwarten.
Sie haben im 3. Reich versagt und versagen jetzt wieder.:D
Ausonius
25.10.2010, 11:32
Damit wird mit dem Arsch eingerissen was vorher mit dem Mund aufgeblasen wurde.
Von unserer Judikative kann man nichts anderes erwarten.
Sie haben im 3. Reich versagt und versagen jetzt wieder.:D
Nein, er hat meiner Ansicht nach schon Recht. Der Nationalsozialismus war die größte Katastrophe der deutschen Geschichte. Es ist also durchaus vernünftig, ihn auch auf juristischem Weg zu bekämpfen.
Peg Bundy
25.10.2010, 11:34
Nein, er hat meiner Ansicht nach schon Recht. Der Nationalsozialismus war die größte Katastrophe der deutschen Geschichte. Es ist also durchaus vernünftig, ihn auch auf juristischem Weg zu bekämpfen.
Nach 65 Jahren ?(
Ausonius
25.10.2010, 11:38
Nach 65 Jahren ?(
In der historischen Perspektive sind 65 Jahre ein Atemhauch... bis 1990 war so ziemlich alles an der europäischen Ordnung eine direkte Folge des Zweiten Weltkriegs. Erst langsam entfernen wir uns politisch von den damals geschaffenen Bedingungen. Deshalb kann man Gesetze wie den § 86a noch eine Weile vorhalten, auch wenn die "Originale" bald ausgestorben sind.
Nein, er hat meiner Ansicht nach schon Recht. Der Nationalsozialismus war die größte Katastrophe der deutschen Geschichte. Es ist also durchaus vernünftig, ihn auch auf juristischem Weg zu bekämpfen.
Entweder gibt es Meinungsfreiheit oder es gibt sie nicht!?:D
PS: der Nationalsozialismus bestand nicht nur aus Autobahnen und Judenvergasung!
cajadeahorros
25.10.2010, 11:51
"Illegale Meinung". Welch dämlicher Begriff.
Eine Meinung ist eine Meinung. Sie kann einleuchtend, bescheuert oder absurd sein, aber in einer entwickelten Gesellschaft doch nicht illegal.
OK, bestreite nicht, daß wir in einer sich zurückentwickelnden Gesellschaft leben.
Das sind die gleichen geistig degenerierten Idioten die dann "kein Mensch ist illegal plärren" weil sie den Unterschied zwischen Handlung und Meinung nicht mehr begreifen [dieser geistige Defekt ist bei sehr kleinen Kindern tatsächlich vorhanden und verschindet im Lauf der Entwicklung - meistens]. Die "Nazis" bekämpfen während sie die absolute Hoheit der Politik und des lieben guten Vater Staates über jede Minute des Lebens der Untertanen für "Demokratie" halten.
Was ist schon eine freie Meinungsäußerung wert , wenn sich eh daran nichts ändert insbesondere im negativen ? Das Volk ist unzufrieden die Politikverdrossenheit ist riesig , warum wohl ? Es ändert sich nichts auf normalen Wege.
henriof9
25.10.2010, 12:01
Nein, er hat meiner Ansicht nach schon Recht. Der Nationalsozialismus war die größte Katastrophe der deutschen Geschichte. Es ist also durchaus vernünftig, ihn auch auf juristischem Weg zu bekämpfen.
Es fragt sich aber eben dabei wie man das Bekämpfen bewerkstelligt.
Und das ist m.M.n. nicht damit getan indem man unliebsame Meinungen einfach verbietet bzw. unterdrückt indem der Staatsanwalt dann tätig wird.
Außerdem war die Zeit des NS eine völlig andere als wir sie heute haben und wenn sich die heutige Zeit evtl. zu einer Wiederholung entwickeln sollte liegt dies sicherlich am " gemeinen Volke ", das haben die Politiker dann selbst zu verantworten.
Nein, er hat meiner Ansicht nach schon Recht. Der Nationalsozialismus war die größte Katastrophe der deutschen Geschichte. Es ist also durchaus vernünftig, ihn auch auf juristischem Weg zu bekämpfen.
Die größten Katastrophen der deutschen Geschichte waren, in dieser Reihenfolge:
1. Geographische Lage in der Mitte Europas
2. Westmächtliche Einkreisungs- und Vernichtungspolitik
3. Der durch das Versailler Völkermord-Diktat und anglozionistische Banken an die Macht gebrachte Nationalsozialismus.
Sollen wir daraus die Konsequenz ziehen, unsere geographische Lage, die Westmächte, den Zionismus und Israel auf juristischem Weg zu bekämpfen?
Ausonius
25.10.2010, 12:26
Es fragt sich aber eben dabei wie man das Bekämpfen bewerkstelligt.
Und das ist m.M.n. nicht damit getan indem man unliebsame Meinungen einfach verbietet bzw. unterdrückt indem der Staatsanwalt dann tätig wird.
Man kann ja drüber streiten, wie stark man da auf Individualpersonen Einfluss nimmt. Ich habe aber zum Beispiel keinerlei Probleme damit, dass die NSDAP verboten ist und bleibt.
Ich finde das prima, wie offen ihr für die Meinungen anderer seid.
Dann kann ich ja davon ausgehen, dass wir in Zukunft einig darüber sind, wie wichtig der CSD - inklusive nackter Männerhintern - ist. Dort wird nämlich ähnlich, wie auf für mich unangenehmen NPD Veranstaltungen, auch nur das Recht auf Meinungsfreiheit wahr genommen.
