Vollständige Version anzeigen : WASG und PDS und Oskar Lafontaine sollen gegen SPD-GRÜNE kooperieren
bild5000
24.05.2005, 15:49
WASG und PDS und Oskar Lafontaine sollen beim Bundestagswahl am 18.September gegen Hartz IV Parteien SPD-GRÜNE kooperieren.
sperschi
24.05.2005, 15:54
WASG und PDS und Oskar Lafontaine sollen beim Bundestagswahl am 18.September gegen Hartz IV Parteien SPD-GRÜNE kooperieren.
Kannst Du lesen? Ex existiert eben genau DIESER Thread!
Kannst du auch ein bißchen freundlicher sein?!
Wenn du schon auf einen andere Strang verweist, dann gib auch den Link dazu an:
http://www.politikforen.de/showthread.php?p=303769
Sperschi und Freundlichkeit sind so wie Merkel und kompetente Politik: Stossen sich gegenseitig ab.
:lach:
sperschi
24.05.2005, 16:25
Sperschi und Freundlichkeit sind so wie Merkel und kompetente Politik: Stossen sich gegenseitig ab.
:lach:
Probleme damit, dass ich aus dme Ghetto komm', Nigga?
Probleme damit, dass ich aus dme Ghetto komm', Nigga?
Nö. Nur mit deiner leicht antisozialen Ausdrucksweise jedem gegenüber, der nicht deiner Meinung ist. Ich kenn ne Menge leute mit schlechter Kinderstube und miesesten Verhältnissen, die sich besser ausdrücken.
politi_m
24.05.2005, 19:51
Vielleicht würde eine Koalition zwischen WASG/PDS und SPD (und Grüne) endlich sozialere Politik machen, wobei ich immer noch auf die Linke IN der SPD hoffe. Schröder und Münte, begreift es: Ohne Veränderungen an der Agenda 2010 ist ein Wahlerfolg 2005 praktisch unmöglich.
Die Hoffnung lebt.
Ohne Veränderungen an der Agenda 2010 ist ein Wahlerfolg 2005 praktisch unmöglich.
Die haben die Wahl 2005 schon verlorengegeben. Sie werden jetzt für vier Jahre in die Opposition gehen und allen anderen linken Parteien das Wasser abgraben, da waren Müntes Heuschrecken nur die Einstiegsdroge, wer interessiert sich denn noch dafür, daß sie auf einmal das Gegenteil von dem verlagen, was sie sieben Jahre in der Regierung gemacht haben? Für Schröder ist es blöd, ich glaube auch nicht, daß es seine Entscheidung war, aber für die SPD war dieser Schritt sehr wichtig. Wir erleben hier einen Kanzlersturz, der in der Geschichte der Bundesrepublik einmalig ist, ein Bundeskanzler, der von seiner eigenen Partei gestürzt wird.
obwohlschon
24.05.2005, 21:14
Vielleicht würde eine Koalition zwischen WASG/PDS und SPD (und Grüne) endlich sozialere Politik machen, wobei ich immer noch auf die Linke IN der SPD hoffe. Schröder und Münte, begreift es: Ohne Veränderungen an der Agenda 2010 ist ein Wahlerfolg 2005 praktisch unmöglich.
Die Hoffnung lebt.
Ich hoffe auch auf die Linke in der SPD. Dann haben wir die nächsten 20 Jahre Ruhe vor der SPD.
Skorpion968
25.05.2005, 07:55
Die haben die Wahl 2005 schon verlorengegeben. Sie werden jetzt für vier Jahre in die Opposition gehen und allen anderen linken Parteien das Wasser abgraben, da waren Müntes Heuschrecken nur die Einstiegsdroge, wer interessiert sich denn noch dafür, daß sie auf einmal das Gegenteil von dem verlagen, was sie sieben Jahre in der Regierung gemacht haben? Für Schröder ist es blöd, ich glaube auch nicht, daß es seine Entscheidung war, aber für die SPD war dieser Schritt sehr wichtig. Wir erleben hier einen Kanzlersturz, der in der Geschichte der Bundesrepublik einmalig ist, ein Bundeskanzler, der von seiner eigenen Partei gestürzt wird.
Irrtum! Sie haben die Wahl alles andere als verlorengegeben. Es handelt sich hier auch nicht um einen parteiinitiierten Kanzlersturz. Es ist vielmehr der ziemlich hinterfotzige Versuch Schröders, die Zügel der Macht doch noch über 2006 hinaus in der Hand zu behalten. Indem er die Opposition überrumpelt, kurzfristige Veränderungen seines Programms in den Hintergrund schiebt und den Wähler mit einer "Alles-oder-Nichts-Entscheidung" unter Druck setzt. Schröder setzt darauf, dass die Leute Angst vor der Ungewissheit bekommen und sein Programm dann aus Mangel an sicheren Perspektiven doch noch absegnen. Darüber hinaus wird er mit Sicherheit einen personenbezogenen Wahlkampf führen, da Merkel ihm als eine unterlegene Gegnerin erscheint und die Opposition in der Frage des Kanzlerkandidaten in der Kürze der Zeit unter Druck gerät. Schröder ist ein machtbesessenes und berechnendes A....l...!
Ein Kanzlersturz kann es schon aus dem Grunde nicht sein, weil ja nur seine Handvoll engster neoliberaler Vertrauter und Vasallen in die Entscheidung eingeweiht war. Der linke Parteiflügel z.B. hat daran doch wohl offensichtlich gar nix gedreht. 95% der SPD war doch von dieser Offensive nicht minder überrumpelt wie die Opposition und Restdeutschland.
Bitte fallt nicht schon wieder auf diesen Blender herein! Es wird vielmehr allerhöchste Zeit, dass sich die wirklich linksorientierten Mitglieder der SPD in den nächsten Monaten klar erheben, die Richtung der Partei verändern und die Wirtschaftsklette Schröder mitsamt seinen Handlangern durchs Klo spült!
Liebe SPD-Mitglieder: Nun ist es an der Zeit. Nun seid ihr wirklich gefragt! Lasst euch nicht von diesen paar Vollpfosten übergehen und euch in diese Wege zwingen, sondern setzt euch GERADE JETZT für den sozialen Richtungswechsel innerhalb eurer Partei ein!
Skorpion968
25.05.2005, 07:56
Ich hoffe auch auf die Linke in der SPD. Dann haben wir die nächsten 20 Jahre Ruhe vor der SPD.
Wenn Sie sich da mal nicht ganz gehörig täuschen! :D
obwohlschon
25.05.2005, 08:00
Wenn Sie sich da mal nicht ganz gehörig täuschen! :DIch täusche mich gewiß nicht. SPD hat fertig.
@Skorpion968 - genauso sehe ich dass auch! Schröder lässt die SPD jetzt mit Vollgas gegen die Wand fahren, ER ist das Hauptübel, ER ist Schuld am Niedergang der SPD, das schlimme ist, ER macht das bewusst - und von einem Kanzlersturz kann beim besten Willen nicht die Rede sein, diesen verhindert er ja jetzt mit den vorgezogenen Neuwahlen... Eigentlich noch davor, aber spätestens direkt nach der verlorenen Wahl im Herbst muss sich der "Linke Flügel" den Schröder's, Münteferings und Clements entledigen und zurück zu ihren alten Werten finden - sonst befindet man sich wirklich 20 Jahre in der Opposition...
Gestern in frontal21 und plusminus gab's interessante Bericht über entäuschte SPD-Wähler in NRW und die sich von Schröder und der Parteispitze schlicht verraten fühlen!
obwohlschon
25.05.2005, 09:38
@Skorpion968 - genauso sehe ich dass auch! Schröder lässt die SPD jetzt mit Vollgas gegen die Wand fahren, ER ist das Hauptübel, ER ist Schuld am Niedergang der SPD, das schlimme ist, ER macht das bewusst - und von einem Kanzlersturz kann beim besten Willen nicht die Rede sein, diesen verhindert er ja jetzt mit den vorgezogenen Neuwahlen... Eigentlich noch davor, aber spätestens direkt nach der verlorenen Wahl im Herbst muss sich der "Linke Flügel" den Schröder's, Münteferings und Clements entledigen und zurück zu ihren alten Werten finden - sonst befindet man sich wirklich 20 Jahre in der Opposition...
Gestern in frontal21 und plusminus gab's interessante Bericht über entäuschte SPD-Wähler in NRW und die sich von Schröder und der Parteispitze schlicht verraten fühlen!
Das Problem der SPD ist es, daß sie sich noch nicht von ihren Flausen der Vergangenheit gelöst hat und noch immer zu viele Wirklichkeitsverweigerer in ihren Reihen hat.
Schröder hat nur halbe Sachen gemacht, statt aufs Ganze zu gehen. Deshalb hat er jetzt fertig.