Und da ich die Aussagen hier so verstehe, dass es ein universelles Recht für alle sein sollte, dürfte es dann ja hinsichtlich dieser Thematik auch keine Probleme mehr mit dem grundsätzlichen Verständnis geben.
Hallo
Mehr als erstaunlich, daß ausgerechnet ein amtierender Bundesverfassungsrichter hier einen Vorstoß für die im GG und der UN-Menschenrechtscharta verankerten Grundrechte auf Meinungsfreiheit wagt:)
kd
Es mag sogar unter Richtern noch ein paar aufrechte Demokraten geben, die den Rechtsstaat schützen wollen. Noch sind nicht alle gekauft!
Alion
henriof9
25.10.2010, 14:43
Ich finde das prima, wie offen ihr für die Meinungen anderer seid.
Dann kann ich ja davon ausgehen, dass wir in Zukunft einig darüber sind, wie wichtig der CSD - inklusive nackter Männerhintern - ist. Dort wird nämlich ähnlich, wie auf für mich unangenehmen NPD Veranstaltungen, auch nur das Recht auf Meinungsfreiheit wahr genommen.
Und da ich die Aussagen hier so verstehe, dass es ein universelles Recht für alle sein sollte, dürfte es dann ja hinsichtlich dieser Thematik auch keine Probleme mehr mit dem grundsätzlichen Verständnis geben.
Ähm, was hat denn die freie Meinungsäußerung eines CSD mit nackter Männerhintern zu tun ?
Soweit mir bekannt ist äußert man seine Meinung mit dem Mund und nicht mit dem Hintern. :))
Bruddler
25.10.2010, 14:50
Man kann ja drüber streiten, wie stark man da auf Individualpersonen Einfluss nimmt. Ich habe aber zum Beispiel keinerlei Probleme damit, dass die NSDAP verboten ist und bleibt.
Das ist sicherlich sehr löblich, aber findest Du es richtig, dass die Menschen heutzutage stattdessen den Grünen auf den Leim gehen ? :rolleyes:
Ausonius
25.10.2010, 14:52
Entweder gibt es Meinungsfreiheit oder es gibt sie nicht!?:D
PS: der Nationalsozialismus bestand nicht nur aus Autobahnen und Judenvergasung!
Nein, sondern auch aus der Deklassifizierung und Diskriminierung vieler Bürgergruppen, Unterdrückung der Opposition, strafrechtlicher Willkür des Staates und, und, und... Es war wirklich kein erstrebenswertes System.
P.S.: wenn ich z.B. jemandem gegenüber die Meinung äußere, er sei ein Arschloch, kann ich dafür auch bestraft werden.
Ausonius
25.10.2010, 14:54
Das ist sicherlich sehr löblich, aber findest Du es richtig, dass die Menschen heutzutage stattdessen den Grünen auf den Leim gehen ? :rolleyes:
Diese Parteien sind nicht ansatzweise vergleichbar.
Ähm, was hat denn die freie Meinungsäußerung eines CSD mit nackter Männerhintern zu tun ?
Soweit mir bekannt ist äußert man seine Meinung mit dem Mund und nicht mit dem Hintern. :))
Ganz einfach. Sie sind der Meinung, dass jeder Mensch das Recht haben sollte seinen nackten Hintern zu zeigen. Sie treten für "freie Liebe" ein. Ob einem das nun gefällt oder nicht.
Und darüber hinaus gibt es viele "politische Veranstaltungen" in denen allem möglichen Formen der "Informationsvermittlung" genutzt werden. Insofern ist der Körper der Männer hier ein Medium, so wie Peta ja auch gern nackte Menschen einsetzt um für die Rechte von Tieren zu demonstrieren.
henriof9
25.10.2010, 15:18
Ganz einfach. Sie sind der Meinung, dass jeder Mensch das Recht haben sollte seinen nackten Hintern zu zeigen. Sie treten für "freie Liebe" ein. Ob einem das nun gefällt oder nicht.
Und darüber hinaus gibt es viele "politische Veranstaltungen" in denen allem möglichen Formen der "Informationsvermittlung" genutzt werden. Insofern ist der Körper der Männer hier ein Medium, so wie Peta ja auch gern nackte Menschen einsetzt um für die Rechte von Tieren zu demonstrieren.
Nun, ich sehe das eher als Lächerlichkeit wenn man ein ernsthaftes Anliegen hat dieses nun unbedingt nackt zu postulieren.
Das dient lediglich dem Aufsehen und nicht der Sache an sich.
Sollten sich die Veranstalter mal überlegen ob dies nicht evtl. auch der Grund dafür sein kann das sie keinerlei Akzeptanz erfahren und nicht ernst genommen werden.
derRevisor
25.10.2010, 15:22
Nein, er hat meiner Ansicht nach schon Recht. Der Nationalsozialismus war die größte Katastrophe der deutschen Geschichte. Es ist also durchaus vernünftig, ihn auch auf juristischem Weg zu bekämpfen.
Rede keinen Dummfug.
Die größten Katastrophen in der deutschen Geschichte war der 30jährige Krieg und die Pest. Dagegen sind deine liebgewonnenen Hitlerjahre reinster Kindergarten. Mein Gott, höre doch mal auf an den Teufel zu glauben. Ihr Neureligiösen habt überhaupt keinen Sinn für Maßstäbe und Verhältnisse.
p.s.
Da ich weiss, dass deutsche Geschichte für dich erst ab 1933 beginnt, wundert mich deine Aussage nicht. Anmerken muss ich aber dennoch, dass die deutsche Geschichte bedeutend älter ist, als der heutige oder damailige (teil-)deutsche Nationalstaat. Du solltest dich dahingehend mal ein wenig bilden. Es lohnt sich.
Nun, ich sehe das eher als Lächerlichkeit wenn man ein ernsthaftes Anliegen hat dieses nun unbedingt nackt zu postulieren.
Das dient lediglich dem Aufsehen und nicht der Sache an sich.
Sollten sich die Veranstalter mal überlegen ob dies nicht evtl. auch der Grund dafür sein kann das sie keinerlei Akzeptanz erfahren und nicht ernst genommen werden.
Das ist natürlich beim Thema "Homosexualität" nicht ganz richtig. Es geht um Sexualität und seinen nackten Hintern dafür einzusetzen ist in diesem Sinne doch ganz gut gewählt. Und ob das wirklich so lächerlich ist? Zumindest schaffen sie es mit diesem Mittel die Problematik die dahinter steckt gut heraus zu arbeiten.
Und ob es der Sache dienlich ist, hängt ja davon ab, was man damit überhaupt ausdrücken will. In diesem Fall ist es Vielfalt in den Sexuellen Spielarten.
Man muss die Meinung ja nicht teilen, aber wie andere Meinungen auch, ist sie zu tolerieren wenn man den Gedanken der freien Meinungsäußerung ernst nimmt.
Bruddler
25.10.2010, 15:27
Rede keinen Dummfug.
Die größte Katastrophe in der deutschen Geschichte war der 30jährige Krieg.
p.s.
Da ich weiss, dass deutsche Geschichte für dich erst ab 1933 beginnt, wundert mich deine Aussage nicht. Anmerken muss ich aber dennoch, dass die deutsche Geschichte bedeutend älter ist, als der heutige oder damailige (teil-)deutsche Nationalstaat. Du solltest dich dahingehend mal ein wenig bilden. Es lohnt sich.
Für die Grünen beginnt die deutsche Geschichte ab 1933 und endet erst, wenn auch der letzte Ur-Deutsche (endlich) ins Gras gebissen hat.....
henriof9
25.10.2010, 15:31
Das ist natürlich beim Thema "Homosexualität" nicht ganz richtig. Es geht um Sexualität und seinen nackten Hintern dafür einzusetzen ist in diesem Sinne doch ganz gut gewählt. Und ob das wirklich so lächerlich ist? Zumindest schaffen sie es mit diesem Mittel die Problematik die dahinter steckt gut heraus zu arbeiten.
Und ob es der Sache dienlich ist, hängt ja davon ab, was man damit überhaupt ausdrücken will. In diesem Fall ist es Vielfalt in den Sexuellen Spielarten.
Man muss die Meinung ja nicht teilen, aber wie andere Meinungen auch, ist sie zu tolerieren wenn man den Gedanken der freien Meinungsäußerung ernst nimmt.
Vielfalt in den sex. Spielarten gehen aber bitte nichts die Allgemeinheit an sondern sind eines jeden Menschen Privatangelegenheit.
Und ja, natürlich wird die freie Meinungsäußerung ernst genommen eben wenn sie vernünftig geäußert wird.
Und sie wird ja toleriert sonst gebe es diesen CSD ja überhaupt nicht.
Sie sollte eben nur für alle Menschen gleich gelten und nicht dann als gesellschaftsschädigend angesehen werden wenn sie der PolCor nicht entspricht.
Vielfalt in den sex. Spielarten gehen aber bitte nichts die Allgemeinheit an sondern sind eines jeden Menschen Privatangelegenheit.
Und ja, natürlich wird die freie Meinungsäußerung ernst genommen eben wenn sie vernünftig geäußert wird.
Und sie wird ja toleriert sonst gebe es diesen CSD ja überhaupt nicht.
Sie sollte eben nur für alle Menschen gleich gelten und nicht dann als gesellschaftsschädigend angesehen werden wenn sie der PolCor nicht entspricht.
Und auch diese Auffassung ist eine Meinung, die eben nicht alle teilen. Genau darum geht es. Hier in Deutschland haben wir das Glück, dass die Meinungsfreiheit in weiten Teilen geachtet wird. Ich meine, aber dass sie trotzdem Grenzen hat, insbesondere dann wenn zu Hass und Gewalt aufgerufen wird.
Mit meinem "ironischen" Beitrag wollte ich auch eher darauf hinaus, dass sich hier einige sehr aufplustern wenn es um Meinungsfreiheit in ihrem Sinne geht, aber in anderen Strängen dann meinen, dass bspw. Homosexuelle aufgehängt oder zusammen geschlagen werden müssten, weil sie ihre Anliegen äußern.
Das empfinde ich als heuchlerisch und verlogen.
henriof9
25.10.2010, 16:53
Und auch diese Auffassung ist eine Meinung, die eben nicht alle teilen. Genau darum geht es. Hier in Deutschland haben wir das Glück, dass die Meinungsfreiheit in weiten Teilen geachtet wird. Ich meine, aber dass sie trotzdem Grenzen hat, insbesondere dann wenn zu Hass und Gewalt aufgerufen wird.
Mit meinem "ironischen" Beitrag wollte ich auch eher darauf hinaus, dass sich hier einige sehr aufplustern wenn es um Meinungsfreiheit in ihrem Sinne geht, aber in anderen Strängen dann meinen, dass bspw. Homosexuelle aufgehängt oder zusammen geschlagen werden müssten, weil sie ihre Anliegen äußern.