@ Skorpion und Kalmit
Es ist ein parteipolitisches Manöver, weil die SPD jetzt in die Opposition muß (alles andere ist realistischerweise mehr als unwahrscheinlich) und auf Klassenkampfrhetorik setzt. Damit werden sie allen anderen linken Parteien, ob nun WASG, PDS oder sonstwas, das Wasser abgraben. Es wäre für die SPD wirklich wichtig, sich dem neoliberalen Flügel zu entledigen, es wäre auch für Deutschland sehr wichtig, daß es eine Alternative zur CDU gibt, eine Politik, die nicht den kurzfristigen Profitinteressen einiger Großunternehmer in die Hände spielt, sondern für ganz Deutschland gedacht ist, eine Politik, zurück zur sozialen Marktwirtschaft, von der sich SPD und Union gleichermaßen verabschiedet haben.
politi_m
25.05.2005, 13:00
Liebe SPD-Mitglieder: Nun ist es an der Zeit. Nun seid ihr wirklich gefragt! Lasst euch nicht von diesen paar Vollpfosten übergehen und euch in diese Wege zwingen, sondern setzt euch GERADE JETZT für den sozialen Richtungswechsel innerhalb eurer Partei ein!Keine Sorge, ich werde meine Meinung auf der nächsten Sitzung loswerden.
Tja, aber der Vorsitzende der sogenannten "Linken" will aber treu nach Schröders Agenda-Parteilinie in den Wahlkampf ziehen... :(
Die SPD-Linke kuscht vor Schröder
Nach der breiten Zustimmung der SPD-Führung für die Neuwahl im Herbst hat sich auch die Bundestagsfraktion mit dem Vorstoß von Bundeskanzler Gerhard Schröder beschäftigt. Die Parteilinke hat ihre Mitarbeit angekündigt und erwartet einen "heißen Sommer".
Die Abgeordneten ließen sich am Mittwoch in Berlin von Schröder und SPD-Chef Franz Müntefering über den Plan und seine Konsequenzen informieren. Die Parteilinke kündigte an, sich aktiv an der Ausarbeitung eines Wahlprogramms beteiligen zu wollen.
Am Abend zuvor hatten nach einer rund vierstündigen Diskussion SPD-Vorstand sowie Landes- und Bezirksvorsitzenden fest geschlossen für die Neuwahl gestimmt. Von rund 60 Beteiligten hätten nur zwei dagegen votiert, sagte Müntefering. Auch habe es eine Enthaltung gegeben. Namen nannte Müntefering nicht.
Wahlprogramm soll am 4. Juli stehen
Schröder hatte zuvor gesagt: "Ich gehe davon aus, dass der Parteivorstand dem einstimmigen Votum des Parteipräsidiums folgt." Müntefering sagte, er werde zusammen mit dem Kanzler ein Manifest als Wahlprogramm für den Parteitag entwerfen, der für den 31. August in Berlin geplant sei. Zuvor solle am 4. Juli das Papier bereits vom erweiterten Vorstand, dem "kleinen Parteitag", gebilligt werden. Zentrale Punkte des Programms seien die Forderungen nach einem sozialen Fortschritt für Deutschland, die Themen Erneuerung und Zusammenhalt sowie die Rolle Deutschlands in Europa und der Welt.
Der Sprecher der Parlamentarischen Linken, Michael Müller, sagte vor der Fraktionssitzung, auch seine Gruppe werde Vorschläge machen und Einfluss auf das Programm nehmen. Chancen habe die SPD bei der Neuwahl, "wenn es uns gelingt, Klartext zu reden". Dass der frühere SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine die Partei verlassen habe und sich einem mit der SPD konkurrierenden Linksbündnis anschließt, nannte Müller eine "persönlich motivierte Strategie". Seine Prognose lautete: "Einen heißen Sommer werden wir alle haben."
Schreiner will über Parteiaustritt entscheiden
Müntefering sagte, seit der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am vergangenen Sonntag seien 290 Menschen in die SPD eingetreten. Auf die Frage nach Austritten antwortete der Parteivorsitzende: "Ich weiß nur von einem" - ohne den früheren Parteichef Oskar Lafontaine beim Namen zu nennen. Der linke Bundestagsabgeordnete Ottmar Schreiner wollte noch am Mittwoch erklären, ob er in der SPD bleibt. "Ich entscheide ruckzuck. Keine lange Hängepartie mehr", sagte er laut "Tagesspiegel". Er werde sich am Abend in den Gremien der Saar-SPD erklären.