Das empfinde ich als heuchlerisch und verlogen.
Lieber GAP, ich weiß ja was Du gemeint hast. :D
Ändert aber nichts daran, daß eine NPD- Demo schon per se entweder verboten oder in der Art gestört wird das sie abgebrochen werden muß ohne das auch nur ein einziges Wort in Bezug auf Haß oder Gewalt gefallen ist.
Also ist das mit der Gleichheit der Meinungsfreiheit doch nicht so weit her.
Lieber GAP, ich weiß ja was Du gemeint hast. :D
Ändert aber nichts daran, daß eine NPD- Demo schon per se entweder verboten oder in der Art gestört wird das sie abgebrochen werden muß ohne das auch nur ein einziges Wort in Bezug auf Haß oder Gewalt gefallen ist.
Also ist das mit der Gleichheit der Meinungsfreiheit doch nicht so weit her.
Lieber Henri, ich wusste, dass Du mich verstehen würdest.
Ich stelle mich auch nicht hin und profiliere mich als Vertreter der Meinungsfreiheit. Mir ist klar, dass es ein Ringen um Positionen und Auffassungen ist. Ich meine, dass wir uns dessen bewusst sein sollten, dass es Grenzen gibt und es ständig neu ausgelotet werden muss ob sie richtig oder falsch gesetzt sind.
Ausonius
25.10.2010, 17:05
Rede keinen Dummfug.
Die größten Katastrophen in der deutschen Geschichte war der 30jährige Krieg und die Pest. Dagegen sind deine liebgewonnenen Hitlerjahre reinster Kindergarten. Mein Gott, höre doch mal auf an den Teufel zu glauben. Ihr Neureligiösen habt überhaupt keinen Sinn für Maßstäbe und Verhältnisse.
p.s.
Da ich weiss, dass deutsche Geschichte für dich erst ab 1933 beginnt, wundert mich deine Aussage nicht. Anmerken muss ich aber dennoch, dass die deutsche Geschichte bedeutend älter ist, als der heutige oder damailige (teil-)deutsche Nationalstaat. Du solltest dich dahingehend mal ein wenig bilden. Es lohnt sich.
Keine Angst, ich bin in der deutschen Geschichte nach dem Frühmittelalter recht firm. Mögen die prozentualen Verluste in der Bevölkerung durch den Dreißigjährigen Krieg höher gewesen sein, vom moralisch-ethischen Standpunkt gesehen stellten die Nationalsozialisten eine Verbrecherregierung ohne Beispiel in der vorherigen wie späteren deutschen Geschichte. Die Hitlerjahre scheinst mir allerdings eher du "lieb gewonnen" zu haben, wie auch deine sonstigen Einlassungen zum Thema verraten.
Nein, sondern auch aus der Deklassifizierung und Diskriminierung vieler Bürgergruppen, Unterdrückung der Opposition, strafrechtlicher Willkür des Staates und, und, und... Es war wirklich kein erstrebenswertes System.
P.S.: wenn ich z.B. jemandem gegenüber die Meinung äußere, er sei ein Arschloch, kann ich dafür auch bestraft werden.
Wenn im Nationalsozialismus alles so furchtbar war dann frage ich mich immer warum haben Millionen dem Führer frenetisch zugejubelt.
Ihr gehirngewaschenen kleinen Scheisser von heute plappert doch nur das nach was man euch seit 60 Jahren täglich vorkaut.
Weder kennt ihr die Vorgeschichte jener Zeit noch die Realität jener Zeit.
Esreicht!
25.10.2010, 17:45
Nein, sondern auch aus der Deklassifizierung und Diskriminierung vieler Bürgergruppen, Unterdrückung der Opposition, strafrechtlicher Willkür des Staates und, und, und... Es war wirklich kein erstrebenswertes System.
P.S.: wenn ich z.B. jemandem gegenüber die Meinung äußere, er sei ein Arschloch, kann ich dafür auch bestraft werden.
Und wenn ich "Deutschland verrecke" "Bomber Harris, do it again" skandiere, bleibe ich straffrei;)
...Mit meinem "ironischen" Beitrag wollte ich auch eher darauf hinaus, dass sich hier einige sehr aufplustern wenn es um Meinungsfreiheit in ihrem Sinne geht, aber in anderen Strängen dann meinen, dass bspw. Homosexuelle aufgehängt oder zusammen geschlagen werden müssten, weil sie ihre Anliegen äußern.
Das empfinde ich als heuchlerisch und verlogen.
Und mit meinem Beitrag stelle ich fest, daß Du das Wesen der Meinungsfreiheit offenbar nicht verstanden hast und empfehle Dir daher die Prämbel der UN-Menschenrechtscharta und Art. 19!
Jedenfalls versuchst Du mit Deinem Betrag zu implizieren, daß ausschließlich "Rechtsradikale", die Homos aufhängen wollen, Meinungsfreiheit "in ihrem Sinne" sehen und hierzuforum auch noch deren Vertreter hier rumturnten. Wirklich dünn für ein politikforum! Oder kannst Du konkrete usernamen dieses Stranges nennen?!
Keine Angst, ich bin in der deutschen Geschichte nach dem Frühmittelalter recht firm. Mögen die prozentualen Verluste in der Bevölkerung durch den Dreißigjährigen Krieg höher gewesen sein, vom moralisch-ethischen Standpunkt gesehen stellten die Nationalsozialisten eine Verbrecherregierung ohne Beispiel in der vorherigen wie späteren deutschen Geschichte. Die Hitlerjahre scheinst mir allerdings eher du "lieb gewonnen" zu haben, wie auch deine sonstigen Einlassungen zum Thema verraten.
Aber gerade deshalb sollte es doch der freien Geschichtsforschung erlaubt sein, weiter zu forschen, damit sowas nie wieder passieren kann, anstatt Geschichtsschreibung per Gesetz festzulegen;)
Die Welt: 20.10.08|
Dokumentation
Gegen die Geschichtspolizei
Letzte Woche tagten europäische Historiker im französischen Blois auf Einladung des dortigen Bürgermeisters Jack Lang. Er war früher Kultur- und Unterrichtsminister. Am Ende der Konferenz verfassten die Teilnehmer einen "Appell von Blois", in dem sie sich gegen Einschränkungen ihrer wissenschaftlichen Arbeit wehren...
Die verantwortlichen Politiker - die für den Erhalt der kollektiven Erinnerung eintreten - rufen wir dazu auf, sich bewusst zu machen, nicht durch das Gesetz und für die Vergangenheit staatliche Wahrheiten aufzustellen, deren juristische Anwendung schwerwiegende Folgen für die Historiker und die intellektuelle Freiheit im Allgemeinen haben.
In einer Demokratie ist die Freiheit der Geschichte die Freiheit aller."
http://www.welt.de/welt_print/article2598739/Gegen-die-Geschichtspolizei.html
kd
...
Und mit meinem Beitrag stelle ich fest, daß Du das Wesen der Meinungsfreiheit offenbar nicht verstanden hast und empfehle Dir daher die Prämbel der UN-Menschenrechtscharta und Art. 19!
Jedenfalls versuchst Du mit Deinem Betrag zu implizieren, daß ausschließlich "Rechtsradikale", die Homos aufhängen wollen, Meinungsfreiheit "in ihrem Sinne" sehen und hierzuforum auch noch deren Vertreter hier rumturnten. Wirklich dünn für ein politikforum! Oder kannst Du konkrete usernamen dieses Stranges nennen?!
...
kd
Ich wüsste nicht, was ich in Bezug auf Meinungsfreiheit nicht richtig verstanden hätte. Hetze, Beleidigung oder Aufruf zur Gewalt haben nicht nur für mein Verständnis nichts mit Meinungsfreiheit zu tun. Das Recht auf Meinungsfreiheit ist nur der Mechanismus, der solche destruktiven Verhaltensweisen legitimieren soll.
In Bezug auf konkrete Nennung von Usern sage ich, dass es nicht meine Aufgabe ist einzelne User an einen Pranger zu stellen. Es gibt genug Stränge in denen Missbrauch von Meinungsfreiheit offensichtlich ist. Und wenn Du konkrete Beispiele für User haben willst, dann sieh in die Sperrliste. Dort befinden sich diejenigen, die ihr Recht auf Meinungsfreiheit missbraucht und die legitimen Grenzen überschritten haben.
In Bezug auf Homosexualität interpretierst und unterstellst Du etwas, was ich so nicht gesagt und gemeint habe. Das ist mehr als unseriös und nicht weiter Wert darauf einzugehen.
Ausonius
25.10.2010, 18:00
Weder kennt ihr die Vorgeschichte jener Zeit noch die Realität jener Zeit.
Och, ich hab mir schon ein Bild anhand der überlieferten Fakten gemacht. Und du warst bei allem dabei? Dann müsstest du ja ungefähr so 110 Jahre alt sein.
derRevisor
25.10.2010, 18:08
Keine Angst, ich bin in der deutschen Geschichte nach dem Frühmittelalter recht firm.
Das freut mich zu hören und ist sehr lobenswert sowie beispielhaft. Schön wäre es, wenn du dieses Wissen öfter in deinen Beiträgen zur Schau stelllen würdest.
Mögen die prozentualen Verluste in der Bevölkerung durch den Dreißigjährigen Krieg höher gewesen sein, vom moralisch-ethischen Standpunkt gesehen stellten die Nationalsozialisten eine Verbrecherregierung ohne Beispiel in der vorherigen wie späteren deutschen Geschichte.
Dein Argumentationsversuch ist interessant. Zuerst gestehst du ein, dass die Macht der faktischen Zahlen dir Unrecht gibt und versuchst daraufhin, diesen berechtigten Einwand mit einer "Moral und Ethik" beiseite zu wischen. Das klappt womöglich in deiner Religionsgemeinschaft, aber sicher nicht bei mir.
Diese Argumentation ist ohnehin einfach zu widerlegen: Mit dieser Position würden sich schlimmste Verbrechen relativieren lassen, wenn sie denn nur im Namen des Guten geschehen. Relevant ist für mich zuerst eines: Die faktischen Auswirkungen die den Menschen geschehen und nicht ein zu dem Zeitpunkt propagierter offizieller Rahmen, in dem diese Ereignisse stattfinden.
Die Hitlerjahre scheinst mir allerdings eher du "lieb gewonnen" zu haben, wie auch deine sonstigen Einlassungen zum Thema verraten.