Andere Abgeordnete vom linken SPD-Flügel schlossen aus, dem Beispiel Lafontaines zu folgen. "Ich kämpfe innerhalb der SPD für einen Politikwechsel", sagte Sigrid Skarpelis-Sperk der "Berliner Zeitung". Auch die Abgeordneten Horst Schmidbauer, Klaus Barthel und Fritz Schösser sagten, weder würden sie selbst die SPD-Fraktion verlassen noch seien ihnen Abgeordnete bekannt, die sich mit solchen Plänen trügen.
SPD-Wahlkampf ohne Koalitionsaussage
Zur Koalitionsfrage sagte Müntefering: "Wir machen einen Wahlkampf für uns als Partei." Dies täten die Grünen auch. Bei der Bundestagswahl 1998 habe es keine Festlegung auf einen Koalitionspartner gegeben: "Das hat uns nicht geschadet." Die Konzentration im Jahr 2002 auf das rot-grüne Projekt sei dagegen "nicht unproblematisch" gewesen. Mit den Grünen gebe es trotzdem ein "ziemlich klares, natürliches Verhältnis".
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kurt Beck sagte, im Wahlkampf stehe jede Partei für sich: "Da brauchen wir keine Beifahrer." Grünen-Parteichef Reinhard Bütikofer warnte im "Mannheimer Morgen": "Denen in der SPD, die von einer großen Koalition träumen, sage ich: Merkels neoliberale Politik würde die SPD vollends zerreißen".
ap, 12:33 Uhr
© 2005 Financial Times Deutschland, © Illustration: ftd.de, AP
http://www.ftd.de/pw/de/8087.html
politi_m
25.05.2005, 13:57
Tja, aber der Vorsitzende der sogenannten "Linken" will aber treu nach Schröders Agenda-Parteilinie in den Wahlkampf ziehen... :(Wo steht das?? Im Text steht doch nur, dass die Fraktion den Neuwahlen zugestimmt hat.
?(
Die Parteilinke hat ihre Mitarbeit angekündigt und erwartet einen "heißen Sommer".
Einen radikalen "Kurswechsel" einzufordern hört sich denke ich anders an...
Der Sprecher der Parlamentarischen Linken, Michael Müller, sagte vor der Fraktionssitzung, auch seine Gruppe werde Vorschläge machen und Einfluss auf das Programm nehmen. Chancen habe die SPD bei der Neuwahl, "wenn es uns gelingt, Klartext zu reden". Dass der frühere SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine die Partei verlassen habe und sich einem mit der SPD konkurrierenden Linksbündnis anschließt, nannte Müller eine "persönlich motivierte Strategie".
Lafontaine schlechtreden wird der "linken" SPD auch nicht viel nützen...
Wenn Ottmar Schreiner jetzt auch noch aufgibt, habt ihr den letzten Prominenten echen(!) Linken verloren und der kümmerliche Rest kann erst Recht keinen Einfluss auf die Parteilinie nehmen... Und von der Basis vernehme ich auch keine massiven Proteste, lutz hat ja im anderen Thread gepostet wie es da teilweise aussieht...
politi_m
25.05.2005, 14:11
Zitat aus dem Text:
"Der Sprecher der Parlamentarischen Linken, Michael Müller, sagte vor der Fraktionssitzung, auch seine Gruppe werde Vorschläge machen und Einfluss auf das Programm nehmen."
Sie wollen natürlich etwas verändern, ich habe auch öfters Nahles im TV gesehen, die wollen klar Veränderungen! Inwiefern das klappt ist die Frage. ...Hoffnung...
obwohlschon
25.05.2005, 14:22
Zitat aus dem Text:
"Der Sprecher der Parlamentarischen Linken, Michael Müller, sagte vor der Fraktionssitzung, auch seine Gruppe werde Vorschläge machen und Einfluss auf das Programm nehmen."
Sie wollen natürlich etwas verändern, ich habe auch öfters Nahles im TV gesehen, die wollen klar Veränderungen! Inwiefern das klappt ist die Frage. ...Hoffnung...
Müller und Nahles sind berüchtigte Schaumschläger.
Die Nahles ist dazu auch noch strohdumm.
Eine neue linke Partei würde ich auch wählen. Wo sonst soll es denn sonst noch Kapitalismuskritik geben? Wer will auch schon amerikanische Verhältnisse in Deutschland?
politi_m
25.05.2005, 21:56
Also überraschenderweise waren die Neuwahlen kein großer Tagesordnungspunkt auf der OV-Sitzung. Man hat sich nur am Rande drüber unterhalten. Ein paar meinten, dass es eine gute Taktik von Schröder ist, einer sagte, dass Schröders Politik nicht mehr sozialdemokratisch ist. Das war's. Kein Aufruhr oder sowas.