Die Nazikeule...Ausonius....du läßt wirklich nach und bist sehr berechenbar in deinen Reaktionen. Ich finde aber tatsächlich, dass du die Hitlerjahre irgendwie "lieb gewonnen" hast. Schließlich bist du ja derjenige, welche diese ständig am Ende seiner Argumentationsfähigkeit als das ultimativ Böse (Teufel) an die Wand malst. Nur leider ist dein "Killerargument" gar nicht mehr so tödlich. ;)
pittbull
25.10.2010, 18:18
PS: der Nationalsozialismus bestand nicht nur aus Autobahnen und Judenvergasung!
Richtig; sondern auch noch aus Gleichschaltung, Unterdrückung, Rassenwahn, Krieg, ... X(
derRevisor
25.10.2010, 18:24
Richtig; sondern auch noch aus Gleichschaltung, Unterdrückung, Rassenwahn, Krieg, ... X(
Wo ist da jetzt der Unterschied zur heutigen BRDDR?
Tonsetzer
25.10.2010, 19:46
Die Nazikeule...Ausonius....du läßt wirklich nach und bist sehr berechenbar in deinen Reaktionen. Ich finde aber tatsächlich, dass du die Hitlerjahre irgendwie "lieb gewonnen" hast. Schließlich bist du ja derjenige, welche diese ständig am Ende seiner Argumentationsfähigkeit als das ultimativ Böse (Teufel) an die Wand malst.
Er ist eben klassischer Fall von Godwin's Law: http://de.wikipedia.org/wiki/Godwin%E2%80%99s_law
Nein, er hat meiner Ansicht nach schon Recht. Der Nationalsozialismus war die größte Katastrophe der deutschen Geschichte. Es ist also durchaus vernünftig, ihn auch auf juristischem Weg zu bekämpfen.
Meinungen kann man nicht auf juristischem Weg bekaempfen. Man kann sie so nur versuchen zu unterdruecken.
Felix Krull
25.10.2010, 20:05
Wo ist da jetzt der Unterschied zur heutigen BRDDR?
Hehe, genau das wollte ich auch fragen.
pittbull
25.10.2010, 20:33
Wo ist da jetzt der Unterschied zur heutigen BRDDR?
Im Vergleich zu damals werden wir mit diesen Dingen nur noch sehr wenig konfrontiert. :]
Btw, die DDR ist tot.
Ich finde das prima, wie offen ihr für die Meinungen anderer seid.
Dann kann ich ja davon ausgehen, dass wir in Zukunft einig darüber sind, wie wichtig der CSD - inklusive nackter Männerhintern - ist. Dort wird nämlich ähnlich, wie auf für mich unangenehmen NPD Veranstaltungen, auch nur das Recht auf Meinungsfreiheit wahr genommen.
Und da ich die Aussagen hier so verstehe, dass es ein universelles Recht für alle sein sollte, dürfte es dann ja hinsichtlich dieser Thematik auch keine Probleme mehr mit dem grundsätzlichen Verständnis geben.
Der Schwulitag hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun, sondern ist Perversion und Unkultur.
Dann wäre ja auch öffentliche Kinderschändung eine Meinungsfreiheit.
Jedenfalls merkt man, wie die nackte Angst vor unserem neuen Reich umgeht.
Ja, vermutlich spielen auch verschiedene Sichtungen unbekannter Flugobjekte eine nicht ganz untergeordnete Rolle bei diesem Gesinnungswandel.
Die Ratten verlassen das sinkende Schiff, weil sie mehr wissen als die Leichtmatrosen.
Hehe, genau das wollte ich auch fragen.
Wäre die heutige BRD mit dem Nazi Regime vergleichbar, so wie ihr meint, dann müssten beide politischen Systeme von Grund auf abgelehnt werden. Aber, weit gefehlt, es wird nur die BRD abgelehnt.
Nicht jeder rethorische Trick kann funktionieren, wenn man es mit der Logik nicht so hat.
derRevisor
25.10.2010, 20:50
Wäre die heutige BRD mit dem Nazi Regime vergleichbar, so wie ihr meint, dann müssten beide politischen Systeme von Grund auf abgelehnt werden. Aber, weit gefehlt, es wird nur die BRD abgelehnt.
Nicht jeder rethorische Trick kann funktionieren, wenn man es mit der Logik nicht so hat.
So du Gehirnakrobat, wo meine ich explizit, dass "die heutige BRD mit dem Nazi Regime vergleichbar" sei? Ich habe zu einer Auflistung von bestimmten "Merkmalen" nur gefragt, wo denn da der Unterschied zu heute besteht. Das es da keine Differnzen gibt, liegt ja nicht an mir, sondern wohl eher an den (untauglichen) Merkmalen ;)
Felix Krull
25.10.2010, 21:00
So du Gehirnakrobat, wo meine ich explizit, dass "die heutige BRD mit dem Nazi Regime vergleichbar" sei? Ich habe zu einer Auflistung von bestimmten "Merkmalen" nur gefragt, wo denn da der Unterschied zu heute besteht. Das es da keine Differnzen gibt, liegt ja nicht an mir, sondern wohl eher an den (untauglichen) Merkmalen ;)
Hast Du unter meinem Schreibtisch eine Wanze installiert, oder kannst Du Gedankenlesen? ;)
pittbull
25.10.2010, 21:04
Der Schwulitag hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun, sondern ist Perversion und Unkultur.
Dann wäre ja auch öffentliche Kinderschändung eine Meinungsfreiheit.
Nein; Schwule haben Sex weil alle Beteiligten es wollen. Pädophile zwingen Kinder dazu. X(
Jedenfalls merkt man, wie die nackte Angst vor unserem neuen Reich umgeht.