Mittlerweile hab ich mich auch etwas beruhigt. Wenn ich höre, dass das soziale Profil der SPD geschärft werden soll, dann tut das gut. Anscheinend soll es auch Nachbesserungen an Hartz IV geben. Sogar von der Vermögenssteuer wird geredet.
Also was da die nächsten Tage rauskommt, kann richtig gut werden. Die Hoffnung wächst weiter!
Es ist Wahlkampf und man will mit aller Macht die Stimmung umbiegen... kannst dir nicht vorstellen, was dann hinterher davon übrigbleibt?! links blinken und rechts abbiegen...
Und wieso plötzlich doch Nachbesserungen bei Hartz IV!? Hat man nicht die ganze Zeit gesagt, es gäbe keinen Grund dafür?! Solange Schröder (+ Münte + Clement) die SPD nicht verlassen hat oder gestürzt wurde, werde ich dieser Heuchler-Partei NICHTS mehr glauben...
politi_m
26.05.2005, 08:41
Es ist Wahlkampf und man will mit aller Macht die Stimmung umbiegen... kannst dir nicht vorstellen, was dann hinterher davon übrigbleibt?! links blinken und rechts abbiegen...
Und wieso plötzlich doch Nachbesserungen bei Hartz IV!? Hat man nicht die ganze Zeit gesagt, es gäbe keinen Grund dafür?! Solange Schröder (+ Münte + Clement) die SPD nicht verlassen hat oder gestürzt wurde, werde ich dieser Heuchler-Partei NICHTS mehr glauben...
Also erstmal muss abgewarten werden! Demnächst wird das Wahlmanifest erarbeitet, und zwar mit den Linken in der SPD! Und dann kann man sehen, wo Schröder schlucken musste.
Zu den geplanten Änderungen: Warum meckerst du?? Es ist der Verdienst der Linken um Müller und Nahles, dass Nachbesserungen kommen. Ohne sie hätten Schröder und Münte tatsächlich mit unveränderter Politik weitergemacht!
Ich freue mich sehr, dass die Linke Einfluss genommen hat! Es gleibt abzuwarten, wieviel sie bewirken konnte!
politi_m
26.05.2005, 09:00
Hey, das tut saumäßig gut!!
http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/05/26/politik/755745.html
http://www.netzeitung.de/deutschland/340459.html
:) :) :)
obwohlschon
26.05.2005, 09:17
Hey, das tut saumäßig gut!!
http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/05/26/politik/755745.html
http://www.netzeitung.de/deutschland/340459.html
:) :) :)
Das war zu erwarten.
Schröder ist ein prinzipienloser Machtpolitiker, dem jedes Mittel recht ist.
Er war schon als Juso linksaußen und Exponent der Antirevisionisten. Nun kehrt er zu seinen Ursprüngen zurück.
Mit linken Parolen dürfte es ihm gelingen, den Absturz der SPD aufzuhalten. Zur Wiederwahl dürfte es allerdings kaum reichen.
@ Politi M
Daß es von der SPD-Spitze ein Wahlkampfmanöver ist, genauso wie Müntes Heuschrecken, darauf kommst Du nicht, oder? Es spielt ja sowieso keine Rolle, denn die SPD kann jetzt bis 2009 stupide linke Parolen gröhlen, die Leute werden die Tatsache, daß sie sieben Jahre lang neoliberale und marktradikale Politik gemacht haben, schon früh genug vergessen.
politi_m
26.05.2005, 10:57
Daß es von der SPD-Spitze ein Wahlkampfmanöver ist, genauso wie Müntes Heuschrecken, darauf kommst Du nicht, oder?Bislang wurde die Linke arg unterdrückt, nun in dieser schwierigen Situation vor den Neuwahlen setzt sie ihren Einfluss durch. Schröder, Münte, Clement hätten sonst nix geändert. Was ist an der Kurskorrektur verkehrt?? Ich habe immer darauf gehofft und gewartet (kannst dir ja mal meine Beiträge in diversen Threads durchlesen) und nun isses vielleicht endlich soweit! Ich finds super!
Ja, es sieht tatsächlich nach einer Kurskorrektur aus. Zumindest für die jetzt anstehende Oppositionszeit.
politi_m
26.05.2005, 11:37
Ja, es sieht tatsächlich nach einer Kurskorrektur aus. Zumindest für die jetzt anstehende Oppositionszeit.Ja und was hast du jetzt genau dagegen, dass die Linke Einfluss nimmt??
Wichtig ist die Ausrichtung der Partei, wenn sie wieder an der Regierung ist. Jetzt beginnt die Oppositionszeit, da spielt es keine Rolle.
politi_m
26.05.2005, 11:50
Wichtig ist die Ausrichtung der Partei, wenn sie wieder an der Regierung ist. Jetzt beginnt die Oppositionszeit, da spielt es keine Rolle.
Angenommen, die SPD gewinnt und macht eine sozialere Politik: Würdest du immer noch meckern?
Ich mecker nicht, weil ich Spaß am Meckern habe, sondern ich sage meine Einschätzungen. Wenn Du ernsthaft glaubst, eine SPD mit Kanzler Schröder und Wirtschafts- und Arbeitsminister Clement wäre in der Lage, soziale Politik zu machen, dann liegt es mir fern, Dir diese Illusion nehmen zu wollen.
Eine sozialere Politik hieße, den Hartz IV-Wahnsinn rückgängig zu machen, den Spitzensteuersatz raufzusetzen, die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, um im Gegenzug geringverdiendene Familien mit Kindern zu entlasten, überhaupt Familiengründungen mit politischen Mitteln zu fördern, Einführung einer Bürgerversicherung, auch Selbständige, Freiberufler und Beamte in die Rentenkassen einzahlen lassen, Wiedereinführung des Bankgeheimnisses, den Atomausstieg grundlegend reformieren uvm.
politi_m
26.05.2005, 13:59
Ich mecker nicht, weil ich Spaß am Meckern habe, sondern ich sage meine Einschätzungen. Wenn Du ernsthaft glaubst, eine SPD mit Kanzler Schröder und Wirtschafts- und Arbeitsminister Clement wäre in der Lage, soziale Politik zu machen, dann liegt es mir fern, Dir diese Illusion nehmen zu wollen.Tja, für den Fall des Sieges müssen sich beide an die Vereinbarungen im Vorfeld halten. Und die Linke bewirkt sicher einiges!
Eine sozialere Politik hieße, den Hartz IV-Wahnsinn rückgängig zu machenWird immerhin nachgebessert, dank der Linken.
den Spitzensteuersatz raufzusetzen, die Wiedereinführung der VermögenssteuerAnscheinend sind einige bemüht eine neue Diskussion über die Vermögenssteuer anzuregen! Vielleicht passiert da ja was!
um im Gegenzug geringverdiendene Familien mit Kindern zu entlasten, überhaupt Familiengründungen mit politischen Mitteln zu fördernImmerhin wird wahrscheinlich der Kinderzuschlag ausgeweitet (hier (http://www.netzeitung.de/spezial/sozialreformen/338665.html)). Allgemein ist familienfreundliche Politik natürlich immer zu begrüßen.
Einführung einer BürgerversicherungDas Konzept wurde unter der Leitung von Andrea Nahles schon ausgearbeitet!!
Nicht ideal, aber bis auf das ALGII ziemlich sozial!
Das sind die Forderungen der Linken:
Eine Erhöhung der Erbschaftssteuer, die Streichung der bereits verabredeten Senkung der Unternehmenssteuern, Korrekturen an Hartz IV, die Verlängerung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes, die Einführung von Mindestlöhnen und der Bürgerversicherung. (Quelle (http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/05/26/politik/755745.html))
:top:
http://www.biermoesl-blosn.de/merkel.gif
Wann merkt man, dass mal wieder Wahl war?
Wenn irgend jemand gewählt wurde, den nie einer haben wollte.
Wenn man bei Wahlen eine wirkliche Wahl hätte, dann wären sie verboten. Die Frau Merkel würde ich mir allerdings nur als Brechmittel wählen.
@ Detlef
Lustiges Ding.
@ Politi M
Ja, in der SPD gibt es jetzt einen Richtungsstreit, ich hoffe auch sehr, daß die SPD sich auch dann noch daran erinnern wird, wenn die jetzt beginnende Oppositionszeit beendet sein wird. Für jetzt ist es zunächst einmal wichtig, den neoliberalen Flügel der Partei zu entmachten. Den Kardinalfehler, und das hat er richtig erkannt, hat Oskar Lafontaine begangen, als er 1997/1998 auf seine eigene Kanzlerkandidatur verzichtete und Schröder (der schon als Ministerpräsident in Niedersachsen als "Genosse der Bosse" bekannt war) den Vortritt ließ. Dadurch erst konnten Leute wie Schröder und Clement die Macht in der Partei übernehmen.
politi_m
26.05.2005, 16:00
Ja, in der SPD gibt es jetzt einen Richtungsstreit, ich hoffe auch sehr, daß die SPD sich auch dann noch daran erinnern wird, wenn die jetzt beginnende Oppositionszeit beendet sein wird Falls die SPD in die Opposition gehen sollte, dann bin ich mir sicher, wird man das nicht vergessen. Die Linken werden sich schon drum kümmern!