Warst Du gerade in der Kirche: "Dein Reich komme, Dein Wille geschehe ..." :hihi:
Ja, vermutlich spielen auch verschiedene Sichtungen unbekannter Flugobjekte eine nicht ganz untergeordnete Rolle bei diesem Gesinnungswandel.
Muhahahhahaaa!!! :lach: :lach: :lach: :lach:
Du bist einfach Spitze! :top:
pittbull
25.10.2010, 21:08
Wäre die heutige BRD mit dem Nazi Regime vergleichbar, so wie ihr meint, dann müssten beide politischen Systeme von Grund auf abgelehnt werden. Aber, weit gefehlt, es wird nur die BRD abgelehnt.
Offiziell, insgeheim natürlich nicht, lehnen sie auch das NS-Regime ab. Daher meinen sie, dass für den dummen Leser ihre Argumente schlüssig und nachvollziehbar sind. ;)
Felix Krull
25.10.2010, 21:13
Rechtsausleger, die sich jetzt Hoffnungen machen, sollten allerdings über den ersten Absatz hinaus weiterlesen:
Wer Jude ist bestimmt heute nicht mehr ein Hermann Göring, heute bestimmen seine geistigen Kinder aus dem linksgrünen Milieu wer gefälligst "Nazi" zu sein hat. Im Prinzip kann jeder der von den gutmenschlichen Lebensweisheiten und Leitlinien abweicht und das auch artikuliert, von den Gesichtzeigern Par Ordre Du Mufti zum "Nazi" erklärt werden.
Deshalb wird der Begriff auch so inflationär verwendet.
Nein; Schwule haben Sex weil alle Beteiligten es wollen. Pädophile zwingen Kinder dazu. X(
Sicher doch. :rolleyes:
http://3.bp.blogspot.com/_I0K552ctmyw/ReUusrQBn8I/AAAAAAAAAMk/mghstmQCyZ0/s320/46465465564655464.jpg
Na wer kennt das Bild noch das mal auf allen Titelseiten stand?
Wo ist da jetzt der Unterschied zur heutigen BRDDR?
Treffsicher bemerkt!
pittbull
25.10.2010, 22:59
Ein kurzes Googeln fördert eine außerordentlich erschreckende Zahl von solchen Delikten hervor. Und die meisten davon, sind heterosexuellen Männern zuzuschreiben.
Nun mach mal die Heteros nicht so runter. Der gewöhnliche Hetero hat kein sexuelles Verlangen nach Kindern, sondern nach voll entwickelten Frauen. :]
pittbull
25.10.2010, 23:21
Solche angedeuteten Anschuldigungen oder Behauptungen wie sie hier gemacht werden, sind dafür verantwortlich, dass Homosexuelle attackiert und gejagt werden.
Dann kennst Du die Legionen von Rechtsdeppen nicht, die hier ihr Unwesen treiben. Sie würden nicht nur Schwule, sondern jeden attackieren, der "irgendwie anders" ist und somit nicht in ihr krankes Weltbild passt. Ihre normativ-intoleranten Vorstellungen sind, gelinde gesagt, "sehr kurios". Also mach Dir nicht daraus - beiß die Zähne zusammen und lach sie einfach aus. :]
pittbull
25.10.2010, 23:35
Ich lese in einem solchen Fall immer die Umfragewerte und Statistiken, dann weiß ich, dass hier im Forum bisweilen ein etwas verzerrtes Bild der Realität entsteht und ich darauf hereinfalle. Gott sei dank teilt der größte Teil der Bevölkerung diesen hier entstehenden Eindruck nicht.
Dieses Board ist die völlige Inversion der Realität. Das macht es gerade interessant. :]
Dieses Board ist die völlige Inversion der Realität. Das macht es gerade interessant. :]
Stimmt, deshalb entsteht hier ja in leuchtender Phantasie eine neue Diktatur (Arthas) und ein neues Germania in dem es das schönste ist, wenn die Leute ein eigenes Haus haben.
So einfach kann das Leben sein.
Nun mach mal die Heteros nicht so runter. Der gewöhnliche Hetero hat kein sexuelles Verlangen nach Kindern, sondern nach voll entwickelten Frauen. :]
Ich habe dazu einen Blick in den Strang "Schöne Frauen" geworfen.
Nun bin ich wieder up to date. Und die paar fast Föten auf dem Laufsteg
ignorieren wir einfach.
gut zu wissen . . .
denn ich bin der Meinung, dass das Gelingen der "Endlösung" der Menschheit viel Verdruss erspart hätte.
pittbull
26.10.2010, 08:33
gut zu wissen . . .
denn ich bin der Meinung, dass das Gelingen der "Endlösung" der Menschheit viel Verdruss erspart hätte.
Was denn nun? Normalerweise leugnen Deine feinen Gesinnungsgenossen immer, dass es sowas gegeben hat. ?(
Wo ist da jetzt der Unterschied zur heutigen BRDDR?
"Gleichschaltung, Rassenwahn und Krieg" steht da und du erkennst keinen Unterschied zwischen damals und heute ! Ein kleines Erkenntnisproblem?
Jemand fragt nach Unterschieden, weil er keine findet. Warum sonst ? Das ist doch klar, sonst würde er nicht fragen, sondern sie aufzählen.
Findet jemand keine Unterschiede, dann ist es das Ergebnis eines VERGLEICHS
Eine Einschränkung muss ich machen, am neuen Rassenwahn wird heftig gearbeitet, er ist aber noch kein Merkmal unserer Gesellschaft.