Für jetzt ist es zunächst einmal wichtig, den neoliberalen Flügel der Partei zu entmachten.Entmachten wäre nur nach einer Niederlage möglich.
Den Kardinalfehler, und das hat er richtig erkannt, hat Oskar Lafontaine begangen, als er 1997/1998 auf seine eigene Kanzlerkandidatur verzichtete und Schröder (der schon als Ministerpräsident in Niedersachsen als "Genosse der Bosse" bekannt war) den Vortritt ließ. Dadurch erst konnten Leute wie Schröder und Clement die Macht in der Partei übernehmen. :]
Gerade sagen sie auf WDR 2, daß auch der linke Flügel der SPD die grundlegende Politik der letzten drei Jahre (also insbesondere den Neoliberalismus in Schröders zweiter Amtszeit) beibehalten will. Dabei wurde auch das "Forum Demokratische Linke 21" erwähnt.
politi_m
26.05.2005, 16:44
Gerade sagen sie auf WDR 2, daß auch der linke Flügel der SPD die grundlegende Politik der letzten drei Jahre (also insbesondere den Neoliberalismus in Schröders zweiter Amtszeit) beibehalten will. Dabei wurde auch das "Forum Demokratische Linke 21" erwähnt.Man will nicht die Chance einer Wiederwahl verspielen, indem man die gesamte Schröder-Politik infrage stellt, außerdem ist die Linke nicht gegen alles, was Schröder macht. So eine unnütze Rundumschlag-Kritik gegen alles der vergangenen Jahre wäre der Tod von innen, denn so würde man sich nicht mehr auf den Wahlkampf konzentrieren, sondern nur noch Richtungsstreit betreiben. Zum andern wäre es ein imenser Glaubwürdigkeitsverlust für Schröder, denn er will ja mit der Agenda 2010 werben. Korrekturen daran werden ja dank der Linken vorgenommen, aber abschaffen will man sie nicht.
@ Politi M
Wenn das so ist, dann ist die SPD für mich auch weiterhin nicht mehr wählbar.
politi_m
27.05.2005, 08:04
Wenn das so ist, dann ist die SPD für mich auch weiterhin nicht mehr wählbar.Weil die SPD nicht ihre letzte Chance verspielen will, zu gewinnen oder warum?
Nein, weil nur eine Abkehr vom Neoliberalismus die SPD wählbar machen würde.
red rose
27.05.2005, 11:57
Hallo,
ich glaube das die WASG mit Oskar Lafontaine und der PDS eine gute Chance hat in den Bundestag einzusteigen! Ich glaube aber das es von der Zeit her knapp wird mit dieser Kooperation. Weil die Wahlen ja höchst wahrscheinlich im September diesen Jahres sind. Zusammen mit der PDS und Oskar Lafontaine wird es wieder anders in Deutschland! Wenn ich höre was die CDU/CSU alles abschaffen will wird mir richtig schlecht. Da geht es mit Deutschland noch mehr den Bach runter. Die SPD hat sowieso keine Chance mehr! Die Grünen auch nicht! Deshalb rufe ich euch hier auf die WASG bei der Bundestagswahl in diesem Jahr zu wählen, um Deutschland wieder auf einen guten Weg in die Zukunft zu bringen. Sonst haben unsere Kinder keine Zukunft mehr in diesem Lande.
red rose
:vader:
obwohlschon
27.05.2005, 12:43
Zusammen mit der PDS und Oskar Lafontaine wird es wieder anders in Deutschland! ... Deshalb rufe ich euch hier auf die WASG bei der Bundestagswahl in diesem Jahr zu wählen, um Deutschland wieder auf einen guten Weg in die Zukunft zu bringen. Sonst haben unsere Kinder keine Zukunft mehr in diesem Lande.
red rose
:vader:
LOL.
sperschi
27.05.2005, 13:02
Also ich habe mir jetzt schön diesen Strang durchgelesen, und meine Meinung lautet wie foglt:
Die SPD ist wirklich eine Partei bestehend nur aus dreckigen Neidern, wer SPD wählt neidet anderen ihren Erfolg und Geld ( Vermögenssteuer :wand: )!
Zudem habt Ihr 'linken' oder SPD-Fuzzies alle keine Argumente, man liest nur bäääh Merkel... blabla so häßlich, Union will alles abschaffen ( was denn? ) da geht's nurnoch den Bach runter. Ich meinerseits habe Argumente, die für einen Regierungswechsel sprechen, wie wär's, wenn Ihr realitätsfremden neidischen Versager mal auf die Straße schaut?
Aber ich weiss schon wie das wird: Die Union wird alles richten und in ein paar Jahren wird es wieder Arbeit geben, und es geht Deutschland besser. Dann werden wieder die dreckigen Neider aus Gewerkschaften, SPD, WASG oder sonstwas aus ihren Löchern gekrochen kommen und wieder nur fordern, fordern und fordern hier Urlaub da blabla, weil sie neidisch sind auf andere und es wird wieder abwärts gehen, naja, viel Spaß!
politi_m
27.05.2005, 15:14
[...] Union will alles abschaffen ( was denn? ) [...]Es soll einiges gekürzt bzw. abgeschafft werden, hier:
http://www.abendblatt.de/daten/2005/05/27/439112.html
http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1116912061636&openMenu=987490165154&calledPageId=987490165154&listid=994342720546
http://www.reuters.de/newsPackageArticle.jhtml?type=politicsNews&storyID=735475§ion=news
http://www.bkz-online.de/modules/news/article.php?storyid=149969
Aber ich weiss schon wie das wird: Die Union wird alles richten und in ein paar Jahren wird es wieder Arbeit geben, und es geht Deutschland besser. Dann werden wieder die dreckigen Neider aus Gewerkschaften, SPD, WASG oder sonstwas aus ihren Löchern gekrochen kommen und wieder nur fordern, fordern und fordern hier Urlaub da blabla, weil sie neidisch sind auf andere und es wird wieder abwärts gehen, naja, viel Spaß!Auf wen sind denn diese "dreckigen Neider" angeblich neidisch?
sperschi
27.05.2005, 15:15
Auf wen sind denn diese "dreckigen Neider" angeblich neidisch?
Es gibt immer so Gewerkschafterabschaum, wie Herrn Bsirske ( heißt der so?( )... die neidisch sind auf erfolgreiche Leute.
€dit: Wow, Du hast ganze vier Sachen rausgesucht, das ist alles, die machen alle in Deutschland arm!!! Vorallem die Arbeiter :2faces:, vielleicht sind diese Maßnahmen sinnvoll und notwendig?(
politi_m
27.05.2005, 15:16
Es gibt immer so Gewerkschafterabschaum, wie Herrn Bsirske ( heißt der so?( )... die neidisch sind auf erfolgreiche Leute.Hab ich noch nicht mitbekommen. Gib mal Links.
sperschi
27.05.2005, 15:25
Hab ich noch nicht mitbekommen. Gib mal Links.
Schau' Dir einfach mal Christiansen an, wenn diese Ratte auch anwesend ist...
Skorpion968
28.05.2005, 08:41
Also ich habe mir jetzt schön diesen Strang durchgelesen, und meine Meinung lautet wie foglt:
Die SPD ist wirklich eine Partei bestehend nur aus dreckigen Neidern, wer SPD wählt neidet anderen ihren Erfolg und Geld ( Vermögenssteuer :wand: )!
Zudem habt Ihr 'linken' oder SPD-Fuzzies alle keine Argumente, man liest nur bäääh Merkel... blabla so häßlich, Union will alles abschaffen ( was denn? ) da geht's nurnoch den Bach runter. Ich meinerseits habe Argumente, die für einen Regierungswechsel sprechen, wie wär's, wenn Ihr realitätsfremden neidischen Versager mal auf die Straße schaut?
Aber ich weiss schon wie das wird: Die Union wird alles richten und in ein paar Jahren wird es wieder Arbeit geben, und es geht Deutschland besser. Dann werden wieder die dreckigen Neider aus Gewerkschaften, SPD, WASG oder sonstwas aus ihren Löchern gekrochen kommen und wieder nur fordern, fordern und fordern hier Urlaub da blabla, weil sie neidisch sind auf andere und es wird wieder abwärts gehen, naja, viel Spaß!
Leider nichts als hohle Phrasen und billige Stereotypien!
"Linke sind dreckige, neidische Versager und SPD-Fuzzies haben keine Argumente" :wand:
Für eine brauchbare Diskussion solltest du schon etwas mehr Substanz liefern! ;)
vBulletin v4.2.5 Alpha 3, Copyright ©2000-2024, Jelsoft Enterprises Ltd.