Meinungsfreiheit in Deutschland gibt es leider nicht.
Daran ändert auch der gute Professoer nichts. Dazu bedarf es mehr.
Wann wurde doch gleich der 130 er eingeführt?
pittbull
26.10.2010, 22:29
Wann wurde doch gleich der 130 er eingeführt?
Die erste Version stammt aus der Weimarer Republik. Dort hieß es nicht Volksverhetzung, sondern "Anreizung zum Klassenkampf". :)
Dann kennst Du die Legionen von Rechtsdeppen nicht, die hier ihr Unwesen treiben. Sie würden nicht nur Schwule, sondern jeden attackieren, der "irgendwie anders" ist und somit nicht in ihr krankes Weltbild passt. Ihre normativ-intoleranten Vorstellungen sind, gelinde gesagt, "sehr kurios". Also mach Dir nicht daraus - beiß die Zähne zusammen und lach sie einfach aus. :]
Das sagt gerade der selbsternannte "Nazijäger".
Er würde nicht nur Nazis, sondern jeden attackieren, der "irgendwie anders" ist und somit nicht in sein krankes Weltbild passt.
:rolleyes:
pittbull
26.10.2010, 23:40
Er würde nicht nur Nazis, sondern jeden attackieren, der "irgendwie anders" ist und somit nicht in sein krankes Weltbild passt.
Und das stimmt eben nicht. Unsere Verachtung beruht auf einer 1:1-Beziehung, die der Rechtsdeppen auf 1:n, falls Dir das was sagt. :]
Meinungen sind nur in einer Diktatur illegal. Insofern hat der Richter recht. Was die Singularität angeht, so ist mir das rein rechtlich unverständlich. Da sollte kein Unterschied gemacht werden.
Das sagt gerade der selbsternannte "Nazijäger".
Er würde nicht nur Nazis, sondern jeden attackieren, der "irgendwie anders" ist und somit nicht in sein krankes Weltbild passt.
:rolleyes:
Dann kennst Du die Legionen von Rechtsdeppen nicht, die hier ihr Unwesen treiben. Sie würden nicht nur Schwule, sondern jeden attackieren, der "irgendwie anders" ist und somit nicht in ihr krankes Weltbild passt. Ihre normativ-intoleranten Vorstellungen sind, gelinde gesagt, "sehr kurios". Also mach Dir nicht daraus - beiß die Zähne zusammen und lach sie einfach aus.
Pittbull ist fast schon auf dem richtigen Weg, jedoch verfügt er nicht über eine "verdeckte Intelligenz" - sondern über gar keine!
In seinen Augen ist Fischer sicher ein "guter Mensch"
http://www.politikforen.net/showthread.php?t=101094
pittbull
27.10.2010, 08:10
Pittbull ist fast schon auf dem richtigen Weg, jedoch verfügt er nicht über eine "verdeckte Intelligenz" - sondern über gar keine!
Was glaubst Du wohl, wofür "Verdeckte Intelligenz" steht? :hihi:
Ausonius
27.10.2010, 08:15
Dieses Board ist die völlige Inversion der Realität. Das macht es gerade interessant. :]
Das sehe ich auch so. Wobei ich es auch immer wieder putzig finde, wenn unsere Rechtsausleger behaupten, sie sprächen für das Volk im Ganzen.
Bruddler
27.10.2010, 08:24
Das sehe ich auch so. Wobei ich es auch immer wieder putzig finde, wenn unsere Rechtsausleger behaupten, sie sprächen für das Volk im Ganzen.
Das hätte mich jetzt echt gewundert, wenn Du das nicht auch so sehen würdest... :rolleyes:
pittbull
27.10.2010, 09:37
Das sehe ich auch so. Wobei ich es auch immer wieder putzig finde, wenn unsere Rechtsausleger behaupten, sie sprächen für das Volk im Ganzen.
Unter "Volk" verstehen sie die Menge der Rechtsdeppen. Alle anderen Bewohner Deutschlands lehnen sie ab. X(
fatalist
27.10.2010, 12:02
Zu drollig, wie die Gutmenschen und Rechtsbekämpfer ihre Ablehnung der Meinungsfreiheit demonstrieren.
Moralkeule, Schwulenvergleiche, Holobrett und Auschwitzkeule müssen herhalten, um Gesinnungsjustiz zu rechtfertigen.
Ach wie liebe ich doch meine Signatur...
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Karnevalsverein mit Geschäftsordnung.
derRevisor
27.10.2010, 19:06
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Karnevalsverein mit Geschäftsordnung.
Die Euroklage der letzten aufrechten Demokraten um Schachscheider, Hankel und Co. ist die letzte Bewährungsprobe für dieses Gericht. Wenn es hier wieder das Gemeinwohl des deutschen Staates und Volkes, sowie das geschriebene Recht missachtet, hat es jede Glaubwürdigkeit verloren.
Die Euroklage der letzten aufrechten Demokraten um Schachscheider, Hankel und Co. ist die letzte Bewährungsprobe für dieses Gericht. Wenn es hier wieder das Gemeinwohl des deutschen Staates und Volkes, sowie das geschriebene Recht missachtet, hat es jede Glaubwürdigkeit verloren.
Dieses Gericht muss die Lanze für die Meinungsfreiheit brechen, da dieses Gericht selbst nicht nach dem Gesetz urteilt, welches Gesetzt auch immer :hihi:
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